Erst jüngst haben mexikanische Politikwissenschaftler erneut betont, der Zusammenbruch des Ostblocks in den Jahren 1989 / 90 habe den »schwierigsten Moment für die Linke in Lateinamerika«1 dargestellt. Diese Einschätzung greift die Stimmungslage europäischer und lateinamerikanischer Intellektueller während der Umbruchphase wieder auf. Mit dem Ende des »real existierenden« Sozialismus schien der Kommunismus als politisch wirksames Gegenmodell zum vorherrschenden Kapitalismus ausgedient zu haben. Die revolutionäre Utopie, die vom Kommunismus ausging, war, so Norberto Bobbio, in den Staaten Osteuropas in ihr Gegenteil verkehrt worden.2 Der Hinweis des uruguayischen Schriftstellers Eduardo Galeano, der Sozialismus sei nicht das Gleiche wie der Stalinismus und habe deshalb auf dem Kontinent weiterhin Existenzberechtigung, drückte damals mehr eine persönliche Hoffnung als eine politische Leitlinie aus.3 Als politisches Streitobjekt ging der Kommunismus zunächst von der Ebene der konkreten Politikgestaltung über in die Domäne der Erinnerungspolitik. Man konnte sich mit ihm allenfalls noch in der historischen Rückschau beschäftigen, als »Vergangenheit einer Illusion«4 oder »Utopie der politischen Herrschaft der proletarischen Klasse«.5 Im günstigsten Fall wurde für die gesamte lateinamerikanische Linke, einschließlich der kommunistischen Parteien, zu Beginn der Neunzigerjahre von akademischer Seite ein »große[s] Improvisieren«6 konstatiert, meist wurde über das endgültige Scheitern der alternativen Gesellschaftsmodelle lamentiert.7
Eine Ausnahme bildete der Vorschlag des mexikanischen Politikers und Wissenschaftlers Jorge Castañeda, im Zusammenbruch des Ostblocks die Chance für eine pragmatische Wende hin zur Sozialdemokratie zu sehen.8 Castañedas 1993 erschienenes Werk »La utopía desarmada« erregte in Lateinamerika große Aufmerksamkeit, spiegelte sich in ihm doch die Wandlung eines Großteils der ehemals radikalen Linken – Castañeda selbst eingeschlossen – zu Beginn der Neunzigerjahre wider. Das Plädoyer für die Sozialdemokratie als einzige politische Alternative stieß im Laufe der Zeit jedoch mehr und mehr auf Kritik, die der gewandelten, moderaten Linken vorwarf, revolutionäre Politikinhalte aufgegeben zu haben.9
Diese Debatte darüber, wie sich linke Politik fortan ausrichten sollte, verweist u. a. auf das allgemeine Problem der Definition von »links«. Wenn man sich das aktuelle Panorama der lateinamerikanischen Regierungen, die sich selbst als links bezeichnen, vergegenwärtigt, wird schnell deutlich, dass die Definitionen sehr unterschiedlich ausfallen können. Ursprünglich war die auf die Französische Revolution zurückgehende Aufteilung der politischen Lager in rechts und links bedeutungsleer, als prägnantestes inhaltliches Unterscheidungsmerkmal hat sich jedoch später das Ideal der Gleichheit etabliert.10 Für die Linke ist soziale Ungleichheit ungerecht, ihrer Abschaffung gilt das politische Handeln,11 die Rechte akzeptiert dagegen eher soziale Ungleichheit, deren Überwindung nicht Aufgabe des Staates, sondern des Individuums sei. Davon abgesehen lässt sich mit »links« ein sehr heterogenes politisches Spektrum bezeichnen, das sowohl Kommunisten und Revolutionäre als auch Sozialdemokraten umfassen kann. Dabei ist die Definition historisch kontextgebunden und veränderbar. Das von Bobbio als Hauptanliegen der historischen Linken definierte Ziel, nämlich die Abschaffung des Privateigentums, galt lange Zeit – zumindest als utopische Vorstellung einer idealen Gesellschaft – auch für die lateinamerikanische Linke. Heute trifft dies nicht mehr für deren gesamtes Spektrum zu, in der aktuellen wissenschaftlichen und politischen Diskussion wird deshalb meist die Existenz von mindestens »zwei Linken« konstatiert.12
Vor dem Hintergrund dieser Debatte soll im Folgenden erörtert werden, welche Konsequenzen der Zusammenbruch des Ostblocks für die Linke in Lateinamerika hatte. Nach einer – zugegeben knappen – Skizze ihrer Geschichte wird ihre schwierige Situation zu Beginn der Neunzigerjahre beleuchtet. Im Anschluss daran wird auf die Gründe für ihre aktuelle »Renaissance« eingegangen sowie das Panorama der zwei Linken und die Stellung des Kommunismus innerhalb des aktuellen politischen Szenarios umrissen. Insgesamt wird argumentiert, dass die aktuelle Situation der Linken in Lateinamerika hauptsächlich auf innerregionale Faktoren zurückgeht, die aber durch den äußeren Einfluss der historischen Ereignisse in den Jahren 1989 / 90 verstärkt wurden.
