DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

Ökonomik (1985)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1. Bezeichnung für die ökonomische Struktur einer Gesellschaftsordnung, ihre Produktionsweise. 2. Bezeichnung für die wissenschaftliche Analyse der Entwicklung einzelner Wirtschaftszweige (Sozialistische Betriebswirtschaftslehre). 3. Gelegentlich auch Bezeichnung für Teildisziplinen der sozialistischen Wirtschaftswissenschaft. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 952 Oder-Neiße-Grenze A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ökonomisches Forschungsinstitut bei der Staatlichen Plankommission (ÖFI)

DDR A-Z 1985

Militärmissionen, Alliierte (1985)

Siehe auch: Militärmissionen: 1966 1969 Militärmissionen, Alliierte: 1975 1979 Im April 1947 wurde auf Beschluß des Alliierten Kontrollrates zur Erleichterung der Kontakte zwischen den Oberbefehlshabern der vier Besatzungsmächte in Deutschland die wechselseitige Errichtung von AM. nahe dem Sitz des Oberkommandos der betreffenden Besatzungsmacht vereinbart. Seitdem bestehen je eine M. der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Potsdam-Nedlitz und je eine der UdSSR in Frankfurt-Niederrad, in Bünde nahe Herford und in Baden-Baden, die dem jeweiligen Hauptquartier der in beiden deutschen Staaten stationierten Streit[S. 893]kräfte der UdSSR, der USA, Großbritanniens und Frankreichs zugeordnet sind. Die Mitglieder der AM. dürfen sich relativ frei bewegen, unterliegen jedoch in West und Ost strenger Überwachung. Die AM. bilden ein Relikt aus der Besatzungszeit. Obwohl ihnen nur noch geringe politische Bedeutung zukommt, symbolisieren sie bis zu einem gewissen Grade die fortbestehende Verantwortung der vier Mächte für Deutschland als Ganzes. Von den einst 14 Staaten (Kriegsgegnern des Deutschen Reiches), die beim Alliierten Kontrollrat M. eingerichtet hatten, unterhalten gegenwärtig nur noch Polen, die ČSSR und Jugoslawien eine derartige Mission in Berlin (West); Rechtsgrundlage ihrer fortbestehenden Existenz ist das Londoner Abkommen vom November 1944. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 892–893 Militarisierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Militärpolitik

DDR A-Z 1985

Steuerberater (1985)

Seit Ende der 50er Jahre gehören in der DDR die freien, selbständig arbeitenden St. und Helfer in Steuersachen zu den aussterbenden Berufen. Zulassungen für die Eröffnung einer St.-Praxis wurden seit der Staatsgründung der DDR 1949 kaum noch erteilt. Demgegenüber besaßen die „Helfer in Steuersachen“ noch bis zum Ende der 50er Jahre ein gewisses Arbeits- und Aufgabenfeld bei der Betreuung der damals noch existierenden privaten Industrie- und Baubetriebe, der privaten bäuerlichen Familienbetriebe und der privat wirtschaftenden Handwerker, der privaten Einzelhändler und Gastwirte sowie der Kommissionshändler. Seit der Gründung der für das gesamte Wirtschaftsgebiet zuständigen Staatlichen Revisions- und Treuhandgesellschaft im Jahre 1948 (Sitz dieser Anstalt öffentlichen Rechts war Leipzig) durften private Wirtschaftsprüfer und St. in den enteigneten und verstaatlichten Betrieben keine Beratungsdienste mehr ausüben und auch keine Betriebs- und Steuerprüfungen durchführen. Diese Aufgaben übernahm die genannte staatliche Monopolorganisation. 1949 wurde die Gesellschaft wieder aufgelöst. Ihre Büros wurden als „Hauptabteilung Revision“ im Rahmen der Hauptverwaltung Finanzen in die damalige Deutsche Wirtschaftskommission eingebaut. Heute obliegt die Bewertung der Wirtschaftstätigkeit und die Prüfung der Vorschriftsmäßigkeit der Jahresabschlüsse der Staatsunternehmen in der DDR (Kombinate, VEB, VVB) der Staatlichen Finanzrevision (Finanzkontrolle und Finanzrevision). Neben der Begrenzung der Arbeitsmöglichkeiten ab 1948 führte auch der am 25. 2. 1950 vom Ministerrat und dem Finanzministerium verkündete „Sabotageerlaß“ zur Schließung vieler St.-Praxen und nicht selten zur Verhaftung ihrer Inhaber. Nach diesem Erlaß konnte allen St. und Helfern in Steuersachen die Ausübung ihres Berufes verboten werden, die von der SED und von den örtlichen Staatsorganen als politisch unzuverlässig eingestuft wurden (vgl. die Rundverfügung Nr. 1 vom 2. 3. 1950 zum Stichwort „Steuersabotage“, in: Anordnungen und Rundverfügungen auf dem Gebiete des Abgabenrechts 1950, S. 111). [S. 1311]Darüber hinaus schmolz der Kundenstamm der selbständigen Helfer in Steuersachen auch durch die Sozialisierungs- und Verstaatlichungskampagnen immer mehr zusammen (beschleunigte Umwandlung von privaten Industriebetrieben in Staatsbetriebe oder PGH ab 1955/56; Einrichtung von halbstaatlichen Betrieben ab 1957; Zwangskollektivierung der privaten Bauernwirtschaften und ihre Überführung in LPG 1960/61). Bei der letzten Verstaatlichungskampagne vom Frühjahr 1972 wurde in der DDR auch der Rest der privaten Industriebetriebe zusammen mit sämtlichen industriell produzierenden PGH in Staatsbetriebe umgewandelt. Bis Ende der 70er Jahre wurde den wenigen verbliebenen selbständigen Helfern in Steuersachen des öfteren stillschweigend gestattet, die Wirtschaftsprüfung und die Steuerberatung bei den seit 1957 gebildeten Privatbetrieben mit staatlicher Kapitalbeteiligung zu übernehmen (= halbstaatliche Betriebe); diese Arbeits- und Verdienstmöglichkeit besteht jedoch heute nicht mehr. Die Aufgaben der steuerberatenden Berufe im Bereich der nichtstaatseigenen Wirtschaft übernahmen die Ende der 50er Jahre gebildeten volkseigenen Steuer- und Wirtschaftsberatungbüros (heute: VEB Rechnungsführung und Wirtschaftsberatung). Diese Büros arbeiteten zunächst als Dienstleistungsbetriebe der Räte der Kommunen oder der Kreise und sind heute den Räten der Bezirke (Abteilung Finanzen) unterstellt. Diese Büros sollten schon während der 50er und der 60er Jahre versuchen, auch die Prüfung und die steuerliche Beratung der Betriebe der privaten Wirtschaft zu übernehmen. Wieviel Selbständige in der DDR heute noch vorwiegend oder im Nebenberuf als St. oder als Helfer in Steuersachen tätig sind, ist nicht bekannt. Ebenso gibt es keine verläßlichen Informationen über das Berufsbild, die Ausbildung, die Ansprüche an die Qualifikation, das Arbeitsfeld, die Rechte und die Zuständigkeiten der selbständig arbeitenden steuerberatenden Berufstätigen in der DDR. Im amtlichen „Ökonomischen Lexikon“ vom Jahre 1980 wird zum Stichwort St. lediglich vermerkt: „… zur geschäftsmäßigen Beratung und Vertretung in Steuersachen berechtigte fachkundige Person“ (siehe Ökonomisches Lexikon, Bd. Q–Z, Berlin [Ost] 1980, S. 252). Und unter dem Stichwort „Steuerhelfer“ (Helfer in Steuersachen) heißt es: „Von den Finanzorganen zugelassene Person, die ihre Klienten in Steuerangelegenheiten und der Buchführung geschäftsmäßig berät“ (ebda.). Handwerkssteuer; Steuern. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1310–1311 Sterbegeld A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Steuern

DDR A-Z 1985

Eid (1985)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 Für das Verfahrensrecht wird dem E. in der DDR nicht mehr die Rolle einer besonderen Bekräftigung des Wahrheitsgehalts einer Aussage beigemessen. Vielmehr sieht man in ihm ein nur formales Beweismittel, das wenig geeignet ist, zur Ermittlung der objektiven Wahrheit beizutragen. Nach dem Vorbild des Verfahrensrechts anderer sozialistischer Staaten sieht die Strafprozeßordnung vom 12. 1. 1968 (GBl. I. S. 49) die Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen nicht mehr vor. Lediglich im Rechtshilfeverfahren in Strafsachen ist eine Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen zulässig, wenn diese nach den Bestimmungen, die für das ersuchende Organ gelten, notwendig ist (Strafverfahren). Auch die Zivilprozeßordnung vom 19. 6. 1975 (GBl. I, S. 533) kennt nicht mehr die Aussage des Zeugen, Sachverständigen oder der Prozeßpartei unter E. Der Offenbarungseid des Vollstreckungsschuldners ist ebenfalls abgeschafft und durch die Verpflichtung zur Vorlage eines Vermögensverzeichnisses mit der Versicherung seiner Richtigkeit ersetzt worden (§ 95 ZPO). Wie im Strafverfahrensrecht, so ist auch im Zivilverfahrensrecht eine Vereidigung von Zeugen, Sachverständigen und Prozeßparteien nur bei der Erledigung von Rechtshilfeersuchen auf ausdrückliches Verlangen des ersuchenden Gerichts vorgesehen (§ 188 IV ZPO). Infolge der fast völligen Abschaffung des E. im Verfahrensrecht kennt auch das materielle Strafrecht keine Eidesdelikte mehr. Das Strafgesetzbuch vom 12. 1. 1968 (GBl. I, S. 1) enthält lediglich die Straftatbestände der vorsätzlich falschen Aussage (§ 230) sowie der falschen Versicherung zum Zwecke des Beweises (§ 231), wodurch die Möglichkeit, eine Falschaussage unter E. strafrechtlich anders zu behandeln als eine uneidliche Falschaussage, entfällt. Im Unterschied zum Verfahrensrecht spielt der E. in Gestalt des Fahneneides bei der Nationalen Volksarmee (NVA) eine Rolle und ist in der Anlage zur AO des Nationalen Verteidigungsrates der DDR über den aktiven Wehrdienst in der NVA vom 10. 12. 1973 (GBl. I, S. 561) geregelt. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 314 Ehescheidung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Eigentum

DDR A-Z 1979

Offiziersschulen (1979)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 Nationale Volksarmee. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 773 Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ökonomik

DDR A-Z 1979

Sparkaufbrief (1979)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Zur Förderung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs am 31. 3. 1955 eingeführtes Spar- und Kaufsystem (GBl. I, S. 280). Der S. wird an natürliche Personen von zum Sparverkehr zugelassenen Geldinstituten gegen Abbuchung des Gegenwertes vom Spar- oder Kontokorrentkonto oder gegen Bareinzahlung ausgegeben und berechtigt zum Einkauf im Einzelhandel. Er besteht aus dem Deckblatt, auf dem die festgelegte Geldsumme eingetragen wird, und 6 Quittungsabschnitten. Er ist nicht übertragbar. Bei Einkäufen mit dem S. ist der Personalausweis vorzulegen. Der S. stellt somit eine Art Scheckheft dar, in dem der Zahlungsempfänger für die empfangenen Schecks quittiert. Seine Gültigkeitsdauer beträgt höchstens 1 Jahr. Danach ist der S., wenn er nicht in Anspruch genommen worden ist, zurückzugeben. Der nicht verbrauchte Betrag wird mit 3 v. H. verzinst und dem Konto gutgeschrieben oder bar ausgezahlt. Alle Einzelhandelsgeschäfte sind verpflichtet, den S. als Zahlungsmittel anzunehmen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1008 Sparkassen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sparkonten

DDR A-Z 1979

Terror (1979)

Siehe auch: Terror: 1969 1975 Terrorismus: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Staatsverbrechen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1082 Territorialverteidigung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Textilindustrie

DDR A-Z 1979

Bewußtsein, Gesellschaftliches (1979)

