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Aktuelles

Förderprogramm

Ausschreibung von Fördermitteln zur Ausrichtung der 10. Hermann-Weber-Konferenz zur Historischen Kommunismusforschung im Jahr 2028

Gerda-und-Hermann-Weber-Stiftung und Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung

NZZ

Im Exil in Mexiko überlebt Leo Trotzki einen Mordanschlag. Dann macht er einen fatalen Fehler

vom 07.06.2026 | NZZ

Berliner Zeitung

Als Mies van der Rohe für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ein Denkmal schuf

vom 01.06.2026 | Berliner Zeitung

nd

Widerstand und Widerspruch - Joe Slovo prägte die ambivalente Geschichte von Befreiung und kommunistischer Partei in Südafrika

vom 21.05.2026 | nd

JHK

JHK 2025

Beiträge von jüdischen Kommunistinnen und Kommunisten zur Erinnerungskultur der Bundesrepublik am Beispiel von Emil Carlebach und Esther Bejarano

Benet Lehmann / Yves Müller

JHK 2025

A British Road to Socialism?

Jörg Arnold

JHK 2025

Kommunisten im Betrieb

Johanna Wolf

JHK 2025

Kommunismus, Wahlkampf und Demokratieverständnis in den Niederlanden (1945–1970er-Jahre)

Harm Kaal

BioLex

Wer war wer in der DDR

Hüttenrauch, Willy

* 10.3.1909 – ✝ 23.2.1996

Wer war wer in der DDR

Ilberg, Werner

* 20.7.1896 – ✝ 30.12.1978

Wer war wer in der DDR

Illert, Willi

* 27.5.1916 – ✝ 4.3.1984

Wer war wer in der DDR

Illner, Maybrit

* 12.1.1965

DDR A-Z

Rückblick

Was geschah am 16. August?

1916: Kurt Fichtner geboren. 1951: Der Ministerrat errichtet das „Amt für Literatur und Verlagswesen“. (Literatur, Verlagswesen) 1961: Die Demarkationslinie mit der Bundesrepublik wird für Einwohner der „DDR“ und Ostberlins gesperrt, auch wenn sie mit gültigen Ausweisen versehen sind. (Mauer) Der Ministerrat der „DDR“ droht, den Güterverkehr zwischen Berlin (West) und der BRD zu unterbinden, falls die Bundesregierung das Interzonenhandelsabkommen kündigen sollte. (Interzonenverkehr) 1966: „Neues Deutschland“ berichtet, daß das aus dem Jahre 1950 stammende Friedensschutzgesetz auch während des „nationalen Dialogs mit den werktätigen Menschen in Westdeutschland“ angewandt werden soll. (Vgl. 11. 5. 1966) 1972: Beginn der Verhandlungen zwischen den Staatssekretären Egon Bahr und Dr. Michael Kohl über einen Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR, worüber bereits seit dem 15. 6. ein Meinungsaustausch geführt worden war (Innerdeutsche Beziehungen). 1983: Offizieller Freundschaftsbesuch einer Partei- und Staatsdelegation der DDR unter Leitung des Staatsratsvorsitzenden E. Honecker in Polen. Der Delegation gehören u. a. W. Stoph, Ministerratsvorsitzender, Dr. G. Mittag, ZK-Sekretär für Wirtschaft, E. Krenz, 1. Sekretär des FDJ-Zentralrats, und Außenminister O. Fischer an. Mit der polnischen Partei- und Staatsführung unter Leitung von General W. Jaruzelski werden in einer gemeinsamen Erklärung die Vertiefung der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs zwischen der SED und der PVAP sowie die Entwicklung einer neuen Konzeption für den Reiseverkehr vereinbart. Am 29. 8. treffen in Berlin (Ost) der Präsident des Nationalrates der Nationalen Front der DDR, L. Kolditz, und der Vorsitzende des Landesrates der Patriotischen Bewegung der Nationalen Wiedergeburt der Volksrepublik Polen (PRON), J. Dobraczynski, zu einem Meinungsaustausch über die Arbeit ihrer Massenorganisationen zusammen.