1. Historische Einordnung
Für die in den Zwanzigerjahren gegründeten ersten kommunistischen Parteien in Lateinamerika war die ideologische Anbindung an Moskau charakteristisch. Die Politik der Komintern bestimmte ihre politische Ausrichtung, weshalb sie die politischen Richtungswechsel Stalins, von der Unterstützung der revolutionären Nationalisten bis zur Volksfronttaktik, weitgehend mitvollzogen. Das Festhalten am orthodoxen Etappenschema der Revolution, der eine bürgerlich-nationalistische Phase vorausgehen müsse, führte dazu, dass die kommunistischen Parteien eher reformistisches als revolutionäres Potenzial entwickelten, ohne dabei jedoch das rhetorische Ziel „Revolution“ jemals wirklich aufzugeben.13
Im Kampf um die sozial benachteiligten Gesellschaftsschichten konkurrierten die Kommunisten in der ersten Hälfte des Jahrhunderts vor allem mit dem Populismus. Symbolisiert durch Figuren wie Domingo Perón in Argentinien oder Gertulio Vargas in Brasilien, gelang es den populistischen Caudillos seit den Dreißigerjahren, eine große Masse, hauptsächlich aus ärmeren Volksschichten, zu mobilisieren und durch ihr charismatisches Auftreten loyal an die jeweilige Führerfigur zu binden.14 Da diese Führer durch einen nationalistischen, antiimperialistischen Diskurs und einige Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der ärmsten Bevölkerung tatsächlich populär waren, verbinden viele Lateinamerikaner auch heute noch positive Assoziationen mit der Epoche des historischen Populismus. Die Populisten wiesen häufig keine klar definierte ideologische Position auf, sondern verfolgten eher eine paternalistische Politik »von oben«; durch ihre Fähigkeit zur Mobilisierung von Volksmassen und durch ihre Wahlgewinne trugen sie jedoch zu einer Demokratisierung des Kontinents bei.15
Die zweite Hälfte des Jahrhunderts war in Lateinamerika geprägt durch linke Politik, wobei Hoch- und Tiefpunkte »wellenförmig« aufeinanderfolgten.16 Nachdem der aufkommende Kalte Krieg zunächst zum Verbot etlicher kommunistischer Parteien auf dem Kontinent geführt hatte und die Linke insgesamt Anfang der Fünfzigerjahre in einer eher schwierigen Position war, entfaltete die Kubanische Revolution 1959 eine »elektrisierende«17 Wirkung. In ihrer Folge kam es zur Gründung von Guerillagruppen in fast allen lateinamerikanischen Ländern und zu einer ersten »Welle« linker Bewegungen, die sich, auch aufgrund der Spannungen im internationalen Kommunismus zwischen der Sowjetunion und China, ideologisch diversifizierten.18 Während der historische Populismus seinen Höhepunkt überschritten hatte, bekamen die Kommunisten auf der Linken neue Konkurrenz durch die Sozialisten, durch von Kuba geförderte Guerillagruppen und durch maoistisch inspirierte Bewegungen, die häufig, z. B. in Brasilien, zur Spaltung der kommunistischen Parteien führte. Auch in Teilen der katholischen Kirche gab es Annäherungen an den Kommunismus, die sich hauptsächlich in der Befreiungstheologie ausdrückten.19 Diese Diversifikation brachte jedoch auch verstärkte dogmatische Dispute und eine erhöhte Aufmerksamkeit der USA mit sich, die ebenfalls aus der Kubanischen Revolution ›gelernt‹ hatten und ihre Unterstützung für eine militärische Unterdrückung der Linken ausweiteten. Der Militärputsch in Brasilien 1964 erwies sich als Vorbote einer Phase der Militärdiktaturen, die mit dem Ende des »sozialistischen Experiments« von Salvador Allende in Chile 1973 begann. Im Namen der »nationalen Sicherheit« wurde in den betroffenen Staaten die Repressionsgewalt des Staates gegen die Linke eingesetzt. Die sandinistische Revolution in Nicaragua 1979 führte zwar zu einer »zweiten Welle« der Linken, ihre Auswirkungen beschränkten sich jedoch weitgehend auf Zentralamerika.20
2. Die Situation Anfang der Neunzigerjahre
In den meisten Ländern des Kontinents sah sich die Linke – geschwächt durch die militärische Repression – in den Achtzigerjahren mit den Phänomenen der Demokratisierung und der Neoliberalisierung konfrontiert: Auf politischem Gebiet waren mit dem Ende der Diktatur Pinochets in Chile 1990 fast alle Staaten (mit Ausnahme von Kuba) formal zu einer demokratischen Regierungsform zurückgekehrt. Mit dem Regierungswechsel in Chile fand die in Lateinamerika Anfang der Achtziger (Peru 1980, Argentinien 1983) einsetzende »dritte Welle der Demokratisierung«21 vorerst ihren Abschluss, die Transition hin zu einer sowohl institutionell als auch normativ verankerten Demokratie stand in den meisten Staaten im Mittelpunkt der politischen Bemühungen. Auf wirtschaftlichem Gebiet dominierte der Neoliberalismus. Der Übergang von der importsubstituierenden Industrialisierung, die in Lateinamerika lange vorgeherrscht hatte, hin zu einem weltmarktorientierten Freihandel hatte ebenfalls Anfang der Achtzigerjahre begonnen, meist gefördert durch die neuen demokratischen Regierungen.22
Während dieser »doppelten Transition«23 gab es kaum Platz für linke Politik. Die Demokratie konfrontierte die linken Parteien Anfang der Neunzigerjahre zunächst mit einer Reihe von Wahlniederlagen. In Ländern wie Peru oder Argentinien kamen mit Fujimori bzw. Menem neoliberale Populisten an die Macht, in Bolivien, Ecuador und Venezuela führten die jeweiligen Präsidenten umfangreiche Privatisierungen durch, selbst in Chile, wo eine Mitte-Links-Koalition aus Christdemokraten und Sozialistischer Partei regierte, blieb das neoliberale Wirtschaftsmodell unangetastet und die Kommunistische Partei trotz Ergebnissen von über sieben Prozent aufgrund des speziellen Wahlsystems aus dem Parlament ausgeschlossen.24 Die politische und gesellschaftliche Liberalisierung, die mit der Demokratie einherging, fungierte als Ausgleich für die ökonomischen Härten des Neo-liberalismus. Die von den wirtschaftlichen Eliten des Kontinents geforderten und geförderten radikalen Einsparmaßnahmen konnten so den demokratischen Regierungen angelastet und mit dem Verweis auf die politischen Freiheiten relativiert werden.25
Der Zusammenbruch des Ostblocks und seine Auswirkungen auf Lateinamerika
