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DDR A-Z 1985

Arbeitshygiene (1985)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1. Prinzipien. Mit A. wird (in der DDR) die gesamte wissenschaftliche und angewandte Arbeitsmedizin bezeichnet, insbesondere der auf Vorbeugung („Prophylaxe“) ausgerichtete Schutz der Erwerbstätigen in der Industrie, zunehmend aber auch in der industrialisierten Landwirtschaft und in allen anderen Wirtschaftsbereichen, gegen die spezifischen Gesundheitsgefahren der Betriebe, ihrer Arbeitsplätze und Arbeitsmittel mit dem Ziel der Ausschaltung derartiger Risiken, mindestens aber der Früherkennung von Gesundheitsschäden. Die Aktivitäten zum Ausbau der A. haben schon 1946 eingesetzt. Das hat — wie in der UdSSR — z.T. historisch-ideologische, überwiegend aber rationale Gründe: Die verfügbaren Arbeitskräfte sollen auch unter ungünstigen Bedingungen so effektiv wie möglich eingesetzt und aus diesem Grund „pfleglich“ behandelt werden. Die nachdrückliche Entwicklung des Betriebsgesundheitswesens nach 1945 hat hier ihre stärksten Wurzeln. Eine seiner beiden Hauptaufgaben war stets der Gesundheitsschutz in den Betrieben, also die vorbeugende Arbeit. Sie ist in den Perspektivplänen für die Entwicklung des Gesundheitswesens und in den Volkswirtschaftsplänen (Planung) immer wieder stark betont worden. Dem gesetzten Ziel dienen arbeitsmedizinische Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen (ATÜ), die als Einstellungs- und Wiederholungsuntersuchungen vorgeschrieben sind für Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und Werktätige, die schwere körperliche Arbeit leisten bzw. bestimmten „physikalischen oder chemischen Schadfaktoren“ oder aber Infektionsgefahren ausgesetzt sind. Weiter sind im Katalog auch Arbeitnehmer mit Mehrfachbelastungen, Frauen mit 3 oder mehr Kindern unter 16 Jahren und Arbeitnehmer [S. 59]in den letzten 5 Jahren vor Erreichen der Altersgrenze genannt. 1982 wurden von den betriebsmedizinischen Diensten 871.475 Überwachungsuntersuchungen ausgeführt, das waren 85,7 v.H. der vorgesehenen 101.6.362, außerdem 293.615 Tauglichkeitsuntersuchungen und 506.047 sonstige Vorsorgeuntersuchungen. Andere ambulante Einrichtungen führten weitere 284.956 Überwachungs- (= 93,3 v.H. des Solls) und 139.5.080 sonstige Vorsorgeuntersuchungen durch. 2. Organisation. Die jetzige Organisation der A. ist 1978 und 1980 gesetzlich fixiert worden (VO über das Betriebsgesundheitswesen und die A.-Inspektion v. 11. 1. 1978 [GBl. I, S. 61]; 3. DB dazu — Arbeitshygienische Zentren und Arbeitshygienische Beratungsstellen — v. 7. 1. 1980 (GBl. I, S. 41]); die Neuregelung der Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen folgte erst 1981 (Berufskrankheiten). Vorhergegangen waren langjährige Bemühungen um eine geeignete Organisationsform, in der die generell „territoriale“, d.h. regionale Gliederung der medizinischen Versorgung in Einklang gebracht werden sollte mit den in den Wirtschaftsbereichen und -zweigen unterschiedlichen Erfordernissen der angewandten Arbeitsmedizin, auf deren zentrale „Anleitung“ das Ministerium für Gesundheitswesen nicht verzichten wollte. Es konnte sich mit dieser Forderung gegenüber Verkehrsministerium, Volkspolizei, Nationaler Volksarmee, dem Staatssicherheitsdienst und der Wismut-AG (Uranbergbau) nicht durchsetzen. Nach der Neuregelung bestehen 15 A.-Inspektionen bei den Räten der Bezirke und 250 ärztlich geleitete A.-Inspektionen bei den Räten der Kreise, fachlich angeleitet von einer entsprechenden Hauptabteilung des Ministeriums für Gesundheitswesen. Aufgabe der A.-Inspektion ist die Beratung der Betriebe bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen mit dem Ziel der Umsetzung arbeitsmedizinischer und arbeitshygienischer wissenschaftlicher Erkenntnisse in die Praxis des Arbeitslebens, sowie die Anleitung und Kontrolle der Betriebe und der Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens bei der Verwirklichung der einschlägigen Rechtsvorschriften. Dementsprechend haben sie beträchtliche Eingriffsbefugnisse und auch Strafvollmacht auf der Grundlage des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. Außerdem obliegt den A.-Inspektionen die Sammlung aller Meldungen von Berufskrankheiten, deren Begutachtung und die fachliche Mitwirkung bei der Entschädigung von Betroffenen. In loser Kooperation mit den A.-Inspektionen sind „zweigspezifisch profilierte“ A.-zentren (AHZ) eingerichtet worden (für Bauwesen, Bergbau, Chem. Industrie, Geologie, Gesundheit und Sozialwesen, Konsumgüter-Binnenhandel, Landwirtschaft, Polygrafie und Verlagswesen, Theater und Orchester — zumeist bei besonders großen Betrieben des jeweiligen Wirtschaftsbereiches); ihnen nachgeordnet sind eine große Zahl von Arbeitshygienischen Beratungsstellen (AHB) in Industriebetrieben, neuerdings auch in Großbetrieben der Landwirtschaft (Landwirtschaftliche Betriebsformen). Organisatorisch sind AHZ wie AHB jeweils Teil einer Betriebspoliklinik bzw. eines Betriebsambulatoriums. Diese führen gegebenenfalls eine entsprechende Zusatzbezeichnung. Grundlage der fachlichen Arbeit der AHZ und AHB ist eine Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Gesundheitswesen und dem für den betreffenden Wirtschaftszweig zuständigen Ministerium, und sie werden durch beide Ministerien „fachlich-inhaltlich“ angeleitet. Aufgetragen sind ihnen die Erfassung. Analyse und Bewertung der arbeitshygienischen Situation und des Gesundheitszustandes der Beschäftigten, die Erforschung der bereichsspezifischen Einflüsse auf den Gesundheitszustand und die Beratung aller Beteiligten wie auch der A.-Inspektionen. 3. Zentrale Steuerung. „Leiteinrichtung“ des Ministeriums für Gesundheitswesen für die A. und die „arbeitsmedizinische Betreuung der Werktätigen“ ist das Zentralinstitut für Arbeitsmedizin (ZAM) der DDR in Berlin-Lichtenberg. Seine Errichtung geht auf das Jahr 1948 zurück. Es ist zentrales Forschungsinstitut für A. und die Aufklärung der Zusammenhänge zwischen physikalischen, chemischen und biologischen Schadensfaktoren einerseits und arbeitsbedingten Gesundheitsschäden andererseits. Zu seinen Aufgaben gehören die Ausarbeitung von arbeitshygienischen Grenzwerten und Normen mit den der dazugehörigen Meß- und Bewertungsverfahren, ferner die Begutachtung schwieriger Einzelfälle sowie die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften der A. (letzteres „im Auftrag“ der Akademie für Ärztliche Fortbildung). Auch vertritt es die DDR in den fachlich einschlägigen, internationalen wissenschaftlichen oder fachpolitischen Institutionen und Gremien. Es ist dem Ministerium für Gesundheitswesen direkt unterstellt; Leiter: Prof. Dr. sc. med. Hans Günther Häublein. 4. Ausbildung der Fachkräfte. Die Ausbildung von Arbeitsmedizinern ist durch die Errichtung von entsprechenden Lehrstühlen bei allen Universitäten (Universitäten und Hochschulen) und Medizinischen Akademien und durch die Einrichtung von Lehrgängen bei der Akademie für Ärztliche Fortbildung unter Mitwirkung des Zentralinstituts schon frühzeitig in Angriff genommen worden. 1980 gab es mehr als 800 Fachärzte für A. Die A.-Ingenieure und A.-Inspektoren, denen die Überwachung der Betriebe und Arbeitsplätze obliegt, werden auf einer Fachschule in Berlin (Ost) in einem 3jährigen Studium ausgebildet. Sie gehören zu den Mittleren medizinischen Berufen. Die Zahlen der berufstätigen A.-Ingenieure und -Inspektoren werden nicht mehr veröffentlicht. Gesundheitswesen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 58–59 Arbeitsgestaltung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitsklassifizierung

DDR A-Z 1985

Eurokommunismus (1985)