Siehe auch: Bewußtsein: 1958 1959 1960 Bewußtsein, Gesellschaftliches: 1975 1985 Bewußtsein, Sozialistisches: 1962 1963 1965 1966 1969 Sozialistisches Bewußtsein: 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Nach Auffassung des Dialektischen und Historischen Materialismus ist das Bewußtsein des Menschen stets historisch-gesellschaftlich determiniert. Das GB. spiegelt das „gesellschaftliche Sein“ bzw. die gesamte objektive Realität wider. Im engeren Sinn wird unter GB. als einem der beiden Grundbegriffe des Historischen Materialismus (neben dem des „gesellschaftlichen Seins“) die Gesamtheit der politischen, philosophischen, moralischen, juristischen Anschauungen und Theorien verstanden, die den ideellen Bestandteil des Überbaus einer bestimmten Gesellschaft bilden. GB. ist für den Marxismus-Leninismus ein am Gesamtinteresse einer sozialen Klasse orientiertes Bewußtsein; in der Klassengesellschaft hat es stets Klassencharakter. Als solches ist es ein Produkt der gesellschaftlichen Entwicklung und nicht die Summe der individuellen Bewußtseinshaltungen der Menschen. Andererseits ist das individuelle Bewußtsein vom GB. beeinflußt. Der herrschenden Lehre des Marxismus-Leninismus zufolge soll das GB. nach dem „Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse“ und im Verlauf des „Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft“ in zunehmendem Maße gemeinsame Lebensbedingungen und Interessen „wissenschaftlich exakt“ widerspiegeln. Um diese Entwicklung zu garantieren, muß das [S. 198]GB. durch die Partei der Arbeiterklasse in die werktätigen Massen hineingetragen werden. Damit ist ausgesagt, daß die Umgestaltung des GB. „der breiten Massen des Volkes nur auf der Grundlage und im Zusammenhang mit der praktischen sozialistischen Umgestaltung des gesellschaftlichen Seins möglich“ ist (Philosophisches Wörterbuch, Hrsg. G. Klaus und M. Buhr, 11. Aufl., Berlin [Ost] 1975, Bd. I, S. 478). Klassenbewußtsein; Moral, Sozialistische; Staatsbewußtsein, sozialistisches; Erziehung, Politisch-Ideologische. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 197–198 Bewährung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten

DDR A-Z 1975

Erzeugnispaß (1975)

Siehe auch: Erzeugnispaß: 1979 Erzeugnispässe: 1965 1966 1969 Qualität der Erzeugnisse. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 263 Erzeugnisgruppen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Erzeugnisprinzip

DDR A-Z 1975

Neues Ökonomisches System (NÖS) (1975)

Siehe auch: Neues ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft: 1965 1966 Neues Ökonomisches System (NÖS): 1969 1979 1985 Wirtschaftspolitische Reformkonzeption in den Jahren 1963–1967 zur Modernisierung und Rationalisierung des Wirtschaftssystems, die in wichtigen Teilaspekten auch im ökonomischen System des Sozialismus (ÖSS 1967–1970) Gültigkeit behielt. An die Stelle eines verbreiteten Praktizismus sollte ein stärker wissenschaftlich fundiertes System der Steuerung und Lenkung der Wirtschaft treten, das die zentrale Planfestlegung durch einen indirekten Steuerungsmechanismus mittels einer Reihe monetärer Leitungsinstrumente (z. B. Zins, Prämien, dynamische Preisbildung) ergänzt. Ziel war „eine gewisse Selbstregulierung“ der Wirtschaft auf der Grundlage des Plans. Während die Rahmenelemente des indirekten Steuerungssystems — wie das Vertragssystem, das Prinzip der Eigenerwirtschaftung der Mittel, die Form der Kreditvergabe und die Kostenrechnung — weiterhin wirksam sind, haben monetäre Plankennziffern als Steuerungsinstrumente seit 1970/71 beträchtlich an Bedeutung verloren. Phasen der Wirtschaftspolitik seit 1963. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 596 Neuererbewegung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Neutralismus

DDR A-Z 1975

Arbeiterfestspiele (1975)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Laienkunst; Kulturarbeit des FDGB. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 33 Arbeiterbewegung, Geschichte der deutschen (GdA) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeiterklasse

DDR A-Z 1975

Ausgleichsanspruch (1975)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Familienrecht. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 64 Ausfallzeiten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ausländerstudium

DDR A-Z 1969

Nationalkomitees (1969)

Deutsche Akademie der Wissenschaften zu Berlin. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 444 Nationalkomitee Freies Deutschland A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationalkommunismus

DDR A-Z 1969

Verkaufskultur (1969)

Siehe auch das Jahr 1966 Konsumorientierung. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 673 Vergesellschaftung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verkaufsnormen

DDR A-Z 1969

Krankenversicherung, Freiwillige (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985 Alleiniger Träger der FK, ist die Deutsche Versicherungsanstalt, nachdem die Sozialversicherung als Träger ausgeschieden ist (VO vom 29. 3. 1953, GBl. S. 463, und vom 25. 3. 1953, GBl. S. 823). Sie kann abgeschlossen werden als Krankentagegeldversicherung oder als Krankenkostenversicherung. Infolge der großen Ausdehnung der Sozialversicherungspflicht (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) ist der Bestand relativ klein. Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die Sach- und Personenversicherung in der SBZ. 2., erg. Aufl. (BB) 1958, Teil I (Text) 158 S., Teil II (Anlagen) 192 S. Mampel, Siegfried: Das System der sozialen Leistungen in Mitteldeutschland und in Ost-Berlin (BB) 1961. Teil I (Text) 150 S., Teil II (Anlagen) 142 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 347 Krankenstand A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kredite

DDR A-Z 1969

Lessing-Preis (1969)

Siehe auch: Lessingpreis: 1962 1963 Lessing-Preis: 1958 1959 1960 1965 1966 Preis, der für hervorragende Werke deutscher Autoren auf dem Gebiet der Bühnendichtung, der Kunsttheorie und der Kunstkritik verliehen wird. (Auszeichnungen) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 374 Lesezirkel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Leuna

DDR A-Z 1966

Arbeiterkomitee (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 1985 Unter dem Eindruck der revolutionären Vorgänge in Polen und Ungarn begannen die Machthaber, eine Erweiterung des Mitbestimmungsrechts in den VEB zu erörtern. Das 29. Plenum des ZK der SED schlug im Nov. 1956 vor, in den VEB Organe zu bilden, die A. oder ähnlich genannt werden sollten. Von vornherein dachte man nicht an einen grundsätzlichen Wandel. Die Befugnisse der A. sollten sich nicht wie die der Produzentenräte in Jugoslawien auf die Führung der Betriebe erstrecken. Sie sollten nur eine beratende Funktion haben, während die BGL sich ausschließlich der Wahrung der Interessen der Belegschaften widmen sollten. In 18 ausgesuchten Betrieben verschiedener Industriezweige wurden A. gebildet. Über ihre Tätigkeit herrschte in der sowjetzonalen Publizistik Schweigen, so daß der Verdacht verstärkt wurde, daß [S. 29]man sie nicht ernst gemeint hatte. Anfang 1958 wurden die A. aufgelöst, und ihre Aufgaben gewerkschaftlichen Organen, den Ausschüssen für ständige ➝Produktionsberatungen, übertragen. (Produktionskomitees) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 28–29 Arbeiterforscher A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeiterkonferenz

DDR A-Z 1966

Disponibilität (1966)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 Nach Marx ist die „absolute D.“ des Menschen für „wechselnde Arbeitserfordernisse“ oder die „möglichste Vielseitigkeit der Arbeiter“ eine Notwendigkeit für die „große Industrie“. Die heutige polytechnische Bildung und Erziehung hat demgemäß die Aufgabe, die Jugend auf den von der Technik geforderten „Wechsel der Arbeit“ vorzubereiten bzw. eine Ausbildung durchzuführen, die eine solche D. ermöglicht. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 112 Dispensaire A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Disziplinarmaßnahmen

DDR A-Z 1966

Industrieverwaltung (1966)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1969 Die Industrie wurde nach der Errichtung der „volkseigenen“ Betriebe 1947 zunächst durch die Länderregierungen verwaltet. Mit der Erweiterung der Vollmachten der Deutschen Wirtschaftskommission (DWK) im Febr. 1948 begannen die Vorarbeiten für die erste planmäßige Organisierung der I. Unter der Oberleitung der DWK gab es seit Juli 1948 drei Gruppen von Industriebetrieben: 1. Betriebe, die der DWK direkt unterstanden, 2. Betriebe, die von den Länderregierungen verwaltet wurden, und 3. Betriebe unterer Gebietskörperschaften und der Genossenschaften. Für die Anleitung und Verwaltung der wichtigsten Industriebetriebe wurden von der DWK Zwischeninstanzen gebildet: Das Ministerium für Industrie und — von diesem angeleitet — die Vereinigungen Volkseigener Betriebe. Die erste umfassende Reorganisation der I. erfolgte Ende 1950. Durch sie wurde das Ministerium für Industrie aufgelöst und durch zahlreiche Industrieministerien ersetzt. Gleichzeitig wurden viele bis dahin den Länderregierungen unterstehende Betriebe (VEB-L) in die zentrale Verwaltung der Fachministerien übernommen (VEB-Z) und eine Anzahl weiterer Industriezweigverwaltungen (VVB-Z) errichtet; die Länderverwaltungen mußten die restlichen ihnen bis dahin unterstellten Industriebetriebe als örtliche Industrie an die Kreiskörperschaften abgeben. Ende 1951 erfolgte eine zweite große Reorganisation. Die VVB in der bisherigen Form wurden aufgelöst, die angeschlossenen Betriebe wurden in selbständige Wirtschaftseinheiten umgewandelt (VEB). Mit der dritten großen Reorganisation (1958) wurden zahlreiche bis dahin zentralverwaltete Industriebetriebe den Räten der Bezirke und Kreise unterstellt; die örtliche Industrie gewann damit dem Umfang nach an Bedeutung. Im Jahre 1961 wurde eine vierte Reorganisation durchgeführt. Aus der Staatlichen ➝Plankommission wurden die Industrieabteilungen herausgelöst und unter einem besonderen Minister als Volkswirtschaftsrat zusammengefaßt. Die örtliche Industrie wurde zum Teil wieder der zentralen Leitung unterstellt, da sich die „territoriale Leitung“ nicht bewährt hatte. Die Wirtschaftsräte der Bezirke wurden dem Volkswirtschaftsrat unterstellt. Durch diese Reorganisation im Jahre 1961 entstanden erneute Schwierigkeiten. Das Nebeneinander von Staatlicher Plankommission und Volkswirtschaftsrat führte zu ständigen Kompetenzstreitigkeiten in der Planung und Leitung der Industrie. Das war der Grund für die vorläufig letzte Reorganisation der I., die Ende 1965 bekanntgegeben wurde. Dabei wurde der Volkswirtschaftsrat wieder aufgelöst. Die Fachabteilungen des Volkswirtschaftsrates wurden verselbständigt und in neue Industrieministerien umgewandelt. Es wurden acht I. gebildet. Zusammen mit dem weiter bestehenden Ministerium für Bauwesen gibt es also seitdem neun die Industrie anleitende Ministerien. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 209 Industrie- und Handelskammer (IHK) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Infiltration

DDR A-Z 1966

Tierzucht (1966)