In dieser ohnehin schwierigen Situation fiel mit dem Ende der UdSSR für die kommunistischen Parteien in Lateinamerika nicht nur der wichtigste internationale Bündnispartner weg, sondern auch das politische Leitbild. Über ein halbes Jahrhundert lang hatte die Sowjetunion einen der maßgeblichen Referenzpunkte für einen Großteil der Linken Lateinamerikas dargestellt.26 Das plötzliche Ende des Ostblocks ließ die politischen Visionen der Kommunisten sinnlos erscheinen, ihre Politik wurde grundsätzlich infrage gestellt. Auch wenn einige kommunistische Parteien im ersten Moment in der Perestroika ein Zeichen für die Fähigkeit zur Erneuerung des Sozialismus erkannt haben wollten – die kommunistische Partei Brasiliens interpretierte das Ende der Sowjetunion sogar als positives Ereignis für den Sozialismus insgesamt27 –, überwogen doch schnell kritische Stimmen, die eine Neuausrichtung der eigenen Politik forderten.28
Letztlich führte das Ereignis zu internen Krisen der kommunistischen Parteien, deren politische und ökonomische Vorstellungen gescheitert schienen. Die internationale Niederlage des Kommunismus war auch eine Niederlage der ihm nahestehenden Parteien in Lateinamerika. Während einerseits das Vorbild der UdSSR wegfiel, verstärkten andererseits die USA ihren Hegemonieanspruch über den Subkontinent. Nicht zufällig hatte Fidel Castro schon im Dezember 1989 auf die Gefahren einer unipolaren Welt hingewiesen, in der die lateinamerikanischen Staaten große Schwierigkeiten haben würden, ihre Unabhängigkeit gegenüber dem »großen Bruder« aus dem Norden zu bewahren.29
Gleichzeitig bargen die epochalen Ereignisse von 1989 aber auch neue Möglichkeiten für die Linke in Lateinamerika. Das Stigma des Kommunismus, eine Gefahr für die Demokratie und die Stabilität der einzelnen Länder zu sein, fiel ebenso weg wie das zwar einigende, aber eben auch hemmende absolute Feindbild der USA.30 Dem Kommunismus, der jetzt nicht mehr ausschließlich als Gefahr für die nationale Sicherheit verteufelt wurde, öffneten sich so neue Partizipationsmöglichkeiten, seine Verfechter konnten sich neuen politischen Ideen zuwenden, selbst wenn sie vom „kapitalistischen Feind“ kamen. Eine pragmatischere Orientierung war möglich geworden. Die Folge war eine interne Neuausrichtung der linken Parteien in Lateinamerika: von der Revolution, die jahrelang als zumindest proklamiertes Ziel der politischen Anstrengungen galt, hin zur Demokratie, in der man eine neue politische Aufgabe erkannte.
Die regionale Realität als Bezugspunkt
Um den Einfluss des Zusammenbruchs des Ostblocks angemessen einordnen zu können, ist auch zu bedenken, dass der erste Bezugspunkt der lateinamerikanischen Linken die nationale bzw. kontinentale Realität war. So brach der Sozialismus zwar in der Sowjetunion zusammen, nicht aber auf Kuba. Auch wenn Kuba im Zuge der nach 1990 notwendigen Neuorientierung viel von seinem Mythos verlor, blieben die emotionalen Bindungen der Linken an Castro und seine Revolution doch stark.31 In Kuba hatte man immer noch ein Vorbild, das es ermöglichte, den traditionellen kommunistischen Diskurs aufrechtzuerhalten und die liberale Demokratie und das neoliberale Wirtschaftsmodell zu kritisieren.32 Auch die Wahlniederlage der Sandinisten in Nicaragua 1990 hatte wohl größeren Einfluss auf die Linke des Kontinents als die Ereignisse in Europa. Zum ersten Mal in der Geschichte verlor eine revolutionär an die Macht gekommene Guerillabewegung diese Macht durch demokratische Wahlen. Die Revolution konnte somit auch auf demokratischem Wege rückgängig gemacht werden.33 Diese Einsicht hatte für die Linke in Lateinamerika zwei unmittelbare Folgen: Zum einen verloren die Aktivitäten der Guerillabewegungen ihren politischen Sinn. Die nach 1990 weiterbestehenden Guerillagruppen wie der Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad) in Peru oder FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia, Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) und ELN (Ejército de Liberación Nacional, Nationales Befreiungsheer) in Kolumbien entwickelten sich immer mehr zu Terrorgruppen, die auf reine Gewalt setzten, ohne realisierbare politische Visionen zu verfolgen. Zum anderen erwies sich auch die Guerilla als demokratietauglich. Infolgedessen kam es in El Salvador 1992 und in Guatemala 1996 zu Friedensabkommen, die den jahrelangen Bürgerkriegen ein Ende setzten. 34
Die beschriebene Neuausrichtung von der Revolution zur Demokratie wurde durch die politischen Realitäten in vielen Ländern gefördert. Dabei hatte der Wandel schon Anfang der Achtzigerjahre eingesetzt, also unabhängig von der europäischen Entwicklung.35 Die Linke hatte im Widerstand gegen die Militärdiktaturen, die seit den frühen Siebzigerjahren den Kontinent überzogen, begonnen, sich für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen. Die brutale Repressionspolitik der Diktaturen machte den verfolgten Parteien den Wert der Demokratie deutlich. Diese stellte nicht nur eine politische Alternative dar, sondern erwies sich besonders für die Kommunisten als schlicht überlebensnotwendig. Die Hinwendung zu Demokratie und Menschenrechten basierte auch auf der oben kurz skizzierten historischen Position der Kommunisten in Lateinamerika, die nur in Ausnahmefällen tatsächlich den revolutionären Kampf propagiert hatten. Häufig vertraten die kommunistischen Parteien eher pazifistische Positionen und versuchten, innerhalb der bestehenden Ordnung Veränderungen herbeizuführen.36 Beispielhaft lässt sich auf das Verhalten der kommunistischen Partei Chiles verweisen, die während der Regierungszeit Salvador Allendes von 1970 bis 1973 die moderateste Position unter den Regierungsparteien eingenommen hatte.37 Durch ihren moralisch gerechtfertigten Kampf gegen die Diktaturen gewann die Linke neue Bedeutung. Der Einsatz für die Demokratie konnte so zumindest teilweise den Eindruck der historischen Niederlage, den die Abwahl der Sandinisten und der Zusammenbruch der Sowjetunion erzeugt hatten, aufheben.