Siehe auch das Jahr 1979 Der Begriff E. wurde 1975 von dem italienischen Journalisten Frane Barbieri geprägt. Mit ihm werden die teils identischen, teils aber auch unterschiedlichen ideologischen und politischen Auffassungen vor allem der kommunistischen Partei Italiens (KPI), Frankreichs (KPF) und Spaniens (KPSp) bezeichnet. Der E. lehnt das sowjetische Revolutionsmodell, das den Führungsanspruch der KP und die Errichtung der Diktatur des Proletariats (Staatslehre) für unverzichtbar erklärt, als verbindliches Vorbild ebenso ab wie das sowjetische Gesellschaftsmodell des „realen Sozialismus“ als Muster für den Aufbau einer eigenen sozialistischen Gesellschaft. Statt dessen fordert der E. die Berücksichtigung der eigenen nationalen Besonderheiten sowie die Anerkennung eines politischen, sozialen und kulturellen Pluralismus in der Übergangsphase wie im Sozialismus selbst. Der Transformationsprozeß bedarf dabei zwingend der Unterstützung durch die Mehrheit der Bevölkerung. Der E. weist den Führungsanspruch der sowjetischen KP und damit die Berechtigung eines Führungszentrums in der kommunistischen Weltbewegung zurück; er besteht vielmehr auf Autonomie, Selbständigkeit und Nichteinmischung als den zentralen Prinzipien für die Regelung der Beziehungen zwischen den KP. Die Unterschiede zwischen der KPI und der KPF hinsichtlich ihrer ideologisch-programmatischen Positionen und ihrer inneren Parteiverfassung sind nicht zu übersehen. Die KPF versteht ihren Kampf für den Aufbau des „Sozialismus in den Farben Frankreichs“ als Teil der globalen Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Sozialismus; dementsprechend neigt sie dazu, sich dem sozialistischen Lager zuzuordnen. Seitdem sie mit 4 Ministern in der von den Sozialisten dominierten französischen Regierung vertreten ist (1981), sind die außenpolitischen Positionen der KPF [S. 368]jedoch teilweise erneut verändert worden. Z. Z. (1983) unterstützt sie in der Rüstungsdebatte eindeutig die Politik des französischen Staatspräsidenten Mitterand gegenüber der Sowjetunion. Die KPI sieht ihrerseits in ihrer Interpretation des E. die Möglichkeit eines Dritten Weges, der zwischen traditioneller Sozialdemokratie und dem Sozialismus-Modell sowjetischer Prägung zu einer neuen, demokratischen Postulaten gerecht werdenden Form des Sozialismus führt. — Die KPSp. hat aufgrund ihrer Niederlage bei den Parlamentswahlen 1982 nicht nur weitgehend ihren innenpolitischen, sondern auch ihren internationalen Einfluß auf den E. verloren. Aus gleichem Anlaß erfolgte auch die Ablösung ihres Generalsekretärs, Carillo, der über lange Jahre die Diskussion um den E. maßgeblich beeinflußt hat. Für die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ist E. ein unwissenschaftlicher Begriff der bürgerlichen Propaganda, mit dessen Hilfe die kommunistische Weltbewegung gespalten werden soll. Diese Argumentation ermöglicht es der SED, den E. auf das Schärfste abzulehnen und zu verurteilen, ohne zugleich mit den Trägern des E., den eurokommunistischen KP, brechen zu müssen; gilt doch der Begriff selbst wie die Zuordnung bestimmter KP zum E. als Erfindung des kapitalistischen Lagers. Wie ernst die SED trotzdem die ideologische Gefahr des E. nimmt, beweist u.a. eine Äußerung des Mitglieds des Politbüros des ZK der SED Kurt Hager von 1976, der mit seiner Formulierung vom „eurokommunistisch-sozialdemokratischen Kurs“ den E. in die Nähe des Sozialdemokratismus rückte. Die Entwicklung des Verhältnisses der SED zu den eurokommunistischen Parteien, insbes. zur KPI und zur KPF, läßt verschiedene Phasen erkennen. Bis etwa Mitte der 60er Jahre sind die Parteibeziehungen völlig unproblematisch, zugleich jedoch für die SED von enormer Bedeutung, da die französischen und italienischen Kommunisten sich entschieden für die internationale Anerkennung der DDR einsetzen. In der zweiten Hälfte der 60er Jahre werden erste Spannungen sichtbar, als KPI, KPF und KPSp beginnen, eigene Konzeptionen zu entwickeln und sich damit vom Modell des „realen Sozialismus“ abzugrenzen. — Die offene Unterstützung des Reformkommunismus in der ČSSR (1968) durch die eurokommunistischen KP sowie die inhaltlichen Parallelen zwischen den Vorstellungen der tschechoslowakischen Reformkommunisten und dem E. veranlaßten die SED und die anderen der sowjetischen Parteiführung folgenden KP zu scharfer Kritik und eindeutiger ideologischer Abgrenzung. Seit Mitte der 70er Jahre bemüht sich die SED offensichtlich, ihr Verhältnis zu den eurokommunistischen Parteien wieder zu verbessern. Während in der internen Auseinandersetzung mit dem E. die Position der SED von einer klaren ideologischen Verurteilung bestimmt ist, unternimmt sie gleichzeitig Anstrengungen, die direkten Parteibeziehungen zu intensivieren. Auf der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas (Berlin [Ost], 29./30. 6. 1976) stand die SED als Gastgeber vor der schwierigen Aufgabe, ideologische Abgrenzung mit dem Versuch einer Einbindung der eurokommunistischen Parteien zu verbinden. Sie unternahm den Versuch, zwischen kontroversen Standpunkten zu vermitteln, die von der KPdSU und den ihr folgenden Parteien auf der einen und den Eurokommunisten und ihren Sympathisanten auf der anderen Seite vertreten wurden. Bereits im Vorfeld der Konferenz überwandt die SED — jedenfalls nach außen — ihre zunächst unnachgiebige Haltung und übernahm eine eher koordinierende und die Gegensätze abschwächende Funktion. Diese Politik trug entscheidend dazu bei, auf der Konferenz für alle Beteiligten annehmbare Kompromisse zu finden. Die Politik der SED ist offensichtlich darauf ausgerichtet, die bestehenden Divergenzen abzumildern, soweit dies ohne Aufgabe der grundsätzlichen, eigenen ideologischen Positionen möglich ist. Sie ist bestrebt, die Gefahr eines Bruches zwischen den ost- und westeuropäischen Parteien zu verringern. Diese Linie schließt die ausdrückliche Bekundung des Vorhandenseins „gewisse® Meinungsunterschiede, z.B. in der Frage des Weges zur Macht und anderen Fragen“, wie es der Generalsekretär der SED, Erich Honecker, im Februar 1977 (ND 22. 2. 1977, S. 5) tat, keineswegs aus. Für die Haltung der SED dürfte im übrigen aber auch von Bedeutung sein, daß das wachsende Gewicht der KPI und der KPF im zwischenstaatlichen und internationalen Rahmen im Falle eines Bruchs möglicherweise negative Auswirkungen auf die staatlichen Beziehungen der DDR zu Italien und Frankreich haben würde. Die SED sieht sich in ihrer vorsichtigen Politik gegenüber den eurokommunistischen Parteien nicht zuletzt durch deren unterschiedliche Positionen gegenüber Einzelaspekten der sowjetischen Politik bestätigt. So hat z.B. die KPF die sowjetische Intervention in Afghanistan ebenso wie deren Haltung zu den polnischen Entwicklungen im Unterschied zur KPI weitgehend gebilligt. Zugleich haben sich die Meinungsverschiedenheiten zwischen KPI und KPF verstärkt. Trotzdem kann kein Zweifel daran bestehen, daß die SED jeweils erneut die negativen Einflüsse des E. gegen den Nutzen der Fortsetzung normaler Parteibeziehungen abwägt. So hat die SED z.B. heftige Kritik an der Stellungnahme der KPI zu den Ereignissen in Polen geübt (ND 26. 1. 1982, S. 2). Außenpolitik; Reformismus; Revisionismus. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 367–368 Erziehung zu bewußter Disziplin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Exportprämie

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Ministerium für Nationale Verteidigung (1985)

Siehe auch: Ministerium für Nationale Verteidigung: 1959 1960 1962 1963 1975 1979 Ministerium für Nationale Verteidigung (MfNV): 1965 1966 1969 Das MfNV. wurde im Januar 1956 in Zusammenhang mit der Gründung der Nationalen Volksarmee (NVA) geschaffen. Es ist das zentrale staatliche Organ des Ministerrats, der im militärischen Bereich nur beschränkte Aufgaben besitzt. Für alle wesentlichen Entscheidungen ist das Politbüro des ZK der SED zuständig; dessen Beschlüsse werden durch den Nationalen Verteidigungsrat der DDR (NVR) und das MfNV. durchgeführt. Ihm obliegen die Führung der NVA sowie die Planung, Koordinierung, Organisation und Durchführung der Aufgaben der Landesverteidigung im militärischen und zivilen Bereich. Das MfNV., dessen Minister den Rang eines Armeegenerals besitzt, gliedert sich in einen Hauptstab sowie in Verwaltungen und Abteilungen; zum Bereich des MfNV. gehört ebenfalls die Politische Hauptverwaltung der NVA, die dem Politbüro der SED bzw. dessen Sekretariat untersteht. Minister ist Armeegeneral Heinz Hoffmann (SED; Jg. 1910, im Amt seit 1960), seine Stellvertreter sind (Stand: 1984): Generalleutnant Klaus-Dieter Baumgarten (Chef Grenze), Admiral Dr. Wilhelm Ehm (Chef Volksmarine), Generaloberst Werner Fleissner (Chef Technik u. Bewfg.), Generalleutnant Joachim Goldbach (Chef Rückw. Dienste), Generaloberst Heinz Keßler (Chef der PHV d. NVA), Generaloberst Wolfgang Reinhold (Chef LSK/LV), Generaloberst Horst Stechbarth (Chef Landstreitkräfte), Generaloberst Fritz Streletz (Chef des Hauptstabes und Sekretär des NVR). Zum Hauptstab, der die Landstreitkräfte der NVA führt, gehören als Untergliederungen Verwaltungen, wie z.B. die Verwaltung Operativ (Einsatzpläne), Aufklärung (Informationsbeschaffung über ausländische Streitkräfte), Wehrersatzwesen (zuständig für die 15 Wehrbezirks- und 219 Wehrkreiskommandos) und Abteilungen. Dem Minister unterstehen direkt die Waffengattungsfachabteilungen, die als Verwaltungen von einem Chef der Verwaltung geleitet werden und für die Ausbildung und Bewaffnung der einzelnen Waffengattungen (Panzer, Artillerie usw.) zuständig sind (der militärische Einsatz der Verbände wird von den dem Minister direkt unterstellten Chefs der Militärbezirke befohlen), die Verwaltung der Militärstaatsanwaltschaft und Abteilungen, wie z.B. die Abteilung Gesellschaft für Sport und Technik (GST). Die Militärakademie „Friedrich Engels“ der NVA ist dem MfNV. unterstellt. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 908 Ministerium für Materialwirtschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ministerium für Post- und Fernmeldewesen

