Interdependenzen zwischen Sozialpolitik und Demografie im (post-)kommunistischen Polen

Ökonomische Verflechtungen, geschlechterspezifische Entwicklungen, traditionelle Lösungen

Die 1970er-Jahre, charakterisiert durch »Détente« und »Entspannungspolitik«, leiteten eine neue Phase in den internationalen Beziehungen ein. Ereignisse und Konzepte wie die »neue Ostpolitik«, die Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Staaten des »Ostblocks«, darunter auch Reiseerleichterungen aus den staatssozialistischen Staaten in den »Westen«, waren hierfür kennzeichnend. Dennoch blieb die Systemrivalität zwischen »Kommunismus« und »Kapitalismus« bestehen; sie wurde nur mit anderen Mitteln ausgetragen, um das eigene System als leistungsfähiger zu präsentieren, unter anderem mit Verweis auf die jeweilige Sozialpolitik.

In den Kontext dieser »neuen Logik« des Kalten Krieges passt auch ein Machtwechsel an der Spitze der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza, PZPR) Ende 1970. An die Stelle der bis dahin die Politik der Volksrepublik Polen dominierenden Führung unter dem 65-jährigen Ersten Sekretär Władysław Gomułka trat eine neue Gruppe um den (beinahe) gleichaltrigen Edward Gierek. Dennoch kann von einem Generationswechsel gesprochen werden, insbesondere hinsichtlich des Verständnisses von Staat und Gesellschaft. Mit diesem Machtwechsel ging eine Veränderung innen- wie außenpolitischer Grundsätze einher. Noch heute gelten die frühen 1970er-Jahre als »Belle Époque« (Andrzej Paczkowski) der Volksrepublik Polen. Prägend für die Erinnerung an diese Epoche ist ein wahrnehmbarer Sprung im Wohlstandsniveau, der in der mehr als 40-jährigen kommunistischen Herrschaft in Polen seinesgleichen sucht.

Die sozialpolitischen Maßnahmen der Gruppe um Parteiführer Gierek (auch wenn er nominell nur Erster Sekretär der PZPR war), die die kommunistische Propaganda häufig unter dem Slogan »Wir bauen ein zweites Polen auf« zusammenfasste, dienten der Legitimation des staatssozialistischen Systems und veränderten die polnische Nachkriegsgesellschaft nachhaltig. Deren Entwicklung ist jedoch ohne den Blick auf die (internationale) wirtschaftliche Situation kaum sinnvoll darzustellen. Daher werden die sozialpolitischen Maßnahmen, die die verschiedenen (volks-)polnischen Regierungen seit den 1970er-Jahren verfolgten, mit den ökonomischen Entwicklungen kontextualisiert. Der Artikel wird zeigen, dass diese Maßnahmen neben ihrer legitimatorischen Aufgabe auch noch in einem weiteren Kontext diskutiert wurden: in den Auseinandersetzungen um das reproduktive Verhalten der Bevölkerung und im Rahmen demografischer Fragestellungen. Diese Maßnahmen zielten, wenig überraschend, vor allem auf Frauen und ihre Lebenswirklichkeit ab, daher werden Aushandlungsprozesse um die Ausgestaltung weiblicher Lebensläufe, unter anderem die Frage von Erwerbstätigkeit, in den Fokus genommen. In einem kurzen Ausblick werden Kontinuitäten und Brüche vor und nach 1989 dargestellt.

Die Sozialpolitik der Volksrepublik Polen ist im wissenschaftlichen Diskurs ein Desiderat. Zwar gibt es mit der Habilitation von Radosław Domke[1] mittlerweile eine Übersichtsdarstellung über die gesellschaftlichen Veränderungen in den 1970er-Jahren. Andere Publikationen, die sich explizit dieser Thematik widmen, entstanden zeitnah, als sich die Sozialpolitik zu einem wichtigen Bestandteil kommunistischer Politik und Herrschaftslegitimation entwickelte. Daher ist auch die »Schwemme« an sozialpolitischer Literatur in diesem Jahrzehnt nachvollziehbar. Generell zeigen die Publikationen aber vor allem einen idealtypischen Istzustand und weniger eine kritische Auseinandersetzung mit sozialpolitischen Maßnahmen[2] – allein schon vor dem Hintergrund der Macht der Zensur.

