DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

Junge Gemeinde (1985)

Siehe auch: Junge Gemeinde: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Junge Gemeinden: 1975 1979 Übergreifende Bezeichnung für die unterschiedlichen Formen der evangelischen Jugendarbeit (Gruppen, Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreise usw.) unter Jugendlichen innerhalb der Kirchengemeinden, Kirchenkreise und Landeskirchen. Da neben der Freien Deutschen Jugend (FDJ), die sich anfänglich zu weltanschaulicher Toleranz und Überparteilichkeit bekannte, andere Jugendorganisationen nicht zugelassen wurden, sind seit 1945/46 die Kirchen selber (und nicht besondere Verbände oder Werke) Träger ihrer Jugendarbeit. Die anfänglich zwischen Kirchen und FDJ bestehenden Kontakte und Verbindungsstellen wurden nach dem 3. FDJ-Parlament (1949; Verpflichtung der FDJ auf die Ziele der SED) aufgelöst. Der Beschluß der 2. Parteikonferenz der SED (1952) zum „Aufbau des Sozialismus“ führte allgemein zu einer Verschärfung des innenpolitischen Klimas in der DDR. Den JG. und den Evangelischen Studentengemeinden (ESG) wurde staatsfeindliche Tätigkeit vorgeworfen; es kam zu Verhaftungen und anderen Maßnahmen, die jedoch — im Zuge des beginnenden Neuen Kurses — aufgrund von Verhandlungen zwischen Regierung und Kirchen am 10. 6. 1953 weitgehend rückgängig gemacht wurden. Die kirchliche Jugendarbeit blieb jedoch — in einem angespannten kirchenpolitischen Klima (Jugendweihe; Kirchen, V. B.) — in den 50er Jahren zahlenmäßig rückläufig; überörtliche Zusammenkünfte, Fahrten, Bibelrüstzeiten usw. unterlagen restriktiven Vorschriften. Die JG. konsolidierten sich in den 60er Jahren und gewannen in den 70er Jahren zunehmend an Anziehungskraft auch auf nichtkirchlich erzogene Jugendliche wegen des in ihnen gegebenen Diskussionsraumes, den jugendgemäßen Umgangsformen usw. Heute gibt es JG. faktisch wieder in fast allen Kirchengemeinden. Sommerliche ev. Jugendtage werden von vielen Tausenden besucht (1982 z.B. in Eisenach: 10.000, in Potsdam: 3.500, in Burg: 2.500). Einer der als „Blues-Messe“ bezeichneten Jugendgottesdienste in Berlin (Ost) wurde im Sommer 1982 4mal wiederholt, es beteiligten sich 7.000 Jugendliche. Seit 1979 veranstaltet die evangelische Jugendarbeit in der DDR jährlich jeweils im November Friedensdekaden (Friedensbewegung) mit vielfältigen kirchlichen Veranstaltungen zur Friedensthematik. In den Landeskirchen wird die Jugendarbeit durch Landesjugendpfarrer koordiniert. Die Jugendpfarrer in den Kirchenkreisen sind in der Regel Gemeindepfarrer mit diesem Sonderauftrag. Daneben gibt es auf den verschiedenen Ebenen hauptamtliche Jugendwarte und Jugenddiakone mit spezieller Ausbildung. Evangelische Studentengemeinden gibt es in 32 Universitäts- und Hochschulstädten der DDR. Größere ESG haben hauptamtliche, kleinere nebenamtliche Pfarrer, die sich mehrfach im Jahr zu Konferenzen treffen. Die Arbeit der ESG wird durch eine Geschäftsstelle in Berlin (Ost) koordiniert. Die ESG sind Mitglied im Christlichen Studenten-Weltbund und unterhalten Beziehungen zu ESG in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin (West) und im Ausland. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 694 Jugendwerkhöfe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Juni-Aufstand

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Frauenbrigaden (1985)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 [S. 450]F. sind ausschließlich aus weiblichen Arbeitskräften bestehende Arbeitsgruppen, die ebenso wie die sonstigen Brigaden technologisch zusammenhängende Arbeitsaufträge bzw. -gänge arbeitsteilig im Kollektiv ausführen, dabei aber in besonderem Maße den spezifischen Problemen der Frauenarbeit gerecht werden sollen. Ihre Bildung erfolgt unter folgenden Gesichtspunkten: a) Unter dem sozialpsychologischen bzw. gruppensoziologischen Aspekt sollen sie die Eingliederung vorher nicht berufstätiger Frauen in den Arbeitsprozeß und deren Eingewöhnung in die Arbeitswelt fördern; b) unter dem ökonomischen Aspekt stellen sie eine Möglichkeit dar, die verbreitete Teilzeitbeschäftigung der Frauen auch bei Schichtarbeit wirkungsvoll zu organisieren, indem sich z.B. 2 F. mit je 4stündiger Arbeitszeit pro Schicht ablösen; c) unter dem Arbeitsschutzaspekt erleichtern sie die Ausgestaltung der Arbeitsplätze und -bedingungen entsprechend den Bestimmungen des Frauenarbeitsschutzes (Arbeitsrecht, IX., XI.). Diesem Zweck dient z.B. auch die Zusammenfassung von Schwangeren, die ihre eigentliche Arbeitsaufgabe nicht mehr ausüben dürfen, zu zeitweiligen F., die mit leichteren Arbeiten beschäftigt werden. Zeitweilige F. sind auch die Hausfrauenbrigaden (H.). Sie setzen sich aus nichtberufstätigen Frauen zusammen und dienen vor allem der Deckung eines vorübergehend bestehenden Arbeitskräftebedarfs, z.B. in Wirtschaftsbereichen mit saisonal bedingten, besonderen zeitweiligen Arbeitsanforderungen (insbes. Handel und Landwirtschaft). Durch die Aufnahme einer befristeten Tätigkeit in den H. sollen Nichtberufstätige aber auch für eine (erneute) volle Berufstätigkeit gewonnen werden. Frauen; Frauenkommission. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 450 Frauen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Frauenkommission

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Revanchismus (1985)

Siehe auch: Revanchepolitik: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Revanchismus: 1969 1975 1979 Im propagandistischen Sprachgebrauch der DDR wird der R. als ein wesentliches Merkmal des Imperialismus bezeichnet. Im Rahmen der Deutschlandpolitik der SED wurde die Bundes[S. 1126]republik Deutschland lange Zeit als „revanchistisch“ bezeichnet, weil sie auf ihrem Rechtsstandpunkt in der Frage der Oder-Neiße-Grenze beharre, gegenüber der DDR eine Politik der „Einverleibung“, d.h. der Beseitigung der DDR betreibe und generell die Ergebnisse des II. Weltkrieges zu revidieren wünsche. Seit der Unterzeichnung des Grundlagenvertrages mit der Bundesrepublik Deutschland 1972 (und dem Gewaltverzichtsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der Volksrepublik Polen 1970) wird der Vorwurf des R. gegenüber der Politik der Bundesregierung in der Propaganda der DDR seltener erhoben. Gegenwärtig beziehen sich R.-Vorwürfe gelegentlich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag vom Juli 1973 (Charakterisierung der innerdeutschen Grenze als „ähnlich“ den Grenzen der Bundesländer) und auf die Weigerung der Bundesregierung, eine eigene Staatsbürgerschaft der DDR anzuerkennen bzw. auf die seit 1913 bestehende einheitliche deutsche Staatsangehörigkeit zu verzichten. Nach wie vor werden jedoch in unverminderter Schärfe Landsmannschaften, Soldaten- und Heimatvertriebenenverbände in der Bundesrepublik als revanchistisch bezeichnet. Auch in Teilen von CDU/CSU sieht die SED bei gegebenem Anlaß revanchistische Kräfte am Werk. Seit Ausbruch der Krise in Polen im Sommer 1980 werden auch wieder verstärkt die angeblich von der „Monopolbourgeoisie“ gesteuerten Medien in der Bundesrepublik des R. beschuldigt. Während nach außen die Polemik gegenüber der Bundesrepublik als „Hort des R.“ gemildert wurde, spielt das Thema R. im Rahmen der Wehrerziehung, insbesondere bei der politisch-ideologischen Erziehung der Jugend, eine eher wieder größer werdende Rolle. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1125–1126 Reservisten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Revisionismus

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Jüdische Gemeinden (1985)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Die Zahl der Mitglieder der JG. hat kontinuierlich abgenommen. 1946 wurden in der SBZ und in Berlin (Ost) 3.100 Mitglieder der JG. gezählt, 1952 waren es noch 2.600, 1975 728. Bis zum 30. 9. 1982 war die Zahl auf 475 zurückgegangen. Ursachen für diesen Schrumpfungsprozeß sind sowohl Abwanderung als auch die Überalterung der Gemeinden. — Die größte JG. besteht in Berlin (Ost) mit (1982) 229 Mitgliedern, davon 5 Kinder. Nur in dieser Gemeinde finden noch regelmäßig freitags und samstags Gottesdienste statt. Zum Verband der JG. gehören ferner die Gemeinden in Dresden (76 Mitgl., davon 3 Kinder); Erfurt (34); Halle (27, davon 1 Kind); Karl-Marx-Stadt (10); Leipzig (51, davon 4 Kinder); Magdeburg (34) und Schwerin (14). Außerdem leben nach offiziellen Angaben in der DDR noch mehrere tausend Bürger judischer Herkunft, die nicht mehr religiös gebunden sind (Neue Zeit, 7. 3. 1984). Präsident des Verbandes der JG. ist der Vorsitzende der Dresdner Gemeinde, Helmut Aris. Seit 1969 sind die JG. in der DDR ohne eigenen Rabbiner. Die Synagogen in Berlin (Ost) sowie in Magdeburg und [S. 683]Leipzig sind mit staatlicher Hilfe wiederaufgebaut worden. Neue jüdische Gotteshäuser entstanden in Dresden und Erfurt. Die Berliner Gemeinde unterhält ein Altenheim und eine koschere Schlächterei. Mit staatlicher Unterstützung pflegen die Gemeinden im Gesamtgebiet der DDR 130 jüdische Friedhöfe. Der größte jüdische Friedhof Europas liegt im Bezirk Weißensee von Berlin (Ost) mit mehr als 114.000 Grabstätten. Der Verband der JG. in der DDR unterhält den 1962 von Oberkantor Werner Sander gegründeten „Leipziger Synagogalchor“, der seit dessen Tod (1972) von dem Leipziger Opernsänger Helmut Klotz geleitet wird. Dieser aus 26 Mitgliedern bestehende, durch Schallplattenaufnahmen international bekannte Kammerchor, der sich der Förderung des Ministeriums für Kultur und des Staatssekretärs für Kirchenfragen der DDR erfreut, ist das einzige Ensemble nichtjüdischer Bürger Europas, das die hebräische Gebetsmusik und jiddische Folklore pflegt. Der Chor wirkt in jüdischen Gottesdiensten sowie in Sabbatfeiern im Rundfunk der DDR mit und gibt Konzerte im In- und Ausland. Antisemitismus; Kirchen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 682–683 Journalismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Jugend

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Polizei (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 Deutsche Volkspolizei. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 840 Politschulung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Polizeistunde

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Bücheraustausch (1979)