DDR A-Z 1985

Staatsreserven (1985)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Zentralisierte Bestände an Lebensmitteln, Roh- und Hilfsstoffen, Halb- und Fertigfabrikaten, die als Reserven für den Fall von Naturkatastrophen, unvorhergesehenen Notständen, aber auch zur Regulierung von Unplanmäßigkeiten beim Wirtschaftsablauf (Wirtschaft) angelegt wurden und laufend ergänzt werden. Die St. sind Teil der Reservefonds, zu denen auch finanzielle Mittel (u.a. Haushaltsreserve im Staatshaushalt) gehören. Über Reservefonds verfügen die Volkseigenen Betriebe, Kombinate und alle staatlichen Leitungsorgane bis zum Ministerrat. Verwaltungsorgan der materiellen St. ist die „Staatliche Verwaltung der Staatsreserve“, ihr Leiter ist Generalmajor Rudolf Tschoelp (SED). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1299 Staatsrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatssekretär für Kirchenfragen

DDR A-Z 1979

Enteignung (1979)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Als E. gilt in der DDR der für gemeinnützige Zwecke auf der Grundlage eines Gesetzes vorgenommene Entzug von Eigentumsrechten (Art. 16 Verf.). Von ihr wird die zum Zweck der Umwälzung der politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnisse erfolgte Sozialisierung begrifflich unterschieden. Diese Unterscheidung wurde jedoch nicht von vornherein getroffen, vielmehr hat man sich bei der Durchführung dieser Umwälzung häufig des Mittels der — kollektiven oder individuellen — E. bedient. In der ersten Zeit nach Beendigung des II. Weltkrieges wurden Sozialisierungen als E. vielfach unter dem Gesichtspunkt einer Entmachtung der Ausbeuterklasse und einer Bestrafung wirklicher oder angeblicher Kriegsverbrecher unmittelbar auf Veranlassung der sowjetischen Besatzungsmacht durchgeführt. Die wichtigsten E.-Maßnahmen waren hier die 1945 auf der Grundlage von Länderverordnungen eingeleitete Bodenreform, durch die alle privaten landwirtschaftlichen Betriebe mit über 100 ha entschädigungslos enteignet wurden; ferner die auf der Grundlage des Befehls Nr. 124 der SMAD vom 30. 10. 1945 und des Befehls Nr. 64 vom 17. 4. 1948 erfolgte Beschlagnahme der wichtigsten Industrie- und Gewerbebetriebe und ihre Überführung in Volkseigentum. In Sachsen wurde am 30. 6. 1946 ein „Volksentscheid über die entschädigungslose E. der sequestierten Betriebe der Kriegsverbrecher und aktiven Faschisten“ durchgeführt. Durch fast gleichlautende Ländergesetze vom Mai/Juni 1947 wurden alle Bodenschätze, Bergwerksbetriebe sowie Heil- und Mineralquellen gegen teilweise Entschädigung zugunsten des jeweiligen Landes enteignet; ebenfalls durch Ländergesetze (von 1946) die meisten Lichtspieltheater, durch Verordnungen der Deutschen Wirtschaftskommission (von 1949) die Energiebetriebe und die Apotheken. Auch die in politischen Strafverfahren häufig verhängte Vermögenseinziehung ist gezielt als Maßnahme zur wirtschaftlichen Entmachtung politischer Gegner benutzt worden. In den Kriegsverbrecherprozessen und in zahlreichen politischen Strafverfahren nach Art. 6 der Verfassung von 1949 (Boykott-, Kriegs- und Mordhetze), der Kontrollratsdirektive 38 (Friedensgefährdung) sowie in zahlreichen Wirtschaftsstrafverfahren [S. 333]sind über die Verhängung der Vermögenseinziehung als Nebenstrafe E. von „Klassenfeinden“ im großen Stil vorgenommen worden. Planmäßige E. des Privateigentums sind ferner durch steuerliche Maßnahmen (Steuern) und im Wege des Konkursverfahrens betrieben worden. E.-Charakter haben auch viele Maßnahmen gegenüber Flüchtlingsvermögen und den Vermögenswerten von Westdeutschen, West-Berlinern und Ausländern (Treuhandvermögen). Von dieser E.-Praxis wich die rechtliche Regelung der E. seit der Verfassung von 1949 ab. Nach Art. 23 Verf. 1949 durften E. nur auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden und grundsätzlich gegen angemessene Entschädigung erfolgen, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmte. Im Streitfall wurde wegen der Höhe der Entschädigung der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten eröffnet. Die meisten der tatsächlichen E. unter der Geltung der Verfassung von 1949 wurden jedoch unter Umgehung dieser Bestimmung und unter Heranziehung anderer Rechtsinstitute vorgenommen. Nur wenige E.-Gesetze sahen von vornherein Entschädigungen vor. Teilweise wurden Entschädigungsregelungen erst jahrelang nach erfolgter E. erlassen. Nachdem in der DDR die Sozialisierung im wesentlichen abgeschlossen und das sozialistische Eigentum durch die Verfassung von 1968 zur Grundlage der Eigentumsordnung erklärt worden ist, wird auch die E. enger interpretiert. Sie ist nach Art. 16 Verf. nur für gemeinnützige Zwecke auf gesetzlicher Grundlage gegen angemessene Entschädigung zulässig und darf nur erfolgen, wenn auf andere Weise der angestrebte gemeinnützige Zweck nicht erreicht werden kann. Gesetzliche Grundlagen für E. sind z. B. das Aufbaugesetz vom 6. 9. 1950 (GBl., S. 965), das Entschädigungsgesetz vom 25. 4. 1960 (GBl. I, S. 257), das Atomenergiegesetz vom 28. 3. 1962 (GBl. I. S. 47), das Wassergesetz vom 17. 4. 1963 (GBl. I, S. 77) und das Verteidigungsgesetz vom 20. 9. 1961 (GBl. I. S. 175). Vermögenseinziehungen im Zusammenhang mit Strafverfahren gemäß §§ 56, 57 StGB vom 12. 1. 1968 (GBl. I, S. 1) werden hingegen nicht als E. angesehen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 332–333 Energiewirtschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Entfremdung

DDR A-Z 1979

Beschwerdekommissionen für Sozialversicherung (1979)

Siehe auch das Jahr 1975 Streitfälle über Leistungen der Sozialversicherung (SV) werden von B. entschieden, in letzter Instanz von den Bezirks-B. In erster Instanz entscheidet die Kreis-B. (sowohl für die SV beim FDGB als auch für die SV bei der Staatlichen Versicherung — StV), während die auf zentraler Ebene bestehende Zentrale B. ein reines Kassationsorgan ist. Die Mitglieder der B. werden bei der SV des FDGB vom zuständigen Vorstand aus der Reihe der Versicherten und bei der SV der StV aus den Reihen der Mitglieder der Beiräte für SV (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) gewählt. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 174 Beschlagnahme A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Beschwerden

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Zivilgesetzbuch (1979)

Siehe auch: ZGB: 1966 1969 1975 Zivilgesetzbuch: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 Zivilgesetzbuch (ZGB): 1969 Zivilrecht. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1213 Zins und Zinspolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zivilprozeß

DDR A-Z 1979

Nationale Forschungs- und Gedenkstätten der klassischen deutschen Literatur (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1985 Die NFG. wurden durch Beschluß des Ministerrates am 6. 8. 1953 gegründet, um alle im Gebiet von Weimar vorhandenen literarischen Bestände und Kunstsammlungen der klassischen Epoche zu einem einheitlichen Ganzen zu vereinigen. Sie bestehen aus den Abteilungen des Goethe-Nationalmuseums (mit 30 angeschlossenen Museen und Gedenkstätten), dem Goethe- und Schiller-Archiv, dem (Forschungs-)Institut für deutsche Literatur und der Zentralbibliothek der deutschen Klassik. Zu den Aufgaben gehören, neben der Pflege der übernommenen Sammlungen und deren Vervollständigung durch Beschaffung weiterer Dokumente insbesondere über die gesellschaftlichen und kulturellen Verhältnisse im 18. und 19. Jahrhundert, die Edition der Neuen Weimarer Ausgabe der Werke Goethes, der Schiller-Nationalausgabe, der Heine-Säkularausgabe, der Herder-Briefausgabe, der „Beiträge zur deutschen Klassik“, der Reihen „Bibliographien, Kataloge und Bestandsverzeichnisse“ und „Goethes Sammlungen zur Kunst, Literatur und Naturwissenschaft“ sowie der „Bibliothek deutscher Klassiker“. Die NFG. leisten darüber hinaus Bildungsarbeit durch Besucherbetreuung, Vorträge, Konzerte und Theateraufführungen sowie die Veranstaltung von Seminaren. Kursen und Ausstellungen. Kulturpolitik; Museen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 751 Nationale Demokratie (national-demokratische Staaten) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationale Front der DDR