Insgesamt führte die innerregionale Entwicklung seit den Achtzigerjahren, verstärkt durch den Zusammenbruch des Ostblocks, zu einer Fragmentierung der Linken in Lateinamerika. Traditionelle kommunistische Parteien verloren zwar – ebenso wie die Guerillabewegungen – an Einfluss, blieben jedoch in vielen Ländern des Kontinents bestehen. Daneben existierten marxistische Gruppierungen, die ihre Legitimation ohne sowjetischen Einfluss aus einer Dritte-Welt-Ideologie bezogen, sowie linke Bewegungen innerhalb der Kirche und der Intellektuellenzirkel. Gleichzeitig näherte sich die lateinamerikanische Linke im Rahmen des angestoßenen Umdenkprozesses der Sozialdemokratie an und inkorporierte neue gesellschaftliche Gruppen, z. B. die Indigenas oder die Campesinos.38
Auch wenn das Ende des Kalten Krieges auf den ersten Blick den Niedergang der linken Parteien in Lateinamerika nach sich zu ziehen schien, so finden sich in seinen konkreten Folgen doch schon einige der Gründe für die bald folgende »Wiedergeburt« ebendieser Linken. Den entscheidenden Ausschlag gab jedoch auch hier die regionale Entwicklung in den Staaten des Kontinents.
3. Die »Renaissance« der Linken
20 Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks scheint der »schwierigste Moment« für die lateinamerikanische Linke weit zurückzuliegen. Bis auf wenige Ausnahmen wird der gesamte Kontinent im Jahr 2008 von Parteien und Personen regiert, die sich selbst als links einstufen. Eingesetzt hat diese Linkswende 1998 mit dem Wahlsieg von Hugo Chávez in Venezuela. Zwei Jahre später wurde in Chile der Sozialist Ricardo Lagos zum Präsidenten gewählt, mit dessen Nachfolgerin Michelle Bachelet, ebenfalls aus der Sozialistischen Partei, steht seit 2006 erstmals eine demokratisch gewählte Frau an der Spitze eines Staates in Südamerika. Im Jahr 2003 folgten mit Luiz Inácio »Lula« da Silva, dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei, in Brasilien und Nestór Kirchner, der einem progressiven Flügel der peronistischen Partei angehört, in Argentinien zwei weitere »linke« Präsidenten.39 2004 beendete der Wahlsieg von Tabaré Vasquéz vom Linksbündnis Frente Amplio die seit 1874 bestehende Dominanz der beiden traditionellen Parteien in Uruguay. Im Jahr darauf kam in Bolivien mit dem Anführer der Cocalero-Bewegung Evo Morales erstmals ein Präsident indigener Herkunft an die Macht, der – ebenso wie die 2006 gewählten Rafael Correa in Ecuador und Daniel Ortega in Nicaragua – große ideologische Nähe zu Hugo Chávez aufweist. Seit dem gleichfalls historischen Wahlsieg des ehemaligen Bischofs Fernando Lugo im April 2008, der mit seinem Linksbündnis die traditionelle Herrschaft des Partido Colorado in Paraguay beendete, gibt es auf dem Kontinent nur noch in wenigen Ländern Regierungen, die sich nicht als links betrachten. Jorge Lanzaro konstatiert mit einigem Recht eine »Dritte Welle der Linken« in Lateinamerika, die auf eine erste Phase von den späten Fünfziger- bis in die Siebzigerjahre, mit den Höhepunkten der kubanischen Revolution 1959 und der Regierung Allendes in Chile 1970–1973, und eine zweite Phase in den Achtzigerjahren, die hauptsächlich Zentralamerika betraf und vom Triumph der sandinistischen Revolution in Nicaragua 1979 symbolisiert wurde, folge.40
Wie lässt sich angesichts der Situation von 1989 / 90 diese Renaissance der lateinamerikanischen Linken erklären? Wie oben beschrieben, ging ein wichtiger Impuls für eine pragmatische Erneuerung der Linken von den Ereignissen in Osteuropa aus; ebenso wurde sie durch den Aufschwung der internationalen Anti-Globalisierungsbewegung seit den Protesten von Seattle 1999 gestärkt. Doch die wichtigsten Gründe liegen in der politischen und ökonomischen Entwicklung des Kontinents. In erster Linie basiert der Aufschwung der Linken auf dem Scheitern der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Der Neoliberalismus konnte seine Versprechen nicht erfüllen. Lateinamerika wies in den zwei Dekaden von 1980 bis 2000 eine wesentlich geringere Wachstumsrate auf als in den 40 Jahren davor; die Auslandsverschuldung dagegen stieg überproportional an. Weder die weitverbreitete Armut noch die besonders ungleiche Einkommensverteilung, die hohe Arbeitslosigkeit, die geringe Wettbewerbsfähigkeit oder die unzureichende Infrastruktur wurden in den Jahren des Neoliberalismus beseitigt.41 Dabei brachte die Förderung der freien Marktwirtschaft durchaus positive makroökonomische Daten hervor. So konnte insbesondere die Hyperinflation Lateinamerikas von hohen dreistelligen Zahlen noch im Jahr 1994 auf niedrige zweistellige Werte schon 1995 gesenkt werden, die Summe der Exporte verdoppelte sich zwischen 1988 und 1996, die Aktiennotierungen und die Devisenreserven stiegen beträchtlich.42 Daneben wurden die Märkte geöffnet, die Zölle gesenkt und staatliche Unternehmen in großem Stil privatisiert, sodass die Abhängigkeit von ausländischem Kapital stark zunahm. Dies brachte den wirtschaftlichen Reformern des Kontinents den Beifall der internationalen Finanzorganisationen, während die Beendigung der Inflation im ersten Moment die Zustimmung eines Großteils der Bevölkerung zu den Strukturanpassungsprogrammen förderte.