Siehe auch: Bücheraustausch: 1985 Bücher-Austausch: 1966 1969 1975 Der Literaturaustausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR geht einerseits (im Rahmen des Innerdeutschen Handels) über den Buchhandel, andererseits (vorwiegend in west-östlicher Richtung) als Geschenkverkehr vor sich. Entgegen einem verbreiteten Irrtum ist Literatur aus der DDR in der Bundesrepublik Deutschland über jede Buchhandlung zu beziehen. Lizenzverträge zwischen Verlagen in der Bundesrepublik und der DDR können dem „Export“ von Büchern aus der DDR entgegenstehen. (1976 wurden nach Angaben des Börsenvereins der Deutschen Buchhändler zu Leipzig 265 Lizenzen von Verlagen aus der Bundesrepublik Deutschland erworben und 261 an diese vergeben.) Wer Literatur und sonstige Druckerzeugnisse aus der Bundesrepublik Deutschland. Berlin (West) und dem westlichen Ausland unmittelbar empfangen will, bedarf einer Sondergenehmigung des Ministeriums für Kultur, die Institutionen und einzelnen Bürgern bei nachgewiesenem Bedarf für ein bestimmtes Fachgebiet, eine bestimmte Literaturgattung oder einzelne Druckerzeugnisse auf Widerruf oder zeitlich begrenzt erteilt werden kann (AO des Min. für Kultur vom 13. 6. 1963). Ein Perspektivprogramm für die ideologische und kulturpolitische Arbeit auf dem Gebiet der Literatur, des Verlagswesens und der Literaturverbreitung von 1965 fordert auch eine außerordentliche Steigerung des Buch-Exports; Voraussetzung dazu wären neben der Attraktivität der Produktion wirksame Schritte zur Befreiung des Bücheraustausches mit der Bundesrepublik Deutschland und dem westlichen Ausland von ein[S. 233]engenden Vorschriften. Der Geschenkverkehr soll laut Erklärung des damaligen Staatssekretär E. Wendt vom Januar 1964 durch die oben zitierte AO nicht betroffen sein, und eine Vermehrung der Büchergeschenksendungen würde den Wünschen der Menschen in der DDR entsprechen. Bücher und Druckschriften sollen niemals in anderen Geschenksendungen beigepackt, sondern gesondert versandt werden. Welche Literatur von allen Geschenksendungen auch nach den eingetretenen Erleichterungen im Nichtkommerziellen ➝Warenverkehr ausgeschlossen bleibt, ist aus dem Merkblatt „Hinweise für Geschenksendungen in die DDR und nach Berlin (Ost)“, hrsg. vom Gesamtdeutschen Institut, Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben, zu entnehmen, das auf allen Postämtern der Bundesrepublik erhältlich ist. Die Bezüge und Lieferungen im innerdeutschen Handel mit Gegenständen des Buchhandels hatten 1976 folgende Werte (ohne Geschenksendungen, in Mill. DM): Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 232–233 Bruttoproduktion A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Buchexport

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Medienpolitik (1979)

Siehe auch die Jahre 1975 1985 I. Grundsätze M. ist ein wesentlicher Bestandteil der Agitation und Propaganda und der staatlichen Machtpolitik der SED zur planmäßigen Beeinflussung des Bewußtseins der Bevölkerung, des „subjektiven Faktors“, zur Erzielung von sozialistischen (kommunistischen) Denk- und Verhaltensweisen. Ihr Ziel ist nicht breiteste Information über alle gesellschaftlich relevanten Vorgänge und Meinungen im In- und Ausland und die generelle Befriedigung des allgemeinen Bildungs- und Unterhaltungsbedürfnisses, sondern vorrangig Indoktrinierung und Meinungsmanipulation („sozialistische Bewußtseinslenkung“) durch „parteiliche“ Information, Darstellung und Kommentierung von Ereignissen und Sachverhalten unter zusätzlicher Nutzung von Bild und Ton. Die sich aus dieser Zielsetzung ergebenden Beschränkungen im Informations- und Unterhaltungsangebot sind gewollt, wenn auch versucht wird, den allgemeinen Informations- und Unterhaltungsbedürfnissen zunehmend mehr Rechnung zu tragen. Dabei spielt die Konkurrenzsituation zu westlichen Massenmedien (Rundfunk und Fernsehen) eine erhebliche Rolle. Angestrebt wird größere „Massenwirksamkeit“ der eigenen Medien durch ein differenzierteres Angebot ohne Aufgabe der ideologischen Grundsätze: Auch im Zeichen der Friedlichen Koexistenz sollen „Feindbild, Abgrenzung und Normalisierung“ eine „dialektische Einheit“ bilden. Die Konzeption dieser M. geht aus von Lenins Thesen über die Parteipresse als „kollektiver Agitator, Propagandist und Organisator“. Sie wurden übertragen auf alle Massenkommunikationsmittel (Massenmedien), zu denen, nach SED-eigener Darstellung, nicht nur die im engeren Sinne journalistischen Massenmedien Presse, Rundfunk, Fernsehen gehören, sondern auch Filme (Filmwesen), Bücher und andere nichtperiodische Druckerzeugnisse (u. a. Mitteilungsblätter, Plakate, Flugschriften) sowie Schallplatten und Tonbänder. Besonders die journalistischen Massenmedien werden als „scharfe Waffen“, als „Instrumente der marxistisch-leninistischen Partei und des sozialistischen Staates“ bezeichnet, die auf der Grundlage der Prinzipien der Parteilichkeit gesellschaftliche Informationen verbreiten, die für die „bewußte Gestaltung sozialistischer Beziehungen erforderlich und geeignet [S. 718]sind“, und die dafür „notwendigen Argumentationen“ vermitteln, u. a. auch in „künstlerischen Formen“. „Unsere Partei hat frühzeitig die Wirkungsmöglichkeiten der modernen Massenmedien richtig eingeschätzt. Bei uns sind sie Teil des Machtapparates der herrschenden Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. Sie sind — wie Lenin sagte — eine Abteilung der Partei“ (Rudi [Rudolf] Singer, 9. ZK-Tagung Oktober 1968). Siehe Rede Honeckers auf dem VIII. Parteitag der SED, Juni 1971, sowie die beiden Beschlüsse des Politbüros des ZK der SED vom 7. 11. 1972 über „Die Aufgaben der Agitation und Propaganda bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED“ und vom 18. 5. 1977 (ND 21. 5. 1977): „Die weiteren Aufgaben der politischen Massenarbeit der Partei.“ II. Lenkung und Kontrolle Die Lenkung und Leitung der Massenmedien erfolgt zentral: Die politisch-ideologische Richtlinienkompetenz liegt beim Politbüro der SED, verantwortliches Politbüromitglied ist Joachim Herrmann, seit März 1978 Sekretär des ZK für Agitation und Propaganda (Nachfolger des in Libyen tödlich verunglückten Werner Lamberz). Richtlinien ergehen von der Abteilung Agitation, den Sektoren für Presse, Rundfunk usw. Auf diesem Wege erfolgt auch die direkte Anleitung der SED-eigenen Presse. Staatliche Lenkungs- und Leitungsorgane sind — unter der politisch-organisatorischen Richtlinienkompetenz des Ministerrates der DDR — das weisungsberechtigte — Presseamt beim Vorsitzenden des Ministerrates. das Staatliche Komitee für Rundfunk beim Ministerrat, das Staatliche Komitee für Fernsehen beim Ministerrat und die staatliche Nachrichten- und Fotoagentur ADN, deren Generaldirektor vom Vorsitzenden des Ministerrates berufen wird. Für örtliche M. (z. B. Lokal- und Betriebszeitungen) sind die SED-Bezirksleitungen und die Vorsitzenden der Räte der Bezirke zuständig. Zentrale Lenkung und Kontrolle zur „Durchsetzung der Linie der Partei“ (indirekte Zensur) werden ausgeübt — institutionell und inhaltlich — durch: Personalpolitik (Kaderpolitik) der SED und der staatlichen Organe (auch der übrigen Parteien und Massenorganisationen). „Wir haben von jeher an die Mitarbeiter die politischen und moralischen Anforderungen gestellt, die man stellen muß, wenn Genossen in einem Teil des Machtapparates arbeiten dürfen“ (Singer, a. a. O.). Generelle staatliche Lizenzpflicht (zuständig: Presseamt) für alle Massenmedien, soweit sie nicht sowieso zentrale staatliche Einrichtungen sind, wie ADN, Rundfunk und Fernsehen. Lizenzen können, müssen aber nicht erteilt und können jederzeit widerrufen werden. (VO über die Herausgabe und Herstellung periodisch erscheinender Presseerzeugnisse vom 12. 4. 1962.). Staatliche Zuteilung und Mengenbegrenzung (Kontingentierung) aller wichtigen Materialien (Papier usw.) aus dem Volkswirtschaftsplan. Staatliches Vertriebsmonopol, z. B. für alle Presseerzeugnisse des In- und Auslands durch den Postzeitungsvertrieb. Es dürfen nur die Presseerzeugnisse vertrieben, verkauft oder unentgeltlich abgegeben werden, die zur Aufnahme in die Postzeitungsliste zugelassen sind (Postzeitungsvertriebsordnung, GBl. I, 1975, S. 769 ff.). Der Bezug von West-Zeitungen ist genehmigungspflichtig (Zeitungsaustausch). Strafandrohung der politisch-ideologisch interpretierten Paragraphen des Strafgesetzbuches der DDR vom 12. 1. 1968, u. a. § 106: „Staatsfeindliche Hetze“. Einheitliche Ausbildungsrichtlinien für Journalisten und deren Weiterbildung (Schulung) auch von „Volkskorrespondenten“ durch den „Verband der Journalisten der DDR“ (Journalismus). (Zur Kontrolle von Journalisten anderer Staaten in der DDR Korrespondenten.) Sprachregelung in den verbindlichen Argumentationsrichtlinien der Agitationsabteilung des ZK, in den Kommuniqués und „Presse-Informationen“ des Presseamtes und in der „parteilichen“ Nachrichtenpolitik von ADN. Nachrichtengebung wird verstanden als „Agitation durch Tatsachen“, innerhalb der Medien durch Plandirektiven „auf der Grundlage der Beschlüsse von Partei und Regierung“ für Quartals- oder Perspektivpläne. Monats- und Dekadenpläne (z. B. monatlicher Leitartikelplan) mit Agitationsschwerpunkten für die einzelnen Fachbereiche und durch die Funktion von Kritik und Selbstkritik. Die Feststellung im Art. 27 der DDR-Verfassung von 1968 (auch in der Neufassung vom 7. 10. 1974): „Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens ist gewährleistet“, bedeutet nach dem Selbstverständnis der Verfassungsrechtler der DDR keinen Widerspruch. Sie wird im offiziellen Kommentar zur DDR-Verfassung u. a. so interpretiert: „Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens zu sichern heißt deshalb vor allem, keinerlei Mißbrauch der Massenmedien für die Verbreitung bürgerlicher Ideologien zu dulden und ihre Tätigkeit bei der Verbreitung der marxistisch-leninistischen Ideologie, als Foren des schöpferischen Meinungsaustausches der Werktätigen bei der Organisierung des gemeinsamen Handelns der Bürger für die gemeinsamen sozialistischen Ziele voll zu entfalten.“ III. Medienpolitik nach dem VIII. Parteitag der SED 1971 Die inhaltlichen Schwerpunkte der M. ergeben sich jeweils aus den verbindlichen Beschlüssen des letzten SED-Parteitages, den folgenden Tagungen des [S. 719]SED-Zentralkomitees und den Beschlüssen des Ministerrates. Seit dem VIII. Parteitag der SED (Juni 1971) stehen im Vordergrund: Die allseitige Integration der DDR in die sozialistische Staatengemeinschaft, die Vorbildrolle der Sowjetunion, die Abgrenzung zur Bundesrepublik Deutschland (Auslandsverhältnis), die politisch-ideologische Immunisierung der Bevölkerung gegen alle Formen des „Antikommunismus und Antisowjetismus“ (gegen „bürgerliche Ideologie, Nationalismus, Sozialdemokratismus, Revisionismus, Maoismus“) sowie die aktuelle ökonomische Agitation zur Erfüllung und Übererfüllung der wirtschaftlichen Planziele (sozialistischer Wettbewerb, Steigerung der Arbeitsproduktivität, Senkung des Materialverbrauchs, Einführung moderner wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse in die Produktion als Voraussetzung zur Realisierung der ökonomischen Hauptaufgabe). Vor allem im Rundfunk und im Fernsehen ist das Informations- und Unterhaltungsangebot verbessert worden. „Antworten“-Sendungen wurden informativer. Interpretationen der Wirtschafts- und Versorgungslage realistischer. In der politischen Information dominiert jedoch weiterhin der ermüdende Kommuniqué-, Protokoll- und Agitationsstil. Zugeständnisse an den Publikumsgeschmack sind mehr Musik- und Unterhaltungssendungen (auch mit westlichen Schlagerstars), mehr Lustspiele, die Übernahme englischer und französischer Kriminalfilme, eine durch Magazinsendungen aufgelockerte Programmgestaltung vor allem für die Jugend mit starker Anpassung an westliche Musik. Dem Unterhaltungsbedürfnis soll auch künftig mehr Rechnung getragen und damit gleichzeitig die Abwanderung zu westlichen Medien gestoppt werden. Vorherrschend bleiben jedoch weiterhin Eigenproduktionen und Übernahmen aus der Sowjetunion und anderen osteuropäischen Staaten. Fernsehen; Rundfunk. Die Berichterstattung über den Westen wurde im Zeichen der „Normalisierung“ im Nachrichtenstil formaler (ohne früher übliche aggressive Denunzierungen). Sie beschränkt sich darüber hinaus im wesentlichen auf das Krisen-Geschehen im „Kapitalismus“ (Vermittlung eines negativen Bildes durch eigene Korrespondenten oder durch entsprechend zusammengestellte Zitate aus westlichen Zeitungen), auf die Wiedergabe von Stellungnahmen der dortigen kommunistischen Parteien sowie positiver westlicher Stimmen zu östlichen Ereignissen und Vorschlägen. Generell gilt das auch für die Berichterstattung über die Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West), wenn auch hier die Kommentierung aus der Sicht der SED ausgeprägter ist („Die Unterstützung des Klassenkampfes in der BRD ist oberstes Anliegen“). Nur die direkten Appelle an die westdeutsche Bevölkerung sind im Zuge der Abkehr von der gesamtdeutschen Konzeption Ulbrichts aufgegeben worden. In Anpassung an die neue Politik der Abgrenzung (Leugnung der Einheit der Nation) wurde der Deutschlandsender in „Stimme der DDR“ umbenannt; der „Deutsche Freiheitssender 904“, der „Deutsche Soldatensender 935“ und die speziell für Berlin (West) sendende „Berliner Welle“ stellten ihre Sendungen ein. Die Nationalhymne der DDR wird seit dem 1. 8. 1971 ohne Gesang („Deutschland, einig Vaterland“) gespielt (Radio DDR und Berliner Rundfunk zum Programmschluß). Generalsekretär Erich Honecker forderte auf dem IX. Parteitag der SED (Mai 1976): „Alle Massenmedien stehen vor der Aufgabe, den neuen Anforderungen der Innen- und Außenpolitik mit immer größerer Wirksamkeit gerecht zu werden. Dies gilt um so mehr, als unter unseren Bedingungen die ideologische Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Ideologie vor allem im Äther in voller Schärfe und ohne Pause sozusagen täglich rund um die Uhr stattfindet.“ IV. Wertung Die Wirkung der M. der SED ist in der DDR selbst umstritten. Die vermeintlichen Vorteile einer derart administrativen „sozialistischen Bewußtseinslenkung“ wirken sich in der Praxis auch nachteilig aus: Der Zwang zur Herstellung einer „einheitlichen“ Meinung, die einseitige, lückenhafte Information und der auf die Dauer ermüdende Agitationsstil mit vorgegebenem Sprachschatz, die Monotonie vor allem der Tagespresse stumpfen ab, mindern das Interesse. „übersättigen“ und bauen emotionale Barrieren der Ablehnung auf. Die Befriedigung des Informations- und Unterhaltungsbedürfnisses wird anderswo gesucht — nicht zuletzt bei westlichen Medien. Ein Empfangsverbot für Rundfunk- und Fernsehsendungen aus dem Westen und besonders aus der Bundesrepublik Deutschland hat sich als nicht durchsetzbar erwiesen — auch für Partei- und Staatsfunktionäre sind die westlichen Medien eine geschätzte Informationsquelle. Das parteiliche und staatliche Informations- und Meinungsmonopol wird zudem durch steigenden Reise- und Besuchsverkehr (auch zwischen den östlichen Nachbarstaaten) immer mehr durchbrochen. Die parteilichen Darstellungen der sozialistischen Gegenwart gleichen mehr dogmatischen Wunschinterpretationen („verändernde Widerspiegelung“) statt Widerspiegelungen der gesellschaftlichen Wirklichkeit und ihrer Problematik: Während vor allem das Alltagsleben das Bewußtsein der Bevölkerung bestimmt, wird versucht, ein Bewußtsein des Seinsollenden zu vermitteln. Die Kluft zwischen Agitation und Wirklichkeit stellt daher die Glaubwürdigkeit der eigenen Massenmedien ständig in Frage. Die administrative Tendenz zur einheitlichen Interpretation gesellschaftlicher Vorgänge verhindert, [S. 720]daß Alternativen auch zur Lösung von Einzelproblemen öffentlich diskutiert werden können. Von der offiziellen Linie abweichende Stellungnahmen, z. B. der Kirchen, werden von den Partei- und staatlichen Medien nicht veröffentlicht; nicht genehme Diskussionsbeiträge, Bücher und Filme fallen der Zensur zum Opfer. Statt einer öffentlichen Meinung wird ein Zwitter hervorgebracht: eine von der SED produzierte, gleichsam offizielle Meinung für die Öffentlichkeit und eine andere, die eigene Meinung, die sich unterschwellig summiert. Ein daraus resultierendes Mißtrauen zwischen Herrschenden und Beherrschten, aber auch untereinander, trägt permanent zur Aufrechterhaltung eines instabilen Verhältnisses zwischen SED und Bevölkerung bei. Die dogmatisierten Grundsätze der M. sind indessen unverändert geblieben, Anpassungen an die jeweilige Generallinie der SED, Wandlungen in der Kulturpolitik und die Nutzung erster Ergebnisse soziologischer und psychologischer Forschung, z. B. für die Programmgestaltung von Rundfunk und Fernsehen, haben zwar ihre Auswirkungen gehabt; die agitatorische Aufgabenstellung, die „Parteilichkeit“ und die zentrale Lenkung und Kontrolle wurden jedoch niemals in Frage gestellt. Auch das Bestreben, Agitation mit mehr Information zu verbinden, soll nur die eigene Politik verständlicher machen, läßt jedoch nicht auf einen grundsätzlichen Wandel in der Informations- und M. schließen. Wilfried Schulz Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 717–720 Medaillen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Medizinische Akademie

