Arbeitsbefreiung (1969)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985

An die Stelle der einfachen ärztlichen Arbeitsunfähigkeitserklärung der deutschen Krankenversicherung wurde 1947 durch Befehl Nr. 234 der SMAD das Prinzip der A. gesetzt: Der behandelnde Arzt durfte sie anfangs nur für jeweils 3 und insgesamt nur für 10 Tage aussprechen; er muß sie auch jetzt nach je 7 Tagen ausdrücklich erneuern. Zur Kontrolle der A. wurden Ärzteberatungskommissionen eingerichtet, die aus mehreren Ärzten bestehen. Die Kontrolle eines Arztes sollte stets der gleichen Kommission obliegen, und nach dem Muster der SU sollte mit der Kontrolle eine kollektive Beratung des behandelnden Arztes verbunden sein. Auch die Betriebsgewerkschaftsleitung wirkt in der, Kontrolle mit. Der Widerstand der Ärzte und der Ärztemangel haben der Realisierung dieses aufwendigen Verfahrens stets entgegengestanden und den Krankenstand hochgehalten.

Die Form der Kontrolle wurde mehrfach geändert. Die Ärzteberatungskommissionen haben jetzt ihren Sitz in der Regel bei den Einrichtungen des Betriebsgesundheits[S. 33]wesens; ihre Zuständigkeit richtet sich demgemäß nach dem Arbeitsplatz. Die Verpflichtung zur Untersuchung jedes Patienten wurde fallengelassen, die Entscheidung über Untersuchungen ins Ermessen der Kommissionen gestellt. Diese haben auch Maßnahmen der Rehabilitation einzuleiten (für die Begutachtung der Invalidität und der Unfallschäden bestehen ähnliche Kommissionen). Ein förmliches Einspruchs- und Beschwerdeverfahren wurde eingeführt. Aufsichts- und Beschwerdeinstanz ist die „Kommissionsärztliche Leitstelle“ des Kreises, die dem Kreisarzt direkt untersteht.

Literaturangaben

• Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der sowjetischen Besatzungszone. 5., erw. Aufl. (BB) 1959. Teil I (Text) 264 S., Teil II (Anlagen) 162 S.

Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 32–33