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In der Kategorie DDR A-Z  verlinkt die Website auf Handbücher zur DDR, die zwischen 1953 und 1985 in Westdeutschland erschienen sind.

 

Zwischen 1953 und 1985 veröffentlichte die Bundesregierung mehrere Handbücher über die Deutsche Demokratische Republik (DDR) unter verschiedenen Titeln, darunter SBZ von A–Z (1953–1966), A bis Z (1969) und das DDR Handbuch (1975–1985). Diese Werke verfolgten das Ziel, umfassende Informationen über die DDR zu liefern. Die Artikel behandelten Themen wie die staatliche Organisation, die politische und wirtschaftliche Entwicklung sowie die führenden Akteure der DDR. Diese Informationen wurden teils in kurzen Stichworterklärungen, teils in ausführlichen Darstellungen aufbereitet.

Mit dem Ende der DDR trat eine zusätzliche Dimension dieser Handbücher zutage: Sie fungieren als Zeitzeugen, die nicht nur die Entwicklung innerhalb der DDR, sondern auch die sich verändernde Perspektive der Bundesrepublik auf die DDR über drei Jahrzehnte hinweg dokumentieren. Diese Handbücher bieten daher eine wertvolle Quelle, um den Wandel der historischen Sichtweisen nachzuvollziehen.

Der gesamte Text dieser Handbücher ist nun auf der Plattform www.kommunismusgeschichte.de zugänglich gemacht worden. Dabei wurde der ursprüngliche Charakter des Nachschlagewerks beibehalten, indem die Querverweise der Originaltexte als Links integriert wurden. Neu ist die Möglichkeit, die Veränderungen der Einträge über die verschiedenen Ausgaben hinweg zu verfolgen, was einen einzigartigen Vergleich der historischen Perspektiven ermöglicht. Weitere Informationen zu den Handbüchern finden Sie hier. 

 

DDR A-Z 1985

DDR A-Z 1985

Versicherung der volkseigenen Wirtschaft (1985)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Das Gesetz über die Versicherung der volkseigenen Wirtschaft vom 15. 11. 1968 (GBl. I, S. 355) einschl. der 1. DB zu diesem Gesetz vom 19. 11. 1968 (GBl. II, S. 934) regelten das V.-System, das verschiedene Formen der Pflichtversicherung und der freiwilligen V. miteinander verbindet, neu. Seitdem bleibt — im Zuge der stärker betonten Eigenverantwortlichkeit der Betriebe — die Pflicht-V. auf ein Mindestmaß begrenzt, während das Angebot an freiwilligen V.-Formen erweitert wurde. Rechnungstechnisch werden die Beiträge unterschiedlich behandelt: die V.-Beiträge der Pflicht-V. erscheinen in der Bilanz als Bestandteil der Kosten, die der freiwilligen V. sind aus den Nettogewinnen der Betriebe [S. 1432]zu zahlen. Aus den Beitragszahlungen der Betriebe werden die Fonds der V.-Einrichtungen gebildet. Die Pflicht-V. gewährt den Betrieben V.-Schutz für ihr Anlage- und Umlaufvermögen gegen unvorhergesehene Naturereignisse wie etwa Blitzschlag, Hagel, Sturmflut, Erdbeben und andere Katastrophen, z.B. Brand oder Explosion. Bestandteile der Pflicht-V. sind ferner die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Unfall-V. für die Arbeiter und Angestellten der volkseigenen Betriebe und Einrichtungen. Die gebräuchlichsten Formen der freiwilligen V. sind die allgemeine Haftpflicht-V., die Kfz-Kasko-V., die Transport-V., die Leitungswasser- und die Einbruch-Diebstahl-V. Ein wichtiger Bestandteil der V.-Politik im Bereich der volkseigenen Wirtschaft ist die Schadensverhütungsarbeit der Staatlichen Versicherung der DDR. Das Zivilgesetzbuch der DDR vom 19. 6. 1975 verpflichtet V.-Nehmer und Versicherte zur Schadensverhütung und zur Minderung von Schäden (§§ 253 und 254 ZGB; Zivilrecht). Die Wirksamkeit gesetzlicher Vorschriften zur Verhinderung oder Reduzierung volkswirtschaftlicher Verluste wird durch „moralische und ökonomische Stimuli“, durch Auflagen an die Betriebe, durch Sanktionen oder durch Kürzung von V.-Leistungen beim Verstoß gegen Auflagen und Sicherheitsvorschriften gefördert. Nachweisliche Erfolge hatte die Schadensverhütung auf dem Gebiet der Arbeitsunfälle, deren Quote von 40,4 Fällen je 1000 Beschäftigte 1971 auf 27,4 Fälle 1982 zurückging. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1431–1432 Vermessungs- und Kartenwesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Versicherungsaufsicht

DDR A-Z 1985

Revisionskommissionen der SED (1985)

Siehe auch: Revisionskommissionen: 1975 Revisionskommissionen der SED: 1979 Gemäß dem Statut der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) von 1976 bestehen neben der Zentralen Revisionskommission (ZRK) auch R. bei den Bezirks-, Kreis-, Stadt- und Stadtbezirks-Leitungen. Die ZRK wird vom Parteitag, die R. der nachgeordneten Ebenen werden von der jeweiligen Delegiertenkonferenz gewählt. Der Vorsitzende der ZRK nimmt an den Sitzungen des Zentralkomitees, die Vorsitzenden der übrigen R. nehmen an den Sitzungen der jeweiligen Parteileitung mit beratender Stimme teil. 1984 bestand die ZRK aus ihrem Vorsitzenden, K. Seibt, dessen Stellvertreter sowie 32 Mitgliedern und 6 Kandidaten. Den R. obliegt die regelmäßige Prüfung: der organisatorisch-technischen Arbeit der Parteiorgane, der Bearbeitung von Eingaben, Vorschlägen, Hinweisen, Kritiken von Parteiangehörigen sowie aus der Bevölkerung, der Finanzwirtschaft und der Betriebe der Partei. Hierzu gehört u.a. auch die Kontrolle über die termingerechten Eingänge der Mitgliedsbeiträge sowie über die ordnungsgemäße Verwendung aller Parteimittel. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1127 Revisionismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Richter

DDR A-Z 1985

Uranbergbau (1985)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Der U. im Gebiet der DDR ist 1946 durch die Sowjetunion begründet worden (SMAD-Befehl 167). Er wird von der SDAG Wismut (Sowjetisch-deutsche Aktiengesellschaft) betrieben. Dieses Unternehmen wurde 1947 als SAG Wismut gegründet; die Umbenennung erfolgte 1954 aufgrund einer deutschen Kapitalbeteiligung in Höhe von 50 v.H. Mit der Gründung der SAG Wismut schufen die Sowjets ein völkerrechtliches Novum, weil erstmalig die Siegermacht eines Krieges ohne Fühlungnahme mit früheren Verbündeten in dem von ihr besetzten Gebiet die Bodenschätze als Reparationsleistung ohne zeitliche Begrenzung ausbeutete. Innerhalb der sowjetischen Aktiengesellschaften in der DDR nahm die Wismut AG auch insofern eine Sonderstellung ein, als sie nicht zur Verwaltung der sowjetischen Vermögen in Deutschland gehörte. Die Hauptverwaltung der SAG Wismut in Siegmar-Schönau bei Karl-Marx-Stadt war direkt sowjetischen Stellen in Moskau unterstellt. Die Gründer des Unternehmens waren die Hauptverwaltung des sowjetischen Vermögens im Ausland des Ministerrats der UdSSR und die Staatliche Aktiengesellschaft der Buntmetallindustrie „Medj“ in der UdSSR. Die Wismut AG hat seit 1946 — also bereits vor ihrer offiziellen Gründung — systematisch allen Boden, der Uranvorkommen vermuten ließ, durch sog. Geologenbrigaden untersucht. Die Arbeiten erfolgen sowohl im Tage- als auch im Tiefbau. Nach vergeblichen Schürfungen im Harz und im Zittauer Gebirge konzentriert sich der U. gegenwärtig auf folgende Gebiete: 1. Sächsische Schweiz; 2. Thüringen mit Hauptzentrum Ronneburg (Gera); 3. Erzgebirge und Vogtland mit Hauptzentren um Johanngeorgenstadt. Nach zuverlässigen Schätzungen betrug der Beschäftigungsstand bei der SAG Wismut im Herbst 1951 etwa 225.000. Diese Zahl entsprach ca. 10 v.H. aller Beschäftigten in Industrie und Bergbau. Gegenwärtig dürften noch immer etwa 40.000 Arbeitnehmer im U. tätig sein. Die Ausbeuteergebnisse des U. werden streng geheimgehalten. Vermutlich entspricht die Uranerzförderung einem U-238-Gehalt von etwa 2.000 bis 2.500 t jährlich. Das geförderte Uranerz wird in der DDR lediglich [S. 1400]aufbereitet. Das dabei gewonnene granulierte Konzentrat wird von der UdSSR beansprucht und dort weiterverarbeitet. Die DDR muß den eigenen Uranbedarf für Isotope und für den Betrieb der Atomkraftwerke Rheinsberg und Lubmin von der UdSSR kaufen. Art und Höhe der Finanzierung liegen völlig im dunklen, da weder aus dem Staatshaushalt noch aus Unterlagen der Planungsstellen Angaben ersichtlich sind. Rückschlüsse aus der wechselnden Zahl der Beschäftigten und den im Erzbergbau allgemein üblichen Kosten ergeben allein für 1946–1953 einen Gesamtaufwand von etwa 7,75 Mrd. Mark. Diese Summe ist in den unter Reparationen angegebenen Zahlen enthalten. Von Fachleuten wird angenommen, daß bis jetzt mehr als die Hälfte der Uranvorräte abgebaut wurde. Energiewirtschaft. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1399–1400 Unterstützung für alleinstehende Werktätige A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Urania (Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse)