Siehe auch die Jahre 1965 1969 1975 1979 In der Organisation der Herdbuchzucht bzw. des Herdbuchwesens wurden zwar nach 1945 mit Genehmigung der SMAD die auf privater Basis gegründeten und geleiteten Züchtervereinigungen wieder ins Leben gerufen, aber bereits ab 1948 der VdgB gleichgeschaltet und im Zuge der weiteren Entwicklung der Agrarpolitik vollends zerschlagen. Die züchterische Betreuung ging zunächst an die im Bereich der Länder arbeitenden Tierzuchtinspektionen, später, nach Auflösung der Länderverwaltungen und der Einrichtung von Bezirken, auf die Bezirkstierzuchtinspektionen über. Zentrale Lenkungs- und Kontrollstelle für das gesamte Herdbuch-, Leistungsprüfungs- und Körwesen wurde ab 1. 1. 1953 die Zentralstelle für T. in Berlin. Nach der totalen Zwangskollektivierung wurde durch ein T.-Gesetz (GBl. 1/1962 S. 60) die zentrale Leitung von Herdbuchzucht, Körwesen, Vatertierhaltung, Zuchttierlenkung, künstlicher Besamung, Leistungsprüfungen, Erbwertprüfungen und Gestütswesen dem Minister für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft bzw. heute dem Landwirtschaftsrat beim Ministerrat übertragen. Sein zentrales Fachorgan zur Organisation und Durchführung dieser Aufgaben ist die Vereinigung volkseigener Betriebe Tierzucht (VVB-Tierzucht) als juristische Person in Paretz (Potsdam). Das Ausschalten der privaten Züchterinitiative und das Überhandnehmen zentralbürokratischer Führungskräfte mit rein politischer Ausrichtung stören die Kontinuität der tierzüchterischen Entwicklung empfindlich. Hinzu kommt, daß das züchterisch beste Potential bei Pferden, Rindern und Schweinen in einzelbäuerlichen mittleren und größeren Betrieben stand und sich z. Z. noch in der individuellen Viehhaltung der LPG vom Typ~I und II befinden dürfte. Mit der fortschreitenden Beseitigung der individuellen Zucht- und Nutzviehhaltung dürften durch Vermassung des größten Teils der Viehhaltung in den LPG III hochwertige Leistungsanlagen allmählich verlorengehen. Weitere Störungsfaktoren sind die allgemein schlechte Futterlage (staatlicher ➝Futtermittelfonds, Landwirtschaft), die mangelnden Haltungsverhältnisse (naturgemäße Viehhaltung, Offenstall) und die rigorose viehwirtschaftliche Erfassung der Marktproduktion im Zusammenhang mit den permanenten Schwierigkeiten in der Versorgung der Bevölkerung mit tierischen Nahrungsmitteln (Pro-Kopf-Verbrauch), die eine geregelte Selektion im Rahmen kontinuierlicher Züchtungsmaßnahmen nicht zulassen. (Volkseigene Güter) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 482 Tierärzte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tisch, Harry

DDR A-Z 1965

Cisinski-Preis (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 Der CP. wird in zwei Klassen für „hervorragende Neuschöpfungen, beispielgebende künstlerische Interpretationen, richtungweisende wissenschaftliche Forschungsarbeit und andere kulturpolitische Leistungen auf dem Gebiete des sorbischen Kunstschaffens“ durch den Minister für Kultur verliehen. (Jakub Bart-Cisinski war ein wendischer Schriftsteller, geb. 1856, gest. 1909.) (Auszeichnungen, Wenden) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 86 Chruschtschow, Nikita Sergejewitsch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Clara-Zetkin-Medaille

DDR A-Z 1965

Deutsche Bücherei (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Bibliotheken. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 93 Deutsche Bauernbank A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutsche Bundesrepublik

DDR A-Z 1965

Meinungsforschung (1965)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 1985 Die in westlichen Ländern seit Jahrzehnten gebräuchlichen Methoden zur Erforschung der öffentlichen Meinung durch Umfragen und Erhebungen mit Hilfe statistischer Mittel werden in der SBZ abgelehnt, weil sie angeblich völlig unzulänglich seien und nur zu unzutreffenden Ergebnissen führen könnten. Da diese Methoden jedoch seit 1961 in der SU und in Ländern des Ostblocks, die sich zuvor ihnen gegenüber auch ablehnend verhalten hatten, zunehmend an Bedeutung gewinnen, versucht die SBZ nachzuziehen und eine weniger exakte M. durchzuführen. Nach dem Beispiel früherer amerikanischer Umfragen wird die M. in Form von Zeitungsumfragen bewerkstelligt. Führend ist dabei die Wochenzeitung „Sonntag“ des Deutschen Kulturbundes. Die öffentlichen Antworten lassen die Vorsicht erkennen, mit der die Befragten ihre persönliche Meinung kundtun. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 281 Medizinisches Personal, Mittleres A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Meißen

DDR A-Z 1965

Volkskunstschulen (1965)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1966 In einer Entschließung der Kulturkonferenz 1960 des ZK der SED vom April 1960 wurde die Erweiterung der Volksmusikschulen zu V. gefordert, um die allseitige künstlerisch-schöpferische Betätigung des werktätigen Volkes“ zu fördern (Kulturpolitik, Kulturelle Massenarbeit, Laienkunst) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 461 Volkskunst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volksmusikschulen

DDR A-Z 1963

Genossenschaften (1963)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 G. im traditionellen Sinne sind Vereinigungen zur Förderung des Erwerbs und der (individuellen!) Wirtschaft ihrer Mitgl. auf freiwilliger Grundlage. Diese G. — auch die Produktions-G. (PG) — lehnte Marx grundsätzlich ab, und zwar nicht nur die G. in ihrer damaligen historischen Form, sondern die G. als sozialökonomisches Strukturelement überhaupt. Die historischen Verhältnisse in Rußland z. Zt. der bolschewistischen Revolution im Jahre 1917 (besonders in der Landwirtschaft) und die die politische Macht der Bolschewisten bedrohende Wirtschaftskrise Anfang der zwanziger Jahre haben zu einer Änderung der Marxschen Auffassung von der Bedeutung der G. geführt. Das auf diesem historischen Hintergrund von Lenin formulierte evolutorische „Genossenschaftsprogramm“ ist für die SBZ seit 1945 gültig: Die selbständig Wirtschaftenden sollen über die Vergenossenschaftung der Handels- und Kreditfunktionen („einfache“ G.) zur Vergenossenschaftung der Produktion (Produktions-G. = „höhere“ G.) geführt werden. a) Auf der Grundlage dieser Lehre gelangten die nach dem Zusammenbruch in der SBZ bestehenden G. — nahezu ausschließlich Handels- und Kredit-G. — zu erhöhter Bedeutung. Die Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit wurde ihnen schon 1945 bzw. Anfang 1946 durch SMAD-Befehl gestattet. Die G. konnten entsprechend ihren traditionellen Prinzipien (Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Selbstverwaltung) arbeiten. Eine rege Werbung erhöhte die Zahl der Mitglieder. Der Nutzen der G. für das kommun. System lag in den ersten Jahren auf wirtschaftlichem Gebiet: teilweise Übernahme der Kreditfunktionen der geschlossenen Banken und besonders der Handelsfunktionen des liquidierten privaten Großhandels bis zum Aufbau eines leistungsfähigen staatlichen Handels- und Kreditapparates. In dieser Pe[S. 165]riode konnten die G. ihre wirtschaftliche Tätigkeit ausdehnen und z. T. eine Monopolstellung erreichen (z. B. erfolgte die Düngemittelzuteilung ausschließlich über G.). Im Rahmen der 1948 beginnenden Wirtschafts-Planung hatten die G. organisatorische Aufgaben zu übernehmen (Aufschlüsselung der Pläne, statistische Berichterstattung, Versorgung der Betriebe mit Produktionsmitteln usw.). Gleichzeitig wurde ihre Wirtschaftstätigkeit in die zentrale Planung einbezogen. Parallel dieser Entwicklung erfolgte die Einengung und Beseitigung der genossenschaftlichen Demokratie durch Übernahme zentraler Positionen innerhalb der G. durch systemfreundliche Funktionäre. Die G. verloren also ihre wirtschaftliche Selbständigkeit und wurden zur Aufgabe ihrer Prinzipien gezwungen. Sie hörten auf, G. im traditionellen (westlichen) Sinne zu sein. Zwar behielten sie ihre wirtschaftlichen Funktionen — diese blieben Grundlage ihrer Macht den Mitgliedern gegenüber —, jedoch trat nun inr gesellschaftspolitischer Nutzen für das System in den Vordergrund: über die G. erfolgte der Angriff der SED auf die kleinen und mittleren selbständigen Existenzen. Mehr und mehr war es — seit 1948/50 — Aufgabe der G., die (Wirtschafts-) Politik der Partei ihren Mitgliedern gegenüber zu vertreten und durchzusetzen. Seit Beginn der Kollektivierung 1952 bedeutete das insbesondere, die G.-Mitglieder zum Eintritt in PG zu bewegen. In dem Maße, wie die Bildung von PG fortschritt, wurden traditionelle G. überflüssig. Ihre Einrichtungen wurden, in der Regel unter Ausschluß der Liquidation der G., von den neu gebildeten PG übernommen. Zu den G., die nach 1945 in diesem Sinne tätig waren, zählten vor allem die Raiffeisen-G. (ländliche Genossenschaften) und die Einkauf- und Liefer-G. des Handwerks. b) Während die Existenz der Handels- und Kredit-G. mit der Vollendung des „Aufbaus des Sozialismus“ endet, sind die Produktionsgenossenschaften (PG) ein Endziel dieser Entwicklungsperiode. Ihrer formalen Struktur nach sind sie mit den traditionellen Produktiv-G. identisch. Wie bei diesen ist ihr Ziel, selbständig Wirtschaftende als Mitglieder zu gewinnen. Während aber die traditionelle Produktivgenossenschaft durch Vergenossenschaftung von Produktionsfunktionen die Rentabilität der Betriebe verbessern und so die Selbständigkeit der Mitglieder erhalten will (bzw. Unselbständigen durch Teilnahme an Unternehmerfunktion und Unternehmerlohn eine relative Selbständigkeit ermöglichen will), stehen die „sozialistischen“ PG im Dienst des kollektiven Erwerbs mit dem Ziel, die Selbständigkeit der Mitglieder zu beseitigen. Die Methode ist der Entzug der individuellen Verfügungsgewalt über die in Privateigentum stehenden materiellen Produktionsfaktoren (Boden, Kapital) durch Einbringen in die „G.“ (genossenschaftlich-sozialistisches Eigentum) und die Übertragung der Unternehmerfunktion auf das Kollektiv, wobei dieses durch systemfreundliche Personen repräsentiert werden soll. Als Besonderheit ist zu bemerken, daß in den landwirtschaftlichen PG aller kommun. Länder mit Ausnahme der SU der in die PG eingebrachte Boden rechtlich Privateigentum geblieben ist. Diese Tatsache hat jedoch nur formale Bedeutung, sie soll dem „Besitzinstinkt“ der „kleinen Warenproduzenten“ Rechnung tragen. Der totale Entzug der Verfügungsgewalt und die praktische Unmöglichkeit des Austritts aus der PG bedeuten de facto Enteignung. Die PG haben also die Aufgabe, den Selbständigen die wirtschaftliche Basis ihrer Selbständigkeit zu entziehen und sie dadurch in wirtschaftliche, politische und schließlich persönliche Abhängigkeit vom kommun. (Wirtschafts-) System zu bringen. G. im Kommunismus dienen also nicht der Förderung, sondern der — ersatzlosen — Liquidation der Wirtschaft ihrer Mitglieder. Da sich die angesprochenen Schichten gegen diese wirtschaftliche Entmachtung und den persönlichen Freiheitsentzug wehren, jedenfalls aber nicht freiwillig in PG eintreten, werden wirtschaftliche Anreize (z. B. Steuervergünstigungen, bevorzugte Belieferung mit Produktionsmitteln, hohe Preise für die Produkte, billige Kredite), politische und psychologische Druckmittel angewandt. Rein ökonomisch sind die PG in der kommun. Planwirtschaft besser zu handhaben: sie lassen sich wegen ihrer Größe besser in die Volkswirtschaftspläne einbeziehen und von innen und außen — sowohl wirtschaftlich (Planerfüllung) als auch politisch — leichter kontrollieren als Individualbetriebe. Die Kontrollmöglichkeit von außen kann noch dadurch erhöht werden, daß der Produktionsfaktor Kapital sich ganz oder teilweise im Eigentum des Staates befindet. (LPG, MTS). Die zentrale Aufgabe der PG ist die Erfüllung der durch die Volkswirtschaftspläne vorgegebenen Produktionsauflagen. Im einzelnen bestehen Landwirtschaftliche PG, PG des Handwerks, PG werktätiger Fischer (Fischerei), Gärtner-PG (Gartenbau). [S. 166]Aus den genannten Gründen ist die PG auch in neue Bereiche vorgedrungen. So gibt es z. B. PG der Künstler und „Kollegien der Rechtsanwälte“ (Rechtsanwaltschaft). c) Eine Sonderstellung in diesem System nehmen die Konsumgenossenschaften ein. Sie sind die einzigen G., die Nichtselbständige als Mitglieder haben. Sie sind eine Massenorganisation und haben innerhalb des staatlichen (Güter-) Verteilungsapparates bestimmte Funktionen zu erfüllen. (Handel) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 164–166 Generalstaatsanwalt der DDR A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Genossenschaften, Ländliche

