Blockpolitik (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979

Taktische Methode zur Durchführung einer „Revolution von oben“, Form der interfraktionellen Zusammenarbeit in den Volksvertretungen der SBZ im Gegensatz zur Koalitionspolitik in parlamentarischen Demokratien. Prinzip: Keine Koalitionsbildung, nur einstimmige Beschlüsse. Mittels der am 14. 7. 1945 eingeführten B. machte die SED die von ihr in freier parlamentarischer Abstimmung nicht erreichbaren Mehrheitsbeschlüsse überflüssig. Die B. führte praktisch zum bolschewistisch bestimmten Einparteiensystem, diente u. a. als Begründung für die Einheitsliste bei den Volkskammerwahlen im Okt. 1950, verlor aber nach Zulassung der kommun. beherrschten NDPD, JDBD und der Massenorganisationen zu den Volksvertretungen und der dadurch noch stärker gesicherten Herrschaft der SED stark an Bedeutung und wurde mehr und mehr durch das Operieren mit der noch stärker SED kontrollierten Nationalen Front ersetzt. (Antifaschistisch-demokratische Ordnung, Verfassung)

Literaturangaben

• Mampel, Siegfried: Die Verfassung der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands — Text und Kommentar. Frankfurt a. M. 1962, Alfred Metzner. 453 S.
• Richert, Ernst (m. e. Einl. von Martin Drath): Macht ohne Mandat — der Staatsapparat in der SBZ. 2., erw. Aufl. (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 11). Köln 1958, Westdeutscher Verlag. 349 S.

Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 86