Die großen sozialen und wirtschaftlichen Defizite des Neoliberalismus ließen sich jedoch nicht verdecken. Die radikalen Schockprogramme der Reformer gingen zulasten der ärmeren Bevölkerungsmehrheit. So lebten im Jahr 1994 knapp 170 Millionen Menschen des Kontinents unter der Armutsgrenze, 1997 mussten 43,5 Prozent der Bevölkerung als »arm« und 19 Prozent als »extrem arm« eingestuft werden, wobei diese Werte bis 2003 sogar noch leicht anstiegen.43 Der Zugang zum Bildungs- und Gesundheitssystem war immer noch in erster Linie vom Einkommen abhängig, die Sozialleistungen der meisten Länder wurden gekürzt, die Arbeitslosigkeit blieb anhaltend hoch. Gleichzeitig nahm die soziale Ungleichheit weiter zu, Lateinamerika blieb der Kontinent mit der größten Kluft zwischen Arm und Reich, sodass sich die Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven für einen Großteil der ärmeren Bevölkerungsschichten nicht besserten.44 Das Scheitern des neoliberalen Modells manifestierte sich in mehreren Wirtschaftskrisen. 1994 / 95 konnte eine Finanz- und Währungskrise Mexikos nur durch einen einzigartigen Liquiditätszuschuss der US-Regierung und des IWF überwunden werden,45 die asiatische Krise von 1997 führte zu einem Einbruch der Wachstumsraten der meisten lateinamerikanischen Länder und verdeutlichte die Abhängigkeit der Staaten von der internationalen Finanzentwicklung. Ihren Kulminationspunkt erreichte diese Entwicklung in der argentinischen Krise von 2001, in der die Proteste der verärgerten Bevölkerung die Amtszeit des Präsidenten de la Rúa vorzeitig beendeten. Erst seit dem Jahr 2003 erholt sich die lateinamerikanische Wirtschaft wieder und weist positive Wachstumsraten auf.46 In der erschreckenden Bilanz des Neoliberalismus ist der Hauptgrund für die Linkswende Lateinamerikas zu sehen. Ein erstes Symbol stellte das Auftauchen der »neuen Guerilla« auf dem Kontinent dar. Der Aufstand der Zapatisten in Mexiko am 1. Januar 1994 begann zeitgleich mit dem Inkrafttreten des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA und brachte Kritik an den negativen Folgen der Globalisierung und des Neoliberalismus zum Ausdruck.47
Daneben lassen sich zwei weitere Phänomene heranziehen, um den Stimmenzuwachs der linken Politiker zu erklären: zum einen eine »Repräsentationskrise« des demokratischen Systems, zum anderen eine Vertrauenskrise der demokratischen Parteien und Institutionen.48 Beide äußerten sich darin, dass die meisten Parteien nicht in der Lage waren, die Forderungen und Hoffnungen der Wähler zu erfüllen. Das Festhalten an einer elitären Konsenspolitik und den traditionellen Praktiken von Klientismus und Korruption sowie die Unfähigkeit zu politischen Reformen führten zu immer größerem Unmut innerhalb der Bevölkerung, die im Zeitalter der Globalisierung höhere Ansprüche an Rechtsstaat, Gewaltenteilung und demokratische Politikgestaltung stellte. Während in den meisten Ländern neoliberale Wirtschaftsreformen ein- oder weitergeführt wurden, hielten die Parteien kaum politische und soziale Modernisierungsprogramme bereit, sodass das Vertrauen der Menschen in die Problemlösungskapazitäten der Demokratie sank.49 Ein deutliches Beispiel dafür, dass die Linke ihr Wählerpotenzial aufgrund dieser Repräsentations- und Vertrauenskrisen steigerte, stellte die Wahl Hugo Chávez’ in Venezuela Ende 1998 dar. Chávez verdankte seinen Sieg hauptsächlich der Quasi-Proporzregelung und der Reformunfähigkeit des langjährigen Zweiparteiensystems sowie der Hoffnung auf einen starken und nicht korrupten Präsidenten, der sich für die Belange der ärmeren Bevölkerungsschichten einsetzen würde.50
Die Gründe für eine linke Politik waren also im Lateinamerika der Neunzigerjahre nicht verschwunden. Ganz im Gegenteil machten die Auswirkungen des neoliberalen Wirtschaftskurses und die traditionell-autoritäre Prägung der demokratischen Institutionen mehr denn je eine Politik notwendig, die soziale Gerechtigkeit und demokratische Reformen versprach.
4. »Zwei Linke«
Die »linke Welle« ist keine homogene Bewegung, gemeinhin werden heute vielmehr »zwei Linke« konstatiert. Unterschieden wird dabei zwischen einer »rosa Welle« von Regierungen, die eher zur Sozialdemokratie tendieren, und einem »roten Bogen« von Ländern, die von linkspopulistischen Führern regiert werden.51 Zur moderateren Linken werden die Regierungen von Chile, Brasilien, Uruguay und – mit leichten Abstrichen – Argentinien gezählt, während das Verhalten von Hugo Chávez in Venezuela als Rollenmodell für die populistische, radikalere Linke gilt, der auch die Staatsoberhäupter in Kuba, Bolivien, Ecuador und Nicaragua zugeordnet werden.
Der Erfolg der populistischen Linken speist sich aus der Erinnerung an den historischen Populismus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Auch die neuen Populisten rekrutieren ihre Anhängerschaft hauptsächlich aus den Unterprivilegierten, führen einen antioligarchischen Diskurs, in dem die USA weiterhin als Hauptfeindbild figurieren, und bedienen sich eines personalistischen Politikstils. Die Einnahmen aus den Erdölreserven Venezuelas dienen dabei nicht nur Chávez, sondern auch den anderen Ländern als Stütze für eine staatlich gelenkte Wirtschaftspolitik.52 Die neuen Caudillos sehen sich allerdings – verglichen mit ihren historischen Vorgängern – sowohl mit einer stärkeren innenpolitischen Opposition konfrontiert, die sich entweder in politischem Widerstand (z. B. den politischen Autonomiebestrebungen einzelner bolivianischer Regionen gegen die Regierung Morales) oder in den privaten Medien (in Venezuela oder in Ecuador) artikuliert, als auch mit stärkerem außenpolitischem Gegenwind, der – von den USA forciert – zu einer Stigmatisierung dieser linken Präsidenten führt.
Die eher sozialdemokratische Linke geht dagegen in ihren Ursprüngen auf die kommunistischen und sozialistischen Parteien zurück. Sowohl die chilenischen Sozialisten als auch die brasilianische Arbeiterpartei und die Frente Amplio in Uruguay haben einen Wandlungsprozess hinter sich, der sie von ihren noch Anfang der Siebzigerjahre revolutionären Positionen hin zu einer reformorientierten gemäßigten Politikauffassung geführt hat.53 Die politische Selbstkritik geht dabei einher mit einer Akzeptanz des neoliberalen Wirtschaftsmodells. So sind die linken Präsidenten der vier exemplarischen Länder der »rosa Welle« zwar um soziale Verbesserungen bemüht, setzen aber die liberale Wirtschaftspolitik ihrer Vorgänger mehr oder weniger unverändert fort.
