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DDR A-Z 1985

Friedensbewegung (1985)

Der Begriff F. wird in der DDR offiziell nur zur Kennzeichnung jener Bestrebungen, Organisationen und Gruppen gebraucht, die den Frieden vornehmlich oder ausschließlich durch die Staaten des sog. Imperialismus gefährdet sehen. Dazu gehören in der DDR (ebenso wie in den anderen Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes) „ausnahmslos alle Klassen und Schichten, alle Generationen“, die hierin vom Friedensrat der DDR — der dem Weltfriedensrat angehört — repräsentiert werden (ND 2. 9. 1982). Außerhalb des Warschauer-Pakt-Systems zählt die SED im Rahmen einer kritischen Bündnispolitik alle pazifistischen, rüstungskritischen, antiimperialistischen und antikolonialistischen Gruppen und Kräfte zur weltweiten F., auch dann, wenn sie dem Weltfriedensrat nicht angehören und auch der sowjetischen Rüstung kritisch gegenüberstehen. Die Propagierung einer allumfassenden „einheitlichen F. der DDR“ wurde 1982 verstärkt, als sich — entsprechend der F. in der Bundesrepublik Deutschland und in anderen westlichen Staaten — auch in der DDR Einzelpersonen und Gruppen zunehmend kritisch mit der fortschreitenden Militarisierung in der DDR befaßten und in den sowjet. SS-20-Raketen eine qualitativ gleiche Gefährdung des Friedens sahen, wie in der Rüstung der USA. Die evangelischen Kirchen (V.) spielten hierbei eine besondere Rolle, hatten sie doch seit langem eine eigene Friedensarbeit betrieben. Nach Einführung der Wehrpflicht 1962 (Wehrdienst) setzte sich die ev. Kirche für das Recht auf Wehrdienstverweigerung ein. Es ist wesentlich ihren Vorstellungen zu danken, daß es zur „Anordnung … über die Aufstellung von Baueinheiten …“ vom 7. 9. 1964 (GBl. I, S. 129) kam, die einen waffenlosen Dienst — allerdings im Rahmen der Nationalen Volksarmee — ermöglichte (Bausoldaten). Eine 1965 erarbeitete kirchliche Handreichung für die Seelsorge an Wehrpflichtigen „zum Friedensdienst der Kirche“ rechtfertigt die Wehrdienstverweigerung nicht nur als individualethische christliche Entscheidung, sondern sieht in dem Dienst der Bausoldaten und der Bereitschaft der Totalverweigerer, für ihre Auffassung ins Gefängnis zu gehen, gegenüber einem als Friedensdienst verstandenen Wehrdienst im atomaren Zeitalter das „deutlichere Zeugnis“ des gebotenen christlichen Friedensdienstes. Erst Ende der 70er Jahre allerdings griff der Kirchenbund diese These erneut offiziell auf, während sie von Bausoldaten, die den Kern von bis in die 60er Jahre zurückgehenden Basisgruppen für Friedensarbeit bildeten, ständig in Erinnerung gehalten wurde. Bekannt wurde insbesondere das seit 1972 regelmäßig zweimal jährlich abgehaltene Friedensseminar in Königswalde/Sachsen. Der evangelische Kirchenbund setzte, als er 1978 mit seinem Protest gegen die Einführung der Wehrkunde als Pflichtfach in den Schulen erfolglos blieb, der staatlichen Wehrerziehung im kirchlichen Bereich ein Programm der Erziehung zum Frieden entgegen. 1981 fand eine Initiative zur Einführung eines Sozialen Friedensdienstes mit insgesamt 5.000 an die Synoden der Landeskirchen gerichteten Eingaben bzw. Unterschriften in der ev. Jugend und darüber hinaus breite Resonanz. Der Kirchenbund und die Synoden der 8 Landeskirchen machten sich zwar nicht den Vorschlag einer gesetzlich zu regelnden zivilen Alternative zur Wehrpflicht zu eigen, setzen sich aber seitdem — bisher erfolglos — bei der Regierung für Möglichkeiten eines „Friedensdienstes im sozialen Bereich“ ein. Nachdem 1979 EKD und Kirchenbund aus Anlaß des 40. Jahrestages des Kriegsausbruches am 1. September ein gemeinsames Friedenswort veröffentlicht hatten, das in den Sonntags-Gottesdiensten in beiden Staaten verlesen wurde, begann die ev. Jugend (Junge Gemeinde) im offiziellen Auftrag des Kirchenbundes damit, jeweils im November Friedensdekaden zu veranstalten. Zum Symbol wählte sie das alttestamentliche Prophetenwort (Micha 4) „Schwerter zu Pflugscharen“ mit dem Abbild eines sowjetischen Denkmals gleichen Inhalts auf dem UNO-Gelände in New York. 1981 wurden in großer Auflage Aufnäher mit diesem Symbol hergestellt, die bald auch von sehr vielen nicht kirchlich engagierten, jungen DDR-Bürgern getragen wurden. Am 13. 2. 1982 veranstaltete die sächsische Landeskirche — aufgrund einer Basisinitiative — in der Dresdener Kreuzkirche ein Friedensforum, an dem sich 5.000 vor allem Jugendliche beteiligten. Trotz des Schweigens der offiziellen DDR-Medien über diese kirchlichen Friedensaktivitäten wurden sie von großen Teilen der DDR-Gesellschaft wahrgenommen und führten dazu, daß seitdem von einer neuen oder alternativen F. in der DDR gesprochen wird. Der Staatssekretär für Kirchenfragen, Klaus Gysi (SED), sprach daraufhin im März 1981 gegenüber dem sächsischen Landesbischof Hempel von einer „illegalen F.“, die den kirchlichen Friedensaufnäher für oppositionelle Bestrebungen mißbrauche. Verstärkt wurde die Resonanz dieser Aktivitäten in der DDR-Gesellschaft durch zeitlich parallel laufende Frie[S. 480]densinitiativen von deutschen, aber auch ausländischen Schriftstellern: „Appell der Schriftsteller Europas“ vom August 1981; „Berliner Begegnung zur Friedensförderung“, Berlin (Ost) vom 13./14. Dezember 1981; „Haager Treffen zur Weiterführung der Friedensinitiative europäischer Schriftsteller“ in Den Haag (Niederlande) vom 24./26. Mai 1982; „Internationale Literaturtage. Interlit '82“ in Köln vom 18./24. Juni 1982 usw. Demgegenüber spielt der von Robert Havemann unterstützte „Berliner Appell. Frieden schaffen ohne Waffen“ des Pfarrers Rainer Eppelmann vom Januar/Februar 1982 in den der neuen F. in der DDR zugerechneten Gruppen eine geringere Rolle. Die Ost-Berliner Kirchenleitung distanzierte sich wegen des in diesem Dokument enthaltenen politischen Konzepts (Abzug der Besatzungsmächte aus Deutschland und Austritt beider deutscher Staaten aus den Militärbündnissen) von diesem Appell und riet von Unterschriften ab. Die Aufmerksamkeit, die diese Entwicklungen in den westdeutschen Medien fanden, die der DDR-Politik unerwünschten Solidarisierungen von Teilen der westlichen F. mit vergleichbaren Bestrebungen in der DDR, die von der „neuen F.“ befürchtete Schwächung der Wehrbereitschaft usw. veranlaßten die Parteiführung der SED zu Gegenmaßnahmen. Auf der einen Seite wurde im Frühjahr 1982 das Tragen des Aufnähers „Schwerter zu Pflugscharen“ in der Öffentlichkeit, in Schulen und Betrieben — z. T. mit disziplinären Maßnahmen und Ordnungsstrafen — unterbunden. Die Freie Deutsche Jugend (FDJ) leitete eine Kampagne „Der Frieden muß bewaffnet sein“ ein und setzte bei zahlreichen Demonstrationen der Losung „Frieden schaffen ohne Waffen“ die These „Frieden schaffen gegen NATO-Waffen“ entgegen. Zum anderen verdeutlichte Kurt Hager, Mitglied des Politbüros der SED, das Interesse der SED an einer Integration der neuen F. In einer Rede vor dem Kulturbund der DDR (KB) leugnete er die Existenz einer tiefen Kluft „zwischen uns und pazifistischen Friedensbestrebungen“ und erklärte: „In der F. vereinen sich Marxisten, Christen und Pazifisten“ (ND 21. 6. 1982). Der Friedensrat der DDR verfügt jedoch nicht über ein entfaltetes Organisationssystem und kann schon aus organisatorischen Gründen kaum eine Einbindung der neuen F. leisten. Ferner gehören ihm zwar einige Theologen, nicht jedoch die Kirchen an. Bedeutsamer ist jedoch die entgegen den Aussagen von Kurt Hager unveränderte politische Position der SED. Danach bemüht sich der Friedensrat „zu Recht“ darum, „die F. bei uns in unlösbarem Zusammenhang mit der allseitigen Stärkung der DDR“ zu gestalten (Erich Honecker; ND 2. 9. 1982). Bereits der X. Parteitag der SED (1981) hatte von der Wesensgleichheit von Sozialismus und Frieden gesprochen und damit die eigene militärische Stärkung friedenspolitisch gerechtfertigt sowie dem Pazifismus der neuen F. keinen Entfaltungsraum gelassen. In dieser Lage haben sich Sprecher der evangelischen Kirchen in der DDR 1982 mehrfach von dem Begriff F. zur Bezeichnung der kirchlich oder von Basisgruppen in kirchlichem Zusammenhang betriebenen Friedensarbeit distanziert. Friedensarbeit soll sich zwar nicht verselbständigen und damit unter den Verdacht der systemwidrigen Selbstorganisation oder Opposition geraten, sie soll aber ebensowenig auf die bloß religiöse Motivation zur Eingliederung in die offizielle F. reduziert werden. Unter Berufung auf Zusagen Erich Honeckers vom 6. 3. 1978 und anderer Repräsentanten der SED und des Staates sieht die Kirche vielmehr in einer eigenständigen — und nicht nur eigenmotivierten — Friedensarbeit eine unverzichtbare Dimension ihrer gesamten Wirksamkeit, einen zentralen Bereich der freien Religionsausübung. Die ev. Friedensarbeit in der DDR zeigt im übrigen eine deutliche Tendenz zum sog. Atompazifismus. 1982 formulierten die Vertreter des Kirchenbundes in der DDR und der EKD in einem gemeinsamen Arbeitsbericht über zuvor geführte Konsultationen: „Kein Ziel oder Wert kann heute die Auslösung eines Krieges rechtfertigen. Die Abwendung des Krieges ist Voraussetzung für die Verwirklichung von Menschenrechten, von Freiheit und Gerechtigkeit“ (epd 18. 8. 1982). In den Zielen (Friedliche Koexistenz, europäische Friedensordnung auf der Grundlage der KSZE-Schlußakte von Helsinki, nukleare Abrüstung) stimmt die Kirche mit der DDR-Führung überein. Sie tritt jedoch für einen stärkeren Beitrag der DDR und der anderen sozialistischen Staaten zur Vertrauensbildung und zur Entwicklung der Friedensfähigkeit der eigenen Gesellschaft ein und wendet sich, wie die Bundessynode im September 1981 in Halle erklärte, gegen „Geist und Logik“ des Abschreckungssystems, bei gleichzeitiger Absage an das Prinzip der „Gleichheit und gleichen Sicherheit“ zugunsten des Gedankens der gemeinsamen Sicherheit. In diesem Zusammenhang kritisiert die kirchliche Friedensarbeit die zunehmende Militarisierung aller Lebensbereiche. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 479–480 Frieden A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Friedensfahrt

