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DDR A-Z 1985

Ökonomisches Grundgesetz (1985)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Wirtschaftliche Zusammenhänge in Gesellschaft und Staat werden im Verständnis des Historischen Materialismus und der Politischen Ökonomie (Marxismus-Leninismus) als durch ökonomische Gesetze beherrscht angesehen, die ebensowenig wie Naturgesetze aufgehoben werden können. Danach ist für die Produktionsweise jeder Gesellschaftsordnung ein spezifisches, durch die jeweils herrschenden Eigentumsverhältnisse bestimmtes System von ökonomischen Gesetzen kennzeichnend (Eigentum). In diesen Gesetzen sollen sich die wirtschaftlichen Ziele, Wege und Mittel einer Gesellschaft äußern; sie sollen das Verhältnis der Klassen und Schichten zueinander regeln (Klasse/Klassen, Klassenkampf) und über Produktion, Distribution und Güterverwendung bestimmen. Mit dem ÖG. wird die Vorstellung verbunden, daß die mannigfaltigen Erscheinungen einer Gesellschaftsordnung auf eine vorrangige Gesetzmäßigkeit zurückführbar seien. Demnach postuliert das ÖG. des Kapitalismus, das von Marx entdeckte Ziel der kapitalistischen Produktion sei die Erzeugung des Mehrwerts, das durch ständige Ausdehnung der Produktion, verbunden mit wachsender Ausbeutung der arbeitenden Klassen, realisiert werde. Demgegenüber konstatiert das ÖG. des Sozialismus, [S. 953]das Charakteristikum sozialistischen Wirtschaftens bestehe in der gesetzmäßigen „ununterbrochenen Erweiterung und Vervollkommnung der Produktion auf der Basis der führenden Technik, der sozialistischen Zusammenarbeit zur möglichst vollständigen Befriedigung der ständig wachsenden Bedürfnisse und der allseitigen Entwicklung aller Mitglieder der Gesellschaft“ (Polit. Ökonomie, Berlin [Ost] 1964, S. 472). Nach dem VIII. Parteitag der SED (1971) wird das Wirken des ÖG. darin gesehen, daß es den Zusammenhang von Produktion und Gesellschaftlicher ➝Konsumtion im Sozialismus unterstreicht, demzufolge „die Befriedigung der individuellen und gesellschaftlichen Bedürfnisse im Sozialismus nur durch das ständige Wachstum der Produktion erfolgen kann“ (Einführung in die Politische Ökonomie des Sozialismus, Berlin [Ost] 1974, S. 143). Diese Vorstellung wird auf dem IX. und X. Parteitag der SED (1976, 1981) dahingehend erweitert, daß das zukünftige Wirtschaftswachstum stärker als je zuvor an die wirkungsvolle Umsetzung wissenschaftlich-technischer Entwicklungen und Neuerungen in die Produktion gebunden sei. Die ökonomische Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus wird aus der für den Sozialismus als gegeben erachteten Bewußtheit des ökonomischen Handelns geschlossen, die sich einerseits in der allmählichen Bildung kollektiven Verantwortungsbewußtseins, andererseits in einer durch den Plan „wissenschaftlich“ begründeten Sozialistischen Wirtschaftsführung zeige. Das ÖG. des Sozialismus gilt offiziell als oberste wirtschaftspolitische Richtlinie. Allerdings weisen auch führende Wirtschaftswissenschaftler der SED, wie W. Kalweit (AdW), darauf hin, daß sich aus den allgemein gehaltenen Formulierungen des ÖG. kaum konkrete Handlungsweisungen für die praktische Wirtschaftspolitik herleiten lassen. Nach wie vor sind die Kategorien und Wirkungsweisen des ÖG. und der korrespondierenden Nebengesetze auch nach Auffassung der Ökonomen in der DDR nicht zureichend erkannt und dargestellt worden. Daraus habe sich die paradoxe Situation ergeben, inzwischen in der Praxis über einen differenzierten planwirtschaftlichen Mechanismus zu verfügen, dessen theoretische Grundlagen jedoch nicht so aufgedeckt sind, daß die Menschen nunmehr, wie gefordert, imstande wären, im Unterschied zur kapitalistischen Wirtschaft „ihre Bedürfnisse und Möglichkeiten gemeinsam (zu) ermitteln“ (U.-J. Heuer, Gesellschaftliche Gesetze und politische Organisation, Berlin [Ost] 1974, S. 111). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 952–953 Ökonomisches Forschungsinstitut bei der Staatlichen Plankommission (ÖFI) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ökonomisches System des Sozialismus (ÖSS)

