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DDR A-Z 1985

Schwangerschaftsverhütung und -unterbrechung (1985)

Siehe auch: Schwangerschaftsverhütung: 1969 Schwangerschaftsverhütung und -unterbrechung: 1975 1979 Seit 1972 ist die Schwangerschaftsunterbrechung (SchU.) den Frauen innerhalb der ersten 12 Wochen der Schwangerschaft (Sch.) freigestellt, jedoch gebunden an einen Antrag (der bei dem Haus- oder Betriebsarzt, einem Facharzt in einer ambulant-medizinischen Einrichtung oder einer Schwangerenberatungsstelle gestellt werden kann), an eine ärztliche Aufklärung über die medizinische Bedeutung des Eingriffes und an die Beratung über künftige Schwangerschaftsverhütung (SchV.) der Frau sowie an die stationäre Ausführung des Eingriffes in einer geburtshilflich-gynäkologischen Krankenhausabteilung. Bei medizinischen Bedenken wegen des Gesundheitszustandes der Schwangeren muß der Eingriff abgelehnt werden, desgl. wenn seit einer letzten Unterbrechung weniger als 6 Monate vergangen sind (Gesetz über die Unterbrechung der Sch. und DB dazu, beides vom 9. 3. 1972; GBl. I, S. 89 und GBl. II, S. 149). Die Kosten für die SchU. werden von der Sozialversicherung übernommen (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen). Das Ziel der „Aufklärung“ wird von vielen Ärzten darin gesehen, die Schwangere von ihrem Unterbrechungswunsch abzubringen. Mit der Beratung beginnt in jedem Fall eine „Betreuung“ nach dem Dispensaire-Prinzip (Gesundheitswesen, V.), d.h. eine Überwachung unabhängig davon, ob die Schwangere unter der Beratung den Antrag zurücknimmt, ob der Eingriff medizinischer Bedenken wegen verweigert oder ob die SchU. ausgeführt wird. Mit dieser Regelung ist die DDR — nach langem Zögern aus bevölkerungspolitischen Bedenken (Bevölkerung) — auf die Linie der UdSSR (seit 1954) eingeschwenkt. Dem liegt die Erwägung zugrunde, daß mit der Einführung der Ovulationshemmer („Pille“), die unter dem Druck der öffentlichen Meinung nicht vermieden werden konnte, der SchV. Möglichkeiten eröffnet worden sind, die den Versuch, den Geburtenrückgang mit bloßen Verboten aufhalten zu wollen, aussichtslos erscheinen lassen. Die Zahl der lebend Geborenen, die 1963 fast wieder den Höchststand von 1950 erreicht hatte, war bis 1974 auf ihren tiefsten Stand mit 59,4 v.H. gegenüber 1963 gesunken; sie ist aber seitdem [S. 1141]wieder bis auf (1982) 79,6 v.H. des Standes von 1963 angestiegen. In dieser Entwicklung spielt jedoch die allgemeine demographische Entwicklung eine deutliche, wenn auch nicht genau zu bestimmende Rolle (extrem schwache Besetzung von Kriegs- und Nachkriegsjahrgängen, überproportionaler Männerverlust durch die Fluchtbewegung bis 1961, Absinken der Heiratshäufigkeit auf ein Minimum im Jahr 1967 u.a.). Die Zahl der SchU. ist nicht bekannt. Über die (nicht seltenen) Gesundheitsschäden durch die SchU., obwohl durch Ärzte vorgenommen, verlautet wenig. — Die bisherigen Erfahrungen haben — auch in der UdSSR — gelehrt, daß jede beschränkte oder bedingte Freigabe der SchU., also Fristen- bzw. Indikationenregelung, eine „Abtreibungsmentalität“ zumal unter den jüngeren Frauen bewirkt: sie mindert deren Bereitschaft, die Unbequemlichkeiten der SchV. auf sich zu nehmen und läßt das Risiko unerwünschter Sch. geringer erscheinen. Die Indikationenregelung läßt Frauen, die auf die Genehmigung einer SchU. kaum Aussicht haben, die (gesetzwidrige) Abtreibung in Kauf nehmen. Zu vermuten ist, daß nicht wenige Strafverfolgungen wegen Abtreibung stattfinden. Auch darüber verlautet nichts. Die DDR versucht, einem Überhandnehmen der Anträge auf SchU. und der Tendenz zur Abtreibung durch Familienplanung (Ehe- und Sexualberatungsstellen: Sexuelle ➝Aufklärung) und finanzielle Förderung der Familien und Kinder entgegenzuwirken (Kinderbeihilfen; Mutterschutz/Fürsorge für Mutter und Kind). Den Schwangerenberatungsstellen ist mit der gesetzlichen Regelung zusätzlich zur Schwangerenvorsorge die Aufklärung über die Möglichkeiten der SchV. übertragen worden. Verhütungsmittel stellt die Pharmaindustrie in genügender Menge her. Bei ärztlicher Verordnung werden sie an sozialversicherte Frauen unentgeltlich abgegeben. Der anfängliche Optimismus hinsichtlich ihrer Unschädlichkeit und Bekömmlichkeit ist auch in der DDR einer eher skeptischen Haltung gewichen. Doch wird über nachteilige Beobachtungen wenig bekannt: Sie würden allzu leicht der einheimischen Pharmaindustrie angelastet. Arzneimittelversorgung. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1140–1141 Schund- und Schmutzliteratur A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schwerindustrie

DDR A-Z 1985

Zahlungsverkehr, Grenzüberschreitender (1985)

Siehe auch: Zahlungsverkehr: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Zahlungsverkehr, Gesetz zur Regelung des Innerdeutschen: 1956 1958 1. Der kommerzielle Zahlungsverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutsch[S. 1533]land und der DDR wird auf der Grundlage der Vereinbarungen im „Abkommen über den Handel zwischen den Währungsgebieten der Deutschen Mark (DM West) und den Währungsgebieten der Deutschen Mark der Deutschen Notenbank (DM Ost)“ (Berliner Abkommen) vom 20. 9. 1951 ausschließlich im bilateralen Verrechnungsweg (Clearing) in Verrechnungseinheiten über die Deutsche Bundesbank und die Staatsbank der DDR abgewickelt (Innerdeutscher Handel [IDH]). 2. Der kommerzielle Zahlungsverkehr zwischen dem westlichen Ausland und der DDR wurde früher gleichfalls auf der Grundlage bilateraler Verrechnungsvereinbarungen durchgeführt. Inzwischen werden Zahlungen für Außenhandelsgeschäfte vorwiegend in frei konvertierbaren Währungen über Devisenkonten in westlichen Ländern abgewickelt. Westliche Importeure zahlen den Kaufpreis in konvertierbarer Währung auf ein Konto der DDR, westliche Exporteure erhalten den Verkaufspreis ebenfalls in konvertierbarer Währung ausgezahlt. Vornehmlich mit Entwicklungsländern werden kommerzielle Zahlungen jedoch auch weiterhin im bilateralen Clearing durchgeführt. 3. Der kommerzielle Z. mit den RGW-Ländern wird auf der Grundlage langfristiger bilateraler Zahlungsabkommen unter Umrechnung in Transfer-Rubel durchgeführt. Nach dem „Abkommen über die mehrseitige Verrechnung in transferablen Rubeln und die Gründung der Internationalen Bank für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (IBWZ)“ von 1964 sind die Abkommenspartner gehalten, ihre Handelsabkommen so abzuschließen, daß sich die Zahlungseingänge und -ausgänge in sog. transferablen Rubeln innerhalb eines Kalenderjahres mit allen anderen Abkommenspartnern insgesamt ausgleichen. Die technische Abwicklung kommerzieller Zahlungen erfolgt nach den Allgemeinen Lieferbedingungen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) vorwiegend im sog. Sofortbezahlungsverfahren (Inkasso mit Nachakzept). Der Exporteur erhält bei Vorlage der die Ware vertretenden Dokumente von seiner Bank den Verkaufspreis sofort ausgezahlt. Die Bank belastet dabei gleichzeitig das Konto der Bank im Käuferland. Der Importeur wird von seiner Bank erst nach Eingang der Dokumente aus dem Verkäuferland belastet, wobei zugleich eine Gutschrift auf dem Konto der Bank des Verkäuferlandes vorgenommen wird. 4. Im Gegensatz zum kommerziellen Z. bestand im Bereich des nichtkommerziellen Z. zwischen den beiden deutschen Staaten bis 1974 ein vertragloser Zustand. In begrenztem Umfang erfolgte eine Verrechnung von Unterhaltszahlungen für Minderjährige durch die Jugendämter; außerdem ließ die DDR über ein Verrechnungskonto des Handels (Unterkonto 3) einseitig nichtkommerzielle Zahlungen in die DDR zu, erteilte jedoch keine Genehmigungen für Überweisungen in die Bundesrepublik Deutschland. Viele Zahlungen, z.B. die Überweisung von Grabpflegekosten, Unterstützungszahlungen oder Erbschaften, konnten entweder gar nicht oder nicht in erforderlichem Umfange transferiert werden. Aufgrund dieser begrenzten Transfermöglichkeiten zwischen den beiden deutschen Staaten sind auf beiden Seiten zahlreiche Sperrkonten entstanden. Die Verfügungsmöglichkeiten über diese Guthaben sind gemäß den devisenrechtlichen Bestimmungen beider Seiten in der DDR wesentlich enger als in der Bundesrepublik Deutschland (Devisen). Um auch im Bereich des nichtkommerziellen Z. eine schrittweise Normalisierung einzuleiten, ist in einem Zusatzprotokoll zum „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR“ vereinbart worden, im Interesse der beteiligten Menschen Verhandlungen zur Regelung des nichtkommerziellen Zahlungs- und Verrechnungsverkehrs aufzunehmen und dabei vorrangig für den kurzfristigen Abschluß von Vereinbarungen unter sozialen Gesichtspunkten Sorge zu tragen. In Ausführung dieses Verhandlungsauftrages sind am 25. 4. 1974 zwischen dem Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister der Finanzen der DDR zwei Teilvereinbarungen über den Transfer nichtkommerzieller Zahlungen unterzeichnet worden (BGBl. II, S. 621). a) Die Vereinbarung über den Transfer von Unterhaltszahlungen löst die unzureichende Jugendamtsverrechnung ab und ermöglicht seit dem 1. 6. 1974, Unterhaltszahlungen zur Erfüllung familienrechtlich begründeter Verpflichtungen in vollem Umfange an die Berechtigten im jeweils anderen Staat zu überweisen. Hierunter fallen insbesondere Unterhaltszahlungen an unterhaltsberechtigte Kinder, Ehegatten und Eltern. Die Vereinbarung ermöglicht außerdem den Transfer von Schadensersatzzahlungen aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen, soweit nicht anderweitige Regelungen bestehen (z.B. HUK-Abkommen über Kraftfahrzeug-Haftpflichtschäden). b) Die Vereinbarung über den Transfer aus Sperrguthaben ermöglicht es auf der Grundlage der Gegenseitigkeit, monatliche Teilbeträge bis zu 200 DM/Mark — seit dem 1. 1. 1979 auf vierteljährlich 600 DM/Mark umgestellt — aus Sperrguthaben (Devisenausländerkonten) an den Kontoinhaber zu überweisen. Voraussetzung für die Überweisung ist, daß die Einkünfte des Kontoinhabers vorwiegend aus einer Altersversorgung (Rente, Pension), einer Invalidenrente, Sozialhilfe oder einer Waisenrente bestehen. In der DDR zwangsverwaltete Guthaben von Flüchtlingen und aus Grundstückserträgen entstandene Guthaben werden von der DDR nicht zum Transfer zugelassen. Nach der Vereinbarung müssen sich die Zahlungen gegenseitig ausgleichen, d.h. die Überweisungen aus dem einen können nicht höher sein als die Überweisungen aus dem anderen Staat. Da die in der DDR lebenden Inhaber hier geführter Guthaben nur in geringer Zahl von der Transfermöglichkeit Gebrauch machen, kam es in den ersten Jahren für die hiesigen Kontoinhaber zu erheblichen Wartezeiten bei der Ausführung ihrer Transferanträge. In dem Protokoll zur Sperrguthabenvereinbarung vom 16. 11. 1978 erklärte sich die DDR bereit, von 1979 bis 1982 jährlich 50 Mill. DM über die jeweils erreichte Ausgleichssumme hinaus für die [S. 1534]Durchführung von Aufträgen aus der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung zu stellen. In einem Briefwechsel vom 18. 6. 1982 übernahm die DDR schließlich die Verpflichtung, in den Jahren 1983 bis 1985 jährlich 60 Mill. DM für den Transfer entsprechend der Vereinbarung bereitzustellen. Bei beiden Vereinbarungen erfolgt die Verrechnung 1:1, ohne daß dadurch eine Parität zwischen den beiden deutschen Währungen festgelegt worden ist. Verhandlungen über eine allgemeine Regelung des nichtkommerziellen innerdeutschen Z. werden angestrebt. 5. Der nichtkommerzielle Z. zwischen dem westlichen Ausland und der DDR ist relativ gering und wird wie im kommerziellen Bereich über Devisenkonten in freikonvertierbaren Devisen oder im bilateralen Clearing abgewickelt. 6. Der nichtkommerzielle Zahlungsverkehr mit den RGW-Ländernwird auf der Grundlage der 1963 zwischen den Staatsbanken dieser Länder festgelegten Wechselkurse für nichtkommerzielle Zahlungen durchgeführt. Die 1963 vereinbarten sog. Touristenkurse finden sowohl für den gesamten Reiseverkehr innerhalb der RGW-Staaten als auch für den Transfer von Erbschaften, Unterhaltszahlungen, Honoraren usw. Anwendung. Die für die Umrechnung maßgebenden Kurse wurden letztmalig im Statistischen Jahrbuch der DDR 1971, Internationale Übersichten, S. 86, veröffentlicht. Außenwirtschaft und Außenhandel; Innerdeutsche Beziehungen; Währung/Währungspolitik; Zahlungs- und Verrechnungsverfahren. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1532–1534 Zahlungs- und Verrechnungsverfahren A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zeitnormativ

