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DDR von A-Z, Band 1966

Gebrauchsmuster (1966)

 

 

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979

 

Das G.-Gesetz vom 8. 1. 1956 (GBl. S. 105) ist durch Änderungsgesetz zum Patentgesetz vom 31. 7. 1963 (Patentrecht) ersatzlos aufgehoben worden. Die Stelle der G. wird künftig von den Neuerungen eingenommen (Neuerer). Vor Aufhebung des G.-Gesetzes eingetragene oder angemeldete G. werden nach den bisher geltenden Bestimmungen behandelt. Eine Verlängerung ihrer Schutzdauer ist jedoch nicht mehr zulässig.

 

Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 159

Gebietsplanung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gedenkstätten

 

Information

Dieser Lexikoneintrag stammt aus einer Serie von Handbüchern, die zwischen 1953 und 1985 in Westdeutschland vom Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (ab 1969 Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen) herausgegeben worden sind.

Der Lexikoneintrag spiegelt den westdeutschen Forschungsstand zum Thema sowie die offiziöse bundesdeutsche Sicht auf das Thema im Erscheinungszeitraum wider.

Ausführliche Informationen zu den Handbüchern finden Sie hier.