Zumeist sind aktuelle Publikationen, die diese Dekade (aber auch die folgende) betreffen, vor allem wirtschaftsgeschichtlicher Natur.[3] Gemeinsam ist ihnen, dass sie die ökonomischen Entwicklungen häufig aus einer teleologischen Perspektive betrachten und ihre Ausführungen auf die Unreformierbarkeit des Wirtschaftssystems sowie die Zwangsläufigkeit der Entwicklung hin zum Niedergang des Kommunismus deuten. Als problematisch erweisen sich ferner Publikationen, die von ehemaligen politischen Akteurinnen und Akteuren veröffentlicht wurden, wie etwa die im Sammelband von Mieczysław Rakowski[4] enthaltenen Beiträge von Paweł Bożyk[5] und Władysław Baka.[6] Ähnliches gilt für den Band von Lech Ostrowski,[7] der kurz vor dem Ende der kommunistischen Herrschaft herausgegeben wurde und die theoretischen wie praktischen Grundlagen staatssozialistischer Sozialpolitik erläutert. Wenn diese beiden Publikationen auch aufgrund der Umstände ihres Erscheinens bzw. aufgrund der Biografie der Autorinnen und Autoren als wenig ausgewogen gelten dürfen, geben sie doch Einblick in die Begründung und interne Beurteilung sozialpolitischer Maßnahmen in der Volksrepublik Polen.

Die Darstellung in diesem Artikel basiert unter anderem auf Dokumenten, die von offiziellen Stellen erstellt wurden. In der Mehrzahl sind diese Materialien unveröffentlicht und stammen aus den verschiedenen Abteilungen des Zentralkomitees (ZK) der PZPR, die im Archiwum Akt Nowych, im Archiv der Neuen Akten, in Warschau aufbewahrt werden. Dies trifft auch auf die Akten der Frauenliga, der staatlichen Frauenorganisation, auf diejenigen von politischen Körperschaften wie der Front der Nationalen Einheit (in den 1970er-Jahren) sowie deren indirekte Nachfolgerin, der Patriotischen Bewegung der Nationalen Wiedergeburt, zu. In ihnen wurden bevölkerungs- und sozialpolitische Fragestellungen häufig zusammen gedacht und diskutiert.

Neben den von der PZPR dominierten Strukturen beteiligten sich auch nicht kommunistische Gegeneliten an diesen Diskursen. Im besonderen Maße gilt das für Vertreter der katholischen Kirche sowie deren Laien, die sich unter anderem in den Klubs der Katholischen Intelligenz (Kluby Inteligencji Katolickiej, KIK) zusammenschlossen. Auch die Akten des zentralen KIK in Warschau sind im oben erwähnten Archiv der Neuen Akten enthalten.

Hinsichtlich der (vornehmlich kritischen) Haltung der Kirchenoberen zu den sozialpolitischen Maßnahmen der verschiedenen Regierungen konnte auf Stellungnahmen des Episkopats zurückgegriffen werden, die das Amt für Religionsfragen (Urząd do spraw Wyznań), das zur Überwachung der Tätigkeiten von kirchlichen Institutionen und Personen diente, sammelte. Wie in den anderen Fällen so sind auch diese Dokumente im Archiv der Neuen Akten zu finden.

I. Volkspolens »Belle Époque«

Das Ende des Stalinismus bedeutete eine Abkehr von Massenterror und politischer Verfolgung sowie eine kurze Phase kultureller Liberalisierung. Wirtschaftliche Ungleichgewichte und Mangelversorgung blieben bestehen, ohne dass die nach 1956 die Geschicke Polens leitende Führung unter Władysław Gomułka ein probates Gegenmittel fand. Als sich diese wirtschaftliche Schieflage Ende 1970 intensivierte, reagierte die Partei- und Staatsführung zunächst mit einer Preiserhöhung, dann mit der Niederschlagung von Protesten, die diese Maßnahme hervorgerufen hatte.[8] Die Unruhen Ende 1970 bewirkten einen Wechsel an der Spitze der PZPR, da die Führung unter Gomułka vollkommen in Verruf geraten war.

Eine Wiederherstellung einer marxistisch-leninistischen Staatsideologie durch die Nachfolger Gomułkas erschien wenig aussichtsreich, wie der polnische Soziologe Wojciech Sokół in den 1990er-Jahren festhielt.[9] Die neue Partei- und Staatsführung unter dem Ersten Sekretär Edward Gierek schlug daher einen neuen Kurs ein: Erstens kam es zu einer ideologischen Neuausrichtung in der Propaganda und zu einer Zunahme nationaler Rhetorik. »Nation«, »Vaterland«, »Staat« und »Gesellschaft« nahmen nun einen prominenten Platz ein und ersetzten die vorher dominierenden klassisch marxistisch-leninistischen Begriffe wie »Klasse« und »Diktatur des Proletariats«.[10] Zweitens kam es zu einer wirtschaftlichen »Öffnung Polens« gegenüber dem Westen. Die neue Administration nahm Kredite bei westlichen Geldgebern und dem Internationalen Währungsfonds auf. Dies war drittens mit einer Erleichterung von Reisen in westliche Staaten verbunden. Viertens präsentierte die Propaganda auch Gierek in einem neuen Licht: Seine Jugendjahre, die er in westlichen Ländern verbracht hatte, und sein Ruf als »erfolgreicher Manager« in Oberschlesien, aber auch durch die zur Schau getragene Volksnähe, stellten eine vollkommene Abkehr von dem von der Propaganda als »asketisch« dargestellten und »greisenhaft wirkende[n]« Władysław Gomułka dar.[11]

