Arbeitsrecht (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985

Das A. hat in erster Linie nicht ordnenden, bewahrenden oder schützenden Charakter, sondern dient dazu, die sozialistischen Arbeitsverhältnisse weiter zu entwickeln. Nach § 1 Abs. 2 des Gesetzbuches der Arbeit in der Fassung vom 23. 11. 1966 basiert das sozialistische A. „auf den objektiven Gesetzen des Sozialismus“ (Marxismus-Leninismus). Es hat wirtschaftspolit. Zielen zu dienen, so zu helfen, „die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes (Wirtschaftspläne) mit höchstem Nutzeffekt und größtem Zeitgewinn für die Gesellschaft durchzuführen“, dazu beizutragen, den Reproduktionsprozeß (Reproduktion) so zu gestalten, „daß ein maximaler Zuwachs an Nationaleinkommen erreicht und seine zweckmäßige Verwendung im Interesse der gesellschaftlichen Entwicklung und der Befriedigung der ständig wachsenden Bedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft gesichert wird“. Es soll „in enger Verbindung mit der Anwendung des Neuen Ökonomischen Systems der Planung und Leitung die Durchführung der wissenschaftlich-technischen Revolution, insbesondere die komplexe sozialistische Rationalisierung“ fördern. Gesellschaftlich nützliche Tätigkeit wird in Art. 24 Abs. 2 der Verfassung für eine ehrenvolle Pflicht eines jeden arbeitsfähigen Bürgers erklärt. Das Recht auf Arbeit und die Pflicht zur Arbeit werden als Einheit angesehen (Art. 24 Abs. 2 § 2 der Verfassung, § 2 Abs. 2 GBA). (Arbeitspolitik, Grundrechte)

Literaturangaben

• Mampel, Siegfried: Sozialpolitik in Mitteldeutschland (Sozialpolitik in Deutschland, H. 48, hrsg. v. Bundesmin. f. Arbeit …). Stuttgart usw. 1961, Kohlhammer. 87 S.
• Mampel, Siegfried: Das Gesetzbuch der Arbeit der Sowjetzone und das Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland — ein Vergleich. 5. Aufl. (hrsg. v. Bundesmin. für Arbeit …). Bonn 1962. 64 S.
• Mampel, Siegfried: Beiträge zum Arbeitsrecht der sowjetischen Besatzungszone (BMG) 1963. 135 S.

Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 43