Diversion (1985)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979

„Störmanöver gegen die politische, wirtschaftliche und militärische Macht eines Staates besonders mit den Mitteln der Sabotage.“ (Wörterbuch der deutschen Gegenwartssprache, Berlin [Ost], Bd. 2, 4., durchges. Aufl., 1977, S. 832) In dem so abgesteckten Rahmen hat D. in der DDR zwei Bedeutungen.

[S. 312]1. Die politische oder ideologische D. Damit ist die „Zersetzungsarbeit“, die feindliche, imperialistische Kräfte innerhalb sozialistisch-kommunistischer Staaten, Parteien oder Bewegungen leisten, gemeint. D. in diesem Sinne wird auch als „Hauptform des Klassenkampfes von innen“ bezeichnet. Ein häufig verwandtes Synonym ist Subversion. Konkret werden vor allem die von der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) ausgehenden Einflüsse als ideologische D. gefürchtet, denen unterstellt wird, daß sie Unruhen in der DDR auslösen und eine Opposition ins Leben rufen wollen.

2. Begriff aus dem Wirtschaftsstrafrecht, der in Befehlen der SMAD (vgl. vor allem den Befehl Nr. 160 vom 3. 12. 1945) auftaucht. Die Definition sowie die Abgrenzung zur Sabotage waren zunächst unklar. Mit Außerkraftsetzung des Besatzungsrechts wurde D. als eine unter Boykotthetze nach Art. 6 der Verfassung fallende Erscheinungsform im Klassenkampf angesehen. Durch das Strafrechtsergänzungsgesetz vom 11. 12. 1957 wurde D. zu einem selbständigen Tatbestand formuliert. Seit dieser Zeit beschreibt § 103 StGB den Tatbestand der D. Das 3. Strafrechtsänderungsgesetz vom 28. 6. 1979 (GBl. I, S. 139, § 103) erweiterte den Tatbestand und droht nunmehr auch demjenigen Freiheitsstrafe nicht unter 3 Jahren — in besonders schweren Fällen sogar Todesstrafe — an, der Maschinen, Anlagen, Gebäude, Rohstoffe, Erzeugnisse zerstört, unbrauchbar macht, beschädigt oder „in anderer Weise dem bestimmungsgemäßen Gebrauch entzieht“, wenn dies mit der Zielsetzung geschieht, die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR zu schädigen (Staatsverbrechen, 4.). Antikommunismus; Klasse/Klassen, Klassenkampf.

Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 311–312