DDR A-Z 1963

Revanchisten (1963)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1965 So bezeichnen der Pj. wie auch die amtliche Propropaganda all jene Politiker der BRD, denen sogenannte Revanchepolitik unterstellt wird. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 405 Revanchepolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Revisionismus

DDR A-Z 1963

DIB (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 Deutsche Investitionsbank. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 112 Diamat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dieckmann, Johannes

DDR A-Z 1963

Maisprogramm (1963)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1965 1966 Zu den Neuerermethoden in der Landwirtschaft gehörige Kampagne zum vermehrten Anbau von Grün- und Silomais. Nach sowjet. Vorbild von Ulbricht auf der 33. Tagung des ZK verkündet, von Chruschtschow persönlich anläßlich seines Besuches im Aug. 1957 propagiert: „Der Mais — das ist Wurst am Stiel.“ Obwohl die gesteckten Anbaupläne unrealistisch sind und noch in keinem Jahr erfüllt werden konnten, hat sich unter dem starken Planungsdruck die Maiserntefläche von 10.089 ha (1955) auf 438.730 ha (1960) erhöht. Im Folgejahr ist sie auf 344.076 ha eingeschränkt worden. Der Siebenjahrplan sieht vor, den Maisanbau sogar auf 10 v. H. der rd. 4,9 Mill. ha großen Gesamtackerfläche auszuweiten. Die Parteifunktionäre propagieren den „Siegeszug der Maiskultur“ mit allen zu Gebote stehenden Mitteln (u. a. Wahl einer „Maiskönigin“ und Verleihung des Titels „Maismusketier“ für besondere Verdienste im M.). Das M. ist für die großen Schwierigkeiten kennzeichnend, die in der Futterwirtschaft bestehen. Maissilagemehl wird als Austauschfutter für Getreide in der Schweinemast empfohlen. Dem in der Milchviehfütterung erforderlichen Eiweiß-Stärke-Verhältnis von 1:5 kann der Mais mit einem solchen von 1:10 zur Schließung der vorhan[S. 298]denen Eiweißlücke nicht gerecht werden. Zudem haben die vor allem witterungsbedingten Mißernten in den Jahren 1959 bis 1962 deutlich erwiesen, daß ein einseitig auf Mais aufgebauter Feldfutterbau in Mitteldeutschland hohe Ertragsrisiken in sich birgt. Das wiederholte Versagen der Futtermaiskultur deckt einen für die Grundfutterversorgung der stark aufgestockten Rindviehbestände und deren Leistungen folgenschweren zentralen Planungsfehler auf. (Landwirtschaft) Literaturangaben Kramer, Matthias: Die Landwirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone. 4. Aufl. (unter Mitarb. v. Gerhard Heyn und Konrad Merkel). (BB) 1957. Teil I (Text) 159 S., Teil II (Anlagen) 224 S. Merkel, Konrad, und Eduard Schuhans: Die Agrarwirtschaft in Mitteldeutschland — Sozialisierung und Produktionsergebnisse. (BB) 2., erw. Aufl. 1963. 200 S. m. 53 Tab. (Führt M. Kramers Schrift fort.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 297–298 Maifeier A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Makarenko, Anton Semjonowitsch

DDR A-Z 1962

Kindesweihe (1962)

Siehe auch: Kindesweihe: 1960 Namensgebung, Fest der: 1958 Namensgebung, Sozialistische: 1959 1960 Namensweihe: 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Namensweihe. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 214 Kinderzuschlag, Staatlicher A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kirchenfragen, Amt für

DDR A-Z 1962

Feiertage (1962)

Siehe auch die Jahre 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 [S. 126]Als gesetzliche F., geschützt durch Art. 16 der Verfassung, gelten (nach der Aufzählung in der VO über die Wahrung der Rechte der Werktätigen usw. v. 19. 5. 1952) der 1. Mai („Internationaler Kampf- und Feiertag der Werktätigen“), der „Tag der Befreiung“ (8. Mai), der „Tag der Republik“ (7. Okt.), Neujahr, Karfreitag, 1. und 2. Osterfeiertag, Himmelfahrt, 1. und 2. Pfingstfeiertag, Bußtag, 1. und 2. Weihnachtsfeiertag, außerdem „nach Landesgesetz“ entweder der Reformationstag oder Fronleichnam. (Staatsfeiertage) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 126 Fechner, Max A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Felsenstein, Walter

DDR A-Z 1962

Haushaltsausgleich (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Finanzausgleich. „Der H. hat die Aufgabe, die finanziellen. Beziehungen der staatlichen Organe, die auf dem gleichen Territorium … bestehen, … zu regeln“ und „die Haushalte der verschiedenen staatlichen Organe untereinander abzugrenzen und auszugleichen.“ Der H. erfolgt durch Überlassung von Einnahmen oder als Finanzierung durch übergeordnete Organe in Form von Beteiligungen und Zuweisungen. Die Grundlage für den H. bilden das Gesetz über den Staatshaushalt, das Abgabengesetz vom 9. 2. 1950 GBl. S. 130) und das Gesetz vom 7. 2. 1954 über die Staatshaushaltsänderung (GBl. S. 207). Literaturangaben Kitsche, Adalbert: Die öffentlichen Finanzen im Wirtschaftssystem der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. (BMG) 1954. 68 S. m. 1 Anlage. Kitsche, Adalbert: Das Steuersystem in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. Gelsenkirchen 1960, Buersche Druckerei Dr. Neufang. 187 S. m. zahlr. Tab. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 176 Haushaltsaufschläge A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Haus- und Hofgemeinschaften

DDR A-Z 1962

Thiele, Ilse, geb. Neukrantz (1962)

Siehe auch: Thiele, Ilse: 1954 Thiele, Ilse, geb. Neukrantz: 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 * 4. 11. 1920 in Berlin als Tochter eines Arbeiters, Mittelschule, Büroangestellte. 1930 Arbeitersportverein „Fichte“, 1945 KPD, zunächst Stenotypistin beim Antifa-Ausschuß Berlin-Lichtenberg; 1947 Besuch der Landesparteischule, dann 2. Bezirksvors. des DFD in Berlin-Lichtenberg, Anfang 1948 Bezirksstadträtin für Sozialwesen, 1949 Mitgl. des Sekretariats des DFD-Landesvorstandes Berlin, 1950/51 SED-Parteihochschule, Anfang 1953 stellv. Vorsitzende des DFD, am 10. 9. 1953 als Nachfolgerin Elli Schmidts Vors. des DFD in der SBZ. Seit April 1954 Mitgl. des ZK der SED, seit Febr. 1954 Abg. der Volkskammer. Mitgl. d. Exekutive d. Rates der IDFF. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 440 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1962 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/thiele-ilse verwiesen. Theodor-Neubauer-Medaille A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Thiessen, Peter-Adolf

DDR A-Z 1960

Arbeitsökonomik (1960)

Siehe auch: Arbeitsökonomie: 1985 Arbeitsökonomik: 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Arbeitsökonomik/Arbeitsökonomie: 1975 1979 Pj. und Tarnbezeichnung für Produktionspropaganda. Als Arbeitsgebiete der A. werden genannt: Organisation der Arbeit; Ausbildung, Qualifizierung und ökonomischer Einsatz der Arbeitskräfte; Arbeitsleistung und Löhne; Arbeitsnormen, Arbeitsschutz, Wettbewerbs-, Aktivisten- und Neuererbewegung. — Das „Institut für A. und Arbeitsschutzforschung in Dresden und das „Institut für A.“ an der Universität Leipzig haben die Aufgabe, die arbeitspolitischen Absichten der SED pseudo-wissenschaftlich zu stützen. Das Institut in Leipzig bildet „Diplomwirtschaftler der Fachrichtung A.“ in vierjährigem Studium aus. In Halle besteht eine Fachschule für A. mit dreijähriger Lehrdauer, deren Absolventen als „Arbeitsökonomen“ in den Wirtschaftsverwaltungen, beim FDGB und in den Betrieben eingestellt werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 30 Arbeitsnormung, Zentrales Aktiv für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitsordnung

DDR A-Z 1960

Fünfhunderttausender-Bewegung (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 Aus der SU übernommenes Selbstverpflichtungsprogramm (Selbstverpflichtung) für Lokomotivführer. 500.000 t/km sollen ohne Generalreparatur gefahren werden. (Aktivistenbewegung, Verkehrswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 133 Fröhlich, Paul A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fünfjahrplan

DDR A-Z 1960

Parteien (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die Zulassung von P. und Gewerkschaften erfolgte durch den SMAD-Befehl Nr. 2 vom 10. 6. 1945. Darauf Gründung der KPD (11. 6. 1945), SPD (15. 6. 1945), CDU (26. 6. 1945) und LDPD (5. 7. 1945). Am 14. 7. 1945 Zusammenschluß in einem „Block der antifaschistisch-demokratischen P.“ (Blockpolitik). Am 19./20. 4. 1946 Zwangszusammenschluß der SPD und KPD zur SED. Auf Wunsch und Initiative der SMAD und der SED-Führung am 21. 4. bzw. 16. 6. 1948 Gründung von zwei neuen P. der NDPD und der DBD, zur weiteren Aufsplitterung der nichtkommun. Bevölkerungsgruppen. Insbesondere im Zeitraum von 1948/1949 bis 1952 gelang es der SED mit Unterstützung der sowj. Besatzungsmacht und einzelner Funktionäre in den anderen P., alle P. zu Anhangsgebilden und Ausführungsorganen ihrer eigenen Politik zu degradieren. Die Aufstellung eigener Wahllisten wurde unterbunden (Nationale Front, Wahlen). Das formale Mehrparteiensystem der SBZ stellt sich in Wirklichkeit dar als Einparteienherrschaft der SED. Nach außen haben die übrigen P. die Funktion, die demokratische Fassade des SBZ-Staates zu bilden; nach innen ist ihnen hauptsächlich die Aufgabe zugewiesen, den Mittelstand und die christliche Bevölkerung für den Aufbau des Sozialismus zu gewinnen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 302 Parteidokument A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteigruppe

DDR A-Z 1960

Wasserwirtschaft (1960)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Als Folge des überhöhten Holzeinschlages nach Kriegsende (Reparationen) und des dadurch verursachten Absinkens des Grundwasserspiegels, aber auch durch die erhebliche Zunahme des Wasserbedarfs der Industrie und des Bergbaus traten in den Nachkriegsjahren in der SBZ sehr fühlbare Wasserversorgungsschwierigkeiten auf. Etwa 80 v. H. des Wasseraufkommens in der SBZ werden als Brauchwasser von der Industrie benötigt. Man [S. 447]stellte 1951 fest, daß zur Erfüllung der hochgesteckten Planziele in Industrie und Landwirtschaft eine 75proz. Steigerung der Wasservorratshaltung erforderlich ist. Nach Auflösung der etwa 3.500 regionalen Wasser- und Bodenverbände wurde 1952 eine streng zentralistische Neugliederung der Organisation der W. verfügt. Man legte 15 Großeinzugsgebiete fest, in denen je ein „VEB W.“ für Wasserversorgung, Kanalisation, Vorflut- und Abwasserregelung sowie für Wasserhygiene zuständig ist. Die Verwaltungsspitze ist das Zentrale Amt für W., Sitz Berlin. — Das erste größere wasserwirtschaftliche Bauvorhaben war die Errichtung der „Sosa-Talsperre“ im Erzgebirge, die im Jahre 1953 nach einer Bauzeit von rund zwei Jahren fertiggestellt wurde. Sie dient mit ihrem Fassungsvermögen von maximal 6 Mill. cbm vor allem der Sicherstellung des Wasserbedarfs für den sowjet. Uranbergbau im Erzgebirge. Das zweite und bisher größte Projekt ist der 1952 in Angriff genommene und im Okt. 1959 fertiggestellte Bau der „Rapp-Bode-Talsperre“ bei Blankenburg im Harz. Hier hatte man bereits vor 25 Jahren mit Abraumarbeiten begonnen, die aber wieder eingestellt worden waren. Diese Talsperre kann 110 Mill. cbm Wasser speichern und ist damit der viertgrößte Wasserspeicher in Gesamtdeutschland. Durch sie wird die Wasserversorgung für die Industrie, die Landwirtschaft und für eine Bevölkerung von 2 Millionen Menschen im Raum Halle-Magdeburg sichergestellt. Das dritte große wasserbauliche Vorhaben ist noch Projekt: Der Bau eines großen mitteldeutschen Verbundnetzes für die Wasserversorgung mit dem Namen „Elbaue-Projekt“ ist geplant. Rohrleitungen mit einer Gesamtlänge von 480 km sollen das Industriegebiet im Raume Dessau–Halle–Leipzig–Torgau–Wittenberg–Bitterfeld umschließen und den Industriebetrieben täglich zusätzlich 200.000 cbm Wasser zuführen. Weitere wasserwirtschaftliche „Perspektivpläne“ sehen u. a. vor: Bau von drei Talsperren im Thüringer Wald, einer Talsperre im Südharz und 15 Rückhaltebecken im Unstrutgebiet. Nach Meinung von Fachleuten der SBZ sollen jedoch alle diese Pläne nicht ausreichen, um den zu erwartenden gesteigerten Bedarf der Industrie sicherzustellen. — Erhebliche Schwierigkeiten macht auch das Problem der Regenerierung und Wiederverwendung der in immer größeren Mengen anfallenden Abwässer der Chemischen Industrie, wofür nur unzureichend Investitionsmittel bereitgestellt werden. Als Energieträger, d. h. zu Erzeugung von Elektroenergie, dient die Wasserkraft in der SBZ nur in geringem Umfange: nur 1,5 v. H. der Elektroenergie (Energieerzeugung) wird in Wasserkraftwerken erzeugt. Zum Ausgleich der Belastungsspitzen an einigen Stunden des Tages sind die Wasserkraftwerke jedoch von Bedeutung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 446–447 Wasserstraßen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wattfraß