DDR A-Z 1985

Museum für Deutsche Geschichte (1985)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Das 7. Plenum des ZK der SED forderte am 20. 10. 1951 „die Schaffung des Museums für Deutsche Geschichte zu beschleunigen“, um „die Aufklärung der Bevölkerung und besonders der Jugend“ verbessern zu können. Das M. wurde am 18. 1. 1952 als zentrales historisches M. der DDR im wiederaufgebauten Gebäude des Zeughauses in Berlin (Ost) gegründet und am 5. 7. 1952 eröffnet. Ein Wissenschaftlicher Rat des M. soll dazu beitragen, daß sich das M. an der jeweiligen marxistisch-leninistischen Interpretation der deutschen Geschichte orientiert. Der größte Teil der mehreren hunderttausend historischen M.-Stücke sind — nach einer Rekonstruktionsphase — seit 1981 entsprechend den Abschnitten der deutschen Geschichte, der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung und der Geschichte der DDR ausgestellt. Zu historischen Daten finden Spezialausstellungen statt. Das M. verfügt über eine geschichtswissenschaftliche Spezialbibliothek. Erster Direktor des M. war Prof. Alfred Meusel (SED), danach 1963–1967 Prof. Walter Nimtz (SED), seit 1967 Wolfgang Herbst (SED). Die dem M. 1957 angegliederte Sammlung „Waffen und Uniformen …“ ging Anfang 1961 an das neue Deutsche Armeemuseum über (Nationale Geschichtsbetrachtung). Museen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 919 Museen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Musik

DDR A-Z 1985

Jugendhilfe (1985)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 1. Begriff und Aufgaben. Der Begriff der Jugendwohlfahrt ist durch den Begriff der J. ersetzt. Rechtsgrundlagen sind der § 20 des Gesetzes über das einheitliche sozialistische Bildungswesen vom 25. 2. 1965 (GBl. I, S. 83) und die VO über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Organe der J. vom 3. 3. 1966 (GBl. II, S. 215). Die J. untersteht dem Ministerium für Volksbildung und soll den elternlosen, gefährdeten und familiengelösten Kindern und Jugendlichen eine positive Entwicklung im Sinne des sozialistischen Erziehungsziels (Einheitliches sozialistisches Bildungssystem) sichern. Jugend. „Jugendhilfe umfaßt die rechtzeitige korrigierende Einflußnahme bei Anzeichen der sozialen Fehlentwicklung und die Verhütung und Beseitigung der Vernachlässi[S. 690]gung von Kindern und Jugendlichen, die vorbeugende Bekämpfung der Jugendkriminalität, die Umerziehung von schwererziehbaren und straffälligen Minderjährigen sowie die Sorge für elternlose und familiengelöste Kinder und Jugendliche“ (Jugendhilfe-VO vom 3. 3. 1966, § 1, GBl. II, S. 215). Damit umfaßt die J. der DDR die nach westdeutschem Sprachgebrauch unter dem Begriff Jugendfürsorge zusammengefaßten Aufgaben, nicht aber die Jugendpflege und die Jugendsozialarbeit. Die Organe der J. werden tätig, „wenn trotz gesellschaftlicher Unterstützung der Erziehungsberechtigten die Gesundheit oder die Erziehung und Entwicklung Minderjähriger gefährdet sind, wenn für Minderjährige niemand die elterliche Sorge ausübt oder wenn sie in gesetzlich besonders bestimmten Fällen die Interessen Minderjähriger vertreten müssen“. 2. Organisation. Organe der J. sind a) die Abt. J. und Heimerziehung im Ministerium für Volksbildung (1975 Aufteilung der vormaligen Abt. J. und Sonderschulwesen), die Referate J. in den Abt. Volksbildung der Bezirke, Kreise, Stadtkreise und Stadtbezirke, die Jugendkommissionen bei den Räten der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden, b) der Zentrale Jugendausschuß beim Ministerium für Volksbildung, die Jugendausschüsse bei den Räten der Bezirke, Kreise, Stadtkreise und Stadtbezirke, c) die Vormundschaftsräte bei den Räten der Kreise, Stadtkreise und Stadtbezirke. Die ehrenamtliche Arbeit hat auf dem Gebiet der J. große Bedeutung. Die Jugendhelfer sowie die Mitglieder der Jugend-Ausschüsse und der Vormundschaftsräte werden durch die Organe der Verwaltung berufen. Die J.-Kommissionen setzen sich aus den ehrenamtlich tätigen Jugendhelfern zusammen. Jugendhelfer und J.-Kommissionen werden betreuend, helfend, kontrollierend, gutachtlich und sichernd tätig. Außerdem wirken sie mit bei der Auswahl von Vormündern und Pflegern, bei der Vorbereitung der Annahme an Kindes Statt, bei den Vorbereitungen zur Regelung der Unterhaltsansprüche Minderjähriger und ähnlichem. Die Vormundschaftsräte haben die Organe, Einrichtungen und Bürger, die für die Sicherung der sozialistischen Erziehung von elternlosen oder familiengelösten Minderjährigen verantwortlich sind, zu beraten, anzuleiten und zu kontrollieren. Die Organe der J. bei den Räten der Kreise (Stadtkreise, Stadtbezirke) entscheiden durch Beschluß über Maßnahmen zur Erziehungshilfe (z.B. Klage auf Entzug des Erziehungsrechts nach § 51 Abs. 1 des Familiengesetzbuches, Zuführung des Kindes zum Erziehungsberechtigten), des Vormundschaftswesens (z.B. Anordnung der Vormundschaft und Pflegschaft) (Freiwillige Gerichtsbarkeit) und über den Rechtsschutz für Minderjährige (z.B. für die Beurkundung der Anerkennung der Vaterschaft). Die Zuständigkeit ist zwischen dem J.-Ausschuß und dem Referat J. geteilt. 3. Personal. 1982 hatte die J. 13.900 Mitarbeiter, darunter 10.600 weibliche. Davon war der überwiegende Teil als erzieherisches oder technisches Personal in den Heimen der J. tätig. Die Mitarbeiter der Referate J. (Jugendfürsorger) machten etwa 10 v.H. aller hauptamtlich Tätigen aus. Die Aus- und Weiterbildung dieses Personenkreises liegt beim Institut für J., Falkensee, Kr. Nauen. Die leitenden Funktionäre der J. werden seit 1966 zum sozialpädagogischen Studium im „Wissenschaftsbereich Pädagogik der Jugendhilfe und Heimerziehung“ der Sektion Pädagogik der Humboldt-Universität Berlin (Ost) delegiert. Bis Ende 1976 hatten hier 118 Personen die Diplomprüfung abgelegt und 8 promoviert. Ferner hatte 1984 die J. 32.000 ehrenamtliche Mitarbeiter, darunter 3.480 Mitglieder der J.-Ausschüsse und Vormundschaftsräte, rd. 25.000 Mitglieder der über 3.900 J.-Kommissionen, weitere 3.440 Jugendhelfer in kleinen Gemeinden ohne solche Kommissionen. 11700 Personen waren als Vormund, Pfleger oder Erziehungshelfer ehrenamtlich auf dem Gebiet der J. tätig. Die Alters- und Sozialstruktur der ehrenamtlichen Mitarbeiterschaft ist nach in der DDR geäußerten Auffassungen nicht zufriedenstellend. Rentner, Angestellte und insbesondere Pädagogen sind überrepräsentiert, die FDJ, die bis zu 40jährigen und vor allem die Arbeiterschaft in nur geringem Maße vertreten. 4. Umfang der J.-Tätigkeit. Angaben zum Etat der J. werden seit 1970 nicht mehr veröffentlicht. Von 1960 bis 1970 stieg er von 127,7 auf 171,7 Mill. Mark. Auch Angaben zum Umfang der J.-Tätigkeit sind selten. 1977 wurde angegeben, die J. leiste jährlich für rd. 25.000 Minderjährige Erziehungshilfe gem. § 50 Familiengesetzbuch. Hinzu kämen die Entscheidungen auf dem Gebiete des Vormundschaftswesens und des Rechtsschutzes. 1978 verfügte die J. über rd. 500 Heime. Darin lebten rd. 29.000 Kinder und Jugendliche. Etwa 100 der Heime waren Spezialheime (Aufnahmeheime, Spezialkinderheime, Jugendwerkhöfe, Sonderheime für stark verhaltensgestörte Kinder und Jugendliche). Bis 1980 sollten 6.150 Heimplätze geschaffen werden. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 689–690 Jugendherbergen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Jugendobjekte

DDR A-Z 1979

Forst- und Holzwirtschaft (1979)

DDR A-Z 1979

Seerecht (1979)