DDR A-Z 1979

Dorfakademien (1979)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Einrichtungen der Erwachsenenqualifizierung, die seit 1958 entstanden und manchmal mit den Dorfklubs verbunden sind. Nach den Grundsätzen für die Gestaltung des Einheitlichen sozialistischen Bildungssystems sind Aufgabe der D. „die planmäßige und systematische berufliche Ausbildung im Rahmen der abschnittsweisen Qualifizierung, die berufliche Weiterbildung … und die Vervollkommnung der Allgemeinbildung“; sie sollen die Genossenschaftsbauern vor allem auf den schrittweisen Übergang zu industriemäßigen Produktionsmethoden vorbereiten und sie in die Fragen der „Chemisierung“ der landwirtschaftlichen Produktion einführen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 288 Doppelte Unterstellung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dorfklubs

DDR A-Z 1975

Warenfonds (1975)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 In der Planung verwendeter Begriff für die Summe der Preise der im Einzelhandel angebotenen Waren. Kauffonds; Lohnfonds; Kaufkraft; Produktionsmittel. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 923 Wappen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warenhäuser

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Sozialistische Stadt (1975)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Architektur. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 775 Sozialistische Gesetzlichkeit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialistische Wirtschaft

DDR A-Z 1975

Gesetzbuch der Arbeit (1975)

Siehe auch: Arbeit, Gesetz der: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 Arbeitsgesetzbuch: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Arbeitsgesetzbuch (AGB): 1979 1985 Gesetzbuch der Arbeit: 1963 1965 1966 1969 Gesetzbuch der Arbeit (GBA): 1979 1985 Das am 1. 7. 1961 in Kraft getretene GBA. vom 12. 4. 1961 (GBl. I, S. 27) enthält die Grundsätze der kommun. Arbeitspolitik und eine Zusammenfassung von Einzelregelungen (arbeitsrechtliche Mantelbestimmungen Kündigungsrecht, Urlaub, [S. 374]Arbeitszeit, Lohnpolitik, Arbeitsschutz). Es wurde durch die Novellen vom 17. 4. 1963 (GBl. I, S. 63) und vom 23. 11. 1966 (GBl. I, S. 111) geändert und ergänzt. Es gilt zur Zeit in der Fassung vom 23. 11. 1966 (GBl. I, S. 121). In Anpassung an das Strafgesetzbuch vom 12. 1. 1968 wurde das GBA. durch §~17 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch und zur Strafprozeßordnung der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. 1. 1968 (GBl. I, S. 97) abermals, wenn auch nur geringfügig geändert. Die §§~143–146 über die Konfliktkommissionen wurden dem Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik — GGG — vom 11. 6. 1968 (GBl. I, S. 229) durch dessen §~21 angepaßt. Die letzte Änderung (Lehrlingsurlaub) beruht auf dem Jugendgesetz der DDR vom 18. 1. 1974 (GBl. I, S. 43). Ein neues GBA. wird vorbereitet. Arbeitsrecht. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 373–374 Gesellschaftswissenschaften A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gesetzgebung

DDR A-Z 1975

Bevölkerung (1975)

DDR A-Z 1969

Zentralhaus für Kulturarbeit (früher Zentralhaus für Volkskunst) (1969)

Siehe auch: Zentralhaus für Kulturarbeit: 1963 1965 1975 1979 1985 Zentralhaus für Kulturarbeit (früher Zentralhaus für Volkskunst): 1966 Zentralhaus für Volkskunst: 1958 1959 1960 1962 „Zentrale Einrichtung zur Entwicklung und Förderung der Klubarbeit (Klub der Intelligenz) und des künstlerischen Volksschaffens“. Das ZfK. soll die Erfahrungen und Methoden der Kulturellen Massenarbeit studieren und verallgemeinern, und zwar durch „Entwicklung neuer Werke“ (Lieder, Tänze, Theaterstücke, Kompositionen), Schulung von Kulturfunktionären, Beratung der „Organe der Staatsmacht“ und [S. 745]Massenorganisationen, Wettbewerbe, Herausgabe der Zeitschrift „Volkskunst“ und durch Publikationen in den Verlagen Henschel und Hofmeister. Dem ZfK. unterstehen eine Schule für Volkskunst in Colditz (Sa.) und seit 1956 ein Institut für Volkskunstforschung in Leipzig, das von einem Sorben geleitet wird und das sprachliche und musikalische Volksschaffen sowie den Volkstanz erforschen soll. (Laienkunst) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 744–745 Zentralgeleitete Industrie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zentralinstitut für Arbeitsmedizin

DDR A-Z 1969

Paßwesen (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Gesetzliche Grundlage ist das Paßgesetz vom 15. 9. 1954 in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 11. 12. 1957 (GBl. I, S. 650). Für jeden Grenzübertritt wird ein Paß mit eingetragenem Visum benötigt. Seit dem 12. 6. 1968 unterliegt auf Grund der 5. DB zum Paßgesetz vom 11. 6. 1968 auch der innerdeutsche Reiseverkehr, insbesondere der zwischen West-Berlin und der BRD der Paß- und Visapflicht (Interzonenverkehr). West-Berlinern wird das seitdem notwendige Ein- oder Durchreisevisum auf Vorlage des West-Berliner Personalausweises gegen entsprechende Gebühr erteilt. Auf Grund von Abkommen mit Polen und der ČSSR ist seit Sommer 1967 im Reiseverkehr zwischen diesen beiden Ländern und der „DDR“ der Visumzwang aufgehoben worden. Pässe gelten im Ausland als Legitimation nur für die im Paß eingetragenen Länder. Die Versagung und Entziehung des Passes bedarf keiner Begründung (2. DB zum Paßgesetz vom 16. 9. 1963 — GBl. II, S. 691). Wer die gesetzlichen Bestimmungen oder die auferlegten Beschränkungen über Ein- und Ausreise, Reisewege und Fristen oder den Aufenthalt nicht einhält, oder wer durch falsche Angaben für sich oder für einen anderen eine Genehmigung zum Betreten oder Verlassen der „DDR“ erschleicht oder ohne staatliche Genehmigung das Gebiet der „DDR“ verläßt oder in dieses nicht zurückkehrt, wird wegen ungesetzlichen ➝Grenzübertritts mit Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren oder Strafe ohne Freiheitsentzug (Strafensystem), in schweren Fällen mit Freiheitsstrafen von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft. Bürgern der BRD, „die die völkerrechtswidrige annexionistische Politik der Alleinvertretungsanmaßung verfechten oder maßgeblich fördern oder die westdeutschen gesetzlichen Bestimmungen völkerrechtswidrig gegen Bürger der DDR anwenden“, kann nach der 4. DB zum Paßgesetz vom 1. 12. 1966 (GBl. II, S. 855) die Einreise verweigert werden (Staatsbürgerrechtsschutzgesetz, Teilung Deutschlands und Wiedervereinigungspolitik). Weitere Ein- und Durchreiseverbote enthalten die Anordnungen des Innenministeriums vom 11. 3. 1968 für Mitglieder der NPD und andere „neonazistische Kräfte“ und vom 13. 4. 1968 für Minister und leitende Beamte der Bundesregierung. (Berlin) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 465 Passierscheinabkommen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Patenschaften