Schlussendlich ging mit der Neuausrichtung auch die Priorisierung sozialpolitischer Maßnahmen einher: Bereits in seiner ersten Fernsehansprache erklärte Gierek »Gerechtigkeit, gesellschaftlichen Dialog und eine Verbesserung der materiellen Lage« zu vorrangigen Zielen.[12] Die Konvergenz zwischen nationaler Rhetorik und sozialpolitischen Ansprüchen wird auch am zentralen Motto deutlich, das der VI. Parteitag der PZPR ein Jahr später verkündete: »Polen soll in seiner Stärke wachsen und die Menschen sollen wohlhabender leben.«[13]

Um dies zu realisieren, setzten Parteiführung und Regierung auf westliche Kredite. Ihr Plan sah vor, diese in Lizenzen und neue Produktionsmethoden zu investieren, um anschließend die so produzierten Waren für einen niedrigen Preis im »Westen« (sowie in der »Dritten Welt«) abzusetzen. Die Erlöse aus dem Handel sollten einerseits zum Abtragen der Kredite und Lizenzkosten beitragen sowie andererseits in sozialpolitische Maßnahmen investiert werden, um die Macht der Parteiführung zu sichern. Coca-Cola und verschiedene Modelle des italienischen Herstellers Fiat, die seit diesem Jahrzehnt in Lizenz in Polen hergestellt wurden bzw. bis heute werden, wurden zu Symbolen dieser Dekade des Wohlstands, den die Wirtschaftspolitik Giereks ermöglichte.[14]

Die neue Sozialpolitik zu Beginn der 1970er-Jahre zielte darauf ab, sowohl den Lebensstandard eines Durchschnittsbürgers als auch dessen Produktivität durch die Ausweitung von Erholungsangeboten zu steigern. Hierzu dienten die Einführung zwölf arbeitsfreier Samstage und zusätzlicher Urlaubstage[15] sowie erweiterte Reisemöglichkeiten selbst für »Durchschnittsbürger«. Auch beschloss das Politbüro im Oktober 1972, die Preise für Lebensmittel einzufrieren. Tatsächlich kam es zu einer Steigerung der Löhne in den Jahren zwischen 1971 und 1975,[16] die jedoch starken Schwankungen unterlagen, wie Dariusz Jarosz zeigt.[17] Dennoch verdienten polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Mitte der Dekade ungefähr 20 Prozent mehr als noch 1970. In der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre schwächte sich diese Entwicklung deutlich ab. 1978 fielen die Reallöhne um drei Prozent.[18]

Auch das Rentensystem wurde ausgebaut und die Zuweisungen wuchsen, unter anderem nicht nur aufgrund der längeren Lebenserwartung infolge einer besseren Krankenversorgung, sondern auch aufgrund von Änderungen in der Gesetzgebung. Die Altersversorgung für Landwirte wurde in dieser Zeit vereinheitlicht. Sie hatten nun ebenfalls Anspruch auf finanzielle Unterstützung im Alter.[19] Zudem erhielten sie die Möglichkeit, ihr Land nach dem Erreichen des Rentenalters dem Staat zu überlassen, um im Gegenzug eine Rente zu erhalten, auch wenn sie zuvor nicht in die Rentenkasse eingezahlt hatten.[20] Włodzimierz Borodziej beziffert die Zahl derjenigen, die von Lohn- und Rentenerhöhungen profitierten, auf 5,2 Millionen Menschen.[21] Hinzu kam die Einführung eines »sozialen Minimums«, von dem insbesondere Rentner, kinderreiche sowie »unvollständige« Familien profitierten. Alles in allem erhielten ungefähr vier Millionen Menschen diese Form der finanziellen Unterstützung.[22] Ferner wurde ein staatlich finanzierter Alimentierungsfonds eingerichtet, der Alleinerziehende (entweder aufgrund des Todes des anderen Elternteils oder falls dieser es nach einer Scheidung ablehnte, Alimente zu zahlen) unterstützte.[23]