Siehe auch die Jahre 1975 1985 Gesamtheit der Rechtsnormen für die Seeschiffahrt und andere Bereiche der Meeresnutzung. Unterschieden wird internationales S., das auf völkerrechtlichen, zumeist multilateralen Verträgen beruht oder als Gewohnheitsrecht anerkannt wird, und nationales (innerstaatliches) S. In der DDR erlangte internationales S. Geltung dadurch, daß [S. 954]Abkommen, denen das ehemalige Deutsche Reich vor dem Ende des II. Weltkrieges angeschlossen war, für wiederanwendbar erklärt wurden; die DDR internationalen Abkommen beigetreten ist; S.-Regeln, die nicht in völkerrechtlichen Abkommen festgelegt sind, aber als Vertragsrecht Bedeutung gewonnen haben, beim Abschluß von Verträgen im Seeverkehr mit zugrunde gelegt werden; die DDR bilaterale Verträge abschließt, und zwar Schiffahrtsverträge zur Förderung des Seeschiffsverkehrs beider Länder, meist gekoppelt mit Handelsverträgen über Inanspruchnahme der Häfen, Umschlageinrichtungen, Versorgungsbetriebe sowie über Gebühren. Schiffspapiere u. a.; die DDR hat mit den meisten sozialistischen Ländern Handels- und Schiffahrtsverträge abgeschlossen; die DDR gewohnheitsrechtliche Normen des internationalen S. anwendet, die allgemein als rechtlich verbindlich betrachtet werden. In den letzten Jahren ist die DDR mehreren internationalen S.-Konventionen beigetreten. Dem internationalen S. zuzurechnen sind auch die Vereinbarungen, die die Mitgliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) zur Wahrung ihrer gemeinsamen seewirtschaftlichen Interessen getroffen haben und an denen die DDR beteiligt ist. Im innerstaatlichen S. der DDR wurden die Bestimmungen, die aus der Zeit vor dem Ende des II. Weltkrieges bzw. des vorigen Jahrhunderts weitergegolten hatten (sog. sanktionierte Normen) aufgehoben und ersetzt u. a. durch das Seehandelsschiffahrtsgesetz der DDR — SHSG — vom 5. 2. 1976 (GBl. I, S. 109), die VO über die Flaggenführung und Eigentumsrechte an Schiffen und das Schiffsregister — Schiffsregisterverordnung — vom 27. 5. 1976 (GBl. I, S. 285), VO über zivilrechtliche Verfahren in Schiffahrtssachen — Schiffahrtsverfahrensordnung (SchVO) — vom 27. 5. 1976 (GBl. I, S. 290). Das SHSG regelt alle schuldrechtlichen Beziehungen der Seeschiffahrt. Es gilt nicht nur für die Handelsschiffahrt, sondern für die gesamte Seeschiffahrt der DDR sowie in ihren Häfen und Territorialgewässern und dort auch für die Binnenschiffahrt. Die Neugestaltung des innerstaatlichen S. der DDR geschah im Rahmen der Kodifikation großer Bereiche des Rechtssystems der DDR wie z. B. des Zivilrechts- und des Außenhandelsrechts (gleichzeitig mit dem SHSG trat das Gesetz über internationale Wirtschaftsverträge — GIW — in Kraft, GBl. I, 1976, S. 61 (Rechtswesen; Wirtschaftsverträge, Internationale). Außer Kraft gesetzt wurden durch das SHSG insbesondere das IV. Buch des Handelsgesetzbuches vom 10. 5. 1897 (in zuletzt gültiger Fassung) sowie andere Gesetze und Verordnungen über das Seefrachtrecht, über privatrechtliche Verhältnisse der Binnenschiffahrt und der Flößerei sowie der Küstenschiffahrt; ferner sind durch das GIW in dessen Geltungsbereich auch das I.–III. Buch des HOB von 1897 außer Kraft gesetzt worden. In den S.-Gesetzen und -Verordnungen der DDR sind, so wird betont, internationale S.-Normen berücksichtigt, soweit die DDR diese anerkannt hat, Rechtsvorschriften internationaler Konventionen eingearbeitet, und zwar neben denjenigen, denen die DDR bereits angehörte und die auch schon in der zuletzt in der DDR geltenden Fassung des IV. Buches des HGB enthalten waren (über Schiffszusammenstöße — von 1910 —, über Bergung und Hilfeleistung — von 1910 — sowie die Haager Regeln — von 1924), auch einige Konventionen, in denen die DDR noch nicht Mitglied ist wie z. B. die Konvention über die Beschränkung der Haftung der Eigentümer von Seeschiffen von 1957, die Konvention zur Vereinheitlichung bestimmter Regeln über Schiffsgläubigerrechte und Schiffshypotheken von 1967, die Konvention über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden des Meeres von 1969. Auswirkung auf die Gestaltung des S. der DDR haben ferner die internationale technische und handelspolitische Entwicklung im Seeverkehr und die Bestrebungen zu internationaler Rechtsvereinheitlichung, um die sich u. a. die folgenden Organisationen bemühen: In der DDR ist im Juni 1972 eine „Gesellschaft für S.“ gegründet worden, die bereits in das internationale Schiffahrtskomitee (CMI = Comité Maritime International), dem seit mehr als 75 Jahren bestehenden nichtstaatlichen internationalen Verband der Vereinigungen für S., aufgenommen worden ist. Außerdem ist die Seeschiffahrt der DDR in weiteren nichtstaatlichen internationalen Organisationen vertreten, und zwar: BIMCO (Baltic and International Maritime Conference) = Vereinigung von Reedern, Schiffsmaklern und Fachverbänden für deren Zusammenwirken in Fragen des internationalen Seeverkehrs; ICHCA (International Cargo Handling Coordination Association) = Internationale Organisation für die Koordinierung der Transport- und Umschlagtechnik mit der Aufgabe, den Güterumschlag im Seeverkehr durch Zusammenwirken aller Beteiligten zu verbessern; PIANC (Permanent International Association of Navigation Congresses) = Internationale ständige Vereinigung der Schiffahrtskongresse; FIATA (Federation Internationale des Associations des Transitaires et Assimiles) = Internationale Föderation der Spediteur-Organisationen; UNIDROIT = Internationales Institut zur Vereinheitlichung des Privatrechts, insbesondere des Handelsrechts und des internationalen Transportrechts. Nach der Aufnahme der DDR in die UN 1973 gehört sie auch einer Reihe von zwischenstaatlichen Institutionen an, so der IMCO (Inter-Governmental Maritime Consultative Organization) = Beratende Seeschiffahrtsorganisation der UN mit Schwerpunkt Sicherheit der Seeschiffahrt (Seestraßenordnung), UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development) = Konferenz für Handel und Entwicklung der UN sowie deren Schiffahrtskomitee. UNCITRAL (United Nations Commission of International Trade Law) = UN-Kommission für internationales Handelsrecht. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 953–954 Seenotrettungsdienst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Seeschiffahrt

DDR A-Z 1979

Dienstränge (1979)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 D. werden bei der Deutschen Reichsbahn und der Deutschen Post nach den folgenden Maßstäben verliehen: Moralische Anerkennung der fachlichen Arbeitsleistung, Berufserfahrung, erreichter Ausbildungsstand, gesellschaftliche Betätigung. Der Beschäftigte erwirbt einen D. durch Attestierung (erstmalige Verleihung) oder Beförderung. Mit der Führung eines D. sind verschiedene Rechte, das Führen von Rangabzeichen u. a. m. verbunden. Der wichtigste materielle Vorteil besteht in der Festlegung eines D.-Gehalts. Ist z. B. der D. eines Beschäftigten niedriger als der für seine Tätigkeiten an sich vorgesehene Rang, erhält er den seiner Eingruppierung bzw. Tätigkeit entsprechenden Tariflohn; im umgekehrten Fall tritt unter bestimmten Voraussetzungen das D.-Gehalt in Kraft, z. B. bei Betriebsdienstuntauglichkeit. Dadurch erhält der Beschäftigte einen materiellen Schutz. Die Aberkennung des D. ist als disziplinarische Maßnahme möglich. Die verschiedenen D. werden in einzelnen Ranggruppen zusammengefaßt. Das D.-System z. B. der Reichsbahn kennt in den Ranggruppen die D.: [S. 285]Die D. von Post und Bahn sind nicht mit den Dienstgraden der Nationalen Volksarmee (NVA), anderer bewaffneter Kräfte bzw. der Zivilverteidigung vergleichbar. Post- und Fernmeldewesen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 284–285 Dienstleistungsbetriebe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Diktatur des Proletariats

DDR A-Z 1979

Genossenschaftsbauer (1979)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Bezeichnung für die Mitglieder einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG). Mitglied einer LPG kann jedermann werden, „der das 16. Lebensjahr vollendet hat, das Statut der LPG anerkennt und bereit ist, ehrlich und gewissenhaft seine Pflicht als Mitglied zu erfüllen“. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist ein an den LPG-Vorstand gerichteter Aufnahmeantrag, dem die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit zustimmen muß. Infolgedessen sind die Genossenschaftsbauern nicht identisch mit der ursprünglichen bäuerlichen Bevölkerung in der DDR. Bereits 1970 waren nur noch 56 v. H. der LPG-Mitglieder ehemalige Bauern bzw. Neubauern, während 44 v. H. sich aus Teilen der „Landintelligenz“, aus Landarbeitern, ehemaligen Industriearbeitern (rd. 140.000) und Handwerkern zusammensetzen. Darüber hinaus nimmt der Anteil der Genossenschaftsmitglieder an den ohnehin sinkenden Beschäftigten ab, so daß heute weniger als 50 v. H. der insgesamt in der Land- und Forstwirtschaft Beschäftigten der ursprünglichen bäuerlichen Bevölkerung zuzurechnen sind. Die Genossenschaftsmitglieder bilden in ihrer Gesamtheit als „Klasse der G.“ gemeinsam mit der „Arbeiterklasse“ die Grundklassen der sozialistischen Gesellschaft. Sie stehen im „Bündnis“ mit der Arbeiterklasse und unter der Führung durch die „Partei der Arbeiterklasse“ (SED). Die Klasse der G. soll im Laufe eines historischen Entwicklungsprozesses der Arbeiterklasse angenähert werden. Diesem Ziel dient insbesondere die Einführung industriemäßiger Produktionsver[S. 454]fahren, mit deren Hilfe auch industriemäßige Arbeits- und Lebensbedingungen für die landwirtschaftliche Bevölkerung geschaffen werden sollen. Das Ziel der Annäherung der „Klasse der G.“ an die Arbeiterklasse ist untrennbar verbunden mit der Beseitigung sozialer Besonderheiten und Rechte, die beide Klassen bisher noch unterscheiden (genossenschaftliches Eigentum statt Volkseigentum, grundsätzliche Entscheidungsbefugnisse über die Produktionsgestaltung sowie über die Höhe und die Verwendung der Einkommen usw., Wahl der Betriebsleitung, partielle Privatproduktion usw. in den Genossenschaftsbetrieben). In den 1977 verabschiedeten Musterstatuten für die LPG Pflanzenproduktion bzw. Tierproduktion werden jedoch auch einzelne Rechte der Genossenschaftsmitglieder auf die in den LPG beschäftigten Arbeiter übertragen, um auf diese Weise eine Annäherung der Klassen innerhalb der Betriebe zu erreichen. Im Jahr 1978 wurde erstmalig ein „Tag der Genossenschaftsbauern und der Arbeiter der sozialistischen Land- und Forstwirtschaft“ (18. 6.) begangen. Die Höhe der durchschnittlichen Vergütung der LPG-Mitglieder soll auf das Niveau der in der Land- und Forstwirtschaft beschäftigten Arbeiter und Angestellten angehoben werden. (Für 1977 werden die Einkünfte der LPG-Mitglieder mit durchschnittlich 7.000 bis 9.000 Mark pro Jahr angegeben. Das Durchschnittseinkommen der Arbeiter und Angestellten betrug rd. 11.000 Mark.) Daneben können die Genossenschaftsmitglieder auf eine begrenzte Fläche (max. 10 ha) Bodenanteile in Höhe bis zu 50 Mark/ha erhalten. Weiterhin besteht die Möglichkeit für LPG-Mitglieder und für die Arbeiter, durch „persönliche Hauswirtschaft“ zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Agrarpolitik; Bündnispolitik; Landwirtschaftliche Betriebsformen; Sozialstruktur. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 453–454 Genossenschaften, Ländliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Genossenschaftskassen für Handwerk und Gewerbe (GK)