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Überweisungsverfahren (1985)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 Die Überweisung gilt seit 1965 als die Grundform der bargeldlosen Verrechnung zwischen den Betrieben, erreicht über drei Viertel der Gesamtverrechnungen für Warenlieferungen und ist immer dann verbindlich anzuwenden, wenn sich die Vertragspartner über kein anderes Verrechnungsverfahren einigen können. Seine besondere Bedeutung liegt darin, daß der Käufer bei festgestellter Vertragsverletzung entsprechend seinen gesetzlichen und vertraglichen Rechten die Bezahlung ganz oder teilweise verweigern kann (Überweisungs-AO vom 18. 5. 1978; GBl. I, S. 186). Das Ü. soll in den Fällen vereinbart werden, bei denen die Prüfung der Warenlieferung oder Leistung erforderlich ist (Verrechnungs-VO vom 12. 6. 1968; GBl. II, S. 423). Zahlungs- und Verrechnungsverfahren. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1368 Übersiedlung in die DDR A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Umlaufmittel

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Kaufkraft (1985)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Mit Hilfe von Warenkorbvergleichen läßt sich die Relation der K. der Mark der DDR zur K. der DM für einen bestimmten Haushaltsverbrauch ermitteln. Unterschiede im Sortiment, in der Qualität und Verfügbarkeit der Waren können dabei allerdings nur unzureichend berücksichtigt werden. Vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin (West), wurden wiederholt K.-Vergleiche für einen Arbeitnehmerhaushalt (4 Personen) mit durchschnittlicher Verbrauchsstruktur und einen Rentnerhaushalt (2 Personen) mit einem stärker auf den lebensnotwendigen Bedarf abgestellten Verbrauch vorgenommen. Infolge von Einkommenserhöhungen und qualitativen sowie quantitativen Verbesserungen der Güterversorgung — sowohl in der DDR als auch in der Bundesrepublik Deutschland — hat sich im Laufe der Zeit die Zusammensetzung der Warenkörbe deutlich verändert. Die nach den jeweiligen Verbrauchsverhältnissen in der DDR für 1960, 1969, 1977 und 1983 zusammengestellten Warenkörbe der Arbeitnehmerhaushalte erforderten — bewertet zu laufenden Preisen — für den gleichen Ver[S. 712]brauch 1960 und 1969 um 30 v.H. bzw. 13 v.H. höhere Beträge in Mark der DDR, als dafür in der Bundesrepublik Deutschland (in DM) zu zahlen waren; 1977 und 1983 waren dagegen 11 v.H. bzw. 19 v.H. weniger Mark als DM aufzuwenden. Die K. der Mark betrug somit für den „DDR-Warenkorb“ 1960: 77 v.H., 1969: 89 v.H., 1977: 112 v.H. und 1983: 124 v.H. der K. der DM in der Bundesrepublik. Dabei differierte die relative K. bei den Ausgaben für die einzelnen Waren und Leistungsgruppen stark. Wird ein „Bundesrepublik-Warenkorb“ zugrunde gelegt, der dem in Warenauswahl und z.T. auch in Mengen sehr viel reichhaltigeren westdeutschen Verbrauch entspricht, errechnen sich als durchschnittliche K. der Mark in der DDR für 1960: 75 v.H., 1969: 83 v.H., 1977: 88 v.H. und für 1983: 87 v.H. der K. der DM. Die relative K. der Mark ist also erheblich niedriger, wenn sie nach einem westdeutschen Warenkorb ermittelt wird, d.h. sie sinkt mit wachsenden Verbrauchsansprüchen. Dieser grundsätzlichen K.-Tendenz entsprechend ist die relative K. der Mark der DDR bei dem in stärkerem Maße auf den lebensnotwendigen Bedarf begrenzten Verbrauch der 2-Personen-Rentnerhaushalte höher. Für sie betrug die K. der Mark in der DDR nach der Verbrauchsstruktur der K. der DM im Bundesgebiet. Zu beachten bleibt allerdings, daß für diesen Vergleich für die Bundesrepublik Deutschland nur ein Rentnerhaushalt herangezogen werden konnte, dessen Einkommen weit unter dem Durchschnitt liegt. Im Mittel der nach Verbrauchsstrukturen der Bundesrepublik und der DDR berechneten Paritäten (gekreuzter Warenkorb) stieg die relative K. der Mark in Arbeitnehmerhaushalten erheblich und erreichte 1960: 76 v.H., 1969: 86 v.H., 1977: 100 v.H. und 1983: 106 v.H. Eine ähnliche Entwicklung vollzog sich bei den Rentnern. Hier betrug die K. der Mark — gemessen an der K. der DM — 1966: 93 v.H., 1969: 105 v.H., 1977: 115 v.H. und 1983: 127 v.H. Die Daten zeigen, daß sich die K. der Mark gemessen an der DM beständig erhöht hat; dies war zum größten Teil die Folge des verhältnismäßig stabilen Preisniveaus in der DDR auf der einen Seite und der nicht unbeträchtlichen Steigerungen der DM-Preise auf der anderen. Im Spätherbst 1979 hat die DDR ihre bisherige Verbraucherpreispolitik aufgegeben; insbesondere der gehobene Bedarf hat sich erheblich verteuert. Deshalb war danach vorübergehend eine relative Verschlechterung der K. der Mark eingetreten (Preissystem und Preispolitik). Von der Höhe der K.-Paritäten der Währungseinheiten darf nicht auf ein entsprechendes Niveau der Lebenshaltung geschlossen werden. Entscheidend für den Lebensstandard — soweit er vom privaten Verbrauch abhängt — sind neben den Preisen die Einkommen. Die K.-Verbesserungen der Mark gegenüber der DM reichten wegen der stärker gestiegenen nominalen Einkommen in der Bundesrepublik Deutschland jedoch nicht aus, um den Abstand der Realeinkommen (um K.-[S. 713]Unterschiede bereinigte Nettoeinkommen) in der DDR zu denen der Bundesrepublik zu verringern; der Rückstand ist sogar größer geworden. Anhang Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 711–713 Kauffonds der Bevölkerung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kinderbeihilfen