Ein Wohnungsbauprogramm sollte die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vorherrschende Wohnungsnot beseitigen, Krankenversorgung und Kinderbetreuung sollten ausgebaut werden[24] – auch um die Doppelbelastung von Frauen, verursacht durch ihre Rolle als Mutter und Arbeiterin, zu mindern.[25]

Die Folgen, insbesondere des Wohnungsbauprogramms, waren gemischt: In der Tat wurden innerhalb der ersten fünf Jahre unter Gierek mehr als eine Million Wohnungen fertiggestellt. Dies war jedoch nur ein »Tropfen auf den heißen Stein«, da sich die Anzahl der Wartenden auf mehr als zwei Millionen erhöht hatte.[26] Dass Wohnraum knapp war, lässt sich auch am Verhältnis verfügbaren Wohnraums zur Zahl geschlossener Ehen ablesen: Nach Berechnungen von Dariusz Jarosz kamen 1965 853 freie Wohnungen auf 1000 Ehepaare. 1971, bedingt durch das Nachrücken der »Babyboomer« der 1940er- und 1950er-Jahre, hatte sich dieses Verhältnis deutlich verschlechtert: Nur 654 kamen auf 1000 geschlossene Ehen. Auch die Produktivität der Industrie schwankte vor diesem Hintergrund in den 1970er-Jahren stark und sank gegen Ende der Dekade noch weiter.[27]

Hinzu kam der oft mangelhafte Zustand der Wohnungen in den neuen Wohnkomplexen. Selbst in der Woiwodschaft Katowice, in der Gierek vor 1970 Leiter der Partei gewesen war, zeigen Briefe, dass den Wohn- und Siedlungskomplexen sowohl Krippen, Kindergärten als auch Einkaufsläden fehlten, die zur Versorgung der lokalen Bevölkerung dienen sollten. Zudem wiesen die Wohneinheiten häufig bauliche Mängel auf – »Pfusch«, wie etwa unpassende Fenster, fehlende Rohr- und elektrische Leitungen, war ein alltägliches Problem.[28]

Im Laufe der Zeit wurden die sozialpolitischen Maßnahmen und die allgemeine politische Öffnung zu einem Problem für Partei- und Staatsführung. Die sozialpolitischen Maßnahmen erzeugten eine erhöhte Erwartungshaltung. Gesteigert wurde diese durch den Kontakt mit und das zeitweise Leben in westlichen Staaten, die den Eindruck der Disparität zwischen den Lebensstandards verstärkten. Die Parteiführung wies aufgrund dessen die Propagandaabteilungen an, »konsumorientierte«, »hedonistische« Einstellungen zu kritisieren[29] – obwohl sie die Konsumorientierung, etwa mit Slogans wie »Bereichert euch!«, selbst gefördert hatte.

II. Der Einfluss demografischer Überlegungen

Wie bereits beschrieben, hatte die (prognostizierte) demografische Entwicklung einen Einfluss auf die Ausgestaltung der Sozialpolitik. So war es das Eintreten der »Babyboomer« in das Erwachsenenalter, das die Erfolge der volkspolnischen (Bau-)Wirtschaft als unzureichend erscheinen lässt – trotz rekordverdächtiger Zahlen an übergebenen Wohnungen.[30]

Im Zuge dessen kam es auch zu Auseinandersetzungen zwischen Partei und katholischer Kirche in Bezug auf das Thema Demografie. Die Kirche warf der Regierung und der PZPR-Führung in zwei Memoranden aus den Jahren 1970 und 1977 vor, dass die Sozialpolitik, das Scheidungs- und Abtreibungsrecht sowie die Verfügbarkeit von Kontrazeptiva eine »Bedrohung der moralischen und biologischen Substanz der polnischen Nation« darstellten, und verwies auf die sinkenden Lebendgeburten sowie die steigenden Scheidungszahlen. Die Kirchenoberen sahen eine »Krise der Familie«,[31] zu deren Ursachen sie auch weibliche Erwerbstätigkeit zählten.

Katholische Laien griffen diese demografischen Argumente auf. So erklärte der Parlamentskreis PAX, dass Polen sein »demografisches Optimum« nicht erreichen könne, da berufstätige Frauen mit mehr als zwei Kindern ihre Aufgaben nicht erfüllen könnten.[32] Mitglieder (extremer) katholischer NGOs gingen in diesem Zusammenhang sogar so weit zu behaupten, dass Erwerbstätigkeit Frauen generell »moralisch und sittlich« verderbe.[33]

Tatsächlich war der »Baby-Boom« der Nachkriegszeit zu Ende: Gebar eine Polin 1950 noch durchschnittlich 3,7 Kinder, waren es bereits 1965 nur noch 2,3 – Tendenz weiter sinkend. Dennoch war das Durchschnittsalter der Gesamtbevölkerung im europäischen Vergleich niedrig.[34]