DDR A-Z 1969

Bezirkskommando (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1956–1961 die Wehrmelde- und Rekrutierungsstelle der Nationalen Volksarmee im Bezirksbereich. (Wehrbezirkskommando) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 120 Bezirksgericht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bezirkslandwirtschaftsrat

DDR A-Z 1969

Sonneberg (1969)

Siehe auch das Jahr 1956 Stadt im thüringischen Bezirk Suhl, Kreisstadt, am Südrand des Thüringer Waldes, an der Röthen, mit (1967) 30.113 Einwohnern (1950: 30.182); Mittelpunkt der Thüringer Spielwarenindustrie (Spielwarenmuseum), daneben Festartikelherstellung, Griffelschieferbrüche. S. wird 1207 erstmals urkundlich erwähnt und ist seit dem 14. Jh. Stadt. 1735 kam S. an das Herzogtum Sachsen-Meiningen und gehört seit 1920 zu Thüringen. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 560 Sonderschulen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sorben

DDR A-Z 1966

Lehmann, Otto (1966)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 * 25. 9. 1913 in Sondersdorf, Kreis Bitterfeld, als Sohn eines Arbeiters. Volksschule, Elektrikerlehre, 1927 KJVD, 1932 KPD. In der NS-Zeit Elektriker, dann Kriegsdienst und Gefangenschaft. 1949 Leiter d. Abt. Arbeit und Soziales im FDGB-Bundesvorst., seit 1950 Instrukteur und Sekretär beim Bundesvorst. d. FDGB, seit Sept. 1957 stellv. Bundesvors. d. FDGB, seit 1959 nur noch Sekretär des Bundesvorst. 1950–1952 als Mitgl. der SED Fernstudium der Gesellschaftswissenschaften a. d. SED-Parteihochschule, seit 1954 Mitgl. des ZK der SED. Seit 1958 als Vertreter des FDGB Stellvertreter des Vors. der Staatl. ➝Plankommission. Literaturangaben SBZ-Biographie — Ein biographisches Nachschlagebuch über die SBZ Deutschlands (bearb. vom Untersuchungsausschuß Freiheitl. Juristen). 3., erw. Aufl. (BMG) 1965. 406 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 281 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1966 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/lehmann-otto verwiesen. Lebensversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Lehmann, Robert

DDR A-Z 1966

Bräutigam, Alois (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 * 28. 4. 1916 in Grünlos (jetzt CSSR) als Sohn eines Arbeiters. Volksschule, Maurer und Bergmann, 1930 KJVD, 1934 KP der CSR und Bund der Freunde der SU in der CSR. 1937 bis 1938 Angehöriger der tschechoslowakischen Armee. 1939 bis 1942 Kriegsdienst in der deutschen Wehrmacht. 1942 bis 1945 Bergmann. 1946 in die SBZ. 1946 bis 1949 Stadtverordneter der KPD/SED in Schmalkalden, 1947 bis 1949 SED-Kreisvors. in [S. 90]Schmalkalden. 1950 bis 19.511. SED-Kreissekretär Weimar. 1951 bis 1952 Besuch der SED-Parteihochschule, anschließend Mitarbeiter der SED-Bezirksleitung Erfurt. 1954 bis 1958 1. Sekretär der SED-Gebietsleitung Wismut, seit 19.581. Sekretär der Bezirksleitung Erfurt und Mitgl. des ZK der SED. Abg. der Volkskammer seit 1958. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 89–90 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1966 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/braeutigam-alois verwiesen. Brasch, Horst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Brecht, Bert (Bertold)

DDR A-Z 1966

Estrade (1966)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 Eigentlich Podium, im Pj. Bezeichnung für gemischte kabarettistische Darbietungen, vorwiegend im Sinne von Agitprop. (Agitation, Laienkunst) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 131 Erziehungswissenschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Europapolitik der SED

DDR A-Z 1966

Techniker des Volkes, Verdienter (1966)

Siehe auch: Techniker des Volkes, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 Verdienter Techniker des Volkes: 1956 Ehrentitel, der an Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker für hervorragende Leistungen auf dem Gebiete der Technik verliehen wird. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 478 Technik, Übergabe der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technische Intelligenz

DDR A-Z 1965

Grundorganisationen (1965)

Siehe auch: Grundorganisationen: 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Grundorganisationen der SED: 1975 1979 1985 Die aktive Teilnahme aller Mitgl. und Kandidaten der SED am Parteileben soll durch ihre Erfassung in G. gewährleistet werden. Diese untersten Parteieinheiten sind die BPO, die Wohngruppen und die Dorfparteiorganisationen. Sie werden überall dort gebildet, wo mindestens 3 Mitgl. vorhanden sind. BPO bestehen auch in der staatl. Verwaltung, in Schulen und Hochschulen, LPG, MTS, VEG, den Einheiten der Armee sowie in den Apparaten der SED und der Massenorganisationen. An der Spitze der G. steht ein 1. Sekretär, der in allen größeren Betrieben und Institutionen ein hauptamtlicher Funktionär ist. Die 1. Sekretäre müssen zu allen wichtigen Fragen des Betriebes bzw. der Institution gehört werden und sollen die „führende Rolle der SED“ verwirklichen. Lt. SED-Statut haben die G. in den VEB, MTS, VEG und LPG „das Recht der Kontrolle über die Tätigkeit der Betriebsleitungen“. Der Einfluß der Wohngruppen ist im Vergleich zu dem der BPO gering. Alle größeren BPO sind in Abteilungsparteiorganisationen (APO) und in Parteigruppen untergliedert. Im Jan. 1963 bestanden insges. 53.007 G. Vorformen der G. sind die LPG-Aktive. Sie sollen von „fortschrittlichen Genossenschaftsbauern“ in LPG gebildet werden, in denen es noch keine Mitglieder und Kandidaten der SED gibt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 169 Grundmittel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grundrechte

DDR A-Z 1965

Deutschlandtreffen der Jugend (1965)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 Große Propaganda-Veranstaltungen der FDJ, die überparteilich und allgemein demokratisch aufgezogen wurden. Fanden (ohne amtliche Bezifferung) in Ost-Berlin bisher 3mal statt: I.: 27.–30. 5. 1950: für „Frieden, Einheit und Unabhängigkeit Deutschlands“; II.: 5.–7. 6. 1954: für „Frieden, Einheit und Freiheit“ (auch als „Deutscher Jugendkongreß“ bezeichnet.); III.: 16.–18. 5. 1964: für „Frieden, Demokratie, Humanismus, Sozialismus … in ganz Deutschland“. Auch die Tagungsparolen dieser Treffen waren absichtlich „friedlich“ und allgemein sozialistisch gehalten. — Die DdJ., zugeschnitten auf die Deutschlandpolitik der SED, sind Parallele zu den Festivals des kommunistisch gelenkten Weltbundes der Demokratischen Jugend. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 95 Deutschland A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutschlandplan des Volkes

DDR A-Z 1965

Perspektive (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Im Pj. die dem einzelnen wie auch ganzen Institutionen usw. zugedachte Entwicklung. Da der Bolschewismus gemäß seiner Weltanschauung auf längere Sicht vorauszuplanen gewohnt ist, gibt es sowohl hinsichtlich Ausbildung und Einsatz von Einzelpersonen und Gruppen wie auch hinsichtlich der Ausgestaltung der ökonomischen und sozialen Einrichtungen Perspektivpläne, die festlegen, wie sich das Gegenwärtige weiterentwickeln soll. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 323 Persönlichkeitsrechte, Sozialistische A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Perspektivplan 1964--1970

DDR A-Z 1965

Pisnik, Alois (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 * 8. 9. 1911 in Leoben/Österreich als Sohn eines Arbeiters. Volksschule, Mittelschule, Elektrotechniker. 1930 bis 1933 Fernstudium am Lehrinstitut Rustin, Potsdam, Elektro-Ing. 1928 SPÖ, 1933 KPÖ, Bezirks-Pol.-Leiter in der Obersteiermark, 1934 Pol.-Leiter der obersteierischen Landesleitung der KPÖ. 1935 wegen Hochverrats zu sieben Jahren Zuchthaus verurteilt, 1936 amnestiert. 1936 bis 1937 erneut in Untersuchungshaft. 1937 bis 1940 Instrukteur der illegalen KPÖ in der Obersteiermark. 1940 10 Jahre Zuchthaus (Halle). 1945 bis 1946 Org.-Sekretär der Bez.-Leitung Halle/Merseburg der KPD, 1946 bis 1949 Org.-Sekretär der Landesleitung Sachsen-Anhalt der SED, 1949 bis 1952 2. Sekretär der SED-Landesleitung Halle. Seit 1952 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Magdeburg. Seit 1950 Mitgl. des ZK der SED, von Juli 1958 bis Jan.~1963 Kandidat des Politbüros. 1950 bis 1954 und wieder seit 1958 Abg. der Volkskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 325 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/pisnik-alois verwiesen. Pionierpalast A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Plan Neue Technik

DDR A-Z 1963

Genossenschaftsbauer (1963)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Bauer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 167 Genossenschaftler, Hervorragender A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Geologische Kommission, Staatliche

DDR A-Z 1963

Produktivkräfte (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Im marxistisch-leninistischen Sprachgebrauch all das, was zur Schaffung materieller Werte unmittelbar oder mittelbar benötigt wird, also einmal die Produktionsmittel und außerdem die menschliche Arbeitskraft in ihren verschiedenen Funktionen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 376 Produktivität A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Profiländerung

DDR A-Z 1963

Konjew, Iwan Stepanowitsch (1963)

Siehe auch das Jahr 1962 1897, Marschall der SU. 1918 in KPR und die Rote Armee eingetreten. 1939 Armeeführer gegen Finnland. 1942/43 Führer der Gegenoffensive im Mittelabschnitt. 1944 Oberbefehlshaber der 2. Ukrainischen Armee. 1945 Oberbefehlshaber der Sowjettruppen in Österreich. 1946 bis 1960 stellv. Kriegsminister und Oberbefehlshaber der Landstreitkräfte. 1952 Mitgl. des ZK der KPdSU. 1955 Oberkommandierender der vereinigten Streitkräfte des Warschauer Beistandspakt. 12. 8. 1961 bis 20. 4. 1961 Oberkommandierender der Sowjet. ➝Besatzungstruppen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 250 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1963 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. König, Johannes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Konkursrecht

DDR A-Z 1963

Volksbefragung (1963)

Siehe auch die Jahre 1962 1965 1966 Der durch das „Ges. über die Bildung des Staatsrates der DDR“ vom 12. 9. 1960 neugefaßte Art. 106 der Verfassung zählt zu den Aufgaben des Staatsrates eine „allgemeine V.“, ohne Näheres über den Zweck und das dabei anzuwendende Verfahren anzugeben. Die V. ist nicht mit den schon immer in der Verfassung vorgesehenen Volksbegehren und Volksentscheid zu verwechseln. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 504 Volksaufstand A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volksbegehren

DDR A-Z 1962

Staatsreserven (1962)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Staatliche Reserven an Roh- und Hilfsstoffen, Halb- und Fertigfabrikaten und Lebensmitteln, die seit 1952 für den Ausbau der Kasernierten Volkspolizei zur Nationalen Volksarmee und als Reserven für unvorhergesehene Notstände angelegt wurden und laufend ergänzt werden. Verwaltende Stelle ist seit Sept. 1952 das „Staatssekretariat für Verwaltung der St.“, direkt dem „Ministerrat“ der SBZ unterstellt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 420 Staatsrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich

DDR A-Z 1962

Volkswald (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Forstwirtschaft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 468 Volksvertretungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkswirtschaftsplan

DDR A-Z 1962

Militarismus (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nach 1945 war die SED wie die übrigen Parteien bemüht, die Bevölkerung zu pazifistischen Vorstellungen hinzuführen. Doch seit dem Frühjahr 1952 versucht die SED, die Bevölkerung für die Aufstellung nationaler Streitkräfte zu begeistern. Diese Propaganda der SED muß sich dabei mit dem Einwand auseinandersetzen, daß ihre Militärpolitik wieder zu einem M. führen werde. Auf der Linie Lenins meint sie, ihre Rüstung ergebe keinen M. Diese Argumentation der SED prägt z. B. die Schrift von K. H. Lehmann u. Fritz Wendt: „Militaristisch oder militärisch“ (Verlag des Min. für Nat. Verteidigung, 1955). Dort wird auf S. 8 bis 10 behauptet: „Die Armeen der sozialistischen Revolution und der Diktatur des Proletariats sowie die Volksbefreiungsarmeen, die in der Regel unter der Führung der kommunistischen und Arbeiterparteien entstanden, sind keine militaristischen Verbände. Natürlich gibt es auch in diesen Armeen eine straffe militärische Ordnung und Ausbildung, Disziplin, Befehlsgewalt und Unterordnung. Das ist aber kein Militarismus. Militarismus ist die Ausrichtung des gesamten wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Lebens eines Landes auf die Vorbereitung von Eroberungskriegen. Die Armee wird zum Hauptzweck des Staates, das Volk lebt und schafft nur, um die Soldaten zu stellen und die Armee auszurüsten und zu ernähren.“ Weiter heißt es nach der Theorie des Marxismus-Leninismus: „Die politische Grundlage des modernen Militarismus ist die politische Herrschaft der imperialistischen Bourgeoisie.“ Da nun, so wird weiter behauptet, „der Charakter der Armee durch den Charakter des Staates bestimmt wird, ist die Armee eines Arbeiter-und-Bauern-Staates keine militaristische Organisation, weil in einem Staat der Arbeiter und Bauern die Grundlagen des Militarismus beseitigt sind.“ Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 286 Militärgerichtsbarkeit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Militärpolitik

DDR A-Z 1962

Außenhandelswerbegesellschaft m.b.H. (1962)

Siehe auch: Außenhandelswerbegesellschaft m.b.H.: 1959 1960 Außenhandelswerbegesellschaft m.b.H. „Interwerbung“: 1963 1965 1966 1969 Außenhandelswerbegesellschaft m.b.H. „Interwerbung“: 1963 1965 1966 1969 Außenhandelswerbegesellschaft mbH „Interwerbung“: 1975 Werbeunterneh[S. 49]men für den Außenhandel und Interzonenhandel. Der A. obliegt die Vermittlung von Werbeaufträgen aller Art nach und von dem Ausland, Vermittlung zur Herstellung von Werbemitteln in Verbindung mit den Werbeabteilungen der Außenhandelsunternehmen und der Exportbetriebe. Die A. fungiert als Verbindungsstelle zu allen Handelsmissionen der SBZ im Ausland sowie zu den maßgebenden Werbeunternehmen des Auslandes einschl. Verlagen. Über die DEWAG und die A. kommen auch getarnte Geschäfte zustande. Vorgängerin der A. war die Zentralstelle für Auslandswerbung. Neuerdings wird die A. unter der zusätzlichen Bezeichnung „Interwerbung“, geführt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 48–49 Außenhandel, Kammer für (KfA) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Außenpolitik

DDR A-Z 1960

Kollektiv (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Im Pj. eine Gruppe, die durch ein gemeinsames, sozialistisches Bewußtsein geeint ist und ge[S. 206]meinsam arbeitet und handelt. Eine wesentliche Aufgabe des K. ist die gesellschaftliche Erziehung, die Erziehung im Kollektiv durch das Kollektiv, um das gemeinsame Bewußtsein immer mehr anwachsen zu lassen unter Auslöschung Jeder individuellen Regung. Ein Arbeits- K. ist eine aus mehreren, jederzeit beliebig auswechselbaren Teilen bestehende technische Einheit innerhalb des Mechanismus des Betriebes zur Durchführung einer bestimmten Produktionsaufgabe. Ein „wissenschaftliches K.“ besteht aus Gelehrten verschiedener Fachgebiete mit dem Ziel der Verbesserung der Bearbeitung von Materialien, Entwicklung neuer Maschinen usw. Ein „Gewerkschafts-K.“ setzt sich aus den Abteilungsgewerkschaftsleitungen, den Gewerkschaftsorganisationen, den Kommissionen der einzelnen Sachgebiete u. a. zusammen. Auch Betriebsbelegschaften sind K., weiter rechnen Brigaden, Zirkel u. a. dazu. Anlern-K. und Lern-K. werden zur gemeinsamen Lösung von Schulaufgaben in wachsendem Umfang gebildet. (Kollektive Führung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 205–206 Kollegien A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kollektive Führung

DDR A-Z 1960

Basis (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Marxismus-Leninismus, Stalinismus, Linguistikbriefe. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 53 Barthel, Kurt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bauämter

DDR A-Z 1960

Konkursrecht (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Die Konkursordnung vom 10. 2. 1877 ist durch VO „über den Rang volkseigener Forderungen im Konkurse des Schuldners“ vom 25. 10. 1951 (GBl. S. 955 und GBl. 1953, S. 460) und Durchführungsbestimmung vom 26. 5. 1949 (GBl. S. 441) in wesentlichen Punkten geändert worden. Auch die über ein Jahr zurückliegenden Forderungen auf Zahlung öffentlicher Abgaben und „volkseigene Forderungen“ genießen den Vorrang des § 61 Ziff. 2. KO. „Volkseigene“ Forderungen sind alle Forderungen von Gebietskörperschaften, „volkseigenen Betrieben“, „volkseigenen“ Banken und Sparkassen sowie von juristischen Personen, die mit dem Staatshaushalt verbunden sind. Den „volkseigenen“ Banken steht wegen ihrer Kredite an den Waren und Einrichtungsgegenständen des Gemeinschuldners ein bevorzugtes Absonderungsrecht zu, das Pfandrechten anderer Gläubiger im Range vorgeht und die Bank berechtigt, sich ohne gerichtliches Verfahren durch freihändige Veräußerung oder Übernahme der Sachen zu befriedigen. Die Konkursverwalter werden nach einer Überprüfung „auf ihre fachliche und politische Eignung“ vom Gericht im Einvernehmen „mit den örtlichen Organisationen des FDGB, anderen Massenorganisationen und sonstigen geeigneten Stellen“ bestellt. Das Konkursverfahren wird weitgehend als Mittel zur kalten Enteignung benutzt, da es „grundsätzlich erstrebenswert ist, noch lebensfähige in Konkurs geratene Unternehmungen in das Volkseigentum zu überführen“. In solchen Fällen soll der Konkursverwalter das Unternehmen als Ganzes gemäß § 134 Ziff.~1 KO freihändig an einen „volkseigenen Betrieb“ verkaufen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 211 Konföderation A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Konsultation

DDR A-Z 1960

Züchter, Verdienter (1960)

Siehe auch: Verdienter Züchter: 1956 Züchter, Verdienter: 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Ehrentitel, der mit Medaille, Urkunde und Prämie bis zu 10.000 DM Ost für hervorragende Leistungen auf dem Gebiete der Tier- und Pflanzenzucht verliehen wird. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 470 ZSGL A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zuwachsrate, Industrielle

DDR A-Z 1959

Gerster, Ottmar (1959)

Siehe auch: Gerster, Ottmar: 1960 1962 1963 1965 1966 Gerster, Ottmar, Prof.: 1969 * 29. 6. 1897 als Sohn eines Arztes, Gymnasium, Musikhochschule, nach 1933 Musiklehrer an der Folkwangschule Essen, in der gleichen Position von 1945 bis 1948. Mitbegründer des Kulturbundes in Essen, 1948 Direktor der Hochschule für Musik in Weimar, Eintritt in die SED, 1950 zum Lehrer für Komposition an die Hochschule für Musik in Leipzig berufen, 1951 Vors. des Verbandes deutscher Komponisten der SBZ, Mitgl. der Deutschen ➝Akademie der Künste. G. hat entscheidenden Anteil an der Gleichschaltung der Musikkunst in der SBZ und trat wiederholt mit Kompositionen hervor, in denen politische Themen behandelt werden, so mit der „Thüringischen Sinfonie-, der Kantate „Eisenhüttenkombinat Ost“, dem „Chor der Traktoristen“ und Aufbauliedern. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 124 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/gerster-ottmar verwiesen. Gerlach, Manfred A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gesamtdeutsche Arbeit

DDR A-Z 1959

Kabinette (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Aus der SU übernommene Einrichtungen für die politische Schulung und Produktionspropaganda. Man unterscheidet: a) Partei-K. der SED bei Bezirks- und Kreisleitungen, den Parteischulen und den BPO-Leitungen einiger Großbetriebe. Die Partei-K. sind vor allem zuständig für die politische und methodische Anleitung von Schulungsfunktionären (Propagandisten, Zirkel-Leiter) und veranstalten Vortragsabende, Konsultationen und Ausstellungen. Der FDGB unterhält ähnliche K. Die 1956 gegründeten Abgeordneten-K. bei den Volksvertretungen dienen mit gleichen Mitteln der politischen Schulung der Abgeordneten. b) Technische K. in VEB dienen dem organisierten Erfahrungsaustausch zwischen Arbeitern und technischer Intelligenz über die Entwicklung und Popularisierung neuer Arbeitsmethoden. Mit dieser Zielsetzung Veranstaltung von technischen Konferenzen, Vorträgen, Filmabenden, Ausstellungen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 169 Kabarett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kader

