DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

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Kaderpolitik (1985)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1979 I. Entwicklung des Kaderbegriffs Kader in der sozialistischen Gesellschaft sind Persönlichkeiten, insbesondere aus der Arbeiterklasse, die als Leiter, Funktionäre und Spezialisten in allen Bereichen der Gesellschaft aufgrund ihrer politischen, fachlichen u.a. Fähigkeiten und Eigenschaften tätig sind bzw. als Nachwuchskräfte dafür vorbereitet werden.« (Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Soziologie, 2., überarb. Aufl., Berlin [Ost] 1977, S. 325) Zu den Kadern werden dementsprechend Leitungskräfte („Leitungskader“) aus den verschiedenen Bereichen der Gesellschaft (Partei-, Staats- und Wirtschaftsapparat, Massenorganisationen, Massenmedien, Wissenschaft, Kultur, Bildung u.a.) und wissenschaftlich ausgebildete Spezialisten ohne Leitungsbefugnisse gezählt. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß die Tätigkeit von Leitern nicht mit der von Spezialisten gleichgesetzt werden könne, weil letztere mit der Entscheidungsvorbereitung, nicht aber, wie die Leiter, mit der Durchführung von Entscheidungen betraut seien. Ziel der K. der SED ist es aber, auch den Leitern eine möglichst qualifizierte wissenschaftliche Aus[S. 698]bildung zu vermitteln. Von daher werden die Spezialisten zum „natürlichen“ Rekrutierungsreservoir für leitende Positionen und Funktionen. Mit dieser Definition des Begriffs Kader — sie wurde in der DDR in dieser Form erstmals 1964 gebraucht — vollzog sich eine Abkehr vom stalinistischen Kaderbegriff, wie ihn Georgi Dimitroff 1935 auf dem VII. Weltkongreß der Komintern bestimmt hatte und wie er später von Stalin übernommen worden war. Nach diesem Verständnis waren die Kader politische Beauftragte der kommunistischen Partei und prinzipiell deren Weisungen unterworfen. „Nicht beliebige Leiter, Ingenieure und Techniker“, so formulierte Stalin, seien erwünscht, sondern solche, „die fähig sind, die Politik der Arbeiterklasse unseres Landes zu begreifen, die fähig sind, sich diese Politik zu eigen zu machen, und die bereit sind, sie gewissenhaft zu verwirklichen“ (Stalin, Werke, Bd. 13, S. 60). Erst in zweiter Linie wurden von ihnen auch das Fachwissen und der Sachverstand gefordert, die nötig sind, um große Organisationen und Verwaltungsapparate zu lenken und zu leiten. Nach anfänglicher Rücksichtnahme auf die ehemaligen SPD-Mitglieder in der neu gegründeten Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) wurde mit ihrer Umwandlung zur „Partei neuen Typus“ (seit 1949) nach dem Vorbild der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) auch deren Vorstellung von den Kadern übernommen. Sie blieb bis zur Einführung des Neuen Ökonomischen Systems (NÖS) 1963 im wesentlichen gültig. Bereits Ende der 50er Jahre begann sich jedoch in der SED-Führung die Einsicht durchzusetzen, daß die Kader neben ihrer politischen Zuverlässigkeit auch über eine hohe fachliche Qualifikation, technische und ökonomische Kenntnisse, Verantwortungsfreude, Risikobereitschaft und psychologisches Einfühlungsvermögen verfügen müßten. (Diese Kriterien nannte Walter Ulbricht 1964.) Die vom VIII. Parteitag der SED (1971) vorgenommene Korrektur der politischen Linie der Partei hat zwar erneut zu einer verstärkten Betonung der politischen Eignung der Kader, jedoch zu keiner grundsätzlichen Neuorientierung der K. geführt. Dies belegt der „Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees über die Arbeit mit den Kadern“ vom 7. 6. 1977 (Neuer Weg, Nr. 13, 1977, Beilage), der einen ähnlichen Beschluß aus dem Jahr 1965 ablöste. II. Aufgaben der Kaderpolitik Der Beschluß des ZK-Sekretariats bezeichnet die K. als eine „erstrangige politische Aufgabe“; ihr wichtigstes Ziel sei es, die „marxistisch-leninistische und fachliche Bildung“ der Kader zu erhöhen und dafür zu sorgen, daß die zukünftigen Inhaber leitender Positionen und Funktionen im Partei-, Staats- und Wirtschaftsapparat, in den Massenorganisationen sowie im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich langfristig auf ihre Aufgaben vorbereitet und planmäßig ausgewählt werden. In der Regel wird in der DDR zwischen K. und Kaderarbeit unterschieden. Während unter K. die Festlegung der grundsätzlichen Konzeption der Auswahl und des Einsatzes von Kadern auf der Grundlage der Partei- und Regierungsbeschlüsse verstanden wird, wird als Kaderarbeit die konkrete, personenbezogene Auswahl, der Einsatz und die Weiterbildung der Kader bezeichnet. Eine solche Unterscheidung erscheint insofern problematisch, als Kaderarbeit mehr ist als die Anwendung organisatorisch-technischer Mittel; sie ist immer auch, durch die kaderpolitischen Grundsätze der SED bedingt, politisch-organisatorisches Mittel zur Sicherung des Herrschaftsanspruchs der Partei. III. Geschichte der Kaderpolitik Bereits unmittelbar nach ihrer Wiederzulassung 1945 hatte die KPD in der SBZ „Personalpolitische Abteilungen“ eingerichtet, deren Aufgaben die Auswahl neuer Parteimitglieder, die Förderung neuer Funktionäre und vor allem die Kontrolle bei der Besetzung von Verwaltungspositionen waren. Mit ihrer Hilfe gelang es den „alten“ kommunistischen Kadern nicht nur, nach der Vereinigung von KPD und SPD zur SED ein deutliches Übergewicht im Parteiapparat zu erlangen, diese Abteilungen hatten auch die faktische Entscheidungsgewalt bei der Besetzung leitender Positionen im Staats- und Wirtschaftsapparat sowie den Massenorganisationen. Nach Gründung der DDR 1949 wurden verstärkte Versuche unternommen, die Personalpolitik aller Bereiche der alleinigen Kompetenz des zentralen Parteiapparates zu unterstellen. In den folgenden Jahren wurden die verschiedensten organisatorischen Konzepte erprobt, die jedoch immer an dem offensichtlich nicht lösbaren Grundkonflikt von Zentralisierungsbestrebungen seitens des Parteiapparates und Verselbständigungstendenzen der einzelnen Apparate (Staat, Wirtschaft usw.) scheiterten. Diesen Umständen wurde erst seit 1957 verstärkt Rechnung getragen: die SED entschloß sich, durch eine Unterteilung ihrer umfangreichen Personalkarteien in eine „Hauptnomenklatur“ für leitende Kader und eine „Kontroll- oder Registraturnomenklatur“ für „Reservekader“ nur noch die Positionen und Funktionen in eigener Verantwortung zu besetzen, die sie als politische Führungspositionen ansah („Hauptnomenklatur“), sich im übrigen aber auf eine Kontrolle der Personalpolitik der einzelnen Apparate zu beschränken („Kontroll- oder Registraturnomenklatur“). IV. Methoden der Kaderpolitik 1. Die Nomenklatur. Eines der wesentlichen Instrumente der K. ist die Nomenklatur. Sie ist ein Ver[S. 699]zeichnis von Positionen und Funktionen auf allen gesellschaftlichen Gebieten, über deren Besetzung die SED entweder direkt entscheidet oder für die sie verbindliche Modalitäten festlegt und sich eine Kontrolle vorbehält. Die erfaßten Positionen und Funktionen sind, differenziert nach der ihnen zugemessenen politischen Bedeutung, Nomenklaturstufen (I, II und III) zugeordnet. Die in den Nomenklaturen erfaßten Personen werden als Nomenklaturkader bezeichnet. Nomenklaturen existieren auf den verschiedenen Ebenen der einzelnen Apparate. Sie sind den Prinzipien des Demokratischen Zentralismus entsprechend hierarchisch geordnet und weisen die Entscheidungsbefugnis über den Einsatz, die Versetzung oder Ablösung von Kadern der jeweils übergeordneten Leitungsebene bzw. Kaderabteilung zu. In den Nomenklaturen sind sowohl Kader aufgenommen, die von den jeweiligen Kaderabteilungen berufen, als auch solche, die formal durch Wahl bestimmt werden. Daß den durch Wahl in ihr Amt gekommenen Kadern, die zumeist an den Spitzen der jeweiligen Apparate stehen, eine besondere Bedeutung zugemessen wird, zeigt ihre hervorragende Plazierung in der Nomenklatur (z.B. Vorsitzender des Rates des Kreises in der Nomenklatur I). Schwer zu erfassen ist dieses System besonders dadurch, daß die Kader des Wirtschafts- und Staatsapparates oder der Massenorganisationen nicht nur in der Nomenklatur dieser Apparate, sondern zugleich auch in der der Partei — und somit doppelt — geführt werden. Es besteht für nomenklaturmäßig erfaßte Positionen und Funktionen daher eine doppelte personalpolitische Zuständigkeit, wobei der Entscheidung des Parteiapparates ein bestimmendes Gewicht zukommt. Das heißt jedoch nicht, daß die Partei in jedem Fall und auf allen Ebenen die Initiative ergreift; die Parallelführung der Nomenklatur erlaubt es ihr, jede personalpolitische Entscheidung wirkungsvoll zu kontrollieren und im Konfliktfall an sich zu ziehen. Von dieser doppelten Erfassung sind die Positionen ausgenommen, über deren Besetzung das Politbüro des ZK der SED entscheidet. Darüber hinaus dürften die Sicherheitsabteilung des ZK-Apparates der SED und das Ministerium für Staatssicherheit über eigene Personalinformationssysteme zur „Sicherheitsüberprüfung“ von Kadern verfügen. 2. Kaderbedarfsplanung. Die Nomenklatur selbst sagt nur etwas über die formale Zuordnung zu personalpolitischen Entscheidungsebenen aus; sie sichert allein noch keine kontinuierliche Planung des Kaderbedarfs. Dieses Problem versucht die SED durch die Unterscheidung von 3 quantitativ und qualitativ unterschiedlich gewichteten Rekrutierungsfeldern in den Griff zu bekommen: durch das Kaderreservoir, den Kadernachwuchs und die Kaderreserve. Zum Kaderreservoir werden alle Hoch- und Fachschulabsolventen und Leitungsmitglieder der unteren Ebenen des Parteiapparates und der Massenorganisationen gezählt. Um diesen Personenkreis, aus dem die zukünftigen Leitungskader hervorgehen, sollen sich die Kaderabteilungen in besonderer Weise kümmern. Ihnen sollen vor allem Aufgaben übertragen werden, die sie in die Lage versetzen, Erfahrungen für die spätere Übernahme von Leitungspositionen zu sammeln. Diejenigen, die sich dabei bewähren, können nach einem Kadergespräch, an dem der unmittelbare Vorgesetzte, aber auch Partei-, Gewerkschafts- und gegebenenfalls FDJ-Vertreter teilnehmen und das dazu dient, herauszufinden, welche konkreten Vorbereitungen zur Übernahme einer leitenden Funktion oder Position zu treffen sind, in den Kadernachwuchs aufgenommen werden. Dies bedeutet zugleich die Aufnahme in die Nomenklatur, entsprechend der Nomenklaturstufe der in Betracht gezogenen Leitungsposition. Mit der Aufnahme in den Kadernachwuchs beginnt die Ausarbeitung individueller Entwicklungs- und Qualifizierungsprogramme, die Festlegung zukünftiger Tätigkeitsfelder und das Ingangsetzen eines erneuten Erprobungsprozesses, an dessen Ende — nach 2, 3 oder auch 5 Jahren — ein weiterer Auswahlprozeß steht. Hat sich der Nachwuchskader bei der Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben bewährt, wird er in die Kaderreserve aufgenommen. Hat er sich jedoch nicht bewährt, erfolgt in der Regel eine Rückstufung in den Stand des Kaderreservoirs. Die Aufnahme in die Kaderreserve bedeutet gezielte Vorbereitung und Ausbildung eines relativ engen Kreises von Kadern für festgelegte Funktionen und Positionen. Es beginnt ein erneuter Prozeß der Erprobung und Weiterbildung, der mit der Entscheidung darüber endet, ob der Reservekader die vorgesehene Aufgabe übernimmt, ob es dazu weiterer Vorbereitung bedarf oder ob er in den Status des Kadernachwuchses zurückversetzt wird. Neben diesen individuellen Maßnahmen entwickeln die einzelnen Leitungsapparate auf den jeweiligen Ebenen jährliche „Kaderpläne“ und langfristige „Kader- und Bildungsprogramme“, die an die Laufzeit der Fünfjahrpläne in der Volkswirtschaft der DDR angeglichen werden sollen. Beide dienen der quantitativen Erfassung und Planung des zukünftigen Kaderbedarfs. 3. Weiterbildung der Kader. Die Weiterbildung der Kader dient vor allem dazu, ihnen die Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die für ihre spezifische Funktion oder Position erforderlich sind und die sie in ihrer bisherigen Ausbildung nicht erhalten haben. Dabei ist zwischen verschiedenen Wissensbereichen zu unterscheiden. Kader, vor allem die Spezialisten, benötigen Fachwissen. Soweit diese Kenntnisse nicht bereits in der Ausbildung an einer [S. 700]Fach- oder Hochschule erworben wurden, sollen sie im Rahmen der Weiterbildung vermittelt werden, und zwar vorrangig in den Einrichtungen des Einheitlichen sozialistischen Bildungssystems. Demgegenüber vermitteln eigens für die Weiterbildung der Kader eingerichtete und vom einheitlichen Bildungssystem getrennte Bildungseinrichtungen und das System der Parteischulung das Sachwissen und die politisch-organisatorischen Fähigkeiten, die zur Lenkung und Leitung großer Apparate für erforderlich erachtet werden. Es handelt sich hier insbesondere um Kenntnisse aus den leitungswissenschaftlichen Disziplinen, der Soziologie, Psychologie usw., vor allem aber um die Verarbeitung im Leitungsprozeß selbst gewonnener Erfahrungen. Um eine enge Verbindung von K. und Weiterbildung der Kader zu gewährleisten, sind die Weiterbildungseinrichtungen den einzelnen Nomenklaturstufen zugeordnet. Ihr Besuch ist den Kadern der jeweiligen Stufe (I, II oder III) vorbehalten. [S. 701]<V. Ergebnisse der Kaderpolitik> Die Verfeinerung des kaderpolitischen Instrumentariums und die umfangreichen Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen haben das Qualifikationsniveau der Kader merklich erhöht. So ergab sich z B. Mitte 70er Jahre in den örtlichen Räten folgendes Bild: Nach neueren Angaben verfügen 96 v.H. der Mitarbeiter des zentralen Staatsapparates, 99 v.H. der Mitglieder der Räte der Bezirke, 94 v.H. der Mitglieder der Räte der Kreise und 36,1 v.H. der Mitarbeiter der Räte der Kreise über einen Hoch- oder Fachschulabschluß (Verwaltungsrecht. Lehrbuch, Berlin [Ost] 1979, S. 162). Von nicht minder großer Bedeutung sind die Auswirkungen der organisationseigenen Bildungsmaßnahmen, über die aber keine zuverlässigen Angaben vorliegen. (Die Tatsache, daß hier nur in Ausnahmefällen formale Abschlüsse erworben werden erklärt dies nur zum Teil.) Wiederholte Äußerungen in den letzten Jahren deuten darauf hin, daß, gemessen an den Erwartungen, die mit der Einrichtung einer Vielzahl von Bildungsinstitutionen verbunden worden waren, der Effekt eher bescheiden ist. Daher wird in letzter Zeit betont, daß „die Hauptform der Qualifizierung stets der Arbeitsprozeß“ und damit die „unmittelbare Leitungstätigkeit“ sei, daß die Bildungsmaßnahmen der apparateigenen Bildungseinrichtungen „nur Impulse“ geben könnten. Dagegen scheinen sich die Prinzipien der K. im Hinblick auf die Auswahl eines zuverlässigen Leitungspersonals weitgehend bewährt zu haben. Der K. der SED ist es seit Anfang der 60er Jahre gelungen, politische Zuverlässigkeit und fachliche Qualifikation des Leitungspersonals, die in den 50er Jahren meist auseinanderfielen, zu vereinen. Gert-Joachim Glaeßner [S. 702]Literaturangaben Glaeßner, Gert-Joachim: Herrschaft durch Kader. Leitung d. Gesellschaft u. Kaderpolitik in der DDR am Beispiel des Staatsapparates. Opladen: Westdeutscher Verl. 1977. Herber, Richard, u. Herbert Jung: Kaderarbeit im System sozialistischer Führungstätigkeit. Berlin (Ost): Staatsverl. d. DDR 1968. Leiter Kollektiv Persönlichkeit. Handbuch f. d. soz. Leiter. 3. Aufl. Berlin (Ost): Die Wirtschaft 1976. Schwarzenbach, Rudolf: Die Kaderpolitik der SED in der Staatsverwaltung. Ein Beitrag zur Entwicklung des Verhältnisses von Partei und Staat in der DDR (1945–1975). Köln: Wissenschaft u. Politik 1976. Voslensky, Michael S.: Nomenklatura. Die herrschende Klasse der Sowjetunion. München: Molden 1980. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 697–702 Kabarett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kaliindustrie