DDR A-Z 1959

Nationalität (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 Nationalismus. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 252 Nationalismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationalitätenpolitik

DDR A-Z 1959

Regierung und Verwaltung (1959)

Siehe auch: Regierung: 1953 1954 1956 1969 1975 1979 Regierung und Verwaltung: 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Verwaltung: 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 [S. 295]Nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches im Mai 1945 übernahm die sowjetische Besatzungsmacht alle Verwaltungsaufgaben in der SBZ. Sie errichtete im Juni 1945 die „Sowjetische Militär-Administration für Deutschland“ (SMAD), die zu ihrer Unterstützung lokale und regionale deutsche Verwaltungen einsetzte. Im Gegensatz zur Entwicklung in der heutigen Bundesrepublik Deutschland wurden in der SBZ jedoch bald die Befugnisse der Kommunal- und Länderbehörden eingeschränkt. Bereits im Juli 1945 befahl die SMAD die Errichtung von „Deutschen Zentralverwaltungen“. Ihre Zahl betrug zunächst 11, stieg aber bis Mitte 1947 auf 16. De facto stellte dieser Apparat bereits eine zentrale sowjetdeutsche Regierung dar. Zumindest gilt dies aber vom Sekretariat der durch SMAD-Befehl vom 26. 6. 1947 gebildeten „Deutschen Wirtschafts-Kommission“ (DWK), dessen Zuständigkeiten im Frühjahr 1948 eindeutig denen einer Zentralregierung entsprachen. Außerhalb der DWK blieben zunächst bestehen: Die Zentralverwaltungen für Justiz, Gesundheitswesen und Volksbildung, sowie die Zentralverwaltung des Innern, die u. a. für die Remilitarisierung in der SBZ zuständig war. In der DWK entstanden schließlich der „Ausschuß zum Schutz des Volkseigentums“ unter Erich ➝Mielke (als Vorläufer eines Staatssicherheitsdienstes), eine Zentrale Kontrollkommission, ein Informationsamt. Im März 1948 wurden die Zentralverwaltungen zum Teil aufgelöst und als Hauptverwaltungen (HV) umstrukturiert. Bereits vorher — am 12. 2. 1948 — wurde der DWK von der SMAD das Recht eingeräumt, „gemäß der von der SMAD festgelegten Ordnung Verfügungen und Instruktionen zu beschließen und zu erlassen, die für alle deutschen Organe auf dem Gebiet der sowjetischen Besatzungszone obligatorisch sind, und ihre Erfüllung zu überprüfen“. Damit wurden auch de jure die Länder- und Kommunalverwaltungen in der SBZ zu bloßen Ausführungsorganen des Zentralapparates degradiert. Nach der Gründung der „DDR“ wurden die Aufgaben der DWK durch das „Gesetz zur Überleitung der Verwaltung“ vom 12. 10. 1949 (GBl. S. 17), unter gleichzeitiger Umbenennung und Umstrukturierung der Hauptverwaltungen in Ministerien, der „Provisorischen Regierung der DDR“ übertragen. An die Stelle der SMAD trat die „Sowjetische Kontrollkommission“ SKK). Die 1950 von der Volkskammer „gewählte“ „Regierung der DDR“ übernahm später nach sowjetischem Muster die Bezeichnung „Ministerrat“. Die wichtigste gesetzliche Grundlage für Struktur und Tätigkeit der Regierung ist neben der auch insoweit weitgehend ausgehöhlten und faktisch aufgehobenen Verfassung das „Gesetz über den Ministerrat der DDR“ vom 16. 11. 1954 (GBl. S. 915), dessen § 3 dem Ministerrat aufgibt: „a) die Tätigkeit der Ministerien und Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich und anderer zentraler staatlicher Organe zu leiten, ihre Statuten und Ordnungen zu bestimmen, Berichte über die Erfüllung ihrer Aufgaben entgegenzunehmen, die Struktur der Regierung den Erfordernissen der Durchführung der staatlichen Aufgaben, insbesondere der Volkswirtschaftspläne, anzupassen, und entsprechend seiner Nomenklatur die Mitarbeiter für leitende Staats- und Wirtschaftsfunktionen zu bestätigen; b) die Entwürfe der Volkswirtschaftspläne und der Staatshaushaltspläne zu beschließen, sie der Volkskammer vorzulegen, sowie Maßnahmen zu ihrer Durchführung und zur Festigung des Kredit- und Währungssystems zu treffen; c) die Durchführung der Gesetze, den Schutz der gesellschaftlichen und staatlichen Ordnung, den Schutz des Volkseigen[S. 296]tums und die Rechte der Bürger zu sichern; d) die Grundsätze für die Tätigkeit der diplomatischen, wirtschaftlichen und kulturellen Organe zu bestimmen, die die Beziehungen auf diesen Gebieten mit anderen Staaten regeln und pflegen; e) die Arbeit der Räte der örtlichen Organe der Staatsgewalt zu leiten und ihre Struktur den Erfordernissen der Durchführung der staatlichen Aufgaben, insbesondere der Volkswirtschaftspläne, anzupassen.“ Mit diesen Bestimmungen, die in der Regierungspraxis noch willkürlich ausgedehnt wurden, ist das in demokratischen Staaten verpflichtende und ordnende Prinzip der Gewaltenteilung für die SBZ vorbehaltlos verworfen worden. In der Verfassungswirklichkeit unterliegt die Tätigkeit der Regierung und ihrer Glieder weder einer parlamentarischen noch juristischen Kontrolle. Auch die Gesetzesinitiative wird einseitig von der Regierung ausgeübt. Seit der Bildung der Volkskammer hat das Scheinparlament der SBZ nur in wenigen, belanglosen Fällen die Gesetzesinitiative ergriffen. Von einschneidender Bedeutung für die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit in der SBZ ist besonders das im „Gesetz über den Ministerrat“ verankerte Prinzip des Demokratischen Zentralismus, nach dem „alle nachgeordneten Organe den übergeordneten Organen rechenschaftspflichtig und an deren Weisungen gebunden“ sind. Dieses Prinzip wird seit der Verwaltungsneugliederung radikal angewandt. Im Zuge dieser Umstrukturierung des Staatsapparates wurden im Sommer 1952 die Landesregierungen aufgehoben und deren Aufgaben auf die Räte der vierzehn auf dem Gebiet der Länder gebildeten Bezirke übertragen. Die in der Verfassung angedeutete Generalklausel wurde damit zugunsten einer uneingeschränkten Organisationshoheit der Republik in verfassungswidriger Weise ausgedehnt. Die Bezirke sind nicht etwa mit eigenen Verwaltungsfunktionen ausgestattete Bezirkskörperschaften, sondern lediglich unmittelbare staatliche Verwaltungseinheiten. Die Verwaltung der Kreise ist der der Bezirke nachgebildet. Die Räte der Bezirke bzw. Kreise sind mithin regionale „Organe der Staatsgewalt“, deren Arbeit vom Ministerrat geleitet wird und deren Struktur den Erfordernissen zur Durchsetzung der zentralstaatlichen Aufgaben entspricht. Diese Tendenz der Schaffung und Wahrung eines zentralstaatlichen Verwaltungsmonopols kommt auch im „Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht“ vom 17. 1. 1957 zum Ausdruck, dessen § 28 ausdrücklich festlegt, daß die Räte der Bezirke, Kreise, Städte und Gemeinden dem Ministerrat bzw. den jeweils höheren Räten „unterstellt und rechenschaftspflichtig“ sind. In besonderem Maße treten die zentralistischen Tendenzen im Rahmen der Wirtschaftsverwaltung hervor. Oberste Instanz ist die Staatliche ➝Plankommission, deren Hauptverwaltungen nach Auflösung der Industrieministerien 1958 die gesamte wirtschaftliche, aber auch die soziale und kulturelle Entwicklung in der SBZ bestimmen. Die Staatliche Plankommission hat u. a. folgende Funktionen: Ausarbeitung der Perspektiv- und Jahrespläne, Kontrolle der Durchführung der Pläne, Anleitung und Kontrolle der „Vereinigungen (zentralgeleiteter) volkseigener Betriebe“, Lenkung und Überwachung der „Wirtschaftsräte der Bezirke“, denen wiederum „Vereinigungen (bezirklicher) volkseigener Betriebe“ unterstellt sind. Auf allen Ebenen der Wirtschaftsverwaltung wird seitens übergeordneter Organe eine doppelte Kontrolle ausgeübt. So werden die Plankommissionen der Kreise sowohl durch die Wirtschaftsräte der Bezirke als auch durch gesonderte Abteilungen der (zentralen) Staatlichen Plankommission überwacht und angeleitet. [S. 297]Alle staatliche Verwaltungsarbeit in der SBZ unterliegt der Lenkung und Kontrolle durch die SED. Nach dem vom IV. Parteitag der SED 1954 beschlossenen Statut der Staatspartei ist die SED „die führende Kraft aller Organisationen der Arbeiterklasse und der Werktätigen, der gesellschaftlichen und staatlichen Organisationen …“ Der führende Staatsrechtler der SBZ, Prof. Dr. Herbert Kröger, hat den Primat der SED im staatlichen Leben der SBZ in einem Gutachten („Zum Staatsaufbau in der Deutschen Demokratischen Republik“, Ost-Berlin, 1954) wie folgt fixiert: „Die … Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die führende Kraft aller staatlichen Organisationen … Mit ihrer Hilfe leitet die Arbeiterklasse den Staat … Deshalb gibt es keine grundlegenden, wichtigen staatlichen Maßnahmen ohne vorhergehende richtungweisende Beschlüsse der SED. In den Beschlüssen der SED kommt unmittelbar der Wille der Arbeiterklasse zum Ausdruck. Durch ihre Umsetzung in staatliche Entscheidungen und Anordnungen (Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse usw.) wird dieser Wille in staatlichen Willen verwandelt und mit staatlicher Autorität versehen.“ In der Praxis wird die Arbeit der Regierung und ihrer Organe ebenso wie die Tätigkeit aller nachgeordneten Instanzen des Staatsapparates selbst in Detailfragen vom Apparat des ZK der SED, den SED-Bezirks- und Kreisleitungen ständig kontrolliert und gelenkt. Daneben wird die zentrale staatliche Verwaltung der SBZ in starkem Maße von der sowjetischen Partei- und Staatsführung beeinflußt. So nimmt der sowjetische Botschafter in Ost-Berlin an allen Sitzungen des Präsidiums des Ministerrates der SBZ teil. Zum anderen unterliegt die Wirtschaftsplanung und Wirtschaftsverwaltung der SBZ den Weisungen des von der sowjetischen Gosplan-Kommission geleiteten Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (Comecon). Die wichtigsten Regierungsämter der SBZ sind wie folgt besetzt: Ministerpräsident und Vors. des Ministerrates: Otto ➝Grotewohl (SED) Erster Stellv. des Vors. des Ministerrates: Walter ➝Ulbricht (SED) Stellv. des Vors. des Ministerrates: Dr. Lothar ➝Bolz (NDPD) Paul ➝Scholz (DBD) Bruno ➝Leuschner (SED) Max ➝Sefrin (CDU) Dr. Hans ➝Loch (LDPD) Willi ➝Stoph (SED) Heinrich ➝Rau (SED) Vors. der Staatlichen Plankommission: Bruno ➝Leuschner (SED) 1. Stellv. des Vors.: Kurt Gregor (SED) Stellv. des Vors.: August Duschek (SED) Fritz ➝Selbmann (SED) Walter Hieke (SED) Dr. Marg. Wittkowski (SED) Mitglieder der Staatlichen Plankommission (teilweise im Ministerrang): Rudolf Steinwand (SED) Hermann Große (SED) Prof. Dr. Werner Winkler (SED) Georg Henke (SED) Helmut Wunderlich (SED) Friedrich Macher (SED) Joachim Wolf (SED) Willi Georgino (SED) Dr. Wilh. Feldmann (NDPD) Anton ➝Ackermann (SED) Hermann Streit (SED) Erwin Freyer (SED) Vors. der Zentralen Kommission für Staatliche Kontrolle:Ernst ➝Wabra (SED) [S. 298] Minister für Nationale Verteidigung: Willy ➝Stoph (SED) Minister für Staatssicherheit: Erich ➝Mielke (SED) Minister des Innern: Karl ➝Maron (SED) Minister für Ausw. Angelegenheiten: Lothar ➝Bolz (NDPD) Minister der Finanzen: Willi ➝Rumpf (SED) Minister für Außenhandel und Innerdeutschen Handel:Heinrich ➝Rau (SED) Minister für Handel und Versorgung: Curt-Heinz Merkel (SED) Minister für Land- und Forstwirtschaft: Hans ➝Reichelt (DBD) Minister für Gesundheitswesen: Max ➝Sefrin (CDU) Minister für Verkehrswesen: Erwin ➝Kramer (SED) Minister für Post- und Fernmeldewesen: Friedrich ➝Burmeister (CDU) Minister für Bauwesen: Ernst ➝Scholz (SED) Minister für Volksbildung: Prof. Dr. Alfred ➝Lemmnitz (SED) Minister für Kultur: Alexander ➝Abusch (SED) Minister für Justiz: Dr. h.c. Hilde ➝Benjamin (SED) Leiter des Komitees für Arbeit und Löhne: Walter Heinicke (SED) Präsident der Deutschen Notenbank: Prof. Martin ➝Schmidt (SED) Staatssekretär für Hoch- und Fachschulwesen: Dr. Wilhelm ➝Girnus (SED) Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftl. Erzeugnisse:Helmut Koch (SED) Staatssekretär für die Verwaltung der Staatsreserve:Kurt Stoph (SED) Staatssekretär für Kirchenfragen: Werner ➝Eggerath (SED) Leiter des Staatl. Rundfunkkomitees: Prof. Dr. Hermann ➝Ley (SED) Leiter des Presseamtes beim Ministerpräsidenten:Kurt ➝Blecha (SED) Vors. des Staatl. Komitees für Touristik und Wandern:Gerhard Wenzel (SED) Vors. des Staatl. Komitees für Körperkultur und Sport:Manfred Ewald (SED) Vors. des Ausschusses für Deutsche Einheit: Dr. Hans ➝Loch (LDPD) Leiter des Amtes für Kernforschung und Kerntechnik:Karl Rambusch (SED) Leiter der Staatl. Zentralverwaltung für Statistik:Heinz Rauch (SED) Vors. des Forschungsrates: Prof. Dr. Peter-Adolf Thiessen (parteilos) Leiter der Regierungskommission für Preise: Rudolf Lorenz (SED) Leiter des Amtes für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs:Anton Ruh (SED) Präsident d. Kammer f. Außenhandel: Fritz Koch (SED) Präsident des Obersten Gerichts: Dr. h. c. Kurt ➝Schumann (NDPD) Generalstaatsanwalt: Dr. Ernst ➝Melsheimer (SED) Vors. des Staatl. Vertragsgerichts: Dr. Osmar Spitzer (SED) Literaturangaben Duhnke, Horst: Stalinismus in Deutschland — Die Geschichte der sowjetischen Besatzungszone (Rote Weißbücher 15). Köln 1955, Kiepenheuer und Witsch. 378 S. Friedenau, Theo: Rechtsstaat in zweierlei Sicht — Rechtstheorie und Rechtsausübung im demokratischen und totalitären Machtbereich … Berlin 1957, Verlag für internationalen Kulturaustausch. 206 S. Friedrich, Gerd, und Heinrich von Zur Mühlen: Die Pankower Sowjetrepublik und der deutsche Westen (Rote Weißbücher 10). Köln 1953, Kiepenheuer und Witsch. 153 S. Lukas, Richard: 10 Jahre sowjetische Besatzungszone … Mainz 1955, Deutscher Fachschriften-Verlag. 215 S. Nettl, J. Peter: Die deutsche Sowjetzone bis heute — Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. Frankfurt a. M. 1953, Verlag Frankfurter Hefte. 464 S. SBZ von 1945 bis 1954 — Die Sowjetische Besatzungszone Deutschlands in den Jahren 1945 bis 1954 (gesichtet und zusammengestellt von Fritz Kopp). (BMG) 1956. 364 S. m. 9 Anlagen u. 1 Karte. SBZ von 1955 bis 1956 — Die Sowjetische Besatzungszone Deutschlands in den Jahren 1955 bis 1956. Ergänzungsband zu SBZ von 1945 bis 1954 (zusammengestellt und bearbeitet von Fritz Kopp und Günter Fischbach). Bonn 1958. 255 S. m. 3 Anlagen. Schütze, Hans: Mitteldeutschlands Weg zur Volksdemokratie (hrsg. v. d. Niedersächs. Landeszentrale f. Heimatdienst). Hannover 1957. 78 S., 2 Taf. Schütze, Hans: „Aufbau des Sozialismus“ in Mitteldeutschland (hrsg. von der Niedersächs. Landeszentrale für Heimatdienst). Hannover 1959. 108 S.. 3 Taf. Unrecht als System — Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen im sowjetischen Besatzungsgebiet. (BMG) 1952. 239 S. Unrecht als System, Bd. II — Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen im sowjetischen Besatzungsgebiet 1952 bis 1954. (BMG) 1955. 293 S. Eine englische, eine französische und eine spanische Ausgabe bringen die in Bd. I zusammengestellten Dokumente. Unrecht als System, Bd. III — Dokumente über planmäßige Rechtsverletzungen im sowjetischen Besatzungsgebiet 1954 bis 1958. (BMG) 1958. 284 S. Grottian, Walter: Das Sowjetische Regierungssystem (Die Wissenschaft von der Politik, Bd. 2). Köln 1956, Westdeutscher Verlag. Text 188 S., Quellenteil 168 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 295–298 Rechtswesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Regionalplanung