Mit ihrem zumindest proklamierten Kampf gegen soziale Ungleichheit erfüllen alle linken Regierungen das Grundkriterium linker Politik – was ihre Selbst- und Fremdeinschätzung als links rechtfertigt –, doch in der konkreten Politikgestaltung machen sich große Unterschiede bemerkbar. Gerade im Wirtschaftsbereich stehen sich die Politik der Nationalisierung, die z. B. Morales in Bolivien durchführt, und die fortgesetzten Privatisierungsmaßnahmen der Regierung Bachelet in Chile fast konträr gegenüber. Dass der Bogen von Gruppierungen und Ideen, die in Lateinamerika heute zur Linken gerechnet werden, so weit gespannt ist, liegt nicht zuletzt an der ökonomischen und politischen Entwicklung des Kontinents in den Achtziger- und Neunzigerjahren.
5. Der Kommunismus heute
Der Zusammenbruch des Ostblocks 1989 / 90 forcierte die Neupositionierung der Linken, wobei seine negativen Auswirkungen hauptsächlich den Kommunismus in seiner historischen Ausprägung betrafen. Dies zeigt sich auch darin, dass während der aktuellen Linkswende die traditionellen kommunistischen Strategien und Ziele keine Rolle mehr spielen. Abgesehen von Kuba beruft sich keiner der linken Präsidenten auf den Klassenkampf oder verfolgt das Ziel, eine Diktatur des Proletariats zu errichten. Auch als Gegenmodell zum Kapitalismus ist der Kommunismus heute irrelevant.54 So fehlt bei den Parteien oder Koalitionen, die die linken Präsidenten des Kontinents unterstützen, meist jeglicher Hinweis auf eine kommunistische Tendenz: Weder im Frente Amplio (Breite Front) von Tabaré Vásquez in Uruguay noch im Partido de los Trabajadores (Partei der Arbeiter) von »Lula« in Brasilien oder im PAIS (Patria Altiva i Soberana, Hohes und Souveränes Vaterland) von Rafael Correa taucht der Kommunismus als Namensgeber oder Motivationsquelle auf. Im Movimiento al Socialismo (Bewegung zum Sozialismus) von Evo Morales in Bolivien und in der Ende 2006 neu formierten Einheitspartei Partido Socialista Unido de Venezuela (Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas) von Hugo Chávez klingt zumindest die Idee an, einen sozialistischen Staat schaffen zu wollen. Doch auch Chávez beruft sich grundsätzlich nur auf die nicht näher spezifizierten Ideale von Simón Bolívar, und so bezieht sich der Name der von ihm gegründeten Partei Movimiento V República (Bewegung 5. Republik) ausschließlich auf das Ziel, eine neue »bolivianische Republik« zu errichten. Kommunistische Parteien existieren in den meisten Ländern zwar weiterhin, sie spielen jedoch nur eine untergeordnete Rolle. Selbst in Venezuela, Bolivien, Brasilien und Uruguay, wo sie jeweils als Juniorpartner an der Regierungskoalition beteiligt sind, ist ihr konkreter politischer Einfluss sehr
gering.55 Größeren Einfluss besitzt der Kommunismus im Grunde nur in Kolumbien, wo die Guerillabewegung der FARC immer noch über ausreichend Gewaltpotenzial verfügt, um das tagespolitische Geschehen des Landes zu dominieren.56
Die neue Linksbewegung zeichnet sich durch einen stärkeren Pluralismus als in der Vergangenheit aus, selbst die Kommunisten verbinden sich mit neuen Akteuren.57 Die Zusammenarbeit mit indigenen Gruppen, Bauern- oder Landlosenbewegungen und die Integration von Frauenrechten in den Forderungskatalog werden vorangetrieben. So waren nicht nur in Bolivien die indigenen Wurzeln von Evo Morales ein wichtiger Faktor für den Weg des Movimiento al Socialismo an die Macht, auch in Ecuador spielte beim Wahlgewinn von Rafael Correa die Unterstützung durch indigene Gruppen eine Rolle. In Mexiko verkörpern die Zapatisten die Verbindung von linken und indigenen Forderungen, während die einflussreiche Landlosenbewegung in Brasilien (Movimiento Sin Tierra) eine deutlich kommunistische Tendenz aufweist. Die Zukunft der Kommunisten – ebenso wie der gesamten Linken – in Lateinamerika scheint also in ihrer Fähigkeit zu liegen, die Anliegen bisher gesellschaftlich vernachlässigter Gruppierungen zu artikulieren.
Der historische Kommunismus ist in Lateinamerika seit dem Zusammenbruch des Ostblocks als alternatives politisches Modell nicht mehr gesellschaftsfähig, die politischen Inhalte, für die er steht, werden jedoch auf dem Kontinent – häufig unter anderem Namen – von immer mehr sozialen Gruppen angenommen. Lateinamerika ist immer noch die Region mit der weltweit größten sozialen Ungleichheit, und in vielen Ländern stellen die Korruption und ein unzureichend funktionierender Rechtsstaat große Probleme für die Demokratie dar, sodass die Forderungen nach Gleichbehandlung, sozialer Gerechtigkeit und Einhaltung der Menschenrechte, die zum Programm der meisten kommunistischen Parteien gehören, nichts von ihrer Bedeutung verloren haben. Die Linkswende steht für die Anforderung, ein alternatives Modell zum liberalen Kapitalismus zu entwickeln und die formal-institutionell konsolidierten Demokratien auch normativ und sozial auszugestalten.
6. Fazit
Der Zusammenbruch des Ostblocks war – das zeigen die eingangs zitierten Äußerungen – in der Perzeption vieler lateinamerikanischer Wissenschaftler und Intellektueller ein herausragendes historisches Ereignis für die Linke des Kontinents. In ihren tatsächlichen historischen Auswirkungen auf ebendiese Linke blieben die Ereignisse in Osteuropa jedoch der innerregionalen Entwicklung nachgeordnet. Die internationale Situation des Kommunismus stellte zwar auch für die lateinamerikanische Linke immer einen wichtigen Bezugspunkt dar, die historische Entwicklung orientierte sich jedoch in erster Linie an nationalen und regionalen Gegebenheiten.