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Volksvertretungen (1985)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nach Art. 5 der Verfassung üben die Bürger der DDR ihre politische Macht durch demokratisch gewählte V. aus (Wahlen). Sie sind die Grundlagen des Systems der Staatsorgane. Von ihnen werden die Räte, an der Spitze der Ministerrat, als vollziehende und verfügende Organe und die Richter an den staatlichen Gerichten (Gerichtsverfassung) und die Mitglieder der Schiedskommissionen (Gesellschaftliche Gerichte) gewählt. Die V. sind die Volkskammer und die örtlichen V. (Bezirkstag, Kreistag, Stadtverordnetenversammlung, Stadtbezirksversamm[S. 1445]lung, Gemeindevertretung; Bezirk; Gemeinde; Kreis). In der Volkskammer bestehen Fraktionen entsprechend den an den Wahlen beteiligten Parteien und Massenorganisationen, nicht jedoch in den örtlichen V. Die Tätigkeit der örtlichen V. ist im Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. 7. 1973 (GBl. I, S. 313) geregelt. Die Volkskammer und die örtlichen V. sind nicht Parlamente im Sinne der Repräsentativsysteme der westeuropäischen Demokratien. Sie gehen aus den Wahlen nach einer von der Nationalen Front der DDR getragenen Einheitsliste hervor. „Die örtlichen Volksvertretungen entscheiden entsprechend den Prinzipien des Demokratischen Zentralismus ausgehend von den gesamtstaatlichen Interessen und den zu ihrer Wahrung erlassenen Gesetzen und Verordnungen in eigener Verantwortung über alle grundlegenden Angelegenheiten, die ihr Territorium und seine Bürger betreffen“ (§ 1 Abs. 3 Satz 1 Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen). Sie sind keine Organe, die das Recht der Selbstverwaltung im herkömmlichen Sinne haben. Über sie besteht jedoch ein Ansatz zur Wahrung örtlicher Belange bei den von der SED bestimmten gesamtstaatlichen Entscheidungen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1444–1445 Volkssolidarität (VS) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkswirtschaftsrat (VWR)