DDR A-Z 1979

Anlagevermögen (1979)

Siehe auch die Jahre 1975 1985 Es umfaßt alle auch als Anlagemittel bezeichneten Bauten und Ausrüstungen (z. B. Maschinen, Fahrzeuge, Laboreinrichtungen) in der gesamten Volkswirtschaft mit einer Nutzungsdauer von mehr als einem Jahr und einem Anschaffungswert von mehr als 500 Mark (seit 1976 1.000 Mark). Uneinheitliche Bewertungsmaßstäbe dieser Grundmittel verhinderten bis zu Beginn der 60er Jahre eine realistische Einschätzung des Produktionspotentials der DDR. vermittelten falsche Vorstellungen über die Rentabilität der betrieblichen Anlagen und führten zu fehlerhaften (Investitions-) Entscheidungen der Planungsinstanzen. Deshalb wurde im Zuge der Wirtschaftsreformen (NÖS) 1963 eine Neubewertung des Brutto-A. auf der Preisbasis von 1962 zunächst für die Industrie und später auch für andere Bereiche durchgeführt. Grundmittelumbewertung. 1976 betrug das Brutto-A. der gesamten Wirtschaft der DDR — zu Preisen von 1962 — 603 Mrd. Mark. Davon entfielen 388 Mrd. Mark, das sind gut 64 v. H., auf die produzierenden Bereiche (Industrie. Landwirtschaft, Bauwirtschaft, Verkehr, Handel). Damit sind die nichtproduzierenden Bereiche — vor allem der Infrastruktur (Straßen, Wohnungswesen, staatliche Verwaltung, kulturelle und soziale Einrichtungen) — mit einem Anteil von 36 v. H. erheblich niedriger vertreten als z. B. in der Bundesrepublik Deutschland, wo sie 58 v. H. aller Anlagemittel umfassen. Unter den produzierenden Bereichen entfiel 1976 auf das verarbeitende Gewerbe mit 246 Mrd. Mark der größte Teil, gefolgt vom Verkehr, Post- und Fernmeldewesen mit etwa 59 Mrd. Mark und der Landwirtschaft mit 50 Mrd. Mark. Während der Binnenhandel ein A. von etwa 19 Mrd. Mark aufwies, betrug es in der Bauwirtschaft rund 11 Mrd. Mark. Die sonstigen produzierenden Zweige (Wirtschaftsleitende Organe, Institute aller produzierenden Bereiche, Projektierungs- und Rechenbetriebe, Verlage, Reparaturkombinate und textiles Reinigungswesen) erfaßten schließlich knapp 3 Mrd. Mark. Die Verteilung des Vermögens auf Ausrüstungen und Bauten zeigt, daß Landwirtschaft und Handel mit 69 bzw. 62 v. H. die höchsten Bauanteile sowie Bauwirtschaft und Verkehr. Post- und Fernmeldewesen mit 60 bzw. 57 v. H. die höchsten Ausrüstungsanteile aufweisen. Dicht danach folgt die Industrie mit einer Ausrüstungsquote von 56 v. H. Die Entwicklung des A. im Zeitverlauf zeigt seit 1960 die stärkste Zunahme beim Vermögen der Bauwirtschaft sowie bei den sonstigen produzierenden Zweigen. Überdurchschnittlich expandierte es auch im verarbeitenden Gewerbe, in der Land- und Forstwirtschaft sowie beim Binnenhandel. Ein Vergleich des Vermögens zwischen DDR und Bundesrepublik Deutschland — erschwert durch die bestehenden Unterschiede in Preisniveau, Preisstruktur und unterschiedlicher Bereichsabgrenzung — zeigt etwa folgendes Bild: Auf den produzierenden Sektor entfallen in der DDR knapp zwei Drittel des Vermögens, in der Bundesrepublik sind es lediglich 42 v. H. Dies ist Ausdruck der vorrangigen Zuweisung von Investitionen für Industrie und Landwirtschaft in der DDR. Die Vermögensanteile von Verkehr, Post- und Fernmeldewesen sowie Bauwirtschaft sind hier wie dort nahezu gleich, der Binnenhandel zeigt in der DDR nur ei[S. 45]nen etwa halb so großen Anteil wie in der Bundesrepublik Deutschland. Demgegenüber ist der nicht produzierende Sektor in der Bundesrepublik (58 v. H.) erheblich stärker vertreten als in der DDR (36 v. H.); allein auf die Wohnungswirtschaft entfallen bei uns fast 30 v. H. Dies ist auf die starke Vernachlässigung der Infrastrukturinvestitionen in der DDR zurückzuführen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 44–45 Anlagemittel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Anleitung und Kontrolle