DDR A-Z 1956

Einzelhandel (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 [S. 70]Privater ➝Handel, HO, Konsumgenossenschaften. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 70 Einheitsschule A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Einzelvertrag

DDR A-Z 1975

Zollwesen (1975)

Siehe auch: Zölle: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Zollgesetz: 1963 1965 1966 1969 1979 Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs, Amt für: 1954 Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs, Amt für (AZKW): 1956 1958 1959 1960 1962 Zollverwaltung der DDR: 1969 1979 Zollwesen: 1953 1954 1956 1979 1985 [S. 972]Die Aufgaben des Z. unterscheiden sich in einer staatlich verwalteten Planwirtschaft grundsätzlich von den herkömmlichen Funktionen des Zollrechts, das von marktwirtschaftlich orientierten Wirtschaftsordnungen geprägt ist. Während es nämlich Aufgabe des Zolldienstes im traditionellen Sinne ist, sowohl im Interesse des Staatshaushaltes als auch der Wirtschaft dafür zu sorgen, daß Auslandswaren nicht ohne Mitwirkung des Zolldienstes in den Inlandsverkehr kommen, der Wettbewerb und die Inlandspreisbildung nicht durch Einschleusen billiger Auslandserzeugnisse in den Inlandsverkehr gestört werden, treffen diese Funktionen nur z. T. auf den Zolldienst einer zentral verwalteten Planwirtschaft zu. Das Außenwirtschaftsmonopol und die Art der Preisgestaltung können Zölle sogar entbehrlich machen, da die Steuerung von Export und Import bereits durch Plandirektiven erfolgt (Planung). Auch eine fiskalpolitische Bedeutung kommt den Zöllen nicht zu, weil die staatlichen Handelsorgane ohnehin die Preise für Außenhandelsgüter festlegen. Das Z. der DDR rechtfertigt sich aufgrund folgender Aufgabenstellung: 1. einen ordnungsgemäßen, den Interessen des sozialistischen Staates und seiner Bürger entsprechenden Warenverkehr über die Grenzen zu gewährleisten, somit eine störungsfreie Abwicklung des Außenhandels zu sichern; 2. im Rahmen des Warenverkehrs über die Grenzen die für den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Tier- und Pflanzenwelt notwendigen Maßnahmen durchzuführen; 3. den Nationalreichtum zu sichern, besonders aber zur Erhaltung des Kunstbesitzes und anderer Kulturwerte der DDR beizutragen. Insbesondere die beiden letzten Punkte machen die Abkehr vom herkömmlichen Zollrecht deutlich. Insgesamt wird aus der Aufgabenstellung ersichtlich, daß das Zollrecht ein außen- und innenpolitisches Instrument ist, dem gelegentlich polizeiordnungsrechtliche Züge innewohnen. Grundlage des Z. ist das Gesetz über das Z. der DDR vom 28. 3. 1962 (GBl. I, S. 42), zu dem inzwischen 22~Durchführungsbestimmungen (DB) — die sich indessen teilweise wieder aufgehoben haben — und Verordnungen (VO) mit ebenfalls mehreren DB und Anordnungen (AO) ergangen sind. Der Zeitpunkt des Erlasses des Zollgesetzes (ZG) ist ursächlich dafür gewesen, daß sehr konkrete Ziele der Deutschland- und Außenpolitik der SED in das Zollrecht Eingang gefunden haben, das formal der Durchsetzung des Außenhandels- und Valutamonopols dient (vgl. auch Art. 9 Abs. 5 der Verfassung von 1968). Als Zollgebiet gilt das Territorium der DDR, das von der Zollgrenze umschlossen wird. „Westberlin“ ist im Zollrecht ein eigener Abschnitt gewidmet. Es wird festgelegt, daß „Westberlin“ nicht zum Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland gehört. Die zollrechtliche Stellung soll im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen geregelt werden. Es wird aber auch nicht als Zollinland der DDR behandelt. Im ZG ist ein 3stufiger Zolltarif vorgesehen: 1. der Grundzolltarif, der den bis vor Erlaß des Gesetzes für private Sendungen geltenden Tarif ablöst; 2. der Vertragszolltarif, der für Länder gelten soll, die der DDR die Meistbegünstigung einräumen; 3. der Sonderzolltarif, der auf Staaten abgestellt ist, die der DDR die Meistbegünstigung nicht gewähren. Diese Tarifdifferenzierung — sehr niedrige oder keine Zölle