DDR A-Z 1985

Leichtindustrie (1985)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Entsprechend der Industriezweigsystematik der DDR ab 1968 ein eigenständiger Industriebereich, der folgende Industriezweige umfaßt: Holzbearbeitende Industrie (Holzindustrie), Zellstoff- und Papierindustrie, Polygraphische Industrie, Kulturwarenindustrie, Konfektionsindustrie (Bekleidungsindustrie) Leder-, Schuh- und Rauchwarenindustrie, Glas- und feinkeramische Industrie. Die Textilindustrie bildet ab 1968 einen eigenständigen Industriebereich und fällt nach der Betriebssystematik der DDR nicht mehr unter die L. Das Ministerium für Leichtindustrie ist als zentrales Anleitungs- und Kontrollorgan seit Ende der 70er Jahre allein für die Textil- und Bekleidungsindustrie sowie die Leder-, Schuh- und Rauchwarenindustrie zuständig. Zahlreiche Industriezweige wurden in den 70er Jahren aus dem Verantwortungsbereich des Ministeriums für Leichtindustrie ausgegliedert, so die Glas- und feinkeramische Industrie (Ministerium für Glas- und Keramikindustrie), die holzbearbeitende Industrie (Ministerium für bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie) und die Zellstoff- und Papierindustrie (Ministerium für Glas- und Keramikindustrie). Im Vergleich zu den anderen Industriebereichen werden in der L. die meisten industriellen Konsumgüter erzeugt. Neben vielfältigen Konsumgütern werden in der L. auch Fensterglas, Sanitärkeramik, Span- und Faserplatten sowie Verpackungsmaterial hergestellt. Zur L. gehörten 1982 933~Betriebe (23,2 v.H. aller Industriebetriebe) mit insgesamt 491.825 Arbeitern und Angestellten (15,4 v.H. aller Arbeiter und Angestellten in der Industrie). Die L. ist mit 9,7 v.H. an der industriellen Warenproduktion beteiligt. Hieran gemessen ist die L. gegenwärtig (1982) nach dem Maschinen- und Fahrzeugbau, der Chemischen Industrie, der Lebensmittelindustrie und der Energie- und Brennstoffindustrie der fünftwichtigste Industriebereich der DDR. Erhebliche Bedeutung hat die L. aufgrund ihrer hohen Exportquote (über 40 v.H.), die in den 80er Jahren weiter steigen soll. Die in erster Linie zu erwähnenden [S. 824]Standorte der L. liegen in den Bezirken Karl-Marx-Stadt (Anteil 1982 an der Bruttoproduktion der L. 19,1 v.H.), Dresden (13,2 v.H.) und Berlin (8,8 v.H.). Kleinere und mittlere Betriebe dominierten Mitte der 70er Jahre in der L. 20 v.H. aller Betriebe der L. hatten nur maximal 25 Arbeiter und Angestellte, 48 v.H. 26–100. Im Rahmen der Kombinatsbildung sowie Reduzierung der Anzahl der Betriebe sind zwar Ende der 70er Jahre organisatorisch größere Betriebseinheiten entstanden, ohne aber die Probleme zu beseitigen, die durch die örtlich weit voneinander entfernt liegenden Produktionsstätten der L. entstehen. Die effiziente Arbeitsteilung wird behindert; Vorteile aus der Großserienfertigung können nur bedingt genutzt werden. Von 1970 bis 1982 hat die L. ihre Bruttoproduktion um das 1,72fache steigern können (zum Vergleich: Steigerung der gesamten industriellen Bruttoproduktion im gleichen Zeitraum um das 1,86fache). Anhang Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 823–824 Lehrplanreform A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Leipziger Messe

DDR A-Z 1979

DDR A-Z 1979

Nationalismus (1979)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Nationalkommunismus; Nation und nationale Frage. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 759 Nationalhymne A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationalitätenpolitik

DDR A-Z 1979

Orden (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 Auszeichnungen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 776 Opposition und Widerstand A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ordnungswidrigkeiten

DDR A-Z 1979

Reichsbahn (1979)

Siehe auch: Deutsche Reichsbahn: 1969 Deutsche Reichsbahn (DR): 1975 1985 Eisenbahn: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Reichsbahn: 1969 1975 Reichsbahn, Deutsche: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Deutsche Reichsbahn. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 902 Rehabilitierungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Reisebüro der DDR

DDR A-Z 1979

Deutscher Bauernkongreß (1979)

Siehe auch: Bauernkongreß der DDR: 1975 1985 Bauernkongreß, Deutscher: 1960 1962 1963 1965 1966 Deutscher Bauernkongreß: 1969 1975 Bauernkongreß der DDR. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 258 Deutsche Wirtschaftskommission (DWK) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutscher Bibliotheksverband

DDR A-Z 1975

DDR A-Z 1975

Generalauftragnehmer (GAN) (1975)

Siehe auch: Generalauftragnehmer: 1966 1969 Generalauftragnehmer (GAN): 1979 1985 GAN sind Betriebe - in der Regel Bau- und Montagebetriebe (Industriebau), Spezialkombinate bzw. Betriebe oder VVB des Maschinen- und Anlagenbaus, denen die Durchführung eines gesamten Investitionsvorhabens vom Auftraggeber übertragen wurde. Ihre Aufgabe besteht darin, die Zulieferung aller beteiligten Betriebe zu organisieren und zu überwachen, sowie alle Teilleistungen zeitlich aufeinander abzustimmen. Zu diesem Zweck schließt der GAN Verträge mit den beteiligten Liefer- und Leistungsbetrieben ab, um diese zu einer termin- und qualitätsgerechten Übergabe kompletter und funktionsgerechter Teilanlagen zu verpflichten. Zu seiner Unterstützung kann er für bestimmte Lieferungen und Leistungen sowie für ein Bündel von Leistungen einen oder mehrere Hauptauftragnehmer bestellen. Mit der Übernahme einer weitgehenden Gesamtverantwortung über das durchzuführende Investitionsprojekt — also über die selbst durchzuführenden Leistungen hinaus — erwachsen dem GAN zusätzlich Risiken, für die ihm allerdings eine genau festgelegte Vergütung (GAN-Vergütung) zukommt. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 352 Genehmigungsgebühren A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Generaldirektor

DDR A-Z 1975

Unfallversicherung, Private (1975)

Siehe auch: Unfallversicherung: 1953 1954 1956 Unfallversicherung, Individuelle: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Unfallversicherung, Private: 1979 1985 Durch Abschluß einer PU. können sich die Bürger der DDR vor den finanziellen Folgen eines Unfalls über die Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherung hinaus versichern. Die Leistungen der PU können in einer einmaligen Zahlung im Falle der Invalidität oder des Todes sowie in Tagegeldzahlungen bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit bestehen. In der DDR gibt es eine einheitliche (nicht nach Gefahrenarten differenzierte) U., die jedoch dem Versicherungsnehmer die Wahl zwischen mehreren Tarifkombinationen läßt. Darüber hinaus existieren Sonderformen der U., die den Versicherungsschutz auf bestimmte Zeiten, bestimmte Tätigkeiten oder bestimmte [S. 874]Personenkreise begrenzen. Zuständig für den Abschluß von PU. ist allein die Staatliche Versicherung der DDR. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 843, 874 Unfälle A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Universität Rostock

DDR A-Z 1975

Deutscher Friedensrat (1975)

Siehe auch: Deutscher Friedensrat: 1979 Deutscher Friedensrat (seit Mitte 1966 auch „F. der DDR“): 1969 Friedensrat der DDR: 1979 1985 Friedensrat, Deutscher: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Friedensrat der DDR. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 196 Deutscher Buch-Export und -Import A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutscher Jugendring

DDR A-Z 1975

Zwangsvollstreckung (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Zivilprozeß. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 974 Zuwachsrate A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zweijahrplan

DDR A-Z 1969

DDR A-Z 1969

Ministerium der Finanzen (1969)

Siehe auch: Ministerium der Finanzen: 1966 1975 1979 Ministerium der Finanzen (MdF): 1985 Die Tätigkeit des MdF umfaßt zunächst den Bereich der Wirtschaft und der staatlichen Aufgaben, der auch den Finanzministerien der westlichen Länder obliegt. Hierzu gehören insbesondere die Vorbereitung der Finanzgesetzgebung, die Durchführung der gesetzlichen Anordnungen und die Aufstellung und Durchführung der jeweiligen Stattshaushaltspläne (Staatshaushalt). Im Gegensatz zur westlichen Haushaltswirtschaft sind jedoch diese Planungen und deren Durchführung mit der staatlichen Volkswirtschaftsplanung aufs engste verknüpft (Planung, Wirtschaft). Da alle wesentlichen Produktionsmittel „staatliches Eigentum“ und demgemäß betriebliche Vorgänge (z. B. Investitionen, Abschreibungen, Gewinne und Verluste) „staatliche“ Finanzoperationen bzw. für die „Staatsfinanzen“ relevante Größen sind, ist der Aufgabenbereich des MdF weit umfassender als der westlicher Länder (Zahlungsverkehr, Devisen). Aus dem gleichen Grunde obliegt dem MdF auch die [S. 424]Einwirkung und Kontrolle auf das innere Finanzgebaren der volkseigenen Wirtschaft. Diese Aufgaben sind seit Anfang 1966 weiter ausgebaut und intensiviert worden: die Finanzrevision ist nicht mehr eine Aufgabe der VVB, sondern des MdF. Die „staatliche Finanzrevision“ des MdF erstreckt sich damit auf die Bilanzprüfung, die Prüfung der Gewinn- und Verlustrechnung, die Vermögenskontrolle (Finanzplanabrechnung) und soll darüber hinaus Finanzanalysen erstellen, die Aufschlüsse über das innere Finanzgebaren der Betriebe geben und als Grundlage für Direktiven für eine sparsamere Finanzwirtschaft in der Zukunft dienen können. Diese Neuorientierung muß im Zusammenhang mit den Bemühungen der Verwaltung zur Rationalisierung des Wirtschaftssystems gesehen werden (Neues ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft), in deren Rahmen man bemüht ist, sich bestimmte Elemente des Systems der westlichen Marktwirtschaft zunutze zu machen. So führte der Minister der Finanzen im Dez. 1965 aus, daß für diese neuen Aufgaben „Spezialisten der Finanzrevision“ benötigt werden mit einem „Ausbildungsgrad, der in … den USA, Großbritannien, Westdeutschland und Frankreich bereits seit geraumer Zeit von hochqualifizierten Revisoren (Wirtschaftsprüfern), verlangt wird“. Minister der Finanzen ist Siegfried ➝Böhm. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 423–424 Minister für die Anleitung und Kontrolle der Bezirks- und Kreisräte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ministerium der Justiz

DDR A-Z 1969

Landwirtschaftssteuer (1969)

Siehe auch: Landwirtschaftssteuer: 1958 Landwirtschaftssteuern: 1975 1979 Landwirtschaftsteuer: 1959 1965 1966 Die L. umfaßt in einem Betrag die ansonsten in der Privatwirtschaft durch die Umsatz-, Einkommens- und Vermögenssteuer erfaßten Steuertatbestände und Abgabearten der Landwirte. Unter den in der Landwirtschaft der „DDR“ bestehenden Verhältnissen zahlen nunmehr vor allem die Mitglieder der LPG diese Steuer. Nach der Anordnung vom 29. 1. 1959 (GBl. I, S. 112) wird die L. auf der Grundlage der Fläche berechnet, die von den einzelnen Mitgliedern der Genossenschaft in diese eingebracht wurde, und für die sie Bodenanteile bezahlt erhalten. Zu den in die LPG eingebrachten Flächen wird bei der Steuerermittlung noch der zur persönlichen Hauswirtschaft gehörende Boden hinzugerechnet. Für die Berechnung der L. ist ausschlaggebend, daß Bodenanteile gewährt werden. Die Steuerermittlung erfolgt auf der Basis des für die einzelnen Landwirtschaftsbetriebe geltenden Einheitswertes. Der Einzug der L. wird durch die Gemeinden vorgenommen. Für die Berechnung der Steuerschuld sind die Abteilungen Finanzen der Räte der Kreise zuständig. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 368 Landwirtschaftsrat der DDR A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z „Landwirtschafts- und Gartenbau-Ausstellung der DDR“ in Leipzig-Markkleeberg

DDR A-Z 1969

Ordnungswidrigkeiten (1969)