DDR A-Z 1985

Enteignung (1985)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Als E. gilt in der DDR der für gemeinnützige Zwecke auf der Grundlage eines Gesetzes vorgenommene Entzug von Eigentumsrechten (Art. 16 Verf.). Von ihr wird die zum Zweck der Umwälzung der politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnisse erfolgte Sozialisierung begrifflich unterschieden. Diese Unterscheidung wurde jedoch nicht von vornherein getroffen, vielmehr hat man sich bei der Durchführung dieser Umwälzung häufig des Mittels der — kollektiven oder individuellen — E. bedient. In der ersten Zeit nach Beendigung des II. Weltkrieges wurden Sozialisierungen als E. vielfach unter dem Gesichtspunkt einer Entmachtung der Ausbeuterklasse und einer Bestrafung wirklicher oder angeblicher Kriegsverbrecher unmittelbar auf Veranlassung der sowjetischen Besatzungsmacht durchgeführt. Die wichtigsten E.-Maßnahmen waren hier die 1945 auf der Grundlage von Länderverordnungen eingeleitete Bodenreform (Agrarpolitik, III. A.), durch die alle privaten landwirtschaftlichen Betriebe mit über 100 ha entschädigungslos enteignet wurden; ferner die auf der Grundlage des Befehls Nr. 124 der SMAD vom 30. 10. 1945 und des Befehls Nr. 64 vom 17. 4. 1948 erfolgte Beschlagnahme der wichtigsten Industrie- und Gewerbebetriebe und ihre Überführung in Volkseigentum. In Sachsen wurde am 30. 6. 1946 ein „Volksentscheid über die entschädigungslose E. der sequestierten Betriebe der Kriegsverbrecher und aktiven Faschisten“ durchgeführt. Durch fast gleichlautende Ländergesetze vom Mai/Juni 1947 wurden alle Bodenschätze, Bergwerksbetriebe sowie Heil- und Mineralquellen gegen teilweise Entschädigung zugunsten des jeweiligen Landes enteignet; ebenfalls durch Ländergesetze (von 1946) die meisten Lichtspieltheater, durch Verordnungen der Deutschen Wirtschaftskommission (von 1949) die Energiebetriebe und die Apotheken (Wirtschaft, I. B.). Auch die in politischen Strafverfahren häufig verhängte Vermögenseinziehung ist gezielt als Maßnahme zur wirtschaftlichen Entmachtung politischer Gegner benutzt worden. In den Kriegsverbrecherprozessen und in zahlreichen politischen Strafverfahren nach Art. 6 der Verfassung von 1949 (Boykott-, Kriegs- und Mordhetze), der Kontrollratsdirektive 38 (Friedensgefährdung) sowie in zahlreichen Wirtschaftsstrafverfahren sind über die Verhängung der Vermögenseinziehung als Nebenstrafe E. von „Klassenfeinden“ im großen Stil vorgenommen worden. Planmäßige E. des Privateigentums sind ferner durch steuerliche Maßnahmen (Steuern) und im Wege des Konkursverfahrens betrieben worden. E.-Charakter haben auch viele Maßnahmen gegenüber Flüchtlingsvermögen und den Vermögenswerten von Westdeutschen, West-Berlinern und Ausländern (Treuhandvermögen). Von dieser E.-Praxis wich die rechtliche Regelung der E. seit der Verfassung von 1949 ab. Nach Art. 23 Verf. 1949 durften E. nur auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden und grundsätzlich gegen angemessene Entschädigung erfolgen, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmte. Im Streitfall wurde wegen der Höhe der Entschädigung der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten eröffnet. Die meisten der tatsächlichen E. unter der Geltung der Verfassung von 1949 wurden jedoch unter Umgehung dieser Bestimmung und unter Heranziehung anderer Rechtsinstitute vorgenommen. Nur wenige E.-Gesetze sahen von vornherein Entschädigungen vor. Teilweise wurden Entschädigungsregelungen erst jahrelang nach erfolgter E. erlassen. Nachdem in der DDR die Sozialisierung im wesentlichen abgeschlossen und das sozialistische Eigentum durch die Verfassung von 1968 zur Grundlage der Eigentumsordnung erklärt worden ist, wird auch die E. enger interpretiert. Sie ist nach Art. 16 Verf. nur für gemeinnützige Zwecke auf gesetzlicher Grundlage gegen angemessene Entschädigung zulässig und darf nur erfolgen, wenn auf andere Weise der angestrebte gemeinnützige Zweck nicht erreicht werden kann. Gesetzliche Grundlagen für E. sind z.B. das Aufbaugesetz vom 6. 9. 1950 (GBl., S. 965), das Entschädigungsge[S. 358]setz vom 25. 4. 1960 (GBl. I, S. 257), das Atomenergiegesetz vom 28. 3. 1962 (GBl. I, S. 47), das Wassergesetz vom 17. 4. 1963 (GBl. I, S. 77) und das Verteidigungsgesetz vom 13. 10. 1978 (GBl. I, S. 377) und die hierzu erlassene Leistungsverordnung vom 26. 7. 1979 (GBl. I, S. 265). Vermögenseinziehungen im Zusammenhang mit Strafverfahren gemäß §§ 56, 57 StGB vom 12. 1. 1968 (GBl. I, S. 1) werden hingegen nicht als E. angesehen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 357–358 Energiewirtschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Entfremdung

DDR A-Z 1985

Arbeitseinheit (AE) (1985)

Siehe auch: Arbeitseinheit: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die AE stellt die Form der Verteilung der genossenschaftlich erwirtschafteten Einkommen auf die Mitglieder der LPG dar. Dabei werden die einzelnen Tätigkeiten unter Verwendung der Methoden der Arbeitsklassifizierung unterschiedlich eingruppiert. In Abhängigkeit von den in einem Bewertungsrahmen nach Schwierigkeitsgrad der Arbeit und erforderlichem Qualifikationsniveau festgelegten Bewertungsgruppen wird das Erreichen der Tagesarbeitsnorm (TAN) mit jeweils festgelegten AE angerechnet (z.B.: 8 Stunden Handarbeit = 1 AE, 4 ha Pflugarbeit = 1,6 AE). Für das Überbieten der TAN werden Zuschläge gewährt — bei Nichterfüllung Abzüge von den AE vorgenommen. Der Wert der AE errechnet sich am Jahresende aus den insgesamt für die Verteilung an die Genossenschaftsmitglieder zur Verfügung stehenden Mitteln und der Summe der in den LPG von allen Mitgliedern geleisteten AE — stellt also ein Residualeinkommen dar. Der Wert der AE wird für das jeweilige Jahr bereits im Vorjahr anhand der geplanten Aufwendungen und Erträge kalkuliert. Das LPG-Mitglied erhält einen bestimmten Prozentsatz (meist 80 v.H.) des kalkulierten Wertes als monatlichen Vorschuß ausbezahlt. Die Differenz zwischen den jeweils gezahlten Vorschüssen und dem tatsächlichen Wert der AE, der ebenso wie die vom jeweiligen Mitglied geleisteten AE erst am Jahresende feststeht, wird in Form einer Jahresendauszahlung abgegolten (Residualeinkommen). In Abhängigkeit von der jeweiligen Ertragssituation der LPG schwankt dementsprechend der Wert der AE von Jahr zu Jahr. Im Unterschied zu den in den LPG (und VEG) beschäftigten, nach Rahmenkollektivvertrag (RKV) entlohnten Arbeitern können die nach AE vergüteten Genossenschaftsmitglieder dadurch für die gleiche Arbeit in einzelnen Jahren höhere — meist jedoch niedrigere — jährliche Arbeitseinkommen erzielen, als die in der gleichen Brigade beschäftigten Landarbeiter. In den Jahren vor 1977 wurde dieser Nachteil der Genossenschaftsmitglieder dadurch ausgeglichen, daß nur ihnen die Führung einer persönlichen ➝Hauswirtschaft gestattet war. Nach 1977 ist jedoch dieses Sonderrecht der LPG-Mitglieder entfallen, da nunmehr auch die Landarbeiter in den LPG zum Führen einer persönlichen Hauswirtschaft berechtigt sind. Daneben hatten und haben die Genossenschaftsbauern, die ursprünglich privaten Grundbesitz in die LPG eingebracht haben — und deren in den LPG beschäftigte Erben —, das Recht auf Auszahlung von Bodenanteilen, die in den 50er und 60er Jahren je nach LPG-Typ noch 20–40 v.H. ihrer Einkommen ausmachten. In den 70er Jahren ist die Bedeutung der Bodenanteile stark zurückgegangen, weil die AE im Laufe der Jahre immer höher bewertet, der Wert der Bodenanteile aber konstant geblieben ist. Außerdem konnte die Vollversammlung der LPG, in der alle LPG-Mitglieder und (seit 1977) auch die in den LPG beschäftigten Arbeiter voll stimmberechtigt sind, die generelle Einstellung der Zahlung von Bodenanteilen beschließen. Viele Genossenschaftsbauern haben zudem freiwillig auf Bodenanteile verzichtet, da die Zahlung in der Regel auf die Durchschnittsgröße der eingebrachten Wirtschaften als Obergrenze beschränkt war (meist 10–15 ha), während für alle (also auch die die Durchschnittsgröße überschreitenden Flächen) der ehemals im Eigentum des jeweiligen Genossenschaftsbauern befindlichen Flächen die Grundsteuer zu zahlen war. Der Verzicht auf Bodenanteil hatte hingegen die Befreiung von der Grundsteuer zur Folge und wurde daher vor allem von den ehemaligen Mittel- und Großbauern wahrgenommen, die häufig sogar auf einen entsprechenden Beschluß der Vollversammlung drängten, so daß heute die Zahlung von Bodenanteilen eher die Ausnahme darstellt. Die meist niedrigeren Jahreseinkommen bei der Vergütung nach AE im Vergleich zu den nach Rahmenkollektivvertrag entlohnten Arbeitskräften haben viele Betriebe und LPG-Mitglieder dazu bewogen, dem in den 70er Jahren von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) propagierten agrarpolitischen Ziel der Vereinheitlichung der Entlohnungsformen zu entsprechen und sich auch als Genossenschaftsmitglieder nach den im Rahmenkollektivvertrag für Landarbeiter vorgesehenen Stundenlöhnen bezahlen zu lassen, u.a. auch um ihre Einkommen vom wirtschaftlichen Ergebnis der LPG unabhängiger zu machen. Zudem sind u.a. für den Bau kooperativer Einrichtungen und andere Tätigkeiten im Rahmen der unterschiedlichen Formen der Kooperation in der Landwirtschaft zahlreiche LPG-Mitglieder aus ihren Genossenschaften in andere Landwirtschaftsbetriebe delegiert worden, in denen die Entlohnung nicht nach AE erfolgt, sondern nach Lohnformen, die weitgehend den Regelungen des Rahmenkollektivvertrages entsprechen. [S. 57]Die im § 1 des neuen LPG-Gesetzes (GBl. I, 1982, S. 443) enthaltene Forderung, daß die Genossenschaftsmitglieder „nach genossenschaftlichen Verteilungsprinzipien Anteil am wirtschaftlichen Ergebnis ihrer LPG“ haben sollen, mußte daher überraschen. Anscheinend sieht die SED in der Kopplung des Arbeitseinkommens an das wirtschaftliche Ergebnis der LPG nunmehr erneut einen wirksamen materiellen Hebel, mit dessen Hilfe wieder ein stärkeres Interesse der LPG-Mitglieder an einer höheren und rentableren Agrarproduktion geweckt werden könnte. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 56–57 Arbeitsbereich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitseinkommen

DDR A-Z 1985

Sozialistische Einheitspartei Westberlins (SEW) (1985)

Die SEW ist aus den West-Berliner Kreisorganisationen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) hervorgegangen, die sich am 26. 4. 1959 eine eigene Leitung gaben. Eine Delegiertenkonferenz nahm am 24. 11. 1962 ein eigenes Statut an und bezeichnete die organisatorisch selbständige Partei als SED Westberlin. Der I. Parteitag (21./22. 5. 1966) beschloß als programmatisches Dokument „Vorschläge für eine friedvolle und glückliche Zukunft unserer Stadt“ und ein neues Statut. Ein außerordentlicher Parteitag änderte am 15. 2. 1969 den Namen von SED-W in SEW und nahm ein Programm und Statut an. Die Leitung übernahmen auf dem I. Parteitag ein Parteivorstand, sein Büro und Sekretariat. Vorsitzender der Partei wurde Gerhard Danelius, den auch der II. (22.–24. 5. 1970), der III. (21.–22. 10. 1972), der IV. (15.–17. 11. 1974) sowie der V. Parteitag (15.–18. 4. 1977) wiederwählte (verstorben im Juni 1978). Auf einem Sonderparteitag im Juli 1978 wurde Horst Schmitt zum Nachfolger des verstorbenen Danelius gewählt. Auf dem VI. Parteitag im Mai 1981 und auf dem VII. Parteitag im Mai 1984 wurde er im Amt bestätigt. Die SEW vertritt ideologisch und berlin- bzw. deutschlandpolitisch (Berlin; Deutschlandpolitik der SED) die gleiche Position wie sie SED. Sie zählt etwa 7.000 Mitglieder; bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Mai 1981 erhielt sie 8.216, d.h. 0,7 v.H. der abgegebenen gültigen Stimmen (1971: 2,3 v.H.). Tageszeitung der SEW ist die „Wahrheit“, ihre theoretische Zeitschrift ist die Monatsschrift „konsequent“. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1189 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialistische Gesetzlichkeit

DDR A-Z 1979

Handwerkskammern der Bezirke (1979)

Siehe auch: Handwerkskammern: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Handwerkskammern der Bezirke: 1975 1985 Bis 1946 bestanden die H. in der SBZ in ihrem traditionellen Aufbau weiter. Nach befohlener Auflösung der Innungen und H. auf der Basis des SMAD-Befehls 161 vom 27. 5. 1946 durften die H. bis zur Neuschaffung der 5 Landes-H. Weiterarbeiten. An die Stelle der Innungen traten unselbständige Fachabteilungen und Berufsgruppen bei den H. Die Organe der H. wurden mit SED-Mitgliedern besetzt. Im Zuge der Verwaltungsreform von 1952 wurden durch VO (GBl., 1953, Nr. 94) die 5 Landes-H. in 15 Bezirks-H. umgewandelt. Ein verbindliches Musterstatut löste das dem SMAD-Befehl 161 beigefügte Statut ab. Die Aufsicht über die H. führen die Räte der Bezirke. Ausführende Organe der H. in den Kreisen sind die Kreisgeschäftsstellen. Neben der politischen Aufgabe, den Staat bei der Einbeziehung des Handwerks in den sozialistischen Aufbau zu unterstützen, oblag den H. die wichtige Funktion der Auftrags- und Materialplanung, die ihnen 1958 durch VO (GBl. I, Nr. 13) entzogen wurde. Mit dergleichen VO wurden die bis dahin nur den H. rechenschaftspflichtigen Kreisgeschäftsstellen auch den Räten der Kreise unterstellt. Die Lehrlingsausbildung und die Facharbeiterprüfung (Gesellenprüfung) liegen bereits seit Anfang der 50er Jahre in den Händen des Ministeriums für Volksbildung. Die H. wirken lediglich bei der Ausarbeitung von Berufbildern und Ausbildungsunterlagen mit. Auf das Meisterstudium und die Meisterprüfung hatten die H. bisher weitgehend Einfluß. Ab 1. 9. 1975 gilt eine neue Ausbildungs-AO für „Meister des Handwerks“ (GBl. I, 1975, Nr. 9), nach der den H. nur noch beratende Funktionen zukommen. Durch die Novellierung des Musterstatuts von 1953 im Februar 1973 (GBl. I, Nr. 14) sind die H. vollkommen in die örtlichen Räte der Bezirke eingegliedert. Von den 3 Organen der H. und Kreisgeschäftsstellen, Vorstand, Präsidium und Bezirksdelegiertenkonferenz, blieb nur noch der Vorstand als Leitungsorgan bestehen. Alle seine Mitglieder und der Vorsitzende werden nunmehr vom Rat des Bezirkes bzw. des Kreises berufen. Bis zur Novellierung wählte die Bezirksdelegiertenkonferenz die Mitglieder des Vorstandes nach einem festen Schlüssel. Neben der Hauptaufgabe, die Erfüllung der Pläne sowie die Einhaltung der Qualität und Preise zu kontrollieren, sind die H. nach dem neuen Statut verpflichtet, private Handwerker und Gewerbetreibende für die genossenschaftliche Arbeit zu gewinnen. Durch die Förderungspolitik im Handwerk seit 1976 kommt den H. wieder verstärkte Bedeutung zu. 1977 nahm erstmals die Zahl der selbständigen Mitglieder der H. wieder zu. Neben den selbständigen Handwerkern und Gewerbetreibenden, die in der Handwerks- und Gewerberolle eingetragen werden, sind die PGH und deren Mitglieder sowie die Einkaufs- und Liefergenossenschaften (ELG) Mitglieder der H. Entsprechend führen die H. das Verzeichnis der PGH und ELG, die Kartei der PGH-Mitglieder sowie die Handwerks- und Gewerberolle. Die H. sind Tarifpartner der Gewerkschaften des FDGB für die Beschäftigten im privaten Handwerk. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 505 Handwerk A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Handwerkssteuer

DDR A-Z 1979

Verträge, zivilrechtliche (1979)

Siehe auch das Jahr 1985 Die Rechtsfigur des Vertrages spielt im Zivilrecht der DDR als rechtliches Instrument zur Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger eine herausgehobene Rolle. ZV. werden zwischen Bürgern und Betrieben sowie zwischen Bürgern untereinander geschlossen. Das Zivilgesetzbuch (ZGB) vom 19. 6. 1975 (GBl. I. S. 465) räumt eine gewisse Typenfreiheit ein, indem es den Bürgern erlaubt, Verträge aller Art im Rahmen des Gesetzes zu schließen (§ 8 II ZGB). Das Vertragsrecht des ZGB ist als dessen Dritter Teil unter der Überschrift „Verträge zur Gestaltung des materiellen und kulturellen Lebens“ geregelt. In herkömmlicher Weise werden hier allgemeine Bestimmungen über Verträge den vom Gesetz angebotenen besonderen Vertragstypen vorangestellt. Der Typenkatalog des ZGB weicht von denjenigen des BGB nicht unerheblich ab. Im einzelnen unterscheidet das ZGB: die Wohnungsmiete (Mietrecht), den Kauf und Tausch, Dienstleistungsverträge, zu denen Verträge über hauswirtschaftliche Dienstleistungen und Reparaturen, über Bauleistungen, persönliche Dienstleistungen, über Reise und Erholung, entgeltliche Gebrauchsüberlassungen („Ausleihdienst“), Aufbewahrung von Sachen sowie über Verkehrs- und Nachrichtenleistungen gezählt werden. Unter den Bezeichnungen Konto-, Sparkonto-, Kredit- und Darlehensverträge werden sodann die verschiedenartigen Geldgeschäfte zwischen Bürgern einerseits und Geldinstituten, gesellschaftlichen Organisationen und Bürgern andererseits aufgegliedert. Es folgen die Verträge über die freiwillige Versicherung, über die Bildung einer bürgerlichen Gemeinschaft, die gegenseitige Hilfe, die Leihe, das Sachdarlehen und schließlich die Schenkung. ZV. sind aber nicht lediglich auf dieses eigentliche Vertragsrecht beschränkt, vielmehr werden auch in den anderen Teilen des ZGB zahlreiche Rechtsbeziehungen vertraglich begründet, so etwa einige Nutzungsrechte an Grundstücken, die Begründung der Sicherung von Forderungen, aber auch Abwicklungen von Erbschaftsangelegenheiten. Im weiteren Sinne kommt der zV. auch in außerhalb des ZGB geregelten Materien vor, so in Verhältnissen, die zwar vom Zivilrecht, aber nicht durch das ZGB erfaßt werden (wie etwa der Arzt-Patienten-Vertrag oder der Vertrag über die Lieferung elektrischer Energie), darüber hinaus auch in Regelungsbereichen, die systematisch nicht dem Zivilrecht zugeordnet werden, in denen aber zumindest auf einer Seite Bürger beteiligt sind und auf diese Weise ihre persönlichen Verhältnisse gestalten. Dies gilt z. B. für das Familienrecht, das Arbeitsrecht, das LPG-Recht und auch für die Rechtsgebiete, die es mit dem Schutz geistiger Leistungen zu tun haben (Patentwesen; Urheberrecht). Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1136 Verteidigungsrat, Nationaler A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vertragsforschung

DDR A-Z 1979

Zivilgesetzbuch (1979)

Siehe auch: ZGB: 1966 1969 1975 Zivilgesetzbuch: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 Zivilgesetzbuch (ZGB): 1969 Zivilrecht. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1213 Zins und Zinspolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zivilprozeß

DDR A-Z 1979

Basis (1979)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Marxismus-Leninismus. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 134 Bargeldumlauf A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bauakademie der DDR

DDR A-Z 1975

Kirchensteuer (1975)