DDR A-Z 1979

Ministerium für Post- und Fernmeldewesen (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1985 Das MPF., mit Sitz in Berlin (Ost), arbeitet eng mit der Staatlichen Plankommission und anderen Organen des Ministerrates sowie den örtlichen Organen der Staatsmacht zusammen, legt auf der Grundlage der Direktiven der Staatlichen Plankommission Entwürfe von Perspektivplänen und Jahresplänen für den Wirtschaftszweig Post- und Fernmeldewesen vor und ist für die Durchführung dieser Pläne verantwortlich. Dem Ministerium ist eine Anzahl von Sonderämtern und anderen Einrichtungen direkt unterstellt, die zentrale Aufgaben für die gesamte DP zu erfüllen haben. Hierzu gehören: Institut für Post- und Fernmeldewesen, Zentralamt für Fernleitungsanlagen, Zentralamt für Materialwirtschaft, Zentralamt für Berufsbildung, Organisation- und Rechenzentrum, Zentrales Postverkehrsamt. Zeitungsvertriebsamt. Institut für sozialistische Wirtschaftsführung, Rundfunk- und Fernsehtechnisches Zentralamt, Beschaffungsamt für Rundfunk und Fernsehen, Funkdirektion, Fernmeldeamt der Regierung, Funkkontroll- und Meßdienst (Radiocon), Studiotechnik Fernsehen, Studiotechnik Rundfunk. Minister (1978): Rudolph Schulze (CDU); Staatssekretär und 1. stellv. Minister ist Manfred Calov (SED). Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 736 Ministerium für Nationale Verteidigung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ministerium für Schwermaschinen- und Anlagenbau

DDR A-Z 1979

Auslandsvertretungen (1979)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 Diplomatische Beziehungen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 90 Auslandspropaganda A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ausschuß für deutsche Einheit

DDR A-Z 1979

Forschungsgemeinschaft (1979)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 [S. 415]Forschung, II. C. 8. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 415 Forschung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Forschungsrat der DDR

DDR A-Z 1975

Landkarten (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Vermessungs- und Kartenwesen. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 498 Landesverrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Landklubs der Intelligenz

DDR A-Z 1975

Protest (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Staatsanwaltschaft; Strafverfahren. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 684 Propaganda A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Psychologie

DDR A-Z 1975

Rahmenkollektivvertrag (RKV) (1975)

Siehe auch: Rahmenkollektivvertrag: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Rahmenkollektivvertrag (RKV): 1979 1985 [S. 689]Bezeichnung für die vertragliche Regelung der Arbeitsverhältnisse der verschiedenen Beschäftigten-Gruppen zwischen staatlichen und gewerkschaftlichen Organisationen. Der RKV ermöglicht auf der Grundlage der allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen spezifische Vereinbarungen, die die Erfordernisse der einzelnen Branchen und Betriebe berücksichtigen. Gemäß §~7 des Gesetzbuches der Arbeit regelt der RKV die „besonderen Arbeits- und Lohnbedingungen für Bereiche der Volkswirtschaft, für Personengruppen oder für bestimmte Gebiete“ der DDR. Die Bestimmungen des RKV sind für die Betriebe und Beschäftigten verbindlich. RKV können zwischen den zentralen staatlichen Institutionen bzw. den Räten der Bezirke, den Vereinigungen Volkseigener Betriebe oder den zentralen genossenschaftlichen Leitungsinstanzen und dem Bundesvorstand bzw. den Bezirksvorständen des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes oder den Zentralvorständen der Einzelgewerkschaften abgeschlossen werden. Der RKV muß vor Inkrafttreten vom Staatssekretariat für Arbeit und Löhne bestätigt und registriert werden. Gegenwärtig bestehen ca. 150 RKV mit unterschiedlicher Laufzeit. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 689 Qualität der Erzeugnisse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rat der Gemeinde

DDR A-Z 1975

Freier Deutscher Gewerkschaftsbund (1975)

Siehe auch: FDGB: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 FDGB (Freier Deutscher Gewerkschaftsbund): 1979 FDGB (FREIER DEUTSCHER GEWERKSCHAFTSBUND): 1969 Freier Deutscher Gewerkschaftsbund: 1965 1966 1969 1979 Freier Deutscher Gewerkschaftsbund (FDGB): 1985 FDGB. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 334 Freie Deutsche Jugend A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Freiheit

DDR A-Z 1969

Herrmann, Joachim (1969)

* 1929 in Berlin. Staatssekretär für gesamtdeutsche bzw. für westdeutsche Fragen seit 1966. Mitgl. der SED seit 1946. Volksschule. Verlagsangestellter. 1946 Redaktionsvolontär bei der„Berliner Zeitung“. Danach Redakteur der Jugendzeitung „Start“. 1952 Chefredakteur der Zeitung „Junge Welt“. 1962 Chefredakteur der „Berliner Zeitung“. Auszeichnungen: 1959 Vaterl. Verdienstorden in Bronze, 1965 in Silber. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 762 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1969 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/herrmann-joachim verwiesen. Herforth, Lieselott, Prof., Dr.-Ing. A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Heynisch, Werner

DDR A-Z 1969

Prognose (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 1985 Planung. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 501 Profilierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Progress-Film-Vertrieb

DDR A-Z 1969

Pfandbriefe (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Wertpapiere. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 469 PFA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pfändung

DDR A-Z 1969

Parteiwahlen (1969)

Siehe auch: Parteiwahlen der SED: 1975 1979 1985 Kader. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 463 Parteiveteranen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Passierscheinabkommen

DDR A-Z 1966

Heilbehandlung, Freie (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 FH. erhalten der in der Sozialversicherung (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) Versicherte, sein Ehegatte oder sein mit ihm mindestens seit 6 Monaten in Hausgemeinschaft lebender Lebenskamerad, seine Kinder bis zur Beendigung des Besuchs einer allgemeinbildenden Oberschule und andere unterhaltsberechtigte Familienangehörige, die mit dem Versicherten in häuslicher Gemeinschaft leben oder von ihm überwiegend unterhalten werden. Die FH. umfaßt: ärztliche Behandlung, Arznei- und Heilmittel, Hauskrankenpflege, Behandlung in Krankenhäusern und Sanatorien, Ersatz von Prothesen, orthopädischen und anderen [S. 196]Heilmitteln, zahnärztliche Behandlung und Zahnersatz, Ersatz von Fahrt- und Transportkosten. Der Verbrauch von Arznei- und Heilmitteln soll durch die Aktion „zur wirtschaftlichen Verordnungsweise“, herabgedrückt werden. (Arzneimittelversorgung) Literaturangaben Mampel, Siegfried: Das System der sozialen Leistungen in Mitteldeutschland und in Ost-Berlin (BB) 1961. Teil I (Text) 150 S., Teil II (Anlagen) 142 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 195–196 Havemann, Robert A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Heim für soziale Betreuung

DDR A-Z 1966

Kulturelle Massenarbeit (1966)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 Pj. für alle Maßnahmen der SED, der übrigen Organisationen und des Staatsapparats, die unter Ausnutzung der kulturellen Bedürfnisse der Menschen und meist unter Mißbrauch kultureller Einrichtungen und Veranstaltungen im Sinne der SED bewußtseinsbildend und produktionsfördernd auf die Bevölkerung wirken sollen. Hauptträger der KM. sind die Gewerkschaften (FDGB). Wichtigste Aufgaben der KM. sind: 1. Ideologische und politische Stimulation im parteilichen Sinn zur Verstärkung des sozialistischen ➝Bewußtseins, in deren Dienst auch die Kunst gestellt wird (Agitation, sozialistischer Realismus). 2. Erhöhung der „fachlich-wissenschaftlichen“ Kenntnisse der Werktätigen (Produktionspropaganda). Diesen Zwecken soll die Einrichtung von Kulturhäusern, „Kulturklubs“, Kulturkommissionen, Betriebsakademien u. ä. dienen. Für die KM. werden sowohl im Staatshaushalt (1964 über Milliarde DM Ost, davon rd. 70 Mill. für Öffentl. Bibliotheken, Volkshochschulen (Erwachsenenbildung) und Volkskunstschulen, rd. 410 Mill. für „sonstige kulturelle Zwecke“) als auch im Haushalt der Gewerkschaften und der Betriebe erhebliche Mittel bereitgestellt. Um die Belegschaftsmitgl. für Veranstaltungen der KM. zu interessieren, werden Zirkel für Gesang, Volkstanz, Laienspiel, Fotografie u.a. unterhalten und vor allem durch die Zeitschrift „Kulturelles Leben“ des FDGB angeleitet und politisch ausgerichtet. (Kulturpolitik, Bewußtseinsbildung, Kulturfonds, betriebliche ➝Kulturstätten, Dorfklubs, Freizeitgestaltung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 265 Kulturbund, Deutscher A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kultureller Austausch