DDR A-Z 1975

Sozialprodukt (1975)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Gesellschaftliches ➝Gesamtprodukt. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 785 Sozialplanung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialpsychologie

DDR A-Z 1975

Deutsches Armeemuseum (1975)

Siehe auch: Armeemuseum: 1969 Armeemuseum, Deutsches: 1962 1963 1965 1966 Deutsches Armeemuseum: 1969 1979 1985 Von 1957 bis 1960 war dem Museum für Deutsche Geschichte die Sammlung „Waffen und Uniformen in der Geschichte“ angegliedert, die viele gerettete Bestände des alten Berliner „Zeughauses“ umfaßte. Sie bildet, mit anderen historischen Waffenbeständen und kriegsgeschichtlichen Sammlungen vereinigt, seit 1. 3. 1961 das DA., untergebracht im Marmorpalais bei Potsdam. Es untersteht dem Ministerium für Nationale Verteidigung. Seit Juli 1965 hat es eine Zweigstelle auf der Festung Königstein im Elbsandsteingebirge. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 197 Deutsches Amt für Meßwesen und Warenprüfung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutsches Institut für Berufsbildung

DDR A-Z 1975

Wehrkreiskommando (1975)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 1969 1979 Wehrbezirkskommando. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 932 Wehrerziehung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wehrpflicht

DDR A-Z 1975

GVG (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Gerichtsverfassungsgesetz. Gerichtsverfassung. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 396 Gütezeichen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hafen

DDR A-Z 1969

Dispensaire (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 (Aus dem Französischen.) Die sowjet. Bezeichnung für medizinische „Beratungs- und Behandlungsstellen“, die auf umgrenzten Gebieten Früherfassung („Prophylaxe“) und Aufklärung mit Diagnostik und Behandlung zusammenfassen, die Kranken mittels eines Meldesystems erfassen, ihre Behandlung überwachen („Fürsorge“) und die weitere gesundheitliche Entwicklung verfolgen („Metaphylaxe“). Sie erstrecken ihre Tätigkeit entweder auf bestimmte Krankheiten oder auf solche Bevölkerungsgruppen (nach Arbeitsplatz oder Lebensalter), in denen bestimmte Krankheiten häufig auftreten. Die Bezeichnung D. hat sich in Mitteldeutschland nicht durchgesetzt; man hat es schließlich bei der Bezeichnung „Beratungsstelle“ belassen. Die besondere Arbeitsweise aber ist als „D.-Prinzip“, die Tätigkeit als „D.-Betreuung“ auf vielen Gebieten eingeführt: spezielle Beratungsstellen bestehen für Schwangere (Schwangerenberatung), für Mütter und Kinder (235), für Tuberkulosekranke (279), für Geschwulstleiden (mit gesetzlicher Meldepflicht schon jedes Verdachtsfalles! — 194), rheumatische Leiden (130), Krankheiten von Herz und Kreislauf (60), Leiden der Atmungsorgane, Diabetes usf. Namentlich auf den letztgenannten Gebieten sieht der Perspektivplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft bis 1970 (v. 26. 5. 1967) die Vermehrung und Intensivierung vor. Weiter bestehen sportärztliche, orthopädische, psychiatrische u.a. Beratungsstellen. Besondere Bedeutung hat das D.-Prinzip im Betriebsgesundheitswesen erlangt, dessen Einrichtungen z. T. damit eine sehr wirksame Früherfassung und -behandlung chronischer Krankheiten unter Erhaltung der Leistungsfähigkeit erzielen. Versucht wird, das D.-Prinzip auch in den Polikliniken durchzusetzen. Literaturangaben Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw., von Erwin Jahn völlig umgearb. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 98 S., Teil II (Anlagen) 189 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 159 Dispatchersystem A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Disziplinarmaßnahmen

DDR A-Z 1969

Volkseigene Wirtschaft (1969)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Die Gesamtheit der in staatlichem Besitz befindlichen Betriebe (VEB) und Institutionen der verschiedenen Wirtschaftsbereiche. (Wirtschaft) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 686 Volkseigene Industrie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkseigener Handel

DDR A-Z 1969

Plasteindustrie (1969)

Siehe auch: Plastindustrie: 1975 1979 1985 In Mitteldeutschland im Vergleich zu westlichen Industrieländern verspätet entwickelter Zweig der Kunststoffproduktion. Zu den Erzeugnissen der P. gehören insbesondere Polymerisationsprodukte (z. B. Polyvinylchlorid) und Kondensationsprodukte (Pheno- und Aminoplaste). Die P. wurde auf der Verwendung von Inhaltsstoffen der Braunkohle aufgebaut, da eigene Erdölvorkommen fehlen. Ausgangsstoff ist bis in die jüngste Zeit überwiegend der aus Braunkohle gewonnene Kalziumkarbid. Die Umstellung auf Erdöl als Ausgangsstoff ist im Gange, wird jedoch erst um das Jahr 1975 abgeschlossen sein. (Erdölindustrie) In der P. — einschließlich der Verarbeitung von Plastrohstoffen — gibt es rd. 260 Betriebe mit 27.300 Beschäftigten. 16.200 davon sind in volkseigenen und 8.500 in halbstaatlichen Betrieben tätig. Innerhalb der Chemischen Industrie hat die P. einen Anteil am Produktionswert von rd. 8 v. H. In der Pro-Kopf-Produktion (je Einwohner) im internationalen Maßstab steht die P. der „DDR“ an 8. Stelle. (Vergleich: die BRD steht an erster Stelle.) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 483 Planverteidigung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Plauen

DDR A-Z 1969

VPKA (1969)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 Abk. für Volkspolizeikreisamt. (Deutsche Volkspolizei) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 690 VP A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VVB

DDR A-Z 1966

Scharfenstein, Fritz (1966)

Siehe auch das Jahr 1969 * 1925, kaufm. Angest. 1945 in KPD, Sekr. des FDGB-Kreisvorst. Zwickau. Ab 1950 im Sekretariat des Landesvorst. Sachsen des FDGB. Studierte 1952–1956 Volkswirtschaft. Seit 1956 leitender Angest. beim Rat des Bezirkes Dresden. 1958–1962 stellv. Vors. des Bezirkswirtschaftsrates Dresden, dann dort stellv. Vors. der Bez.-Plankommission. Febr. 1963 bis Dez. 1965 Stellv. des Vors. der Staatlichen ➝Plankommission (f. Bereich Territ. Planung). Seit 22. 12. 1965 Minister für die Anleitung und Kontrolle der Bezirks- und Kreisräte. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 411 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1966 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/scharfenstein-fritz verwiesen. Schallplatten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schauprozesse

DDR A-Z 1966

DPA (1966)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 Abk. für Deutscher Personalausweis. (Personalausweis) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 113 Dorfzeitungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DPZI

DDR A-Z 1966

Hertz, Gustav (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 * 22. 7. 1887 in Hamburg als Sohn eines Rechtsanwalts. Studium der Physik und. Mathematik in München, Göttingen und Berlin, 1913 Dr. phil., 1917 Dr. phil. habil., anschließend Tätigkeit in der Industrie, 1925 Professor in Halle, 1927 an der TH Berlin und Direktor des Physikalischen Instituts der TH, 1935 bis 1945 Leiter des Forschungslaboratoriums der Siemens-Werke, 1945–1954 in der SU, danach Leiter des Physikalischen Instituts der Universität Leipzig. 1961 emeritiert. Vors. des „Rates für friedliche Anwendung der Atomenergie“ beim Ministerrat. 1925 Nobelpreis, 1951 Stalin-Preis. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 197 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1966 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/hertz-gustav verwiesen. Herstellerabgabepreis (HAP) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hetze

DDR A-Z 1966

Strittmatter, Erwin (1966)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 * 14. 8. 1912 in Spremberg als Sohn eines Bäckers. Volksschule, Bäcker, Landarbeiter, Tierwärter, Kellner, Hilfsarbeiter. Im 2. Weltkrieg Soldat. Nach 1945 Bäcker und Landarbeiter. Seit 1947 SED. Besuch einer Kreisparteischule der SED, danach Standesbeamter, anschließend Volkskorrespondent, mehrere Jahre Lokalredakteur der „Märkischen Volksstimme“. Seit 1953 freier Schriftsteller. 1958 Mitgl. der LPG Dollgow (Krs. Gransee). 1959 Mitgl. der Deutschen ➝Akademie der Künste in Ostberlin. 1959–1961 1. Sekretär des Deutschen Schriftstellerverbandes, 1961 stellv. Vorsitzender. 1953, 1955 und 1964 Nationalpreis. Seine Frau Eva ist tonangebende Literaturkritikerin der SBZ. St. schrieb volkstümlich-humoristische Romane aus dem Lausitzer Dorfmilieu mit zunehmender kommun. Tendenz („Ochsenkutscher“, 1950; „Der Wundertäter“, 1957). Kinderbuch „Tinko“ (1954). Unter Einfluß von Bert Brecht wandte er sich dem Theater zu: „Katzgraben“ (1953, ergänzt 1958). „Die Holländerbraut“ (1961). Sein letztes Buch „Ole Bienkopp“ (1963) war Gegenstand einer lebhaften öffentlichen Diskussion, weil die SED in der Kontrastierung des Helden, eines idealistischen Einzelgängers, mit den Apparatschiks schlecht wegzukommen schien; auf der anderen Seite entsprach das Buch der neueren Tendenz, die Literatur von dem sterilen Modell des positiven Helden zu befreien. Literaturangaben Balluseck, Lothar von: Dichter im Dienst — der sozialistische Realismus in der deutschen Literatur. 2., erw. Aufl., Wiesbaden 1963, Limes-Verlag. 288 S. m. zahlr. Abb. Reich-Ranicki, Marcel: Deutsche Literatur in Ost und West — Prosa seit 1945. München 1963, Piper. 498 S. Rühle, Jürgen: Die Schriftsteller und der Kommunismus in Deutschland (Auszüge aus „Literatur und Revolution“ und „Das gefesselte Theater“ nebst Beitr. von Sabine Brandt). Köln 1960, Kiepenheuer und Witsch. 272 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 473 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1966 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/strittmatter-erwin verwiesen. Streitkräfte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stubbe, Hans