Siehe auch: Kirchensteuer: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Kirchensteuern: 1979 Steuern. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 463 Kirchenpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kirchenwald

DDR A-Z 1975

Reserveoffiziere (1975)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Arbeitsgemeinschaft ehemaliger Offiziere; Nationale Volksarmee; Gesellschaft für Sport und Technik; Studentenausbildung, militärische. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 728 Republikflucht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Reservistenkollektive

DDR A-Z 1975

Alliiertes Komitee für die Luftsicherheit (1975)

Siehe auch: Alliierte Luftsicherheitszentrale (Berlin Air Safety Center): 1985 Alliiertes Komitee für die Luftsicherheit: 1969 1979 Luftsicherheitszentrale: 1969 1979 Eine der letzten noch bestehenden militärischen Kontrolleinrichtungen der 4 Alliierten in Berlin (Berlin Air Safety Center), in der auch noch ein Vertreter der UdSSR mitarbeitet. Das AKfdL. registriert, überwacht und genehmigt alle in der sogenannten Berliner Kontrollzone (mit Radius von 32 km vom Stadtkern) stattfindenden Flüge von militärischen und zivilen Luftfahrzeugen. Alle Flüge in den 3 Berliner Luftkorridoren müssen im AKfdL. angemeldet werden; nach wie vor darf Berlin (West) von deutschen Luftfahrtgesellschaften bzw. von Privatflugzeugen nicht angeflogen werden. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 26 Allgemeiner Deutscher Nachrichtendienst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Altersaufbau der Beschäftigten

DDR A-Z 1975

Berliner Vertrag (1975)

Von Sprechern der DDR zeitweilig benutzte Bezeichnung für den am 21. 12. 1972 im Ost-Berliner Haus der Ministerien unterzeichneten Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR. Der Versuch, den Begriff BV. ähnlich wie die Bezeichnungen Moskauer Vertrag und Warschauer Vertrag in den allgemeinen Sprachgebrauch einzuführen, blieb erfolglos. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 125 Berliner Stadtkontor A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Berufsausbildung

DDR A-Z 1969

Ebert, Friedrich (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 12. 9. 1894 in Bremen. Mitgl. des Staatsrates seit 1960. Mitgl. der SED seit 1946, des Parteivorstandes bzw. ZK und des Politbüros seit 1949. Abg. der Volkskammer seit 1949, Mitgl. des Präsidiums der Volkskammer seit 1963. Volks- und Mittelschule. Buchdrucker. 1910 Mitgl. der SAJ, seit 1. 5. 1913 Mitgl. der SPD. 1915–1918 Soldat. 1919 Redakteur beim „Vorwärts“, ab 1925 Chefredakteur der SPD-Zeitung in Brandenburg, dort Stadtverordnetenvorsteher. 1928 MdR, 1933 preuß. Staatsrat. Nach 1933 vorübergehend in Haft. 1939 Soldat, ab 1940 im Reichsverlagsamt. — 1945 Sekretär des SPD-Bezirksverbandes Brandenburg-Land. 1946–1948 2. Sekretär der SED-Landesleitung und Präsident des Brandenburg. Landtages. 1948–1967 Oberbürgermeister von Ostberlin. 1950–1963 Vizepräsident der Volkskammer. Auszeichnungen: Karl-Marx-Orden, Ehrenspange zum Vaterl. Verdienstorden in Gold, Banner der Arbeit, „Held der Arbeit“ (1959 u. 1964). Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 757 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1969 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/ebert-friedrich verwiesen. Dörfelt, Heinz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Engst, Werner

DDR A-Z 1969

Gewerkschaftskomitee (1969)

Siehe auch die Jahre 1965 1966 1975 1979 Gewerkschaftliches Leitungsorgan bei den Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB) zur Anleitung der Betriebsgewerkschaftsleitungen der den VVB angeschlossenen volkseigenen Betriebe. Ferner sollen die G. Einfluß nehmen auf die Planung im Bereich der VVB. Hauptaufgabe der G. ist die Organisierung des sozialistischen ➝Wettbewerbs in den Betrieben. Sie sind an der Arbeit der Produktionskomitees der Großbetriebe und den Ständigen ➝Produktionsberatungen der sonstigen Betriebe beteiligt. Die Mitgl. der G. werden nicht von den Gewerkschaftsmitgliedern der Betriebe gewählt, sondern von den Leitungen der zuständigen Industriegewerkschaften delegiert. Ein G. besteht in der Regel aus 7–13 Mitgliedern. Die Mehrzahl davon soll neben- oder ehrenamtlich Mitglied sein. Literaturangaben *: Der FDGB. (FB) 1959. 19 S. Mampel, Siegfried: Beiträge zum Arbeitsrecht der sowjetischen Besatzungszone (BMG) 1963. 135 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 253 Gewerkschaftsgruppe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gewerkschaftsleitungen, betriebliche

DDR A-Z 1969

Zins (1969)

Siehe auch das Jahr 1975 Ebenso wie in den privatwirtschaftlich organisierten Marktwirtschaften existiert auch in der Zentralplanwirtschaft sowjetischen Typs die ökonomische Kategorie des Z. Im mitteldeutschen Wirtschaftssystem wird der für die zeitweilige Nutzung geliehener Geldmittel zu zahlende Z. gemäß der Marxschen Interpretation der Kategorie des Z. grundsätzlich als Teil des „Reineinkommens“ (also als Bestandteil des Gewinns oder Mehrwerts) angesehen, obwohl heute aus Gründen der „wirtschaftlichen Rechnungsführung“ zwecks besserer Messung der Wirtschaftlichkeit und Rentabilität der Staatsbetriebe und -konzerne der Z. als Kostenelement im betrieblichen Rechnungswesen und bei der Preiskalkulation verrechnet wird (Selbstkosten). Z. müssen für Kredite an VEB, Kombinate, VVB usw. von diesen an die kreditgewährenden Banken gezahlt werden. Ebenso müssen Einwohner für Konsumentenkredite, Darlehen zur Instandsetzung von Wohnungen und für Hypothekarkredite zum Bau der in geringem Umfang errichteten Eigenheime Z. zahlen (Sollzinsen der Banken). Z. werden den VEB, VVB, Kombinaten, Genossenschaften usw. für ihre Einlagen bei den Banken gewährt (Habenzinsen der Banken). Ebenso erhalten Sparer für ihre Depositen bei den Sparkassen und Banken Z., wobei der Z.-Fuß nach der Länge der Kündigungsfrist differenziert wird. Neben den Z. für Kredite und Einlagen existieren noch die Verspätungs-Z., die bei Verstößen gegen Vereinbarungen gemäß dem Vertragsgesetz vom Schuldner gezahlt werden müssen. Die wirtschafts- und finanzpolitische Bedeutung der Z. in einer zentralgelenkten Wirtschaft rührt u.a. daher, daß diese dort als „Mittel zur Festigung der wirtschaftlichen Rechnungsführung und zur Durch[S. 748]setzung der Finanzdisziplin genutzt“ werden können. Die Soll- und Haben-Z. der Banken sollen in Übereinstimmung mit den geplanten übrigen Finanzgrößen und -beziehungen festgelegt werden, wobei diese wiederum mit den güterwirtschaftlichen Zielen des Perspektiv- und des Volkswirtschaftsplanes abzustimmen sind. Bei der Schaffung eines die Effizienz der Wirtschaftstätigkeit stimulierenden „Systems in sich geschlossener ökonomischer Hebel“ im „Neuen ökonomischen System“ wurde besonderes Gewicht auf die Erhöhung des Lenkungseffekts des Z. gelegt. Eine zielgerichtete Z.-Differenzierung erhöht das Interesse der Kreditnehmer an einer hohen Effektivität der kreditierten Maßnahmen. Die Z.-Differenzierung in der Kreditpolitik gegenüber den VEB, VVB, Kombinaten, Genossenschaften usw. beruht dabei auf dem Prinzip, für die zwangsweise aufzunehmenden „Plankredite“ Mindest-Z. anzusetzen und für „Zusatzkredite“ höhere Z. zu verlangen, die für die Betriebe eine Gewinnschmälerung bedeuten. Innerhalb der Gruppe der „Zusatzkredite“ sind die Z. für Kredite, mit denen „im volkswirtschaftlichen Interesse liegende“ Aufgaben finanziert werden, niedriger als die Z. für Kredite zur Deckung eines Finanzbedarfs, der auf Grund von Planwidrigkeiten entstanden ist. Bei der Festlegung der Z. in gesonderten Kreditverträgen zwischen den Kreditinstituten und den Wirtschaftseinheiten müssen die Banken natürlich darauf achten, daß die Gewinnschmälerung durch die relativ höheren Z. nicht größer ist als der Gewinn aus den durch die Kreditvergabe unterstützten Investitions- und sonstigen Maßnahmen. Ferner wird durch die Z.-Differenzierung die Verwirklichung der von der Wirtschaftsführung beschlossenen volkswirtschaftlichen Schwerpunktaufgaben, wie z. B. die komplexe Rationalisierung der Produktionsprozesse, mit Hilfe von relativ niedrigen Z. gefördert. Zu den Mitteln der Z.-Politik gehört im Bereich der gewerblichen Wirtschaft in Mitteldeutschland auch die Möglichkeit, daß die Bank vertraglich mit dem Betrieb vereinbart, daß sie ihm die höheren Z. durch eine Kreditverschuldung infolge von Planverstößen (z. B. auf Grund der Überschreitung von Inbetriebnahmeterminen bei Neubauten, Überplanbeständen bei Materialien, eingetretener Verluste) rückerstattet, wenn er innerhalb einer bestimmten Frist die Ursachen der Planwidrigkeiten beseitigt. (Kredit) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 747–748 ZGB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zinspolitik

DDR A-Z 1969

Staatliches Rundfunkkomitee (1969)

Siehe auch: Rundfunk: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985 Rundfunk-Komitee, Staatliches: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Rundfunkordnung: 1979 1985 Staatliches Rundfunkkomitee: 1975 1979 Rundfunk. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 597 Staatliches Komitee für Touristik und Wandern A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatliches Vermittlungskontor für Maschinen- und Materialreserven