DDR A-Z 1979

Jugendherbergen (1979)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 J. sind staatliche Einrichtungen, geleitet vom Komitee für Touristik und Wandern. Rechtsträger sind die Räte der Gemeinden und Städte. FDJ- und Pioniergruppen, Schüler- und Lehrlingskollektive werden (für max. 5 Tage) vorrangig aufgenommen. Den J. sind freizeit-pädagogische Aufgaben zugewiesen (Beschluß über die Entwicklung des Jugendherbergswesens vom 1. 6. 1962, GBl. II, S. 389), die Herbergsleiter pädagogisch ausgebildet. Seit 1972 absolvieren sie ein 4jähriges Fachschulfernstudium beim Institut für Heimerzieherausbildung Hohenprießnitz. 1976 gab es 257 J. mit 23.124 Plätzen. Übernachtende Personen 1976: 1.117.229. Zum J.-Wesen der DDR zählen ferner die Jugendtouristenhotels (gem. Ordnung über die Stellung, Aufgaben und Funktionen der Jugendtouristenhotels vom 30. 10. 1975, abgedr. in: Ferien-Urlaub-Touristik der Jugend in der DDR. Rechtsvorschriften, Beschlüsse, Kommentare 2, hrsg. v. Amt für Jugendfragen, Berlin [Ost] 1977). Diese sind nachgeordnete Einrichtungen der Räte der Bezirke und deren Abteilungen für Jugendfragen, Körperkultur und Sport unterstellt. Ausstattung und Service sollen dem internationalen Niveau des Jugendtourismus entsprechen. Die Jugendtouristenhotels dienen der FDJ zur Unterbringung ausländischer Jugendgruppen und zur Begegnung mit diesen; daneben sollen sie insbesondere der werktätigen Jugend und jungen Familien zur Verfügung stehen. Erforderlich ist eine „Einweisung zum Aufenthalt“. Anfang 1977 gab es 12 Jugendtouristenhotels (Frankfurt/Oder, Potsdam-Werder, Rostock, Binz, Oberhof. Leipzig. Oberwiesenthal, Weimar, Bad Schandau, Joachimsthal, Koblenz am Knappensee und Eckertsberga. 2 weitere waren im Ausbau: Berlin [Ost] und Scharmützelsee). Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 563 Jugendhaus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Jugendhilfe

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Grenzübergangsstellen (1979)

Siehe auch: Grenzübergänge: 1960 1962 1963 1965 1966 Grenzübergangsstellen: 1969 1975 1985 Diese Bezeichnung gilt aufgrund der AO über … Verkehrswege im Durchgangsverkehr vom 16. 12. 1966 (GBl. II, Nr. 15), zuletzt geändert durch die AO Nr. 7 … vom 18. 6. 1974 (GBl. I, Nr. 33), seit 19. 12. 1966. Vorher hießen sie Kontrollpassierpunkte. G. an den Seeübergängen (für Bahn und Wagenfährschiffe) nach Dänemark und Schweden sind Warnemünde und Saßnitz (Rügen). Ein Straßenübergang für Güterfahrzeuge ist außerdem Rostock-Überseehafen. G. zur VR Polen sind: I. Pomellen, südwestlich Stettin (Autobahn); 2. Mescherin/Westoder, nordostwärts Angermünde (f. Binnenschiffe); 3. Gartz/Westoder, nordostwärts Angermünde (f. Binnenschiffe); 4. Hohensaaten (f. Binnenschiffe); 5. Frankfurt (Oder) (Bahn); 6. desgl. (Straße); 7. desgl. (f. Binnenschiffe); 8. Eisenhüttenstadt (f. Binnenschiffe); 9. Görlitz (Bahn); 10. desgl. (Straße). G. zur ČSSR sind: 1. Schönberg (Kr. Ölsnitz) im Vogtland (Straße); 2. Bad Brambach (Kr. Ölsnitz) im Vogtland (Bahn); 3. Zinnwald-Georgenfeld (Kr. Dippoldiswalde) (Straße); 4. Bad Schandau/Elbe (Kr. Pirna) (Bahn); 5. Schmilka/Elbe (Kr. Pirna) (Straße); 6. desgl. (Binnenschiffe); 7. Seifhennersdorf (Kr. Zittau) (Straße). Grenze; Berlin. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 493 Grenztruppenhelfer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grenzübertritt, ungesetzlicher

