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In der Kategorie DDR A-Z  verlinkt die Website auf Handbücher zur DDR, die zwischen 1953 und 1985 in Westdeutschland erschienen sind.

 

Zwischen 1953 und 1985 veröffentlichte die Bundesregierung mehrere Handbücher über die Deutsche Demokratische Republik (DDR) unter verschiedenen Titeln, darunter SBZ von A–Z (1953–1966), A bis Z (1969) und das DDR Handbuch (1975–1985). Diese Werke verfolgten das Ziel, umfassende Informationen über die DDR zu liefern. Die Artikel behandelten Themen wie die staatliche Organisation, die politische und wirtschaftliche Entwicklung sowie die führenden Akteure der DDR. Diese Informationen wurden teils in kurzen Stichworterklärungen, teils in ausführlichen Darstellungen aufbereitet.

Mit dem Ende der DDR trat eine zusätzliche Dimension dieser Handbücher zutage: Sie fungieren als Zeitzeugen, die nicht nur die Entwicklung innerhalb der DDR, sondern auch die sich verändernde Perspektive der Bundesrepublik auf die DDR über drei Jahrzehnte hinweg dokumentieren. Diese Handbücher bieten daher eine wertvolle Quelle, um den Wandel der historischen Sichtweisen nachzuvollziehen.

Der gesamte Text dieser Handbücher ist nun auf der Plattform www.kommunismusgeschichte.de zugänglich gemacht worden. Dabei wurde der ursprüngliche Charakter des Nachschlagewerks beibehalten, indem die Querverweise der Originaltexte als Links integriert wurden. Neu ist die Möglichkeit, die Veränderungen der Einträge über die verschiedenen Ausgaben hinweg zu verfolgen, was einen einzigartigen Vergleich der historischen Perspektiven ermöglicht. Weitere Informationen zu den Handbüchern finden Sie hier. 

 

DDR A-Z 1985

DDR A-Z 1985

Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED (AfG) (1985)

Siehe auch das Jahr 1979 Als Institut für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED (IfG) am 21. 12. 1951 gegründet, wurde das IfG am 21. 12. 1976 zur AfG umbenannt (Akademien). Sitz: Berlin (Ost); Rektor (seit 1962): Prof. Dr. Otto Reinhold (Mitgl. des ZK der SED); Prorektoren: Karl-Heinz Stiemerling (Forschung); Heinz Hümmler (Aus- und Weiterbildung). Die AfG ist die bedeutendste gesellschaftswissenschaftliche Forschungs- und Ausbildungseinrichtung der SED. Sie ist zugleich für andere wissenschaftliche Einrichtungen in der DDR ideologisch-theoretische Leiteinrichtung der SED für die gesamte gesellschaftswissenschaftliche Forschung und Lehre. 1. Aufgaben a) Als „zuarbeitende“ Einrichtung für die Parteiführung ist die AfG unmittelbar in den Prozeß der theoretischen Begründung und Rechtfertigung der Politik der SED einbezogen. Sie wirkt bei der Vorbereitung von zentralen Parteibeschlüssen ebenso mit wie in der programmatischen Arbeit (Beteiligung an der Programmkommission). Die AfG bzw. einzelne Mitarbeiter oder Arbeitsgruppen erstellen Analysen für die Mitglieder der Parteiführung und bereiten Referate für Politbüromitglieder, die Plenartagungen des ZK, die wissenschaftlichen Konferenzen des ZK usw. vor. Sie gehören dem zentralen Referentenkollektiv des ZK an und arbeiten in Form richtungweisender Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften mit. Ähnliche Aufgaben wie gegenüber der Führung der SED nimmt die AfG auch gegenüber den Leitungen der Massenorganisationen wahr. b) Auf der Grundlage des zentralen Planes der gesellschaftswissenschaftlichen Forschung (langfristige und Jahresplanung) ist die AfG Leiteinrichtung der gesellschaftswissenschaftlichen Forschung in der DDR. Sie übt dabei sowohl koordinierende als auch planende und kontrollierende Funktionen aus. Bedeutend ist ihre Mitwirkung bei der Festlegung allgemeinverbindlicher gesellschaftswissenschaftlicher Lehrmeinungen. Die AfG steht an der Spitze der Hierarchie der gesellschaftswissenschaftlichen Forschungseinrichtungen in der DDR; über sie setzt die SED wesentlich ihren inhaltlichen und organisatorischen Führungsanspruch in dem Bereich der Gesellschaftswissenschaften durch. c) Der AfG sind folgende Wissenschaftliche Räte (WR) zugeordnet: WR für marxistisch-leninistische Philosophie; Rat für wissenschaftlichen Kommunismus; WR für politische Ökonomie des Sozialismus; WR für soziologische Forschung; WR für marxistisch-leninistische Kultur- und Kunstwissenschaften; WR für internationale Arbeiterbewegung (Marxismus-Leninismus). Die AfG ist darüber hinaus auch in den anderen Wissenschaftlichen Räten wie auch in den weiteren Akademien der DDR als Institution vertreten. d) An der AfG werden Nomenklaturkader bzw. Nachwuchsnomenklaturkader der SED aus allen gesellschaftlichen Bereichen entsprechend der Nomenklaturordnung und den Kaderrichtlinien der SED in einem 4jährigen Studium (Aspirantur) ausgebildet (Kaderpolitik; Nomenklatur). Studienabschluß bildet die Promotion (Dr. phil.; Dr. rer. pol.; Dr. rer. oec.). Nach den ersten beiden Studienjahren erwerben die Aspiranten darüber hinaus den Titel eines Diplom-Gesellschaftswissenschaftlers; das Diplom wird jedoch erst am Studienende ausgehändigt. Die Aspiranten müssen heute in der Regel bereits ein abgeschlossenes Hochschulstudium vorweisen und Erfahrungen in der politischen Arbeit besitzen. Die Delegation zum Studium erfolgt entsprechend den Kaderrichtlinien und der Nomenklaturordnung des Zentralkomitees (ZK) der SED. Die Vorschläge für die Aspirantur werden von den Grundorganisationen der SED und den Kreisleitungen gemacht. Die eigentliche Delegation erfolgt durch die Bezirksleitungen der SED, doch müssen sie durch einen Beschluß vom Sekretariat des Zentralkomitees (ZK) der SED bestätigt werden. Über den Einsatz der Absolventen beschließt ebenfalls das Sekretariat des ZK. — Neben der planmäßigen 4jährigen Direktaspirantur gibt es vereinzelt die Möglichkeit der außerplanmäßigen Aspirantur sowie — seit Ende der 70er Jahre — auch die der planmäßigen B-Aspirantur (Abschluß: Habilitation, Dr. sc.). Die AfG betreut ferner die Gruppe der aus der DDR stammenden Aspiranten an der AfG des ZK der KPdSU in Moskau. Zu dem dortigen 3jährigen Studium (Abschluß: Promotion) werden jährlich 10 SED-Mitglieder delegiert. Promotions- und Habilitationsrecht besitzt die AfG seit 1953. [S. 35]e) An der AfG werden in Zusammenarbeit mit den Sonderschulen des ZK der SED (Parteischulung der SED) für Nomenklaturkader insbesondere aus den Bereichen Ideologie, Wissenschaft, Kultur, Propaganda, Hochschulen sowie für spezifische Gruppen aus dem Ausland (z.B. Sozialistische Einheitspartei Westberlins [SEW], Deutsche Kommunistische Partei [DKP] Kommunistische Partei Deutschlands, KPD/Deutsche Kommunistische Partei, DKP]; marxistisch-leninistisch orientierte Parteien der Dritten Welt u.a. aus Äthiopien und die PLO) Weiterbildungskurse veranstaltet. Daneben gibt es Studienaufenthalte von Einzelpersonen aus befreundeten ausländischen Organisationen. f) Die Mitarbeiter der AfG sind zu einer umfangreichen propagandistischen Tätigkeit verpflichtet. Diese ist ebenfalls Gegenstand der Planung der AfG und muß „abgerechnet“ werden. Im Rahmen dieser Aufgabenstellung werden die Mitarbeiter der AfG als Referenten (Zentrales Referentenkollektiv des ZK) ebenso tätig wie als Gastlektoren an wissenschaftlichen Einrichtungen, an den Parteischulen der SED, an Bildungseinrichtungen des Staatsapparates, besonders des Ministeriums des Innern, der Nationalen Volksarmee (NVA) und der Sicherheitsorgane (Ministerium für Staatssicherheit) sowie der Massenorganisationen. g) Die AfG organisiert bzw. veranstaltet zahlreiche wissenschaftliche Konferenzen und Kolloquien, z.T. mit internationaler Beteiligung. Sie stützt sich dabei u.a. auf die bei ihr bestehenden Wissenschaftlichen Räte sowie auf die entsprechenden Abteilungen des ZK der SED, aber auch auf andere wissenschaftliche Einrichtungen wie z.B. die Akademie der Wissenschaften der DDR (AdW) oder die Universitäten und Hochschulen. h) Die AfG unterhält umfangreiche internationale wissenschaftliche Kontakte und organisiert die Zusammenarbeit insbesondere mit der AfG beim ZK der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) bzw. den entsprechenden Einrichtungen in den anderen osteuropäischen Staaten. Grundlage für diese Kooperation sind vielfach langfristige Verträge sowie entsprechende Beschlüsse auf den Beratungen der Sekretäre der ZK der verschiedenen kommunistischen Parteien für Ideologie, Wissenschaft bzw. internationale Verbindungen. — Besondere Bedeutung kommt der Arbeit der gemeinsamen deutsch-sowjetischen Philosophenkommission (Vors. von seiten der DDR: Prof. Dr. Erich Hahn, Direktor des Instituts für marxistisch-leninistische Philosophie der AfG, Vors. des WR für marxistisch-leninistische Philosophie) sowie der multinationalen Kommission für Kulturtheorie und Literaturkritik (Vors.: Prof. Dr. Hans Koch, Mitgl. des ZK der SED, Direktor des Instituts für marxistisch-leninistische Kultur- und Kunstwissenschaften an der AfG, Vors. des WR für marxistisch-leninistische Kultur- und Kunstwissenschaften) zu. — Die AfG unterhält enge Kontakte zum Institut für marxistische Studien (IMSF) in Frankfurt a. M. und zu vergleichbaren Einrichtungen von kommunistischen Parteien des Westens. Besondere Erwähnung verdienen die Beziehungen zur KP Frankreichs, Griechenlands und Finnlands sowie auch die Kontakte zu den SP Finnlands, Schwedens, Großbritanniens und Belgiens, sowie zur SJ. Die Marxistisch-Leninistische Abendschule (MASCH) der SEW wird ebenso wie die Schulungsarbeit der DKP durch die AfG in Zusammenarbeit mit der Abteilung Westarbeit des ZK der SED wesentlich inhaltlich mitgetragen. In Abstimmung mit den ZK-Abteilungen Wissenschaft, Internationale Verbindungen und Westarbeit werden über ein besonderes Direktorat „Auslandsbeziehungen“ an der AfG, die internationalen Beziehungen einschließlich der planmäßigen Studienaufenthalte der wissenschaftlichen Mitarbeiter der AfG, deren Reisetätigkeit sowie deren Einsatz im Interesse der genannten ZK-Abteilungen organisiert. i) Informations-, Dokumentations- und Publikationstätigkeit der AfG: Aufgrund der 1966 erfolgten Neuordnung des gesamten Informations- und Dokumentationswesens in der DDR ist die AfG seit 1967 „Zentralstelle für die Information und Dokumentation“ für die Fächer Philosophie und Soziologie und gibt die entsprechenden Informationsdienste heraus (Information). Über das Direktorat für Information und Dokumentation werden regelmäßig spezielle monatliche Informationsmaterialien für die Parteiführung zusammengestellt (Schlüsselzahl: maximal 80 Exemplare). Regelmäßig erscheint als interne Veröffentlichung die Reihe „Information und Dokumentation“. Jeder Mitarbeiter der AfG ist zur laufenden Information über seine wissenschaftliche Tätigkeit verpflichtet. — Als ständige populärwissenschaftliche Reihe erscheint in Verantwortung der AfG das „ABC des Marxismus-Leninismus“. Darüber hinaus ist die AfG in allen Redaktionen gesellschaftswissenschaftlicher Zeitschriften und in den Beiräten der entsprechenden Verlage sowie in den Herausgeberkollektiven der wichtigsten gesellschaftswissenschaftlichen Reihen vertreten. Federführend ist die AfG insbesondere bei der Erarbeitung von verbindlichen Hochschullehrbüchern sowie von Propagandamaterialien der SED. Die wissenschaftlichen Publikationen sind in der Regel „Planprojekte“ (also Teil des zentralen Planes der gesellschaftswissenschaftlichen Forschung) oder Arbeiten im unmittelbaren Auftrag der Parteiführung. 2. Organisationsstruktur. Die AfG ist in ähnlicher Weise wie die staatlichen Akademien gegliedert. Sie wird von einem Rektor sowie 2 Prorektoren (für Forschung bzw. für Aus- und Weiterbildung) geleitet. Ihnen unterstehen die Direktorate u.a. für: Kader; Auslandsbeziehungen; Information und Dokumentation (einschl. der umfangreichen wissenschaftlichen Bibliothek sowie — in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Abteilungen des ZK — einer Stelle zur Auswertung der Westpresse, des Rundfunks und des Fernsehens). Die Institute bilden die eigentliche wissenschaftliche Grundstruktur des AfG. Es bestehen folgende Institute (I.): I. für marxistisch-leninistische Philosophie; I. für politische Ökonomie; I. für wissenschaftlichen Kommunismus; I. für Geschichte; I. für deutsche und internationale Arbeiterbewegung; I. für Soziologie; I. für marxistisch-leninistische Kultur- und Kunstwissenschaften; I. [S. 36]für Imperialismusforschung. Die Institute sind ihrerseits in Fachrichtungen untergliedert, in denen die Forschungsgruppen arbeiten. Diese sind keine dauerhaften Einrichtungen; Zusammensetzung und Aufgabenstellung variieren in Abhängigkeit von der Forschungsplanung bzw. den aktuellen Aufträgen der Parteiführung. Eine Ausnahme bildet die Arbeitsgruppe Jugendforschung. In jedem Institut arbeiten Professoren, Dozenten, wissenschaftliche Oberassistenten, Assistenten und wissenschaftliche Mitarbeiter. Die Leitungsstruktur der Institute entspricht der der Gesamtakademie. Die Aspiranten sind in die Arbeit der Forschungsgruppen unmittelbar einbezogen. Die AfG zählt ca. 700 Mitarbeiter und Aspiranten. — Die AfG gehört zu dem Zuständigkeitsbereich des ZK-Sekretärs für Wissenschaft Kurt Hager und ist dem Politbüro des ZK der SED unmittelbar rechenschaftspflichtig. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 34–36 Akademie für Ärztliche Fortbildung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR

DDR A-Z 1985

Revanchismus (1985)

Siehe auch: Revanchepolitik: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Revanchismus: 1969 1975 1979 Im propagandistischen Sprachgebrauch der DDR wird der R. als ein wesentliches Merkmal des Imperialismus bezeichnet. Im Rahmen der Deutschlandpolitik der SED wurde die Bundes[S. 1126]republik Deutschland lange Zeit als „revanchistisch“ bezeichnet, weil sie auf ihrem Rechtsstandpunkt in der Frage der Oder-Neiße-Grenze beharre, gegenüber der DDR eine Politik der „Einverleibung“, d.h. der Beseitigung der DDR betreibe und generell die Ergebnisse des II. Weltkrieges zu revidieren wünsche. Seit der Unterzeichnung des Grundlagenvertrages mit der Bundesrepublik Deutschland 1972 (und dem Gewaltverzichtsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der Volksrepublik Polen 1970) wird der Vorwurf des R. gegenüber der Politik der Bundesregierung in der Propaganda der DDR seltener erhoben. Gegenwärtig beziehen sich R.-Vorwürfe gelegentlich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag vom Juli 1973 (Charakterisierung der innerdeutschen Grenze als „ähnlich“ den Grenzen der Bundesländer) und auf die Weigerung der Bundesregierung, eine eigene Staatsbürgerschaft der DDR anzuerkennen bzw. auf die seit 1913 bestehende einheitliche deutsche Staatsangehörigkeit zu verzichten. Nach wie vor werden jedoch in unverminderter Schärfe Landsmannschaften, Soldaten- und Heimatvertriebenenverbände in der Bundesrepublik als revanchistisch bezeichnet. Auch in Teilen von CDU/CSU sieht die SED bei gegebenem Anlaß revanchistische Kräfte am Werk. Seit Ausbruch der Krise in Polen im Sommer 1980 werden auch wieder verstärkt die angeblich von der „Monopolbourgeoisie“ gesteuerten Medien in der Bundesrepublik des R. beschuldigt. Während nach außen die Polemik gegenüber der Bundesrepublik als „Hort des R.“ gemildert wurde, spielt das Thema R. im Rahmen der Wehrerziehung, insbesondere bei der politisch-ideologischen Erziehung der Jugend, eine eher wieder größer werdende Rolle. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1125–1126 Reservisten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Revisionismus

DDR A-Z 1985

Gemeinschaft, Bürgerliche (1985)

Siehe auch das Jahr 1979 Rechtsinstitut des Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 19. 6. 1975 (GBl. I. S. 465), das von mehreren Bürgern als vertragliche Basis für gemeinsame Arbeitsleistungen, Einrichtungen, Anlagen und Mittel zum Zweck der Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen gewählt werden kann (§§ 266–273 ZGB). Der Vertrag ist schriftlich abzuschließen und bedarf der staatlichen Registrierung (Freiwillige Gerichtsbarkeit). Die eingezahlten Beiträge und gemeinschaftlich geschaffenen Sachen werden gemeinschaftliches Eigentum (Gesamteigentum). Die Vertragspartner haften Dritten gegenüber als Gesamtschuldner. Die G. wird von allen Vertragspartnern vertreten, es können aber auch einzelne Vertragspartner mit der Vertretung beauftragt werden. Das Ausscheiden der einzelnen Vertragspartner aus der G. erfolgt durch Kündigung. Der Ausscheidende hat Anspruch auf Auszahlung seines Anteils am gemeinschaftlichen Eigentum. Bei Beendigung der G. erfolgt eine Verteilung des gemeinschaftlichen Eigentums zu gleichen Teilen. Die G. des ZGB ähnelt der Gesellschaft der §§ 705 ff. BGB. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 511 Gemeindeverband A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Genehmigungsgebühren

DDR A-Z 1985

Zivilverteidigung (1985)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Die Z. wurde zwischen 1967 und 1970 aufgebaut. Zunächst wurden die Sanitätseinheiten und -züge des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) der DDR der Z. unterstellt und der 1958 aufgestellte Luftschutz in sie übergeleitet. 1970 wurde das Gesetz über die Zivilverteidigung in der DDR — Zivilverteidigungsgesetz (GBl. I, S. 289) verabschiedet, das u.a. die inzwischen erfolgte Integration des Katastrophenschutzes in die Z. bestätigte und die Z. als Bestandteil der Landesverteidigung definierte. Das Verteidigungsgesetz von 1978 (GBl. I, S. 377) erweiterte die Aufgaben der Z. und unterstellte sie dem Ministerium für Nationale Verteidigung, nachdem bis dahin der Vorsitzende des Ministerrates für die Z. verantwortlich war. Die Z. wird durch den Leiter der Z. der DDR (1984: Generalleutnant F. Peter) geführt; die staatlichen Leiter (Minister — außer Verteidigung, Inneres und Staatssicherheit —, Leiter anderer zentraler Organe, Vorsitzende der örtlichen Räte, Kombinatsdirektoren bzw. Betriebsleiter, Vorsitzende von Genos[S. 1558]senschaften) sind jeweils Leiter der Z. in ihrem Verantwortungsbereich. Die Vorsitzenden der örtlichen Räte haben in Fragen der Z. Weisungsrecht gegenüber den anderen Leitern sowie den Bürgern und verfügen über von Offizieren der Z. geleitete Stäbe. Die Einsatzkräfte der Z. setzen sich aus Bergungs- und Instandsetzungs-, Rettungs- und Sanitäts- sowie Versorgungs- und verschiedenen Spezialformationen zusammen. In den Einrichtungen der Z. kann der Wehrdienst geleistet werden; bei der Werbung um freiwillige Mitarbeiter werden besonders Frauen angesprochen. Eine Dienstverpflichtung ist möglich. Die Wehrdienstleistenden in der Z. unterscheiden sich nach Dienstverhältnis (Soldaten der Z., Unteroffiziere auf Zeit, Berufsunteroffiziere und -offiziere) und Dienstgrad (Soldaten, Unteroffiziersschüler, Offiziersschüler und Offiziere). Der höchste Dienstgrad ist Generaloberst der Z., die Dienstgradgruppe „Fähnriche“ (Nationale Volksarmee (NVA), IV.) gibt es in der Z. nicht. Die Ausbildung der Offiziere, auch der weiblichen, erfolgt in einem 4 jährigen Studium an dem seit 1960 bestehenden Institut der Z., das mit dem akademischen Grad eines Diplom-Ingenieurökonomen abgeschlossen wird. Aufgaben der Z. sind: der Schutz der Bevölkerung, der Volkswirtschaft, lebensnotwendiger Einrichtungen sowie kultureller Werte vor den Folgen gegnerischer Waffeneinwirkungen und den Auswirkungen von Katastrophen, das Gewährleisten von Rettungs-, Bergungs- und unaufschiebbaren Instandsetzungsarbeiten sowie das Durchführen von Maßnahmen, die dazu dienen, das staatliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben aufrechtzuerhalten. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1557–1558 Zivilrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zollwesen