Hinsichtlich der Frauenerwerbstätigkeit, die von katholischer Seite angegriffen wurde, zeigen Statistiken, dass diese u. a. die sogenannte sozialisierte Wirtschaft betrafen: Hier lag der Frauenanteil in den 1970er-Jahren bei 42 Prozent. Im Durchschnitt erhielten Frauen jedoch 30 Prozent weniger Lohn als Männer, was daran lag, dass Frauen in den Betrieben auf schlechter bezahlten Posten arbeiteten[35] – und das, obwohl mehr Frauen einen mittleren oder sogar hohen Bildungsabschluss besaßen als Männer.[36]

Von einer »Krise der Ehe« kann kaum gesprochen werden. Stattdessen war für die PZPR eine »funktionierende«, d. h. stabile Familie genauso wichtig wie für die katholische Kirche und ihre Laien.[37] So unterstrichen Funktionäre, dass die »junge Familie über die zukünftige moralische und patriotische Stärke unserer Nation entscheiden« werde, womit eine Ideologisierung der Familie im »Geiste der sozialistischen Sittenethik und der humanistischen Werte in den zwischenmenschlichen Beziehungen« begründet wurde.[38] Diesen eher theoretisch-ideologischen Aussagen folgten praktische Schritte: So errichtete die Staatsführung einen »Rat für Familienangelegenheiten«,[39] der die Aufgabe hatte, sie in bevölkerungs- und familienpolitischen Fragen zu unterstützen.

Auf gesellschaftlicher Ebene zeigte sich ebenfalls, dass die Ehe als Institution ein fester Bestandteil des polnischen Alltags war. Zwar war die Scheidungsrate gestiegen, blieb jedoch auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau. Hierzu trug auch die Novellierung des Eherechts 1964 bei, die die Hürden für eine staatlich sanktionierte Scheidung deutlich anhob.[40]

Dennoch gab es durchaus Veränderungen, was die internen Dynamiken von Familien anging: Einerseits entschieden sich immer mehr junge Ehepaare (auch weil dies die Frauenorganisationen propagierten) für eine gleichberechtigte Ehe und erteilten der traditionellen patriarchalen Rollenverteilung eine Absage. Andererseits wurden positive Emotionen, also vor allem Liebe, als Grund für ein gemeinsames Eheleben immer wichtiger; die Bedeutung ökonomischer Motive für die Eheschließung und das Zusammenleben nahm deutlich ab.[41]

Dennoch blieben die demografischen Argumente, die vor allem katholische Akteursgruppen vorbrachten, nicht ohne Wirkung. Auch innerhalb der Partei- und Staatsbürokratie kamen Stimmen auf, die vor einer »beunruhigenden« demografischen Entwicklung warnten.[42] Eine Studie aus dieser Zeit geht sogar so weit, zu prognostizieren, dass die polnische Gesellschaft ab 1985 in eine Phase der Überalterung übergehen werde.[43]

Die Parteiführung reagierte. So erklärte Barbara Sidorczuk während des VII. Parteitags der PZPR 1975, dass die Entscheidung von Frauen, nicht zu früh Mutter zu werden und weniger Kinder zu gebären, nicht ihrer »Überzeugung«, sondern dem Zwang, ihre »mannigfaltigen Rollen zu erfüllen«, entspringe.[44] Denn Care-Arbeit lag, trotz aller propagandistischen Bemühungen, vorwiegend in der Verantwortung der Frauen. Sie waren für die Versorgung der Familie zuständig. Zeitgenössische soziologische Untersuchungen zeigten, dass Männer im Durchschnitt deutlich mehr Freizeit als Frauen hatten – auch wenn sie sich am Haushalt beteiligten, indem sie etwa abwuschen oder den Müll hinaustrugen.[45]

Um diese »Doppelbelastung« und deren negative Auswirkungen auf das reproduktive Verhalten zu verringern und zugleich Anreize für weitere Kinder zu schaffen – die staatlichen Demografen favorisierten eine Formel von 2 (Eltern) + 3 (Kinder), während jedoch junge Ehepaare zu zwei oder weniger Kindern tendierten –,[46] wurden sozialpolitische Maßnahmen ausgeweitet bzw. neu institutionalisiert. Zum Beispiel wurde der Mutterschaftsurlaub um ein Drittel erhöht, von 12 auf 18 Monate, und den Müttern standen nach der Geburt 2000 Złoty zu, unabhängig vom Einkommen. Das Renteneintrittsalter wurde für Frauen auf 60 Jahre gesenkt.[47] Allein Ende der 1970er-Jahre befanden sich 352 400 Frauen im unbezahlten Urlaub.[48]