DDR A-Z 1975

Investitionen (1975)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 I. sind Aufwendungen, die dem Ersatz bzw. der Erweiterung des Anlagevermögens (Grundmittel in allen Bereichen der Wirtschaft dienen. Sie umfassen vor allem Bauten und Ausrüstungen (z. B. Maschinen, Fahrzeuge, Hebezeuge, Betriebs- und Büroausstattungen) sowie auch Projektierungsleistungen und Erschließungskosten. Die I.-Tätigkeit wird grundsätzlich staatlich geplant und z. T. aus Mitteln des Staatshaushaltes finanziert (Investitionsplanung; Investitionsrechnung). In den ver[S. 434]gangenen zwei Jahrzehnten haben die I. (einschließlich Generalreparaturen) erheblich zugenommen; sie stiegen im Zeitraum von 1950 bis 1973 von 4,2 Mrd. auf 39,6 Mrd. Mark. Diese Entwicklung verlief allerdings nicht gleichmäßig: Sowohl 1961/1962 als auch 1971/1972 war eine Stagnation zu beobachten: einerseits als Folge der fehlerhaften Ansätze des Siebenjahrplanes, andererseits durch die Kürzung der I.-Tätigkeit zu Beginn der 70er Jahre als Reaktion auf die Unausgewogenheiten der 1968 entwickelten einseitigen strukturpolitischen Konzeption. Charakteristisch für die DDR ist eine I.-Politik, die der Industrie seit Jahren mit über 50 % der gesamten I. deutlichen Vorrang einräumt (Anlagevermögen). Der I.-Anteil der Industrie ist fast doppelt so hoch wie in der Bundesrepublik, dafür erreichen wesentliche Infrastrukturbereiche, wie die Wohnungswirtschaft, nur knapp die Hälfte des westdeutschen Anteils. Der Bereich Verkehr, Post- und Fernmeldewesen zeigt hingegen einen gleichen und die Land- und Forstwirtschaft einen doppelt so hohen Anteil wie in der Bundesrepublik. Bei der Landwirtschaft dürfte für diese herausragende Stellung der hohe Selbstversorgungsgrad und der Übergang zu landwirtschaftlichen Großbetrieben mit „industriemäßigen Produktionsmethoden“ verantwortlich sein. Innerhalb der Industrie galt bis 1965 folgende Verteilung der I. (ohne Generalreparaturen) auf die Industriebereiche: Bis 1970 änderte sich dieses Bild beträchtlich: In den I.-Güterbereichen sowie bei der Leicht- und auch der Lebensmittelindustrie stiegen die I. stark überdurchschnittlich, bei den Grundstoffindustrien fielen sie jedoch zurück, so daß deren Anteil auf 50 v. H. abnahm. Hier wirkte sich vor allem der I.-Rückgang bei der Energie- und Brennstoffindustrie aus. Dies war die Folge sowohl einer Überschätzung des Strukturwandels zugunsten von Erdöl und Erdgas als auch einer Unterschätzung des Elektroenergiebedarfs. Neben Engpässen bei der Elektrizitätserzeugung traten Störungen auch deshalb auf, weil die Zulieferbranchen nicht mit der Ausweitung der „strukturbestimmenden“ Produktionskapazitäten (insbesondere der der I.-Güterindustrien) Schritt hielten. Mit der Hauptaufgabe des Fünfjahrplans (1971–1975) wurden die 1. in ihrer Priorität zugunsten des Konsums zurückgestuft und innerhalb der I.-Tätigkeit Konsumgüterindustrie und Infrastruktur mehr Bedeutung gegeben. So wurden höhere Anteile für den Bau von Wohnungen, Kindergärten, Schulen und anderen Einrichtungen des Bildungswesens vorgesehen und in der Industrie als Schwerpunkte Energiewirtschaft, Erzeugung von Roh- und Grundstoffen sowie sonstige Zulieferindustrien, Wasserwirtschaft und bisher vernachlässigte Branchen des Verbrauchsgütersektors Vorrang eingeräumt. Damit hat sich der I.-Anteil des Wohnungswesens im Zuge des verstärkten Wohnungsbaus seit 1970 von 9 auf 12 v. H. erhöht. Innerhalb der Industrie verteilen sich die I. nunmehr (1973) zu gut 56 v. H. auf die Grundstofferzeugung, zu 20 v. H. auf die I.-Güterindustrien, zu 19 v. H. auf die verbrauchsnahen Bereiche und zu knapp 5 v. H. auf die Wasserwirtschaft. Die langfristigen Entwicklungsvorstellungen sehen bei einem jährlichen gesamtwirtschaftlichen Wirtschaftswachstum von 5 v. H. eine überdurchschnittliche Zunahme der Netto-I. (+ 7 v. H. pro Jahr) vor. Netto-I. sind Brutto-Anlage-I. abzüglich Ersatz-I., wobei Ersatz-I. jenen Teil der gesamten I. darstellen, der den Verschleiß der Anlagen im Zeitverlauf ersetzt und damit den bisherigen Anlagenbestand aufrechterhält. Dieses überproportionale Wachstum der Netto-I. ist zwar keine Abkehr, sondern eher Voraussetzung einer weiteren Konsumförderung; jedoch dürften Friktionen zwi[S. 435]schen Produktions- und Verwendungsstruktur unvermeidlich sein. Überfordert ist gegenwärtig der — als Erzeuger von Exportgütern und Rationalisierungsmitteln gefragte — Maschinenbau. Planung. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 433–435 Interzonenverkehr A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Investitionsplanung

DDR A-Z 1975

Organ (1975)

1. Begriff, der aus der Biologie stammt und im politischen Sprachgebrauch Ausdruck eines Denkens ist, das Staat und Gesellschaft als ein nach einheitlichen Gesetzen konstituierbares und mit bestimmten Strukturen und Funktionen ausgestattetes politisch-soziales System betrachtet. Als O. werden somit alle letztlich auf eine Grundkategorie zurückführbaren Teile der verschiedenen Einheiten eines größeren Ganzen gesehen. 2. Bezeichnung für ein publizistisches Produkt, das die offiziellen Ansichten einer Partei, einer Institution oder Organisation wiedergibt und bestimmte Funktionen im gesamtgesellschaftlichen wie innerorganisatorischen Informationssystem hat. So ist z. B. das „Neue Deutschland“ Organ des ZK der SED. In der DDR wird der Gebrauch des Begriffs nicht hinterfragt. Als O. gelten z. B. alle staatlichen Institutionen, die ihre Tätigkeit auf verliehene Verantwortung durch eine übergeordnete Dienststelle zurückführen, z. B. der Rat auf die Volksvertretung. Die Hierarchisierung der O. geschieht entsprechend dem Prinzip des demokratischen Zentralismus im Staatsaufbau. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 608 Ordnungswidrigkeiten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Organisationswissenschaft

DDR A-Z 1975

Zollverwaltung der DDR (1975)

Siehe auch: Zölle: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Zollgesetz: 1963 1965 1966 1969 1979 Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs, Amt für: 1954 Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs, Amt für (AZKW): 1956 1958 1959 1960 1962 Zollverwaltung der DDR: 1969 1979 Zollwesen: 1953 1954 1956 1979 1985 Zollwesen. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 971 Zollgesetz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zollwesen

DDR A-Z 1975

Deutsch-Britische Gesellschaft (1975)

Siehe auch die Jahre 1965 1966 1969 1979 Freundschaftsgesellschaften. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 190 Deutsch-Arabische Gesellschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutsch-Französische Gesellschaft

DDR A-Z 1969

NVA (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 Abk. für Nationale Volksarmee. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 451 Notstandsgesetzgebung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Oberbürgermeister

DDR A-Z 1969

Schwarzmeer und Ostsee Allgemeine Versicherungs-AG (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Deutsche Auslands- und Rückversicherungs-AG. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 549 Schwarze Pumpe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schwedt

DDR A-Z 1969

Parteikabinett (1969)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Bildungsstätten der SED. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 461 Parteijargon A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikonferenzen der SED

DDR A-Z 1969

Bilanzverzeichnis (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Verzeichnis 1) sämtlicher der Planung unterliegender Erzeugnisse, 2) der für die Planung sowie 3) der für die Aufstellung von Aufkommens- und Verwendungsbilanzen zuständigen staatlichen Verwaltungsstellen. Das B. wird jährlich von der Staatlichen Plankommission herausgegeben. Seine Positionen sind identisch mit „Planpositionen“. Die im Jahresplan gesondert aufgeführten Erzeugnisse und Erzeugnisgruppen („Staatsplannomenklatur“) werden speziell gekennzeichnet. (Planung) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 122 Bilanzen, volkswirtschaftliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bildende Kunst

DDR A-Z 1966

Allgemeines Vertragssystem (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 Durch VO vom 6. 12. 1951 (GBl. S. 1141) eingeführtes System zur Organisierung des Austauschs von Lieferungen und Leistungen in der sozialistischen Wirtschaft durch Verträge, seit 1957 Vertragssystem genannt. (Vertragsgesetz, Vertragsgericht) Literaturangaben Walther, Otto: Verwaltung, Lenkung und Planung der Wirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1953. 59 S. m. 6 Anlagen. (Wesentlich geänd. und erw. Neuaufl. des Berichtes von 1952: „Grundlagen und Technik der Plan-Erstellung in der SBZ“.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 22 Allgemeiner Deutscher Nachrichtendienst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Allied travel board

DDR A-Z 1966

Technik, Fonds (1966)

Siehe auch: Technik, Fonds für: 1965 „Einheitliche Finanzierungsquelle der Vereinigungen Volkseigener Betriebe für Maßnahmen der technischen Entwicklung im Industriezweig.“ Nach Einführung des Neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung werden Aufwendungen einer Industrieleitung für Forschungs- und Entwicklungsaufgaben nicht mehr aus dem Staatshaushalt finanziert, sondern aus den von den angeschlossenen Betrieben erwirtschafteten Mitteln, die diese an die VVB abzuführen haben. Die VVB soll den FT. „planmäßig auf der Grundlage technisch ökonomischer Konzeptionen für die Entwicklung der Erzeugnisse und der Fertigungsverfahren“ verwenden. (Wissenschaftl.-techn. ➝Forschung, Investitionen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 478 Technik, Amt für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technik, Kammer der

DDR A-Z 1966

Landflucht (1966)

Siehe auch die Jahre 1965 1969 Abwanderung aus der ➝Landarbeit. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 274 Länder A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Landkarten

DDR A-Z 1966

Arbeitseinkommen (1966)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 1985 [S. 32]In der SBZ seit 1959 verwendeter statistischer Begriff, der nicht identisch ist mit dem in der BRD üblichen Begriff „Arbeitsverdienst“. Das A. schließt im Unterschied zur westdeutschen Statistik der Arbeitsverdienste betriebliche Lohnnebenkosten und andere Kosten ein, die nicht als individuell gezahlter Lohn gelten können. In den Vorbemerkungen zum Kapitel „Löhne“ im Statist. Jahrbuch der SBZ von 1958 hieß es, daß ab 1959 in die Lohnstatistik mit einbezogen würden: Prämien, Lohnausgleiche für Preiserhöhungen 1958, Krankengeldzuschüsse, Notfallunterstützungen und — wie es wörtlich hieß — „andere erhebliche soziale Aufwendungen“. Außer diesen Veränderungen werden seit 1959 nur noch die A. für „Vollbeschäftigte in sozialistischen Betrieben“ statistisch ausgewiesen. Durch diese statistischen Manipulationen erreichten die Zonenstatistiker, daß das A. für 1959 je Kopf der Beschäftigten um rund ein Viertel höher angegeben wurde als nach der bis einschließlich 1958 üblichen — und durchaus zutreffenden — Statistik der Durchschnittslöhne. Die statistisch fragwürdige, undurchsichtige und unkontrollierbare Methode der Berechnung der A. ist bis jetzt beibehalten worden. Die entsprechenden Zahlen in der Zonenstatistik sind daher für Vergleiche mit der BRD nicht brauchbar. (Lohnpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 32 Arbeitseinheit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitserziehung

DDR A-Z 1965

Wismut-AG (1965)

Siehe auch: Wismut AG: 1959 1960 1962 1963 Wismut-AG: 1956 1958 1966 1969 1975 1979 Wismut-AG.: 1953 1954 Uranbergbau. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 487 Wismar A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wissenschaft

DDR A-Z 1965

Staatsflagge (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Flagge. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 412 Staatsfeiertage A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsgrenze West

DDR A-Z 1965

Kulturorganisator (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Der K. wird von der Gewerkschaftsgruppe gewählt und ist innerhalb dieser für die „Kulturarbeit“ d.h. also für die politische Aufklärung im Sinne des Regimes verantwortlich. Nach den Richtlinien des FDGB hat der K. z. B. die wichtigsten Tagesereignisse an Hand der Tagespresse zu besprechen, die Sichtwerbung zu organisieren und die Mitgl. seiner Gruppe bei der Auswahl „fortschrittlicher Literatur“ zu beraten. Literaturangaben *: Der FDGB. (FB) 1959. 19 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 241 Kulturoffizier A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kulturpolitik

DDR A-Z 1965

Altersversorgung (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Infolge der großen Ausdehnung der Versicherungspflicht wird der größte Teil der Bevölkerung im Alter durch die Sozialversicherung versorgt (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen). Die Altersrenten liegen im Durchschnitt unter denen des Bundesgebietes. Durch Mindestrenten (Renten) wird zwar in jedem Fall ein Festbetrag gewährt, der indessen die Existenz nur ungenügend sichert. Eine bessere A. wird der Intelligenz gewährt, die dem Regime nützlich erscheint. Eine bessere A. erhalten ferner Bergleute (Bergmannsrenten) sowie Eisenbahner und Angestellte der Post. Eine Staffelung der Altersrenten der Arbeiter und Angestellten nach der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Industriezweige ist seit langem geplant, aber auf nicht absehbare Zeit hinausgeschoben. Eine zusätzliche Versorgung in Höhe von 5 v. H. des monatlichen Nettoverdienstes im Durchschnitt der letzten 5 Jahre gibt es in einigen auserwählten Industriezweigen nach 20jähriger Betriebszugehörigkeit. Sie wird vom Betrieb gezahlt. Zweck dieser gestaffelten Leistung ist, die Fluktuation der Arbeitskräfte einzuschränken. Eine besondere A. für ehemalige Beamte und Berufsoffiziere gibt es nicht. Sie werden nach den Bestimmungen der Sozialversicherung von dieser versorgt. (Beamtenversorgung) Für die Angehörigen der technischen Intelligenz in den VEB ist durch VO vom 17. 8. 1950 (GBl. S. 844) eine zusätzliche A. eingeführt worden, dir durch eine. Versorgungsversicherung bei der Deutschen ➝Versicherungsanstalt gewährleistet wird. Die Beiträge für diese Versicherung sind von den VEB aufzubringen. Zum Kreise der Versorgungsberechtigten gehören Ingenieure, Konstrukteure, Architekten, Techniker sowie Personen, die auf Grund eines Einzelvertrages Anspruch auf die [S. 21]A. haben. Auch auf andere leitende Angestellte kann die A. ausgedehnt werden. Durch die zusätzliche A. wird ab 65. Lebensjahr oder beim Eintritt vorzeitiger Erwerbsunfähigkeit eine monatliche Rente in Höhe von 60 bis 80 v. H. des im letzten Jahre bezogenen Bruttogehalts gezahlt. Der überlebende Ehepartner erhält 50 v. H. der Rente; Waisen, Halbwaisen und Personen, für die der Versicherte unterhaltspflichtig war, bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres oder solange sie sich in der Ausbildung befinden, 25 v. H. der Rente. Durch VO vom 12. 7. 1951 (GBl. S. 675) ist für die Intelligenz an wissenschaftlichen, künstlerischen, pädagogischen und medizinischen Einrichtungen eine A. mit den gleichen Leistungen eingeführt worden. Dazu gehören auch Lehrer. Für selbständige Ärzte ist seit 1. 1. 1959 eine besondere A. in Kraft. Durch die Schaffung der zusätzlichen A. für die Intelligenz wollte das Sowjetzonenregime die Abwanderung von Kräften verhindern, die ihm entweder für die Steigerung der Produktion oder für die Wahrung eines gewissen Kulturniveaus wichtig erschienen. Vor allem hat das Regime es in der Hand, mit der zusätzlichen A. verdiente Funktionäre zu belohnen. Das Entstehen einer neuen privilegierten Schicht wird so gefördert. Literaturangaben Mampel, Siegfried: Das System der sozialen Leistungen in Mitteldeutschland und in Ost-Berlin (BB) 1961. Teil I (Text) 150 S., Teil II (Anlagen) 142 S. Mampel, Siegfried, und Karl Hauck: Sozialpolitik in Mitteldeutschland (Sozialpolitik in Deutschland, H. 48, hrsg. v. Bundesmin. f. Arbeit …). Stuttgart usw. 1961, Kohlhammer. 87 S. Leutwein, Alfred: Die technische Intelligenz in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1953. 56 S. m. 6 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 20–21 Altenteil A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Altguthaben

DDR A-Z 1963

Wirtschaftsrecht (1963)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 1985 Die Frage, ob neben dem neuen Zivilgesetzbuch ein selbständiges „Recht der sozialistischen Wirtschaft“ geschaffen werden soll, ist neuerdings umstritten. Die Gegner eines besonderen Rechtszweiges W. stützen sich vor allem auf die neue sowjet. Zivilgesetzgebung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 536 Wirtschaftsräte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wirtschaftsstrafverordnung

DDR A-Z 1963

Schriftstellerverband, Deutscher (1963)

Siehe auch: Deutscher Schriftstellerverband: 1969 1975 1979 Schriftstellerverband: 1969 Schriftstellerverband der DDR: 1975 1979 1985 Schriftstellerverband, Deutscher: 1959 1960 1962 1965 1966 Berufsverband, wie alle Verbände der „Kulturschaffenden“ von der SED kontrolliert; konzentriert sich seit der Bitterfelder Konferenz des Mitteldeutschen Verlages im Frühjahr 1959, auf der seine Arbeit von Ulbricht kritisiert wurde, nach den dort beschlossenen Empfehlungen darauf, „die Bewegung des lesenden Arbeiters durch die des schreibenden ➝Arbeiters zu ergänzen“ und „Schriftsteller, die sich die Gestaltung von Problemen der sozialistischen Umwälzung in der DDR zum Thema nehmen, bevorzugt zu fördern“. Zu diesem Zweck betreute er 1960 in Arbeitsgemeinschaften junger Autoren 168 „Nachwuchsschriftsteller“ und leitete 167 Zirkel schreibender Arbeiter an. Erster Sekretär: Otto Braun, Zeitschrift: „Neue Deutsche Literatur“, unter der Schriftleitung von Willi Bredel. (Literatur, Realismus) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 418 Schönfärberei A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schule

DDR A-Z 1963

Ambulatorium (1963)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Im System der ambulanten ärztlichen Versorgung (Gesundheitswesen) bildet das A. die mittlere Einheit, als Betriebs-A. wie als Stadt-A. und Land-A. Diese sollen für je 10.000 Einwohner Zentren der ärztlichen Versorgung sein mit Gemeinschaftsarbeit von Praktischem ➝Arzt und Zahnarzt (je etwa 4), daneben Kinderärzten und den Fachärzten der übergeordneten Poliklinik. Ihre „Versorgungsbereiche“ werden je nach Wohndichte durch Staatliche Praxen und Zahnarztpraxen in „Arztbereiche“ untergliedert. Gemeindeschwestern und Hebammen werden ihnen zugeordnet. Bestand Anfang 1962: 396 Stadt-A., 376 Land-A. (Gesundheitswesen, Betriebsgesundheitswesen, Landambulatorium) Literaturangaben Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw., von Erwin Jahn völlig umgearb. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 98 S., Teil II (Anlagen) 189 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 23 Altguthaben-Ablösungsanleihe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Amnestie

DDR A-Z 1963

Territorialprinzip (1963)

Siehe auch die Jahre 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Ausdruck des Pj., der die Organisation, Planung und Leitung der Wirtschaft betrifft. Durch die 1958 durchgeführte Reorganisation der Wirtschaft sollte u. a. das T. stärker zur Geltung kommen. Das T. bedeutet, daß die Örtlichen Räte (Bezirke) die ihnen unterstellte örtliche Wirtschaft unter Ausnutzung aller örtlichen Reserven (Ressourcen) maximal zu entwickeln haben. In der Folge kam es jedoch bald zu Spannungen mit den Verwaltungsstellen der „zentralgeleiteten“ Wirtschaft. Daraufhin sprach man seit Anfang 1961 von der Notwendigkeit einer „komplex-territorialen“ Planung (komplexe Planung), wodurch die Bereiche der zentral verwalteten und der örtlich verwalteten Wirtschaft besser koordiniert werden sollten. Offensichtlich haben auch diese Bemühungen keine befriedigenden Ergebnisse gehabt, denn seit dem 17. Plenum des ZK der SED (Okt. 1962) wird wieder die Notwendigkeit einer einheitlichen Leitung der Wirtschaft, besonders der Industrie, nach dem Produktionsprinzip betont. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 474 Territoriale Verwaltung (TVW) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Terrorismus