DDR A-Z 1979

DDR A-Z 1979

Deutsche Bauernbank (1979)

Siehe auch: Bauernbank, Deutsche: 1953 Bauernbank, Deutsche (DBB): 1954 1956 1958 1959 1960 Deutsche Bauernbank: 1965 1966 1969 1975 Deutsche Bauernbank (DBB): 1962 1963 Bank für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft (BLN). Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 253 Deutsche Bauakademie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutsche Bücherei

DDR A-Z 1979

Friedensrat der DDR (1979)

Siehe auch: Friedensrat: 1969 Friedensrat der DDR: 1975 1985 Friedensrat, Deutscher: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Gesellschaftliche Organisation und leitendes Organ der Friedensbewegung in der DDR. Im Mai 1949 ― nach der Bildung eines Ständigen Komitees des Weltfriedenskongresses im April 1949 in Paris und Prag ― konstituierte sich in Berlin (Ost) ein Deutsches Komitee der Kämpfer für den Frieden. Dieses Organ der Friedensbewegung in der DDR wurde im folgenden mehrfach umbenannt: im Dezember 1950 in Deutsches Friedenskomitee, im Januar 1953 in Deutscher Friedensrat, im Juni 1963 in F. der DDR. Die Mitglieder des F. sind Vertreter des öffentlichen Lebens sowie aller Parteien und Massenorganisationen in der DDR. Präsident ist Prof. Dr. Günther Drefahl (1978). Proklamierte Ziele des F. sind u. a. die friedliche Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher gesellschaftlicher und staatlicher Ordnung; ein System der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, das von der endgültigen Anerkennung der aufgrund des II. Weltkrieges entstandenen territorialen Veränderungen auszugehen habe; der Verzicht auf Androhung und Anwendung von Gewalt zur Lösung von Konflikten; absolutes Verbot des Einsatzes von Massenvernichtungsmitteln; eine Weltabrüstungskonferenz unter Teilnahme aller Staaten zur Erreichung einer allgemeinen und vollständigen Abrüstung. Der F. unterstützt die nationalen Befreiungskämpfe in der sog. Dritten Welt. Er tritt ein für nationale Unabhängigkeit jener Staaten und für Solidarisierung mit allen Bewegungen und Aktionen, die dem Kampf gegen Kolonialismus und Rassismus gelten. Der F. ist Mitglied des Weltfriedensrates und seiner ständigen Organe, er unterstützt dessen Programme und Aktivitäten, so z. B. die weltweite Kampagne zur Ächtung der Neutronenwaffe. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 432 Friedensgrenze A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Friedensschutzgesetz

DDR A-Z 1979

Nettogewinnabführung (1979)

Siehe auch die Jahre 1975 1985 Vom Nettogewinn (= Gewinn minus Produktionsfondsabgabe), den VEB, Kombinate oder VVB in einer Periode erwirtschaftet haben, müssen sie einen bestimmten Teil — meist über die Vereinigung Volkseigener Betriebe (VVB) — an den Staatshaushalt abführen. Diese N. (Steuern) ist eine der wichtigen Einnahmequellen des Staatshaushaltes. Im Gegensatz zum Zeitraum von 1963 bis 1967, als nur der nach Abzug der planmäßigen Gewinn-Verwendung durch VEB und VVB verbleibende Gewinn als Nettogewinnabführung an den Staatshaushalt überwiesen wurde, mußten die VVB-Zentralen und Betriebe ab 1968 normativ festgelegte N. an den Staat leisten. Diese bestanden in den für die einzelnen VVB und deren Betriebe stark differenzierten und in den Jahren 1969 und 1970 gleichbleibenden Prozentanteilen des Nettogewinns - bei Berücksichtigung jährlicher Mindestbeträge. Ab 1971 sollten neue, für 5 Jahre geltende Abführungssätze gebildet werden, ohne daß es jedoch wegen der Rezentralisierungsmaßnahmen von Ende 1970 dazu kam. Mit dieser Differenzierung der Sätze der N. versuchte der Staat eine Steuerung der Entwicklung der Industriezweige in Richtung auf von ihm aufgestellte Strukturziele zu erreichen. Dabei sollte die Höhe des Gewinns Leistungsmaßstab sein und die Höhe der N. dort starke Minderungen des Aktionsradius der dezentralen Produktionseinheiten bewirken, wo deren Entwicklungsrichtungen nicht der staatlich angestrebten Struktur entsprachen. Für den Betrieb war in der NÖS-Periode entscheidend, daß von dem um die N. verminderten Nettogewinn nach der planmäßigen Tilgung und Finanzierung von Krediten sowie der Bildung seiner Fonds noch ein möglichst großer Restgewinn verblieb, mit dem er — bei Ausnahme einiger staatlich festgelegter Projekte — seine Investitionstätigkeit weitgehend frei bestimmen konnte. Je größer (kleiner) die N. war, desto geringer (höher) wurde dieser Restgewinn und damit der betriebliche Aktionsspielraum. Die N. ist grundsätzlich im Gewinnverwendungsfonds der VVB-Zentrale erfaßt worden. Daraus flossen dann bestimmte Gewinnanteile an den Staatshaushalt. Mit dem bei der VVB-Zentrale verbleibenden Teil sind Gewinnumverteilungen innerhalb der, VVB zur Förderung wichtiger Strukturziele durchgeführt worden: Einerseits wurden solchen Betrieben des VVB-Verbandes Mittel gewährt, deren Gewinnerzielung zur planmäßigen Finanzierung der Betriebsausgaben nicht ausreichte; andererseits finanzierte die VVB-Leitung in eigener Regie durchgeführte Investitionsprogramme sowie sonstige Konzernaufgaben, soweit sie nicht durch Mittel aus der VVB-Umlage bezahlt wurden. Ab 1971 wurden mit der Rezentralisierung sowohl die Investitionsentscheidungen wieder in die Hand staatlicher Instanzen gelegt, als auch der zu erwirtschaftende Nettogewinn zur staatlichen Plankennziffer erhoben. Damit konnte die Gewinnabführung auf die Vorgabe absoluter, branchenweise unterschiedlicher N.-Beträge geändert werden, die 1971 auch bei Nichterreichen des Plangewinns voll zu zahlen waren. Da die Betriebe bei Unterschreitung des Soll-Gewinns erheblichen Finanzierungsschwierigkeiten gegenüberstanden, wurde 1972 eine Erleichterung beider N. gewährt: 30 v. H. der Unterschreitung des Plangewinns durften gekürzt werden. Seit 1973 traten noch weitere Lockerungen ein: Sowohl die N. als auch die Plankennziffer für den Nettogewinn dürfen bei der Planausarbeitung als Berechnungskennziffer behandelt werden, die sich indirekt aus anderen verbindlichen Plankennziffern ergibt. Bei Unterschreiten des Soll-Gewinns dürfen nunmehr 50 v. H. der Gewinnunterschreitung von der N. gekürzt werden. Bleibt der Ist-Gewinn allerdings noch unter diesem verminderten Gewinnabführungssoll, so ist er voll abzuführen und die Differenz als Finanzschuld im darauf folgenden Jahr zu tilgen und bis dahin mit 5 v. H. zu verzinsen. Bei Übererfüllung des Soll-Gewinns müssen die Betriebe und Kombinate einen einheitlichen Abführungssatz von 50 v. H. des Mehrgewinns zahlen. Der VVB kommt nach wie vor die Funktion zu, aus ihrem — aus betrieblichen N.-Beträgen gespeisten — Gewinnfonds, neben der Abführung an den Staatshaushalt, Gewinnumverteilungen innerhalb der VVB durchzuführen und über den Reservefonds bestimmte Rationalisierungsmaßnahmen durchzusetzen. Dasselbe gilt auch für die Kombinatsspitze und deren Gewinnfonds irrt Verhältnis zu den ihr unterstehenden Kombinatsbetrieben. Der Charakter der N. hat sich seit der Rezentralisierung gewandelt. Denn nunmehr ist die Erfüllung der geplanten mengenmäßigen und wertmäßigen Produktionsziele stark mit der finanziellen Planung verknüpft: Bei Nichterreichen der Produktionsziele treten wegen der Unterschreitung des Soll-Gewinns deutliche Schwierigkeiten in der Finanzierung der betrieblichen Aufgaben ein, die zwar durch die dann vorgesehenen Minderungen der N. abgeschwächt wurden, aber dennoch immer weiter bestehen. Als strukturpolitisches Instrument ist die N. zwar noch immer wirksam, ihre Bedeutung ist aber ge[S. 763]schwächt, denn die Strukturpolitik vollzieht sich nunmehr wieder durch reale Planvorgaben. Die N. soll allerdings die staatlichen Strukturziele auf der Seite der finanziellen Planung unterstützen - eine Zielsetzung, die wiederum nicht unterschätzt werden sollte. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 762–763 Neokolonialismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Netzplantechnik

