Persönlichkeitsrechte, Sozialistische (1966)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979

Die Grundrechte, die auch in der Verfassung enthalten sind, haben sich nach der kommun. Lehre in SP. verwandelt. Nach Aufhebung des Widerspruchs zwischen Individuum und Gesellschaft, zwischen Bürger und Staat und der Herstellung der Gemeinsamkeit der Interessen seien dem Menschen die SP. verliehen, damit er ein Mensch mit sozialistischem ➝Bewußtsein (Marxismus-Leninismus), d.h. ein Mensch werde, der immer das für richtig hält, was die Führung der kommun. Partei bestimmt. „Danach würde der neue sozialistische Mensch den engen und beschränkten bürgerlichen Rechtshorizont überschreiten und zum sozialistischen Gestalter der neuen Verhältnisse werden“ (aus der Entschließung des V. Parteitages der SED, Juli 1958).

Die SP. sind stets zugleich Pflichten. Als grundlegend werden das Recht und die Pflicht zur Mitgestaltung (im Sinne der Ziele und der Politik der SED), das Recht und die Pflicht auf Arbeit (Arbeitspolitik) und das Recht und die Pflicht auf Bildung (Erziehungs- und Bildungswesen) angesehen.

Literaturangaben

• Mampel, Siegfried: Die Verfassung der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands — Text und Kommentar. Frankfurt a. M. 1962, Alfred Metzner. 453 S.
• Mampel, Siegfried: Die volksdemokratische Ordnung in Mitteldeutschland — Texte mit einer Einleitung. Frankfurt a. M. 1963, Alfred Metzner. 155 S.
• Mampel, Siegfried: Die Entwicklung der Verfassungsordnung in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands von 1945 bis 1963 (Sonderdr. a. d. Jahrb. d. öffentl. Rechts, Bd. 13) Tübingen 1964. 125 S.

Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 355