DDR A-Z 1959

Gerichtsverfassung (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die G. blieb in den Ländern der SBZ nach dem Zusammenbruch 1945 hinsichtlich der Gerichtsorganisation zunächst in der herkömmlichen Weise geregelt: ein Oberstes Gericht für die SBZ fehlte bis zum Jahre 1949 (das Reichsgericht war 1945 von den Besatzungsmächten geschlossen worden). Durch VO vom 28. 8. 1952 (GBl. S. 791) wurde die Gerichtsorganisation der durch die sog. Verwaltungsreform geschaffenen Bezirks- und Kreiseinteilung angeglichen und zugleich das Rechtsmittel der Revision beseitigt. Mit dem am 15. 10. 1952 in Kraft ge[S. 123]tretenen „Gesetz über die Verfassung der Gerichte der DDR (Gerichtsverfassungsgesetz)“ (GVG) vom 1. 10. 1952 (GBl. S. 985) wurde das seit 1879 in Deutschland geltende Gerichtsverfassungsgesetz außer Kraft gesetzt. Durch das Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 1. 10. 1959 und durch das Gesetz über die Wahl der Richter vom gleichen Tage wurde das GVG in einigen Bestimmungen entscheidend verändert. „Die Gerichte sind Organe der einheitlichen volksdemokratischen Staatsmacht“ (§ 1 GVG). „Die Gerichte tragen durch ihre Tätigkeit dazu bei, daß in ihrem Bereich die staatlichen Aufgaben erfolgreich gelöst, insbesondere die Volkswirtschaftspläne erfüllt werden“ (§ 2, Abs. 2 GVG). Die Rechtsprechung wird ausgeübt durch Kreisgerichte, Bezirksgerichte und das Oberste Gericht und soll „dem Sieg des Sozialismus, der Einheit Deutschlands und dem Frieden“ dienen (§ 2, Abs. 1 Satz 1, GVG). Die Urteile ergehen „im Namen des Volkes“. Die Richter sollen angeblich „in ihrer Rechtsprechung unabhängig und nur der Verfassung und dem Gesetz unterworfen“ sein (§ 7 GVG und Art. 127 der Verfassung); tatsächlich sind jedoch weder die persönliche noch die sachliche Unabhängigkeit der Richter gewährleistet (Unabhängigkeit der ➝Richter, Schöffen, Instrukteurwesen). Die Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich; die Öffentlichkeit kann jedoch in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden. Ausnahmegerichte sind unzulässig; dagegen können Gerichte für bestimmte Sachgebiete (Sondergerichte) errichtet werden. Die Gerichtssprache ist deutsch (in der Lausitz kann in sorbischer Sprache verhandelt werden) (Wenden). Kreisgericht (KrG): In jedem Kreis besteht ein KrG, das von einem Direktor geleitet wird und in Straf- und Zivilkammern gegliedert ist; sie sind mit einem Richter als Vorsitzendem und zwei Schöffen besetzt. Das KrG ist zuständig: a) für alle Strafsachen, in denen nicht die Zuständigkeit eines höheren Gerichtes begründet ist bzw. in denen der Staatsanwalt Anklage vor dem KrG erhebt, und b) für alle Zivilsachen, soweit nicht „eine Partei Träger gesellschaftlichen Eigentums ist und der Streitwert 3.000 DM Ost übersteigt“. — Bei jedem KrG besteht eine Rechtsauskunftsstelle zur Beratung der Bevölkerung und ist mindestens ein Gerichtsvollzieher angestellt. Bezirksgericht (BG): In jedem Bezirk besteht ein BG, das von einem Direktor geleitet wird und in Straf- und Zivilsenate gegliedert ist; sie sind in der ersten Instanz mit einem Oberrichter oder Richter als Vorsitzendem und 2 Schöffen, in der zweiten Instanz mit einem Oberrichter als Vorsitzendem und 2 weiteren Richtern besetzt. Das BG ist zuständig: 1. in erster Instanz a) für Strafsachen, die „Verbrechen gegen die DDR“, Mord oder besonders schwere Wirtschaftsverbrechen zum Gegenstand haben oder in denen der Staatsanwalt wegen ihrer Bedeutung Anklage vor dem BG erhebt, und b) in allen Zivilsachen, die nicht vor das Kreisgericht gehören; 2. in zweiter Instanz für die mit einem Rechtsmittel angefochtenen Entscheidungen der Kreisgerichte in Straf- und Zivilsachen. Oberstes Gericht (OG): Als oberstes Gericht für die SBZ besteht das durch Gesetz vom 8. 12. 1949 (GBl. S. 111) errichtete OG mit dem Sitz in Ost-Berlin, das von einem Präsidenten und einem Vizepräsidenten geleitet wird und in Straf- und Zivilsenate gegliedert ist; sie sind mit einem Oberrichter als Vorsitzendem und zwei weiteren Richtern besetzt. Das OG ist zuständig: 1. in erster und letzter Instanz für Strafsachen, in denen der Generalstaatsanwalt wegen ihrer Bedeutung Anklage vor dem OG erhebt; 2. in zweiter Instanz für die mit einem Rechtsmittel angefochtenen erstinstanzlichen Entscheidungen der Bezirksgerichte in Straf- und Zivilsachen und für die Entscheidung über die Berufung in bestimmten Patentsachen; 3. als Kassationsgericht in Straf- und Zivilsachen einschließlich der Arbeitsgerichtssachen. — Das Plenum des OG setzt sich aus sämtlichen Richtern des OG zusammen; für eine Entscheidung ist die Teilnahme von mindestens zwei Dritteln aller Mitglieder des OG erforderlich. Das Plenum ist zuständig, wenn ein Senat des OG bei der Entscheidung einer grundsätzlichen Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats oder des Plenums abweichen will, und für die Kassation einer Entscheidung des OG. Das Plenum kann in Zusammenhang mit einer Entscheidung Richtlinien mit bindender Wirkung für alle Gerichte erlassen. Auf Antrag des Ministerrates erstattet das Plenum ferner Rechtsgutachten. — Präsident des OG ist seit dessen Errichtung: Dr. h. c. Kurt Schumann (NDPD). Da der Sowjetsektor Berlins nicht zur „DDR“ gehört, besteht dort eine eigene Gerichtsorganisation: Ein Stadtbezirksgericht in jedem der acht Stadtbezirke (Zu[S. 124]ständigkeit wie Kreisgericht), das Stadtgericht (Zuständigkeit wie Bezirksgericht) und als Rechtsmittel und Kassationsinstanz das Kammergericht. Die vom OG erlassenen Richtlinien werden in gleichem Wortlaut wenige Tage später vom Kammergericht für den Bereich der Ost-Berliner Justiz erlassen. Als Gericht erster Instanz in Strafsachen wird das Kammergericht in der Praxis im Gegensatz zum OG nicht tätig. (Rechtswesen) Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 4., überarb. Aufl. (BB) 1959. 206 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 122–124 Gerichtskritik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gerichtsvollzieher

DDR A-Z 1959

Arbeitsverpflichtung (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Individuelle A. konnten durch die Arbeitsämter, später die Abteilungen für ➝Arbeit und Berufsausbildung bis 30. 9. 1954 vorgenommen werden. Seitdem sind individuelle A. nicht mehr möglich, wohl aber noch die Arbeitskräftelenkung. Literaturangaben Faber, Dorothea: Einkommenstruktur und Lebenshaltung in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1953. 96 S. m. 32 Tab. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 32 Arbeitsstudie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitszeit

DDR A-Z 1958

Arbeitsdisziplin (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Das Wirtschaftssystem und die Arbeitspolitik der SBZ verlangen die bedingungslose Unterwerfung von Arbeitern und Angestellten unter die Befehle der Wirtschaftsfunktionäre. Ohne rigorose A. können die wirtschafts- und arbeitspolitischen Maßnahmen des Regimes nicht durchgesetzt werden. Schon 1947 wurde deshalb durch den Befehl Nr. 234 für die Betriebe eine Musterdisziplinarordnung geschaffen, die der Werkleitung eine autonome Disziplinargewalt übertrug. Auch für die Verwaltung wird eine strenge A. verlangt. Heute bestehen Disziplinarordnungen a) für Angestellte und Mitarbeiter der staatlichen Verwaltung (Disziplinarordnung vom 10. 4. 1955, GBl. S. 217), b) für Richter (vom 19. 3. 1953, GBl. S. 467), c) für Arbeitsrichter (§ 17 der Verordnung über die Neugliederung und Aufgaben der Arbeitsgerichte vom 30. 4. 1953, GBl. S. 694), d) für Seeleute (Seemannsordnung vom 16. 4. 1953, GBl. S. 583), e) für Angehörige der „Reichsbahn“. In den VEB gelten Arbeitsordnungen. (Disziplinarmaßnahmen) Literaturangaben *: Die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft in der Sowjetzone. Materielle, ideologische und disziplinarische Mittel zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und ihre sowjetischen Vorbilder. 2., überarb. Aufl. (BB) 1953. 106 S. mit 6 Anlagen. Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der Sowjetzone und in Ost-Berlin. 4., erw. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 248 S., Teil II (Anlagen) 152 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 26 Arbeitsdirektor A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitseinheit

DDR A-Z 1958

Jugendwerkhöfe (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Angeblich neue Form von Zwangserziehungsheimen. Bildung von J. geht auf Gedanken und Versuche des Sowjet. Pädagogen Makarenko zurück. Die Sowjet. Zielsetzung der J. wird ziemlich unverhüllt zugegeben in der Anordnung über die Durchführung der Aufgaben in den J., die der Minister für Volksbildung am 10. 12. 1956 erlassen hat. Sie bezeichnet J. als „Erziehungseinrichtungen, in denen erziehungsschwierige Jugendliche entsprechend dem Erziehungsziel der deutschen demokratischen Schule zu vollwertigen Mitgliedern der Gesellschaft und zu bewußten Bür[S. 150]gern der DDR erzogen“ und „mit Hilfe der Patenschaftsbetriebe … zu qualifizierten Arbeitern entwickelt“ werden. Für sog. politische Delikte kommen Einweisungen in J. nicht in Frage. J. dienen offensichtlich der Kollektiverziehung. Vorzeitige Entlassung aus J. erfolgt nur bei Meldung zur Nationalen ➝Volksarmee. (Erziehungswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 149–150 Jugendweihe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Junge Gemeinde

DDR A-Z 1958

Wasserwirtschaft (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Als Folge des überhöhten Holzeinschlages nach Kriegsende (Reparationen) und des dadurch verursachten Absinkens des Grundwasserspiegels, aber auch durch die erhebliche Zunahme des Wasserbedarfs der Industrie und des Bergbaus traten in den Nachkriegsjahren in der SBZ sehr fühlbare Wasserversorgungsschwierigkeiten auf, die durch [S. 345]z. T. langanhaltende, trockene Sommer verschärft wurden. Etwa 80 v. H. des Wasseraufkommens in der SBZ werden als Brauchwasser von der Industrie benötigt. Bis 1951 geschah so gut wie nichts zur Verbesserung der Situation. Dann stellte man fest, daß zur Erfüllung der hochgesteckten Planziele in Industrie und Landwirtschaft eine 75proz. Steigerung der Wasservorratshaltung erforderlich ist. Daraufhin wurden organisatorische und wasserbauliche Pläne entwickelt, die inzwischen nur zum Teil ausgeführt sind. Nach Auflösung der etwa 3.500 regionalen Wasser- und Bodenverbände wurde 1952 eine streng zentralistische Neugliederung der Organisation der Wasserwirtschaft verfügt. Man legte 15 Großeinzugsgebiete fest, in denen je ein „VEB Wasserwirtschaft“ für Wasserversorgung, Kanalisation, Vorflut- und Abwasserregelung, sowie für Wasserhygiene zuständig ist. Die Verwaltungsspitze ist das Zentrale Amt für Wasserwirtschaft, Sitz Berlin, eine Dienststelle der Regierung der SBZ. — Das erste größere wasserwirtschaftliche Bauvorhaben war die Errichtung der „Sosa-Talsperre“ im Erzgebirge, die nach ununterbrochener Tag-, Nacht- uhd Sonntagsarbeit im Jahre 1953 nach einer Bauzeit von rund 2 Jahren fertiggestellt wurde. Die Sosa-Talsperre dient mit ihrem Fassungsraum von maximal 6 Mill. cbm vor allem der Sicherstellung des Wasserbedarfs für den sowjetischen Uranbergbau im Erzgebirge. Das zweite und bisher größte Projekt ist der 1952 in Angriff genommene Bau der „Rapp-Bode-Talsperre“ bei Blankenburg im Harz. Hier hatte man bereits vor 25 Jahren mit Abraumarbeiten begonnen, die aber wieder eingestellt worden waren. Diese Talsperre soll in der Endausbaustufe, die bis 1960 erreicht sein soll, 110 Mill. cbm Wasser speichern können und damit der viertgrößte Wasserspeicher in Gesamtdeutschland sein. Durch sie soll die Wasserversorgung für die Industrie, die Landwirtschaft und für eine Bevölkerung von 2 Millionen Menschen im Raum Halle-Magdeburg sichergestellt werden. Das dritte große wasserbauliche Vorhaben ist noch Projekt: Im Jahre 1959 soll mit dem Bau eines großen mitteldeutschen Verbundnetzes für die Wasserversorgung, dem „Elbaue-Projekt“, begonnen werden, für das eine Bauzeit von 10 Jahren vorgesehen ist. Rohrleitungen mit einer Gesamtlänge von 480 km sollen das Industriegebiet im Raume Dessau–Halle–Leipzig–Torgau–Wittenberg–Bitterfeld umschließen und den Industriebetrieben täglich zusätzlich 200.000 cbm Wasser zuführen. Weitere wasserwirtschaftliche „Perspektivpläne“ sehen u.a. vor: Bau von drei Talsperren im Thüringer Wald, einer Talsperre im Südharz und 15 Rückhaltebecken im Unstrutgebiet. Nach Meinung von Fachleuten der SBZ sollen jedoch alle diese Pläne nicht ausreichen, um den zu erwartenden gesteigerten Bedarf der Industrie sicherzustellen. — Erhebliche Schwierigkeiten macht auch das Problem der Regenerierung und Wiederverwendung der in immer größeren Mengen anfallenden Abwässer der Chemischen Industrie, wofür nur unzureichend Investitionsmittel bereitgestellt werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 344–345 Wasserstraßen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wattfraß

DDR A-Z 1958

Volkspolizei, Deutsche (1958)