DDR A-Z 1979

Arbeitslosigkeit (1979)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Das Problem verbreiteter A. gibt es in der DDR seit Mitte der 50er Jahre nicht mehr. Die Zahl der registrierten Arbeitsuchenden wurde zuletzt für 1958 mit 15.000 bis 20.000 Personen im Jahresdurchschnitt angegeben. Eine konjunkturelle A. ist systembedingt ausgeschlossen. Aber wie in jeder Industriegesellschaft existiert eine Struktur- und fluktuationsbedingte A. Der statistische Nachweis darüber fehlt allerdings. Dje strukturbedingte A. dürfte relativ bedeutungslos sein. Von Strukturwandlungen betroffenen Arbeitnehmern wird in den meisten Fällen rechtzeitig ein neuer Arbeitsplatz nachgewiesen. Der akute Arbeitskräftemangel in nahezu allen Bereichen bietet den Erwerbstätigen zudem ausreichend Möglichkeit für eine freie Wahl des Arbeitsplatzes. Fluktuierende Arbeitnehmer haben sich in der Regel schon vor ihrer Kündigung eine neue Stelle gesichert. Ein Sonderfall ist die saisonale A.: Das Beschäftigungsverhältnis wird zwar nicht gelöst, das Arbeitseinkommen aber auf den Grundlohn reduziert. Arbeitskräfte; Arbeitslosenversicherung. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 56 Arbeitslosenversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitsmarkt

DDR A-Z 1975

DDR A-Z 1975

Aeroklub der DDR (1975)

Siehe auch: Aeroclub: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Aeroklub der DDR: 1979 1985 Zeitweilige Tarnbezeichnung („Aero-Club“) für die im Dezember 1951 aufgestellten ersten Verbände der Luftstreitkräfte der Kasernierten Volkspolizei (ca. 9.000 Mann). Sie wurden im Januar 1956 in die Nationale Volksarmee eingegliedert. Seit Mai 1960 ist der A. die Dachorganisation aller Flugsportsektionen, -disziplinen, -arbeitsgemeinschaften u. ä., die bei verschiedenen Organisationen (ASV Vorwärts, SV Dynamo, Pionierorganisation „Ernst Thälmann“, vor allem der Gesellschaft für Sport und Technik) geführt werden. Der bis zur Kreisebene herunter gegliederte A. Umfaßt die Kommissionen für Segelflug-, Motorflug-, Fallschirm- und Modellflugsport. Während die Sektion Flugsport der Gesellschaft für Sport und Technik den Nachwuchs für die Luftstreitkräfte/Luftverteidigung der Nationalen Volksarmee heranbilden soll, dient der A. als Ausbildungs- und Leistungszentrum im Hinblick auf internationale Flugsport- und Fallschirmsportwettkämpfe. Der A. vertritt die Interessen der Sportler im internationalen Sportverkehr und veranstaltet internationale sowie DDR-Wettkämpfe. Seit 1960 Mitglied der Federation Aéronautique Internationale (FAI). Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 5 AE A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Afro-Asiatisches Solidaritätskomitee

DDR A-Z 1975

Kohlenindustrie (1975)

Siehe auch: Kohleindustrie: 1979 Kohlenbergbau: 1953 1954 Kohlenindustrie: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Energiewirtschaft. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 464 Koexistenz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kolchos

DDR A-Z 1975

Kontenführungspflicht (1975)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 Seit 1950 besteht für alle juristischen Personen die Pflicht zur Haltung von Bank- und Postscheckkonten, über die alle Zahlungen, mit Aus[S. 469]nahme von Löhnen, Gehältern, Prämien, Stipendien, Renten etc., bargeldlos abzuwickeln sind. Entsprechend der Zahlungsverkehrs-VO vom 12. 5. 1969 (GBl.~II, S.~261) sind alle Haushaltsorganisationen, wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe und Handwerker, nicht aber Privatpersonen, zum Abschluß von Kontoverträgen verpflichtet. Die K. wird als eine der Voraussetzungen für die Planung der Kredite und des Bargeldumlaufs angesehen. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 468–469 Konsumtion, Gesellschaftliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kontrolle

DDR A-Z 1975

Personenkult (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 P. ist die abwertende Bezeichnung für die Hervorhebung einer Person entgegen dem Leninschen Prinzip der kollektiven Führung. Der Begriff P. gehörte seit dem XX. Parteitag der KPdSU (Februar 1956), auf dem die Abkehr vom stalinistischen P. erstmals öffentlich dokumentiert wurde, lange Jahre auch zum Sprachschatz der SED. W. Ulbricht, bis Mai 1971 Erster Sekretär des ZK der SED, folgte zwar formal der Verdammung des P. (vgl. vor allem seine Rede auf der SED-Bezirksdelegiertenkonferenz in Ost-Berlin am 17. 3. 1956), jedoch hat sich gerade um seine Person in den 60er Jahren ein beispielloser P. entwickelt. Der P. ist, wenn auch in vermindertem Maß, auch in der UdSSR unter Breschnew wieder aufgelebt. Das gilt auch für die DDR unter Honecker. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 628 Personalausweis A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Personenstandswesen

DDR A-Z 1969

DDR A-Z 1969

Tierärzte (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985 [S. 652]Die Ausbildung ist frühzeitig nach sowjet. Muster „praxisnah“ umgestaltet worden; die Bedingungen der Berufsausübung wurden formal bis 1958 kaum verändert. 1955 wurden jedoch „Staatliche T.-Praxen“ bei den MTS eingerichtet, mit angestellten T., denen die veterinärmedizin. Versorgung der LPG oblag, die aber auch außerhalb dieser tätig wurden (und in den Genuß der Altersversorgung der Intelligenz kamen). Damit bereits war dem größten Teil der frei praktizierend tätigen T. die Existenzgrundlage entzogen; 1958 wurde die Zulassung zur freiberuflichen Tätigkeit gesperrt (Staatliche Praxis). Mit der rigorosen Zwangskollektivierung der Landwirtschaft blieb selbständigen T. nur noch in den Städten (für Hunde u.a. Haustiere) eine schmale Basis. — Leitendes und Aufsichtsorgan ist die Abt. Veterinärwesen bei der Produktionsleitung des Landwirtschaftsrats. Ebenso wie für die ärztliche Versorgung der Bevölkerung sind „Versorgungsbereiche“ mit „Bereichstierärzten“ gebildet worden (Bereichsarztsystem), dazu „Haupt-Tierarztbereiche“ mit in der Hauptsache veterinärhygienischen Aufgaben. Sie unterstehen der Zentralen Veterinärhygiene-Inspektion und den Veterinärhygiene-Inspektionen bei den Räten der Bezirke. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 652 Tierarzt, Verdienter A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tierzucht

DDR A-Z 1969

Rat des Kreises (1969)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Kreis. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 506 Rat des Bezirkes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rat des Stadtbezirks

DDR A-Z 1969

Landesverrat (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 An die Stelle des vom Strafrechtsergänzungsgesetz verwendeten Begriffs Staatsverrat treten im [S. 364]neuen Strafgesetzbuch die Begriffe Hochverrat und L. Unter der Bezeichnung L. faßt das StGB in den §§ 97 bis 100 die Verratsbestimmungen Spionage, Sammlung von Nachrichten (Agententätigkeit), landesverräterischer ➝Treubruch und Verbindungsaufnahme zu staatsfeindlichen Organisationen oder Dienststellen zusammen. Literaturangaben Rosenthal, Walther: Das neue politische Strafrecht in der DDR. Frankfurt a. M., 1968, Alfred Metzner. 104 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 363–364 Länder A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Landflucht

DDR A-Z 1969

Blockpolitik (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Form der zwischenparteilichen und interfraktionellen Zusammenarbeit in der „DDR“ im Gegensatz zur Koalitionspolitik in parlamentarischen Demokratien, taktische Methode zur Durchführung einer „Revolution von oben“. Prinzip: Keine Koalitionsbildung, nur einstimmige Beschlüsse. Mittels der am 14. 7. 1945 eingeführten B. machte die SED die von ihr in freier parlamentarischer Abstimmung nicht erreichbaren Mehrheitsbeschlüsse überflüssig. Die B. führte praktisch zum Einparteiensystem, verlor aber nach Zulassung der kommun. beherrschten NDPD, DBD und der Massenorganisationen zu den Volksvertretungen und der dadurch noch stärker gesicherten Herrschaft der SED stark an Bedeutung und wurde ab 1949/50 mehr und mehr durch das Operieren mit der Nationalen Front ersetzt. (Antifaschistisch-demokratische Ordnung, Verfassung) Literaturangaben Richert, Ernst (m. e. Einl. von Martin Drath): Macht ohne Mandat — der Staatsapparat in der SBZ. 2., erw. Aufl. (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 11). Köln 1963, Westdeutscher Verlag. 349 S. Mampel, Siegfried: Die Verfassung der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. Text u. Kommentar. 2., neubearb. u. erg. Aufl., Frankfurt a. M. 1966, Alfred Metzner. 516 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 125 Blockade A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bodennutzungsgebühr

DDR A-Z 1966

DDR A-Z 1966

Komplexe Mechanisierung (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 Ausdruck für die neue Form landtechnischer Betreuung der LPG durch die MTS. Die Traktoren- und Feldbaubrigaden, wobei auch die Traktoristen Mitgl. der LPG sein sollen, werden in Komplexbrigaden aufgeteilt und verrichten unter LPG-Leitung ganze „Arbeitskomplexe“, z. B. von der Getreideaussaat über Pflege, Ernte und Drusch bis Aussaat der Zwischenfrüchte im „Fließsystem“. (Schönebecker Methode, Brigaden der LPG) Literaturangaben Merkel, Konrad, und Eduard Schuhans: Die Agrarwirtschaft in Mitteldeutschland — Sozialisierung und Produktionsergebnisse. (BB) 2., erw. Aufl. 1963. 200 S. m. 53 Tab. (Führt M. Kramers Schrift fort.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 249 Komplex A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Komplexe Planung

DDR A-Z 1966

Zeitsummenmethode (1966)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1969 Durch Ministerratsbeschluß vom Okt. 1962 zur allgemeinen Einführung in der Industrie der SBZ vorgesehene Methode zur Messung der Arbeitsproduktivität. Offiziell wurde mitgeteilt, daß die Z. bis Ende 1964 in 60 v. H. der zentralgeleiteten Industriebetriebe „mehr oder weniger ausreichend“ eingeführt wurde. Sie besteht darin, daß die Entwicklung der Arbeitsproduktivität nicht mehr durch die Division der Zahl der Arbeitskräfte durch den Produktionswert (pro-Kopf-Methode) ermittelt wird, sondern durch die Addition des effektiven Zeitaufwandes für jeden einzelnen Arbeitsvorgang. Die zahlreichen Kritiker aus der Praxis erklärten, die Z. sei zu kompliziert und erfordere einen hohen Personalaufwand; außerdem lasse sich der Zeitaufwand nicht durchweg für jeden Arbeitsvor[S. 551]gang hinreichend genau erfassen. Die Schwierigkeiten führten dazu, daß die Abrechnung der Arbeitsproduktivität in den Industriebetrieben seit 1964 stark zurückgegangen ist. Es hatte sich als unmöglich erwiesen, die von der Staatlichen ➝Plankommission auf der Grundlage von Preiskennziffern vorgegebenen Planaufgaben umzurechnen in differenzierte Zeitsummenziffern. In die methodischen Vorschriften zur Einführung des Neuen ökonomischen Systems wurde die Z. nicht aufgenommen. Der Initiator der Z., Prof. Fritz ➝Behrens, bemüht sich indessen weiterhin um die Einführung dieser Methode. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 550–551 Zeitschriften A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zeitzuschlag