Siehe auch die Jahre 1965 1966 1975 1979 1985 Das am 12. 1. 1968 von der Volkskammer verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung von O. (GBl. I, S. 101) definiert O. als „schuldhaft begangene Rechtsverletzungen, die eine Disziplinlosigkeit zum Ausdruck bringen und die staatliche Leitungstätigkeit erschweren oder die Entwicklung des sozialistischen Gemeinschaftslebens stören, jedoch die Interessen der sozialistischen Gesellschaft oder einzelner ihrer Bürger nicht erheblich verletzen und deshalb keine Straftat sind“. O. sind insbesondere Rechtsverletzungen, durch die „eine den gesellschaftlichen Interessen entsprechende Organisierung und Gestaltung notwendiger staatlicher Maßnahmen behindert oder in ihrer Wirksamkeit gehemmt“ wird. Weiter liegen O. vor, wenn wirtschaftsleitende Maßnahmen beeinträchtigt werden, die öffentliche Ordnung und Sicherheit gestört wird, notwendige Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen in ihrer Wirksamkeit beeinträchtigt und gesetzlich vorgesehene Kontrollmaßnahmen behindert oder erschwert werden. O. sind nur diejenigen Rechtsverletzungen, die in einer gesetzlichen Bestimmung als solche bezeichnet werden. Das Gesetz enthält keine Tatbestände, sondern überläßt deren Normierung einzelnen Normativakten der Volkskammer, des Staatsrates, des Nationalen Verteidigungsrates und des Ministerrates. Auch einzelne Mitglieder des Ministerrates und Leiter zentraler Organe können für ihren Bereich Ordnungsstrafbestimmungen erlassen, müssen dann aber das Justizministerium beteiligen. Alle Bestimmungen mit Ordnungsstrafe bedürfen der Verkündung in der gesetzlich festgelegten Form. Als Ordnungsstrafmaßnahmen können angedroht werden: Verweis und Ordnungsstrafe von 10 M bis 300 M, in Ausnahmefällen bis zu 1.000 M. Bei geringfügigen O. kann „Verwarnung mit Ordnungsgeld“ ausgesprochen werden, wobei das Ordnungsgeld 1, 3, 5 oder 10 M betragen kann. Außerdem sind zusätzliche Ordnungsstrafmaßnahmen möglich (u. a. Entzug von Erlaubnissen, Einziehung von Gegenständen), von denen die „Heranziehung zur gemeinnützigen Arbeit in der Freizeit bis zu sechs Tagen“ von der Deutschen Volkspolizei bei rowdyhaften Handlungen (Rowdytum) verhängt werden kann. Gegenüber Jugendlichen über 16 Jahre sind alle Ordnungsstrafmaßnahmen zulässig, während gegen noch nicht 16jährige Jugendliche lediglich eine mit Ordnungsgeld bis 5 M verbundene Verwarnung ausgesprochen werden darf, daneben aber auch die zusätzlichen Ordnungsstrafmaßnahmen. Gegen eine Ordnungsstrafmaßnahme ist Beschwerde binnen zwei Wochen nach Zustellung oder Empfang der Entscheidung zulässig. Sie ist schriftlich einzulegen und zu begründen oder mündlich zu Protokoll zu erklären und hat, sofern nicht „die Durchsetzung der festgelegten Maßnahmen keinen Aufschub duldet“, aufschiebende Wirkung. Die Entscheidungen von Mitgliedern des Ministerrates und von Leitern zentraler Organe sind nicht anfechtbar. Im Ordnungsstrafverfahren soll mit dem Arbeitskollektiv, den Berufsvereinigungen und gesellschaftlichen Organisationen, denen der Rechtsverletzer angehört, sowie der „Nationalen Front“ seines Wohngebietes in geeigneter Form zusammengearbeitet werden. Auch kollektive Beratungen und Entscheidungen sollen erfolgen. Den „Kollektivs“ sollen mindestens drei sachkundige Bürger angehören. Schließlich ist vorgesehen, O. zur Behandlung an die Konfliktkommissionen und Schiedskommissionen zu übergeben. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 457 Orden A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Organisations-Instrukteurabteilung

DDR A-Z 1969

Bewährung, Verurteilung auf (1969)

An die Stelle der Bedingten Verurteilung ist nach § 33 StGB die VaB. getreten, die definiert wird als „eine selbständige, mit staatlichen Sanktionen erzwingbare Maßnahme zur Heranführung des Verurteilten [S. 118]an die eigene Bewährung und Wiedergutmachung“ („Neue Justiz“ 1967, S. 119). Die VaB. ist in zahlreichen Bestimmungen des Besonderen Teils des neuen Strafgesetzbuchs als „Strafe ohne Freiheitsentzug“ (Strafensystem) vorgesehen und soll den Täter anhalten, „durch gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten und Bewährung in der Arbeit und in seinem persönlichen Leben seine Tat gegenüber der Gesellschaft wiedergutzumachen, seine gesellschaftliche Verantwortung zu erkennen und ernst zu nehmen und das Vertrauen der Gesellschaft auf sein künftig verantwortungsbewußtes Verhalten zu rechtfertigen“ (§ 33, Abs.~1 StGB). Die VaB. kann mit einer gesellschaftlichen ➝Bürgschaft verbunden werden. Mit der VaB. wird eine Bewährungszeit von einem Jahr bis zu drei Jahren festgesetzt, für deren Dauer dem Verurteilten bestimmte Pflichten auferlegt werden können: Wiedergutmachung des Schadens durch Geld oder eigene Arbeitsleistung, Bewährung am Arbeitsplatz, Verwendung des Arbeitseinkommens und anderer Einkünfte für Aufwendungen der Familie und Unterhaltsverpflichtungen, fachärztliche Behandlung; Jugendlichen kann die Auflage erteilt werden, an Weiterbildungslehrgängen teilzunehmen oder die Schulausbildung abzuschließen. Mit der VaB. wird eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten und höchstens zwei Jahren für den Fall angedroht, daß der Verurteilte seiner Pflicht zur Bewährung schuldhaft nicht nachkommt. Der Vollzug dieser Freiheitsstrafe kann vom Gericht nach erneuter mündlicher Verhandlung angeordnet werden, wenn der Verurteilte u.a. während der Bewährungszeit eine erneute Straftat begeht, für die eine Strafe mit Freiheitsentzug ausgesprochen wird, wenn er einer ihm auferlegten Verpflichtung zur Bewährung oder Wiedergutmachung böswillig nicht nachkommt, oder wenn er sich hartnäckig undiszipliniert verhält und damit zum Ausdruck bringt, daß er keine Lehren aus der Verurteilung gezogen hat. Damit soll in der VaB. die „Dialektik von Zwang und Überzeugung und die Einheit von staatlicher und gesellschaftlicher Einflußnahme ihren konkreten Ausdruck“ finden. Den Antrag auf Vollziehung der Strafe können auch Kollektive und Einzelpersonen stellen, die eine gesellschaftliche Bürgschaft für den Verurteilten übernommen haben. Das OG hatte Grundsätze zur bedingten Verurteilung ausgearbeitet, insbesondere zur Frage ihrer Anwendbarkeit bei Staatsverbrechen (vgl. hierzu die 10. Auflage dieses Taschenbuchs). Diese grundsätzlichen Weisungen haben seit dem 1. 7. 1968 ihre Bedeutung verloren, da nunmehr aus den einzelnen Strafbestimmungen des Besonderen Teils des StGB jeweils ersichtlich ist, wann VaB. zulässig ist und wann nicht. Die Tatbestände des strafrechtlichen Staatsschutzes im engeren Sinne lassen VaB. nicht zu, während bei den Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung VaB. möglich ist, z. B. bei ungesetzlichem ➝Grenzübertritt, ungesetzlicher Verbindungsaufnahme (Agententätigkeit), Staatsverleumdung. (Strafpolitik, Strafrecht) Literaturangaben Rosenthal, Walther: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands — Aufgaben, Methoden und Aufbau. (BB) 1962. 175 S. Rosenthal, Walther: Das neue politische Strafrecht in der DDR. Frankfurt a. M., 1968, Alfred Metzner. 104 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 117–118 Bewährung, Strafaussetzung auf A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bewußtsein, Sozialistisches

DDR A-Z 1966

DDR A-Z 1966

Fünfjahrplan (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Von der Staatlichen ➝Plankommission erstellter langfristiger Wirtschaftsplan. (Planung) Der 1. F. galt für die Jahre 1951 bis 1955. Sein Hauptziel war die Verdoppelung der Industrieproduktion gegenüber 1950 bei gleichzeitiger Beseitigung der Disproportionen, die als Kriegsfolge (Reparationen) und nach der Spaltung Deutschlands spürbar geworden waren. Schwerpunkte des 1.~F. waren daher der Aus- und Neubau von Energieerzeugungsanlagen, der Braunkohlenindustrie des Erzbergbaus sowie der Hütten- und Walzwerke, der chemischen Industrie und des Schwermaschinenbaus. Da nur unzureichende Finanzmittel für Neuinvestitionen zur Verfügung standen, wurde die Steigerung der Arbeitsproduktivität durch Forcierung der sozialistischen ➝Wettbewerbe unter den Betriebsarbeitern und der Neuerer- und Aktivistenbewegung befohlen. Während der Planperiode wurde der 1.~F. nicht weniger als viermal geändert, da Absprachen mit dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe wirksam wurden. Der Bericht über die Ergebnisse des 1.~F. spricht von einer „allgemeinen Erfüllung der Planziele“, verschweigt aber nicht, daß die Planziele in den wichtigsten Positionen der Grundstoffindustrien bei elektrischer Energie, Braunkohle, Eisenerz, Roheisen, Rohstahl und Kupfererz nicht erreicht worden sind. Das Mißverhältnis zwischen Grundstofferzeugung und Bedarf der Verarbeitungsindustrien konnte nicht beseitigt werden. [S. 157]Der 2. F. wurde in den Jahren 1955 und 1951 mit großem Propagandaaufwand vorbereitet. Er sollte für die Jahre 1956–1960 gelten. Das Gesetz über den 2. F. wurde erst im Januar 1958 erlassen, nachdem die ursprünglichen Planziele zum Teil wesentlich reduziert worden waren. Hauptgesichtspunkte waren nunmehr: Der Ausbau der Grundstoffindustrien sollte verlangsamt, fehlende Rohstoffe sollten aus dem Osten eingeführt, der Schwermaschinenbau, aber auch der allgemeine Maschinenbau sollten verstärkt werden. Die Steigerungsquoten waren unterschiedlich angesetzt: Die Grundstofferzeugung sollte um 45 v. H., der Maschinenbau jedoch um 75 v. H. ansteigen. — Indes hatte der 2. F. nur drei Jahre Gültigkeit (1956–1958); er wurde abgebrochen im Zusammenhang mit der von der SU ausgegangenen neuen, längerfristigen Periodisierung der Perspektivpläne. Kurz nachdem die SU einen Siebenjahrplan beschlossen hatte, übernahm auch das SED-Regime Mitte 1959 die neue Periodisierung. Die beiden Restjahre des 1. F. (1959 bis 1960) wurden übernommen in den nach drei Jahren Laufzeit ebenfalls gescheiterten ersten Siebenjahrplan der SBZ. Literaturangaben Walther, Otto: Verwaltung, Lenkung und Planung der Wirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1953. 59 S. m. 6 Anlagen. (Wesentlich geänd. und erw. Neuaufl. des Berichtes von 1952: „Grundlagen und Technik der Plan-Erstellung in der SBZ“.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 156–157 Fühmann, Franz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fünfte Kolonne