DDR A-Z 1965

Scholz, Paul (1965)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 [S. 377]* 2. 10. 1902 in Braunau/Schlesien als Sohn eines Bauern, Landarbeiter, später Fabrikarbeiter, 1923 KPD, in der NS-Zeit mehrfach in Haft. 1945 KPD, stellv. Chefredakteur der Wochenzeitung „Der freie Bauer“, im Auftrag der SED 1948 Mitbegründer der DBD, Hauptgeschäftsführer der Partei, seit Juli 1949 stellv. Parteivors., vom 15. 11. 1950 bis 23. 5. 1952 Minister für Land- und Forstwirtschaft, danach mit der Leitung der Koordinierungs- und Kontrollstelle für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft beauftragt, stellv. Ministerpräsident, vom 25. 11. 1952 bis 17. 3. 1955 erneut Minister für Land- und Forstwirtschaft, weiterhin Stellv. des Vors. des Ministerrats und Mitgl. des Präsidiums des Ministerrats. Seit 24. 11. 1955 ist Sch. Vors. der Kommission für Fragen der Landwirtschaft beim Präsidium des Ministerrats und seit 16. 6. 1958 Vors. des Beirats für LPG beim Ministerrat. Seit 7. 10. 1949 Abg. der Volkskammer. Literaturangaben SBZ-Biographie — Ein biographisches Nachschlagebuch über die SBZ Deutschlands (bearb. vom Untersuchungsausschuß Freiheitl. Juristen). 3., erw. Aufl. (BMG) 1965. 406 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 377 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/scholz-paul verwiesen. Scholz, Ernst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schön, Otto

DDR A-Z 1965

BK (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Abk. für Bauernkorrespondent. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 77 Bitterfelder Weg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z BKV

DDR A-Z 1965

Handelszentralen, Deutsche (DHZ) (1965)

Siehe auch: Deutsche Handelszentralen: 1975 1979 Deutsche Handelszentralen (DHZ): 1969 Handelszentralen: 1969 1975 Handelszentralen, Deutsche (DHZ): 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1949–1950 gegr. staatliche Großhandelsorgane mit der Aufgabe, die „volkseigene“ Wirtschaft mit Roh- und Hilfsstoffen sowie Fertigfabrikaten zu versorgen, deren Erzeugnisse zu verteilen und den privaten Großhandel aus diesem Sektor auszuschalten. Die DHZ übernahmen 1950 z. T. auch den Aufkauf und den Absatz von Erzeugnissen der SAG-Betriebe und der privaten Industrie, soweit sie für den 1. Fünfjahrplan von Bedeutung waren. Die DHZ wurden ab 1. 1. 1952 den Produktionsministerien und Staatssekretariaten mit eig. Geschäftsbereich unterstellt, um die Sortimentsproduktion dem tatsächlichen Bedarf anzupassen. Mit der Einführung des Allgemeinen Vertragssystems verminderte sich die Zuständigkeit der DHZ für einen Großteil der Warenbewegungen. Ihre Tätigkeit beschränkte sich auf die Versorgung des staatlichen, genossenschaftlichen und privaten Einzelhandels. 1953 schwenkte die Handelspolitik erneut um. Durch VO vom 22. 1. 1953 wurden die Absatzabteilungen bei den Produktionsministerien und die Großhandelskontore für Konsumgüter errichtet. Die Aufgaben der DHZ beschränkten sich seitdem auf Warenbewegungen, die nicht im Direktverkehr abgewickelt werden konnten. 1960 von den Großhandelsgesellschaften abgelöst. 1958 wurden die zentralen Leitungen der DHZ aufgelöst; die örtlichen Niederlassungen wurden den neuen Staatlichen Kontoren unterstellt. Die von diesen übernommenen Niederlassungen firmieren zum Teil weiter als „Deutsche Handelszentralen“, zum Teil weist ihre Firmierung nicht auf das Unterstellungsverhältnis hin, sondern ist neutral, z. B. „Leipziger Eisen- und Stahlhandel“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 176 Handelsvertretungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Handwerk

DDR A-Z 1965

Endverbraucherpreis (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Der E. (Festpreis) setzt sich wie folgt zusammen: In den Handelsspannen sind enthalten Kosten des Handelsbetriebes, geplanter Gewinn und Handelsabgabe. (Preispolitik) Literaturangaben Kitsche, Adalbert: Das Steuersystem in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. Gelsenkirchen 1960, Buersche Druckerei Dr. Neufang. 187 S. m. zahlr. Tab. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 111 Elternseminare A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Energiemaschinenbau

DDR A-Z 1963

BPO (1963)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 Abk. für Betriebsparteiorganisation. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 88 BPKK A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Brandenburg

DDR A-Z 1963

Haftarbeitslager (HAL) (1963)

Siehe auch: Haftarbeitslager: 1959 1975 1979 Haftarbeitslager (HAL): 1960 1962 1965 1966 1969 Die Mehrzahl der Häftlinge, auch der politischen Gefangenen, ist jn die Produktion der volkseigenen Wirtschaft eingegliedert. Soweit diese Häftlinge nicht in Volkseigenen Betrieben arbeiten, die in den Strafvollzugsanstalten Zweigbetriebe unterhalten, müssen sie in den zur Zeit bestehenden 28 H. schwerste körperliche Arbeit verrichten (Strafvollzug). Einige dieser H. wurden für die Dauer großer Bauvorhaben errichtet, z. B. das H. Schwarze Pumpe und das H. Klotzsche, das nach Fertigstellung der neuen Rollbahnen des Flugplatzes wieder aufgelöst wurde. Ständige H. bestehen für die im Bergbau eingesetzten Häftlinge in den Steinkohlenrevieren Oelsnitz und Zwickau, in den Kalibergwerken Rossleben und Sollstedt sowie im Kupferbergwerk Volkstedt. In den Stahlwerken Eisenhüttenstadt und Unterwellenborn arbeiten die Häftlinge aus den gleichnamigen H. 4 große Ziegeleien werden hauptsächlich von Häftlingen betrieben. Im 1960 neugegr. Zweigbetrieb des VEB Geraer Kammgarnspinnerei arbeiten ausschließlich Häftlinge des H. Gera-Liebschwitz. Bis 1957 konnten die Häftlinge durch hohe Arbeitsleistungen die Strafzeit bis auf ein Drittel verkürzen. 1958 entfiel diese Vergünstigung für Häftlinge mit Freiheitsstrafen bis zu 1 Jahr völlig. Ein veränderter Verrechnungsmodus und wesentlich erhöhte, kaum noch erfüllbare Arbeitsnormen machten es seitdem den übrigen Gefangenen fast unmöglich, wesentliche Teile der Strafzeit „einzuarbeiten“, bis diese Möglichkeit, die Strafzeit zu verkürzen, am 1. 1. 1962 für alle Häftlinge abgeschafft wurde. Seit dieser Zeit werden die Häftlinge durch Strafen wegen Arbeitsverweigerung und durch die Hoffnung auf bedingte Strafaussetzung bei guter Arbeitsleistung zu äußerster Kraftanstrengung getrieben. 75 v. H. der Arbeitsvergütung werden für Unterkunft und die meist unzureichende Verpflegung einbehalten. Der in Art. 137 der Verfassung niedergelegte Grund[S. 188]gedanke des Strafvollzugs, „Erziehung der Besserungsfähigen durch gemeinsame produktive Arbeit“, ist in den H. längst durch die Ausbeutung der billigen Arbeitskraft der Häftlinge zugunsten der „volkseigenen“ Wirtschaft ersetzt worden. In den Ziegeleibetrieben der H. Berndshof b. Ueckermünde und Mildenberg. Krs. Gransee, sowie im Braunkohlenwerk des H. Regis-Breitingen bei Leipzig ist seit Ende 1959 die gegen „arbeitsscheue Personen“ ausgesprochene Arbeitserziehung vollstreckt worden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 187–188 Häfen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Häftlinge, Politische

DDR A-Z 1963

DAMW (1963)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 Abk. für Deutsches Amt für Material- und Warenprüfung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 97 DAL A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Danelius, Gerhard

DDR A-Z 1963

1963: L

Lager Laienkunst Landambulatorium Länder Landkarten Landklubs der Intelligenz Landmaschinenindustrie Landschaftspflege Landtechnik Landwirtschaft Landwirtschaftsbank Landwirtschaftsrat Langhoff, Wolfgang Lauchhammer LDPD Lebensmittelkarten Lebensstandard Lebensversicherung Lehmann, Otto Lehmann, Robert Lehrerbildung Lehrer des Volkes, Verdienter Lehrlingsausbildung Leichtindustrie Leihbüchereien Leipzig Leistungsabzeichen Leistungslohn Leistungsprinzip Leistungsvergleich Leitbetrieb Leitung, Prinzip der Sozialistischen Lemmnitz, Alfred Lenin Leninismus Lessingpreis Leuna Leuschner, Bruno Liebknecht, Karl Liga für Völkerfreundschaft Linguistik-Briefe Linie Linse, Walter Literatur Literatur-Institut Loch, Hans Lohberger, Kurt Lohnausgleich Lohnfonds Lohngruppe Lohngruppenkatalog Lohnpolitik Lohnsteuer Lokalegoismus Losungen Lotterie Lotto LPG Lufthansa, Deutsche Luftpolizei Luftschutz Luftverkehr Luftwaffe Lukács, Georg (György) Luxemburg, Rosa

DDR A-Z 1962

Luftwaffe (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 Nationale Volksarmee, bis 1955 Kasernierte Volkspolizei. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 271 Luftverkehr A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Lukács, Georg (György)

DDR A-Z 1962

DPA (1962)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Deutscher Personalausweis. (Personalausweis) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 102 Dorfzeitungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DPZI

DDR A-Z 1962

Dollwetzel, Heinrich (1962)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1963 1965 1966 * 30. 3. 1912 in Hamburg als Sohn eines Arbeiters. Volksschule, Heizungsmonteur. Mit 18 Jahren KPD, nach 1933 Emigration, zuerst nach Dänemark. Im Spanischen Bürgerkrieg Kommandeur einer Panzerkomp. 1938 in der SU Lehrer an der Antifaschule in Talitza. 1949 bis 1950 Absolvent einer Militärakademie in der SU. Danach Generalinspekteur der VP, Oberst der KVP, Leiter der Lehranstalt beim Stab der KVP. 1956 Generalmajor der NVA, 1958 Stellv. des Ministers für Nat. Verteidigung, Chef der Militärakademie der NVA in Dresden bis Januar 1960. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 102 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1962 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/dollwetzel-heinrich-heini-o-heinrich-wolf verwiesen. Dölling, Rudolf A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Domowina

DDR A-Z 1962

Demokratisierung (1962)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Schlagwort des Pj., das die zunehmende Sowjetisierung im öffentlichen Leben der SBZ bemänteln soll. Sie wirkte sich besonders verhängnisvoll in der Justiz aus. Auf der Forderung nach „D. der Justiz“ beruht die Einrichtung der Volksrichterlehrgänge; „Die Einrichtung der Volksrichter in der Sowjetzone ist der Weg, um die deutsche Richterschaft möglichst schnell zu demokratisieren, d. h. sie aus Menschen aus allen Schichten des Volkes zusammenzusetzen und dadurch die Grundlagen für eine demokratische Justiz zu schaffen“ (Hilde Benjamin in: „Neue Justiz“ 1948, S. 194). (Rechtswesen) Unter dem irreführenden Leitwort „D. der Verwaltung“ wurden im Juli 1952 die Länder der SBZ in 14 Bezirke zerschlagen (Verwaltungsneugliederung, Bezirk). Die neuen Verwaltungsordnungen wurden 1957 durch eine „weitere D.“ der Staatsverwaltung und der Selbstverwaltung abgelöst. Im Anschluß an die 3. Parteikonferenz der SED (März 1956) beschloß die Volkskammer am 17. 1. 1957: 1. das „Gesetz über die Rechte und Pflichten der Volkskammer gegenüber den örtlichen Volksvertretungen“; 2. das „Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht“. (Regierung und Verwaltung) Das 1. Gesetz gibt (so bes. in den §§ 1, 3 und 6) der Volkskammer bzw. ihrem neugebildeten „ständigen Ausschuß für die örtlichen Volksvertretungen“ die Stellung eines zentralen, alles lenkenden Obersten Parlamentes — eines Obersten Sowjets, der gesetzgebend, ausführend, richtend und kontrollierend in einem ist. Das 2. Gesetz verleiht, dem Buchstaben nach, den örtlichen Parlamenten weitgehende Leitungsgewalt, aber die Selbständigkeit ist nur scheinbar. Das 1. Gesetz und der allgemein verbindliche demokratische Zentralismus machen die örtlichen Parlamente und Verwaltungen zu Werkzeugen der völlig von der SED beherrschten Volkskammer. Die SED will alle örtlichen Volksvertretungen und Behörden lenken. Bei der Propagierung der Neuen Ordnungen für die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe (seit April 1961) verzichtet die SED auf die Tarnformel D. (Selbstverwaltung) Literaturangaben Chronologische Materialien zur Geschichte der SED 1945 bis 1956. Berlin 1956, Informationsbüro West. 637 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 93 Demokratischer Zentralismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Demontagen