DDR A-Z 1966

Selbstkritik (1966)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Kritik und Selbstkritik. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 424 Selbstkosten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Selbstlauf

DDR A-Z 1966

Afro-Asiatisches Solidaritätskomitee (1966)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 Im Okt. 1963 wurde das 1960 gegründete „Komitee für Solidarität mit den Völkern Afrikas“ in AAS. umbenannt. Vorsitzender: Heinz H. Schmidt. Stellvertr. Vorsitzende: Heinrich Eggebrecht und Willy Zahlbaum. Die Umbenennung erfolgte in Angleichung an entsprechende kommun. Komitees in den Ländern Afrikas und Asiens. In Verbindung zu diesen Komitees betreibt das AAS. u.a. Propaganda gegen die BRD, die beschuldigt wird, mit ihrer Entwicklungshilfe eine neokolonialistische Politik zu verfolgen und hauptsächlich Kolonialmächte militärisch und wirtschaftlich zu unterstützen. (Ausländerstudium, Auslandspropaganda) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 12 Aeroclub A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Agententätigkeit

DDR A-Z 1965

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Produktionsprinzip (1965)

Siehe auch die Jahre 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Auf dem VI. Parteitag der SED (Jan. 1963) beschlossenes neues „Prinzip der Parteiarbeit“: Die Tätigkeit der SED hat sich in allen Organisationsstufen ausschließlich auf die Produktion auszurichten. Von den Parteiorganisationen in den Staats- und Wirtschaftsorganen, „gesellschaftlichen Organisationen“, Betrieben und im Bildungswesen wird ebenfalls „die Konzentration ihrer Tätigkeit auf die schnelle Entfaltung aller Produktivkräfte“ verlangt. Die Einführung des P. war mit umfassenden organisatorischen Veränderungen im Parteiapparat verbunden, insbesondere: 1. Zur Führung der Parteiarbeit in der Industrie und im Bauwesen wurde beim Politbüro der SED ein „Büro für Industrie und Bauwesen“ gebildet. 2. Zur Führung der Parteiarbeiten der Landwirtschaft wurde beim Politbüro ein „Büro für Landwirtschaft“ gebildet. 3. Bei den Bezirksleitungen der SED wurden ebenfalls je ein Büro für „Industrie und Bauwesen“ und für „Landwirtschaft“ gebildet. 4. Auch bei den Kreisleitungen der SED wurden die erwähnten Büros gebildet. Die Einführung des P. steht in engem Zusammenhang mit den in der SU vorangegangenen entsprechenden Veränderungen nach der Liberman-Diskussion. Der von Wirtschaftswissenschaftlern und -Praktikern auch in der SBZ wiederholt erhobenen Forderung nach Änderung des Planungs- und Leitungssystems der Wirtschaft — die letztlich auf eine Stärkung der Rolle der Wirtschaftsfachleute hinausläuft — setzte die Ulbrichtgruppe die Praxis einer noch stärkeren Einflußnahme der Politfunktionäre in der Wirtschaft entgegen. Die SED-Führung richtete an alle Politfunktionäre die Aufforderung, „sich zu guten Fachleuten der Wirtschaft zu entwickeln, die außer guter Sachkunde zugleich den Marxismus-Leninismus beherrschen“. Im Neuen ökonomischen System der Planung und Leitung haben die Parteifunktionäre weitgehende Weisungs- und Kontrollbefugnisse. Die Ergebnisse des Volkswirtschaftsplans 1963, des ersten Jahres nach der Einführung des P., und die mäßigen Planziele des Volkswirtschaftsplans 1964 geben keine Anhaltspunkte dafür, daß die Entwicklung der Wirtschaft durch das P. positiv beeinflußt wurde. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 337 Produktionsnachweis A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionspropaganda

DDR A-Z 1965

Eingaben (1965)

Siehe auch: Eingaben: 1966 1969 1975 1979 1985 Eingaben und Beschwerden: 1962 1963 Der Erlaß des Staatsrates vom 27. 2. 1961 (GBl. I, S.~7) über die „Eingaben der Bürger und die Bearbeitung durch die Staatsorgane“ gibt jedem Bürger das Recht, sich mit E. an die Volksvertretungen, an Abgeordnete, Staatsorgane, sozialistische Betriebe und Institutionen zu wenden. Keinem Bürger darf nach der Präambel „auf Grund seiner Eingabe“ ein Nachteil entstehen. Für die Bearbeitung der E. werden die Leiter der Staatsorgane, sozialistischen Betriebe und Institutionen verantwortlich gemacht. Das Eingabenrecht ist lediglich eine Neubelebung der gelenkten Kritik, mit der „im gesellschaftlichen Interesse Zustände oder Maßnahmen, die für die Entwicklung und Festigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht schädlich sind“, angeprangert werden sollen. Die E. sind daher „für die Verbesserung der staatlichen Leitungsfähigkeit auszuwerten“. Bei den Entscheidungen über E. sollen Aktivisten, Mitglieder von Brigaden und Hausgemeinschaften herangezogen werden. Wie die bisherigen „Vorschläge und Beschwerden“ nach der VO vom 6. 2. 1953 (GBl. S. 265) sind auch die E. nicht als Rechtsbehelfe anzusehen. Sie verkörpern ein „höher entwickeltes Bewußtsein ihrer Urheber“ und die „Einbeziehung der Massen in die Leitung des Staates“. Über den Inhalt der E. und ihre Bearbeitung ist in bestimmten Zeitabständen dem Staatsrat und dem Ministerrat zu berichten. Die Räte haben ihren Volksvertretungen halbjährlich diesen Bericht vorzulegen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 108 Eigentum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Einheitslisten

DDR A-Z 1965

Polyzentrismus (1965)

Siehe auch: Polizentralismus: 1958 Polyzentrismus: 1963 1966 Von dem italienischen Kommunistenführer Palmiro Togliatti geprägter Begriff für den Zustand des bolschewistischen Lehrsystems und der bolschewistischen Kräftegruppierungen nach dem Tod Stalins. P. besagt, daß es im sich weiterentwickelnden Bolschewismus mit innerer Zwangsläufigkeit viele Zentren gibt, insbesondere neben dem in seinem Hegemonialanspruch in Frage gestellten Moskauer ein orthodox-stalinistisches Zentrum in Peking sowie ein sozial-orientiert-liberales in Belgrad, dem von den Volksdemokratien insbesondere Polen und Ungarn näherstehen, ebenso wie das auch für die Führung der italienischen Kommunisten gilt. (Sozialistisches Weltsystem, Chinesisch-sowjetischer Konflikt) Literaturangaben Brzezinski, Zbigniew K.: Der Sowjetblock — Einheit und Konflikt (a. d. Amerik.). Köln 1962, Kiepenheuer und Witsch. 581 S. Hamm, Harry: Rebellen gegen Moskau — Albanien, Pekings Brückenkopf in Europa. Köln 1962, Verlag Wissenschaft und Politik. 224 S., 32 Abb. Leonhard, Wolfgang: Kreml ohne Stalin. Köln 1959, Verlag für Politik und Wirtschaft. 648 S. u. 25 Abb. Mehnert, Klaus: Peking und Moskau. Stuttgart 1962, Deutsche Verlagsanstalt. 605 S. Nollau, Günther: Zerfall des Weltkommunismus — Einheit oder Polyzentrismus. Köln 1963, Kiepenheuer und Witsch. 154 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 329 Polytechnische Bildung und Erziehung (PE) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Postsparkasse

DDR A-Z 1965

Ministerien (1965)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1966 Die M. sind zentrale Fachorgane mit einem bestimmten Geschäftsbereich, die im Gegensatz zu den Staatssekretariaten mit eigenem Geschäftsbereich und anderen zentralen Fachorganen von Ministern geleitet werden. Die Minister sind gleichzeitig Mitglieder des Ministerrates und Leiter von zentralen Fachorganen. Die meisten M. haben ein Statut, in denen sie als Organe des Ministerrates, juristische Personen und als Haushaltsorganisationen bezeichnet werden (Regierung und Verwaltung). Die Minister haben die generelle Befugnis, allgemein verbindliche Anordnungen und Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 291 Militärstrafrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ministerium der Justiz

DDR A-Z 1963

DDR A-Z 1963

BDVP (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 Abk. für Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei. (Deutsche ➝Volkspolizei) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 61 Bauwirtschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Beamte

DDR A-Z 1963

Staatspräsident (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 Präsident der Republik, Staatsrat. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 455 Staatsplanvorhaben A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsrat

DDR A-Z 1963

Diktatur des Proletariats (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Herrschaftssystem im Gefolge der proletarischen Revolution; von Marx als vorübergehende Erscheinung gemeint, aber nur gelegentlich, bes. in einem Satz seiner „Kritik des Gothaer Programms“, erwähnt, erst von Lenin zum „wichtigsten Problem“ und „Hauptinhalt“ der bolschewist. Revolution erhoben und durch seine 1917 erschienene Schrift „Staat und Revolution“ zu einer geschlossenen Revolutionstheorie entwickelt, die später [S. 113]von Stalin ausgebaut wurde. Auch der nach 1945 entwickelte Typ der Volksdemokratie ist nach Dimitroff und allgemein herrschender bolschewistischer Ansicht eine Form der DdP. (Historischer Materialismus, Marxismus-Leninismus, Stalinismus) Literaturangaben Leonhard, Wolfgang: Sowjetideologie heute, Bd. II — Die politischen Lehren (Fischer-Bücherei, 461). Frankfurt a. M., 1962. 328 S. Wetter, Gustav A.: Philosophie und Naturwissenschaft in der Sowjetunion (Rowohlts deutsche Enzyklopädie, 67). Hamburg 1958, Rowohlt. 195 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 112–113 Differenzierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DIM

DDR A-Z 1963

Innenministerium (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 Ministerium des Innern. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 213 Inhabersparen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Innen- und Außenhandel, Deutscher (DIA)