im Falle der Meistbegünstigung; hohe Zölle (Kampfzölle) bei deren Fehlen — richtete sich partiell gegen die Außenhandelspolitik der EWG. Indessen ist die DDR wie die übrigen Mitgliedstaaten des RGW im Interesse des Funktionierens der eigenen Wirtschaft vorwiegend an einer handelspolitischen Zusammenarbeit auch mit der EG interessiert. Freilich kann die Zolldifferenzierung je nach politischer Lage und Zielsetzung verwendet werden. Die Hauptelemente des Z. sind die Genehmigungspflichtigkeit von Warenbewegungen über die Zollgrenze hinweg, von der einige DB wiederum Ausnahmen vorsehen, sowie das Entstehen der Zollschuld bei der Ein- und Ausfuhr von Waren. Gegenstand, Grundlage, Höhe und Fälligkeit des Zolls sind in einem nicht im GBl. veröffentlichten Zolltarif festgelegt. Der Zolltarif ist ein alphabetisch oder nach anderen Gesichtspunkten (z. B. stoffliche Zusammensetzung, wirtschaftliche Herkunft) geordnetes Verzeichnis der Waren und der für sie geltenden Zollsätze. Im einzelnen wird unterschieden nach 1. Einfuhr-, Ausfuhr- und Transitzöllen; 2. autonomen Zöllen (gesetzlich festgelegten, jederzeit veränderbaren Zollsätzen gegenüber Staaten, mit denen keine vertraglichen Vereinbarungen bestehen) und Konventionalzöllen; 3. der Bemessungsgrundlage (Bemessung nach dem Wert in Form des Normalpreises des Zollgutes, Kombination von spezifischen Zöllen, Wertzöllen und negativem Wertansatz); 4. Schutzzöllen zum Schutz der inländischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz; 5. Finanzzöllen. Das ZG. regelt im übrigen die technischen Modalitäten beim Grenzübertritt von Waren, Geld, Devisen und Personen bzw. überträgt die Befugnis zur Regelung von Einzelfragen den zuständigen Stellen des Ministerrats. Im einzelnen sind geregelt: die Kontrolle, Untersuchung und evtl. Sicherstellung von Waren und Beförderungsmitteln beim Grenzübertritt, die Einholung von Gutachten und Auskünften, der Erlaß von Verfügungen und deren Durchsetzung auch durch unmittelbaren Zwang, die körperliche Durchsuchung von Personen, das Genehmigungsverfahren für den Warenverkehr, Zollverfahrensfragen, die Art der Zollerhebung, die Zollstrafen- und Strafbestimmungen zur Durchsetzung dieser Regelungen. Für folgende Kategorien von Waren bzw. Warenbewegungen sind besondere Vorschriften in den DB und VO ergangen: die Ein- und Ausfuhr von Handelswaren, von Waren im Rahmen der Kulturabkommen, von Mustern, Proben und Werbematerial, von Waren für den Bedarf und die Zwecke der diplomatischen oder anderen Vertretungen der DDR sowie für den Bedarf und die Zwecke der in der DDR akkreditierten diplomatischen und anderen ausländischen Vertretungen, von Waren zu Messen und Ausstellungen, von Kraftfahrzeugen, Zu[S. 973]behör und Ersatzteilen, von Reisebedarf und sonstigen mitgeführten Gegenständen im Reiseverkehr, von Waren im Geschenkverkehr, von Literatur, anderen Druckerzeugnissen, Ton- und Bildträgern, von Rückwaren und Reparaturgut, von Umzugs- und Erbschaftsgut sowie die Durchfuhr von Waren aller Art durch das Zollgebiet der DDR auf allen Verkehrswegen. Gemäß der VO vom 25. 6. 1959 (GBl. I, S. 610) ist die Einfuhr von Kraftfahrzeugen sowie Zubehör- und Ersatzteilen nur über die staatlichen Außenhandelsbetriebe zulässig. In besonderen Fällen kann der zuständige Rat des Bezirks die Einfuhr von Personenwagen, Motorrädern und Mopeds erlauben, die dann aber nicht in der DDR vermietet, verpachtet oder veräußert werden dürfen. Die 20. DB zum ZG vom 14. 6. 1973 (GBl. I, S. 271) regelt das Verfahren für die Ein- und Ausfuhr von Gegenständen im grenzüberschreitenden Geschenkpaket- und -päckchenverkehr auf dem Postwege. Genußmittel dürfen danach bis zu bestimmten Höchstmengen eingeführt werden. Geschenksendungen werden gemäß einem in einer Anlage zur DB enthaltenen Tarif verzollt. Bis zu einem Wert von 200 Mark kommt die Zollerhebung nicht zur Anwendung. Nach der AO über die Aussetzung der Erhebung von Zöllen bei der Einfuhr von Geschenksendungen auf dem Postwege vom 14. 