DDR A-Z 1966

Urania (1966)

Siehe auch: Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Urania: 1969 Urania (Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse): 1975 1979 1985 Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse, Gesellschaft zur: 1956 Die Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse gab sich auf ihrem IV. Kongreß im Jan. 1966 den Namen U. (nicht zu verwechseln mit der altangesehenen Westberliner Institution gleichen Namens). Die Gesellschaft wurde auf Anregung des Kulturbundes (KB), des FDGB und der FDJ am 17. 6. 1954 im Kabelwerk Oberspree (Ostberlin) gegründet. Ihr Vorbild ist die sowjet. „Allunionsgesellschaft zur Verbreitung politischer und wissenschaftlicher Kenntnisse“, die u.a. die Tätigkeit des 1945 aufgelösten „Bundes kämpferischer Gottloser“ fortführte und deren Mitgl. nach dem Statut verpflichtet sind, jährlich mindestens zwei populärwissenschaftliche Vorträge zu halten. „Im Vordergrund der Tätigkeit der Gesellschaft steht … die Propagierung der nationalen Politik der DDR und der großen Ideen und Perspektiven des Friedens und des Sozialismus.“ Ihre Vorträge und Publikationen sollen sich durch „hohe Wissenschaftlichkeit und Parteilichkeit auszeichnen und sich ständig mit kleinbürgerlichen, revisionistischen, imperialistischen und idealistischen Auffassungen auseinandersetzen“ („Neuer Weg“, 1960/11). Die Gesellschaft übernahm von den Volkshochschulen und dem Deutschen Kulturbund nach und nach das gesamte populärwissenschaftliche Einzelvortragswesen und betreut vor allem die von ihr eingerichteten Dorfakademien. Sie hat ca. 25.000 Mitgl., annähernd 800 Angestellte und führte 1965 220.000 Vortragsveranstaltungen durch; sie übernahm ferner vom Ministerium für Kultur wandernde Kleinausstellungen. 1. Vors.: Prof. Dr. Herb. Dallmann. Verlag: „Urania“-Verlag. Zeitschriften: „Deutsche Außenpolitik“, „Urania“ und „Wissen und Leben“. (Erwachsenenbildung, Betriebsakademien) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 491 Uranbergbau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Urheberrecht

DDR A-Z 1966

Grundausbildung (1966)

Die berufliche G. in den Bereichen der Chemie, Metallurgie, Elektrotechnik, Energiewirtschaft, Landwirtschaft, des Maschinenbaus, Verkehrs- und Bauwesens wurde als organischer Bestandteil der Bildung und Erziehung in die 9. und 10. Klassen der Oberschule einbezogen. (Schule, Unterrichtstag in der sozialistischen Produktion) Dafür stehen 150 Ausbildungstage mit je 7 Stunden zur Verfügung. Am 1. Sept. 1964 nahmen rd. 13.000 Schüler (gegenüber 5.000 im Jahre 1963) die Grundausbildung auf. (Berufsschulen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 182 Grotewohl, Otto A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grundbuch

DDR A-Z 1966

Beamtenversorgung (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 1985 Die Versorgung der ehemaligen Beamten und der ehemaligen Berufsoffiziere liegt in den Händen der Sozialversicherung. Nach deren Grundsätzen erhalten die Betroffenen nur Bruchteile der Pensionen, auf die sie Anspruch hätten und die in der BRD nicht nur den einheimischen, sondern auch den verdrängten Beamten gezahlt werden. Voraussetzung für den Versorgungsanspruch ist, daß der Betroffene mindestens 5 Jahre lang als Beamter oder 10 Jahre als Berufsoffizier tätig war und arbeitsunfähig ist oder die Altersgrenze (bei Männern 65 Jahre, bei Frauen 60 Jahre) überschritten hat. Die Mindestrenten sind gleich denen in der Sozialversicherung. Die Witwenrente beträgt 50 v. H., die Vollwaisenrente 35 v. H. und die Halb Waisenrente 25 v. H. der Rente, die für den verstorbenen Beamten zu berechnen gewesen wäre. (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen, Renten) Literaturangaben Mampel, Siegfried: Das System der sozialen Leistungen in Mitteldeutschland und in Ost-Berlin (BB) 1961. Teil I (Text) 150 S., Teil II (Anlagen) 142 S. Mampel, Siegfried, und Karl Hauck: Sozialpolitik in Mitteldeutschland (Sozialpolitik in Deutschland, H. 48, hrsg. v. Bundesmin. f. Arbeit …). Stuttgart usw. 1961, Kohlhammer. 87 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 61 Beamte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Becher, Johannes R.

DDR A-Z 1965

DDR A-Z 1965

Staatsflagge (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Flagge. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 412 Staatsfeiertage A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsgrenze West

DDR A-Z 1965

Direktverkehr (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Warenverkehr zwischen Herstell- und Verarbeitungsbetrieben unter Ausschaltung des Großhandels. Auch zwischen Herstellbetrieben und Einzelhandel wird der D. gefördert. Der D. entspricht dem Streckengeschäft in einer westlichen Wirtschaft. Reibungsloser Ablauf dieser Handelsmethode setzt gleichbleibende Warenqualitäten, Typisierung und Normung voraus. Diese Voraussetzungen sind nicht in ausreichendem Maße gegeben. (Handel) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 103 Direktstudium A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dispatchersystem

DDR A-Z 1965

Jugendstunden (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Jugendweihe. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 206 Jugendstrafrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Jugendweihe

DDR A-Z 1965

VEB-Plan (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Jahresplan eines Volkseigenen Betriebes. (Betriebsplan, Planung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 443 VEB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VEG

DDR A-Z 1963

DDR A-Z 1963

Strafverfahren (1963)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Das St. ist durch die sowjetzonale StPO vom 1. 10. 1952 (GBl. S. 996) neu geregelt worden. Neue Begriffe und Institutionen wurden eingeführt, z. B. die Gerichtskritik. In die Bestimmungen über die Zuständigkeit der Gerichte wurde die nationalsozialistische Vorschrift wiederaufgenommen, daß zur Verhandlung und Entscheidung in Strafsachen auch das Gericht zuständig ist, in dessen Bereich der Beschuldigte auf Anordnung eines staatlichen Organs untergebracht ist (§ 14 Abs. 3). Hierdurch wird es dem SSD möglich, jeden Verhafteten an beliebigem Ort aburteilen zu lassen. Ehegatten und nächste Angehörige der Angeklagten dürfen die Aussage nicht mehr verweigern, wenn sie eine Pflicht zur Anzeige hatten, Z. B. bei Staatsverbrechen. Dasselbe gilt für Geistliche, Rechtsanwälte und Ärzte. Sachverständige können vom Angeklagten nicht abgelehnt werden. Private Sachverständige sollen nicht mehr hinzugezogen werden. Das in der Verfassung und im § 74 StPO garantierte Recht auf Verteidigung wird dadurch illusorisch gemacht, daß der Verteidiger in die Gerichtsakten erst nach Zustellung der Anklageschrift Einsicht nehmen und auch dann erst mit dem in Haft befindlichen Beschuldigten sprechen darf. Eine Haftbeschwerde ist nur einmal, und zwar binnen einer Woche nach Erlaß des Haftbefehls, möglich. Am Eröffnungsbeschluß und an anderen außerhalb der Hauptverhandlung zu fällenden Beschlüssen wirken nach § 41 StEG seit dem 1. 2. 1958 auch die Schöffen mit. Die Anklageschrift braucht „bei Vorliegen [S. 466]wichtiger Gründe“ dem Beschuldigten nicht zugestellt, sondern nur zur Kenntnis gebracht zu werden (§ 180 Abs. 2). Damit soll verhindert werden, daß Angeklagte oder Verteidiger in den Besitz politischer Anklageschriften kommen. Das gleiche gilt für die Zustellung von Strafurteilen. Die Beweisaufnahme soll an sich unmittelbar sein. Es dürfen aber Protokolle der Volkspolizei, des SSD, der Staatsanwaltschaft oder eines Richters über frühere Vernehmungen eines Zeugen oder Mitbeschuldigten schon dann als vollgültige Beweismittel in der Hauptverhandlung verlesen werden, „wenn das Erscheinen des Zeugen in der Hauptverhandlung wegen des damit verbundenen Zeitverlustes unzweckmäßig ist“ (§ 207). „Erklärungen des Angeklagten, insbesondere ein Geständnis, die in einem Protokoll über eine frühere Vernehmung enthalten sind, können zum Zwecke des Beweises verlesen werden, soweit es erforderlich ist“ (§ 209). Auf diese Weise erhalten vom SSD erpreßte Geständnisprotokolle volle Beweiskraft. Das Urteil ist während der Beratung schriftlich zu begründen und von allen Richtern zu unterschreiben. Der Angeklagte hat gegen ein Urteil nur noch ein Rechtsmittel, die Berufung. Das Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft heißt Protest. Die Berufung des Angeklagten kann durch das Berufungsgericht im Beschlußwege als offensichtlich unbegründet verworfen werden, während das bei dem Protest der Staatsanwaltschaft nicht möglich ist. Ein Wiederaufnahmeverfahren, auch zugunsten des Angeklagten, kann nur durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet werden. Gegen rechtskräftige Urteile kann der Generalstaatsanwalt oder der Präsident des Obersten Gerichts mit der Kassation vorgehen, der Verurteilte kann dagegen ein Kassationsverfahren nicht einleiten. Die Strafvollstreckung ist Angelegenheit der Volkspolizei. Durch das Einführungsgesetz zum Arbeitsgesetzbuch ist die Möglichkeit geschaffen worden, Verfahren wegen solcher Taten, die von nur geringer Gesellschaftsgefährlichkeit sind, an die Konfliktkommissionen (gesellschaftliche Gerichte) abzugeben. (Rechtswesen) Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 4., überarb. Aufl. (BB) 1959. 206 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 465–466 Strafregister A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Strafvollstreckung

DDR A-Z 1963

Klubhäuser, Betriebliche (1963)

Siehe auch: Klubhäuser: 1958 1959 Klubhäuser, Betriebliche: 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Betriebliche ➝Kulturstätten. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 242 Klub der Kulturschaffenden A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Klubräume, Betriebliche

DDR A-Z 1963

Rat des Stadtbezirkes (1963)

Siehe auch: Rat des Stadtbezirkes: 1958 1959 1960 1962 1965 1966 Rat des Stadtbezirks: 1969 1975 1979 Kreis. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 382 Rat des Kreises A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)

