
Parteikontrollkommissionen der SED (1975)
Siehe auch:
- Kontrollkommissionen der SED: 1979
Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) sowie Kontrollkommissionen im Bezirksmaßstab und im Kreisbereich (BPKK und KPKK), gegr. auf Beschluß des SED-Parteivorst. vom 16. 9. 1948 im Zuge der Umformung der SED in eine Partei leninistisch-bolschewistischen Typs. Aufgaben: Kampf gegen „Parteifeinde“, Korruptionserscheinungen, Mißbrauch von Funktionen, gegen Karrieristen, und „Verleumdungen führender Genossen“; Untersuchung aller Vergehen von Parteimitgliedern (Parteidisziplin). Die ZPKK wird durch das Zentralkomitee, die BPKK und KPKK werden durch die Bezirks- bzw. Kreisleitungen gewählt.
Die P. können die im Statut vorgesehenen Parteistrafen: Rüge, strenge Rüge und Ausschluß aus der Partei beschließen. Sie sind auch für die Aufhebung oder Revision von Parteistrafen zuständig. Beschlüsse der P. bedürfen der Bestätigung durch die zuständige Parteileitung; die Grundorganisationen dagegen haben die Beschlüsse der P. nur zur Kenntnis zu nehmen; „Rechtsmittel“ dagegen stehen ihnen nicht zu.
Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 616
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