DDR A-Z 1962

Produktionsberatung (1962)

Siehe auch: Produktionsberatung: 1956 1958 1959 1960 1963 1965 Produktionsberatungen, Ständige: 1985 Produktionsberatungen, Ständige (StPB): 1975 1979 Produktionsberatung, Ständige: 1965 1966 1969 Beratung einer Gruppe von Arbeitern zur Verbesserung der Arbeitsorganisation und des Arbeitsprozesses, um vor allem die Arbeitsproduktivität zu steigern. Durch die P. sollen das Interesse der Arbeiter an der Produktion und das Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge geweckt und gesteigert werden. Nach Einstellung des Experimentes mit den Arbeitskomitees wurden Ausschüsse für P. und die P. als gewerkschaftliche Organe gebildet. Durch Beschluß des Ministerrats vom 9. 4. 1958 (GBl. S. 329) wurde der Beschluß des Bundesvorstands des FDGB über Ständige P. für verbindlich erklärt. Seitdem mußten in sämtlichen Betrieben bis zu 100 Belegschaftsmitgliedern von diesen P. abgehalten werden. In den größeren Betrieben werden Ständige P. in Stärke von 50 bis 100 Teilnehmern auf die Dauer von 2~Jahren gewählt. § 17 Arbeitsgesetzbuch bezeichnet diese P. als eine wichtige Form der Mitwirkung der Werktätigen an der Leitung der Betriebe (Mitbestimmungsrecht). Sie haben jedoch nicht das Recht zur freien Entscheidung; denn sie haben ihre Beschlüsse auf der Grundlage, nicht nur der gesetzlichen Bestimmungen, sondern vor allem auf der des Betriebsplanes (Betriebspläne), zu fassen. Ihre praktische Bedeutung war bisher gering. (Arbeitspolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 337 Produktionsaufgebot A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionsbrigaden, Ständige

DDR A-Z 1962

Mode (1962)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1960 1963 1965 1966 1969 „Das Vorrecht der ehemals ausbeutenden Klassen, die M. als ihr alleiniges Privileg zu betrachten“, soll in der SBZ „endgültig beseitigt“ sein. Die verantwortlichen M.-Funktionäre versprachen: „Wir werden der bürgerlichen Weltmode einen anderen Charakter geben!“ Die M. in der SBZ soll „das Wesen der neuen Zeit widerspiegeln“, „Verständnis für die gesellschaftlich-politische Entwicklung zeigen“ und „eine neue Idee verwirklichen“ (Frau von heute, Nr. 8/1959, S. 19). Hauptverantwortlich für die Verwirklichung dieser Richtlinien ist das 1952 im Zeichen des Neuen Kurses gegr. Institut für Bekleidungskultur in Ost-Berlin, das später in Deutsches M.-Institut umbenannt wurde und eng zusammenarbeitet mit der „Ständigen Arbeitsgruppe für Fragen der Bekleidungskultur im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ des Ostblocks. Direktorin ist seit 1953 Elli Schmidt. Das Institut gibt die M.-Zeitschriften „Sibylle“ und „Die Mode“ (erscheint nur zweimal jährlich) heraus. Außerdem erscheint im Verlag Die Wirtschaft die Zeitschrift „Die Bekleidung“. Trotz mehrfacher Bemühungen ist es dem M.-Institut und der M.-Industrie nicht gelungen, eine besondere, „fortschrittliche“ SBZ-M. zu schaffen und „eine neue Idee zu verwirklichen“. Das M.-Institut orientiert sich, abgesehen von gelegentlichen ideologischen Ausfällen gegen die „kapitalistische M.“, sowohl in der Damen- als auch in der Herren-M. hauptsächlich an Modellen aus dem Westen und hat mit seinen Kreationen deshalb auf den M.-Schauen des Ostblocks großen Erfolg. Ziel des Instituts und der M.-Industrie im Siebenjahrplan ist, bis 1961 „Westdeutschland auch in den Erzeugnissen des M.-Schaffens zu überholen“. Vorerst scheitert die Belieferung der Bevölkerung mit eleganter, solider Kleidung guter Qualität immer noch an dem Mangel an guten Stoffen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 297 Mittelschule A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Monopolkapitalismus

DDR A-Z 1962

Rationalisatoren (1962)

Siehe auch die Jahre 1960 1963 Gleichbedeutend mit Neuerern. (Neuererbewegung, Rationalisatorenbewegung, Arbeiterforscher) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 348 Rat für Sozialversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rationalisatorenbewegung

DDR A-Z 1962

Museen (1962)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Das Museumswesen der SBZ untersteht dem Ministerium für Kultur. 1959 gab es 22 Kunst-, 432 heimatkundliche, 18 naturkundliche und 65 Memorial-, Volkskunde- und sonstige Spezial-M. Ihre Aufgabe ist, „den großen Reichtum der in ihnen aufbewahrten Kunstschätze auf der Grundlage des historischen Materialismus zu zeigen“ („Jahrbuch der DDR“, 1960). Unter den Kunst-M. sind die bedeutendsten die Staatlichen M. (darunter Nationalgalerie und Pergamon-M.) in Berlin und die Staatlichen Kunstsammlungen in Dresden. 1958 erschien der erste Band eines Berichtes, in dem die Leiter der Kunst-M. über deren Geschichte und Entwicklung seit 1945 berichten. Die Heimat- und Naturkunde-M. werden von einer Fachstelle für Heimat-M. in Halle. Informationsorgan „Museumskunde“, vj.) angeleitet; eine Zentrale Fachkommission für Heimat-M. mit Bezirksfachkommissionen und verschiedenen Aktivs hat vor allem dahin zu wirken, „daß unsere Heimatmuseen … unter bewußter politischer Parteinahme zu sozialistischen Bildungsstätten werden“. Dieses Ziel soll bei der Hälfte der Heimat-M. erreicht worden sein. Bis 1961 sollen in allen Heimat-M. Abt. zur Geschichte der neuen und neuesten Zeit im Sinne der materialistischen Geschichtsauffassung aufgebaut werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 299 Multifunktionär A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Museum für Deutsche Geschichte

DDR A-Z 1960

Pankow (1960)

Siehe auch die Jahre 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Nordöstlicher Vorort und Verwaltungsbezirk im Sowjetsektor Berlins. Sitz einiger Behörden der Regierung und Verwaltung. Mit P. bezeichnet man verallgemeinernd auch die Regierung der „DDR“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 301 Pädagogisches Zentralinstitut, Deutsches (DPZI) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Papierindustrie

DDR A-Z 1960

Genossenschaftler, Hervorragender (1960)

Siehe auch: Genossenschaftler, Hervorragender: 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Hervorragender Genossenschaftler: 1956 Ehrentitel mit Medaille, Urkunde und einer Prämie bis zu 1.000 DM, der an Mitgl. von LPG, von gärtnerischen Produktionsgenossenschaften und von Produktionsgenossenschaften werktätiger Fischer für Verdienste um die Entwicklung der Genossenschaft und beim Aufbau des Sozialismus verliehen wird. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 138 Genossenschaften A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Genossenschaftsbauer

DDR A-Z 1960

Deutsch-Arabische Gesellschaft (1960)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Zur „Pflege freundschaftlicher Beziehungen mit den Völkern [S. 88]des Ostens“, zur Information „der deutschen Werktätigen über die Verhältnisse in den arabischen Ländern“ und „um der arabischen Bevölkerung Kenntnisse über die Kultur und Geschichte des deutschen Volkes (ergänze: aus marxistisch-leninistischer Sicht) zu vermitteln“, wurde im Okt. 1958 die DAG. gegründet. Sie ist eines der Instrumente der mit großem Aufwand betriebenen Auslandspropaganda des SBZ-Regimes. (Gesellschaft für kulturelle Verbindungen mit dem Ausland.) Präsident ist Ernst ➝Scholz, Sekretär Burchard Brentjes. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 87–88 Deutrans A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutsche Auslands- und Rückversicherungs-AG (DARAG)

DDR A-Z 1960

Langhoff, Wolfgang (1960)

Siehe auch die Jahre 1959 1962 1963 1965 1966 * 6. 10. 1901 in Berlin. Aufgewachsen in Freiburg. Nach Schulbesuch kurze Zeit Seemann, danach Schauspieler, 1933 wegen kommun. Betätigung verhaftet. Kurze KZ-Haft. Migration in die Schweiz. Von 1934 bis 1945 Schauspieler und Regisseur am Züricher Schauspielhaus. 1945 bis 1946 Generalintendant der Städtischen Bühnen Düsseldorf, seit 1946 Intendant des Deutschen Theaters in Ost-Berlin. Seit 1946 SED. 1950 im Zusammenhang mit der Field-Affäre gemaßregelt, 1958 und im Frühjahr 1958 von der SED-Presse wegen „Liberalismus in der Spielplangestaltung“ mehrmals kritisiert. Mitglied der Deutschen ➝Akademie der Künste in Ost-Berlin. Werke: „Die Moorsoldaten“, „Eine Fuhre Holz“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 240 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/langhoff-wolfgang verwiesen. Lange, Fritz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Lauchhammer

DDR A-Z 1959

Frauenausschüsse (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Am 8. 1. 1952 durch Beschluß des SED-Politbüros eingeführt. F. bestehen in allen größeren Industriebetrieben, bei den VEG und LPG und in der staatlichen Verwaltung. Den F. wird ein Mitspracherecht in der betrieblichen Sozialbetreuung der Frauen zugestanden; hauptsächlich sollen sie an der „Erziehung der Arbeiterinnen zum sozialistischen Bewußtsein“ mitwirken und die Frauen zur Übernahme „verantwortlicher Funktionen im Betrieb sowie in der Partei- bzw. Gewerkschaftsarbeit“ bewegen. Die F. haben durchschnittlich zehn ehrenamtliche Mitglieder und werden von der BPO angeleitet. Am 1. 1. 1955 gab es, offiziellen Angaben zufolge, 10.129, Anfang 1957 15.400 F. mit 85.000 Mitarbeiterinnen. Literaturangaben Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der sowjetischen Besatzungszone. 5., erw. Aufl. (BB) 1959. Teil I (Text) 264 S., Teil II (Anlagen) 162 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 115 Frauenarbeit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Freie Deutsche Jugend