DDR A-Z 1966

Warnke, Herbert (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 * 24. 2. 1902 in Hamburg als Sohn eines Maurers, Volksschule, Bankbote, später Nieter bei Blohm & Voß. 1929 aus dem Deutschen Metallarbeiterverband wegen oppositioneller Tätigkeit ausgeschlossen, danach „Revolutionäre Gewerkschaftsopposition“ (RGO), 1929 bis 1930 Betriebsratsvors. bei Blohm & Voß. 1923 KPD, 1931 bis 1933 Bezirkssekretär der RGO, 1932/33 M.d.R., bis 1936 illegale Arbeit, danach Emigration nach Dänemark, 1938 nach Schweden, dort 1939 wegen Spionage und Sabotage bis 1943 interniert. Im Dez. 1945 Rückkehr nach Deutschland, KPD, 1946 Vors. des FDGB-Landesvorstandes Mecklenburg, danach Leiter der Hauptabt. Betriebsräte im FDGB-Bundesvorstand, im April 1948 Leiter der Organisationsabt. Am 25. 10. 1948 als Nachfolger Jendretzkys Vors. des FDGB. Seit 1950 Mitgl. des ZK, von Juli 1949 bis Juli 1953 Mitgl. des Sekretariats des ZK der SED, von 1953 bis 1958 Kandidat, seitdem Mitglied des Politbüros der SED. Seit 7. 10. 1949 Abg. der Volkskammer. Mitgl. des Exekutivkomitees des WGB. Unter W. vollzog sich die Umwandlung des FDGB zur Staatsgewerkschaft nach sowjet. Vorbild. Ein Bruder von Herbert W. ist Johannes (Hans) Warnke, ehemals Vors. d. Rates des Bezirks Rostock. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 523 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1966 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/warnke-herbert verwiesen. Warnemünde A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warschauer Beistandspakt

DDR A-Z 1966

Jungaktivist, Hervorragender (1966)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1969 Ehrentitel, der an Jugendliche verliehen wird, „die im sozialistischen ➝Wettbewerb besondere Leistungen durch die Anwendung neuer Arbeitsmethoden zur Steigerung der Arbeitsproduktivität vollbringen, den technisch-wissenschaftlichen Fortschritt verwirklichen helfen, über[S. 229]durchschnittliche Ergebnisse in der Sparsamkeitsbewegung erzielen und maßgeblich zur Erfüllung und Übererfüllung der staatlichen Pläne beitragen“. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 228–229 Jugendwerkhöfe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Junge Gemeinde

DDR A-Z 1966

VVW (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1969 1975 Abk. für Vereinigung Volkseigener Warenhäuser; HO. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 517 VVN A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VWR

DDR A-Z 1966

Kapitulantentum (1966)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 Pj., wird besonders Funktionären von SED und Verwaltung vorgeworfen, die vor dem Widerstand der Bevölkerung gegen radikale Maßnahmen zurückschrecken, die Aufhebung oder Zurückstellung unpopulärer Maßnahmen fordern, parteifeindliche Auffassungen widerspruchslos hinnehmen oder die Erreichung gesteckter Planziele bezweifeln. (Defaitismus) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 235 Kapitalismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Karikatur

DDR A-Z 1965

Wissenschaftlicher Sozialismus (1965)

Siehe auch: Sozialismus, Wissenschaftlicher: 1969 1975 1979 Wissenschaftlicher Sozialismus: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Marxismus-Leninismus, Dialektischer Materialismus, Historischer Materialismus. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 488 Wissenschaftliche Industriebetriebe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wissenschaftlichkeit

DDR A-Z 1965

Willig, Werner (1965)

[S. 489]1946 SED, persönl. Referent des damaligen 1. Sekretärs der SED-Landesleitung Brandenburg, Willi Sägebrecht, 1956 1. Sekretär der SED-Kreisleitung Potsdam-Stadt, 1957 Abteilungsleiter in der SED-Bezirksleitung Potsdam, 1961 Sekretär der SED-Kreisleitung Brandenburg. Seit Juni 1964 als Nachfolger von Kurt ➝Seibt 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Potsdam. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 489 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Wittenberge A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wittkowski, Margarete

DDR A-Z 1965

Funktionäre (1965)

Siehe auch: Funktionär: 1975 1979 1985 Funktionäre: 1959 1960 1962 1963 1966 1969 In der SED, den übrigen Parteien, den Massenorganisationen sowie in den gesellschaftlichen und [S. 145]staatlichen Einrichtungen sind F. die „ideologisch fortgeschrittensten und aktivsten Mitglieder“, die „eine fest umrissene, verantwortliche Funktion innehaben“. Dabei wird weder zwischen gewählten und ernannten noch zwischen haupt- und ehrenamtlichen F. unterschieden. Kriterien der Auslese sind die Anerkennung „der führenden Rolle der SED“ und ihrer Ideologie, der Parteidisziplin und der Kritik und Selbstkritik. Alle nachgeordneten F. sind durch den Demokratischen Zentralismus an die Weisungen der übergeordneten F. gebunden. Es gibt trotz vielfältiger Ausleseverfahren (Kaderpolitik, Schulung) einen permanenten Mangel an zuverlässigen F. (Säuberungen). Eine nicht geringe Zahl von F. hat mehrere Funktionen zugleich inne (Multifunktionär). Alle politisch entscheidenden Funktionen sind mit SED-F. besetzt, die zum großen Teil weitaus höhere Gehälter als andere Berufstätige beziehen. Außerdem haben die F. eine Reihe von Privilegien. So stehen ihnen u.a. besondere Erholungsheime zur Verfügung, allerdings höheren F. Heime mit besserer Ausstattung und Verpflegung als mittleren und kleinen F. Literaturangaben Schultz, Joachim: Der Funktionär in der Einheitspartei — Kaderpolitik und Bürokratisierung in der SED (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 8). Stuttgart 1956, Ring-Verlag. 285 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 144–145 Funktionalismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Futtermeister der DDR

DDR A-Z 1965

Literatur-Institut (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 [S. 262]Institut für Literatur. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 262 Literatur A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Loch, Hans

DDR A-Z 1963

Diplomatische Beziehungen (1963)

Siehe auch: Diplomatische Beziehungen: 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Diplomatische Vertreter: 1960 1962 Die SBZ wird fast nur von den totalitären Staaten des Ostblockes als „souverän“ anerkannt. Deshalb unterhält sie DB. nur zu folgenden Staaten: Albanien, Bulgarien, China, Jugoslawien, Mongolei, Nordkorea, Polen, Rumänien, Sowjetunion, Tschechoslowakei Ungarn, Vietnam; seit 14. 1. 1963 mit dem kommun. Kuba. Versuche, mit der VAR (Ägypten-Syrien) und mit Guinea DB. aufzunehmen, schlugen fehl (Außenpolitik). Zwar tragen Handelsvertretungen der SBZ in einigen Ländern die Bezeichnung Konsulat, doch sind damit keine DB. gegeben. (Außenhandel) Die SBZ verwendet bei der Wahrnehmung ihrer DB. keine Berufsdiplomaten, sondern fast stets Altkommunisten und Moskau-Emigranten. Unter den Botschaftern der ersten Jahre befanden sich Spitzenfunktionäre des Partei- und Staatsapparates wie Johannes König (Peking und Moskau), Rudolf Appelt (Moskau), Paul ➝Wandel (Peking), Werner ➝Eggerath (Bukarest), Georg ➝Handke (Bukarest). Unter ihnen waren auch namhafte linientreue Schriftsteller und Redakteure wie Friedrich Wolf (Warschau), Stefan Heymann (Budapest), Sepp ➝Schwab (Budapest). Außer in Jugoslawien wirken für die SBZ „Botschafter“. So 1. in Albanien: Anne Kundermann (seit 18. 12. 1961 zurückberufen); 2. in Bulgarien: Johannes Keusch; 3. in Rotchina: Josef Hegen; 4. in Jugoslawien (als „Gesandtin“): Eleonore Staimer (Tochter Wilhelm Piecks); 5. in der Mongolei: Karl Speiser; 6. in Nordkorea: Otto Becker; 7. in Nordvietnam: Karl Nohr; 8. in Polen: Karl ➝Mewis; 7. in Rumänien: Anton Ruh; 8. in der Sowjetunion: Rudolf ➝Dölling; 11. in der Tschechoslowakei: Walter Vesper; 12. in Ungarn: Wilhelm Meißner. Der „Botschafter“ für Kuba ist noch nicht bekanntgegeben. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 113 DIN (Deutsche Industrie-Normen) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Direktstudium

DDR A-Z 1963

Grenzen (1963)

Siehe auch die Jahre 1962 1965 1966 1969 Grenzübergänge, Demarkationslinie. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 181 Greifswald A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grenzgänger

DDR A-Z 1963

Schlüssellisten (1963)

Siehe auch: Schlüsselliste: 1962 Schlüssellisten: 1965 1966 Hilfsmittel der Planung. Es gibt zwei Arten von Sch.: 1. Eine Sch. für die Planung, Verteilung und Abrechnung der Produktion, der Materialwirtschaft und des Außenhandels; 2. Eine Sch. zum Warenumsatz und Warenfonds. — Sch. sind Zahlenverzeichnisse, in denen die siebenstelligen Planpositionen den dazugehörigen Warennummern des Allgemeinen ➝Warenverzeichnisses zugeordnet sind. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 417 Schirmer, Wolfgang A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schnellkommandos

DDR A-Z 1963

Forderungseinzugsverfahren (FE-Verfahren) (1963)

Siehe auch: Forderungseinzugsverfahren: 1965 1966 1969 1975 Forderungseinzugsverfahren (FE-Verfahren): 1962 Am 1. 5. 1961 eingeführtes Verrechnungsverfahren für die VEW, die Konsumgenossenschaften und die Haushaltsorganisationen. Geldforderungen nach erfolgter Lieferung werden dem Gläubiger (Verkäufer) von seiner Bank vorbehaltlich der endgültigen Abbuchung vom Konto des Schuldners (Käufers) gutgeschrieben. Umgekehrt bucht die Bank des Käufers den Forderungsbetrag von seinem Konto ab und setzt ihn hiervon in Kenntnis. Das FE-Verfahren löst weithin das Rechnungseinzugsverfahren ab. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 151 Fonds der Volksvertretungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Formalismus

DDR A-Z 1962

Privateigentum (1962)

Siehe auch die Jahre 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Eigentum, Grundeigentum. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 336 Presseamt beim Ministerpräsidenten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Privatwirtschaft

DDR A-Z 1962

Standards, Staatliche (TGL) (1962)

Siehe auch: Standardisierung: 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Standards: 1969 1975 1979 Standards, Staatliche: 1956 1965 1966 Standards, Staatliche (TGL): 1958 1959 1960 1963 [S. 424]Rechtsverbindliche technische Vorschriften (Normen) zur Vereinheitlichung von Erzeugnissen, und zur Sicherung ihrer Qualität. Das vielfach verwendete Kurzzeichen TGL bedeutet: Technische Normen, Gütevorschriften und Lieferbedingungen. Die TGL sind u. a. weiterentwickelte DIN-Normen. Sie widersprechen zwar den DIN-Normen nicht, weichen jedoch meistens sehr erheblich von ihnen ab, weil die technische Normung der Industrieerzeugnisse in einer Zentralverwaltungswirtschaft weiter vorangetrieben werden kann als in einer Marktwirtschaft. Darin liegt aber auch die Gefahr der Uniformierung der Erzeugnisse, die keine Rücksicht nimmt auf den Käufergeschmack. (Technische Normen, Gost-Normen, Qualität der Erzeugnisse). Seit Anfang 1956 sind in der SBZ Vorbereitungen im Gange, die Anwendung der DIN-Normen zunächst einzuschränken und baldmöglichst abzulösen durch TGL; gleichzeitig sollen die TGL weitgehend den Sowjet. Gost-Normen angepaßt werden. Damit leistet das SED-Regime auch auf diesem Gebiet einer endgültigen Spaltung Deutschlands Vorschub. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 424 Stalinstadt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ständige Kommissionen Innere Angelegenheiten, Volkspolizei und Justiz