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Frieden (1979)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Zwischenstaatlicher Zustand, der die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ausschließt. Nach marxistisch-leninistischer Auffassung sei der F. nur in einer Kombination von politischem und sozialem Kampf („F.-Kampf“) zu erreichen und zu erhalten, da die Fortexistenz des Kapitalismus in einem Teil der Welt eine fortdauernde, ständige Bedrohung des F. darstelle. Erfolge im F.-Kampf seien nur möglich, wenn alle sog. „friedliebenden Kräfte“ geschlossen und einheitlich handelten. Durch die stetig wachsende Stärke der sozialistischen Staatengemeinschaft und ihre F.-Politik hätten sich allerdings die Chancen für die Erhaltung des F. ― vor allem in Mitteleuropa ― verbessert. F. wird dabei in erster Linie als Abwesenheit von Krieg begriffen. Der Einsatz aller Mittel des im Prinzip der Friedlichen Koexistenz angelegten ideologischen Klassenkampfes wird jedoch als für Erreichung und Sicherung des F. notwendig bezeichnet. F. wird darüber hinaus nicht als ein von den Bedingungen der internationalen Auseinandersetzung zwischen Sozialismus/Kommunismus und Kapitalismus unabhängiger zwischenstaatlicher Zustand verstanden, son[S. 432]dern als Hauptziel sozialistisch/kommunistischer Außenpolitik propagiert, dessen Durchsetzung der weiteren Zurückdrängung des Imperialismus dient. Da sich der Imperialismus auf Dauer nur durch kriegerische Aktionen zu behaupten vermag, ist antiimperialistische Politik in dieser Sicht Wesensmerkmal sozialistischen F.-Kampfes. Er schließt die politische Unterstützung nationaler Befreiungskriege sowie revolutionärer Bürgerkriege nicht aus, verbietet aber die offene Einmischung bzw. Teilnahme sozialistischer Staaten. Daher ist vor allem die F.-Propaganda ein wichtiges Instrument auch der Außenpolitik der DDR. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 431–432 Freundschaftsvertrag A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Friedensfahrt

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Wehrkreiskommando (1979)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 1969 1975 Wehrbezirkskommando. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1165 Wehrerziehung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wehrpflicht

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Technische Normen (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Synonyme Bezeichnung für Standards. Standardisierung; Normung. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 858 Technische Kontrollorganisation A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technische Revolution

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Handschellengesetz (1975)

Siehe auch die Jahre 1969 1979 Bezeichnung der SED-Propaganda für das im Hinblick auf den 1966 geplanten Redneraustausch zwischen SED und SPD in der Bundesrepublik Deutschland erlassene Gesetz über befristete Freistellung von der deutschen Gerichtsbarkeit vom 29. 7. 1966 (BGBl. I, S. 453). Dieses Gesetz, nach dem die Bundesregierung „Deutsche, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes haben, von der deutschen Gerichtsbarkeit freistellen (kann), wenn sie es bei Abwägung aller Umstände zur Förderung weiterer öffentlicher Interessen für geboten hält“, sollte die Einreise führender SED-Funktionäre in die Bundesrepublik ermöglichen, bzw. ihre Strafverfolgung durch Westdeutsche Justizbehörden aussetzen. Dieses Gesetz diente der SED zum Vorwand, den Redneraustausch abzusagen. Deutschlandpolitik der SED. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 398 Handelszentralen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Handwerk