DDR A-Z 1960

Marx-Engels-Lenin-Stalin-Institut (1960)

Siehe auch: Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED: 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED (IML): 1975 1979 1985 Marx-Engels-Lenin-Stalin-Institut: 1956 1958 1959 1962 Marx-Engels-Lenin-Stalin-Institut beim ZK der SED (MELST-Institut): 1954 MELS-Institut: 1958 1959 1962 MELSTI: 1954 1956 Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 253 Marx, Karl A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Marxismus

DDR A-Z 1960

Strafaussetzung (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Bedingte Strafaussetzung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 404 Störsender A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Strafgesetzbuch

DDR A-Z 1960

Diamat (1960)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abk. des Pj. für Dialektischer Materialismus. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 91 Dialektischer Materialismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DIB

DDR A-Z 1960

Kreis (1960)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Unselbständige gebiets- und verwaltungsmäßige Einheit der DDR; gegenwärtig umfaßt die SBZ in 14 Bezirken 215 Kreise (192 [S. 221]Land- und 23 Stadtkreise). Im Art. 139, 142 der Verfassung wird den Gemeinden und Gemeindeverbänden das Recht der kommunalen ➝Selbstverwaltung garantiert. Dieses Recht ist jedoch mit der Herausbildung des zentralistischen Einheitsstaates immer mehr eingeschränkt und im Zuge der Verwaltungsneugliederung völlig aufgehoben worden. Nach dem Gesetz „über die örtlichen Staatsorgane“ vom 17. 1. 1957 (GBl. I. S. 65) sind auch die Organe der K. nur noch „örtliche Organe der Staatsmacht“. Träger von Rechten ist nicht mehr der K. (Stadt- oder Landkreis), der daher auch nicht mehr als Gebietskörperschaft anzusehen ist, sondern die im K. bestehende Dienststelle der staatlichen Verwaltung (staatliche Unterbehörde), der Rat des K. (Rat der Stadt). Dieser ist Haushaltsorganisation, als solche juristische Person und Verwalter von „Volkseigentum“. Organe der Staatsgewalt im K. sind in: 1. Landkreisen: a) Kreistag: Durch Scheinwahlen nach einer Einheitsliste gebildete örtliche Volksvertretung ohne ständigen Vorsitzenden, die je nach der Einwohnerzahl des K. 45 bis 120 Abgeordnete hat. Unter absoluter Bindung an die Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse der Volkskammer und an die Beschlüsse der Zentralregierung sowie an die Beschlüsse der höheren örtlichen Volksvertretungen haben die Kreistage „den Aufbau des Sozialismus in ihrem Zuständigkeitsbereich“ zu leiten. Die Beschlüsse der Kreistage können vom Rat des Bezirkes ausgesetzt und vom Bezirkstag aufgehoben werden. Zur einheitlichen Ausrichtung und Anleitung auch der Kreistage besteht bei der Volkskammer ein „Ständiger Ausschuß für die örtlichen Volksvertretungen“. Organe des Kreistages sind die Ständigen Kommissionen mit den Aktivs. b) Rat des Kreises: Doppelt unterstellte untere staatliche Verwaltungsstelle (örtlicher Rat), die fiktiv auch den Charakter eines „vollziehend-verfügenden“ Organs des Kreistages hat. Der Rat besteht aus dem Vors., dem 1. Stellv. des Vors., der jetzt — an Stelle des Sekretärs — Dezernent für die innere Verwaltung ist, dem Stellv. des Vors., der zugleich Vors. der Plankommission im K. ist, bis zu 3 weiteren Stellv., dem Sekretär des Rates (alle hauptamtlich) und 7–10 weiteren (zumeist ehrenamtlich tätigen) Mitgliedern. Diese werden sämtlich durch den Kreistag gewählt und abberufen. Die K.-Verwaltung ist in Fachabteilungen gegliedert, für die je ein Stellv. verantwortlich ist. Die Plankommission im K. ist zugleich Organ des Wirtschaftsrates des Bezirkes und des Rates des K. Auch die Fachabteilungsleiter müssen durch den Kreistag bestätigt werden. Die Tätigkeit des Rates ist vom Kreistag zu überwachen; gleichzeitig unterliegen die Räte der Weisungs- und Aufsichtsbefugnis des Rates des Bezirkes. Beim Ministerium des Innern besteht ein besonderes Staatssekretariat „zur Anleitung der örtlichen Räte“. 2. Stadtkreisen: a) Stadtverordnetenversammlung: örtliche Volksvertretung, wie der Kreistag, für die je nach der Einwohnerzahl der Stadtkreise 45 bis 200 Abgeordnete bestellt werden können. b) Rat der Stadt: Doppelt unterstellte untere staatliche Verwaltungsstelle, wie der Rat des K., dessen Vors. jedoch die Dienstbezeichnung Oberbürgermeister und dessen Stellvertreter die Dienstbezeichnung Stadtrat führen. Der Rat der Stadt besteht aus dem Vors., dem 1. Stellv., dem Stellv., der zugleich Vors. der Plankommission ist, bis zu 5 weiteren Stellv.. dem Sekretär (alle hauptamtlich) und bis zu 10 weiteren (zumeist ehrenamtlich tätigen) Mitgliedern. Auch für die Stadtverwaltung gilt das beim Rat des K, Gesagte. Die Großstädte sind in Stadtbezirke mit Stadtbezirksversammlungen als unterste örtliche Volksvertretung und Räte der Stadtbezirke als unterste staatliche Verwaltungsbehörde unterteilt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 220–221 Kreditwesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kreisbeschwerdekommission

DDR A-Z 1959

Einzelvertrag (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Arbeitsvertrag, der im Gegensatz zum Betriebskollektivvertrag mit Einzelpersonen abgeschlossen wird, vornehmlich mit Angehörigen der wissenschaftlichen und künstlerischen Intelligenz. Gesetzliche Grundlage für den E. ist die Verordnung vom 12. 7. 1951 (GBl. Nr. 85/51). Der Kreis der möglichen Anwärter für einen E. umfaßt neben den Nationalpreisträgern, Ordentlichen Mitgliedern der Akademien, Verdienten Ärzten und Lehrern des Volkes weitere Spitzenkräfte aus allen Gebieten der Wissenschaft und Kultur. Die Grenzen sind mit Absicht nicht fest gezogen, doch schließen sie nur die im Sinne der SED gewünschten Elemente ein. Ein E. bringt für den Betroffenen beträchtliche Vorteile mit sich: zusätzliche Altersversorgung, Prämien sowie Zuwendungen im Krankheitsfalle. Die Kinder des Beteiligten erhalten die von ihm gewünschte Ausbildung und unterliegen nicht den sonst für Bürgerliche geltenden Erschwerungen. Der E. wird als wirkungsvolles Mittel angesehen, der Abwanderung der Intelligenz vorzubeugen und sie materiell an das SBZ-Regime zu binden. Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die technische Intelligenz in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1953. 56 S. m. 6 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 90 Einzelhandel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Eisenbahn

DDR A-Z 1959

Demokratisierung (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Schlagwort des Pj. zur Tarnung der zunehmenden Sowjetisierung im öffentlichen Leben der SBZ. Außer in der Verwaltung, den Schulen, den Betrieben usw. hat sich die D. besonders verhängnisvoll in der Justiz erwiesen. Auf der Forderung nach einer „D. der Justiz“ beruht die Einrichtung der Volksrichterlehrgänge. Es bestand angeblich die Notwendigkeit, „den wiedereingestellten akademisch gebildeten Richtern und Staatsanwälten, die wegen ihres Alters und ihrer Traditionsgebundenheit auch nicht immer das richtige Verhältnis zu den neuen Aufgaben finden können, neue Kräfte zur Seite zu stellen, die auf Grund ihrer Lebenserfahrung und ihrer politischen Tätigkeit diesen Aufgaben gewachsen sind“ (Hilde ➝Benjamin in: „Neue Justiz“ 1947, S. 15). „Die Einrichtung der Volksrichter in der Sowjetzone ist der Weg, um die deutsche Richterschaft möglichst schnell zu demokratisieren, d. h. sie aus Menschen aus allen Schichten des Volkes zusammenzusetzen und dadurch die Grundlagen für eine demokratische Justiz zu schaffen“ (Hilde Benjamin in: „Neue Justiz“ 1948, S. 194). Folgeerscheinung dieser „Demokratisierung der Justiz“ ist die Ausmerzung der unerwünschten „bürgerlichen Juristen“. (Rechtswesen) Unter dem irreführenden Leitwort „Demokratisierung der Verwaltung“ wurden im Juli 1952 die altbewährten, bodenständigen Länder der SBZ in vierzehn Bezirke zerschlagen, wurden neue Verwaltungsordnungen 1. für die Räte und Bezirkstage dieser Bezirke, 2. für die Räte und Kreistage der großenteils veränderten und aufgespaltenen Kreise erlassen. Diese Ordnungen wurden 1957 durch eine „weitere D.“ der Staatsverwaltung und der Selbstverwaltung abgelöst. Denn im Anschluß an die 3. Parteikonferenz der SED (März 1956) und propagiert [S. 77]durch die Nationale Front, beschloß die Volkskammer am 17. 1. 1957 zwei Gesetze, die Hermann ➝Matern am 30. 8. 1956 als Mittel „zur weiteren D.“ bezeichnet hatte: 1. das „Gesetz über die Rechte und Pflichten der Volkskammer gegenüber den örtlichen Volksvertretungen“; 2. das „Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht“. Das erste Gesetz gibt (so bes. in den §§ 1, 3 und 6) der Volkskammer bzw. ihrem neugebildeten „ständigen Ausschuß für die örtlichen Volksvertretungen“ gegenüber den Bezirkstagen, Kreistagen und Gemeindeversammlungen die Stellung eines zentralen, alles lenkenden Obersten Parlamentes — eines Obersten Sowjets, der gesetzgebend, ausführend, richtend und kontrollierend in einem ist. Das zweite Gesetz verleiht, dem Buchstaben nach, den örtlichen Parlamenten eine weitgehende Leitungsgewalt, aber diese Selbständigkeit ist nur scheinbar. Ihre im ersten Gesetz vorgeschriebene Unterordnung unter die Volkskammer und der in der „DDR“ allgemein verbindliche demokratische Zentralismus drücken die örtlichen Parlamente und Verwaltungen zu nur noch formal freien Ausführungsstellen der zentralen, völlig von der SED beherrschten Volkskammer hinab. Nur auf dem Papier will die SED die straffe Zentralisierung und Totalisierung der bezirklichen, kreisweisen und gemeindlichen Selbstverwaltung mildern. Die völlig zentralisierte SED soll alle örtlichen Volksvertretungen und Behörden lenken. Ministerpräsident Otto ➝Grotewohl hatte dazu am 28. 3. 1956 erklärt: „In der Tätigkeit der Gemeindeorgane gibt es starke Reste des bürgerlichen Parlamentarismus und noch eine künstliche Trennung der beschließenden und vollziehenden Tätigkeit … Eine der wichtigsten Ursachen der mangelhaften Arbeit der staatlichen Organe in den Gemeinden ist auf die ungenügende Anleitung durch die Ortsparteiorganisationen zurückzuführen.“ Auch die weitere D. der SBZ seit 1957 ist nur eine scheinbare D. (Kommunale ➝Selbstverwaltung) Literaturangaben Chronologische Materialien zur Geschichte der SED 1945 bis 1956. Berlin 1956, Informationsbüro West. 637 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 76–77 Demokratischer Zentralismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Demontagen