DDR A-Z 1963

Gotha (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1960 1962 1965 1966 1969 Stadt im Thüringer Bezirk Erfurt, Kreisstadt mit (1962) 55.203 Einwohnern (1950: 57.414). Bis 1945 Sitz bedeutender Versicherungsgesellschaften; vielseitige Industrie: Kartographische Anstalten (Perthes), Druckereien, Waggonbau, Maschinenbau und Eisengießereien. Seit 1640 war G. Residenz der Herzöge von Sachsen-G. und von 1826 bis 1918 neben Coburg Residenz der Herzöge von Sachsen-Coburg-G. Seit 1920 gehört G. zu Thüringen. Im zweiten Weltkrieg starke Zerstörungen. Literaturangaben Böhmer, Karl Hermann: Deutschland hinter dem Eisernen Vorhang — Sowjetische Besatzungszone (neubearb. v. Eugen Stamm). Essen 1962, Tellus-Verlag. 64 S. m. zahlr. Abb. Koenigswald, Harald von: Verschlossenes Land — Deutschland zwischen Ostsee und Erzgebirge. Bildband. Eßlingen 1959, Bechtle. 124 S., 192 Abb. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 180 Gost-Normen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Goethe-Gesellschaft

DDR A-Z 1962

DDR A-Z 1962

Planökonomie, Hochschule für (1962)

Siehe auch: Ökonomie, Hochschule für: 1960 1963 1965 1966 Ökonomie und Planung, Hochschule für: 1958 Planökonomie, Hochschule für: 1953 1954 1956 1959 1960 1963 Hochschule für ➝Ökonomie, Hochschulen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 329 Plan Neue Technik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Planpositionen

DDR A-Z 1962

Seigewasser, Hans (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 * 12. 8. 1905 in Berlin als Sohn eines Arbeiters. Volksschule, Realschule, Bankangestellter, 1921 USPD, 1922 SPD, 1928 Mitgl., 1930 Vors. der Reichsleitung der SAJ. 1932 KPD. 1934 bis 1945 Zuchthaus und KZ. 1945 Mitarbeiter des ZK der KPD, bis 1950 Mitarbeiter im Parteivorstand der SED. 1950 bis 1953 Stellv. des Vors., seit 1953 Vors. des Büros des Nationalrates, vom 8. 4. 1959 bis Nov. 1960 Vizepräsident und 1. Sekretär des Nationalrates der Nationalen Front. Seither als Nachfolger von Werner ➝Eggerath Staatssekretär für Kirchenfragen. Seit 1955 Mitgl. des Zentralvorstandes der Gesellschaft für ➝Deutsch-sowjetische Freundschaft. Seit 1950 Abg. der Volkskammer. 1960 flüchtete sein Sohn Günther S. in die Bundesrepublik, ist aber seit Jan. 1961 spurlos verschwunden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 390 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1962 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/seigewasser-hans verwiesen. Seifert-Methode A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sekretär des Gerichts

DDR A-Z 1962

Kreisforstamt (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 Forstwirtschaft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 235 Kreisbeschwerdekommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kreisgericht

DDR A-Z 1962

Klingenthal (1962)

Siehe auch die Jahre 1960 1963 1965 1966 1969 Kreisstadt im sächsischen Bezirk Chemnitz, an der Zwota, im westlichen Erzgebirge mit 15.497 Einwohnern (1960). Bekannt durch seine Musikinstrumentenindustrie. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 218 Klerikaler Militarismus, Klerikaler Faschismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Klub der Kulturschaffenden

DDR A-Z 1960

DDR A-Z 1960

Sowjetnik (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Offizier der sowjet. Armee, der zu der SBZ-Armee abkommandiert ist. Offizielle Bezeichnung Berater. Die S. tragen für die Dauer ihrer Abkommandierung Uniform und Dienstgrade der SBZ-Armee. Sie sind ei den Armeekorps und Divisionen und bei den selbständigen Einheiten und Schulen der Nationalen Volksarmee vertreten, bis [S. 377]zu den Regimentern und selbständigen Bataillonen. Im Divisionsstab haben z. B. je einen S. mit einem Hilfsoffizier: Der Div.-Kommandeur, sein Politstellv., der Chef des Stabes, der Nachrichtenleiter, der Leiter des Pionierwesens usw., dazu kommt ein Offizier des KGB (der Staatsicherheit der SU). Die S. sollen die bei der Volksarmee verwendeten Dienstvorschriften der Sowjetarmee interpretieren und ihre sachgemäße Anwendung überwachen. Die S. sind praktisch die wirklichen Kommandeure der SBZ-Armee. — Chefsowjetnik für die NVA: Generalleutnant Makarow. Seit Mitte 1958 wurde ein beträchtlicher Teil der S. feierlich verabschiedet und ging angeblich in die SU zurück. Bald nach dieser nur scheinbaren Zurückziehung wurden den Einheiten der NVA zivile Berater zugeteilt. Diese zivilen Berater sind ehem. sowj. Offiziere (sogar teilweise S.), die vorher amtlich zu Bürgern der DDR gemacht wurden. Sie führen, als deutsche Zivilisten getarnt, die bisherige Arbeit eines Teiles der S. fort, während die nicht unterrichtete Öffentlichkeit glaubt, die sowj. Überwachung der NVA habe fast ganz aufgehört. (Militärpolitik) Literaturangaben Bohn, Helmut: Armee gegen die Freiheit — Dokumente und Materialien zur Ideologie und Aufrüstung in der Sowjetzone. Köln 1956, Markus-Verlag. 241 S. Bohn, Helmut (und andere): Die Aufrüstung in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 2., veränd. Aufl. (BB) 1960. 209 S. Kopp, Fritz: Chronik der Wiederbewaffnung in Deutschland, Rüstung der Sowjetzone — Abwehr des Westens (Daten über Polizei und Bewaffnung 1945 bis 1958). Köln 1958, Markus-Verlag. 160 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 376–377 Sowjetisierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialdemokratismus

DDR A-Z 1960

1960: N, O, Ö

Nachrichtenpolitik Nachtrab Nachtsanatorium Nachwuchsplan Nagel, Otto Namensgebung, Sozialistische Namokel, Karl Nation Nationale Bauernpolitik Nationale Front Nationale Gedenkstätten Nationale Geschichtsbetrachtung Nationaleinkommen Nationaler Kompromiß Nationaler Verteidigungsrat der DDR Nationales Aufbauwerk Nationales Olympisches Komitee (NOK) Nationale Streitkräfte Nationale Volksarmee Nationalhymne Nationalismus Nationalität Nationalitätenpolitik Nationalkomitee Freies Deutschland Nationalkommunismus Nationalpreis Nationalsozialisten, Ehemalige Naturgemäße Viehhaltung Naturschutz NAW NDPD Neubauer Neubrandenburg Neubürger Neuerer Neuereraktiv Neuererbewegung Neuerermethoden Neuerermethoden in der Landwirtschaft Neuererverordnung Neuererzentrum Neuer Kurs Neulehrer Neumann, Alfred 1909 NF NKFD NKWD Nomenklatursystem Norden, Albert Nord-Süd-Kanal Norm Normative Normenkatalog Notariat Notenbank, Deutsche (DNB) Nuschke, Otto NVA Oberbürgermeister Oberschulen Oberstes Gericht Objekt Objektivismus Objektlohn Oder-Neiße-Linie Oelßner, Fred Offenstall Öffentlicher Dienst Öffentlicher Tadel Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen OG Ökonomie, Hochschule für Ökonomische Hauptaufgabe Ökonomisches Grundgesetz ÖLB Operativ Operativoffizier Operativplanung Opitz, Max Opportunismus Opposition Ordnungsgruppen der FDJ Organisation-Instrukteurabteilung Orlopp, Josef Örtliche Industrie Örtliche Landwirtschaftsbetriebe (ÖLB) Örtliche Organe Örtliche Räte Örtliche Wirtschaft Ostblock Ostseewochen Ost-West-Handel

DDR A-Z 1960

Volksarmee, Nationale (1960)

Siehe auch: Nationale Volksarmee: 1958 1959 Nationale Volksarmee (NVA): 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Volksarmee, Nationale: 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nationale Volksarmee. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 434 Volk A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volksaufstand

DDR A-Z 1960

GST (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Gesellschaft für ➝Sport und Technik. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 156 GSOW A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Guben

DDR A-Z 1959

DDR A-Z 1959

Internationale (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Zusammenschlüsse der sich auf Marx' Lehre berufenden Sozialisten auf zwischenstaatlicher Grundlage unter dem Motto „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ I. „Internationale Arbeiterassoziation“, unter entscheidendem Einfluß von Marx in London gegründet (1864–1872). II. (Amsterdamer) I., 1889 auf der Grundlage einer evolutionären Arbeiterpolitik gegründet, löste sich 1914 auf, als sich bei Ausbruch des 1. Weltkrieges zeigte, daß das Nationalgefühl der Arbeiter stärker war als die vom Marxismus behauptete internationale Klassensolidarität. Fast alle deutschen Sozialdemokraten stimmten 1914 im Deutschen Reichstag für die Kriegskredite. III. I. Komintern. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 156 Interflug A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Internationalismus, Proletarischer

DDR A-Z 1959

Wirtschaftskommission (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 Kommission beim Politbüro der SED, von der alle wirtschaftspolitischen Direktiven, die später vom Ministerrat und der Staatlichen ➝Plankommission in Form von Gesetzen, Verordnungen usw. veröffentlicht werden, ausgehen. Mitglieder der W. sind die führenden Wirtschaftsfunktionäre des Partei- und Staatsapparates. Die W. erteilt u.a. von sich aus Forschungsaufträge an Hochschulen und Institute und hält Konferenzen mit Wissenschaftlern und Wirtschaftlern ab. Leiter ist (1959) der frühere Minister für Schwermaschinenbau, Erich ➝Apel. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 396 Wirtschaftsgesetze A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wirtschaftsordnung

DDR A-Z 1959

SSD (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 [S. 339]Volkstümliche Abk. für Staatssicherheitsdienst. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 339 Sport und Technik, Gesellschaft für (GST) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatliche Kontore

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Bewährungsfrist (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 Bedingte Strafaussetzung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 61 Bevollmächtigte für Sozialversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bewaffnete Kräfte

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Tag der Aktivisten (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 [S. 306]Der T. d. A. wird am 13. 10. eines jeden Jahres begangen, ist jedoch nicht gesetzlicher Feiertag. An ihm werden die Auszeichnungen für Aktivisten und Neuerer verliehen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 306 SVK A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tag der Bereitschaft

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Volkseigenen Betriebe, Versicherung der (1958)

Siehe auch: Versicherung der Volkseigenen Betriebe: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Volkseigenen Betriebe, Versicherung der: 1953 1954 1956 1959 Die Versicherung der VEB ist durch Gesetz vom 9. 8. 1950 (GBl. S. 830) geregelt. Gesetzlicher Versicherungsschutz der VEB besteht für Schäden durch Brand, Blitzschlag und Explosion, Einbruchdiebstahl und Beraubung, Unfall, Transportgefahren und Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen. Die VEB können auch gegen andere Gefahren Versicherungsschutz beantragen. Die Beiträge werden nicht nach versicherungstechnischen Gesichtspunkten berechnet. Vielmehr wird der Beitragssatz vom Finanzministerium im Einvernehmen mit den Fachministerien festgesetzt. Der Beitrag wird dann durch Anwendung des Beitragssatzes auf die Bemessungsgrundlage und die Gefahrenklasse berechnet. Die Bemessungsgrundlage ist die Summe der Bruttobilanzwerte. Die Berechnung der Beiträge erfolgt nicht durch die Versicherungsanstalt, sondern durch die VEB. Die Anstalt hat lediglich das Recht, im Schadensfalle die Beitragsberechnung durch Einsichtnahme in die Bilanzen zu prüfen. Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die Sach- und Personenversicherung in der SBZ. 2., erg. Aufl. (BB) 1958, Teil I (Text) 158 S., Teil II (Anlagen) 192 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 335 Volkseigene Industrie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkseigentum

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Devisen (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Durch das Gesetz über den D.-Verkehr und D.-Kontrolle vom 8. 2. 1956 und den zahlreichen DB sind Erwerb, Besitz und Umlauf sämtlicher D.-Werte innerhalb der SBZ und zwischen der SBZ und dem Ausland einer straffen Kontrolle unterworfen worden. Zahlungsmittel ausländischer Währung darf nur die Deutsche ➝Notenbank besitzen. Bei Auslandsreisen müssen daher D.-Inländer (Personen mit Wohnsitz oder ständigem Aufenthalt in der SBZ) eine entsprechende staatliche Sondergenehmigung beantragen, wenn sie ausländische Zahlungsmittel mitnehmen wollen. Bei der Rückkehr von Auslandsreisen sind die ausl. Zahlungsmittel den Grenzkontrollorganen vorzulegen und in Ostmark einzutauschen. Edelmetalle, Edelsteine und Perlen dürfen nicht mitgenommen werden, handelsüblich gefertigte Gegenstände aus diesen Materialien wie Schmucksachen nur, soweit sie „zum notwendigen Reisebedarf“ gehören. Solche Gegenstände dürfen im Ausland weder verkauft, verschenkt oder verliehen werden. Gegen besondere Paßeintragung können bis zu 100 DM Ost mitgeführt werden, dürfen aber nicht im Ausland ausgegeben werden, sondern sollen „zur Bestreitung der ersten Ausgaben bei der Wiedereinreise dienen“. Die rechtsgeschäftliche Begründung von Zahlungsverpflichtungen an Ausländer unterliegt der Genehmigungspflicht. Die Zahlungen an Ausländer (z. B. Mieten, Pachten, Kapitalrückzahlungen) dürfen nur auf ein D.-Ausländerkonto bei der Deutschen Notenbank bzw. in Berlin beim Berliner ➝Stadtkontor vorgenommen werden. Der Ausländer darf verfügen z. B. zur Zahlung von Steuern, Unterhaltungskosten für Vermögen im Inland, Unterstützungen und Unterhaltszahlungen. Die Entscheidung über Anträge auf Zahlung trifft die Deutsche Notenbank bzw. das Stadtkontor. Da die SBZ das Valutamonopol hat, ist der Besitz von ausländischen Zahlungsmitteln nur mit Besitzbescheinigung der Deutschen Notenbank statthaft. Besitzt ein SBZ-Bewohner im Ausland Vermögen, dann unterliegt es der Anmeldepflicht. Die Bestimmungen des D.-Gesetzes gelten nicht im Zahlungsverkehr mit der Bundesrepublik und Westberlin. Ab 10. Dez. 1957 werden beim An- und Verkauf von D. und Sorten für nichtkommerzielle Zahlungen zu den amtlichen D.-Umrechnungssätzen Aufschläge bzw. gesonderte Sorten-An- und Verkaufssätze angewandt. (Vgl. Tabellen in DFW 1–2/1958.) Literaturangaben Die Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone und die Verwaltung des Vermögens von nicht in der Sowjetzone ansässigen Personen. Bonn 1958. 310 S. m. 61 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 74 Devastierter Betrieb A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Devisenbonus

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KPdSU (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abk. für Kommunistische Partei der SU. Entstand 1903 aus der Spaltung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands in eine radikale Mehrheit (Bolschewiki) und eine gemäßigtere Minderheit (Menschewiki). Endgültig wurde die Partei unter der Führung Lenins 1912 auf der Prager Parteikonferenz auch organisatorisch von den Menschewiki getrennt und als selbständige SDAPR (B) formiert. Bis zur Februarrevolution 1917 arbeitete die Partei illegal. Nach dem Sturz des Zarentums durch die bürgerliche Revolution war bei der Überleitung von der bürgerlichen in die proletarische Revolution die KPdSU als straff organisierte „Vorhut der Arbeiterklasse“ maßgeblich beteiligt. Die revolutionäre Machtübernahme mit dem Ziel der Diktatur des Proletariats erfolgte im Oktober 1917. Nach Lenins Tod 1924 riß Stalin die Parteiführung an sich und beseitigte mit Hilfe der Geheimpolizei seine Gegner (Trotzki, Bucharin, Sinowjew, Kamenjew usw.). Seit dem XIV. Parteitag 1925 trug die bolschew. Partei den Namen KPdSU (B); seit dem XIX. Parteitag im Okt. 1952 [S. 169]KPdSU. Auf Beschluß dieses Parteitages trat an die Stelle des bisherigen Politbüros und des Org.-Büros das Präsidium des ZK. Nach der Ausschaltung Shukows im Okt. 1952 gehören dem Präsidium 15 Mitgl. und 9 Kandidaten an, u. a. Aristow, Bulganin, Woroschilow, Ignatow, Kuusinen, Mikojan, Suslow, Furzewa, Schwernik und Chruschtschow. 1. Sekretär der KPdSU: Chruschtschow. Nach Stalins Tod wurden aus der Parteiführung ausgeschaltet: Berija, Malenkow, Molotow, Kaganowitsch, Schepilow, Shukow. Der Parteiapparat kontrolliert das gesamte staatliche und wirtschaftliche Leben der SU und die kommun. Parteien der anderen Länder (Kominform). Zu den wichtigsten Forderungen an jedes Parteimitglied gehören: aktive Arbeit in der Organisation, bedingungslose Parteidisziplin, Kampf gegen jede Abweichung von der Generallinie, revolutionäre ➝Wachsamkeit, Kritik und Selbstkritik, Aneignung der bolschewistischen Theorie. (Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus) Mitgliederstand am 1. 2. 1954: 6.795.896 Mitgl. und 419.609 Kandidaten. Literaturangaben Meissner, Boris: Die Kommunistische Partei der Sowjetunion vor und nach dem Tode Stalins (Dok. u. Berichte des Europa-Archivs, Bd. 12). Frankfurt a. M. 1954, Institut für Europäische Politik und Wirtschaft. 104 S. Rauch, Georg von: Geschichte des bolschewistischen Rußland. Wiesbaden 1955, Rheinische Verlagsanstalt. 570 S. mit 5 Karten. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 168–169 KPD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z KPdSU, Geschichte der

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IDFF (1956)

Siehe auch: IDFF: 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Internationale Demokratische Frauenföderation (IDFF): 1965 1966 1969 1975 1979 1985 [S. 116]Abk. für Internationale demokratische Frauenföderation. Angeblich „überparteiliche“, tatsächlich kommun. beherrschte Organisation, der alle Frauenorganisationen kommun. Staaten und Parteien eingegliedert sind, gegründet am 26. 11. 1945 in Paris. Nach offiziellen Angaben Sektionen in 64 Ländern. Angebliche Mitgliedschaft 1951: 135 Mill. („Neues Deutschland“, Nr. 287/51). Vorsitzende: Eugénie Cotton (Frankreich), Vizevorsitzende: Nina Popowa (UdSSR), Dolores Ibarruri (Vorsitzende der KP Spaniens). Aufgaben: Gewinnung der Frauen für die Politik der SU, insbesondere für die kommun. „Weltfriedensfront“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 116 Hygiene-Inspektion A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z IHK

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Lehrerbildung (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nach der Verfassung der „DDR“ (Art. 36) soll die L. an Universitäten und ihnen gleichgestellten Hochschulen erfolgen. 1946 waren an allen Universitäten und an der Technischen Hochschule Dresden pädagogische Fakultäten errichtet worden, denen die Ausbildung der Lehrer für die allgemein- und berufsbildenden Schulen übertragen wurde. Die Hauptmasse der neuen Lehrer ist seit 1945 jedoch in Kursen von höchstens einjähriger Dauer, die zunächst als Notmaßnahme gedacht waren, ausgebildet worden. 1948/49 gab es 49.944 Lehrer mit Kurzausbildung neben 22.562 Altlehrern. Durch die „V. über die Neuregelung der Ausbildung der Lehrer an den allgemeinbildenden Schulen, der Pionierleiter, der Kindergärtnerinnen und der Erzieher in Heimen und Horten“ vom 15. 5. 1949 wurde die L. im Verein mit den schon seit 1950 laufenden Bestrebungen auf eine neue Basis gestellt. Die Ausbildung der Lehrer für die Unterstufe (1. bis 4. Schuljahr) erfolgt nunmehr an den Instituten für L. (keine Hochschulen, sondern Fachschulen) im Anschluß an die Grundschule (Ausbildungsdauer: 4 Jahre). Die Institute haben in besonderen Lehrgängen auch hauptamtliche Pionierleiter und Erzieher in Heimen und Horten auszubilden. Die [S. 162]Ausbildung der Fachlehrer für die Mittelstufe (5. bis 8. Schuljahr) ist Aufgabe der Pädagogischen Institute, die Hochschulcharakter besitzen. Das Studium dauert drei Jahre und setzt die Reifeprüfung voraus. Die Oberschullehrer (9. bis 12. Schuljahr) haben 5 Jahre an den Universitäten (philosophische und mathematisch-naturwissenschaftliche Fakultät) oder an Pädagogischen Hochschulen zu studieren. Die Fachlehrer der Mittelstufe erlangen mit dem Staatsexamen die Lehrbefähigung in einem Fach (z. B. Deutsch, Russisch, Geschichte, Erdkunde) oder in zwei Fächern (Mathematik/Physik, Biologie/Chemie), die Oberschullehrer fast ausschließlich in einem Fach. Die Diplom-Gewerbelehrer und Diplom-Handelslehrer für Berufsschulen werden von der Fakultät für Berufspädagogik und Kulturwissenschaft der Technischen Hochschule Dresden und von den Instituten für Berufspädagogik ausgebildet. Studiendauer 4 Jahre. Das Studium der Sonderschulpädagogik ist ein einjähriges Erweiterungsstudium. Ein zentrales Institut für Lehrerweiterbildung hat die Aufgabe, die Qualifizierung der amtierenden Lehrer (Pädagogisches Kabinett) zu organisieren. (Fernstudium) 1956 ist für die Lehrer wieder das Studium von zwei Fächern gefordert worden. Literaturangaben Lange, Max Gustav: Totalitäre Erziehung — Das Erziehungssystem der Sowjetzone Deutschlands. Mit einer Einl. v. A. R. L. Gurland (Schr. d. Inst. f. pol. Wissenschaft, Berlin, Bd. 3). Frankfurt a. M. 1954, Verlag Frankfurter Hefte. 432 S. Wendt, Emil: Die Entwicklung der Lehrerbildung in der SBZ seit 1945. (BB) 1956. Etwa 96 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 161–162 Lebensversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Lehrergewerkschaft