DDR A-Z 1966

Planschulden (1966)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 Pj. zur Bezeichnung der Rückstände der Betriebe in der Erfüllung der Produktions- und Finanzpläne. (Planung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 358 Planpreise, Unveränderliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Planung

DDR A-Z 1966

Kontrollstreifen (1966)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Sperrgebiet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 253 Kontrollrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Konzentrationslager

DDR A-Z 1965

Volksvertretungen (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 So heißen in der SBZ Volkskammer, Bezirkstag, Kreistag, Stadtverordnetenversammlung, Stadtbezirksversammlung und Gemeindevertretung (Bezirk, Kreis, Gemeinde). Sie sind nur Scheinparlamente, da ihre Mitglieder weder frei gewählt sind noch echte parlamentarische Funktionen ausüben. (Regierung und Verwaltung, Verfassung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 462 Volkssolidarität A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkswald

DDR A-Z 1965

Seibt, Kurt (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 * 13. 2. 1908 in Berlin als Sohn eines Arbeiters, Volksschule, Metalldrücker. 1922 SAJ, 1924 KJVD, 1931 KPD. 1939 zu lebenslänglichem Zuchthaus verurteilt. 1945 1. Sekretär der KPD-Kreisleitung Brandenburg, 1946–1952 Sekretär in der SED-Landesleitung Brandenburg, 28. 9. 1952 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Potsdam, 1956/57 Schulung in der SU, danach wieder in gleicher Funktion. Seit Juni 1964 Minister für Anleitung und Kontrolle d. Räte d. Bezirke u. Kreise, Mitgl. d. Präsidiums d. Ministerrates. Seit 24. 7. 1950 Kandidat, seit 6. 4. 1954 Mitgl. des ZK der SED. Seit 24. 11. 1952 Abg. der Volkskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 382 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/seibt-kurt verwiesen. Seghers, Anna A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Seigewasser, Hans

DDR A-Z 1965

Cremer, Fritz (1965)

Siehe auch die Jahre 1963 1966 * 22. 10. 1906 in Arnsberg/Westf. als Sohn eines Handwerkers. Ausbildung als Steinbildhauer. 1926 KJVD, später KPD, Mitbegr. des Roten Studentenbundes an der Hochschule für freie und angewandte Kunst in Berlin. 1934 bis 1939 versch. Studienreisen. 1937 Staatspreis. 1938 Leiter eines Meisterateliers der Preuß. Akademie der Künste. 1940 Einberufung zur Wehrmacht, nach Verleihung des Rompreises vorübergehend freigestellt, 1944 bis 1946 in jugoslaw. Kriegsgefangenschaft. 1946 Prof. an der Akademie für angewandte Kunst in Wien, 1950 Übersiedlung nach Berlin, Mitgl. der SED und der Deutschen ➝Akademie der Künste. 1952 und 1958 Nationalpreis. C. schuf Denkmäler für die Opfer des Faschismus u.a. in Wien, Mauthausen, Buchenwald und eindrucksvolle monumentale Gewandfiguren: „Die Trauernde“, „Die Anklagende“. Da seine Kunst als Formalismus angegriffen wurde, stellte er sich auf sozialistischen Realismus um: „Aufbauhelfer“, Porträtplastik des Aktivisten „Franz Franik“. Die Sowjet. Intervention in Ungarn 1956 rechtfertigte er in dem graphischen Zyklus „Ungarn-Vision“. Auf dem V. Kongreß des Verbandes ➝Bildender Künstler 1964 wandte er sich in einem aufsehenerregenden Diskussionsbeitrag gegen die doktrinäre Reglementierung der Kunst. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 86 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/cremer-fritz verwiesen. Cottbus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dahlem, Franz

DDR A-Z 1965

Liberalisierung (1965)

Siehe auch das Jahr 1966 Geläufige, aber wohl am Kern vorbeigehende (und von den Bolschewisten insofern mit Recht als irrig bezeichnete) westliche Deutung der seit dem Tauwetter in den meisten europäischen Volksdemokratien (am wenigsten in der SBZ) und in der UdSSR erfolgten Maßnahmen der Auflockerung. Diese haben durchweg ihre Grenze dort, wo die Autorität der bolschewistischen Führung auf nationaler oder supranationaler Ebene in Frage gestellt wird. Somit kann von einer L. im politischen Sinn auch dort nicht die Rede sein, wo — wie vor allem in Un[S. 261]garn, Polen und neuerdings der CSSR und möglicherweise Rumänien — mehr „kleine Freiheiten“ (auch solche der Meinungsbildung und -äußerung neben solchen verbesserter Konsumwahl und eines toleranteren Klimas zwischen Führung und Gesellschaft) gegeben worden sind. Doch liegt fraglos Zwang für die Führungen vor, angesichts der aus Chruschtschows Politik der aktiven Koexistenz resultierenden Notwendigkeit optimaler Produktionseffekte der Bevölkerung Zug um Zug mehr Konzessionen zu machen. Ob die SBZ davon auf die Dauer ausschließbar ist, bleibt die Frage. Hier umgeht man die L. einstweilen durch Maßnahmen umfassender Versachlichung. Literaturangaben Boettcher, Erik: Die sowjetische Wirtschaftspolitik am Scheidewege. Tübingen 1959, Mohr. 323 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 260–261 Liberal-Demokratische Partei Deutschlands A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Liberman-Diskussion

DDR A-Z 1963

Absatzabteilungen (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 Abt. bei den volkseigenen Betrieben, die in Zusammenarbeit mit den Staatlichen Kontoren, den Versorgungskontoren, den örtlichen Deutschen ➝Handelszentralen und den Großhandelsgesellschaften [S. 10]oder im Direktverkehr mit Verarbeitungsbetrieben den Absatz der Erzeugnisse durchführen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 9–10 Abrüstung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Absatzorgane, Staatliche

DDR A-Z 1963

Domowina (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Wenden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 115 Dollwetzel, Heinrich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Doppelte Unterstellung

DDR A-Z 1963

Selbstkosten (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die S. sind die bei der Produktion entstehenden Kosten. Sie bestehen im wesentlichen aus den Ausgaben für Löhne, für Roh- und Hilfsstoffe, für Maschinen und Anlagen und den Gemeinkosten (Kosten für Verwaltung, Transport, Forschungsarbeiten, Instandhaltung der Produktionsanlagen, Verschleiß kurzlebiger Werkzeuge, Brennstoffe, Strom, Gas usw.). Kosten aus dem „übrigen Ergebnis“ wie Vertragsstrafen, Verspätungszinsen, Wagenstandsgeldern usw. zählten nicht zu den S., die aber auch in den meisten Fällen Aufwendungen der Produktion sind. Erst nach der neuen „VO über die Planung und Abrechnung der Selbstkosten der Betriebe und Erzeugnisse“ vom 12. Juli 1962, die als Rahmenverordnung für die zentral- und örtlich geleiteten Industriebetriebe Gültigkeit hat, sind S. alle Geldaufwendungen der Betriebe. Die exakte Berechnung der tatsächlichen S. ist in der SBZ ein Erfordernis zur Vergleichbarkeit der S. der Betriebe und zum Vergleich mit den Ländern des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe. Ziel der Wirtschaftspolitik ist die Senkung der S. zur Erhöhung der Rentabilität der volkseigenen Betriebe. Der Prozentsatz der S.-Senkung wird in jedem Betrieb als Auflage ohne Berücksichtigung des betriebsindividuellen Charakters vorgegeben und daher in den meisten Fällen nicht realisiert. Da die Kosten für Roh- und Hilfsstoffe und für Maschinen und Anlagen im allgemeinen feststehen, wird die Senkung der S. meist durch Eingriffe in das Lohngefüge, wie z. B. Erhöhung der Arbeitsnormen erreicht. (Arbeitsproduktivität, Industrieabgabepreis, Rechnungswesen, wirtschaftliche Rechnungsführung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 427 Selbstbestimmung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Selbstkritik

DDR A-Z 1963

Profiländerung (1963)

(Teilweise auch „Neuprofilierung“ genannt). Pj., mit dem die Absicht des SED-Regimes bezeichnet wird, die Industrieproduktion entsprechend den Absprachen mit der SU zur Erreichung einer engen Wirtschaftsgemeinschaft mit der Sowjetunion zu verändern. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 376 Produktivkräfte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Progress-Film

DDR A-Z 1962

Russifizierung (1962)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 In der SBZ die von der Besatzungsmacht und der SED systematisch betriebene Förderung des Vordringens russischer Kulturgüter, am eindrucksvollsten dokumentiert in den Lehrplänen und -büchern aller Schulgattungen (Schulen, Erziehungswesen), aber auch im Kunst- und Musikleben, auf dem Büchermarkt (Übersetzungen; Verlagswesen), in der Architektur, ja selbst in der Technik überall nachweisbar. R. darf nicht mit Sowjetisierung verwechselt werden, geht aber mit dieser Hand in Hand, indem nur solche russischen Kulturleistungen herausgestellt werden, die als „fortschrittlich“ im bolschewistischen Sinne gelten oder entsprechend zurechtgemacht sind. Da das derart verbreitete Bild vom Russentum mit der geschichtlichen Wahrheit nicht übereinstimmt, kann auch nur mit Einschränkung von echter R. gesprochen werden. Wichtige Instrumente der R. sind die Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft und die Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 374 Rundfunk-Komitee, Staatliches A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rüstungsproduktion

DDR A-Z 1962

Verluste (1962)

Siehe auch die Jahre 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Rentabilität. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 457 Verlöbnis A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vermittlungskontor für Maschinen- und Materialreserven, Staatliches

DDR A-Z 1962

Arbeit und Löhne, Kommission für (1962)