DDR A-Z 1962

DDR A-Z 1962

Straßen (1962)

Siehe auch: Straßen: 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Straßenwesen: 1956 1958 1959 Verkehrswesen: 1953 1954 1956 1958 1959 1975 1979 1985 Das klassifizierte St.-Netz der SBZ ist 46.000 km lang (BRD = 130.000 km). Davon sind rd. 12.300 km Staats-St. des Fernverkehrs und rd. 33.700 km St. I. u. II. Ordnung. Das St.-Netz war bei Kriegsende in einem außerordentlich schlechten Zustand. Seit Kriegsende sind praktisch nur solche St. notdürftig repariert worden, die den zunehmenden Kraftverkehr aufzunehmen hatten. Die staatlichen St.-Bau- und Unterhaltungsbetriebe waren bisher, wie auch offiziell zugegeben wird, stets nur „im Feuerwehreinsatz“ tätig, d. h. wenn Verkehrsstockungen unmittelbar drohten oder bereits eingetreten waren. Ursache sind der Mangel an Baumaschinen, an St.-[S. 432]Baumaterial und an Arbeitskräften. — Durch die im Siebenjahrplan vorgesehene Verstärkung des Güterkraftverkehrs ist die beschleunigte Instandsetzung der St. nunmehr unaufschiebbar geworden. Bis 1965 sollen 2.700 km Staats-St. und 5.700 km Bezirks-St. (also St. I. und II. Ordnung) eine verstärkte St.-Decke erhalten, wobei auch die Fahrbahn verbreitert werden soll. 700 km neue St., u. a. zum Anschluß der neuen Industriegebiete östlich der Elbe, sollen ebenfalls bis 1965 fertiggestellt werden. Schließlich ist auch die Wiederherstellung zerstörter Brücken im Zuge der Staats-St. geplant. 1963 oder 1964 soll mit dem Bau einer 270 km langen Autobahn begonnen werden, die den neuen Seehafen Rostock mit Berlin verbinden soll. Die SBZ-Behörden erheben für die Benutzung der Autobahn Helmstedt–Berlin von Autofahrern aus der Bundesrepublik eine Benutzungsgebühr. In den zehn Jahren 1951 bis 1961 hat die SBZ-Verwaltung dafür fast 300 Mill. DM West kassiert. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 431–432 Stralsund A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Straßenverkehr

DDR A-Z 1962

Girnus, Wilhelm (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 * 17. 1. 1906 in Allenstein, Studium in Breslau, Königsberg und Paris. Kunst- und Zeichenlehrer. KPD. 1933 bis 1945 in Zuchthäusern und Konzentrationslagern des NS-Regimes. 1945 Dezernent in der Verwaltung [S. 160]für Volksbildung, 1946 stellv. Intendant des Berliner Rundfunks, 1949–1953 Mitgl. des Redaktionskollegiums des „Neuen Deutschlands“, 1951–1954 auch der Kunstkommission. 1953–1955 Leiter der Abt. Schöne Literatur und Kunst im ZK der SED, seit 15. 4. 1955 als Nachfolger von Albert ➝Norden Staatssekretär und Sekretär des Ausschusses für Deutsche Einheit. 1954 Dr. phil. Seit 28. 2. 1957 Staatssekretär für Hochschulwesen. G. gehört zu den schärfsten Verfechtern der SED-Kultur- und Hochschulpolitik. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 156, 160 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1962 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/girnus-wilhelm verwiesen. GI A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gleichberechtigung der Frau

DDR A-Z 1962

Presseamt beim Ministerpräsidenten (1962)

Siehe auch: Presseamt: 1975 1979 1985 Presseamt beim Ministerpräsidenten: 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 Presseamt beim Vorsitzenden des Ministerrats: 1966 1969 Organ des Ministerrates, Ende 1952 aus dem Amt für ➝Information hervorgegangen; Leiter: Kurt ➝Blecha (SED). (Presse) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 336 Presse, Verband der Deutschen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Privateigentum

DDR A-Z 1962

Bund Deutscher Offiziere (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Hilfsorganisation des Nationalkomitees Freies Deutschland. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 84 Bund Deutscher Ärzte, Zahnärzte und Apotheker A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bündnispolitik

DDR A-Z 1960

DDR A-Z 1960

Ermächtigungsverordnung (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 Am 26. 5. 1952 erlassene „VO über Maßnahmen an der Demarkationslinie zwischen der DDR und den westlichen Besatzungszonen Deutschlands“ (GBl. S. 405), ergänzt durch „VO über weitere Maßnahmen zum Schutze der DDR“ vom 9. 6. 1952 (GBl. S. 451). Danach ist der SSD zu sämtlichen Maßnahmen ermächtigt, die mit dem Zweck getarnt werden können, ein Eindringen von „Spionen, Terroristen und Diversanten“ in die SBZ zu verhindern. Mit der VO erhielt der SSD also das Recht, Maßnahmen nicht nur an der Zonengrenze, sondern im gesamten Gebiet der SBZ zu ergreifen. Die praktische Folge der VO war zunächst die Schaffung eines 5 km tiefen Sperrgebietes entlang der Zonengrenze. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 107 Erfurt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ermisch, Luise

DDR A-Z 1960

Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (bäuerliche Handelsgenossenschaft) (VDGB [BHG]) (1960)

Siehe auch: VdgB: 1962 1963 1965 1966 1969 1975 VdgB (BHG): 1953 1954 1956 1958 1959 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe: 1975 1979 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (bäuerliche Handelsgenossenschaft) (VDGB [BHG]): 1959 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB): 1962 1963 1965 1966 1969 1985 Im Zuge der Bodenreform 1945 bildeten sich örtliche Komitees und Ausschüsse der „gegenseitigen Hilfe“, aus denen im Frühjahr 1946 die durchgegliederte Organisation der VdgB entstand. Die örtlichen VdgB wurden zu Kreisvereinigungen, diese wieder zu Landesvereinigungen zusammengeschlossen und als Körperschaften des öffentlichen Rechts von den Länderregierungen anerkannt. Auf dem ersten „Deutschen Bauerntag“ im November 1947 (Deutscher ➝Bauernkongreß) wurde die Zusammenfassung aller Vereinigungen in der Zentralvereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (ZVdgB) beschlossen. Durch SMAD-Befehl Nr. 61 bekam sie ebenfalls die Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das leitende Organ ist der Hauptausschuß, dessen Mitglieder auf dem „Deutschen Bauerntag“ gewählt werden; die Führung der laufenden Geschäfte ist einem Hauptvorstand übertragen. Die VdgB stellt einen in Deutschland neuartigen, theoretisch auf gegenseitiger Hilfe der Bauernschaft basierenden Organisationstypus dar, grundverschieden von Bauernverbänden, Landwirtschaftskammern und Genossenschaften westdeutscher Prägung. Ursprünglich durch die Übertragung enteigneter Betriebseinrichtungen zum Aufbau von MAS und Deckstationen mit weitgehenden betriebswirtschaftlichen Aufgaben betraut, wurde die VdgB im Laufe der Zeit als „Massenorganisation der werktätigen Bauern“ zum politischen Machtinstrument der SED auf dem Lande. Sie wurde an allen Staats- und Verwaltungsgeschäften mitbestimmend beteiligt; u. a. wurde der VdgB die gesamte Wirtschaftsberatung übertragen. Die bis 1950 selbständigen landw. Genossenschaften (Raiffeisen) wurden als „Bäuerliche Handelsgenossenschaften“ eingegliedert und gleichgeschaltet. Daher seit 20. 11. 1950 die Bezeichnung VdgB (BHG). In ihre Zuständigkeit fielen Bezug und Abgabe von mineralischen ➝Düngemitteln und sonstigen Bedarfsartikeln an den privaten Sektor der Landwirtschaft, während die LPG, VEG und ÖLB von den staatlichen ➝Kreiskontoren für landw. Bedarf versorgt werden. Der Eintritt in die VdgB ist statutenmäßig freiwillig. In Wirklichkeit war der privatwirtschaftliche Einzelbauer durch die Monopolstellung der VdgB gezwungen, seine Betriebsmittel bei ihr zu beziehen sowie seine Geld- und Kreditgeschäfte mit ihr abzuwickeln. Von Nichtmitgliedern wurden besondere Verwaltungskostenzuschläge erhoben, was sie im Betriebsmitteleinkauf finanziell benachteiligte. 1959 hatte die VdgB 618.027 Mitglieder. Davon waren 287.339 Einzelbauern, 161.655 Genossenschaftsbauern, 9.517 Gärtner und 159.516 sonstige Mitglieder. Im Laufe der Jahre wurde der VdgB (BHG) eine Reihe ihrer Aufgaben wieder abgenommen, wie z. B. die MAS und die Wirtschaftsberatung. Im Stadium der vollendeten Zwangskollektivierung sind ihr nunmehr als Schwerpunktaufgaben die Produktionshilfe für die LPG, die aktive Mithilfe zur Steigerung der Marktproduktion sowie die Schaffung der materiell-technischen Voraussetzungen für die künftigen Gemeinschaftseinrichtungen der LPG auferlegt. Literaturangaben Kramer, Matthias: Die Bolschewisierung der Landwirtschaft in Sowjetrußland, in den Satellitenstaaten und in der Sowjetzone (Rote Weißbücher 3). Köln 1951, Kiepenheuer und Witsch. 144 S. Merkel, Konrad, und Eduard Schuhans: Die Agrarwirtschaft in Mitteldeutschland — „Sozialisierung“ und Produktionsergebnisse. (BB) 1960. 191 S. mit 53 Tab. (Führt M. Kramers Schrift fort.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 425 Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vereinigungen Volkseigener Betriebe

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SSD (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Volkstümliche Abk. für Staatssicherheitsdienst. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 390 Spremberg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatliche Kontore

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Druckerei- und Verlagskontor (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Verlagswesen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 96 DRK A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DSA

DDR A-Z 1959

DDR A-Z 1959

Kollektiverziehung (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Erziehung zum kollektiven Verhalten in der Schule und in den Jugendorganisationen. Bewußter Einbau von Jugendgruppen in das Erziehungswesen. Die K. betrifft die Entwicklung jener Überzeugungen, Fähigkeiten und Gewohnheiten, die für die Integration einer kommun.-totalitären Gesellschaft unabdingbar sind. Beispiel: Die Bereitschaft, die persönlichen Ziele denen des großen Kollektivs unterzuordnen. (Jugendwerkhöfe, Kollektiv) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 179 Kollektive Führung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kollektivierung