Während in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts die soziale und politische Ausgrenzung großer Bevölkerungsschichten dazu geführt hatte, dass populistische Führer an die Macht kommen konnten, sorgte die Kubanische Revolution in den Sechzigerjahren für einen Aufschwung der revolutionären Idee, eine verstärkte Hinwendung zur Guerilla und eine Diversifikation der Linken. Die Erfahrungen der Repression durch die Militärdiktaturen in den Siebziger- und Achtzigerjahren leiteten dann einen Wandel innerhalb der Linken ein, der in der »schwierigen« politischen Situation Anfang der Neunzigerjahre kulminierte. Diese Situation wurde verstärkt durch den Zusammenbruch des Ostblocks, mit dem das »real existierende« Leitbild für die linke Politik in Lateinamerika wegfiel, wurde aber nicht durch ihn ausgelöst. In ähnlicher Weise geht die aktuelle Renaissance der Linken in Lateinamerika weniger auf die neue internationale Situation nach 1989 zurück als auf nationale bzw. regionale Faktoren – besonders die Misserfolge des Neoliberalismus –, die die Hinwendung der Bevölkerung zu linker Politik im weitesten Sinne erklären. Die Konsequenzen, die der Zusammenbruch des Ostblocks für die Linke in Lateinamerika hatte, lassen sich also nur in ihren Wechselbeziehungen mit der Entwicklung des Kontinents verstehen.
1 Elvira Concheiro Bórquez: Los comunistas del siglo XX: Algunas distinciones necesarias, in: dies. / Massimo Modonesi / Horacio Crespo (Hg.): El comunismo: otras miradas desde América Latina, Mexiko 2007, S. 41–52, hier S. 43.
2 Siehe Norberto Bobbio: The Upturned Utopia, in: Robin Blackburn (Hg.): After the Fall. The Failure of Communism and the Future of Socialism, London–New York 1991, S. 3.
3 Siehe Eduardo Galeano: »A Child Lost in the Storm«, in: Blackburn: After the Fall (Anm. 2), S. 254.
4 François Furet: Das Ende der Illusion. Der Kommunismus im 20. Jahrhundert, München 1996, S. 10.
5 Aldo Agosti: Un balance de los comunismos, in: Concheiro Bórquez et al.: El comunismo (Anm. 1), S. 17–26, hier S. 26.
6 Albert Steer: Einleitung, in: ders. (Hg.): Die Linke in Lateinamerika. Analysen und Berichte, Köln–Zürich 1997, S. 13–57, hier S. 49.
7 Siehe Agosti: Un balance (Anm. 5), S. 17.
8 Siehe Jorge Castañeda: La utopía desarmada. Intrigas, dilemas y promesa de la izquierda en América Latina, Buenos Aires 1993.
9 Siehe besonders James Petras: The Left Strikes Back. Class Conflict in Latin America in the Age of Neo-
liberalism, Boulder, Colo.–Oxford 1999, S. 80–93 und Steer: Einleitung (Anm. 6), S. 13 f.
10 Siehe Norberto Bobbio: Rechts und Links. Gründe und Bedeutung einer politischen Unterscheidung,
Berlin 1994, S. 76.
11 Siehe ebd., S. 77 und Stephan Scheuzger: »What is left?« Zur historischen Entwicklung und gegenwärtigen Situation der Linken in Lateinamerika, in: Klaus Bodemer / Detlef Nolte / Hartmut Sangmeister (Hg.): Lateinamerika Jahrbuch 2004, Frankfurt a.M., S. 9–39, hier S. 10.
12 Siehe u. a. Jorge Lanzaro: La »tercera ola« de las izquierdas latinoamericanas: entre el populismo y la socialdemocracia, in: Pedro Pérez Herrero (Hg.): La »izquierda« en América Latina, Madrid 2006, S. 47–81; Jorge Castañeda: Latin America’s Left Turn, in: Foreign Affairs 85 (2006), H. 3, S. 10; César Rodriguez Garavito / Patrick Barett: ¿La utopía revivida? Introducción al estudio de la nueva izquierda, in: César Rodriguez Garavito / Patrick Barett / Daniel Chavez (Hg.): La nueva izquierda en América Latina. Sus orígenes y trayectoria futura, Bogotá 2005, S. 17–65 sowie die Artikel in: Concheiro et al.: El comunismo (Anm. 1).
13 Siehe Scheuzger: »What is left?« (Anm. 11), S. 15 und Alan Angell: The Left in Latin America since 1920, in: Leslie Bethell (Hg.): The Cambridge History of Latin America, Vol. VI, Cambridge 1994, S. 163–232, bes. S. 167–189.
14 Siehe die klassische Definition von Torcuato S. Di Tella: Latin American Politics. A Theoretical Approach, Austin, Tex. 2001, S. 29–32. Siehe auch Nikolaus Werz: Alte und neue Populisten in Lateinamerika, in: ders. (Hg.): Populismus. Populisten in Übersee und Europa, Opladen 2003, S. 47 und Michael L. Conniff: Introduction, in: ders. (Hg.): Populism in Latin America, Tuscaloosa 1999, S. 1–21, hier S. 4. Der lateinamerikanische Populismus unterscheidet sich vom europäischen Populismus, der niemals an die Macht kam und stärker durch Fremdenfeindlichkeit charakterisiert war; siehe dazu Karin Pieper: Populismus. Historische und aktuelle Erscheinungsformen, Frankfurt a. M. 2007, S. 12–45.
15 Siehe Conniff: Introduction (Anm. 14), S. 17–19.
16 In der Literatur existieren unterschiedliche Einteilungen dieser »Wellen«, hier wird grob der Klassifizierung von Lanzaro gefolgt (La »tercera ola« [Anm. 12], S. 47).
17 Angell: The Left (Anm. 13), S. 196.
18 Siehe ebd., S. 198. Dabei entsprang die ideologische Auffächerung meist den Gegebenheiten der nationalen Situation, die als Bezugspunkt immer im Vordergrund stand. Die internationalen Verweise dienten in erster Linie der Legitimierung des eigenen Handelns.
19 Siehe ebd., S. 206 f.
20 Siehe ebd., S. 212–214.
21 Siehe Samuel Huntington: The Third Wave: Democratization in the Late Twentieth Century, Norman, Okla. 1991, S. 9.
22 Hier stellt Chile insofern eine Ausnahme dar, als dort die neoliberale Wirtschaftsform schon unter der Diktatur eingeführt wurde. Die demokratische Regierung übernahm aber nach 1990 deren Wirtschaftsmodell fast unverändert.