DDR A-Z 1959

Herstellerabgabepreis (HAP) (1959)

Siehe auch: Herstellerabgabepreis: 1979 Herstellerabgabepreise (HAP): 1969 Herstellerabgabepreis (HAP): 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Nach Einführung des „Neuen Rechnungswesens“ 1952 unterschied man zwischen „HAP-Betrieb“ (z. T. auch als Werksabgabepreis bezeichnet) und „HAP-Industrie“. Der „HAP-Betrieb“ entspricht dem jetzigen Betriebspreis und der „HAP-Industrie“ dem jetzigen Industrieabgabepreis. Literaturangaben Kitsche, Adalbert: Die öffentlichen Finanzen im Wirtschaftssystem der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. (BMG) 1954. 68 S. m. 1 Anlage. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 145 Herrnstadt, Rudolf A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hertz, Gustav

DDR A-Z 1959

Kollegien (1959)

Siehe auch: Kollegien: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Kollegien der Ministerien: 1985 Nach sowjetischem Vorbild legte eine VO vom 17. 7. 1952 die Bildung von K. in den Ministerien und Staatssekretariaten der SBZ-Regierung fest. Den K. gehören an: der Minister bzw. Staatssekretär, die Leiter der Hauptabteilungen bzw. Hauptverwaltungen, ferner „besonders qualifizierte Mitarbeiter und in Einzelfällen hervorragende Wissenschaftler und Techniker“. Jedes Mitglied eines K. muß vom Vorsitzenden des Ministerrates bestätigt werden. Die K. sind „beratende Organe“, können aber auch Beschlüsse über Entwicklungs- und Perspektivpläne, Neuerermethoden, Struktur- und Arbeitsverteilung, Verwaltungsarbeit fassen. Da in der Regel an den Sitzungen der K. die zuständigen Mitarbeiter des ZK-Apparates und der Parteisekretär des Ministeriums bzw. Staatssekretariats teilnehmen, stellen die K. in erster Linie ein Instrument der Kontrolle des Staatsapparates durch den Parteiapparat dar. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 178 Kolchos A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kollektiv

DDR A-Z 1959

Hoernle, Edwin (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 1962 * 11. 12. 1883 in Cannstatt bei Stuttgart, + 21. 7. 1949 in Berlin. Sohn eines Missionars, Theologie-Studium. 1910 SPD, [S. 149]Mitbegründer der KPD, hauptamtlicher Funktionär. 1933 am Internationalen Agrarinstitut in Moskau. 1945 Rückkehr nach Deutschland, führte als Präsident der Deutschen Verwaltung für Land- und Forstwirtschaft die Bodenreform durch. 1949 als „Professor“ für Agrarpolitik an die Deutsche Verwaltungsakademie (später Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“) abgeschoben. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 148–149 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/hoernle-edwin verwiesen. Hockauf, Frida A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hoffmann, Frieda

DDR A-Z 1958

Sonderwege zum Sozialismus (1958)

Siehe auch: Besondere Wege zum Sozialismus: 1969 1975 Sonderwege zum Sozialismus: 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1945/46 auf Anordnung des Moskauer Politbüros entwickelte Lehre, wonach der Weg der „sozialistischen Revolution“ je nach der politischen Lage der Staaten verschieden verlaufen könne und die Revolution gegebenenfalls auch auf parlamentarisch-demokratischem Wege durchsetzbar sei. Für die SBZ von Ackermann im Parteiauftrag entwickelt. Im Zusammenhang mit dem Abfall Titos 1948 generell verworfen, aber seit 1955 zugleich mit der Wiederannäherung Moskaus an Tito wieder beschränkt zugestanden. Im Okt. 1956 von Gomulka mit Erfolg für Polen in Anspruch genommen — Agrarpolitik, Politik gegenüber der Kirche. Doch wird auch jetzt darauf bestanden, daß 1. die Zielsetzung: Durchsetzung der proletarischen Revolution bei führender Rolle der „Arbeiterpartei“, und 2. die Einheitlichkeit der Politik des „sozialistischen Lagers“, des Ostblocks, gewahrt bleibt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 280 Sojuspuschtschina A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sorben

DDR A-Z 1958

Enteignung (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Eigentum. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 87 Engels, Friedrich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Erbrecht

DDR A-Z 1958

Mitbestimmungsrecht (1958)

Siehe auch: Mitbestimmungs-, Mitgestaltungs-, Mitwirkungsrechte: 1975 1979 1985 Mitbestimmungsrecht: 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Ein M. der Arbeiter und Angestellten gibt es in der „DDR“ praktisch nicht. Im Gesetz der ➝Arbeit heißt es, daß „in unserer neuen demokratischen Ordnung, in der die Schlüsselbetriebe dem Volke gehören“, das M. durch die demokratischen, staatlichen Organe verwirklicht wird (§ 4, 1). Im Gegensatz zur bisherigen Gesetzgebung ist allein die Gewerkschaftsorganisation befugt, die Interessen der Arbeiter und Angestellten zu vertreten. In VEB besteht angeblich kein Gegensatz zwischen Werkleitung und Belegschaft. Beide sind als Ganzes Träger der Gesamtheit betrieblicher Funktionen, unterscheiden sich nur durch Verschiedenartigkeit der Aufgaben. Hier ist nach Grotewohl das M. bereits übergegangen in die „höhere Form der Beteiligung der Arbeiter an der Leitung und Führung der Betriebe“. Dies bedeutet, daß es auch hier kein M. gibt, da die Führung der Betriebe den staatlichen Organen untersteht. „Lediglich in Privatbetrieben hat die BGL besondere Vereinbarungen über die Durchführung des M. zu treffen“ (Ges. d. Arb. § 9). Der Unternehmer darf nicht selbständig über Produktion, Produktionsumfang, Personalfragen u. a. entscheiden, „ohne daß dadurch die Initiative des Unternehmers und seine Verantwortung … herabgemindert würde“ (Grotewohl). (Arbeitspolitik) Literaturangaben Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der Sowjetzone und in Ost-Berlin. 4., erw. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 248 S., Teil II (Anlagen) 152 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 214 Ministerrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Mitschurin, Iwan W.

DDR A-Z 1958

Techniker des Volkes, Verdienter (1958)

Siehe auch: Techniker des Volkes, Verdienter: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Verdienter Techniker des Volkes: 1956 Ehrentitel, der von der Regierung der „DDR“ an Techniker, „die sich auf den Gebieten der konstruktiven Entwicklung und der technischen Entwicklung von Verfahren, durch Arbeiten von besonderem Wert für die Erfüllung der Volkswirtschaftspläne oder bei der Heranbildung technischer Nachwuchskräfte um die DDR verdient gemacht haben“, verliehen wird. Mit der Verleihung ist eine Prämie verbunden, außerdem der Anspruch auf Einzelvertrag mit Altersversorgung. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 307 Technik, Amt für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technik, Kammer der (KdT)

DDR A-Z 1956

Inhabersparen (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Anonymes Sparen, wobei der Sparer sich -nicht auszuweisen und seinen Namen nicht zu nennen braucht. Er erhält eine Nummer und eine Sicherungskarte. Die Verzinsung beträgt je nach vereinbarter Kündigungsfrist bis zu 5 v. H. Ein- und Auszahlungen können nur bei der kontoführenden Stelle erfolgen. Bei Auszahlungen muß zusammen mit dem Inhabersparbuch die Sicherungskarte vorgelegt werden. (Sparkassen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 118 Information, Amt für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Inhaltismus

DDR A-Z 1956

Herrenloses Gut (1956)