DDR A-Z 1962

Sozialistische Stadt (1962)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Städte, die, in der volksdemokratischen Phase der SBZ geschaffen, kein Privateigentum an Produktionsmitteln und an Hausbesitz kennen. Die erste SS. der SBZ war Stalinstadt, die zum Eisenhüttenkombinat Ost gehörige Wohnstadt bei Fürstenberg (seit Nov. 1961 zusammen mit Fürstenberg „Eisenhüttenstadt“). Inzwischen ist eine zweite SS. in der Siedlung Hoyerswerda-Neustadt im Aufbau begriffen, die als Wohnstadt für die Arbeitskräfte des Braunkohlenkombinats Schwarze Pumpe dient. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 400 Sozialistisches Dorf A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialistische Umgestaltung

DDR A-Z 1962

Direktverkehr (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 Warenverkehr zwischen Herstell- und Verarbeitungsbetrieben unter Ausschaltung des Großhandels. Auch zwischen Herstellbetrieben und Einzelhandel wird der D. gefördert. Der D. entspricht dem Streckengeschäft in einer westlichen Wirtschaft. Reibungsloser Ablauf dieser Handelsmethode setzt gleichbleibende Warenqualitäten, Typisierung und Normung voraus. Diese Voraussetzungen sind in der SBZ nicht in ausreichendem Maße gegeben. (Handel) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 100 Direktstudium A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dispatchersystem

DDR A-Z 1960

Nationale Front (1960)

Siehe auch: Nationale Front: 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Nationale Front der DDR: 1975 1979 1985 Gegr. am 7. 10. 1949, hervorgegangen aus dem Volkskongreß. Die NF. soll als „breiteste Massenbewegung“ auch die Teile der Bevölkerung politisch beeinflussen und aktivieren, die sich allen anderen Organisationen entziehen konnten. Ohne individuelle Mitgliedschaft baut sie ihre Organisation auf den Haus- und Hofgemeinschaften auf und verfügt auf allen Ebenen des Staatsaufbaus über sog. Ausschüsse und Aktivs. Oberstes Organ ist nach dem Statut der Nationalrat. Präsident des Nationalrats: Prof. Erich ➝Correns. Der weitaus wichtigere hauptamtliche Apparat der NF. besteht überwiegend aus SED-Funktionären; Vors. des Büros des Präsidiums des Nationalrats: Hans ➝Seigewasser (SED). Das Programm der NF. ist die allgemeinste Formulierung der SED-Politik und ist — als „genereller Volkswille“ verstanden — für alle anderen Parteien und die Massenorganisationen bindend. Zu seiner Verbreitung veranstaltet die NF. regelmäßige „Aufklärungseinsätze“ und unterhält eine Anzahl von Aufklärungslokalen (Agitation). Die NF. nimmt zunehmend die früheren Aufgaben des „Demokratischen Blocks“ (Blockpolitik) wahr; in ihrem Namen werden die Einheitslisten zu den jeweiligen Wahlen aufgestellt. Nach offiziellen Angaben waren im März 1957 von den rd. 231.000 Mitgl. der etwa 17.000 Ausschüsse 35 v. H. SED-Mitgl., 25 v. H. Mitgl. der übrigen Parteien, 40 v. H. Parteilose. Die ursprüngliche gesamtdeutsche Zielsetzung der NF., „Sammlung aller aufrechten Deutschen zum Kampf um die Einheit Deutschlands und für den Abschluß eines Friedensvertrages“, ist zugunsten innerpolitischer Aufgaben seit 1955 mehr und mehr in den Hintergrund getreten. Seit 1958 ist die NF. allerdings wieder verstärkt in die Infiltrationstätigkeit nach und in Westdeutschland und West-Berlin eingespannt. Sie arbeitet dabei streng nach den Weisungen des Politbüros und des ZK der SED. Leiter der Infiltrationstätigkeit innerhalb der NF. ist seit April 1958 Dr. Gerhard Dengler (SED), stellv. Vors. des Büros des Präsidiums der NF. (Infiltration, Gesamtdeutsche Arbeit) Literaturangaben Kopp, Fritz: Die Nationale Front des Demokratischen Deutschland (in Deutsche Fragen 1960, H. 7 u. 8). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 284 Nationale Bauernpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationale Gedenkstätten

DDR A-Z 1960

Dieckmann, Johannes (1960)

Siehe auch: Dieckmann, Johannes: 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Dieckmann, Johannes, Dr.: 1969 * 19. 1. 1893 in Fischerhude bei Bremen als Sohn eines Pfarrers und Schulinspektors. Gymnasium. Studium der Volkswirtschaft und Philologie. Parteisekretär und später Generalsekretär der Deutschen Volkspartei für die Bezirke Niederrhein, Hannover und Sachsen, Mitarbeiter Stresemanns. Von 1933–1945 Geschäftsführer mehrerer kohlenwirtschaftlicher Verbände in Sachsen. Nach 1945 Eintritt in die LDP, Mitgl. des Landesvorstandes Sachsen, des Zonenvorstandes und der Reichsleitung der LDP, 1946 sächsischer Landtagsabgeordneter, 1948 als Nachfolger von Kastner Justizminister und stellv. Ministerpräsident von Sachsen. Trat bis 1947 für einen selbständigen Parteikurs und Oppositionsstellung gegen die SED ein, bekannte sich aber zum SED-Kurs, als der Parteivorstand der [S. 92]LDP 1948 gegen die Ernennung des Nichtjuristen D. zum Justizminister auftrat. Seine Ernennung erfolgte dann mit Unterstützung der SED, dafür stimmte D. für die Einheitsliste zu den Volkskammerwahlen gegen die Mehrheit seiner Partei. Seit 16. 11. 1948 bis Okt. 1949 Mitgl. der DWK, seit dem 7. 10. 1949 Abgeordneter u. Präsident der Volkskammer. Seit 12. 9. 1960 Stellv. des Vors. des Staatsrates. Seit Februar 1949 stellv. Vors. der LDP, seit 19. 1. 1953 Dr. jur. h. c. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 91–92 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/dieckmann-johannes verwiesen. DIB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dienstleistungsabgabe

DDR A-Z 1960

Angleichungsverordnung (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Durch die VO zur Angleichung von Verfahrensvorschriften auf dem Gebiet des Zivilrechts an das Gerichtsverfassungsgesetz vom 4. 10. 1952 (GBl. S. 988) sind die Verfahrensvorschriften des Zivilprozesses den Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 2. 10. 1952 (Gerichtsverfassung, Rechtswesen) angepaßt worden. An Stelle der früheren Amts- und Landgerichte ist in Zivilsachen in erster Instanz grundsätzlich das Kreisgericht zuständig. Die Funktionen des ehem. „Urkundsbeamten der Geschäftsstelle“ sind dem Sekretär übertragen worden, dessen Befugnisse vor allem in der Zwangsvollstreckung erweitert worden sind. Alle in der SBZ zugelassenen Rechtsanwälte dürfen nach der A. vor allen sowjetzonalen Gerichten auftreten. (Rechtsanwaltschaft) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 20 Angestellte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Anhalt

DDR A-Z 1960

Tierärzte (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Während die Ausbildung nach sowjet. Muster umgestaltet worden jst (Hochschulen), sind die Bedingungen der Berufsausübung formal nicht wesentlich verändert worden. Mit der Einrichtung „Staatlicher Tierarztpraxen“ (1955 bei den MTS) mit angestellten T., denen die veterinärmedizinische Betreuung der LPG obliegt, die aber auch außerhalb dieser tätig werden (und in den Genuß der Altersversorgung der Intelligenz kommen), ist jedoch den frei praktizierend tätigen T. die Existenzgrundlage entzogen worden; seit Anfang 1958 ist die Zulassung zur freiberuflichen Tätigkeit gesperrt. (Staatliche Praxis) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 416 Tierarzt, Verdienter A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Titoismus

DDR A-Z 1959

Mutterschutz (1959)

Siehe auch: Mutterschutz: 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Mutterschutz/Fürsorge für Mutter und Kind: 1985 Frauenarbeit, Arbeitsschutz. Von der Geburt des ersten Kindes an erhalten Mütter einmalige staatliche Unterstützungen in Geld, und zwar bei der Geburt des ersten Kindes 500, des zweiten Kindes 600, des dritten Kindes 700, des vierten Kindes 850 und jedes weiteren Kindes 1.000 DM Ost. Mütter mit mehr als drei Kindern erhalten laufende Unterstützungen, und zwar für das vierte Kind 20,– DM Ost monatlich, für jedes weitere Kind 25,– DM Ost bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. (Schwangerschafts- und Wochenhilfe) Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die sozialen Leistungen in der sowjetischen Besatzungszone und in Ost-Berlin. 5., erw. Aufl. (BB) 1959, Teil I (Text) 171 S., Teil II (Anlagen) 191 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 246 Musik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z MWD

DDR A-Z 1959

VP (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Volkspolizei. Offizielle Abk. DVP (Deutsche VP). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 383 Vorschulerziehung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VPH

DDR A-Z 1959

Steffen, Max (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 * 24. 11. 1909 in Bernau bei Berlin als Sohn eines Arbeiters, Volksschule, Maurer. [S. 349]1925 KJV, 1927 KPD, hauptamtl. KPD-Funktionär. Nach 1933 illegale Arbeit, wiederholt in Haft, während des 2. Weltkrieges Soldat, sowjetische Kriegsgefangenschaft, Leiter der Antifa-Gebietsschule in Baku. 1948 Rückkehr nach Deutschland, SED, Referent in der Abt. Parteischulung der SED-Landesleitung Brandenburg, Besuch der SED-Parteihochschule, seit dem 11. 8. 1952 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Neubrandenburg. Seit 17. 10. 1954 Abgeordneter der Volkskammer, seit Juli 1958 Mitgl. des ZK der SED. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 348–349 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/steffen-max verwiesen. Steckenpferdbewegung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z StEG

