Abrüstung (1966)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1969 1975 1979 1985

Mit ihren Vorschlägen und Pressefeldzügen für eine A. verfolgen die SED und das Regime der SBZ einen doppelten Zweck: Sie wollen — nach Art aller kommun. Systeme — von der starken (weltrevolutionär und machtpolitisch angelegten) Rüstung der SBZ wie des gesamten kommun. Lagers ablenken. Zugleich versuchen sie mit allen Mitteln der Infiltration, unter Anrufung des „Weltgewissens“ und der friedlichen Koexistenz die nichtkommun. Staaten für eine formell allgemeine, aber effektiv einseitig westliche A. zu gewinnen. Die Bevölkerung dieser Staaten, vor allem aber Westdeutschlands, soll die Einsicht in die Unentbehrlichkeit einer starken Verteidigung verlieren, ihre Bereitschaft zu einer demokratisch gemeinten Abwehrrüstung soll zersetzt werden.

Vor diesem Hintergrund muß z. B. Ulbrichts Äußerung vom 1. 8. 1965 gelesen [S. 10]werden: „Das nationale Interesse der Deutschen in Ost und West erfordert den Verzicht auf Atomwaffen und auf jegliche Art der Beteiligung eines deutschen Staates an der Verfügungsgewalt über atomare Waffen … Sicherheit und Abrüstung könnten zum Prolog der Wiedervereinigung, der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands werden, das wünschen auch die Deutschen im Westen unseres Landes“ (s. Neues Deutschland vom 2. 8. 1965, S. 3). Um die Bundesrepublik wehrlos den bedrohlich nahen Atomwaffen der SU auszuliefern, fordert die SBZ immer wieder, der Kern der A. müsse die Umwandlung Mitteleuropas einschließlich der Bundesrepublik in eine atomwaffenfreie Zone sein. — Für eine A. zugunsten der SU wirkt seit Jan. 1964 die „Internationale Konföderation für Abrüstung und Frieden (International Confederation for Disarmament and Peace — ICDP)“. Sie ist eine der Infiltrationsorganisationen in den nichtkommun. Ländern. (Außenpolitik, Militärpolitik)

Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 9–10