Siehe auch das Jahr 1954 Begriff wird nicht im Sinne der Legaldefinition des BGB gebraucht, sondern nach der Vorstellung, die im sowjetischen Recht maßgebend ist. Die Voraussetzungen liegen besonders dann vor, wenn Eigentümer, Inhaber, Besitzer, Verwalter, Organ (Vorstand) eines Vermögens nicht in der SBZ wohnt, gleichgültig ob er sich um die ordnungsgemäße Verwendung seines Vermögens kümmert, bekümmern kann bzw. will oder nicht. Ursprünglich wurden „Schutz und Verwaltung“ ausländischen Vermögens durch Kontrollratsdeklaration Nr. 2 und sowjetische Instruktionen und Befehle, dann durch Regierungsverordnung lt. GBl. 111/51 geregelt. Verantwortlich waren damals die Wirtschaftsministerien der Länder, welche Treuhänder bestellten. Jetzt wird „Schutz und Verwaltung“ durch Rechtsträger von Volkseigentum durchgeführt. (Eigentum) Das Vermögen Deutscher, die nicht in der SBZ wohnen (gleichgültig ob sie nicht dort gewohnt haben, oder die Zone legal oder illegal verlassen haben), wird nach einer Verordnung vom 17. 7. 1952 und den hierzu ergangenen Richtlinien und Anweisungen beschagnahmt und unter „Schutz und Verwaltung“ gestellt. Bank- und Sparkonten und Zahlungen gehen auf ein sog. Westzonensperrkonto bei der Deutschen ➝Notenbank. Bestimmte Verpflichtungen innerhalb der SBZ werden aus diesen Konten erfüllt. Das Privatvermögen (Hausrat usw.) verwalten „Abwesenheitspfleger“ (nicht im Sinne der Legaldefinition des BGB zu verstehen). Ihre wichtigste Aufgabe ist der Verkauf des zu Schleuderpreisen taxierten Hausrats an Funktionäre und sowjetzonale Institutionen. Der Erlös geht nach Abzug der Verwaltungsgebühren auf Westzonensperrkonten. — Grundstücke verwalten grundsätzlich die „volkseigenen“ Grundstücksunternehmen, während die Betriebe von den Verwaltungen der „volkseigenen“ Wirtschaft in „Schutz und Verwaltung“ genommen werden. Mit der Verordnung vom 17. Juli 1952 sind alle Hypotheken und sonstigen grundbuchlich gesicherten Ansprüche an Flüchtlingsvermögen untergegangen. In einer Geheimanweisung wird festgelegt, daß auch Rechte aus Sicherungsübereignungsverträgen, aus Pfändungen, Miet- und Pachtverträgen und sonstigen entsprechenden Vereinbarungen erlöschen. Selbst ein bereits eröffnetes Konkursverfahren ist kein Hindernis für den Übergang des Vermögens in „Volkseigentum“. Alle Ansprüche der Gläubiger auf die zurückgelassenen Werte sind aufgehoben, und die Verfügungsgewalt des Konkursverwalters gilt als zurückgenommen. Ansprüche von Ausländern sind von dieser Regelung ausgenommen. Auf Grund zahlreicher Beschwerden und Proteste dürfen nach einer sogen. Billigkeitsregelung kleinere Zahlungen für Forderungen an Personen, die vor dem 10. Juni 1953 die SBZ verlassen haben (wie Handwerkerrechnungen, Hypothekenzinsen, Lohn- und Gehaltsforderungen) an sozial schwache Berechtigte geleistet werden. Bei Beteiligungen gehen die Vermögensanteile republikflüchtiger Personen einer Gesellschaft in „Volkseigentum“ über, wobei die Deutsche ➝Investitionsbank als Gesellschafter auftritt. Im Zuge des Neuen Kurses wurde zwischen dem 11. Juni 1953 und dem 7. Juli 1953 ein Teil der Betriebe usw. an Bevollmächtigte herausgegeben, gleichgültig ob der Eigentümer flüchtig war oder schon immer seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik oder in Westberlin hatte. Diese Vermögen wurden jedoch durch steuerpolitische Maßnahmen, durch Einsetzung „vertrauenswürdiger Treuhänder“ usw. allmählich liquidiert. Geheime Anweisungen des Staatssekretariats für Innere Angelegenheiten schränkten bereits kurz nach den Ministerratsbeschlüssen die Vermögensrückgabe ein. Die Freigabe an Bevollmächtigte wurde völlig unterbunden und gewährte Erleichterungen widerrufen, so daß die „Raubverordnung“ vom 17. Juli 1951 und die hierzu ergangenen Geheimbestimmungen überwiegend wieder in Kraft gesetzt wurden. Solche Personen, die auf Grund des „Neuen Kurses“ ihren Wohnsitz im Westen aufgeben und in die SBZ übersiedeln, sollen nach politischer Überprüfung ihr Eigentum zurückerhalten, und zwar den Teil des Vermögens, der noch zu ermitteln ist, während für den anderen Teil Wertersatz geliefert [S. 111]werden soll, der aber bei weitem nicht dem wirklichen Wert entspricht. Literaturangaben Die Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone und die Verwaltung des Vermögens von nicht in der Sowjetzone ansässigen Personen. Bonn 1955. 240 S. m. 57 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 110–111 Herrenlose Flächen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Herrnstadt, Rudolf

DDR A-Z 1956

Verner, Paul (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Vor 1933 KJV, 1933 KPD. 1936 Teilnahme am spanischen Bürgerkrieg, danach in die SU. 1945 Rückkehr. KPD, Mitbegründer der FDJ, Leiter des Jugendsekretariats beim ZK der KPD bzw. beim Parteivorstand der SED bis 1949. Bis 1949 gleichzeitig Mitgl. des Sekretariats des Zentralrats der FDJ. Ab 1949 Leiter der Org.-Instrukteurabteilung beim ZK der SED, von 1950 bis 1953 Mitgl. des Sekretariats des ZK der SED, heute Leiter der Abt. für Gesamtdeutsche Arbeit im ZK der SED. Seit 1950 ununterbrochen Mitgl. des ZK. Am 6. 5. 1955 mit dem „Vaterländischen Verdienstorden“ in Silber ausgezeichnet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 279 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/verner-paul verwiesen. Vermittlungskontore A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verner, Waldemar

DDR A-Z 1956

Kandidat (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Auf Beschluß der 1. Parteikonferenz ist seit 1. 3. 1949 der Eintritt in die SED nur als K. möglich. Mindestalter für Aufnahme: 18 Jahre. Dauer der Kandidatenzeit: ein halbes Jahr für Arbeiter, die 5 Jahre als solche tätig waren, 1 Jahr für alle übrigen Arbeiter, Meister und LPG-Mitgl., 2 Jahre für Angestellte, Einzelbauern, Handwerker und „Intelligenz“. K. haben dieselben Pflichten wie Mitglieder. Sie haben dagegen nicht das Recht der Abstimmung, dürfen keine Wahlfunktionen ausüben und sollen sich besonders in den Massenorganisationen und am Arbeitsplatz bewähren. Mitglieder, die den praktischen Parteiaufgaben nicht gerecht werden, können in den Kandidatenstand zurückversetzt werden. — Die Bezeichnung K. wird auch für nicht stimmberechtigte Mitglieder aller SED-Leitungen gebraucht. (SED) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 131 Kampfgruppen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kapitalismus

DDR A-Z 1954

Franik-Bewegung (1954)

Siehe auch das Jahr 1953 „Neuerer“-Verfahren nach sowjetischem Vorbild, entwickelt von dem Berg[S. 57]mann Franz F., das in der SBZ propagiert wird und zum Ziele hat, durch „kameradschaftliche Hilfe“ die Mitglieder eines Kollektivs zur Erreichung von Höchstleistungen zu „qualifizieren“. (Aktivistenbewegung, Neuererbewegung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 56–57 Fortschritt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Frauenarbeit

DDR A-Z 1954

DIA (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Deutscher Innen- und ➝Außenhandel. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 39 DHZ A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dialektischer Materialismus

DDR A-Z 1954

Thälmann, Ernst (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 16. 4. 1886 in Hamburg. Transportarbeiter, seit 1903 Mitgl. der SPD, im 1. Weltkrieg USPD, dann KPD. 1924 M.d.R. Nach dem Sturz Ruth Fischers 1925 Vorsitzender der KPD und 1932 Kandidat der KPD für die Reichspräsidentenwahlen. Am 30. 1. 1933 verhaftet. August 1944 im KZ Buchenwald umgebracht. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 170 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1954 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/thaelmann-ernst verwiesen. Technoexport A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus

DDR A-Z 1954

Junge Pioniere (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Der FDJ angeschlossene Organisation für die 10- bis 14jährigen. Gegründet am 13. 12. 1948. Seit dem IV. Parlament der Jugend (Pfingsten 1952) ist das Aufnahmealter auf 6 Jahre festgesetzt. Seitdem offizielle Bezeichnung: Thälmann-Pioniere. Zu jeder größeren Schule gehört ein hauptamtlicher Pionierleiter. Leiterin: Margot Feist. Mitgl. des Zentralrates der FDJ und der Volkskammer sowie Kandidatin des ZK. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 77 Jugendstrafrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Juni-Aufstand

DDR A-Z 1953

Jehovas Zeugen (1953)

Siehe auch: Jehovas Zeugen: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Zeugen Jehovas: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Diese Sekte wurde am 31. August 1950 durch den Innenminister Dr. Steinhoff verboten, für ihre weitere Tätigkeit wurden Strafen angedroht. Zur Begründung führte Steinhoff an, daß die Sekte „illegales Schriftmaterial“ verbreite, „systematische Hetze gegen die bestehende demokratische Ordnung und deren Gesetze unter dem Deckmantel einer religiösen Veranstaltung“ treibe und „dem Spionagedienst einer imperialistischen Macht dienstbar“ sei. Einen Tag vor Erlaß des Verbotes waren bereits die ersten Verhaftungen von Angehörigen der Sekte erfolgt. Diese wurden am 4. 10. 1950 durch das Oberste Gericht verurteilt. Es wurden 2 lebenslängliche Zuchthausstrafen, zweimal 15 Jahre Zuchthaus, 12 Jahre Zuchthaus, 10 Jahre Zuchthaus und 8 Jahre Zuchthaus verhängt. An dieses Urteil schloß sich eine Fülle von Verhaftungen und Verurteilungen Angehöriger der Sekte an. Im Durchschnitt lauteten die Urteile auf 5 Jahre Zuchthaus wegen Boykotthetze und Spionage. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 66 Investitionsbank, Deutsche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Jendretzky, Hans

DDR A-Z 1953

Volkseigentum (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Stehender Begriff des Pj. für die im Wege entschädigungsloser Enteignung durch die Bodenreform vom 10. 9. 1945 und die SMAD-Befehle Nr. 124, 126, 154 und 181 zur „Enteignung von Kriegsverbrechern und Faschisten“ in das „Eigentum des Volkes“ übergeführten Sachen oder Rechte (Grund und Boden, Produktionsstätten, Patente usw.), die entweder vom Staat direkt genutzt oder verwaltet werden (Staatsbetriebe) oder zur Nutzung an staatlich kontrollierte Vereinigungen volkseigener Betriebe (VVB), Städte, Gemeinden mit ihren Kommunalwirtschaftlichen Unternehmen (KWU) oder Maschinenausleihstationen (MAS) widerruflich abgetreten werden. Die Behauptung, im volkseigenen Betrieb sei der Arbeiter Miteigentümer des dort geschaffenen Arbeitsprodukts, ist eine irreführende Fiktion, da auch hier der „Mehrwert“, wenn auch nicht privatkapitalistisch, so doch „gesellschaftlich angeeignet“ wird, was in den praktischen Folgerungen für den Arbeiter dasselbe ist. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 159 Volkseigenen Industrie, Reorganisation der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkseigentums, Amt zum Schutze des

DDR A-Z 1953

VVMAS (1953)

Abk. für Vereinigung Volkseigener Maschinen-Ausleih-Stationen. (MAS) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 163 VVG A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VVN

DDR A-Z 1953

SMT (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Sowjetisches Militärtribunal. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 127 SMAD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sojuspuschtschina