DDR A-Z 1959

Blockpolitik (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Taktische Methode zur Durchführung einer „Revolution von oben“, Form der interfraktionellen Zusammenarbeit in den Volksvertretungen der SBZ im Gegensatz zur Koalitionspolitik in parlamentarischen Demokratien. Von kommun. Seite (z. B. in der Entschließung des II. SED-Parteitages vom 12. 9. 1947) als „neue Art der Zusammenarbeit“ bezeichnet. Innerhalb des „Blocks der antifaschistisch-demokratischen Parteien“ (gegründet am 14. 7. 1945, kurz: Antifa-Block) sind Koalitionen einzelner Blockpartner nicht erlaubt. Beschlüsse werden nur durch Zustimmung aller Fraktionen efaßt. Mittels der B. machte die SED die von ihr in freier parlamentarischer Abstimmung nicht erreichbaren Mehrheitsbeschlüsse überflüssig. Unter Beibehaltung parlamentarisch-demokratischer Formen erhält so der Block die Funktion einer einzigen Partei; B. wird zum Einparteiensystem. Die B. diente u. a. auch als Begründung für die Einheitsliste bei den Volkskammerwahlen im Okt. 1950. Seit durch Zulassung der kommun. beherrschten NDPD, DBD und der Massenorganisationen zu den Volksvertretungen die Herrschaft der SED eindeutig gesichert ist, hat die B. stark an Bedeutung verloren. Die B. war seit 1945 das wichtigste Mittel zur Umwandlung der osteuropäischen Satellitenländer in Volksdemokratien durch „Revolutionen von oben“. Historisch gesehen, geht sie auf die 1935 durch Dimitroff auf dem VII. Kongreß der Komintern verkündete, auf dem Brüsseler Exilparteitag von der KPD übernommene und schon vorher in Frankreich und Spanien als „Volksfrontpolitik“ versuchte Taktik zurück. Angesichts der Unmöglichkeit einer direkten, allein von der KP getragenen Revolutionierung entwickelte man nämlich die Methode des „trojanischen Pferdes“, um über eine Aktionseinheit der Arbeiterklasse und durch jeweilige Anwendung des Koalitions- oder Blockprinzips zu Macht und Einfluß zu kommen. In der SBZ seit 1950 mehr und mehr durch das Operieren mit der noch stärker SED-kontrollierten Nationalen Front ersetzt. (Antifaschistisch-demokratische Ordnung, SED, Verfassung) Literaturangaben Duhnke, Horst: Stalinismus in Deutschland — Die Geschichte der sowjetischen Besatzungszone (Rote Weißbücher 15). Köln 1955, Kiepenheuer und Witsch. 378 S. Lukas, Richard: 10 Jahre sowjetische Besatzungszone … Mainz 1955, Deutscher Fachschriften-Verlag. 215 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 65 Blockade A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bockmann, Lothar

DDR A-Z 1958

Volkshochschulen (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Erwachsenenbildung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 336 Volksentscheid A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkskammer

DDR A-Z 1958

Bürokratismus (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Im Pj. diejenige Verfassung der Verwaltung, in der diese weitestgehend „administrative“ Mittel (Administrieren) anwendet. Der B. wird seit 1951 scharf bekämpft, scheint aber nicht zu überwinden zu sein, da eine so umfassende Reglementierung, wie sie das bolschewistische System der Planwirtschaft (Wirtschaftssystem) darstellt, auf Maßnahmen des B. angewiesen ist. — Es ist aber zu beachten, daß im Unterschied zum Sprachbrauch der westlichen Gesellschaftslehre B. im bolschewistischen Jargon nicht mitmeint, daß die Verwaltung echte Herrschaftsfunktionen mitübernimmt. Davon kann in der SBZ und den übrigen Ländern des Ostblocks nicht die Rede sein, da die Herrschaft hier eine Domäne der bolschewistischen Partei ist. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 66 Büro des Präsidiums des Ministerrates A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bulganin, Nikolaj Alexandrowitsch

DDR A-Z 1958

AZKW (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 Abk. für Amt für ➝Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 44 Axen, Hermann A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bach, August

DDR A-Z 1958

Komplexe Mechanisierung (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Ausdruck, der die neuen Aufgaben der MTS, mit den LPG kollektiv zusammenzuarbeiten, kennzeichnet. Die Traktoren- und Feldbaubrigaden sollen eine Komplexbrigade bilden und alle Arbeiten, z. B. von der Getreidemahd über den Drusch bis zur Aussaat der Zwischenfrüchte, nacheinander im „Fließsystem“ verrichten. Man will mit diesem Verfahren den Nutzeffekt der MTS in Hinsicht auf eine bessere Bedienung der LPG erhöhen und somit trotz der immer noch unzureichenden landtechnischen Ausrüstung die „sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft“ in der SBZ wirtschaftlich erfolgreich beschleunigen. (Schönebecker Methode, Landwirtschaft) Literaturangaben Köhler, Hans: Zur geistigen und seelischen Situation der Menschen in der Sowjetzone. 2., erg. Aufl. (BB) 1954. 46 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 164 Komplexbrigade A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Komponisten und Musikwissenschaftler, Verband Deutscher

DDR A-Z 1956

SBZ (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abk. für Sowjetische Besatzungszone. Teil Deutschlands, der auf Grund der Vereinbarungen unter den Alliierten nach der Kapitulation von sowjetischen Truppen besetzt wurde. Das Gebiet der SBZ ist nicht identisch mit dem durch die Sowjets militärisch eroberten Gebiet. Ein großer Teil des von Engländern und Amerikanern eroberten Raumes wurde im Sommer 1945 im Austausch gegen die Viermächte-Besetzung Berlins der SU abgetreten. Die SBZ wird begrenzt im Norden von der Ostsee, im Osten von der Oder-Neiße-Linie, im Südosten von der tschechoslowakischen Grenze nach dem Verlauf von 1937. Die westliche Zonengrenze, die die SBZ von der Bundesrepublik trennt, verläuft von der Lübecker Bucht nach Süden bis an die Elbe, schließt Mecklenburg, die ehemalige preußische Provinz Sachsen sowie Thüringen ein und trifft ostwärts von Hof auf die tschechoslowakische Grenze. Der sowjetische Sektor von Berlin gehört weder rechtlich noch verwaltungsmäßig zur SBZ, wird aber als Hauptstadt der „DDR“ bezeichnet (vergleiche hierzu die Karten). Die viel gebrauchte Bezeichnung „Ostzone“ für die SBZ ist irreführend. Die SBZ hat als „Mittelzone“ zu gelten, da sie mitten zwischen der Bundesrepublik und den zur Zeit von Polen und der SU verwalteten deutschen Ostgebieten liegt. (Verfassung und Verwaltung, Bevölkerung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 224 SAG A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schauprozesse

DDR A-Z 1956

Bruttoproduktionswerte (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 Planwerte in der bisherigen Wirtschaftsplanung der Sowjetzone. — Weder die schwankenden Selbstkostenpreise noch die veränderlichen Werksabgabepreise, die für Inlands-, Reparations- und Exportlieferungen verschieden sind, ließen sich bei der Planung als Produktionswerte verwenden. Daher wurde für die Planung der Begriff B. geschaffen, der sowohl eine konstante Vergleichsbasis der Produktionswerte verschiedener Jahre, insbesondere aber bei den über Jahre sich erstreckenden Plänen der SBZ Produktionsmeldungen für die Erfüllungsstatistik ermöglichen soll. Die B. sind also reine Planungswerte, die aus den Stopppreisen von 1944 entwickelt und festgelegt wurden. Sie sind lediglich Meßwerte für die Planungstechnik, keine Effektivwerte von finanztechnischer Bedeutung. Sie sind deshalb nicht mit den Selbstkostenpreisen oder den Warenpreisen oder den Warenproduktionswerten, die den innerbetrieblichen Umsatz nicht berücksichtigen, gleichzusetzen. Im Verlaufe des 1. Fünfjahrplanes zeigten sich erhebliche Mängel in der Planungsmethodik. Es waren nur für etwa 250 Planpositionen B. festgelegt worden, während der weitaus überwiegende Teil der Produktion nach Warenproduktionswerten (Werksabgabepreisen) geplant und abgerechnet wurde. Außerdem wichen die B. zum Teil sehr erheblich von den Warenproduktionswerten ab. Künftig soll deshalb die Gesamterzeugung einschließlich innerbetrieblichen Umsatzes und nicht absetzbaren Ausschusses in unveränderlichen Planpreisen einheitlich festgelegt werden. Wie die neuen Planpreise ermittelt werden sollen, ist noch nicht zu erkennen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 52 Brigadier A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z BSG

DDR A-Z 1956

Erbrecht (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Durch die VO. zur Sicherung von Vermögenswerten vom 17. 7. 1952 (GBl. S. 615) ist auch das E. der in der Bundesrepublik und in Westberlin lebenden Erben beeinträchtigt worden. War der Erbe Sowjetzonen-Flüchtling, verfiel das zum Nachlaß gehörende Vermögen der Beschlagnahme; andernfalls wurde der Nachlaß in die vorläufige Verwaltung der staatlichen Organe genommen. Die Tatsache der vorläufigen Verwaltung ist auf dem Erbschein zu vermerken. Durch die „VO. über die in das Gebiet der DDR und den demokratischen Sektor von Groß-Berlin zurückkehrenden Personen“ vom 11. 6. 1953 (GBl. S. 805) ist die VO. vom 17. 7. 1952 aufgehoben worden. Auch der Flüchtling kann seitdem Erbe eines Vermögens werden, das sich in der Sowjetzone befindet. Ist allerdings der Erbe vor dem 11. 6. 1953 geflüchtet und liegt der Erbfall ebenfalls vor diesem Zeitpunkt, wird noch heute nach § 1 der VO. zur Sicherung von Vermögenswerten die Beschlagnahme des Nachlasses angeordnet. Die Erteilung eines Erbscheines an einen westdeutschen oder Westberliner Erben zum Zwecke der Anmeldung nach dem Lastenausgleichsgesetz ist nach einer Anweisung des Justizministeriums unzulässig. Das Lastenausgleichsgesetz dient nach Auffassung der sowjetzonalen Justizverwaltung in erster Linie dazu, „die Machtposition des wiedererstandenen westdeutschen Imperialismus und Großgrundbesitzes zu stärken und ihnen Entschädigungen für Vermögenswerte zu verschaffen, die auf Grund des Potsdamer Abkom[S. 74]mens zum Zwecke der Entmachtung des Imperialismus unter die Enteignung gefallen sind“. Erbscheinsanträge von Erben enteigneter Großgrundbesitzer sind ebenfalls abzulehnen. Die von den Erblassern errichteten Testamente sind gemäß einer vertraulichen Rundverfügung des Ministeriums der Justiz vom 3. 7. 1954 zu vernichten. Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw. Aufl. (BB) 1955. 160 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 73–74 Enteignung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Erfassungspreis

DDR A-Z 1956

Sorben (1956)