III. Sozialpolitik im Zeichen der Krisen der 1980er-Jahre

Bereits seit Mitte der 1970er-Jahre hatten sich ökonomische Krisensymptome verdichtet. Als problematisch erwies sich vor allem in der Wirtschaftspolitik der immer stärker werdende Trend zur Zentralisierung: Blieb die Entwicklung hinter dem Plan, griff die Parteiführung auf dieses Mittel zurück. Die strukturelle Inflexibilität erwies sich als Achillesferse, Großbetriebe reagierten »kaum noch auf äußere Einflüsse«, wie Włodzimierz Borodziej beschreibt.[49]

Hinzu kam die Abhängigkeit von westlichen Krediten. Der Plan, diese mittels im Lande produzierter Waren zurückzuzahlen, stieß aufgrund von zahlreichen Problemen an seine Grenzen. Wiederholt wiesen westliche Kunden die Produkte aus »einheimischer« Produktion zurück, weil sie nicht den Qualitätsstandards entsprachen.[50]

»Katastrophal« sei der Zustand der Energieversorgung, äußerte sich Vizepremier Jan Szydlak während einer Sitzung.[51] Die Maßnahmen zur Rationalisierung, die im »Westen« infolge der Ölkrise und des Berichts des Clubs of Rome vorgenommen worden waren, wurden in Polen ignoriert.[52] Die Fördermenge von Kohle war um 50 Prozent erhöht worden, und insbesondere die Steinkohlegewinnung erreichte 1979 ein »historisches Allzeithoch« von 201 Millionen Tonnen.[53] Eine solche Steigerung war notwendig geworden, um einerseits den gestiegenen Energiebedarf der Industrie zu decken und um andererseits mit der exportierten Kohle die Auslandsschulden zurückzuzahlen. Diese waren in den 1970er-Jahren massiv gestiegen. Ende der Dekade verschlangen sie zwischen 75 und 82 Prozent der Exporterlöse.[54] Die Staatsführung war sich einig, dass eine Reduktion der für den Export bestimmten Kohlemenge aufgrund der internationalen finanziellen Verpflichtungen nicht infrage käme; gleichzeitig sah sie sich aber auch nicht in der Lage, die Bedürfnisse der einheimischen Industrie zu befriedigen, was natürlich einen massiven Einfluss auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hatte. Bereits 1979 gab es eine Rezession, und das BIP sank. Bis 1981 nahm diese negative Dynamik weiter Fahrt auf und das BIP brach um 13 Prozent ein.[55] Insgesamt sank das polnische Nationaleinkommen zwischen 1978 und 1982 um 23,5 Prozent.[56]

Die zutage tretende Krise führte im Sommer 1980 zu Streiks und zur Entstehung einer freien Gewerkschaftsbewegung, die unter dem Namen Solidarność in die Geschichte eingehen sollte. Und sie führte zum Sturz der Parteiführung unter Edward Gierek. In dieser krisenhaften Situation versuchten wechselnde Partei- und Staatsführungen eine Lösung zu finden, ohne die hegemoniale Position der PZPR über Staat und Wirtschaft aufzugeben. 1981 kam es zu einem erneuten Machtwechsel, und Wojciech Jaruzelski, Erster Sekretär, Vorsitzender des Ministerrats und Verteidigungsminister in Personalunion, führte Ende des Jahres das Kriegsrecht ein, um die Macht der Partei zu sichern.

Zugleich versuchte die neue Regierung, mittels Wirtschaftsreformen die »sozialistische Wirtschaft« zu retten. Dies führte jedoch auch aufgrund der Auslandsverschuldung dazu, dass in einigen Politikbereichen Investitionen gestrichen wurden, u. a. auf dem Gebiet der Sozialpolitik. Die Folge war ein generelles Misstrauen der Bevölkerung in die Fähigkeit der Regierung, den Lebensstandard aufrechtzuerhalten und die grundlegenden Lebensbedürfnisse zu befriedigen. Es fehlten schlicht die Mittel, um weiterhin Lebensmittel zu subventionieren und dem fortschreitenden Verlust der allgemeinen Kaufkraft Einhalt zu gebieten.[57]