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Ausfallzeiten (1975)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 In der DDR unterscheidet man vermeidbare und unvermeidbare sowie vom Arbeiter abhängige und von ihm unabhängige Arbeitszeitverluste. Als vermeidbare, vom Arbeiter abhängige gelten A. 1. durch politische Beanspruchung, soweit sie 10 Stunden pro Produktionsarbeiter im Jahr übersteigen; [S. 64]2. durch Krankheit, sofern sie über 4 v. H. der Kalenderarbeitszeit liegen (Krankenstand); 3. durch Fehlen infolge einer Disziplinlosigkeit. Als vermeidbare, vom Arbeiter unabhängige A. gelten Stillstands- und Wartezeiten, soweit sie nicht auf technisch bedingten Erfordernissen oder auf Arbeitszeitausfällen beruhen, die durch Katastrophenfälle, Stromabschaltungen etc. auftreten können. Die übrigen A. gelten als unvermeidbar, darunter A. durch Urlaub, Krankheit, sofern sie unter 4 v. H. der Kalenderarbeitszeit liegt, sowie durch Betriebsstörungen. Etwa die Hälfte der A. beruht auf Krankheit. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 63–64 Aufsicht, Allgemeine A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ausgleichsanspruch

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Bevollmächtigter für Sozialversicherung (1975)

Siehe auch: Bevollmächtigte für Sozialversicherung: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 Bevollmächtigter für Sozialversicherung: 1965 1966 1969 1979 Funktionär im Sozialversicherungs- und Versorgungswesen. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 152 Bevölkerung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bewaffnete Kräfte

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Pfandbriefe (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Wertpapiere. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 469 PFA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pfändung

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Seebäder (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Kurorte. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 556 SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Seefahrtsamt der DDR

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Gleichberechtigung der Frau (1969)