Siehe auch: Arbeit und Löhne, Komitee für: 1959 1960 1963 1965 1966 Arbeit und Löhne, Kommission für: 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 Arbeit und Löhne, Staatliches Amt für: 1966 Komitee für Arbeit und Löhne: 1959 1960 1963 1965 1969 Kommission für Arbeit und Löhne: 1969 1975 1979 Staatliches Amt für Arbeit und Löhne: 1969 1975 1979 In den VEB bildet die BGL diese Kommission. Nach der Richtlinie des FDGB sind ihre Aufgaben vor allem: Kontrolle der im Betriebskollektivvertrag eingegangenen Verpflichtungen auf dem Gebiet der Entlohnung, der Ausbildung und Qualifizierung der Arbeitskräfte sowie der Heranbildung von fachlichem Nachwuchs und der richtigen Eingruppierung der Arbeiter und Angestellten in die Lohn- und Gehaltsgruppen. Sie soll ferner Vorschläge zur Verbesserung der bestehenden und zur Entwicklung neuer Prämiensysteme (Prämienwesen) machen. Daneben soll sie die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Einhaltung des Lohnfonds und des Arbeitskräfte- und Stellenplans überwachen und für die sozialistische Arbeitsdisziplin kämpfen (Arbeitspolitik). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 25 Arbeit und Löhne, Komitee für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeiter, Schreibende

DDR A-Z 1962

Kunstpolitik (1962)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Architektur, Bildende Kunst, Literatur, Musik, Volkskunst, Laienkunst. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 246 Künstlerisches Volksschaffen, Preis für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kunstpreis der DDR

DDR A-Z 1960

PV-Verfahren (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 Einzug von Forderungen aus gleichmäßigen, fortlaufenden Warenlieferungen und Leistungen erfolgt auf Grund eines festgelegten Vertrages zu festen Bedingungen regelmäßig durch die Bank. (Verrechnungsverfahren) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 326 Protest A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z PwF

DDR A-Z 1960

Patentrecht (1960)

Siehe auch: Patentrecht: 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Patentwesen: 1956 1975 1979 1985 Durch das Patentgesetz vom 6. 9. 1950 (GBl. S. 989) ist das deutsche Patentgesetz von 1935 mit den patentrechtlichen Nebengesetzen aufgehoben und das P. neu geregelt worden. Das Patentgesetz soll, wie es in seinem Vorspruch heißt, dem Erfinder die Möglichkeit geben, „das Ergebnis seiner schöpferischen Arbeit dem Interesse der Gesellschaft entsprechend auszuwerten“. Seine Bestimmungen schränken die Rechte des Erfinders weitgehend ein und bieten keinen wirksamen Patentschutz. Das Patentgesetz unterscheidet zwischen dem Wirtschafts- und dem Ausschließungspatent. Das Ausschließungspatent entspricht etwa dem Patent des deutschen Patentgesetzes. Das Wirtschaftspatent gibt dem Patentinhaber nicht das ausschließliche Benutzungsrecht. Die Nutzung des Wirtschaftspatents steht neben dem Erfinder denen zu, die das Patentamt im Rahmen der Wirtschaftsplanung dazu bestimmt. Für diese Nutzung erhält der Erfinder eine Vergütung. Die Vergütung kann als einmalige Abfindung geleistet werden. In diesem Fall erlöschen die Rechte des Patentinhabers. Dem Erfinder steht theoretisch die Wahl offen, welche Patentform er beantragen will. Ist aber die Erfindung im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Erfinders in einem VEB oder mit staatlicher Unterstützung gemacht worden, so darf nur ein Wirtschaftspatent erteilt werden. § 12 des Patentgesetzes gibt die Möglichkeit, auch die Rechte des Inhabers eines Ausschließungspatents zu beschneiden. Die Regierung kann auf Antrag der Wirtschaftsabteilung des Patentamtes die Wirksamkeit eines Patents gegen Zahlung einer Entschädigung einschränken oder aufheben, wenn eine „wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Notwendigkeit“ hierfür vorliegt. Ein Rechtsmittel gegen diese Maßnahme gibt es nicht, nur bei Streit über die Höhe der Entschädigung kann das Patentgericht angerufen werden. Patentamt ist das „Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR“ in Berlin (Gesetz vom 6. 5. 1950, GBl. S. 1000). Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen dürfen außerhalb der SBZ erst nach vorheriger Anmeldung der Schutzrechte beim Amt für Erfindungs- und Patentwesen und nur auf staatliche Genehmigung angemeldet werden (VO vom 18. 5. 1955, GBl. I, S. 465) Verstöße werden strafrechtlich verfolgt. Mit VO vom 15. 3. 1956 (GBl. I, S. 271) hat die „DDR“ die Wiederanwendung der Pariser Verbandseinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums und ihrer Nebenabkommen erklärt. Da die Bundesrepublik die „DDR“ nicht als Staat anerkennt, erzeugt dieser „Beitritt“ zu den internatio[S. 307]nalen Abkommen im Verhältnis zur Bundesrepublik keinerlei Rechtswirkungen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 306–307 Patenschaftsverträge A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patriotische Erziehung

DDR A-Z 1960

Kultur- und Sozialfonds (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 [S. 232]Fonds in den Betriebsfinanzplänen, der für betriebliche Sozialleistungen zur Verfügung gestellt wird. Ihm sind jährlich 1,5 v. H. der geplanten Lohnsumme des Betriebes ohne Rücksicht auf die Planerfüllung zuzuführen. Aus ihm werden Werkküchen, Kinderferienlager, betriebliche Kulturhäuser sowie Leistungen an Betriebsangehörige zu besonderen Anlässen (Geburt eines Kindes, Todesfall, Jubiläum usw.) finanziert. Der KuS. ist gemeinsam mit dem Betriebsprämienfonds an die Stelle des Direktorfonds getreten. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 232 Kulturstätten, Betriebliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kulturverordnung

DDR A-Z 1960

Organisation-Instrukteurabteilung (1960)

Siehe auch: Organisation-Instrukteurabteilung: 1956 1958 1959 1962 Organisations-Instrukteurabteilung: 1963 1965 1966 1969 Bezirk, Kreis. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 299 Ordnungsgruppen der FDJ A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Orlopp, Josef

DDR A-Z 1959

Sekretäre der Gerichte (1959)

Siehe auch: Sekretär des Gerichts: 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Sekretäre der Gerichte: 1960 Die S. sind durch das neue GVG (Gerichtsverfassung) an Stelle der früheren Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (soweit es sich nicht um die Tätigkeit des Schriftführers handelt) und des früheren Rechtspflegers eingesetzt worden. Sie leiten die Geschäftsstellen der Gerichte und üben außerdem einige, richterliche Funktionen besonders in der Zwangsvollstreckung aus. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 321 Seigewasser, Hans A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sekretariat des ZK der SED

DDR A-Z 1959

FDJ-Kontrollposten (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Eine von der SED angetriebene und immer wieder angefachte Überwachungsorganisation, nach Vorbild des Komsomol, in Betrieben und Verwaltungen aller Art. Trat anfänglich auch unter dem Namen Jugendkontrollbrigaden oder Kontrollposten der Jugend auf. In größeren Betrieben, LPG und MTS wirken oft mehrere F. unter „Zentralen F.“ Das IV. Parlament der FDJ (Mai 1952) legte in der Hauptentschließung fest: „Es sollten zur Unterstützung der Staatsorgane vor allem in den VEB Jugendkontrollbrigaden geschaffen werden, die die Einhaltung der Gesetze und Verordnungen überwachen.“ Der ZR der FDJ forderte im August 1952, zur Verstärkung des sozialistischen ➝Wettbewerbs sollten die F. den Produktionsvorgang, die Arbeitsorganisation sowie den Energie- und Materialverbrauch ständig beobachten und notfalls alarmierend bemängeln. Die FDJ-Bürokratie beruft sich dabei auf das „Gesetz zur … Förderung der Jugend“ (vom 8. 2. 1950). In § 3 der 5. Durchf.-Anordn. dieses Gesetzes (vom 8. 2. 1954) heißt es: „Die auf Initiative der FDJ gebildeten Kontrollposten der Jugend … sind durch die Leistungen der Betriebe der volkseigenen Wirtschaft in ihrer Arbeit zu unterstützen.“ Am 20. 2. 1954 klagte Ulbricht (auf dem 1. Kongreß der Arbeiterjugend): „Die Arbeit der Kontrollposten ist … vom Verband der FDJ in keiner Weise der Wichtigkeit entsprechend gefördert worden.“ Sie arbeiten, so sagte er, „wie die Einsatzbrigaden des Komsomol“. Die „Volkswacht“ (Gera) forderte am 18. 2. 1955 bessere Arbeit der F. und teilte mit: Beispiel für F. „gab uns der Komsomol in der SU. Unter dem Namen ‚Leichte Kavallerie‘ wurde in den dreißiger Jahren solch eine Bewegung geschaffen. — Die F. müssen immer wieder neu aufgezogen werden. So erklärt „Junge Welt“ am 5. 7. 1958: F. „stehen nur auf dem Papier“; am 18. 3. 1958 wird dort „größere Autorität für die F.“ verlangt. Das im Mai 1956 beschlossene „Programm der jungen Generation …“ fordert Verstärkung der F. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 105 FDJ A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z FDJ-Schulung