Auch in der Staats- und Parteibürokratie zeugte das Aufkommen spontaner Kritik von der Erosion der Partei. Mitglieder der parteiinternen Frauenkommission, unter ihnen Eugenia Kempara, kritisierten die Gleichstellungspolitik der Partei und fragten öffentlich: »Und was ist mit der Emanzipation in unserem Land?«[58] Der Landesrat der Polnischen Frauen (Krajowa Rada Kobiet Polskich) kritisierte, dass Frauen generell in staatlichen, betrieblichen sowie anderen Gremien unterrepräsentiert, jedoch von den geplanten wie umgesetzten Maßnahmen betroffen seien.[59] Auch in der Frauenkommission beim ZK regte sich Kritik. Diese beinhaltete, dass es innerhalb der Partei eine »gläserne Decke« gebe, die aktiv aufrechterhalten werde. Frauen würden sowohl innerhalb als auch außerhalb der Parteistrukturen benachteiligt. Diese Diskriminierung von Frauen bezeichneten die Mitglieder der Frauenkommission als »eine weit verbreitete Sitte«. Die bereits erwähnte Barbara Sidorczuk kritisierte während einer Sitzung im Jahr 1984, dass »eine Frau, die sich auf eine Position bewirbt, immer gleicher« qualifiziert sein müsse.[60] Dies sei in ihren Augen »einer der größten Fehler der Partei«.[61] Als Gegenmaßnahme forderte die Kommission einen rational geführten Einsatz der Arbeitskraft von Frauen und verwies auf die beruflichen und Bildungsfortschritte, die diesen ermöglichen würden.[62] Auch mahnte sie an, dass es nach staatssozialistischem Selbstverständnis Aufgabe von Partei und Staat sei, die Einführung der Rechtsgleichheit der Geschlechter und damit gleiche Chancen für einen gesellschaftlichen Aufstieg zu schaffen.[63]

Bereits in den 1970er-Jahren war innerhalb der Partei festgestellt worden, dass die weibliche Erwerbstätigkeit stagnierte, dann sogar zurückging, auch wenn es weiterhin Bereiche gab, die von einem hohen Frauenanteil unter den Arbeitskräften geprägt waren (Gesundheitssystem, Erziehung, Handel, Leichtindustrie). Mehr als die Hälfte dieser Frauen waren Mütter, die sich neben dem Beruf auch um die Erziehung ihrer Kinder kümmerten. So versorgten knapp drei Viertel der arbeitenden Frauen Kinder, die jünger als 24 Jahre alt waren.[64] Vor allem auf diese Situation wirkten sich die Wirtschaftskrise und der Investitionsstopp der frühen 1980er-Jahre verheerend aus: Gerade einmal fünf Prozent der Kinder zwischen drei Monaten und drei Jahren konnten ein staatliches Betreuungsangebot, in diesem Falle eine Krippe, besuchen. Auch hinsichtlich der Verfügbarkeit von Kindergartenplätzen zeigte sich, dass die Kapazitäten nur einen Bruchteil der Nachfrage befriedigen konnten.[65]

Dies war natürlich Wasser auf die Mühlen katholischer Traditionalisten, die Frauen vor allem in der häuslichen Sphäre verort(et)en. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass sich Mitglieder der Frauenkommission beim ZK über ein »Erstarken kleinbürgerlicher und klerikaler Propaganda« beschwerten, die darauf abziele, Frauen in das Private zurückzudrängen.[66] Die Forderung der Stärkung traditioneller Familienmuster und eine Abkehr von emanzipatorischen Vorhaben kam nicht nur aus katholischen Milieus. Die Krisen der 1970er-Jahre und die Wahrnehmung innerhalb der PZPR, dass man diese ohne Hilfe der Kirche nicht beilegen könne, führten zu einer inhaltlichen Annäherung. Zudem saßen immer häufiger katholische »Expertinnen und Experten« in staatlichen Gremien und übten Einfluss u. a. auf die Sozialpolitik aus, etwa im Rahmen des Rates für Familienangelegenheiten.[67]