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HO-Spezialhandel (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Durch Übernahme des bisherigen Konsum-Spezialhandels Anfang 1956 entstandene Verkaufsorganisation zur zusätzlichen Versorgung der sowjetischen Besatzungstruppen mit HO-Waren. Der HO-S. untersteht direkt dem Ministerium für Handel und Versorgung, welches der GSOW weitgehende Rechte in der Verwaltung und im Einkauf der HO-S. eingeräumt hat. Die in Leipzig ansässige Hauptverwaltung wurde nach Warenbereichen in 7 Geschäftsleitungen unterteilt, in denen jeweils ein sowjetischer Bevollmächtigter vertreten ist. Auch untersteht die Verwaltung der Groß- und Einzelhandelsbetriebe des HO-S. weitgehend sowjetischen Dienststellen. Da der HO-S. praktisch im Aufträge der GSOW tätig ist, erhält er dafür eine Umsatzprovi[S. 150]sion, die im Großhandel 1,08 v. H. und im Einzelhandel 4,8 v. H. beträgt. Daraus muß er jedoch nicht die gesamten Handelskosten bestreiten, so daß der HO-S. bei seinen beträchtlichen Umsätzen rentabel arbeitet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 149–150 Honecker, Erich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hoyerswerda

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Lektionspropaganda (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 Im Pj. methodisches Kernstück der politischen Schulung, Sammelbegriff für alle Vorlesungen (Lektionen), die in diesem Rahmen gehalten werden. Daneben Vertiefung und Durcharbeitung des Stoffes in Seminaren und im „Selbststudium“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 214 Leitbetrieb A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Lemmnitz, Alfred

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Währungsreform (1959)

Siehe auch: Währung: 1962 1963 1965 1966 1969 Währungspolitik: 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Währungsreform: 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Währung/Währungspolitik: 1975 1979 1985 Nach SMAD-Befehl in der SBZ und in Ost-Berlin vom 24. 6. bis 28. 6. 1948 durchgeführt. Umwertung durch Aufkleben von Spezialkupons auf Reichsmark- und Rentenmarkscheine, 25. 7. 1948 wurden neue Geldscheine eingeführt. Scheidemünzen behielten ihren Nominalwert. Einzelheiten: Vorzugsumtausch von Beträgen bis zu 70,– DM Ost im Verhältnis 1:1, bis 1.000,– DM Ost im Verhältnis 5:1, bei Versicherungspolicen im Verhältnis 3:1, Vorzugsumwertung von laufenden Konten von staatlichen, kreisbehördlichen, gemeindlichen und anderen „volkseigenen“ Betrieben im Verhältnis 1:1; Vorzugsumwertung laufender Konten anderer Industriebetriebe in Höhe eines wöchentlichen Umsatzes und des Lohnrückstandes im Verhältnis 1:1, bei Handels- und anderen Wirtschaftsunternehmen in Höhe einer wöchentlichen Lohnsumme; Umwertung der im Zuge der Bodenreform gewährten Kredite im Verhältnis 5:1; Umwertung der vor dem 9. Mai 1945 entstandenen laufenden Konten und Spareinlagen im Verhältnis 10:1, bei Salden über 3.000,– DM Ost zunächst Überprüfung des rechtmäßigen Erwerbs; Festlegung besonderer Vergünstigungen für Angehörige der sowjetischen Besatzungsmacht bezüglich des Umtauschverhältnisses. — Kurz vor der Währungsreform betrug der Bargeldumlauf rd. 28 Mra. Davon befanden sich etwa 15–16 Mrd. in den Kassen der Kreditinstitute: die Emissions- und Girobanken hatten etwa 1,1 Mrd. Kundschaftseinlagen, die Landeskreditbanken etwa 7 und die Sparkassen 4,6 Mrd., Genossenschaftsbanken einige 100 Mill.; dazu hohe Kontenstände bei den Postscheckämtern. Neu verausgabt wurden 3.615 Mill. „Mark der Deutschen Notenbank“. Am 30. Sept. 1957 betrug laut Ausweis der Umlauf 5.721 Mill. Mark, am 31. 12. 1957, also nach dem Geldumtausch 1957, 3.672 Mill. Mark und am 10. Mai 1958 bereits wieder 4.331 Mill. Mark. (Währungspolitik) Literaturangaben Abeken, Gerhard: Das Geld- und Bankwesen in der sowjetischen Besatzungszone und im Sowjetsektor Berlins von 1945 bis 1954. 2., erw. Aufl. (BB) 1955. 68 S. m. 7 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 386 Währungspolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wahlen

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Winkler, Werner (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 27. 12. 1913 in Waldheim als Sohn eines Arbeiters, Chemiker, Dr. 1950 Hauptdirektor VVB Kunstfaser und Direktor Kunstseidenwerk „Friedrich Engels“ in Schwarza/Thür., 23. 4. 1953 Staatssekretär für Chemie, Ende 1953 bis 23. 11. 1955 stellv. Minister für Schwerindustrie, anschließend bis 14. 6. 1956 Staatssekretär und 1. Stellv. des Ministers für Chemische Industrie, anschl. Minister für chemische Industrie, seit 19. 2. 1958 Mitgl. der Staatlichen ➝Plankommission und Leiter der Abt. Chemie. Seit dem 24. 8. 1957 Mitgl. des Forschungsrates beim Ministerrat. 1931 NSDAP, jetzt SED. Seit 1956 Professor. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 349 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1958 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/winkler-werner verwiesen. Winkler, Heinz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wirth, Erich

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Rat für Sozialversicherung (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 In den VEB tätiges Organ innerhalb des Sozialversicherungs- und Versorgungswesens. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 250 Rat des Stadtbezirkes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rationalisatorenbewegung

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KP (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 Abk. für Kontrollpunkt des Amtes für ➝Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs: Grenzübertrittsstelle für Fußgänger. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 168 Kowaljow, F. A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z KPD

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Volkskammer (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 „Volksvertretung“ der „DDR“, deren verfassungsrechtliche Stellung entsprechend der Verneinung des Gewaltentrennungsgrundsatzes und der zentralstaatlichen Tendenz der Verfassung außerordentlich stark ausgestaltet ist („höchstes Organ der Republik“, Art. 50 der Verfassung; die Länderkammer ist der V. als Verfassungsorgan nicht gleicheordnet, es besteht mithin kein Zweikammersystem im herkömmlichen Sinne, Art. 50–70 der Verfassung). Infolge der tatsächlichen politischen Machtverhältnisse stellt sich die V. jedoch als Scheinparlament dar, das lediglich der Tarnung der von den Sowjets aufgezwungenen Staatsform dient. Die verfassungsmäßigen Rechte der V. sind (Art. 63 der Verfassung): die Bestimmung der Grundsätze der Regierungspolitik und ihrer Durchführung; die Bestätigung, Überwachung und Abberufung der Regierung; die Bestimmung der Grundsätze der Verwaltung und die Überwachung der gesamten Tätigkeit des Staates; das Recht zur Gesetzgebung, soweit nicht ein Volksentscheid stattfindet; die Beschlußfassung über den Staatshaushalt, die Wirtschaftspläne (Fünfjahrplan), Anleihen und Staatskredite und die Zustimmung zu Staatsverträgen; der Erlaß von Amnestien; die „Wahl“ des Präsidenten der Republik (gemeinsam mit der Länderkammer); die „Wahl“ der Mitglieder des Obersten Gerichts (Gerichtsverfassung) und des obersten Staatsanwaltes (Staatsanwaltschaft). Das Verfahrensrecht der V. hat die Verfassung in herkömmlich parlamentarisch-demokratischer Weise geregelt und im einzelnen in die Geschäftsordnung verwiesen. Organe der V. sind das Präsidium (Präsident, Vizepräsidenten, Beisitzer und 16 Ausschüsse, in denen jedoch keine parlamentarische Arbeit geleistet wird und von denen mehrere bisher noch zu keiner Arbeitssitzung zusammengetreten sind. Die V. besteht aus 400 Abgeordneten, die nach Art. 51 Abs. 2 der Verfassung „in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechtes auf die Dauer von vier Jahren gewählt“ werden sollten; hinzu kommen 66 Ostberliner Vertreter. Die zur Bildung der V. vorgeschriebenen Wahlen haben jedoch nicht stattgefunden. Die am 7. 10. 1949 auf Grund des LDP und CDU aufgezwungenen verfassungsändernden Gesetzes vom 7. 10. 1949 (GBl. S. 1) gebildete Provisorische V. hat sich vielmehr „in der Zusammensetzung des vom Dritten Deutschen Volkskongreß am 30. Mai 1949 gewählten Deutschen Volksrates“ (Art.~1 des Gesetzes) konstituiert, nachdem der Volksrat zuvor die Verschiebung der Wahlen um ein Jahr angeordnet hatte. Aber auch die für Oktober 1950 versprochenen Wahlen fanden nicht statt. Die V. konstituierte sich vielmehr nach der am 15. 10. 1950 auf Grund des verfassungsändernden Gesetzes vom 9. 8. 1950 (GBl. S. 743) durchgeführten Abstimmung über die Einheitsliste der Nationalen Front (Wahlen) endgültig. Angeblich sollen 99,7 v. H. der Stimmberechtigten für die Einheitsliste gestimmt haben. Von den 400 Abgeordneten stellten auf Grund einer bereits im Juli 1950 auf der Basis der Blockpolitik getroffenen Vereinbarung 280 die SED und die von ihr gelenkten Organisationen (70 v. H.) und nur je 60 die LDP und die CDU (je 15 v. H.). Nach Ablauf der ersten Legislaturperiode wiederholte sich am 17. 10. 1954 auf Grund des verfassungsändernden Gesetzes vom 4. 8. 1954 (GBl. S. 667) die Abstimmung über die von der Nationalen Front aufgestellte Ein[S. 337]heitsliste, die diesmal in noch stärkerem Maße als 1954 von der SED beherrscht war. Präsident der V. ist seit deren Konstituierung 1949 Johannes ➝Dieckmann (LDP). (Regierung und Verwaltung) Literaturangaben Handbuch der Sowjetzonen-Volkskammer. 2. Legislaturperiode. Berlin o. J., Informationsbüro West. 386 S. u. Nachträge. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 336–337 Volkshochschulen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkskongreß

DDR A-Z 1956

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Norden, Albert (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 4. 12. 1904 in Myslowitz (OS.), Realgymnasium. Journalist an mehreren kommunistischen Zeitungen, 1917 Mitgl. der SAJ, später Mitgl. der KPD, 1932 als Anhänger der Remmele-Neumann-Gruppe in der KPD gemaßregelt, danach Mitarbeiter an Münzenberg-Blättern. 1933 emigriert, in den USA Mitglied des „Rates für ein demokratisches Deutschland“. Herausg. des „Germany today“. 1947 Chefredakteur von „Deutschlands Stimme“ in Berlin, von Okt. 1949 bis Dez. 1952 Leiter der Hauptabt. Presse im Amt für ➝Information und Sprecher der „DDR“-Regierung in Pressekonferenzen (Presseamt). Ab 7. 1. 1954 Sekretär im Range eines Staatssekretärs des „Ausschusses für deutsche Einheit“. Im April 1955 in das ZK der SED kooptiert und zum Sekretär für Agitation im ZK ernannt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 183 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/norden-albert verwiesen. Nomenklatursystem A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nordhausen

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Kader (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1969 1975 [S. 130](Pj.) Alle Personen in Partei, Staat, Wirtschaft, Massenorganisationen und Militär, die in wichtigen Funktionen zur Erhaltung und Festigung des totalitären Systems beitragen. Die „Entwicklung“ von K. ist eine Hauptaufgabe der politischen Schulungsarbeit in der SBZ. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 130 Justizwettbewerb A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kaderabteilung

DDR A-Z 1956

Becher, Johannes R. (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 22. 5. 1891 in München als Sohn eines Oberl.-Ger.-Präsidenten, Gymnasium, Studium der Medizin und Philosophie in Jena und Berlin. Begann als expressionistischer Dichter. Im 1. Weltkrieg Pazifist. 1917 USPD, 1918 Spartakusbund, Vorsitzender des „Bundes revolutionärer Schriftsteller“ in Jena, seit 1923 KPD. 1927 erstmalig in der SU, 1929 Mitgl. der Redaktion des KPD-Zentralorgans „Die Rote Fahne“. 1933 emigriert, 1934 ausgebürgert. Lebte in Österreich, der Schweiz und Frankreich, ab 1935 in der SU, wo er die „Internationale Literatur Deutsche Blätter“ herausgab. Ab 1943 Mitgl. des Nationalkomitees Freies Deutschland. 1945 Rückkehr nach Deutschland. Seit Juli 1945 Präsident des Kulturbundes, März 1950 Vizepräsident, Dez. 1952 bis April 1956 Präs. der Deutschen ➝Akademie der Künste Berlin. Mitgl. des sowjetzonalen PEN-Clubs, zweifacher Nationalpreisträger und Dr. h. c., Textdichter der von Hanns ➝Eisler komponierten „Nationalhymne der DDR“ sowie zahlreicher weiterer kommun. Parteidichtungen. Apr. 1946 bis Sept. 1947 Mitgl. des SED-Parteivorstandes, seit 24. 7. 1950 Mitgl. des ZK der SED. Seit 7. 10. 1949 Abgeordneter der Volkskammer. Am 7. 1. 1954 zum Minister für Kultur ernannt. 20. 12. 1952 Stalin-„Friedenspreis“, 6. 10. 1954 „Vaterländischer Verdienstorden“ in Silber. Veröffentlichungen: „Abschied“, Drama „Winterschlacht“, Tagebuch „Auf andere Art so große Hoffnung“, „Poetische Konfession“ u. a. Literaturangaben Balluseck, Lothar von: Dichter im Dienst — der sozialistische Realismus in der deutschen Literatur. Wiesbaden 1956, Limes-Verlag. 161 S. m. 8 Tafeln. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 39 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/becher-johannes-robert verwiesen. Beamtenversorgung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bechler, Bernhard

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Holzindustrie (1956)

Siehe auch: Holzindustrie: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Holzwirtschaft: 1958 Durch den Raubbau nach dem zweiten Weltkrieg entstanden in den Wäldern der SBZ erheblich größere Verluste als im Bundesgebiet. 1953 wurden für die SBZ 10 v. H. Kahlschlagflächen festgestellt, während im Bundesgebiet der entsprechende Satz nur 4 v. H. betrug. Die Aufforstung in der SBZ geht erheblich langsamer vonstatten. Von 1946 bis 1954 sind in der Zone 155 Mill. Festmeter Holz eingeschlagen worden gegenüber einem vertretbaren Höchsthiebsatz von 70 Mill. Festmetern. Die Kapazitätsverluste in den Sägewerken betrugen nur 10 v. H. Der Rundholzeinschnitt erfolgt aber überwiegend in den enteigneten, jetzt als VEB geführten Sägewerken. Die noch bestehenden Privatbetriebe sind völlig ungenügend beschäftigt. Der technische Zustand der Sägewerke ist stark zurückgeblieben. Die Versorgung der Bedarfsträger mit Holz ist trotz des hohen Einschlages unzureichend. Die Papierindustrie und die Bauindustrie sind nicht voll versorgt. Auch Holz ist in der SBZ noch immer bewirtschaftet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 114 Hoffmann, Karl-Heinz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Honecker, Erich

DDR A-Z 1954

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Ablieferungssoll (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Ablieferungspflicht. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 7 Ablieferungspflicht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Abschreibungen

DDR A-Z 1954

IN-Karten (1954)

Siehe auch das Jahr 1953 Ende März 1953 aus Ersparnisgründen abgeschaffte, besonders hoch bemessene Lebensmittelkarten für die Intelligenz, die von dem 1949 geschaffenen „Förderungsausschuß beim Ministerpräsidenten“ nach den Richtlinien der Kulturverordnung verteilt wurden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 73 Inhaltismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Innen- und Außenhandel, Deutscher (DIA)

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Akademie der Landwirtschaftswissenschaften (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 Spitze der Land- und Forstwissenschaft in der SBZ nach sowjetrussischem Vorbild, errichtet am 1. 1. 1951. Zielsetzung: „Die Entwicklung der ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der deutschen Landwirtschaft. Insbesondere die Aufgaben, die der Fünfjahrplan der Landwirtschaft stellt, erfordern, daß die Agrarwissenschaft und -forschung gefördert, breit entfaltet und weiterentwickelt werden, daß ihre Aufgabenstellungen geplant und koordiniert und ihr Ergebnisse allen landwirtschaftlichen Produzenten schnellstens zur Verfügung gestellt werden.“ (GBl. 7/51.) Die Mitgliedschaft von Hoernle und K. ➝Vieweg hat dazu beigetragen, daß sich die westdeutschen Agrarwissenschaftler von Anfang an von der A. fernhielten. Die A. soll u. a. die Aufgaben der in der SBZ aufgelösten Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) durchführen. Präsident: Prof. Dr. Hans Stubbe. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 9 Akademie der Künste, Deutsche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“, Deutsche

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Viermächtekonferenz (1954)

Nach mehrmonatigem Notenwechsel zwischen Frankreich, Großbritannien und den USA einerseits, sowie der SU andererseits wurde für den 25. 1. 1954 eine Viermächtekonferenz nach Berlin einberufen auf der vor allem die deutsche Frage Gegenstand der Verhandlungen sein soll. Die Konferenz wird wöchentlich abwechselnd in den Westsektoren (Kontrollratsgebäude) und im Ostsektor (Amtssitz des sowj. Oberkommissars) tagen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 182 Viehvermehrungsplan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vieweg, Kurt

DDR A-Z 1953

DDR A-Z 1953

NKWD (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 MGB. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 99 NF A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Norden, Albert

DDR A-Z 1953

Rote Ecke (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Pj., auch „Friedensecke“, mit roten Tüchern, Friedens- und Aufbauparolen und Bildern von Stalin, Pieck usw. dekorierte kommunistische Kultstätte. RE. sollen auf Veranlassung der SED außer in den Räumen der Partei- und Massenorganisationen in allen Treppenhäusern angelegt werden. Ihre Pflege obliegt den einzelnen Hausbewohnern, die sich, unabhängig von ihrer politischen Einstellung, turnusmäßig darin ab wechseln müssen. Linientreue SED-Leute besitzen außerdem eigene RE. in ihren Wohnungen. Nach Warnke beträgt die Zahl der RE. z. Z. 22.000 Stück („Neues Deutschland“ vom 3. 8. 1952). Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 118 Richter, Unabhängigkeit der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rückversicherung

DDR A-Z 1953

Jugendstrafrecht (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Bis zum 1. 6. 1952 war in der SBZ das auch für die Bundesrepublik geltende Jugendgerichtsgesetz in Kraft. In politischen Verfahren wurden die Vorschriften dieses Gesetzes bewußt nicht angewandt; es wurden gegen Jugendliche ebenfalls hohe Zuchthausstrafen verhängt, auch gegen Jugendliche wurden Schauprozesse durchgeführt. Begründung: „Es geht bei den in Betracht kommenden Delikten darum, die Grundlagen unserer demokratischen Ordnung und damit den Frieden in der Welt zu schützen“ (Abteilungsleiter Weiß vom sowjetzonalen Justizministerium auf einer Tagung am 25. 9. 1950). In ihrer Sitzung vom 23. 5. 1952 hat die Volkskammer ein neues Jugendgerichtsgesetz beschlossen, das am 1. 6. 1952 in Kraft getreten ist. §~24 bestimmt, daß Jugendliche nach den Grundsätzen des allgemeinen Strafrechts, höchstens allerdings zu lebenslänglichem Zuchthaus, verurteilt werden müssen, wenn sie sich des vollendeten oder versuchten Verbrechens des Mordes, der Vergewaltigung, der Sabotage oder eines Verbrechens gegen Artikel 6 der Verfassung (Boykott-, Kriegs- und Mordhetze) oder gegen das Gesetz zum Schutze des Friedens (Friedensschutzgesetz) schuldig gemacht haben. Nach §~33, 2 werden die Jugendlichen, die wegen ihrer gegnerischen politischen Einstellung angeklagt werden, nicht durch Jugendgerichte, sondern durch die für Erwachsene zuständigen Gerichte, d. h. also durch die politischen Sonderstrafkammern abgeurteilt. Gegen Jugendliche kann nach §~41 auch öffentlich verhandelt werden. Aus diesem neuen Gesetz ergibt sich klar der Sinn der sowjetzonalen Strafrechtsprechung: Übergang zur Generalprävention. (Rechtswesen) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 67 Jendretzky, Hans A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Junge Pioniere

DDR A-Z 1953

Zionismus (1953)

Siehe auch das Jahr 1954 Seit dem Slansky-Prozeß (Prag, Dezember 1952) neue Abweichung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 173 Zentralschule A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z ZK

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