Kontrollkommissionen der SED (1979)

Siehe auch:

• Parteikontrollkommissionen der SED: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985

Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) sowie K. im Bezirksmaßstab und im Kreisbereich (BPKK und KPKK), gegr. auf Beschluß des SED-Parteivorst. vom 16. 9. 1948 im Zuge der Umformung der SED in eine Partei leninistisch-bolschewistischen Typs. Aufgaben: Kampf gegen „Parteifeinde“, Korruptionserscheinungen, Mißbrauch von Funktionen, gegen Karrieristen, und „Verleumdungen führender Genossen“; Untersuchung aller Vergehen von Parteimitgliedern (Parteidisziplin). Die ZPKK wird durch das Zentralkomitee (ZK) der SED, die BPKK und KPKK werden durch die Bezirks- und Kreisleitungen „berufen“.

Die K. können die im Statut vorgesehenen Parteistrafen: Rüge, strenge Rüge und Ausschluß aus der Partei beschließen. Sie sind auch für die Aufhebung oder Revision von Parteistrafen zuständig. Beschlüsse der K. bedürfen der Bestätigung durch die zuständige Parteileitung; die Grundorganisationen dagegen haben die Beschlüsse der K. nur zur Kenntnis zu nehmen; „Rechtsmittel“ dagegen stehen ihnen nicht zu. Beschlüsse der ZPKK bedürfen der Bestätigung durch das Zentralkomitee. Vorsitzender der ZPKK (8 Mitglieder, 6 Kandidaten) ist gegenwärtig (1978) das Mitglied des ZK E. Mückenberger.

Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 603