IV. Sozialpolitik, Demografie und weibliche Erwerbstätigkeit in den ersten Jahren der Transformation

Die Probleme, die mit der Wirtschaftskrise der 1980er-Jahre einhergingen, konnten durch die verschiedenen Reformen nicht beseitigt werden. Stattdessen kollabierte das staatssozialistische System – und das, obwohl die letzten kommunistischen Regierungen, auch in den Verhandlungen mit der Opposition, auf beschleunigte Marktreformen drängten. Die neue polnische Regierung, die nach den halbfreien Wahlen im Juni 1989 an die Macht kam und vom ersten nicht kommunistischen Ministerpräsidenten angeführt wurde, setzte darauf, schnellstmöglich und vor allem allumfassend marktwirtschaftliche Mechanismen einzuführen, damit die Wirtschaft wieder gesunde. Dies stellte eine Abkehr von der Idee eines »Dritten Weges«, der zuvor innerhalb der nicht kommunistischen Opposition diskutiert worden war, hin zur Durchsetzung neoliberaler Ideen dar. [68] Erste negative Auswirkungen dieser Kehrtwende trafen die polnische Gesellschaft unmittelbar: Zahlreiche Betriebe wurden geschlossen, die Subventionierung von Lebensmitteln etc. wurde beendet. Not,[69] Arbeitslosigkeit und Inflation stiegen rasch (allein 1990 lag sie durchschnittlich bei 558 Prozent). Diese Maßnahmen waren den Versuchen geschuldet, die seit den 1970er-Jahren stark gestiegene Auslandsverschuldung zu reduzieren.[70] Während der Verhandlungen mit Vertretern des IWF zielte deren Entwurf darauf ab, die Inflationsrate auf 572 Prozent zu senken – zwischenzeitlich hatte sie höher gelegen als die oben genannten 558 Prozent –, wobei die endgültige Version des Plans eine Senkung auf 95 Prozent festlegte, was durch entsprechende »schärfere« Maßnahmen erreicht werden sollte. Dies bedeutete für die polnische Bevölkerung Reallohnverluste von über 20 Prozent.[71]

Von den dramatischen Auswirkungen der Reformen waren besonders Frauen betroffen: Während sie 1990 50,9 Prozent der Arbeitslosen ausmachten, stieg ihr Anteil binnen kürzester Zeit auf 57,1 Prozent – trotz jungen Alters und durchschnittlich besserer Abschlüsse.[72] Auch in einem anderen Bereich lässt sich dieser Trend erkennen: Frauen machten in den 1990er-Jahren nur 37 Prozent der Unternehmerinnen und Unternehmer aus; daran änderte sich zwischen 1992 und 1998 kaum etwas.[73] Die wirtschaftliche wie soziale Unsicherheit wirkte sich auch auf das Reproduktionsverhalten aus: Kamen 1983 noch 723 600 Kinder in Polen zur Welt, sank diese Zahl bis 2004 auf 351 000 jährlich.[74] Besonders die Parteien auf der politischen Linken mach(t)en hierfür die Einführung des »antisozialen Liberalismus« zu Beginn der 1990er-Jahre verantwortlich,[75] die wie beschrieben mit der starken Einschränkung sozialpolitischer Maßnahmen einherging.[76]

V. Sozialpolitik und Demografie in Polen

Dieser Artikel hat dargelegt, wie eng Sozialpolitik zur Zeit der Volksrepublik Polen, aber auch in den darauffolgenden Jahren mit der Wirtschaftspolitik bzw. den wirtschaftlichen Entwicklungen und der Demografie verbunden war. Alle drei können nur zusammen gedacht werden. Zugleich zeigen die Ausführungen, dass sozialpolitische Maßnahmen der Legitimation der eigenen Herrschaft dienen sollten und mitunter durch riskante ökonomische Manöver finanziert wurden, bei denen insbesondere die Milderung der »Blockkonfrontation« konstitutiv war: So war es gerade die Abhängigkeit von westlichen Krediten, die die ohnehin auf tönernen Füßen stehende Konzeption der Wirtschaftsplanung und der Sozialpolitik der 1970er-Jahre maßgeblich beeinflusste und in ihr intendiertes Gegenteil verkehrte. Die internationalen (finanziellen) Verflechtungen, aber auch die gesteigerte Erwartungshaltung durch den (von Partei- und Staatsführung zunächst gewollten) Aufenthalt in westlichen Staaten führten im polnischen Fall zu einer Delegitimierung der kommunistischen Herrschaft, anstatt zu ihrer Festigung.

Hinzu kamen interne, teils spezifisch »polnische« Faktoren, wie z. B. die Präsenz der katholischen Kirche, das Aufkommen einer unabhängigen Gewerkschaftsbewegung, die schnellen Führungswechsel innerhalb der PZPR zu Beginn der 1980er-Jahre und, wie besonders betont, die Wahrnehmung einer »demografischen Krise«, die mit Mitteln der Sozialpolitik beseitigt werden sollte. Dies erzeugte ein zusätzliches Ungleichgewicht, das gerade die letzte Dekade kommunistischer Herrschaft in Polen prägte, da die neue Führung unter Wojciech Jaruzelski das Rad der Zeit nicht mehr zurückdrehen konnte – stattdessen entschloss sie sich zu einer Flucht nach vorn mittels unzureichender Reformen, die den Kollaps des Systems nicht verhindern konnten.

Zugleich zeigt der Beitrag die komplexen Verknüpfungen und langfristigen Folgen der Wirtschafts- und Sozialpolitik in den 1970er-Jahren, der »Belle Époque« polnischer Sozialstaatlichkeit, an denen sich die nachfolgenden (post-)kommunistischen Regierungen messen mussten bzw. müssen – bis heute.