Siehe auch: Volkspolizei: 1953 1954 1956 1969 1975 1979 Volkspolizei, Deutsche: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Von 1949 bis Jan. 1956 auch als Deckname für die Armee (KVP) der SBZ gebraucht, dies seit Umbenennung der KVP in Nationale Volksarmee unnötig. Die VP besteht seit dem 1. 6. 1945 und wurde bald, obwohl bis 1949 nominell Sache der Länder, zonal zentralisiert. Das für die VP zuständige Ministerium des Inneren war von 1949 bis Juni 1955 vorwiegend ein Wehrministerium, das überwiegend für die KVP, d. h. für die Armee arbeitete. Ihm war und ist die VP (die zum Unterschied von der KVP auch „Territoriale Volkspolizei“ genannt wurde) als eine Hauptverwaltung (HV) eingegliedert. Die VP umfaßt Schutz-, Kriminal-, Verwaltungs-, Verkehrs- und Wasserschutzpolizei und erfüllt normale Polizeiaufgaben. Dennoch ist sie zugleich ein besonders scharf gesiebtes, politisch durchgeschultes und überwachtes Werkzeug der SED und Hilfsorgan des SSD. Unter der Hauptverwaltung Deutsche VP (= HVDVP) stehen die Bezirksbehörden der VP (BdVP) und unter diesen die VP-Kreisämter (VPKÄ). Diese haben wiederum die VP-Reviere unter sich. Im Sowjetsektor Berlins heißt die Bezirks[S. 338]behörde: VP-Präsidium (VPP) Berlin, die Kreisbehörden: VP-Inspektionen (VP-I). — Auf der Kreis- und Revierebene gibt es Stellen für den Betriebsschutz. Für das Wismutgebiet (Uranbergbau südlich Zwickau) besteht eine bes. BdVP, die Betriebsschutzaufgaben hat. Stärke: rund 78.000 Mann, einschließlich der 3.000 Mann starken 4 kasernierten militärähnlichen mot. Bereitschaften des VPP Berlin. Chef der HVDVP: Generalmajor Herbert Grünstein. Die an sich nicht militärische VP verfügte von 1953 bis 1957 über kasernierte militärähnliche mot. Bereitschaften, die zuletzt rund 13.500 Mann stark waren. Bis auf 3.000 Mann in Berlin wurden Mitte 1957 diese Polizeitruppen-Bereitschaften der VP in die unabhängig von der VP aufgebaute Deutsche ➝Bereitschaftspolizei übergeführt. — Die Deutsche Bereitschaftspolizei und die Deutsche ➝Grenzpolizei unterstehen zwar seit Februar dem Ministerium des Innern, haben aber als Polizeitruppen eigene Kommandos und hängen nicht von der VP ab. — Die Transportpolizei ist seit Februar 1957 der VP als Hauptabteilung (HA) eingefügt, behält aber eine Sonderstellung und hat sich ihren Charakter als militärähnliche Polizeitruppe erhalten. — Die militärische Ausbildung der Kampfgruppen und z. T. auch der GST liegt bei der VP. (Militärpolitik) Literaturangaben Bohn, Helmut: Armee gegen die Freiheit — Dokumente und Materialien zur Ideologie und Aufrüstung in der Sowjetzone. Köln 1956, Markus-Verlag. 241 S. Kopp, Fritz: Chronik der Wiederbewaffnung in Deutschland, Rüstung der Sowjetzone — Abwehr des Westens (Daten über Polizei und Bewaffnung 1945 bis 1958). Köln 1958, Markus-Verlag. 160 S. Bericht über den Aufbau der Volkspolizei in der sowjetischen Besatzungszone. (BMG) Frühjahr 1951. 27 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 337–338 Volkskunst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkspolizeihelfer

DDR A-Z 1956

1956: S

Saalfeld Saatgut-Handelszentrale, Deutsche, DSG (HZ) Sabotage Sachsen Sachsen-Anhalt Sachversicherung SAG SBZ Schauprozesse Schichtfahrer Schidirowa, Maria Schiedsmann Schiffahrt Schirdewan, Karl Schmidt, Elli Schneeberg Schöffen Scholz, Paul Schönebeck Schönfärberei Schön, Otto Schulen, Allgemeinbildende Schulklub Schulung Schulung, Innerbetriebliche Schulungskommission Schulz, Berta Schumann, Kurt Schwangerenberatung Schwangerschafts- und Wochenhilfe Schwarzmeer und Ostsee Allgemeine Versicherungs-AG Schweinemastaktion Schwerin Schwerindustrie Schwerpunktbetriebe SED Seefrachten, Deutsches Kontor für (Deutfracht) Seepolizei Seghers, Anna Seigewasser, Hans Sekretariat des ZK der SED Sektierer Selbmann, Fritz Selbstkosten Selbstkritik Selbstverpflichtung Selbstverwaltung, Kommunale Semjonow, Wladimir Semjonowitsch Sequesterbefehl SfS Shukow, Grigorij Konstantinowitsch Sichtwerbung Simon, Paul SKK SMAD SMT Sojuspuschtschina Sonderwege zum Sozialismus Sonneberg Sorben Sorgerecht Sovexportfilm Sowchose Sowjetische Aktiengesellschaften (SAG) Sowjetische Handelsgesellschaften Sowjetische Kontrollkommission Sowjetisches Militärtribunal (SMT) Sowjetnik Sozialdemokratismus Sozialfürsorge Sozialismus Sozialversicherungsausweis Sozialversicherungs- und Versorgungswesen Sparkassen Sparkaufbrief SPD Spedition, Internationale (deutrans) Speditionswesen Sperrgebiet Sperrzone Spionage Spitzelwesen Sport Sporttoto Sport und Technik, Gesellschaft für (GST) SSD Staatsanwaltschaft Staatsbeteiligung Staatsgrenze West Staatshaushalt Staatspräsident Staatsreserven Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich Staatssicherheitsdienst (SSD) Stachanow, Alexeij Stadtbezirk Stadtkontor, Berliner Stadtkreis Stahlmann, Richard Staimer, Richard Stalinismus Stalin, Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili Stalinstadt Standards, Staatliche Ständige Kommissionen Stanislawski-Methode Staßfurt Statistik, Staatliche Zentralverwaltung für Steidle, Luitpold Steinbach, Lotte Stendal Sterbegeld Steuerwesen Stibi, Georg Stipendien Stoph, Willy Strafgesetzbuch Strafregister Strafverfahren Strafvollstreckung Strafvollzug Stralsund Straßenwesen Streik Submissionen Suhl Sühnestellen SVK

DDR A-Z 1956

Handke, Georg (1956)

Siehe auch die Jahre 1954 1958 1959 1960 1962 * 22. 4. 1894 in Hanau als Sohn eines Schlossers, Volksschule, Oberrealschule, höhere Handelsschule, kaufm. Lehre. 1913 Mitgl. der SAJ, 1917 USPD, 1918 KPD. Bis 1927 M.d.R., bis 1930 Redakteur, anschließend im ZK der KPD. 1935 zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilt. 1945 wieder KPD, im Juli 1945 Vizepräsident und ab 5. 12. 1946 Präsident der Zentralverwaltung für Handel und Versorgung; ab 9. 3. 1948 Vizepräsident der DWK, ab 12. 10. 1949 Minister für Innerdeutschen und Außenhandel und Materialversorgung, von Mai bis Sept. 1952 Minister für Koordinierung und Kontrolle, vom 27. 8. 1949 bis 18. 2. 1952 gleichzeitig Präsident des Verbandes Deutscher Konsumgenossenschaften in der SBZ. Vom 27. 9. 1952 bis 29. 10. 1953 Außerordentlicher Gesandter und Bevollmächtigter Minister der „DDR“ in Rumänien, anschließend stellv. Minister und Staatssekretär im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten als Nachfolger Ackermanns. Außerdem am 12. 11. 1953 zum Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter ernannt. Seit 7. 10. 1949 Abgeordneter der Volkskammer, im April 1954 zum Mitgl. der Zentralen Revisionskommission des ZK der SED gewählt. Am 6. 10. 1954 mit dem „Vaterländischen Verdienstorden“ in Silber ausgezeichnet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 106 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Handelszentralen, Deutsche (DHZ) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Handwerk

DDR A-Z 1956

Aktiv (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Pj. für kleine, aus Funktionären und Aktivisten bestehende Gruppe, zu der auch Angehörige der technischen ➝Intelligenz treten können, zur Lösung bestimmter Aufgaben in Kollektivarbeit. Technische A. werden gebildet vor allem zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur Senkung der Selbstkosten, insbesondere des Materialverbrauchs. (Materialverbrauchsnormen, Gewerkschaftsaktiv, Parteiaktiv) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 14 Aktionseinheit der Arbeiterklasse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Aktivist

DDR A-Z 1956

Austauschnormen (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 A. wurden offiziell für solche Bauernwirtschaften festgesetzt, denen es nicht möglich war, bei bestimmten Erzeugnissen die Ablieferungsnorm zu erfüllen. So war es z. B. möglich, an Stelle von 100 kg Hafer [S. 34]62 kg Speisehülsenfrüchte oder 10 kg Schweinefleisch abzuliefern. Die A. dieses „Äquivalentsystems“ sind je nach Ausfall der Ernte ständigen Wandlungen unterworfen. Dieses System kennzeichnet die Schwierigkeiten von Produktion und Versorgung, die beide aus der Ablieferungspflicht erwachsen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 33–34 Außenpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ausweise

DDR A-Z 1954

Bevölkerung (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 1946 zählte die SBZ 17.180.407 Einwohner, hinzu kamen 1.174.582 Personen, die im sowjetischen Sektor Berlins wohnten: [S. 31]zusammen also 18,3 Mill. Davon waren in der SBZ damals 3,65 Mill. Heimatvertriebene aus den deutschen Gebieten ostwärts der Oder und Neiße. Die Ergebnisse der Volkszählung am 31. 8. 1950 sind noch immer nicht veröffentlicht worden, da das SED-System die sehr ungünstige B.-Entwicklung verheimlichen will. Die Zahlen der Wahlberechtigten und die Angaben des Arbeitsministeriums über die Arbeitsmarktlage ermöglichen es jedoch, die tatsächliche Bevölkerungszahl der SBZ und des sowjetischen Sektors von Berlin ziemlich zuverlässig festzustellen. Während Anfang 1949 SBZ und Ostberlin zusammen fast 20 Mill. Einwohner hatten, waren es am 31. 8. 1950 nur noch 18,8 Mill. Wenn die Zahl sich seit 1946 gehoben hatte, so nur deshalb, weil bis 1950 Kriegsgefangene heimkehrten und weitere Heimatvertriebene aus den polnisch verwalteten Gebieten Deutschlands hinzuströmten. Dabei ist der Zuzugsgewinn im Vergleich zur Bundesrepublik gering. Während er dort von 1946 bis Aug. 1950 8,8 v. H. betrug, machte er in der SBZ nur 2,4 v. H. aus. Und während dort die Zahl der männlichen Bevölkerung um 13,9 v. H. zunahm, stieg sie in der SBZ nur um 7,1 v. H. an. Ende 1952 zählte die Bevölkerung der SBZ und Ostberlins nach Fortschreibungsergebnissen der sowjetzonalen Zentralverwaltung für Statistik etwa 18,54 Mill., davon nur 8,17 Mill. männlich. In der SBZ beträgt demnach der Anteil der männlichen Bevölkerung nur 44,1 v. H., in der Bundesrepublik dagegen etwa 46,8 v. H. Die ungünstige Entwicklung mit ihrer Überalterung und der Abwanderung aus politischen Gründen hält also weiter an. Die Sterbefälle haben bis 1948 die Geburten beträchtlich überwogen. Auch nach 1948 ist der Geburtenüberschuß durch die Abwanderung nach der Bundesrepublik und nach Westberlin aufgewogen worden. Demgegenüber hatte die Bundesrepublik nach 1946 neben einem sehr großen Wanderungsgewinn einen gewissen Geburtenüberschuß, der bis 1952 insgesamt weit über eine Mill. betrug. Von 1947 bis Ende 1949 sind zusammen mindestens etwa 460.000 Personen aus der SBZ nach Westberlin und in die Bundesrepublik abgewandert, um dem politischen Druck der SED-Diktatur oder den schlechten materiellen Lebensverhältnissen (Lebensstandard) zu entgehen. Von Anfang 1950 bis Okt. 1952 sind mindestens rund 340.000 Menschen trotz den Erschwerungen doch geflohen. Die Abwanderung und Flucht so vieler Menschen, vor allem aus den arbeitsfähigsten männlichen Jahrgängen, bedeutet zweifellos eine Behinderung für die Erfüllung der Wirtschaftspläne in der SBZ. Vom 1. 1. bis 31. 12. 1953 flohen weitere über 300.000 Personen aus der SBZ. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 30–31 Betriebspresse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bezirk

DDR A-Z 1954

AWA (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Anstalt zur Wahrung der Aufführungsrechte auf dem Gebiet der Musik. Staatlich gelenkte Institution zur Einziehung der Honorare von den „Musikverbrauchern“; trat am 1. 1. 1951 an Stelle der GEMA, womit eine der letzten Organisationen, die noch auf gesamtdeutscher Basis arbeiteten, gespalten wurde. Vorsitzender des AWA-Kuratoriums: Prof. Max Butting. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 24 Autotransportgemeinschaften (ATG) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Axen, Hermann