DDR A-Z 1959

Volksrichter (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Begriff des Pj. Die Forderung nach einer umfassenden „Demokratisierung der Justiz“ führte 1945 zu den ersten V. Lehrgängen. Der Mangel der fehlenden akademisch-wissenschaftlichen Ausbildung sollte durch „große Lebenserfahrung“ dieser neuen Richter ausgeglichen werden. Das Mindestalter betrug 23 Jahre. Das notwendige juristische Grundwissen sollte den Schülern während des Lehrganges beigebracht werden. Der erste Lehrgang dauerte 6 Monate, der zweite Monate, die nächsten drei dann jeweils ein Jahr, Lehrgänge zunächst in allen Ländern der Zone; seit Juni 1950 Zentrale Richterschule in Potsdam-Babelsberg. [S. 382]Diese wurde durch VO vom 2. 5. 1952 (GBl. S. 361) in die „Deutsche Hochschule der Justiz“ umgewandelt. Durch Beschluß des Ministerrats wurden die „Deutsche Hochschule der Justiz“ und die „Verwaltungsakademie ‚Walter Ulbricht‘“ am 11. 12. 1952 als Deutsche ➝Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“ zusammengefaßt. Lehrdangsdauer zunächst 2, dann 3 ahre. Mit Beginn des Studienjahres 1955/56 ist das Studium auf 4 Jahre verlängert worden und unterscheidet sich seitdem nicht mehr vom akademisch-juristischen Studium an den Universitäten (Rechtsstudium). Internatsbetrieb. Vorschlagsrecht zur Teilnahme am Lehrgang haben die politischen Parteien und „Massenorganisationen“. Seit 1948 sind die Teilnehmer fast ausschließlich SED-Mitglieder. Entscheidend ist die soziale Herkunft. Werbeveranstaltungen für Ergreifung der Richter-Laufbahn werden durch die Justizverwaltung in den VEB durchgeführt. Das Schwergewicht der Ausbildung liegt besonders in den ersten drei Studienhalbjahren auf der Gesellschaftswissenschaft, d. h. der Lehre vom leninistischen Marxismus. „Die Formung nach den Bedürfnissen der Gesellschaft setzt voraus, daß sich die Schüler in den zwei Jahren nicht vom politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kampf der werktätigen Menschen isolieren, sondern daß sie politische Menschen bleiben oder werden, die mit dem Kampf ihres Volkes für ein demokratisches, friedliebendes und unabhängiges Deutschland zutiefst verbunden sind, die stets Partei ergreifen für den gerechten Kampf um die Sache des Friedens an der Seite der stärksten Friedensmacht der Welt, der großen Sowjetunion“ (Scheele in: „Neue Justiz“ 1950, S. 185). Seit dem Jahre 1956 wird auch auf eine gute fachliche Qualifizierung der Studenten an der Akademie und der früheren Absolventen der V.-Lehrgänge geachtet. Bis zum Jahre 1960 sollen alle V. das Staatsexamen nachholen. Der Vorbereitung auf dieses Examen dient das Fernstudium. (Rechtswesen) Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 4., überarb. Aufl. (BB) 1959. 206 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 381–382 Volksrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkssolidarität

DDR A-Z 1959

Schirdewan, Karl (1959)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 * 14. 5. 1907 in Königsberg/Ostpr. als Sohn eines Arbeiters. 1923 KJV, 1925 KPD, 1927/28 Sekretär des KJV in Ostpreußen, seit 1931 Mitgl. des ZK des KJV, ab 1934 wegen illegaler Arbeit Gefängnis und KZ. 1945 KPD, 1946 im SED-Parteivorstand mit der Überprüfung der Tätigkeit der SED-Mitgl. in der NS-Zeit beauftragt, im Febr. 1947 Leiter der Westkommission beim SED-Parteivorstand, im März 1952 als Nachfolger Lohagens 1. Sekretär der SED-Landesleitung Sachsen, im Okt. 1952 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Leipzig, im Dez. 1952 in das ZK der SED zurückberufen und als Sekretär mit dem Aufbau und der Kontrolle der Abt. „Leitende Organe der Partei und der Massenorganisationen“ beauftragt. Seit Juli 1953 außerdem Mitgl. des Politbüros. Am 6. 2. 1958 zusammen mit Wollweber wegen „Fraktionstätigkeit“ und Opposition gegen Ulbricht sämtlicher Parteifunktionen enthoben und mit einer „strengen Rüge“ bestraft. Vom 23. 7. 1952 bis 12. 3. 1958 Abgeordneter der Volkskammer. Im März 1958 zum Leiter der Staatl. Archivverwaltung der SBZ in Potsdam ernannt. S. hat am 15. 4. 1959 Selbstkritik geübt und seine Abweichungen widerrufen. (Säuberungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 312 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/schirdewan-karl verwiesen. Schiffbau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schirmer, Wolfgang

DDR A-Z 1958

Schulen, Allgemeinbildende (1958)

Siehe auch das Jahr 1956 Oberschulen, Mittelschulen, Grundschulen. Im Unterschied zu den „berufsbildenden“ Schulen, Berufsschulen, Fachschulen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 273 Scholz, Paul A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schulgeldfreiheit

DDR A-Z 1958

Betriebspläne (1958)

Siehe auch: Betriebsplan: 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Betriebspläne: 1956 1959 1960 1962 Wirtschaftspläne für die Betriebe der verstaatlichten Industrie. Vorbild der sowjetzonalen B. ist der sowjetische „Techpromfinplan“, der die auf den einzelnen Betrieb entfallenden Anteile der Jahrespläne der Industrie auf Produktionsgruppen und Arbeitsplätze im Betrieb aufteilt. Die B. enthalten folgende Teilpläne: Produktionsplan, Materialplan, Kosten- und Ergebnisplan, Arbeitskräfteplan, Kapazitätsplan, Richtsatz- und Kassenplan, Entwicklungsplan, Anlagenplan, Kultur- und Sozialplan. Die Aufstellung der B. erfolgte bis einschließlich 1954 nach von den Industrieministerien vorgegebenen Kennziffern für sämtliche Teilgebiete des Plans, die durch die Betriebe ohne Rücksichtnahme auf besondere betriebliche Verhältnisse erfüllt werden mußten. Ab 1. 1. 1955 ist die Betriebsplanung vereinfacht worden. Die staatlichen Aufgaben werden den Betrieben nur noch für die volkswirtschaftlich wichtigsten Erzeugnisse übergeben. Die Betriebe sind jetzt verpflichtet, selbständig detaillierte Pläne für die Erfüllung der Planauflagen auszuarbeiten. Einen Auszug der in den Betrieben aufgestellten Spezifikationen für den Finanzbereich geben die Betriebsleitungen an die ihnen vorgesetzten Stellen, also entweder an die Hauptverwaltungen der Produktions-Ministerien oder (für die örtliche Industrie) an die Räte der Kreise. Sofern aus den Auszügen hervorgeht, daß der B. mit den vorgegebenen staatlichen Aufgaben übereinstimmt, erfolgt keine Bestätigung durch die Vorgesetzte Stelle. Häufig angeordnete Planänderungen seitens der Industrieministerien verursachen auch jetzt noch ständig Störungen im Produktionsablauf. Sie sind auch die entscheidende Ursache für das Entstehen von Überplanbeständen an Material in den Betrieben, wodurch das finanzielle Betriebsergebnis ungünstig beeinflußt wird. (Wirtschaftssystem) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 55 Betriebsparteiorganisation (BPO) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Betriebspoliklinik

DDR A-Z 1958

Hoffmann, Frieda (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 (Sachsenwerk Radeberg) Initiatorin einer Aktivistenbewegung, die die persönliche Verantwortung für Werkzeug und Maschinen zum Gegenstand hat. Sowjetisches Vorbild ist Nina ➝Nasarowa. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 136 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1958 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Hoernle, Edwin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hoffmann, Karl-Heinz

DDR A-Z 1958

Rechnungseinzugsverfahren (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 (RE-Verfahren). Durch Ministerratsbeschluß vom 17. 7. 1952 angeordnetes Verrechnungsverfahren, wonach zur Beschleunigung des Zahlungsverkehrs Geldforderungen aus Warenlieferungen und sonstigen Leistungen „volkseigener“ Betriebe und einer Anzahl gleichgestellter Unternehmen und Organisationen durch die Kreditinstitute eingezogen und verrechnet werden. Sonstige Genossenschaften, gewerbliche Unternehmen und selbständige Handwerker nehmen daran teil, wenn sie Gläubiger oder Schuldner „volkseigener“ Betriebe usw. sind. Der „volkseigene“ Lieferbetrieb erhält die Forderung voll kreditiert (RE-Kredit). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 251 Rechenschaftslegung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rechtsanwaltschaft

DDR A-Z 1956

Schöffen (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Ehrenamtliche Laienrichter, deren Stellung und Wahl durch §§ 25–37 des sowjetzonalen GVG und die dazu ergangene „AO über die Durchführung der Schöffenwahlen im Jahre 1955“ vom 10. I. 1955 (GBl. I S. 9) geregelt ist. Die Straf- und Zivilkammern der Kreisgerichte und die für die erstinstanzlichen Sachen zuständigen Straf- und Zivilsenate der Bezirksgerichte sind mit 1 Richter als Vorsitzendem und 2 Sch. besetzt. Den Berufungssenaten der Bezirksgerichte und den Senaten des Obersten Gerichts gehören keine Sch. an. Zu politisch oder wirtschaftspolitisch besonders wichtigen Verfahren können die Sch. ohne Beachtung der ausgelosten Reihenfolge ausgesucht werden. Sch. sind auch in den Rechtsauskunftsstellen der Kreisgerichte tätig. Die Sch. werden für 3 Jahre gewählt und sollen an 12 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahre an der Rechtsprechung des Gerichts teilnehmen. Erweist ein Sch. sich als „ungeeignet“, so kann er auf Antrag des Leiters des zuständigen Gerichts abberufen werden. Die Sch. sollen „Propagandisten der demokratischen Gesetzlichkeit“ werden. Eine Sch.-Kartei soll Aufschluß über ihre Beteiligung an der Rechtsprechung, der Schulung und der politischen Massenarbeit geben. „Die Vermittlung von Rechtskenntnissen in der Schöffenschulung muß immer im Zusammenhang der politischen Ereignisse geschehen. Formale Paragraphenkenntnis — etwa im BGB — paßt nicht zu unseren Schöffen.“ (Görner in „Der Schöffe“, 1955, S. 261). „Mit Hilfe der Schöffen wird unsere demokratische Justiz zu einem noch schärferen Instrument im Kampf gegen die Kriegsverträge von Bonn und Paris, im Kampf gegen Spionage, Agenten, Saboteure und alle übrigen Feinde des deutschen Volkes, im Kampf für die Wiederherstellung der Einheit unseres Vaterlandes und die Sicherung des Friedens [S. 227]werden.“ (Grass in „Neue Justiz“, 1955, S. 144). (Gerichtsverfassung, Rechtswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 226–227 Schneeberg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schön, Otto