Siehe auch: Gleichberechtigung der Frau: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Gleichberechtigung der Frauen: 1975 1979 Der in der Verfassung, vom 7. 10. 1949 festgelegte und durch die neue Verfassung vom 6. 4. 1968 bestätigte Grundsatz der GdF. betrifft nicht nur die staatsbürgerlichen Rechte sondern auch alle übrigen Rechtsbeziehungen, insbesondere familienrechtlicher und arbeitsrechtlicher Art. Alle der GdF. entgegenstehenden oder sie beeinträchtigenden Bestimmungen sind schon durch die Verfassung von 1949 aufgehoben worden. Das neue Familiengesetzbuch (FGB) vom 20. 12. 1965 hebt den Grundsatz der Gleichberechtigung der Ehegatten, auf dem schon das bis dahin geltende Familienrecht beruhte, ausdrücklich hervor. Alle Angelegenheiten des gemeinsamen Lebens und der Entwicklung des einzelnen sind von den Ehegatten in beiderseitigem Einverständnis zu regeln (§ 9 FGB). Das elterliche ➝Erziehungsrecht ist von den Eltern gemeinsam auszuüben. Als gemeinsamen Familiennamen können die Ehegatten bei der Eheschließung den Namen des Mannes oder [S. 255]den der Frau wählen. Auch der eheliche Güterstand beruht auf der GdF. Eine wirkliche GdF. ist nach Behauptung der SED nur dann möglich, wenn die Frau einer geregelten Berufstätigkeit nachgeht. So ist gemäß § 10 Abs. 2 FGB jeder Ehegatte verpflichtet, das Vorhaben des anderen Ehegatten, einen Beruf zu ergreifen oder sich weiterzubilden oder gesellschaftliche Arbeit zu leisten, „in kameradschaftlicher Rücksichtnahme und Hilfe“ zu unterstützen. Die Frau, deren Arbeitskraft das SED-Regime benötigt, soll ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und sich dadurch von den „Fesseln ihrer Abhängigkeit vom Mann befreien“. Während der Ehe haben beide Ehegatten zu den Aufwendungen für den gemeinsamen Haushalt beizutragen. Auch die von ihrem Mann getrennt lebende oder geschiedene Ehefrau hat grundsätzlich keinen Unterhaltsanspruch gegen den Mann (Unterhaltspflicht). Entsprechend dem Prinzip der GdF. verpflichtet das Gesetzbuch der Arbeit (§ 123 Abs. 2) die Organe der Staatsmacht und die Betriebsleiter, alle Voraussetzungen zu schaffen, die es den Frauen ermöglichen, am Arbeitsprozeß teilzunehmen, ihre schöpferischen Fähigkeiten zu entwickeln. Zugleich sollen sie „ihrer hohen gesellschaftlichen Aufgabe“ als Mütter gerecht werden. Die verstärkte Frauenarbeit erwies sich vor allem zur Durchführung der Wirtschaftspläne als notwendig. 76 v. H. der im arbeitsfähigen Alter stehenden weiblichen Bevölkerung sind berufstätig. Das bedeutet, daß mehr als 47 v. H. aller Berufstätigen Frauen sind. Die meisten weiblichen Beschäftigten sind im Handel zu finden (68 v. H.). Im Post- und Fernmeldewesen sowie in Bereichen außerhalb der materiellen Produktion (Verkehr, Dienstleistungen usw.) beträgt der Frauenanteil 67 v. H. Danach folgen die Land-, Forst- und Wasserwirtschaft mit 45 v. H., die Industrie mit 41 v. H. und das produzierende Handwerk mit 39 v. H. Am geringsten ist der Frauenanteil in der Bauwirtschaft mit 11 v. H. Auch in typischen Männerberufen werden Frauen beschäftigt. Die nichtberufstätigen Frauen werden wegen des Arbeitskräfte-Mangels aufgefordert, in Hausfrauenbrigaden einzutreten. Der besondere Arbeitsschutz für Frauen ist stark eingeschränkt. Zwar ist die Frauenarbeit für eine ganze Reihe von Tätigkeiten verboten, doch gilt das Verbot nicht, wenn „die Produktionstechnik die Frauen nicht gefährdet“. Der Schutz für schwangere und für stillende Mütter bezieht sich auf das Verbot von Arbeiten, „die nach dem Gutachten des Betriebsarztes oder des Arztes der Schwangerenberatungsstelle Leben und Gesundheit der Schwangeren oder des Kindes gefährden könnten“ (§ 129 Abs. 2 des Gesetzbuches der Arbeit). Stillenden Müttern sind für die Dauer von höchstens 6 Monaten nach der Niederkunft täglich 2 Stillpausen von je 45 Minuten ohne Lohnausfall zu gewähren (§ 22 a. a. O.) (Arbeitspolitik, Familie, Mutterschutz). Der Anteil der Frauen an leitenden Funktionen ist nach wie vor gering und entspricht nicht der großen Zahl berufstätiger Frauen. In volkseigenen Betrieben sind nur 8,7 v. H. der leitenden Positionen mit Frauen besetzt. Von 15.139 landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften werden nur 116 von Frauen geleitet. In den entscheidenden Herrschaftsorganen ist der Anteil der Frauen fast ebenso gering wie in der BRD. Nur eine Frau (Margarete ➝Müller) ist Mitglied des SED-Politbüros. Von den 24 Mitgliedern des Staatsrates sind 5 Frauen, jedoch ohne politisches Profil und ohne entscheidenden Einfluß. Wie in der BRD gibt es nur einen weiblichen Minister, Margot ➝Honecker. Die leitenden Funktionen in den Bezirksräten sind nur zu 9 v. H. mit Frauen besetzt. Dagegen stellen Frauen fast ein Drittel der Richter und etwa ein Viertel der Direktoren und Schulleiter. Die mangelhafte Verwirklichung des gleichberechtigten Mitwirkens der Frauen an der Leitung des Staates, der Partei und der Wirtschaft wird darauf zurückgeführt, daß viele staatliche Leiter und Funktionäre die bedeutende Rollo der berufstätigen Frau im gesellschaftlichen Leben nocht nicht vollständig erfaßt hätten. Alte Denk- und Lebensgewohnheiten stünden noch hemmend im Wege. Diese zu überwinden gehöre zur ideologischen Arbeit der Gewerkschaften. Deshalb stelle auch der Entwurf der Entschließung zum 7. FDGB-Kongreß die Aufgabe, „bei allen Werktätigen eine sozialistische Verhaltensweise zur Rolle der Frau in unserer Gesellschaft herauszubilden“ („Tribüne“ vom 26. 4. 1968). (Frauen) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 254–255 Glauchau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gnadenrecht