6. 1973 (GBl. I, S. 273) erhalten Rentner und Sozialunterstützungsempfänger die zulässige Zahl von Einfuhrgeschenksendungen (jährlich 12) ohne Zollerhebung. Für Einfuhrgeschenksendungen aus der Bundesrepublik Deutschland und aus „Westberlin“ wird die Zollerhebung ausgesetzt. In einer Bekanntmachung zur 20. DB ist eine umfangreiche Liste von Gegenständen genannt, die von der Ein- und Ausfuhr als Geschenksendungen ausgenommen sind. Die Bestimmungen über den grenzüberschreitenden Reiseverkehr enthalten nach dem gleichen Prinzip Genehmigungsgrenzen für die Ein- und Ausfuhr von Geschenken, in der DDR gekauften Gegenständen, Reisegebrauchsgegenständen und besonderen Waren - ausgenommen sind Perlen, Edelmetalle und Kraftfahrzeuge. Die Höhe der Genehmigungsfreigrenze richtet sich nach dem Wohnsitz (in oder außerhalb der DDR) und nach der Dauer der Ausreise bzw. des Aufenthaltes in der DDR. Innerhalb der Freigrenzen sind bei der Einfuhr von Genußmitteln wiederum bestimmte Höchstgrenzen zu beachten. Außerdem gelten auch für den Reiseverkehr Ein- und Ausfuhrverbote, die politisch, devisenrechtlich (Devisen) und ideologisch motiviert sind und insofern die Aufgabenstellung des Z. verdeutlichen. Genehmigungsfrei sind schließlich auch die Ein- und Ausfuhr von beweglichem Erbschafts- und Umzugsgut mit Ausnahme von Kraftfahrzeugen und Produktionsmitteln sowie von Gegenständen, die wiederum grundsätzlich von der Ein- und Ausfuhr als Erbschafts- oder Umzugsgut ausgenommen sind (22. DB zum ZG vom 14. 6. 1973 — GBl. I, S. 274). Die Liste der Ein- und Ausfuhrverbote umfaßt weniger Gegenstände als die für den Reise- und Geschenkpaketverkehr geltende. Die Ein- und Ausfuhr von Umzugsgut muß mit der Übersiedlung, die von Erbschaftsgut innerhalb eines Jahres nach Annahme der Erbschaft oder nach Abschluß der Erbauseinandersetzung erfolgen. Die Ein- und Ausfuhr von Handelswaren richtet sich vollständig nach dem Außenhandelsmonopol (Außenwirtschaft) und ist daher nur über die Außenhandelsbetriebe und andere vom Minister für Außenhandel ermächtigte Betriebe und Organe möglich. Der Definition nach gelten als Handelswaren somit Waren, die im Rahmen des Außenhandelsplanes aus- und eingeführt werden sowie z. B. Einfuhren aus Valutaanrechten und Devisenkrediten. Wegen der besonderen Berlin-Regelung im ZG sind die meisten DB zum ZG für Berlin (West) durch AO in Kraft gesetzt worden. Bei der 22. DB ist jedoch davon Abstand genommen worden. Dies läßt die Vermutung zu, daß, ähnlich wie bereits im Devisenrecht, nun auch im Zollrecht das Zollgebiet auf den Bereich der DDR und Ost-Berlins begrenzt wird und die Fiktion von „Westberlin als auf dem Territorium der DDR“ liegend nicht mehr aufrechterhalten wird. Die Durchführung der Aufgaben nach dem Zollrecht obliegt der Zollverwaltung der DDR, die als zentral geleitetes Organ dem Ministerium für Außenhandel untersteht. Die Zollverwaltung gliedert sich in die Hauptverwaltung, Bezirksverwaltungen — meist 2 politische Verwaltungsbezirke zusammengefaßt —, Zollämter und Zollstellen. Grenz-, Binnen- und Postzollämter unterstehen den Bezirksverwaltungen, während für die Überwachung der Zollstellen die Zollämter zuständig sind. Mit dem ZG vom 28. 3. 1962 übernahm die Zollverwaltung die Aufgaben des früheren Amts für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs. Zum Aufgabengebiet gehören hauptsächlich die Kontrolle der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren, Devisen und Zahlungsmitteln nach den Bestimmungen des ZG und die Erhebung von Zöllen im Außenhandels-, Post- und Eisenbahnverkehr. Zur Erfüllung dieser Aufgaben arbeitet die Zollverwaltung eng mit anderen Kontroll- und bewaffneten Organen wie auch mit anderen zentralen und örtlichen Staatsorganen zusammen. Genehmigungsgebühren; Warenverkehr, nichtkommerzieller. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 972–973 Zollverwaltung der DDR A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zoologische Gärten