DDR A-Z 1959

MAS (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Maschinen-Ausleih-Station, bis Ende 1952 gültige Bezeichnung der heutigen Maschinen-Traktoren-Station (MTS). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 227 Marxismus-Leninismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Maschinenbau

DDR A-Z 1959

Dieckmann, Johannes (1959)

Siehe auch: Dieckmann, Johannes: 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Dieckmann, Johannes, Dr.: 1969 * 19. 1. 1893 in Fischerhude bei Bremen als Sohn eines Pfarrers und Schulinspektors. Gymnasium Studium der Volkswirtschaft und Philologie. Parteisekretär und später Generalsekretär der Deutschen Volkspartei für die Bezirke Niederrhein, Hannover und Sachsen, Mitarbeiter Stresemanns. Von 1933–1945 Geschäftsführer mehrerer kohlenwirtschaftlicher Verbände in Sachsen. Nach 1945 Eintritt in die LDP, Mitgl. des Landesvorstandes Sachsen, des Zonenvorstandes und der Reichsleitung der LDP, 1946 sächsischer Landtagsabgeordneter, 1948 als Nachfolger von Kastner Justizminister und stellv. Ministerpräsident von Sachsen. Trat bis 1947 für einen selbständigen Parteikurs und Oppositionsstellung gegen die SED ein, bekannte sich aber zum SED-Kurs, als der Parteivorstand der LDP 1948 gegen die Ernennung des Nichtjuristen D. zum Justizminister auftrat. D.s Ernennung erfolgte dann mit Unterstützung der SED, dafür stimmte D. für die Einheitsliste zu den Volkskammerwahlen gegen die Mehrheit seiner Partei. Seit 16. 11. 1948 bis Okt. 1949 Mitgl. der DWK, seit dem 7. 10. 1949 Abgeordneter u. Präsident der Volkskammer. Seit Februar 1949 stellv. Vors. der LDP, seit 19. 1. 1953 Dr. jur. h. c. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 81 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/dieckmann-johannes verwiesen. DIB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dienstleistungsabgabe

DDR A-Z 1958

Sefrin, Max (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 21. 11. 1913 in Stambach/Pfalz, Oberrealschule, Kaufmann. Nach Rückkehr aus der Kriegsgefangenschaft Juni 1946 CDU. 1949 kaufmännischer Direktor des kommunalen Wirtschaftsbetriebes Jüterbog, 1950 hauptamtl. beim Rat des Kreises Luckenwalde, 1949 Schüler der Deutschen Verwaltungsakademie „Walter Ulbricht“ in Forst-Zinna, anschl. Referent, später Leiter der Hauptabteilung Politik beim Hauptvorstand der CDU und deren stellv. Generalsekretär. Am 10. 2. 1958 als Nachfolger Otto Nuschkes zum Stellv. des Vors. des Ministerrats gewählt. Seit dem 17. 12. 1952 Abgeordneter der Volkskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 277 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1958 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/sefrin-max verwiesen. Seepolizei A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Seghers, Anna

DDR A-Z 1958

Arbeitskreis für Land- und Forstwirtschaft, Gesamtdeutscher (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Vereinigung von Land- und Forstwirten aus der Bundesrepublik und der SBZ, Anfang 1950 auf Veranlassung des Politbüros der SED gegründet. Beteiligung führender Fachleute (Wissenschaftler) sollte eine Annäherung an westdeutsche Agrarkreise ermöglichen. Die Geschäftsführung des A. lag in der SBZ bei der VdgB. Tagungen wurden in Schierke (Harz), Eisenach, Frankfurt/M., Leipzig und Hannover abgehalten. Die Beteiligung des Westens war kommunistisch gelenkt und außerordentlich schwach. Nachdem die sowjetzonalen Teilnehmer aus Hannover ausgewiesen wurden, vergingen einige Jahre, bis der A. am 11. 3. 1956 wieder einen „Bauerntag“ in Mörfelden bei Frankfurt/M. mit agrarpolitischer Polemik veranstaltete. Daraufhin wurde der A. für das Bundesgebiet offiziell verboten. Als Mittel der Infiltration hat der A. keine große Bedeutung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 28 Arbeitskräftereserve A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitslosenversicherung

DDR A-Z 1958

CDU (1958)

Siehe auch: CDU: 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Christlich-Demokratische Union: 1965 1966 1969 Christlich-Demokratische Union (CDU): 1975 1979 Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU): 1985 Abk. für Christlich-Demokratische Union. Auf den Gründungsaufruf vom 26. 6. 1945 erfolgte am 9. 7. 1945 die Genehmigung der SMAD. Zunächst war die Partei, unter Leitung von Dr. Hermes und Dr. Schreiber und nach deren erzwungenem Rücktritt infolge eines Konfliktes mit der SMAD in der Bodenreform, und Schulfrage unter Leitung von Jakob Kaiser, mit Erfolg darauf bedacht, ein Gegengewicht gegen die SED darzustellen. Nachdem Kaiser auf Grund seines Protestes gegen die Volkskongreß-Politik durch Eingriff der SMAD sein Amt als Vorsitzender nicht mehr ausüben durfte, geriet die CDU unter Nuschke entgegen dem Willen der Mitglieder in völlige Abhängigkeit der SED. Dementsprechend wandelte sich das ideologische Konzept zum „christlichen Realismus“. Danach sind — nach der Definition des Generalsekretärs Götting auf der Meißener Arbeitstagung im Okt. 1948 — „echte Christen Friedensfreunde“, woraus sich ergebe, daß sie im „Friedenslager“ der SU stehen müßten, wie auch Christus im Lager des Fortschritts gestanden habe („Neue Zeit“, Nr. 244/1951). Der 6. Parteitag im Okt. 1952 nahm die vollständige Unterwerfung unter die SED an. Nach der neuen Satzung werden ein „Politischer Ausschuß“ und ein „Hauptvorstand“ entsprechend dem Politbüro und dem ZK der SED als oberste Organe gebildet. „Wir sind eine einschränkungslos sozialistische Partei“ (Nuschke auf dem 6. Parteitag). Stimmen bei den Landtagswahlen 1946 = 2.378.346 (von 9.490.907), Mitgliederstand Dez. 1946 = 218.000, Dez. 1950 = 150.000, Anfang 1953 = 155.000, Mitte 1955 etwas über 100.000. Mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Parteivorsitzenden wurde nach dem Tod von Nuschke am 18. 3. 1958 August ➝Bach beauftragt. Generalsekretär: Gerald ➝Götting. Zentralorgan: „Neue Zeit“, außerdem fünf Provinzzeitungen. Gesamtauflage der CDU-Tagespresse: etwa 200.000. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 67 Calbe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Chemische Industrie

DDR A-Z 1958

Aktivist des Fünfjahrplans (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 Ehrentitel, der vom Werkleiter eines VEB gemeinsam mit der BGL an Arbeitnehmer mit Ausnahme des kaufmännischen Personals für besondere Leistungen auf dem Gebiete der Produktion verliehen wird. Mit der Verleihung ist die Auszeichnung mit einer Bronzemedaille sowie einer Prämie verbunden. (Auszeichnungen, Arbeitspolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 19 Aktivist A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Aktivist, Verdienter

DDR A-Z 1956

Urlaub (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die Regelung des U. ist im Gegensatz zur Bundesrepublik der autonomen Gestaltung durch die Sozialpartner in Tarifverträgen [S. 269]entzogen und zwingend durch die VO. über Erholungs-U. vom 7. 6. 1949 (GBl. S. 547) bestimmt. Die Dauer des U. beträgt für Arbeiter und Angestellte grundsätzlich nur 12 Arbeitstage im Jahr. Bis 24 Arbeitstage können Beschäftigte in schweren oder gesundheitsschädigenden Arbeiten und solche mit verantwortlicher Tätigkeit erhalten. Leitende Angestellte haben Anspruch auf einen U. von 24 Arbeitstagen, Jugendliche vom 16. bis zum 18. Lebensjahr von 18 Arbeitstagen, bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres von 21 Arbeitstagen. Zusätzlichen U. von 3 Arbeitstagen erhalten Schwerbeschädigte und Verfolgte des Naziregimes. Inhaber von Einzelverträgen haben Anspruch auf höheren Urlaub. Die U.-Regelung bedeutet im ganzen eine bedeutende Verschlechterung gegenüber der vor Inkrafttreten der VO. vom 1. 6. 1951 gültigen. Literaturangaben Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der Sowjetzone und in Ost-Berlin. 4., erw. Aufl. (BB) 1957. 312 S. m. 24 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 268–269 Uranbergbau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Utopie, Sozialistische

DDR A-Z 1956

VP-See (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Zeitweilige Tarnbezeichnung für die Seestreitkräfte der SBZ. (KVP) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 286 Vpp A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VVB

DDR A-Z 1956

Kulturhaus (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Pj. für Einrichtung zur „Festigung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung auf dem Lande“: „In jeder Gemeinde ist neben dem Jugendheim oder Raum der Freien Deutschen Jugend (FDJ) ein Kulturraum oder Kulturhaus, je nach Größe der Gemeinde, einzurichten, soweit nicht schon Kulturhäuser der Maschinenausleihstationen (MAS, heute MTS) oder volkseigenen Güter bestehen“ (GBl. Nr. 37/52). Auch die Bauernstube der VdgB (BHG) soll künftig in das K. aufgenommen werden. Ebenso gibt es Kultur- oder Klubhäuser (1955 rd. 500) in den VEB, wo sie als Zentren der Kulturellen Massenarbeit der Freizeitgestaltung, der Sportausübung, der Fachberatung, Literaturauslage, zu Film- und Theatervorführungen, Versammlungen und dgl. dienen, in Wirklichkeit also als Mittel der politischen und ideologischen Massenbeeinflussung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 149 Kulturfonds A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kulturoffizier

DDR A-Z 1956

Politbüro (1956)