23 Siehe Lanzaro: La »tercera ola« (Anm. 12), S. 50.
24 Zur lateinamerikanischen Geschichte Anfang der Neunzigerjahre siehe Hans-Joachim König: Kleine Geschichte Lateinamerikas, Stuttgart 2006, S. 728–741.
25 Siehe Steer: Einleitung (Anm. 6), S. 37.
26 Siehe Scheuzger: »What is left?« (Anm. 11), S. 10.
27 Siehe Castañeda: La utopía (Anm. 8), S. 270.
28 Siehe ebd.
29 Siehe ebd., S. 269.
30 Siehe Pedro Pérez Herrero: Introducción, in: ders.: La »izquierda« en América Latina (Anm. 12) S. 11–19, hier S. 12.
31 Siehe Castañeda: Latin America’s Left Turn (Anm. 12), S. 3.
32 Einige kommunistische Parteien des Kontinents blieben denn auch ganz der Diskurslogik des Kalten Krieges verhaftet, z. B. die chilenischen Kommunisten; zu deren Reformstarre siehe Ingrid Wehr: Zwischen Pinochet und Perestroika. Die chilenischen Kommunisten und Sozialisten 1973–1994, Freiburg 1996, S. 148–162.
33 Siehe Castañeda: La utopía (Anm. 8), S. 267.
34 Siehe Nikolaus Werz: Lateinamerika. Eine Einführung, Baden-Baden 2005, S. 164–167 und Donald E. Busky: Communism in History and Theory. Asia, Africa and the Americas, Westport 2002, S. 207–210 u. 216–218.
35 Siehe Werz: Lateinamerika (Anm. 34), S. 152.
36 Siehe Scheuzger: »What is left?« (Anm. 11), S. 14; Werz: Lateinamerika (Anm. 34), S. 153; Rodriguez Garavito / Barett: ¿La utopía revivida? (Anm. 12), S. 24.
37 Siehe Arturo Valenzuela: El quiebre de la democracia en Chile, Santiago 2003, S. 112–124.
38 Siehe Rodriguez Garavito / Barett: ¿La utopía revivida? (Anm. 12), S. 29.
39 Während »Lula« im Jahr 2006 wiedergewählt wurde, folgte auf Kirchner im Jahr 2007 seine Frau, Cristina Fernández de Kirchner.
40 Siehe Lanzaro: La »tercera ola« (Anm. 12), S. 47.
41 Siehe Bernard Duterme: Condiciones, formas y balances del regreso de la izquierda a América Latina, in: ders. (Hg.): Movimientos y poderes de izquierda en América Latina, Madrid 2005, S. 7–20, hier S. 8–11; Castañeda: Latin America’s Left Turn (Anm. 12), S. 2.
42 Siehe Steer: Einleitung (Anm. 6), S. 30.
43 Siehe Ludolfo Paramio: La izquierda y el populismo, in: Pérez: La »izquierda« en América Latina (Anm. 12), S. 21–46, hier S. 24.
44 Siehe Steer: Einleitung (Anm. 6), S. 25–33; Pérez: Introducción (Anm. 30), S. 13; Castañeda: Latin America’s Left Turn (Anm. 12), S. 2.
45 Siehe Steer: Einleitung (Anm. 6), S. 31.
46 Siehe Hartmut Sangmeister: Lateinamerikas Wirtschaftswachstum verliert 2008 an Dynamik, in: GIGA-Focus Lateinamerika 1 (2008), S. 1–8, hier S. 2.
47 Siehe Werz: Lateinamerika (Anm. 34), S. 167.
48 Siehe Paramio: La izquierda (Anm. 43), S. 22.
49 Siehe ebd., S. 23.
50 Siehe Werz: Alte und neue Populisten (Anm. 14), S. 58.
51 Diese farbliche Unterscheidung so bei Günther Maihold / Claudia Zilla: Die neue politische Landkarte Lateinamerikas, in: SWP-Aktuell 6 (2006), S. 1–4, hier S. 2. Zur Unterscheidung von zwei Linken siehe auch Lanzaro: La »tercera ola« (Anm. 12), S. 65–70; Castañeda: Latin America’s Left Turn (Anm. 12), S. 2–10; Dietmar Dimoser / Wolfgang Merkel: Die Linke, die Demokratie und die soziale Frage, in: Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte (2007), H. 12, S. 22–28, hier S. 23. Diese Einteilung ist natürlich verallgemeinernd, tatsächlich zeichnet sich die Linke durch eine große Pluralität der Strategien und Artikulationsformen aus, siehe Rodriguez Garavito / Barett, ¿La utopía revivida? (Anm. 12), S. 31–33.
52 Siehe Werz: Alte und neue Populisten (Anm. 14), S. 63.
53 Siehe Castañeda: Latin America’s Left Turn (Anm. 12), S. 4.
54 Siehe Massimo Modonesi: El bosque y los árboles. Reflexiones sobre el estudio del movimiento socialista y comunista en América Latina, in: Concheiro et al.: El comunismo (Anm. 1), S. 53–67, hier S. 65.
55 Selbst in Venezuela stellt die kommunistische Partei mit einem Wahlergebnis von knapp 3 Prozent bei den Wahlen im Jahr 2006 nur die viertstärkste Kraft innerhalb der Unterstützer Chávez’. Am größten scheint der Einfluss der Kommunisten noch in Bolivien zu sein, wo der Vizepräsident Álvaro García Linera eine interessante Mischung aus marxistischem und indigenem Diskurs vertritt. In Ecuador dagegen existiert keine nominell kommunistische Partei.
56 Allerdings ist die Zukunft der FARC durch aktuelle Ereignisse, die während der Redaktion des Artikels stattfanden, wesentlich unsicherer geworden. Sowohl der Tod ihres historischen Führers als auch die Befreiung der bekanntesten Geisel Ingrid Betancourt durch das kolumbianische Militär innerhalb weniger Wochen im Sommer 2008 haben die Position der Guerilla entscheidend geschwächt.
57 Siehe Scheuzger: »What is left?« (Anm. 11), S. 28; Steer: Einleitung (Anm. 6), S. 51–53; Rodriguez / Barett, ¿La utopía revivida? (Anm. 12), S. 33–35.