DDR A-Z 1959

Aufsichtsamt für das Versicherungswesen, Deutsches (1959)

Siehe auch: Aufsichtsamt für das Versicherungswesen, Deutsches: 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Deutsches Aufsichtsamt für das Versicherungswesen: 1969 Das Amt übte nach dem Gesetz vom 8. 8. 1950 (GBl. S. 831) Über alle Versicherungsunternehmungen, mit Ausnahme der Sozialversicherung und der Schwarzmeer und Ostsee, Allgemeine Versicherungs-AG., die Aufsicht aus. Es konnte u. a. verbindliche Anordnungen bezüglich des Geschäftsbetriebes, des Geschäftsplanes, der Rückversicherung sowie der Vermögensanlage der Versicherungsunternehmen erlassen und leitete damit praktisch das gesamte Sach- und Personenversicherungswesen der SBZ. Nach Erlaß der „Verordnung über die Errichtung der Deutschen Versicherungsanstalt“ vom 6. 11. 1952 ist das Amt zur Hauptverwaltung der Deutschen ➝Versicherungsanstalt umgebildet worden. Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die technische Intelligenz in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1953. 56 S. m. 6 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 36 Aufsicht, Allgemeine A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Auftragsforschung

DDR A-Z 1959

Sozialfürsorge (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Rechtsgrundlage der S. war bis 31. 3. 1956 die VO vom 22. 4. 1947, erlassen auf Grund des Befehls 92 der SMAD. Seit 1. 4. 1956 gilt die VO über die Allgemeine S. vom 23. 2. 1956 (GBl. I S. 233). Danach wird S. für alle hilfsbedürftigen Personen, einschließlich der Personen, die keine Zahlungen aus der Sozialversicherung erhalten, gewährt. Als hilfsbedürftig im Sinne der S. wird angesehen, wer den notwendigen Lebensbedarf für sich und seine arbeitsunfähigen Familienangehörigen nicht verdienen kann und wer keine ausreichenden Mittel von anderer Seite erhält oder erhalten kann. Als hilfsbedürftig gilt nicht, wer arbeitsfähig ist und eine zumutbare Arbeit ablehnt. Hilfeleistung aus den Mitteln der S. wird nicht gewährt in den Fällen, in denen der Hilfsbedürftige Einnahmen aus seinem Vermögen oder ihm eine Hilfeleistung in Höhe des für den betreffenden Ort festgesetzten Existenzminimums durch Dritte gewährt wird, die zum Unterhalt des Hilfsbedürftigen gesetzlich verpflichtet sind. Die S. wird durch die Räte der Gemeinden (Referate Sozialfürsorge in der Abt. für ➝Arbeit und Berufsausbildung) gewährt. Die Aufsicht führt das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung, Hauptabt. Sozialwesen. Die Referate S. entscheiden über die Hilfsbedürftigkeit. Sie werden dabei von ständigen Kommissionen für Gesundheitswesen und S. unterstützt. Gegen die Ablehnung eines Antrages auf S. ist das Rechtsmittel einer Beschwerde gegeben, das innerhalb von 2 Wochen beim Hauptreferat S. in der Abt. Arbeit und Berufsausbildung des Bezirkes eingelegt werden muß. Dieses hat über die Beschwerde innerhalb zweier Wochen zu entscheiden. Die S. gliedert sich in den allgemeinen Rahmen der Arbeits- und Sozialpolitik ein, das heißt: auch sie wird dem Fünfjahrplan dienstbar gemacht: „Fünfjahrplan und S. stehen in engster Wechselbeziehung. Die erforderlichen Maßnahmen der S. werden bestimmt und weitestgehend beeinflußt vom Stand unserer demokratischen Wirtschaft. Wir können nicht einen Plan aufstellen, der die Zahl der Hilfsbedürftigen in der S. für die Plandauer um einen bestimmten Prozentsatz reduziert, aber wir müssen den Personenkreis der Hilfsbedürftigen in seiner Zusammensetzung dauernd nach Arbeitsfähigen und Arbeitsunfähigen überprüfen und kontrollieren, um sie den Organen für Arbeitskraftreserven in der Staatlichen Planung zur Kenntnis zu bringen“ („Arbeit und Sozialfürsorge“, S. 328/1951). Die S. ist daher nicht karitativ, sondern „produktiv“: „Sie unterscheidet sich grundsätzlich von dem Begriff der bisherigen Wohlfahrtspflege, indem sie sich zu einer produktiven Fürsorge entwickelt hat, deren erste Maßnahmen im Arbeitsamt beginnen. So stehen Berufsausbildung, Umschulung und der Arbeitsplatznachweis an vorderster Stelle fürsorgerischer Maßnahmen, die durch die Organe der Kreisverwaltungen angestrebt und durchgeführt wurden“ („Arbeit und Sozialfürsorge“, Ost-Berlin, S. 327). Die Barunterstützungen sind des[S. 328]halb gering und betragen für Hauptunterstützungsempfänger 85,– DM Ost, für ihre erwachsenen Angehörigen 30,– DM Ost, für ein Kind 35,– oder 38,50 DM Ost monatlich. Eine Mietbeihilfe kann je nach Ortsklasse und Zahl der Familienangehörigen im Betrag von 12 bis 30 DM Ost gewährt werden. Ab 1. Juni 1958 wird ein Zuschlag von 9 DM Ost (in Ost-Berlin 12 DM Ost) gewährt. In einer Geheimanweisung vom 20. 12. 1952 wurde verboten, daß S.-Unterstützung an Personen gezahlt wird, die nicht invalide im Sinne der Sozialversicherung, also nicht mindestens zu 66⅔ v. H. erwerbsbeschränkt sind. Selbst Frauen und Kindern sollte die Unterstützung entzogen werden. Auch nach Verkündung des Neuen Kurses wurde die Anweisung nicht aufgehoben. In der Praxis wurde sie indessen nicht so rigoros durchgeführt. Nach der 1. Durchführungsbestimmung vom 24. 2. 1956 gilt als hilfsbedürftig, sofern er die sonstigen Voraussetzungen erfüllt: a) wer als Frau 60 Jahre, als Mann 65 Jahre alt ist, b) Invalide im Sinne der Sozialversicherung ist (Renten), c) wer arbeitsfähig oder teilarbeitsfähig ist, aber nachweisbar keine Arbeitsmöglichkeit hat, d) Frauen mit mindestens einem Kind bis zu drei Jahren oder mindestens zwei Kindern unter acht Jahren, wenn sie diese nicht durch Familienangehörige, in einem Kindergarten oder einer ähnlichen Einrichtung oder durch dritte Personen beaufsichtigen lassen können, e) Personen, die in ihrem Haushalt eine ständig pflegebedürftige Person versorgen müssen, sofern die Pflege nicht von einem Dritten übernommen werden kann. Auch hier wird, wie in der Sozialversicherung (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) die Tendenz deutlich, möglichst viele Menschen zur Arbeit zu zwingen. (Arbeitspolitik) Das Referat S. betreut außer den Unterstützungsempfängern die Insassen von Alters-, Pflege- und Siechen- sowie Blindenheimen, für die ganz oder teilweise die Kosten der Heimaufnahme von den Angehörigen nicht getragen werden können. Die Bewohner der Heime erhalten neben Unterkunft, Bekleidung und Verpflegung ein geringes monatliches Taschengeld. Auch die Betreuung der Haftentlassenen gehört zum Aufgabengebiet des Referats. Praktisch geschieht in dieser Beziehung sehr wenig. Die S. zahlt ferner an Arbeitslose Differenzbeträge bis zur Höhe der Fürsorgesätze. (Arbeitslosenversicherung) Literaturangaben Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der sowjetischen Besatzungszone. 5., erw. Aufl. (BB) 1959. Teil I (Text) 264 S., Teil II (Anlagen) 162 S. Leutwein, Alfred: Die sozialen Leistungen in der sowjetischen Besatzungszone und in Ost-Berlin. 5., erw. Aufl. (BB) 1959, Teil I (Text) 171 S., Teil II (Anlagen) 191 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 327–328 Sozialdemokratismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialismus