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Fünfjahrplan (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nach dem Muster der Sowjetunion in der SBZ eingeführte langfristige Planung. Im Sinne der marxistischen Lehre vom Primat des Ökonomischen richtet sich der F. jeweils besonders auf die Wirtschaft, schließt jedoch eine Gesamtplanung aller anderen Gebiete des öffentlichen Lebens ein, z. B. Verwaltung, Kulturpolitik, Schulwesen, Gesundheitswesen, Sport usw. — Vorläufer des ersten F. der SBZ waren Planungen für die Zeiträume Juli bis Dezember 1948 (Halbjahrplan) und 1949–1950 (Zweijahrplan). Hauptziel des ersten Fünfjahrplanes (1951–1955) war die Erhöhung der Industrieproduktion auf durchschnittlich 192 v. H. im Verhältnis zu 1950. Schwerpunkte dabei waren der Aus- und Neubau von Energieversorgungsanlagen, Brennstoffbetrieben, Hütten-, Stahl- und Walzwerken. Betrieben der Großchemie und des Maschinenbaus. Zur Erreichung dieser Ziele sah der erste F. die Steigerung der Arbeitsproduktivität durch Förderung der Wettbewerbe und der Aktivistenbewegung vor. (Neuererbewegung) Der Bericht der Staatl. Plankommission über die Ergebnisse des ersten F. spricht von einer „allgemeinen Erfüllung der Planziele“, vermeidet jedoch eine Gegenüberstellung der ursprünglichen Planzahlen mit den tatsächlichen Ergebnissen. Eine solche Gegenüberstellung zeigt die Nichterfüllung der Planziele bei wichtigsten Positionen, z. B.: Da es sich bei den nicht erfüllten Positionen durchweg um solche Grundstoffe handelt, deren ausreichendes Vorhandensein die Voraussetzung für die Planerfüllung in den verarbeitenden Industrien ist, müssen die Angaben der Plankommission, wonach in den Leichtindustrien die Pläne sämtlich übererfüllt worden seien, mit Skepsis entgegengenommen werden. Die Nichterfüllung bei wichtigen Positionen darf aber nicht zu dem Fehlschluß verleiten, als sei der erste F. als Ganzes gescheitert. Die Ergebnisse sind vielmehr als eine erhebliche Steigerung der industriellen Leistungsfähigkeit der SBZ zu registrieren. Eine Steigerung in dem bisherigen Umfange ist jedoch für die Zukunft nicht wiederholbar. Auch ist zu beachten, daß die Entwicklung in der SBZ in den letzten Jahren hinter der Ausweitung der Industrie in der Bundesrepublik zurückgeblieben ist. Nach den Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Westberlin betrug der Industrie-Index der SBZ im ersten Halbjahr 1955, bezogen auf 1950, nur etwa 80 v. H. des Index der Bundesrepublik. [S. 91]Der zweite F. (1955–1960) der SBZ, für den bei Redaktionsschluß nur die sogen. Direktive der SED vorlag, soll 1960 eine Steigerung der Industrieproduktion auf 155 v. H. des Standes von 1955 bringen. Der erste F. steigerte nach amtlichen sowjetzonalen Angaben die Industrieproduktion auf 189,9 v. H. Das Wachstumstempo verringert sich künftig also erheblich. Gleichzeitig tritt eine Spezialisierung der Produktion der SBZ im Zusammenhang mit der verstärkten Koordinierung der Wirtschaft der SBZ mit der Wirtschaft der Sowjetunion und der Länder des Sowjetblocks in Erscheinung. Die F. der SBZ werden in ihren wesentlichen Positionen durch den sowjetischen GOSPLAN diktiert und sind Teilstücke der industriellen Arbeitsteilung innerhalb der Sowjetblockländer. (Rat für ➝Gegenseitige Wirtschaftshilfe) Durch ihre Ausrichtung auf außerdeutsche Bedürfnisse gefährden die F. die arbeitsteilige Struktur Gesamtdeutschlands. Der Auf- und Ausbau großer Kapazitäten in Metallurgie und Maschinenbau führt z. B. zu Fehlinvestitionen, da in der Bundesrepublik ausreichend entsprechende Werke vorhanden sind. Die Durchführung der F. setzt große Materialinvestitionen voraus, die aus eigener Erzeugung von der SBZ nicht aufgebracht werden können. Da auch die Sowjetblockländer für ihre eigenen Industrialisierungspläne auf Einfuhren angewiesen sind, ist die SBZ weiterhin von Westimporten abhängig. (Wirtschaftssystem) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 90–91 Fünfhunderttausender-Bewegung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Funktionalismus

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Filmwesen (1956)

Siehe auch: Film: 1953 1954 Filmwesen: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 In einer Programmerklärung des Ministeriums für ➝Kultur vom Nov. 1954 wurde gefordert, daß die Filmproduktion in der SBZ den „Erfordernissen des Kampfes für Frieden und Freundschaft“, der „friedlichen Lösung der nationalen Schicksalsfragen unseres Volkes und der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus“ zu dienen und das Gesicht „dem neuen Leben in der DDR“ zuzuwenden habe. Diese Formulierungen besagen, daß der Film als eines der Hauptinstrumente der Bewußtseinsbildung, der Agitation und Propaganda betrachtet und behandelt wird. In diesem Sinne soll er allerdings auch den Bedürfnissen der Bevölkerung nach Unterhaltung, Spannung und Humor Rechnung tragen, deren Befriedigung heute als eine Voraussetzung verstärkter Arbeitsproduktivität gewertet wird. Die Lenkung des gesamten F. liegt in den Händen des Staatl. Komitees für Filmwesen, das im Januar 1954 dem Ministerium für Kultur eingegliedert wurde. Filmproduktion, -vertrieb, -import und -export sind straff zentralisiert. Für die Produktion hat die Deutsche Film GmbH (DEFA) ein Monopol; der Vertrieb liegt in Händen der Firma Progress-Film-Vertrieb, die Einfuhr westlicher Filme in denen der Sovexportfilm, die auch an der Progress maßgeblich beteiligt ist. Mit Ausnahme einer kleinen Anzahl von Theatern in Ostberlin und Brandenburg wurden die meisten Filmtheater der SBZ entschädigungslos oder gegen geringfügige Entschädigung enteignet; die bedeutenderen wurden von der SOVEXPORT übernommen, während die Masse der Kinos von der „Vereinigung volkseigener Lichtspiele“ betrieben wird. Der Kinobesuch hat sich 1954 dank der verstärkten Einfuhr westlicher Filme um rund 60 Mill. auf rund 270 Mill. Zuschauer erhöht; im Verleih waren 1954 insgesamt 91 Spielfilme und abendfüllende Dokumentarfilme; 12 davon waren Erzeugnisse der DEFA, 16 Importe aus der Bundesrepublik, 21 aus westlichen Ländern, 12 aus der SU, 19 aus Ländern des Sowjetblocks, die übrigen Reprisen. — Die Produktion der DEFA bemüht sich um Verbesserung ihres Niveaus und um Absatz in der Bundesrepublik und in den Ländern des Westens, dem aber tendenziöse Einflüsse selbst bei scheinbar unpolitischen Themen hinderlich im Wege stehen. Westdeutsche Schauspieler werden häufig herangezogen, zu der von der DEFA erstrebten „Koproduktion“ mit westdeutschen Produzenten ist es aber bisher noch nicht gekommen. Als wesentliches Mittel kommunistischer Agitation und Propaganda werden neben der Wochenschau „Der Augenzeuge“ auch Dokumentarfilme eingesetzt. Obschon nicht wenige Filme sowjetzonaler Produktion zum Vertrieb in der Bundesrepublik zugelassen werden, hat das Publikum nur selten Gelegenheit, solche zu sehen, da die zugelassenen Spielfilme westdeutschen Ansprüchen meist nicht genügen. Literaturangaben Kersten, Heinz: Das Filmwesen in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1954. 139 S. m. 2 Anlagen und Nachtrag. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 84 Filmaktiv A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Finanzämter

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Internationale (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Zusammenschlüsse der sich auf Marx' Lehre berufenden Sozialisten auf zwischenstaatlicher Grundlage unter dem Motto „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ I. „Internationale Arbeiterassoziation“, unter entscheidendem Einfluß von Marx in London gegründet (1864–1872). II. (Amsterdamer) I., 1889 auf der Grundlage einer evolutionären Arbeiterpolitik gegründet, löste sich 1914 auf, als sich bei Ausbruch des 1. Weltkrieges zeigte, daß das natürliche Nationalgefühl der Arbeiter stärker war als die vom Marxismus künstlich konstruierte internationale Klassensolidarität. Fast alle deutschen Sozialdemokraten stimmten 1914 im Deutschen Reichstag für die Kriegskredite. III. I. Komintern. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 75 Intelligenzpaket A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Interzonenhandel

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Kontrollrat (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Am 5. 6. 1945 von den Besatzungsmächten errichteter Ausschuß, der die oberste Regierungsgewalt in den Besatzungszonen ausübte. Der K bestand aus den Oberbefehlshabern der vier Besatzungsarmeen. Alle Beschlüsse mußten einstimmig gefaßt werden. Der Vorsitzende, der auch die Einberufung des K. veranlaßte, wechselte von Monat zu Monat. Wegen der Obstruktionspolitik des sowjetischen Vertreters war in vielen wichtigen Fragen Einstimmigkeit nicht zu erzielen und dadurch die Tätigkeit des K. von Anfang an stark behindert. Am 20. 3. 1948 verließ der sowjetische Vertreter die Sitzung des K. und machte ihn so beschlußunfähig, so daß der K. praktisch aufgehört hat zu bestehen. Eine dem K entsprechende Regelung für Berlin wurde in Gestalt der Kommandantur getroffen. (Besatzungspolitik, Verfassung und Verwaltung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 85 Kontrollkommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kontrollziffer

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Multifunktionär (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 Begriff des Pj. für kommun. Funktionär, der in einer Vielzahl von Ämtern in Partei- und Massenorganisationen tätig ist. Die Bezeichnung M. ist herabsetzend gedacht, da einem M. mit Recht unterstellt wird, er könne bei der großen Zahl seiner Verpflichtungen keine davon richtig erfüllen Andererseits ist der M. ein Ergebnis des Organisationen-Unwesens, denn für die Unzahl von Ämtern können nicht genügend geeignete Personen gefunden werden. M. erscheinen dem Regime als gefährlich, da sie auf Grund ihrer Tätigkeit in verschiedenen Organisationen sich unerwünschte Machtpositionen schaffen können. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 112 Müller, Vincenz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Museen