DDR A-Z 1954

Stalinstadt (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Bezeichnung für die um das Eisenhüttenkombinat Ost bei Fürstenberg (Oder) entstandene Wohnsiedlung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 158 Stalinismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stanislawski-Methode

Lesen

Tausende Menschen nehmen am 28. Juni 1981 in Poznań an der Enthüllung des Denkmals für die Opfer des Posener Aufstands von 1956 teil. Die Aufnahme zeigt die enorme Größe der Gedenkveranstaltung.

Aufsatz

Der Posener Aufstand im Juni 1956 und seine Folgen

Prof. Dr. Krzysztof Ruchniewicz / Bochum-Wrocław

Analyse

Communist internationalism and North-South asymmetries

Victor Strazzeri

Artikel

Im Labyrinth der Worte

Stefan Wolle

Rezension

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Kommunismus, Sozialismus und Bolschewismus

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Frühjahr 48

Mathias Haentjes

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Potomok Cingiz-chana / Sturm über Asien

Vsevolod Pudovkin

Film

Krasnyje djavoljata / Die roten Teufelchen

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Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V. an der TU Dresden

Forschungsinstitut

Institut zur Erforschung des Kommunismus (Kommunizmuskutató Intézet igazgatója)

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Visegrad Scholarship at the Open Society Archives

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CfP: Von der Internationale zur Völkerfreundschaft? Kommunismus und Transnationalität im 20. Jahrhundert

Marcel Bois, Christian Dietrich, Rhena Stürmer | vom 13.04.2023 | bis zum 14.06.2024

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Der Matrosenaufstand 1918

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Internationale Assoziation ehemaliger politischer Gefangener und Opfer des Kommunismus (Inter-Asso)

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Russland: Kinderfreizeit im Internierungslager?

Juri Rescheto

Didaktisches Material | Website

REUNIFICATION REVISITED

vom 01.12.2020 | bis zum 10.12.2020

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