DDR A-Z 1954

Flüchtlinge (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 a) Ostflüchtlinge. Im Pj. werden in der SBZ Heimatvertriebene aus den deutschen Gebieten östlich der Oder-Neiße-Linie und aus den osteuropäischen Ländern als Umsiedler bezeichnet. Die Umsiedlerämter hatten nach offiziellen Angaben am 31. 3. 1949 insgesamt 4.442.318 F. erfaßt, davon 1.874.736 männliche und 2.567.582 weibliche F. Der Flüchtlingsanteil an der Gesamtbevölkerung betrug 1950 25 v. H. (Vergleich: Bundesgebiet am 1. 4. 1950 7,7 Mill. F., d. h. 16,1 v. H. der Bevölkerung). Diese Zahl umfaßt nicht die Gesamtzahl der nach der SBZ eingeströmten F., da in den Jahren 1945–1949 viele von ihnen nach der Bundesrepublik weiterwanderten (etwa 500.000 bis 600.000). über die Verteilung der F. auf die Länder der SBZ und ihre berufliche Eingliederung existieren keinerlei amtliche Veröffentlichungen. Lediglich in Verbindung mit den Veröffentlichungen zur Bodenreform wurde bekannt, daß der Anteil der „Umsiedler“ an den vergebenen Neubauernstellen (insgesamt 209.000) beachtlich sei. Rückschlüsse aus der für „Umsiedler“ unter den Neubauern im Jahre 1951 zur Verfügung gestellten Kreditsumme von 25 Mill. DM Ost (je Stelle bis zu 5.000 DM Ost Kredit) lassen die Annahme zu, daß mindestens 50.000 Neubauernstellen an Flüchtlingsfamilien aus den Ostgebieten vergeben worden sind. Angaben über die Eingliederung der F. aus nichtlandwirtschaftlichen Berufen sind nirgends erhältlich. Den F. ist jeder Zusammenschluß und jede Betätigung mit dem Ziele der Rückkehr in die Heimat verboten. Die F. gehören daher im allgemeinen zu den schärfsten Gegnern des SED-Regimes. b) Sowjetzonenflüchtlinge. Seit 1946/47 haben unter dem Druck der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der SBZ hunderttausende Deutsche, meist unter Zurücklassung ihrer Habe, in Westdeutschland und in Westberlin Zuflucht gesucht. Solchen F. wurde seit 1947, nachdem ihre Fluchtgründe auf Stichhaltigkeit geprüft worden waren, nach den zwischen Beauftragten der westdeutschen Länder abgeschlossenen „Segeberger Beschlüssen“ (1947) und den „Uelzener Vereinbarungen“ (1949) das Asylrecht in Westdeutschland gewährt. Die Aufteilung der F. auf die einzelnen Länder geschah nach vereinbartem Schlüssel. Die Aufenthaltserlaubnis in Westdeutschland bzw. der Bundesrepublik wurde an Flüchtlinge erteilt, die wegen ihrer politischen Einstellung verfolgt wurden (sog. A-Fälle) und solche, denen aus Gründen der Menschlichkeit Asylrecht zuerkannt wurde (B-Fälle). Seit dem Inkrafttreten des Bundesnotaufnahmegesetzes vom 22. 8. 1950 wurde denjenigen Flüchtlingen. die die SBZ wegen einer drohenden Gefahr für Leib und Leben oder die persönliche Freiheit oder „aus sonstigen zwingenden Gründen“ verlassen mußten, die Aufenthaltserlaubnis erteilt. Das Bundesvertriebenengesetz vom 19. 5. 1953 formulierte erstmalig den Begriff Sowjetzonen-F.; danach gilt als Sowjetzonen-F. „ein deutscher Staatsangehöriger, der seinen Wohnsitz in der sowjetischen Besatzungszone oder im sowjetisch besetzten Sektor von Berlin hat oder gehabt hat, von dort flüchten mußte, um sich einer von ihm nicht zu vertretenden und durch die politischen Verhältnisse bedingten besonderen Zwangslage zu entziehen, und dort nicht durch sein Verhalten gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat“, über die Gesamtzahl der in das Gebiet der Bundesrepublik oder nach Westberlin eingewanderten Sowjetzonen-F. liegen keine vollständigen Unterlagen vor, da die systematische Erfassung erst 1948 einsetzte und außerdem der weitaus größte Teil derjenigen Zuwanderer, denen das Asyl recht oder die Notaufnahme verweigert wurde, im Bundesgebiet blieb, ohne daß eine Erfassung möglich war. Ferner sind in großer Zahl Menschen aus der SBZ nach Westdeutschland und Westberlin eingeströmt, ohne die amtlichen Flüchtlingsstellen zu passieren. Für die Zeit von 1945 bis Ende 1951 wird die Zahl der Zuwanderer aller dieser Gruppen amtlich mit 1,8 Mill. angenommen, davon etwa 300.000, bei denen die Voraussetzungen des Bundesnotaufnahmeverfahrens vorliegen. Nach diesem Zeitpunkt meldeten sich bei den Flüchtlingsdienststellen in Berlin, Gießen und Uelzen: Das erhebliche Ansteigen der Flüchtlingszahlen seit dem 2. Halbjahr 1952, insbesondere aber die Verdoppelung des Flüchtlings[S. 56]stromes im 1. Halbjahr 1953 gegenüber dem vorangegangenen Halbjahr sind Ausdruck der zunehmenden Terrorisierung der Bevölkerung durch das SED-System. Durch das Bundesvertriebenengesetz sind die anerkannten S. hinsichtlich der allgemeinen Hilfsmaßnahmen den Flüchtlingen aus den deutschen Ostgebieten gleichgestellt worden. Der Entscheid über die Aufenthaltserlaubnis in Westdeutschland bzw. im Bundesgebiet gilt nicht als Entscheid über die Zuerkennung der Eigenschaft als Sowjetzonen-F. Darüber entscheiden die Flüchtlingsbehörden der Länder, die seit Mitte 1953 rückwirkend für alle Zuwanderer aus der SBZ Erhebungen eingeleitet haben. Literaturangaben Seraphim, Peter Heinz: Das Vertriebenenproblem in der Sowjetzone. Berlin 1953, Duncker und Humblot. 202 S. : Dokumentation der Vertreibung der Deutschen aus Ost- und Mitteleuropa (hrsg. vom Bundesministerium für Vertriebene). Bonn 1953. Bd. I, 1: 654 S., Bd. I, 2: 896 S. (Weitere Bände folgen.) Tatsachen zum deutschen Vertriebenenproblem (hrsg. vom Bundesministerium für Vertriebene). Bonn 1952. 15 Karten- und Zahlentafeln. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 55–56 Fischer, Kurt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Formalismus

DDR A-Z 1954

Bourgeoisie (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 34 Bolz, Lothar A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Boykott-, Kriegs- und Mordhetze

DDR A-Z 1953

Diversant (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Pj., abgeleitet von Diversion = Ablenkung, Abweichung. Bedeutet soviel wie „unerwarteter Angriff“. Nach kommun. Sprachgebrauch sind D. Personen, die trotz Mitgliedschaft bei der SED oder einer anderen Partei- oder Massenorganisation angeblich gegen diese oder dte „fortschrittliche Ordnung“ in der SBZ arbeiten. Da die Sprachregelung nicht einheitlich, sondern mit Absicht verschwommen gehandhabt wird, ist die Bezeichnung D. ein Schimpfwort für alle sog. Volksfeinde geworden. Die Beschuldigung, ein D. zu sein, zieht Bestrafung nach dem Friedensschutzgesetz nach sich. Der Begriff ist dem deutschen [S. 37]Strafrecht fremd, er taucht zum erstenmal im Befehl Nr. 160 der SMAD vom 3. 12. 1945 auf. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 36–37 Direktorfonds A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Domowina

DDR A-Z 1953

Notenbank, Deutsche (DNB) (1953)

Siehe auch: Deutsche Notenbank: 1975 1979 Deutsche Notenbank (DN): 1969 Notenbank, Deutsche (DNB): 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Das zentrale staatliche Bankinstitut der SBZ, errichtet auf Anordnung der DWK vom 20. 7. 1948; durch Gesetz vom 31. 10. 1951 zur Staatsbank der „DDR“ erklärt. Hat das alleinige Recht zur Herausgabe von Banknoten und führt die Kassengeschäfte des Staatshaushalts. Nach der Satzung hat die DNB „die Aufgabe, die Wirtschaftsplanung mit den Mitteln der Geld- und Kreditpolitik aktiv zu unterstützen. Der Bank obliegt die Regelung des Geldumlaufes, die Organisation des Zahlungsverkehrs und der Zahlungsausgleich mit anderen Besatzungszonen und dem Auslande.“ Die DNB unterhält in der Zone und Ostberlin rund 300 Filialen und Kassenstellen und ist im Rahmen der von der Staatlichen ➝Plankommission vorgesehenen Pläne neben der Deutschen ➝Bauernbank und den Sparkassen das Hauptinstitut für kurzfristige Kreditgewährung. Die DNB übernahm mit ihrem Apparat ab 1. 1. 1951 die zu diesem Zeitpunkt aufgelösten Haushalts- und Steuerkassen der ganzen SBZ und schloß damit den Prozeß der Zentralisierung des Haushalts- und Finanzwesens ab. Die DNB untersteht der Aufsicht des Ministeriums für Finanzen, Hauptabt. Währungs- und Kreditpolitik. Sie ist im Gegensatz zur früheren Reichsbank also nicht selbständig und unabhängig. In Anlehnung an das Vorbild der SU, wo der Präsident der Staatsbank gleichzeitig stellvertretender Finanzminister ist, sind in der SBZ gesetzgeberische Bestrebungen im Gange, den Präsidenten der DNB zum Mitglied des Ministerrates zu machen. Unter den maßgebenden Persönlichkeiten (Staatssekretär Rumpf/SED und Finanzminister Loch/LDP) sind in diesem Zusammenhange Machtkämpfe im Gange. Mit der Einführung der Wirtschaftlichen Rechnungsführung wurde der DNB mit ihrem Filialsystem der Rechnungseinzug für sämtliche VEB übertragen. Ab 1. 1. 1952 ist die DNB als Generalkontrollinstanz für den gesamten [S. 100]Wirtschaftsablauf tätig; in dieser Eigenschaft unterliegen ihr die Kontrolle der Produktion, des Umsatzes und der Einhaltung der Volkswirtschaftspläne. Man hofft, hierdurch die bisherigen zahlreichen Planungsfehler zu verhindern. (Planwirtschaftsergebnisse) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 99–100 Normenkatalog A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nuschke, Otto

DDR A-Z 1953

1953: L

Landambulatorium Landwirtschaft Landwirtschaftsprozesse Landwirtschaftssteuergesetz Lange, Fritz Lauter, Hans LDPD Lebensstandard Lebensversicherung Lehrerbildung Leistungslohn Lenin Leninismus Leuschner, Bruno Liebe Linguistik-Briefe LKK Loch, Hans Lohngruppenkatalog Luftpolizei

DDR A-Z 1953

Kontrollkommission (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 [S. 73]Geheimpolizei auf wirtschaftlichem Gebiet, deren Aufgabe laut den Richtlinien der DWK vom 8. 9. 1948 u. a. in der „Sicherung der Durchführung der Wirtschaftspläne, Beseitigung des Bürokratismus in Wirtschaft und Verwaltung und Aufdeckung wirtschaftsschädigender ungesetzlicher Handlungen, insbesondere wirtschaftlicher Sabotage, Spekulation, Schiebertum und unzulässiger Kompensationsgeschäfte“ besteht. Gliederung: Zentrale K. (ZKK), Bezirks-K., Kreiskontrollbeauftragte, Volkskontrollausschüsse. Leiter der ZKK: Fritz Lange, in dieser Eigenschaft Mitglied der Regierung der „DDR“. „Alle Organe der Justiz sind verpflichtet, jedem Ersuchen der K. mit besonderer Beschleunigung nachzukommen … Die K. haben das Recht, falls begründeter Verdacht strafbarer Handlungen vorliegt, die Polizei bzw. die Justiz verpflichtend zu beauftragen, Personen festzunehmen und Sachen sicherstellen zu lassen“ (Rundverfügung des Chefs der deutschen Justizverwaltung der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland vom 22. 9. 1948). Haftentlassungen von Beschuldigten, die auf Weisung der K. in Haft genommen worden sind, sind ohne vorherige Anhörung der K. unzulässig (Rundverfügung Nr. 11/51 der Hauptabteilung Justiz in der Landesregierung Brandenburg). Die K. sind nicht zu verwechseln mit der SKK. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 73 Konsumgenossenschaften A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kontrollpunkt