DDR A-Z 1958

Perwuchin, Michail Georgiewitsch (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 * 14. 10. 1904 in Jurgusan, 1919 Komsomol und KPdSU. 1929 Absolvent der Fakultät für Elektroindustrie des Moskauer Plechanow-Instituts, anschl. Arbeit als Hauptingenieur bzw. Direktor versch. Elektrizitätswerke, 1937 Hauptverwaltungsleiter im Volkskommissariat für Schwerindustrie, 1938 stellv., dann 1. stellv. Volkskommissar für Schwerindustrie, 1939 Volkskommissar für Kraftwerke und Elektroindustrie, 1942 bis 1950 Volkskommissar bzw. Minister für chemische Industrie, 1953 bis 1954 Minister für Kraftwerke und Elektroindustrie, außerdem von 1940 bis 1944 stellv. Vors. des Rates der Volkskommissare, von 1950 bis 1955 stellv. Vors. des Ministerrats. Dez. 1956 bis Mai 1957 Vors. der Kommission für laufende Planung beim Ministerrat, anschl. bis Juli 1957 Minister für mittleren Maschinenbau, vom 24. 7. 1957 bis 20. 2. 1958 Vors. des staatl. Komitees für auswärtige Wirtschaftsbeziehungen beim Ministerrat, seitdem Botschafter der SU in der „DDR“. Seit 1939 ununterbrochen Mitgl. des ZK der KPdSU, von 1952 bis 1957 Mitgl., seitdem Kandidat des Präsidiums des ZK der KPdSU. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 236 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1958 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Perspektivplanung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pestalozzi-Medaille für treue Dienste

DDR A-Z 1958

Versicherungsanstalt, Deutsche (1958)

Siehe auch: Deutsche Versicherungsanstalt: 1975 1979 Deutsche Versicherungs-Anstalt: 1969 Staatliche Versicherung der DDR: 1969 1975 1979 1985 Versicherungsanstalt, Deutsche: 1954 1956 1959 1960 1962 1963 Versicherungs-Anstalt, Deutsche: 1965 1966 1969 Versicherungsanstalten: 1953 Träger der Sach-, Lebens-, Kranken- und Unfallversicherung waren bis zum 31. 10. 1952 die staatlichen („volkseigenen“) V., die 1945 in jedem Lande der SBZ gegründet wurden, nachdem durch den Befehl Nr. 01 der SMAD vom 23./25. 7. 1945 sämtlichen in der SBZ bestehenden privaten und öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmen die Weiterarbeit verboten worden war. Die fünf V. wurden Monopolunternehmen unter Staatsgarantie. Ihre Gewinne flossen dem Staatshaushalt zu. Die Aktivvermögen der nicht zugelassenen Versicherungsunternehmen im Werte von etwa 450 Mill. RM wurden durch den Befehl 247 der SMAD vom 14. 8. 1946 den V. ohne Entschädigung übertragen. Deren Verpflichtungen wurden nicht übernommen. Die Versicherungsverträge galten durch Beitragszahlung an die neuen Anstalten als mit diesen fortgesetzt. Für die Lebens[S. 330]versicherung galt eine Sonderregelung. Durch die „VO über die Errichtung der Deutschen Versicherungsanstalt“ vom 6. 11. 1952 (GBl. S. 1185) wurden die Landesversicherungsanstalten zur DV. mit Sitz in Berlin vereinigt. Gleichzeitig wurde das Deutsche Aufsichtsamt für das Versicherungswesen zur Hauptverwaltung der DV. umgebildet. Als Untergliederungen bestehen Bezirks- und Kreisdirektionen. Die Verwaltung ist weitgehend dezentralisiert. Die Kreisdirektionen haben bis zu gewissen Grenzen Vollmacht, Versicherungsfälle selbständig zu regulieren. Die DV. ist ein Instrument der Finanzpolitik der SBZ, da die Versicherungsbeiträge der Finanzierung des Fünfjahrplanes dienen: „Die von den volkseigenen V. für die Durchführung und die Erfüllung ihrer Arbeiten nicht jeweils sofort restlos benötigten Geldmittel werden unserer Wirtschaft für die Akkumulation zur Verfügung gestellt“ („Deutsche Finanzwirtschaft“, S. 44/52). Am 1. 1. 1956 wurde die DV. Träger der Sozialversicherung für die Bauern, Handwerker und die anderen Selbständigen. (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die Sach- und Personenversicherung in der SBZ. 2., erg. Aufl. (BB) 1958, Teil I (Text) 158 S., Teil II (Anlagen) 192 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 329–330 Versandhandel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Versöhnlertum

DDR A-Z 1958

Seebäder (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Kurorte. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 276 SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Seefrachten, Deutsches Kontor für (Deutfracht)

DDR A-Z 1958

Uraltguthaben (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 U. sind Sparguthaben, die vor dem 9. Mai 1945 entstanden sind und „a) bei geschlossenen Kreditinstituten im heutigen Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik, b) bei in Berlin tätig gewesenen Kreditinstituten, c) bei früheren Kreditinstituten jenseits der Oder-Neiße-Friedensgrenze innerhalb der Grenzen des ehemaligen Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937, d) bei den Postsparkassen geführt wurden“ und nachträglich zur Umwertung angemeldet werden können (GBl.~I 1957, S. 3.411. (Altguthaben, Altguthaben-Ablösungsanleihe) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 321 Untersuchungshaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Uranbergbau

DDR A-Z 1956

Mittagspause (1956)

Siehe auch das Jahr 1958 Die M. für Arbeiter und Angestellte soll 45 Minuten dauern und wird nicht zur Arbeitszeit gezählt. Nur in Ausnahmefällen, z. B. bei Verkehrsschwierigkeiten, wird sie auf mindestens 30 Minuten verkürzt. Die M. wird häufig zur Agitation benutzt. (Produktionspropaganda, Gewerkschaftsgruppenorganisator, Kulturorganisator) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 176 Mitschurin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Mittelbauer

DDR A-Z 1956

Utopie, Sozialistische (1956)

Siehe auch: Utopie: 1979 Utopie, Sozialistische: 1953 1954 1958 1959 1960 1962 Die im 18. und beginnenden 19. Jahrhundert verkündeten sozialen Theorien, die aus teils christlichen, teils aufklärerischen Motiven eine allgemeine Umgestaltung der Gesellschaft erstrebten, wurden von Marx als weltfremde U. oder als „utopistisch“ bezeichnet, weil sie den kern des Problems weder „materialistisch“ noch ökonomisch (Privateigentum an den Produktionsmitteln) sahen. Engels behauptete, der Sozialismus habe durch Marx den Schritt „von der Utopie zur Wissenschaft“ vollzogen. (Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 269 Urlaub A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vaterländischer Verdienstorden

DDR A-Z 1956

Eggerath, Werner (1956)

Siehe auch die Jahre 1954 1958 1959 1960 1962 * 16. 3. 1900 in Elberfeld, Volksschule, Schlosser. Seit 1924 KPD-Mitgl. 1935 15 Jahre Zuchthaus. 1945 Landrat in Mansfeld, 1946 Vors. des SED-Landesvorstandes Thüringen. Ministerpräsident von Thüringen. 1952 im Range eines Staatssekretärs Leiter der Koordinierungs- und Kontrollstelle für die Arbeit der Verwaltungsorgane der SBZ. Als Nachfolger von Handke seit 18. 2. 1954 Botschafter der „DDR“ in Rumänien; 8. 3. 1957 zum Staatssekretär für Kirchenfragen ernannt. Am 6. 5. 1955 mit dem „Vaterländischen Verdienstorden“ in Silber ausgezeichnet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 67 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/eggerath-werner verwiesen. Ebert, Friedrich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Eherecht