Siehe auch: Sorben: 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Sorben (Minderheitenpolitik): 1975 1979 1985 Wenden: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die kleine wendische Volksgruppe in den Gebieten um Bautzen und Hoyerswerda und im Spreewaldgebiet hat ihre kulturelle Eigenart bis in die Gegenwart bewahrt. Obschon sich kaum 5 v. H. der Bevölkerung zum wendischen Volkstum bekennen und der von der benachbarten Tschechoslowakei her genährte wendische Nationalismus niemals ernstliche Bedeutung gewann, drängt das Regime der SBZ den vorwiegend kirchlich-protestantisch und antikommun. eingestellten S. die Autonomie geradezu auf; Ausdruck dieser mit schwankender Entschiedenheit betriebenen Politik war das am 23. 3. 1948 vom sächsischen Landtag beschlossene S.-Gesetz. Der weitergehende Plan, das Gebiet der S. durch zwangsweise Umsiedlungen volklich zu „bereinigen“, stieß bei Deutschen und S. auf entschiedenen Widerstand, scheint aber nach neueren Anzeichen noch nicht aufgegeben zu sein. Die S. haben eine kommunistisch gesteuerte Heimatbewegung, die Domowina, und eine Tageszeitung „Nowa Doba“ („Neue Zeit“). Ein Institut für sorbische Volksforschung wird von der Deutschen ➝Akademie der Wissenschaften betreut; neben einigen weiteren Instituten gibt es in Bautzen und Cottbus sorbische Oberschulen, und die Zweisprachigkeit in amtlichen Veröffentlichungen und Beschilderungen wird syste[S. 234]matisch gefördert. (Nationalitätenpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 233–234 Sonneberg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sorgerecht

DDR A-Z 1954

Parteischulen (1954)

Siehe auch: Parteischulen: 1953 Parteischulen der SED: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Parteischulung der SED: 1975 1979 1985 Die Lehrgänge der Internatsschulen der SED dienen der Heranbildung und Weiterentwicklung von Funktionären und sind wie folgt aufgegliedert: Betriebsparteischulen (6 Wochen), Kreisparteischulen (3 Monate), Bezirksparteischulen (1 Jahr), Zentralschulen (dreijährige Spezialausbildung in Landwirtschafts- [Schwerin], Wirtschafts- [Ballenstedt] und Verwaltungsfragen [Erfurt]), Parteihochschule „Karl Marx“. Wesentlicher Gesichtspunkt für die Auswahl der Schüler: Proletarische Herkunft. Im Mittelpunkt aller Lehrpläne steht das Studium der Geschichte der ➝KPdSU (B). Weitere Lehrfächer: Dialektischer und historischer Materialismus, politische Ökonomie, Geschichte der Arbeiterbewegung, allgemeine Geschichte ab 1525 sowie Vorlesungen über praktische Parteipolitik. Für SED-Mitglieder ist der Besuch einer Parteischule Voraussetzung für jede wichtige Funktion. Bis Dez. 1951 sollen über 200.000 Parteimitglieder eine P. besucht haben. Funktionäre der KPD werden abgeschlossen von SED-Mitgliedern auf sogen. Sonderschulen der SED in der SBZ geschult. Am „Institut für Gesellschaftslehre beim ZK der SED“ in Berlin werden in Dreijahrkursen Lehrer für die Parteischulen und für die Gesellschaftswissenschaftlichen Lehrstühle an den Universitäten und Hochschulen ausgebildet. Seit April 1953 besitzt das Institut das Promotions- und Habilitationsrecht. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 121 Parteipresse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pazifismus

DDR A-Z 1954

Sovexportfilm (1954)

Siehe auch: Sovexportfilm: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Sowexportfilm: 1953 Sowjetische Filmverleihgesellschaft in der SBZ, die seit der Besetzung das Filmgeschäft der Zone beherrscht. Die Besatzungsbehörden übertrugen der S. die Verwaltung der zahlreichen beschlagnahmten Filmtheater und die wirtschaftliche Ausbeutung der deutschen Filmarchive. Unter den beschlagnahmten Filmen befanden sich Kassenschlager erster Ordnung, so daß die Sowjets Hunderte Millionen Mark aus den Kasseneinnahmen dieser deutschen Spielfilme, die in den Jahren 1946–1949 ständig vor ausverkauften Häusern liefen — später z. T. auch in Westdeutschland —, vereinnahmt haben. Die S. sorgte dafür, daß in der SBZ in den genannten Jahren mindestens 50 v. H. aller laufenden Filme Sowjetfilme waren. Solche Filme liefen meistens vor fast leeren Häusern, und die Sowjets haben hierbei keine Gewinne erzielen können. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 149 Sowchos A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sowjetische Aktiengesellschaften

DDR A-Z 1954

Domowina (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Sorben. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 42 Diversant A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dorfwirtschaftsplan

DDR A-Z 1954

GSOW (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Abk. für „Wirtschaftsverwaltung beim Stab der sowjetischen Besatzungstruppen in Deutschland“. Aufgabe: Ausrüstung und Versorgung der Besatzungstruppen aus der laufenden Produktion der Zone. Darüber hinaus müssen deutsche Betriebe in großem Umfange Erzeugnisse jeder Art an GSOW liefern, die nicht für den unmittelbaren Bedarf der militärischen Dienststellen und der Besatzungsangehörigen bestimmt sind, sondern als zusätzliche Reparationen betrachtet werden müssen, über das GSOW-Sammellager in Wildau b. Berlin werden [S. 64]seit Jahren Sammeltransporte nach der SU mit solchen Waren beobachtet. GSOW exportiert auch zum Teil auf eigene Rechnung deutsche Waren nach europäischen Ländern. Unter dem Vorwand „Besatzungsbedarf“ sind der Zone durch GSOW seit 1949 Waren im Werte von mehreren Milliarden Mark über den eigentlichen Besatzungsbedarf hinaus entnommen worden. Diese Entnahmen werden nicht als Reparationen anerkannt. — GSOW unterhält in der SBZ zahlreiche Magazine, Kantinen und sonstige Verkaufsstellen, wo die Besatzungsangehörigen Mangelwaren, die der Versorgung der deutschen Bevölkerung entzogen wurden, zu Überpreisen kaufen können. GSOW zieht daraus hohe Sondergewinne. Literaturangaben *: Die sowjetische Hand in der deutschen Wirtschaft. Organisation und Geschäftsgebaren der sowjetischen Unternehmen. (BB) 1953. 100 S. m. 2 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 63–64 Grundkommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z GST

DDR A-Z 1953

Parteidokument (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 „Das Parteimitgliedsbuch ist für jedes Mitglied und jeden Kandidaten unserer Partei das höchste und wichtigste Dokument, das er in seinem Leben erhalten kann …“ („Neues Deutschland“, 29. 4. 1951). Verlust des Mitgliedsbuches führt zu Parteistrafe oder Ausschluß. — In weiterem Sinn sind alle Beschlüsse und Entschließungen der obersten SED-Leitungen P. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 102 Parteidisziplin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteihochschule

DDR A-Z 1953

Kollektivierung (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Zur K. gehören alle sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen, die geeignet sind, die sozialistische Gemeinwirtschaft mit vergesellschafteten Verbrauchsgütern und Erzeugungsmitteln herbeizuführen (Wirtschaftssystem). Im engeren Sinne ist die vollendete K. das letzte Ziel kommunistischer Entwicklung in der Landwirtschaft. In der SU hat sich diese Entwicklung nach der Oktober-Revolution durch mehrere Stadien hindurch bewegt. Nach der Verstaatlichung des Grund und Bodens und der schematischen Aufteilung des enteigneten Großgrundbesitzes im Jahre 1917 wurden in der Periode der „Neuen ökonomischen Politik“ (NEP) von 1921 bis 1928 der Privatinitiative weitgehende Zugeständnisse gemacht, ohne das Endziel der K. aufzugeben. 1928/29 setzte in Sowjetrußland die Zwangs-K., d. h. die ausschließliche Bildung „sozialistischer landwirtschaftlicher Großbetriebe“ (Sowchose = Staatsgüter; Kolchose = zusammengeschlossene Bauernwirtschaften) ein. Letztere haben auch in der SU noch nicht die angestrebte Endform der „landwirtschaftlichen Kommune“ mit Produktions-, Verbraucher- und Lebensgemeinschaft ohne jeden Privatbesitz der einzelnen Mitglieder erreicht. In der SBZ gibt es heute noch keine Kolchose im eindeutigen Sinne des Wortes, doch besteht zwischen den Produktionsgenossenschaften und den Kolchosen kein prinzipieller Unterschied mehr. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 70 Kollektiv A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kombinat

DDR A-Z 1953

Interzonenverkehr (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Seit der Kapitulation müssen laut Beschluß des Kontrollrats alle Personen, die aus einer Besatzungszone in eine andere reisen, einen durch die Besatzungsmacht ausgestellten Interzonenpaß besitzen. Während mit der Vereinigung der westlichen Besatzungszonen der Interzonenpaß dort wegfiel, kamen im I. mit der SBZ, vornehmlich seit der Währungstrennung und der Berliner Blockade, erhebliche Schwierigkeiten hinzu. Besucher aus Westdeutschland benötigen zum Grenzübertritt außer dem Interzonenpaß eine Aufenthaltsgenehmigung der sowjetzonalen Behörden. Die Bestimmungen ändern sich ständig und werden laufend verschärft. Beim Grenzübertritt ist der Besitz von DM Ost verboten, DM West müssen zum Zwangskurs 1:1 eingewechselt werden. Die Behörden der SBZ (seit Mai 1952 die Volkspolizei) stellen Interzonenpässe fast nur noch bei Sterbefällen nächster Angehöriger aus. Sie erhalten zu diesem Zweck eine ganz geringe Anzahl von Paßformularen zugeteilt, die in keiner Weise dem Bedarf genügt. Auch Reisende zwischen West-Berlin und Westdeutschland benötigen in beiden Richtungen einen Interzonenpaß, der jedoch ohne Schwierigkeiten ausgestellt wird. Neben dem legalen I. besteht ein ausgedehnter illegaler I. von Flüchtlingen, Schmugglern, aber auch von solchen Personen, die im Auftrag sowjetzonaler Stellen zwischen der Bundesrepublik und der SBZ zur Beförderung von Nachrichten, Waren, Propaganda[S. 66]material usw. hin- und herreisen. Der Interzonenpostverkehr unterliegt Beschränkungen, die sich vornehmlich auf das Verbot von Geldsendungen beziehen sowie alle Warengattungen und -mengen ausschließen, die als Handelsware gelten können (Interzonenhandel). Vor Antritt einer Reise bzw. im Zweifelsfalle beim Postverkehr ist das Einholen genauer Auskünfte dringend anzuraten, da die einschlägigen Bestimmungen häufig geändert werden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 65–66 Interzonenhandel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Investitionen

DDR A-Z 1953

Kreiskontore für Landwirtschaftsbedarf, Staatliche (1953)

Siehe auch: Kreiskontore für Landwirtschaftlichen Bedarf, Staatliche: 1956 1958 1962 1963 1965 1966 Kreiskontore für Landwirtschaftsbedarf, Staatliche: 1954 1959 1960 Staatliche Kreiskontore für landwirtschaftlichen Bedarf: 1969 Nachfolger der auch bei Verschmelzung der Dorfgenossenschaften mit der VdgB aufgelösten Kreisgenossenschaften. Ihre Bildung als „Staatliche Handelsorgane zur Versorgung der Landwirtschaft mit Industrieerzeugnissen“ wurde am 6. 12. 1951 im GBl. Nr. 149/51 angeordnet. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 75 Krankenversicherung, Freiwillige A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Krieg