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Einheitsschule (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Zusammenfassender Begriff für das Schulsystem in der SBZ. Wird neben der offiziellen Bezeichnung „deutsche demokratische Schule“ aus propagandistischen Gründen in Anknüpfung an die seit 1848 wirkende Einheitsschulbewegung gebraucht. Im 1946 von den Ländern der SBZ angenommenen „Gesetz zur Demokratisierung der deutschen Schule“ heißt es (§ 3): „Die demokratische E. umfaßt die gesamte Erziehung vom Kindergarten bis zur Hochschule und gliedert sich nach den Aufgaben, die aus den gesellschaftlichen Bedürfnissen erwachsen.“ Die Vorstufe bildet der Kindergarten, der zur Schulreife führt. Die daran anschließende Grundschule ist für alle Kinder obligatorisch und umfaßt acht aufsteigende Klassen. An sie schließt die Oberstufe an. Zu dieser gehören 1. die vierklassige Oberschule mit der Reifeprüfung als Abschluß und 2. die dreijährige Berufsschule, die die „breite Masse der werktätigen Jugend in der Stadt und auf dem Lande umfaßt“. Durch Besuch der Fachschule kann der Berufsschüler ebenfalls die Hochschulreife erlangen. Oberschule und Berufsschule werden getrennt verwaltet, so daß sich keine einheitliche Oberstufe herausgebildet hat. Durch die Schaffung von Betriebsberufsschulen (seit 1949) und eines besonderen Staatssekretariats für die Berufsausbildung ist die Sonderstellung der Berufsschule noch verstärkt worden. Auf allen Stufen der E. besteht die Trennung von Schule und Kirche. Religionsunterricht ist Angelegenheit der Religionsgemeinschaften. Die Verordnung vom 15. 5. 1953, wonach die vierjährige Oberschule in eine dreijährige verwandelt werden sollte, ist im Rahmen des Neuen Kurses rückgängig gemacht worden. Alle Oberschulen weisen eine einheitliche Struktur auf. (Schulen, Erziehungswesen) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 45 Eigentum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Einzelhandel

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DDR A-Z 1953

Berlin (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Als Sitz des Kontrollrates auch nach der Kapitulation noch Regierungssitz für ganz Deutschland, wurde B. durch eine dem Kontrollrat nachgebildete Viermächteverwaltung einer Sonderbehandlung unterworfen. Die Stadt wurde anfangs in drei und bald danach, durch Ausgliederung eines französischen Sektors aus den englisch und amerikanisch besetzten Teilen, in vier Sektoren geteilt. Ganz B. sollte durch den „Magistrat von Groß-Berlin“ unter Kontrolle der Alliierten Kommandantur einheitlich verwaltet werden. Vor Arbeitsbeginn der Kommandantur (11. 7. 1945) hatten die Sowjets alle in ihrem Interesse erforderlichen Maßnahmen bereits durchgeführt oder vorbereitet, über 80 v. H. aller noch brauchbaren industriellen Einrichtungen wurden demontiert. Die Stadt erhielt eine rein kommunistische Verwaltungsspitze. Verwaltung und Gesetzgebung wurden weitgehend den Verhältnissen in der SBZ angeglichen (Finanzen, Schulen, Sozialversicherung, Verkehrswesen usw.). Durch ihren Vertreter in der Kommandantur verhinderten die Sowjets jede konstruktive Politik. Der 1946 mit großer Mehrheit gewählte Bürgermeister Prof. Reuter konnte infolge des sowjetischen Vetos sein Amt nicht ausüben. Um die Position der Westmächte in B. unmöglich zu machen, sollten diese und die Westberliner Bevölkerung durch die Blockade vom 16. 6. 1948 (Beendigung der gemeinsamen Arbeit der Kommandantur durch Auszug des sowjetischen Kommandanten) bis zum 12. 5. 1949 (Aufhebung der Blockade durch Viermächteabkommen vom 4. 5. 1949) von allen Nachrichten-, Verkehrs- und Handelsverbindun[S. 24]gen abgeschnitten werden. Die SMAD und die SED vertraten plötzlich die Auffassung, B. sei ein Teil der SBZ. Die Blockade wurde durch die Luftbrücke, die zuletzt ca. 8.000 t Güter pro Tag einflog, praktisch unwirksam und politisch zu einer kommun. Niederlage. Die inzwischen durchgeführte Währungsreform verschärfte die Krise, da B. zwei verschiedene Währungen (DM West und DM Ost) erhielt. Die Westmächte hätten der DM Ost für ganz Berlin zugestimmt, falls ihre Forderungen nach Mitkontrolle der Berliner Währung von den Sowjets angenommen worden wäre. Während heute im Sowjetsektor nur die DM Ost gültig und der Besitz von DM West strafbar ist, kann die DM Ost in Westberlin bei privaten Wechselstuben frei konvertiert werden. Der Kurs richtet sich nach Angebot und Nachfrage. Die Spaltung der Stadt durch die Sowjets und die SED wurde durch die kommun. Sprengung der im Sowjetsektor tagenden Stadtverordneten-Versammlung am 23. 6. 1948 vollendet. Der amtierende Bürgermeister Dr. Friedensburg wurde mit Gewalt am Betreten seiner Diensträume gehindert. Seitdem bestehen in Berlin getrennte Verwaltungen. Westberlin gehört nicht zur Bundesrepublik; seine Vertreter nehmen an den Bundestag- und Bundesratsitzungen zwar teil, besitzen jedoch kein Stimmrecht. Westberlin wird finanziell und wirtschaftlich von der Bundesrepublik unterstützt (Notopfer Berlin) und ist in den Marshallplan einbezogen. (Besatzungspolitik, Verfassung und Verwaltung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 23–24 Bergmannsrenten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Berufsausbildung

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Handelszentralen, Deutsche (DHZ) (1953)

Siehe auch: Deutsche Handelszentralen: 1975 1979 Deutsche Handelszentralen (DHZ): 1969 Handelszentralen: 1969 1975 Handelszentralen, Deutsche (DHZ): 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 [S. 56]1949–1950 gegründete staatliche Großhandelsorgane mit dem Zweck, „das Wachstum der volkseigenen Industrie nicht von den Zufälligkeiten einer nach kapitalistischen Grundsätzen organisierten Handelssphäre abhängig zu machen.“ („Die Materialversorgung“, Verlag „Die Wirtschaft“, Berlin 1952.) Aufgabe der DHZ war zunächst die Versorgung der volkseigenen Wirtschaft mit Roh- und Hilfsstoffen und Fertigfabrikaten und der Absatz, d. h. die planmäßige Verteilung der Erzeugnisse der volkseigenen Wirtschaft. Die DHZ übernahmen 1950 z. T. auch den Ankauf und den Absatz von Erzeugnissen der SAG-Betriebe und der privaten Industrie, soweit sie für die Durchführung des Fünfjahrplanes von Bedeutung sind. Z. Zt. gibt es folgende DHZ: Deutsche ➝Kraftstoff- und Mineralölzentrale, ferner DHZ für: - Holz, - Textil, - Leder, - Steine und Erden, - Metallurgie, - Maschinen- und Fahrzeugbau, - Elektrotechnik und Feinmechanik, - Kohle, - Chemie, - Lebensmittel, - Innere Reserven, - Schrott, - Zellstoff und Papier. Die bisherige Praxis der DHZ zeigt viele Mängel und große Schwerfälligkeit im Vergleich mit dem privaten Handel. Die DHZ versagten insbesondere bei der Bedarfsermittlung. In der oben erwähnten Schrift „Die Materialversorgung“ wird festgestellt: „Den DHZ haften noch viele Mängel und Schwächen an, so daß wohl mit Recht davon gesprochen werden kann, daß bei weitem noch nicht die Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeit berücksichtigt oder gar ausgeschöpft sind. Das laufende Studium der Tagespresse gibt schon eine Unmenge von Beispielen für noch unzureichende Arbeit.“ Das ZK der SED befaßte sich in einer Sitzung vom 6. 12. 1951 mit der unzulänglichen Arbeit der DHZ und verlangte „kurzfristige Qualifizierung“. Ab 1. 1. 1952 wurden die DHZ den zuständigen Fachministerien und Staatssekretariaten mit eigenem Geschäftsbereich unterstellt, wodurch insbesondere die Sortimentsproduktion dem tatsächlichen Bedarf angepaßt werden soll. Gleichzeitig mit der Einführung des Allgemeinen Vertragssystems wurde die Zuständigkeit der DHZ für einen Großteil der Warenbewegungen vermindert. Die Tätigkeit der DHZ beginnt sich mehr und mehr auf die Versorgung des staatlichen, genossenschaftlichen und privaten Einzelhandels zu beschränken. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 56 Handel, Privater A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Handwerk

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DERUNAPHT (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Abk. für Deutsch-Russische Naphtagesellschaft, eine der privilegierten Sowjetischen Handelsgesellschaften. Großhandelsorganisation für den Vertrieb von Kraftstoffen und Mineralölen, Sitz Berlin, übernimmt die Produktion der großen SAG-Benzinwerke, exportiert und vertreibt in der SBZ 60 v. H. der sowjetzonalen Treibstoffproduktion. Die D. unterhält in den größten Städten der SBZ Zweigniederlassungen und besitzt etwa 60 v. H. des Tankstellennetzes der Zone. Die D. erzielt einen jährlichen Handelsgewinn von 40 bis 60 Mill. DM Ost. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 34 Dertinger, Georg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DERUTRA

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Außenpolitik (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Von einer A. der SBZ kann erst seit Errichtung der „DDR“ (7. 10. 1949) gesprochen werden. Innerhalb der Richtlinien der Verfassung soll der Außenminister (Dertinger) die auswärtige Politik „selbständig unter eigener Verantwortung gegenüber der Volkskammer“ (Art. 98, 2 der Verfass.) leiten. Die maßgebende Persönlichkeit im Außenministerium ist jedoch nicht der Minister, sondern der Staatssekretär Ackermann (SED). Die A. der SBZ ist jedoch völlig nach der sowjetischen A. ausgerichtet und vollkommen von ihr abhängig. Die SBZ unterhält diplomatische Beziehungen nur zu den Staaten des Ostblocks, und ihre Botschafter und Gesandten haben im wesentlichen nur repräsentative Pflichten. Wie im gesamten Ostblock, besteht auch in der SBZ eine Zweigleisigkeit der A., da unabhängig vom Außenministerium und über dieses hinweg die SED mit den kommun. Parteien der Oststaaten auch über außenpolitische Fragen verhandelt. Die enge außenpolitische Bindung an den Ostblock hat ihren Niederschlag in einer Reihe von Verträgen mit der SU und den Volksdemokratien gefunden. Die wichtigsten dieser Verträge sind: 1. die Abkommen mit Polen vom 6. 6. und 6. 7. 1950; sie gliedern sich in einen Vertrag über technisch-wissenschaftliche und über kulturelle Zusammenarbeit sowie das Grenzabkommen (Oder-Neiße-Linie), 2. der Vertrag mit der Tschechoslowakei vom 23. 6. 1950, der bestätigte, „daß es zwischen beiden Staaten keine Streitigkeiten und offene Fragen gibt“, und daß die Vertreibung der Deutschen aus der Tschechoslowakei „unabänderlich, gerecht und endgültig“ sei. Sämtliche Abkommen wurden durch Wirtschaftsverträge ergänzt (Außenhandel). Mit der Teilnahme der Regierung der SBZ an der Prager Konferenz der Ostblockstaaten, deren Ergebnisse in den sog. „Prager Beschlüssen“ vom 21. 10. 1950 niedergelegt sind, ist die außenpolitische Einbeziehung der SBZ in den Ostblock auch formell beendet (wichtigster Inhalt der Prager Beschlüsse: Die Deutschland-Beschlüsse der New-Yorker Außenministerkonferenz der drei Westmächte vom 19. 9. 1950 Werden für rechtswidrig und international ungültig erklärt. Am 15. 1. 1953 wurden Dertinger und mehrere leitende Mitarbeiter als „Verräter“ verhaftet. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 20 Außenhandel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Austauschnormen

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