DDR A-Z 1956

Gerichtsverfassung (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 In der SBZ geregelt durch das am 15. 10. 1950 in Kraft getretene „Gesetz über die Verfassung der Gerichte der DDR (Gerichtsverfassungsgesetz)“ (GVG) vom 2. 10. 1952 (GBl. S. 983), das für den Bereich der SBZ das seit 1879 in Deutschland geltende Gerichtsverfassungsgesetz außer Kraft setzte. Die Rechtsprechung wird ausgeübt durch Kreisgerichte, Bezirksgerichte und das Oberste Gericht und soll „dem Aufbau des Sozialismus, der Einheit Deutschlands und dem Frieden“ dienen 2, Abs. 1, Satz 1, GVG). Die Urteile ergehen „im Namen des Volkes“. Die Richter sollen angeblich „in ihrer Rechtsprechung unabhängig und nur der Verfassung und dem Gesetz unterworfen“ sein (§ 5 GVG und Art. 127 der Verfassung); tatsächlich sind jedoch weder die persönliche noch die sachliche Unabhängigkeit der Richter gewährleistet (Unabhängigkeit der ➝Richter, Schöffen, Volksrichter). Die Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich; die Öffentlichkeit kann jedoch in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden. Ausnahmegerichte sind unzulässig; dagegen können Gerichte für bestimmte Sachgebiete (Sondergerichte) errichtet werden. Die Gerichtssprache ist deutsch (in der Lausitz kann in sorbischer Sprache verhandelt werden). Kreisgericht (KrG): In jedem Kreis besteht ein KrG, das von einem Direktor geleitet wird und in Straf- und Zivilkammern gegliedert ist; sie sind mit einem Richter als Vorsitzendem und zwei Schöffen besetzt. Das KrG ist zuständig: a) für alle Strafsachen, in denen nicht die Zuständigkeit eines höheren Gerichtes begründet ist bzw. in denen der Staatsanwalt Anklage vor dem KrG erhebt, und b) für alle Zivilsachen, soweit nicht „eine Partei Träger gesellschaftlichen Eigentums ist und der Streitwert 3.000 DM Ost übersteigt“. — Bei jedem KrG besteht eine Rechtsauskunftsstelle zur Beratung der Bevölkerung und ist mindestens ein Gerichtsvollzieher angestellt. Bezirksgericht (BG): In jedem Bezirk besteht ein BG, das von einem Direktor geleitet wird und [S. 94]in Straf- und Zivilsenate gegliedert ist; sie sind in der ersten Instanz mit einem Oberrichter oder Richter als Vorsitzendem und 2 Schöffen, in der zweiten Instanz mit einem Oberrichter als Vorsitzendem und 2 weiteren Richtern besetzt. Das BG ist zuständig: 1. in erster Instanz a) für Strafsachen, die Verbrechen gegen die „DDR“, Mord oder besonders schwere Wirtschaftsverbrechen - zum Gegenstand haben oder in denen der Staatsanwalt wegen ihrer Bedeutung Anklage vor dem BG erhebt, und b) in allen Zivilsachen, die nicht vor das Kreisgericht gehören; 2. in zweiter Instanz für die mit einem Rechtsmittel angefochtenen Entscheidungen der Kreisgerichte in Straf- und Zivilsachen. Oberstes Gericht (OG): Als oberstes Gericht für die SBZ besteht das durch Gesetz vom 8. 12. 1949 (GBl. S. 111) errichtete OG mit dem Sitz in Ostberlin, das von einem Präsidenten und einem Vizepräsidenten geleitet wird und in Straf- und Zivilsenate gegliedert ist; sie sind mit einem Oberrichter als Vorsitzendem und zwei weiteren Richtern besetzt. Das OG ist zuständig: 1. in erster und letzter Instanz für Strafsachen, in denen der Generalstaatsanwalt wegen ihrer Bedeutung Anklage vor dem OG erhebt; 2. in zweiter Instanz für die mit einem Rechtsmittel angefochtenen erstinstanzlichen Entscheidungen der Bezirksgerichte in Straf- und Zivilsachen und für die Entscheidung über die Berufung in bestimmten Patentsachen; 3. als Kassationsgericht in Straf- und Zivilsachen einschließlich der Arbeitsgerichtssachen. — Das Plenum des OG setzt sich aus sämtlichen Richtern des OG zusammen; für eine Entscheidung ist die Teilnahme von mindestens Zweidrittel aller Mitglieder des OG erforderlich. Das Plenum ist zuständig, wenn ein Senat des OG bei der Entscheidung einer grundsätzlichen Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats oder des Plenums abweichen will und für die Kassation einer Entscheidung des OG. Das Plenum kann in Zusammenhang mit einer Entscheidung Richtlinien mit bindender Wirkung für alle Gerichte erlassen. Auf Antrag des Ministerrates erstattet das Plenum ferner Rechtsgutachten. — Präsident des OG ist seit dessen Errichtung: Dr. h. c. Kurt Schumann (NDPD). Die Gerichtsverfassung blieb in den Ländern der SBZ nach dem Zusammenbruch 1945 hinsichtlich der Gerichtsorganisation zunächst in der herkömmlichen Weise geregelt: ein Oberstes Gericht für die SBZ fehlte (das Reichsgericht war 1945 von den Besatzungsmächten geschlossen worden). Durch VO vom 28. 8. 1952 (GBl. S. 791) wurde die Gerichtsorganisation der durch die sog. Verwaltungsreform geschaffenen Bezirks- und Kreiseinteilung angeglichen und zugleich das Rechtsmittel der Revision beseitigt. Mit dem am 14. 10. 1952 in Kraft getretenen „Gesetz über die Verfassung der Gerichte der DDR (Gerichtsverfassungsgesetz)“ (GVG) vom 2. 10. 1946 (GBl. S. 985) wurde das seit 1879 in Deutschland geltende Gerichtsverfassungsgesetz außer Kraft gesetzt (Rechtswesen). Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw. Aufl. (BB) 1955. 160 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 93–94 Gerichtskritik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gerichtsvollzieher

DDR A-Z 1954

Abgabenverwaltung (1954)

Siehe auch: Abgabenverwaltung: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Abgabenverwaltung, Zentrale: 1953 Durch das „Abgabengesetz“ vom 9. 2. 1950 geschaffene zentrale Instanz für das gesamte Abgabenwesen in der SBZ. Sie ist ein Teil des Ministeriums der Finanzen. Die A. ist zentrale Verwaltungsinstanz mit gleichzeitig gesetzgeberischen und operativen Aufgaben. Der Leiter der A. ist jeweils stellvertretender Finanzminister. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 7 ABF A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ablieferungspflicht

DDR A-Z 1954

Örtliche Industrie (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Durch Verordnung vom 22. 12. 1950 über die Reorganisation der ➝„volkseigenen“ Industrie errichtete Organisationsform kleinerer „volkseigener“ Produktionsbetriebe mit nur örtlicher oder regionaler Bedeutung. Rechtsträger sind die Räte der Kreise oder Städte. Für die angeschlossenen Betriebe haben sich die Bezeichnungen VEB (K) bei kreiseigenen, VEB (Ö) bei durch die Stadtbehörden gesteuerten Betrieben eingebürgert. Die ÖI. hat auch die Aufgaben der kommunalwirtschaftlichen Unternehmen übernommen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 118 Opportunismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Örtliche Reserven

DDR A-Z 1954

Goethe-Preis (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Nationalpreis. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 62 Gleichberechtigung der Frau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Goldenbaum, Ernst

DDR A-Z 1954

Sport und Technik, Gesellschaft für (1954)

Siehe auch: Gesellschaft für Sport und Technik: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Gesellschaft für Sport und Technik (GST): 1969 1975 1979 1985 Sport und Technik, Gesellschaft für: 1953 Sport und Technik, Gesellschaft für (GST): 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Durch Regierungsverordnung vom 7. 8. 1952 als Körperschaft des öffentlichen Rechts gebildete Organisation zur vormilitärischen Erziehung von Erwachsenen und Jugendlichen beiderlei Geschlechts ab vierzehn Jahre. Gegenstand der Ausbildung ist die „Entwicklung des Segel- und Motorflugsportes, des Flugmodell- und Fallschirmsportes, des Motor- und Wasserfahrsportes, des Schieß- und Geländesportes sowie des Amateurfunkens zum wahrhaften Massensport .“ Aufbau und Rechtsstellung der Gesellschaft, die „unter Anleitung des Ministeriums des Innern“ [S. 157]arbeitet, lassen ihren Miliz-ähnlichen Charakter erkennen Außerhalb der Arbeitszeit und an Sonntagen werden die Teilnehmer „auf freiwilliger Grundlage“ in Kursen zur Ausbildung in einer der genannten „Sportarten“ zusammengefaßt. Männliche und weibliche Teilnehmer werden gemeinsam ausgebildet. An alle werden die gleichen Anforderungen gestellt (Sport) Literaturangaben Die vormilitärische Ausbildung in der Sowjetzone. Materialien über die „Gesellschaft für Sport und Technik“. (BMG) 1952. 12 S. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 156–157 Sport A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z SSD

DDR A-Z 1953

Warenvertriebsgesellschaft mbH., Deutsche (DWV) (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 [S. 165]Eine der staatlichen ➝Tarnfirmen zur Täuschung ausländischer Handelsinteressenten und zur Durchführung illegaler Geschäfte. Die DWV hat seit ihrer Gründung 1948 bereits mehrmals den Namen gewechselt: zuerst „Deutsche Handelsgesellschaft (DHG) mbH.“, Berlin, Niederwallstraße, seit 1949 „Deutsche Ein- und Ausfuhrgesellschaft“, Berlin, Friedrichstraße. Seit August 1951 erst nennt sie sich DWV, Sitz ebenfalls Berlin, Friedrichstraße. Die Umfirmierungen erfolgten stets im Gefolge der Aufdeckung unsauberer und illegaler Geschäfte: die Firma erlosch — eine neue, unbelastete Firma tauchte auf. — Die DWV erhält Weisungen vom Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel und ist den volkseigenen Handelszentralen gleichgestellt. Sie ist besonders beim Export von Erzeugnissen der polygraphischen Industrie eingeschaltet. Das Personal ist durch Vereidigung zu strengster Verschwiegenheit über alle Geschäftsvorgänge verpflichtet und darf die Westsektoren Berlins nicht betreten. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 165 Warenverkehrs, Amt für Kontrolle des A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warnke, Herbert

DDR A-Z 1953

Oelßner, Fred (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 27. 2. 1903 in Weißenfels, trat 1917 der USPD und 1920 der KPD bei, studierte in Moskau Politökonomie. 1933 nach Westeuropa, 1935 nach Moskau emigriert, Lektor an der Lenin-Schule. Oe. wurde dort wegen einer ideologischen Entgleisung abberufen und mußte in einer Fabrik arbeiten. Später wurde er in Gnaden wieder aufgenommen, 1945 nach Deutschland zurückgeschickt und ins Politbüro sowie ins Sekretariat des ZK der SED berufen. Verantwortlicher Sekretär für die Anleitung der Abt. Propaganda im ZK der SED. Verfasser zahlreicher parteitheoretischer Schriften, oberster Partei-Ideologe und Förderer der „neuen fortschrittlichen Intelligenz“, Chefredakteur der theoretischen Zeitschrift der SED „Die Einheit“. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 101 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/oelssner-fred-larew verwiesen. Oder-Neiße-Linie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen

DDR A-Z 1953

Benjamin, Hilde, geb. Lange (1953)

Siehe auch: Benjamin, Hilde: 1965 1966 Benjamin, Hilde, geb. Lange: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Benjamin, Hilde, geb. Lange, Dr. jur.: 1969 * 5. 2. 1902 in Berlin. Gymnasium, Jura-Studium, Dr. jur. Heiratete den Arzt Dr. Benjamin, der 1942 in Mauthausen ums Leben kam. Richterin am Amtsgericht Wedding, dann Rechtsanwältin. Seit 1924 KPD-Mitgl. 1933 unter Berufsverbot, arbeitete sie seitdem in einem Verlag und in der Konfektion. 1945 von der SMAD als Oberstaatsanwältin eingesetzt, 1947 Leiterin der Personalabteilung in der sowjetzonalen Verwaltung für Justiz. Organisierte die Säuberungsaktionen und förderte die Heranbildung von Volksrichtern und Volksstaatsanwälten. 1949 Studienreise in die SU; seit 1950 stellv. Vorsitzende des Obersten Gerichts der SBZ; leitet die meisten Schauprozesse und ist gefürchtet wegen ihrer grausamen Urteile. Im Volksmund „die rote Guillotine“ genannt. (Demokratisierung der Justiz) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 23 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/benjamin-hilde verwiesen. Becher, Johannes R. A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bergmannsrenten

DDR A-Z 1953

Dorfgenossenschaft, Landwirtschaftliche (1953)

Die D. sind Nachfolger der bäuerlichen Raiffeisengenossenschaften und -kassen und wurden auf Grund des Beschlusses des Genossenschaftskongresses vom 16. 3. 1949 in Berlin durch den erzwungenen Zusammenschluß mehrerer dieser alten Genossenschaften gebildet. Die D. basierten noch auf dem Genossenschaftsgesetz. Ihnen unterlag der gesamte Geld- und Warenverkehr der Bauern sowie die Kreditgewährung. Nach Zerschlagung des Landhandels übernahmen die D. auch dessen Aufgaben sowie Kohlenhandel, Nutz- und Zuchtviehhandel, Brutanstalten. Die D. wurden durch Beschluß des Hauptausschusses der Zentralvereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB) und des Beirates des Zentralverbandes landwirtschaftlicher Genossenschaften Deutschlands vom 20. 11. 1950 mit der VdgB verschmolzen und damit die demokratische Selbstverwaltung der Bauern praktisch ausgeschaltet. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 37 Domowina A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dorfwirtschaftsplan