DDR A-Z 1956

Hoernle, Edwin (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 * 11. 12. 1883 in Cannstatt bei Stuttgart, +21. 7. 1952 in Berlin. Sohn eines Missionars. Studierte Theologie, seit 1910 Mitgl. der SPD, 1911–1914 Redakteur an der „Schwäbischen Tagwacht“ in Stuttgart. Schloß sich während des I. Weltkrieges dem linken Flügel der SPD an, wurde nach einer Gefängnisstrafe bei Ausbruch der Revolution 1918 Mitgl. des Exekutivkomitees des Arbeiter- und Soldatenrats in Stuttgart. Gehört zu den Mitbegründern der KPD, deren ZK ihn zum Leiter der Landesabteilung in Berlin berief. Nach einer Studienreise in die SU 1922 und 1923 „folgte er 1933 einem Ruf des Internationalen Agrarinstituts nach Moskau“. Kam 1945 mit der Besatzungsmacht nach Deutschland zurück und wurde von der SMAD als „Präsident der Deutschen Verwaltung für Land- und Forstwirtschaft in der SBZ“ (ab 1949 „Ministerium“) eingesetzt. Wurde in dieser Position unter Lenkung durch die SMAD zum „Vater der Bodenreform“. Zwar nicht sein Fachwissen und Rechtsempfinden, wohl aber seine Intelligenz ließ ihn die Unsinnigkeit der befohlenen Maßnahmen erkennen, die er selbst vertraulich als „Bodenreform unter dem Kommißstiefel“ bezeichnete, aber in der Öffentlichkeit ständig als richtig vertrat. Fiel 1949 dem verschärften Kurs selbst zum Opfer und wurde als „Professor“ der Agrarpolitik an die Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“ in Forst-Zinna (jetzt Babelsberg) abgeschoben. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 114 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/hoernle-edwin verwiesen. Hockauf, Frida A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hoffmann, Frieda

DDR A-Z 1956

Rote Ecke (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Pj., auch „Friedensecke“, mit roten Tüchern, Friedens- und Aufbauparolen und Bildern dekorierte Kommunistische Kultstätte. R.E. sollen auf Veranlassung der SED außer in den Räumen der Partei- und Massenorganisationen in allen Treppenhäusern angelegt werden. Ihre Pflege obliegt den einzelnen Hausbewohnern, die sich, unabhängig von ihrer politischen Einstellung, turnusmäßig darin abwechseln müssen. Linientreue SED-Leute besitzen außerdem eigene R.E. in ihren Wohnungen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 219 Rostock A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z RuB

DDR A-Z 1956

Junge Gemeinde (1956)

Siehe auch: Junge Gemeinde: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1985 Junge Gemeinden: 1975 1979 Kirchenpolitik. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 126 Jugendwerkhöfe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Junge Pioniere

DDR A-Z 1954

Schmidt, Elli (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 * 9. 8. 1908 in Berlin, gelernte Schneiderin, trat mit 19 Jahren der KPD bei, wo sie das Frauensekretariat für den Bezirk Berlin-Brandenburg leitete. 1933 bis 1937 illegale Tätigkeit in Wuppertal und Berlin, dann emigriert nach Prag, Paris und 1940 nach Moskau. Besuch der Lenin-Schule, richtete unter dem Namen Irene Gärtner über den Sender „Freies Deutschland“ Aufrufe an die deutschen Frauen und Soldaten. 1945 Leiterin des Frauen-Referats der KPD für Groß-Berlin, Mitglied des ZK der SED, Kandidat des Politbüros und seit Mai 1949 1. Vorsitzende des „Demokratischen Frauenbundes Deutschlands“ (DFD). Seit Februar 1953 Leiterin der „Staatlichen Kommission für Handel und Versorgung beim Ministerpräsidenten der DDR“ im Range eines Ministers. Jetzt ihrer sämtlichen Partei- und sonstigen Funktionen wegen „kapitulantenhaften Verhaltens“ enthoben. Die Sch. war mit Ackermann verheiratet. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 143 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1954 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/schmidt-elli verwiesen. Schirdewan, Karl A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schnellarbeitsmethode

DDR A-Z 1954

Ulbricht, Walter (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 30. 6. 1893 in Leipzig, Volksschule, Tischlerlehrling, trat 1912 der SPD bei, 1919 dem Spartakusbund. Mitbegründer der KPD, bis 1933 M.d.R., dann emigriert. Seitdem wegen Anstiftung zum Mord an den Polizeihauptleuten Lenk und Anlauf im August 1931 steckbrieflich gesucht. 1936 Polit-Kommissar im Hauptquartier der rotspanischen Armee, trat während der Dauer des deutsch-sowjetischen Freundschaftspaktes 1939/40 in Zeitungsartikeln mit besonderem Nachdruck für das Bündnis der SU mit Hitler ein. Nach Ausbruch des deutsch-sowjetischen Krieges organisierte er das „Nationalkomitee Freies Deutschland“, wurde sowjetischer Staatsbürger und kehrte 1945 im Stabe Schukows nach Berlin zurück. 1946 stellv. Parteivorsitzender und Mitglied des ZK der SED. Stellvertreter des Ministerpräsidenten der „DDR“, seit Juli 1950 Generalsekretär, seit 26. 7. 1953 „1. Sekretär“ des ZK und Mitglied des Politbüros und des Sekretariats der SED. Gilt als erster Vertrauensmann des Kremls in Deutschland. U. war der wichtigste Initiator der als Aufbau des Sozialismus propagierten Sowjetisierung der Zone und damit besonderer Gegenstand des Hasses der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Juni-Aufstand. Träger des „Karl-Marx-Ordens“, Held der Arbeit. (Neuer Kurs) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 171 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1954 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/ulbricht-walter-ernst-paul verwiesen. Überbau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Unfallversicherung

DDR A-Z 1954

Sozialfürsorge (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach der „Verordnung über S. für die Bevölkerung der SBZ Deutschlands vom 21. 4. 1947“ („Arbeit und Sozialfürsorge“ S. 220/47), erlassen auf Grund des Befehls 92 der SMAD, wird S. für alle hilfsbedürftigen Personen, einschließlich der Personen, die keine Zahlungen aus der Sozialversicherung erhalten, gewährt. Als hilfsbedürftig im Sinne [S. 151]der S. wird angesehen, wer den notwendigen Lebensbedarf für sich und seine arbeitsunfähigen Familienangehörigen nicht verdienen kann, und wer keine ausreichenden Mittel von anderer Seite erhält oder erhalten kann. Hilfeleistung aus den Mitteln der S. wird nicht gewährt in den Fällen, in denen der Hilfsbedürftige Einnahmen aus seinem Vermögen hat oder ihm eine Hilfeleistung in Höhe des für den betreffenden Ort festgesetzten Existenzminimums durch Dritte gewährt wird, die zum Unterhalt des Hilfsbedürftigen gesetzlich verpflichtet sind. Die S. wird durch die Abteilungen Sozialwesen in den Dezernaten für Wirtschaft und Arbeit der Kreis- und Stadtverwaltungen gewährt. Die Aufsicht führt das Sowjetzonen-Ministerium für Arbeit — Hauptabt. Sozialwesen. Die Abteilungen Sozialwesen entscheiden über die Hilfsbedürftigkeit. Sie sollen dabei von Sozialkommissionen unterstützt werden, die aus Vertretern von Verwaltungsstellen und Organisationen sowie aus Vertretern aus dem Kreis der Hilfsbedürftigen bestehen. Gegen die Ablehnung eines Antrags auf S. ist das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben, das innerhalb von zwei Wochen bei der Abt. Sozialwesen des Bezirks eingelegt werden muß. Diese hat über die Beschwerde innerhalb zweier Wochen zu entscheiden. Die S. gliedert sich in den allgemeinen Rahmen der Arbeits- und Sozialpolitik ein, das heißt: auch sie wird dem Fünfjahrplan dienstbar gemacht: „Fünfjahrplan und S. stehen in engster Wechselbeziehung. Die erforderlichen Maßnahmen der S. werden bestimmt und weitestgehend beeinflußt vom Stand unserer demokratischen Wirtschaft. Wir können nicht einen Plan aufstellen, der die Zahl der Hilfsbedürftigen in der S. für die Plandauer um einen bestimmten Prozentsatz reduziert, aber wir müssen den Personenkreis der Hilfsbedürftigen in seiner Zusammensetzung dauernd nach Arbeitsfähigen und Arbeitsunfähigen überprüfen und kontrollieren, um sie den Organen für Arbeitskraftreserven in der Staatlichen Planung zur Kenntnis zu bringen“ („Arbeit und Sozialfürsorge“, S. 328/1951). Die S. ist daher nicht karitativ, sondern „produktiv“: „Sie unterscheidet sich grundsätzlich von dem Begriff der bisherigen Wohlfahrtspflege, indem sie sich zu einer produktiven Fürsorge entwickelt hat, deren erste Maßnahmen im Arbeitsamt beginnen. So stehen Berufsausbildung, Umschulung und der Arbeitsplatznachweis an vorderster Stelle fürsorgerischer Maßnahmen, die durch die Organe der Kreisverwaltungen angestrebt und durchgeführt wurden“ („Arbeit und Sozialfürsorge“, Berlin Ost, S. 327/1951). Die Barunterstützungen sind deshalb sehr gering und betragen für Hauptunterstützungsempfänger 45 DM Ost, für ihre erwachsenen Angehörigen 30 DM Ost, für ein Kind 32,50 DM Ost monatlich. Eine Mietbeihilfe kann je nach Ortsklasse und Zahl der Familienangehörigen im Betrag von 12 bis 30 DM Ost gewährt werden. Die Möglichkeit einer einmaligen Beihilfe in besonderen Notfällen besteht nicht mehr. Die Abt. Sozialwesen betreut außer den Unterstützungsempfängern die Insassen von Alters-, Pflege- und Siechen- sowie Blindenheimen, für die ganz oder teilweise die Kosten der Heimaufnahme von den Angehörigen nicht getragen werden können. Die Bewohner der Heime erhalten in Brandenburg neben Unterkunft, Bekleidung und Verpflegung ein Taschengeld von 18 DM Ost monatlich. Die Betreuung der Haftentlassenen gehört ebenfalls zum Aufgabengebiet der Abt. Sozialwesen. Praktisch geschieht in dieser Beziehung sehr wenig. Für 1953 sind die Mittel für die S. um 40 v. H. gekürzt worden. Arbeitsfähige Personen erhalten keine S.-Unterstützung mehr. An die Begriffe „hilfsbedürftig“ und „arbeitsunfähig“ werden strengste Maßstäbe angelegt. Literaturangaben Faber, Dorothea, und Alfred Leutwein: Das Versicherungswesen in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1952. 80 S. m. 26 Tab. u. 2 Schautafeln. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 150–151 Sowjetnik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialismus

DDR A-Z 1954

Kohlenbergbau (1954)

Siehe auch: Kohleindustrie: 1979 Kohlenbergbau: 1953 Kohlenindustrie: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 a) Steinkohle. Die SBZ verfügt im Verhältnis zur Bundesrepublik nur über geringe Steinkohlenvorkommen. Im Jahre 1952 betrug die Forderung in der Sowjetzone rd. 2,85 Millionen Tonnen. (Bundesrepublik: 1952 = 125 Millionen Tonnen.) Die Steinkohlenförderung in der Sowjetzone lag 1952 um 0,25 Million Tonnen unter der Förderungsleistung des Jahres 1936. Der Fünfjahrplan sieht eine Steigerung auf 3,8 Millionen Tonnen vor; was nur nach wesentlichen Investitionen für Neuaufschlüsse und technischen Verbesserungen in den bisherigen Schächten realisierbar scheint. Bei jetzigem Förderungsumfang reichen die Vorkommen noch etwa 8 Jahre aus. Die Steinkohlenförderung der SBZ deckt nicht den Eigenbedarf der Zone an Steinkohle und Steinkohlenkoks. Für 1952 waren folgende Einfuhren vorgesehen: [S. 82]Zur Verminderung der Einfuhrabhängigkeit von Steinkohlenkoks für die Metallurgie, den größten und wichtigsten Verbraucher, werden Großbetriebe zur Herstellung von Braunkohlenhartkoks nach einem neuen Verfahren errichtet, z. B. die Großkokerei in Lauchhammer, die u. a. das neu errichtete Eisenhüttenwerk in Calbe (Saale) versorgen soll. b) Braunkohle. An Braunkohlenvorkommen ist das Gebiet der SBZ reich. Die Vorräte werden auf 20 Milliarden Tonnen geschätzt, wovon 16 Milliarden Tonnen im Tagebau abgebaut werden können. 1938 wurden hier 122,7 Millionen Tonnen, das sind 63,6 v. H. der deutschen Produktion, gefördert. Nach dem Einmarsch der Sowjetarmee begannen umfangreiche Demontagen in den Braunkohlenbergwerken, die bis Ende 1947 andauerten. Neben Kriegsschäden (etwa 3 v. H.) büßte der Braunkohlenbergbau der SBZ durch sowjetische Demontagen rund 36–40 v. H. der Erzeugungskapazitäten ein. Die Demontagen bei den Brikettfabriken wirkten sich als eine Minderung um rund 37 v. H. aus. Zahlreiche große Werke der Braunkohlenindustrie entgingen dem Schicksal der Demontage durch Überführung in sowjetischen Besitz (SAG-Betriebe). Der Wiederaufbau ging trotz größten Materialschwierigkeiten durch die Einsatzbereitschaft der Betriebsbelegschaften verhältnismäßig rasch vonstatten: Die Förderung des Jahres 1938 wurde bereits 1950 überschritten. Die Höchstförderung der Kriegsjahre (1943 = 164,3 Millionen t) wurde im Jahre 1951 erreicht. 1955 sollen laut Plan 225 Millionen t Braunkohle gefördert werden. Die Briketterzeugung hatte 1952 den Höchststand von 1938 (rd. 30 Millionen t) um 70% überholt. Trotz der beträchtlichen Braunkohlenförderung war das Gebiet der SBZ stets Kohlenzuschußgebiet: In den Jahren nach 1945 wurde der Zufuhrbedarf besonders deutlich. Die Industrie und die Reichsbahn mußten sich auf die Verwendung von Braunkohlenbriketts umstellen, was zur unwirtschaftlichen Heizausnutzung führte. Nach dem Ausbau und der Neuerrichtung von Industriewerken im Rahmen der Wirtschaftspläne und als Folge der Reparationen und Exporte ist Kohle in der SBZ noch für längere Jahre Engpaß erster Ordnung. Die Kohlenzuteilung ist streng kontingentiert. Schwerpunktvorhaben, SAG- und Verkehrsbetriebe werden bevorzugt beliefert. An letzter Stelle steht der zivile Bedarf, der größtenteils mit Braunkohlenabfällen, Torf und Naßpreßsteinen abgedeckt wird. Von den insgesamt 99 Braunkohlenbergwerken waren Ende April 1952 noch 12 der größten in sowjetischem Besitz. Von den 88 Brikettfabriken hat sich die SU 17 der größten Betriebe übereignet. Nach der Übergabe von SAG-Betrieben in deutsche Verwaltung im Jahre 1952 blieb nur das Werk Espenhain bei Leipzig mit 1 Braunkohlengrube und 1 Brikettfabrik im sowjetischen Besitz. Literaturangaben *: Die Kohlenindustrie in der sowjetischen Zone. (BB) 1951. 39 S. m. 11 Tab. u. 1 Beilage. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 81–82 Koenen, Wilhelm A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kolchos

DDR A-Z 1953

Arbeitsverpflichtung (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 A. war zunächst möglich nach Befehl Nr. 153 der SMAD vom 15. 9. 1945 und später durch eine Verordnung der DWK (2. 7. 1948) über die „Sicherung und den Schutz der Rechte bei Einweisungen von Arbeitskräften“. Heute gibt das Gesetz der ➝Arbeit die Möglichkeit zur A. (vor allem §~26, 2): „Die Fachministerien der Deutschen Demokratischen Republik sowie der Länder haben Maßnahmen … zu treffen, um [S. 18]die Bereitstellung von Arbeitskräften in den Schwerpunkten der Wirtschaft, insbesondere im Bergbau, planmäßig zu sichern.“ Durch Auflösung der Arbeitsämter sind auch alle bis dahin noch bestehenden Schutzbestimmungen für Arbeitsuchende fortgefallen. Die Fachministerien können nunmehr A. und Zwangseinweisungen durchführen. Im Uranbergbau geschieht dies bereits seit langem. Ebenso läßt sich unter Hinweis auf die erwähnten Bestimmungen durch A. jederzeit eine verstärkte Eingliederung von Frauen in den Arbeitsprozeß verwirklichen. (Arbeitspolitik) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 15, 18 Arbeitsschutz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arzneiversorgung

DDR A-Z 1953

Tarnfirmen, Staatliche (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Seit 1949 in der SBZ errichtete Handelsfirmen, die äußerlich als Privatunternehmen in Erscheinung treten, tatsächlich aber für den staatlich gelenkten legalen und illegalen Außenhandel tätig sind Teils verfolgt man damit die Absicht, ausländische Interessenten zu täuschen, teils will man damit illegale Geschäfte auf die private Ebene abschieben. Die gegenwärtig bekanntesten dieser T. sind die DEAG GmbH, Meletex GmbH, Deutsche ➝Warenvertriebsgesellschaft mbH, Chinaexport GmbH. Derartige Firmen werden mit Vorliebe für die Umwegsbezüge westdeutscher Waren über westeuropäische Länder (Interzonenhandel) und für den illegalen Bezug von Waren aus der Bundesrepublik eingesetzt. Die T. sind mit politisch zuverlässigem Personal besetzt, ihre Leiter sind vom ZK der SED ausgesuchte Vertrauensmänner, die als bürgerlich-seriöse Kaufleute auftreten und gute Beziehungen zum Ausland und zur Bundesrepublik unterhalten. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 139 TAN A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tarnorganisationen

DDR A-Z 1953

Semjonow, Wladimir Semjonowitsch (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 * 1902, sowjetischer Botschafter bei der Regierung der „DDR“. Begann nach Absolvierung des Hochschulstudiums seine diplomatische Karriere 1939 als Botschaftsrat in Kowno, wo er die Vorarbeiten zur Liquidierung des litauischen Staates leitete. Ein Jahr später wurde er Botschaftsrat in Berlin; während des 2. Weltkrieges bezog S. Beobachtungsposten in der Stockholmer Sowjetbotschaft und kehrte im Sommer 1945 nach Berlin zurück. Seit 1949 Politischer Berater des Vorsitzenden der Sowjetischen Kontrollkommission, Armee-General Tschuikow, und Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter. (Besatzungspolitik) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 127 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/semjonow-wladimir-semjonowitsch verwiesen. Selbstverpflichtung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sequesterbefehl

DDR A-Z 1953

Volkseigenen Betriebe, Versicherung der (1953)

Siehe auch: Versicherung der Volkseigenen Betriebe: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Volkseigenen Betriebe, Versicherung der: 1954 1956 1958 1959 Die Versicherung der VEB ist durch Gesetz vom 9. 8. 1950 (GBl. S. 830) geregelt. Gesetzlicher Versicherungsschutz der VEB besteht für Schäden durch Brand, Blitzschlag und Explosion, Einbruchdiebstahl und Beraubung, Unfall, Transportgefahren und Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen. Die VEB können auch gegen andere Gefahren Versicherungsschutz beantragen. Die Beiträge werden nicht nach versicherungstechnischen Gesichtspunkten berechnet. Vielmehr wird der Beitragssatz vom Finanzministerium im Einvernehmen mit den Fachministerien und dem Aufsichtsamt für das Versicherungswesen festgesetzt. Der Beitrag selbst wird dann durch Anwendung des Beitragssatzes auf die Bemessungsgrundlage und die Gefahrenklasse berechnet. Die Bemessungsgrundlage ist die Summe der Bruttobilanzwerte. Die Berechnung der Beiträge erfolgt nicht durch die Versicherungsanstalten, sondern durch die VEB selbst. Die Anstalten haben lediglich das Recht, im Schadensfalle die Beitragsberechnung durch Einsichtnahme in die Bilanzen zu prüfen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 159 Volksdemokratie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkseigenen Industrie, Reorganisation der