Siehe auch: Politbüro: 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Politbüro der SED: 1953 Politbüro des ZK der SED: 1975 1979 1985 Das auf den Parteitagen der SED gewählte ZK „wählt zur politischen Leitung … zwischen den Plenartagungen das Politbüro …“ (Statut der SED in: „Protokoll des IV. Parteitages der SED“, Dietz-Verlag Berlin 1954, S. 1129). Mitglieder des amtierenden, im April 1954 gewählten P.: Pieck, Grotewohl, Ulbricht, Rau, Matern, Stoph Ebert, Oelßner, Schirdewan. Kandidaten des P.: Honecker, Leuschner, Mückenberger, Warnke, Neumann. Seit 1949 wurden aus dem P. ausgeschlossen: Merker, Ackermann, Dahlem, Zaisser, Herrnstadt, Schmidt, Jendretzky. Den Weisungen des SED-P., das die Richtlinien seiner Arbeit vom Präsidium der KPdSU erhält, sind faktisch sowohl die Parteiapparate der SED und KPD als auch sämtliche Massenorganisationen und die staatlichen Organe der SBZ unterworfen. Als sowj. Vertreter nimmt an allen wichtigen Sitzungen des P. Puschkin teil. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 196 Poliklinik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Politarbeiter

DDR A-Z 1954

Wettbewerb, Sozialistischer (1954)

Siehe auch: Sozialistischer Wettbewerb: 1975 1979 1985 Wettbewerb, Sozialistischer: 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Der SW. ging aus den „kommunistischen Subbotniks“ der Revolutionszeit hervor, gewann aber erst seit dem ersten Fünfjahrplan der SU seine heutige Bedeutung. „Das Wunderbare am SW. besteht darin, daß er einen grundlegenden Umschwung in der Einstellung unserer Menschen zur Arbeit hervorruft, daß er die Arbeit verwandelt aus einer schändlichen, schweren Last in eine Sache der Ehre, in eine Sache des Ruhmes, in eine Sache der Tapferkeit und des Heldentums“ (Stalin). Die Bedeutung, die man dem SW. als Mittel zur Steigerung der Arbeitsproduktivität beimißt, geht daraus hervor, daß das Gesetz der ➝Arbeit (§§ 21 u. 22) die „Wanderfahne“ als Auszeichnung des Siegerbetriebes und Geldprämien stiftet. SW. können zwischen Brigaden, aber auch innerhalb der Betriebe zwischen einzelnen Arbeitern und Brigaden, in der Verwaltung, im Gesundheitswesen, selbst in der Kriminalpolizei durchgeführt werden. An dem ersten großen Massen-W. 1943 waren 90.000 Brigaden bzw. 1,5 Mill. Arbeiter beteiligt („Die Arbeit“, H. 5/51). Eine individuelle Form des SW. ist die Selbstverpflichtung des einzelnen Arbeiters oder der Brigade. Der SW ist dem Prinzip der Konkurrenz vergleichbar, entartet jedoch in der terroristischen Arbeitsordnung des Sowjetismus zur Ausbeutung, die obendrein propagandistisch ausgewertet wird. (Aktivistenbewegung, Arbeitspolitik) Literaturangaben *: Die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft in der Sowjetzone. Materielle, ideologische und disziplinarische Mittel zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und ihre sowjetischen Vorbilder. 2., überarb. Aufl. (BB) 1953. 106 S. mit 6 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 193 Westkommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z WGB

DDR A-Z 1954

Außenpolitik (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Von einer A. der SBZ kann erst seit Errichtung der „DDR“ (7. 10. 1949) gesprochen werden. Innerhalb der Richtlinien der Verfassung soll der Außenminister die auswärtige Politik „selbständig unter eigener Verantwortung“ gegenüber der Volkskammer (Art. 98, 2 der Verfass.) leiten. Die A. der SBZ ist jedoch völlig nach der sowjetischen A. ausgerichtet und vollkommen von ihr abhängig. Die SBZ unterhält diplomatische Beziehungen nur zu den Staaten des Ostblocks, und ihre Botschafter und Gesandten haben im wesentlichen nur repräsentative Pflichten. Wie im gesamten Ostblock, besteht auch in der SBZ eine Zweigleisigkeit der A., da unabhängig vom Außenministerium und über dieses hinweg die SED (Abt. Internationale Verbindungen im ZK der SED) mit den kommun. Parteien der Oststaaten auch über außenpolitische Fragen verhandelt. Die enge außenpolitische Bindung an den Ostblock hat ihren Niederschlag in einer Reihe von Verträgen mit der SU und den Volksdemokratien gefunden. Die wichtigsten dieser Verträge sind: 1. die Abkommen mit Polen vom 6. 6. und 6. 7. 1950; sie gliedern sich in einen Vertrag über technisch-wissenschaftliche und über kulturelle Zusammenarbeit sowie das Grenzabkommen (Oder-Neiße-Linie), 2. der Vertrag mit der Tschechoslowakei vom 23. 6. 1950, der bestätigte, „daß es zwischen beiden Staaten keine Streitigkeiten und offene Fragen gibt“, und daß die Vertreibung der Deutschen aus der Tschechoslowakei „unabänderlich, gerecht und endgültig“ sei. Sämtliche Abkommen wurden durch Wirtschaftsverträge ergänzt (Außenhandel). Mit der Teilnahme der Regierung der SBZ an der Prager Konferenz der Ostblockstaaten, deren Ergebnisse in den sog. „Prager Beschlüssen“ vom 21. 10. 1950 niedergelegt sind, ist die außenpolitische Einbeziehung der SBZ in den Ostblock auch formell beendet (wichtigster Inhalt der Prager Beschlüsse: Die Deutschland-Beschlüsse der New-Yorker Außenministerkonferenz der drei Westmächte vom 19. 9. 1950 werden für rechtswidrig und international ungültig erklärt). Praktisch sind alle außenpolitischen Beziehungen der SBZ nur im Rahmen der sowjetischen Besatzungspolitik zu werten, insbesondere auch die Ergebnisse der Moskauer Verhandlungen vom 23. 8. 1953. Literaturangaben Hoffmann, Friedrich: Die Oder-Neiße-Linie, Politische Entwicklung und völkerrechtliche Lage. Kitzingen 1949, Holzner. 55 S. Meissner, Boris: Rußland, die Westmächte und Deutschland. Die sowjetische Deutschlandpolitik 1943–1953. Hamburg 1953, Nölke. 375 S. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 23 Außenhandel, Kammer für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Austauschnormen

DDR A-Z 1954

Poliklinik (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Seit Jahrzehnten bekannte ambulante ärztliche Behandlungsstelle mit mehreren Fachabteilungen. Ein Netz dieser Einrichtungen wurde von den Sowjetzonen-Machthabern überstürzt errichtet und wird ständig erweitert, um die Existenz der frei praktizierenden Ärzte zu vernichten. (Gesundheitswesen) Literaturangaben Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. 2., erw. Aufl. 1952. 130 S. m. 14 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 123 Planwirtschaftsergebnisse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Politabteilungen

DDR A-Z 1954

Beschlagnahme (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 B. werden in der SBZ durch viele Dienststellen vorgenommen. Volkspolizei, SSD, Kontrollkommission, Amt zur Kontrolle des ➝Warenverkehrs und andere Staatsorgane beschlagnahmen im Zuge von Strafverfahren und durch einfache Verwaltungsmaßnahmen Gegenstände, ohne daß die gesetzlichen Voraussetzungen zu einer solchen Zwangsmaßnahme vorliegen. Schon seit längerer Zeit wurde das zurückgelassene Eigentum von Personen, die nach Westberlin oder in die Bundesrepublik geflüchtet waren, erfaßt und sichergestellt. Die „Verordnung zur Sicherung von Vermögenswerten“ vom 17. 7. 1952 (GBl. S. 615) ordnet im § 1 nunmehr mit Gesetzeskraft an: „Das Vermögen von Personen, die das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verlassen, ohne die polizeilichen Meldevorschriften zu beachten, oder hierzu Vorbereitungen treffen, ist zu beschlagnahmen.“ In hierzu ergangenen Geheimanweisungen des Innenministeriums der „DDR“ wird bestimmt, daß diese Verordnung rückwirkend bis 1945 anzuwenden ist und daß unter B. die „Überführung in Volkseigentum“ zu verstehen ist. Praktisch handelt es sich also um Enteignung. Jede Verfügung, die vor der sogenannten Republikflucht seitens des Berechtigten getroffen wurde, gilt als nichtig. Die in Verfolgung des Neuen Kurses ergangene Aufhebung der Verordnung zur Sicherung von Vermögenswerten bedeutet praktisch nicht ihre Aufhebung, sondern nur gewisse Einschränkungen ihrer Bestimmungen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 29 Besatzungspolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bestarbeiter

DDR A-Z 1953

Maschinoexport (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Sowjetische Handelsgesellschaften. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 92 MAS A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Masseninitiative

DDR A-Z 1953

Held der Arbeit (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Mit Silber-Ehrenzeichen, Urkunde und Geldprämie in Höhe von 10.000 DM Ost ausgestatteter Ehrentitel des Pj. der durch die Regierung und auf Vorschlag der Gewerkschaften und der Ministerien alljährlich am „Tag der Aktivisten“ verliehen wird. Der HdA. muß „durch Beharrlichkeit und Mut hervorragende Einzelleistungen erreicht haben, die für die Gesamtheit von Bedeutung sind, eine wesentliche Hebung der Arbeitsproduktivität bewirken und für die Allgemeinheit Vorbild und Zielsetzung sein“ („Arbeit und Sozialfürsorge“, H. 8/1952). Dazu gehören auch „Erfinder und Neuerer“ in Technik, Betriebskultur, Arbeitsmethodik usw. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 57 Hausvertrauensleute A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Heilbehandlung, Freie

DDR A-Z 1953

Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI) (1953)

Siehe auch: Deutsches Pädagogisches Zentralinstitut (DPZI): 1969 1975 1979 Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI): 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Zentrale Erziehungsbehörde, durch die die gesamte wissenschaftliche und politische Pädagogik in enger Anlehnung an das sowjetische Vorbild gelenkt wird. Besteht seit 1. 9. 1949 in Ostberlin; Leiter ist der in der SU ausgebildete Kommunist Werner Dorst. „Die vordringlichste Aufgabe des Instituts besteht in der Erhöhung der wissenschaftlichen und pädagogischen Qualifizierung der Lehrer und der Hilfe für die Neulehrer bei der Vorbereitung auf die 1. und 2. Lehrerprüfung“ (Kulturverordnung der DWK vom 31. 3. 1949, Titel 14). Obwohl das DPZI nur Lehr- und Forschungsaufgaben hat, geht seine Tätigkeit im Erziehungssystem der SBZ weit über die des bis 1945 bestehenden deutschen Zentralinstituts hinaus. Es ist der entschiedenste Vorkämpfer der Sowjetisierung der Erziehung in der SBZ: Es „lenkt“ die Lehrerweiter- und -fortbildung (Lehrerbildung) durch die Aufstellung verbindlicher Themenpläne für die amtlichen Arbeitsgemeinschaften, durch die Herausgabe von „Material“ für ihre Durchführung, durch Rundfunksendungen, Fachkurse und Konferenzen. Das wichtigste Ergebnis der „Forschungsarbeit“ des DPZI sind die ab 1. 9. 1951 gültigen amtlichen Lehrpläne für Grund- und Oberschulen, die die Schularbeit konsequent im Sinne der stalinistischen Pädagogik „ausrichten“. Mit Hilfe der ihm seit dem 1. 1. 1950 unterstellten Zeitschrift „Pädagogik“ und durch wissenschaftliche Konferenzen kontrolliert das DPZI, besonders gestützt durch das Volksbildungsministerium, die gesamte wissenschaftliche pädagogische Arbeit. (Erziehungswesen, Schulen) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 101 Örtliche Industrie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteiaktiv

DDR A-Z 1953

Bourgeoisie (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 [S. 30]Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 30 Bolz, Lothar A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Boykott-, Kriegs- und Mordhetze