DDR A-Z 1969

Kriegshetze (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Einer der neuen Tatbestände im 1. Kapitel des Besonderen Teils des Strafgesetzbuchs (Aggressionsverbrechen). Nach § 89 StGB wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis zu acht Jahren bestraft, „wer einen Aggressionskrieg, einen anderen Aggressionsakt oder die Verwendung von Atomwaffen oder anderen Massenvernichtungsmitteln zu Aggressionszwecken propagiert“, „wer zum Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen, die der Wahrung und Festigung des Friedens dienen, auffordert“, oder „wer in diesem Zusammenhang zur Verfolgung von Anhängern der Friedensbewegung aufreizt, gegen diese Personen wegen ihrer Tätigkeit Gewalt anwendet, sie verfolgt oder verfolgen läßt“. Planmäßige Begehung, Bildung einer Organisation oder Gruppe zur Durchführung der K. und K. in Verbindung mit einem Angriff auf Leben oder Gesundheit eines Anhängers der Friedensbewegung hat Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren zur Folge. Generalstaatsanwalt Streit erklärte, daß mit der Schaffung dieses Tatbestandes der von der UN-Vollversammlung am 16. 12. 1966 bestätigten Konvention über Bürgerrechte und politische Rechte entsprochen werde. „Jede Kriegspropaganda wird durch Gesetz verboten“. Er zählte zu den in § 89, Abs. 2 StGB erwähnten „Organisationen zur Durchführung von K. und -propaganda“ ausdrücklich den Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands, der „ein offizielles Organ der Bundesrepublik zur Vorbereitung der Annexion und Ausplünderung der DDR“ sei („Neue Justiz“ 1967, S. 172). Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 350 Krieg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kriegsopferversorgung

DDR A-Z 1966

Friedensschutzgesetz (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Kurzform für „Gesetz zum Schutze des Friedens“ vom 15. 12. 1950 (GBl. S. 1199). Das F. zählt verschiedene Tatbestände auf, die im wesentlichen dem Schlagwortkatalog des Art.6 der sowjetzonalen Verfassung entsprechen (Boykotthetze). Zuständig zur Aburteilung nach dem Gesetz ist grundsätzlich das Oberste Gericht, der Generalstaatsanwalt kann die Anklage auch vor einem anderen Gericht erhoben. Die Zuständigkeit des OG ist nach § 10 Abs. 3 auch gegeben, wenn die angebliche Straftat von deutschen Staatsbürgern nicht im Gebiet der SBZ begangen worden ist, selbst dann, wenn der Täter dort nicht einmal seinen Wohnsitz oder Aufenthaltsort hat. Das Gesetz enthält also eine scharfe Drohung gegen die Bewohner West-Berlins und der BRD, insbesondere gegen Politiker und Journalisten. In der Praxis war das Gesetz vom Obersten Gericht einmal am 14. 5. 1952 (Urteil gegen Metz u.a.) und vom BG Cottbus einmal am 13. 2. 1956 angewendet worden. Am 29. 12. 1960 fand es gegen den West-Berliner Fluchthelfer Seidel erneut Anwendung. Seidel wurde zu lebenslänglicher Zuchthausstrafe verurteilt. (Rechtswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 155 Friedensrat, Deutscher A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Friedensvertrag

DDR A-Z 1966

Nation (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 Nach der auch heute noch für die kommun. Doktrin maßgeblichen Begriffsbestimmung von Stalin „eine historisch entstandene stabile Gemeinschaft von Menschen, entstanden auf der Grundlage der Gemeinschaft der Sprache, des Territoriums, des Wirtschaftslebens und der sich in der Gemeinschaft der Kultur offenbarenden psychischen Wesensart“ („Marxismus und nationale Frage“, geschrieben 1913). (Volk) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 327 Namensweihe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationaldemokratie

DDR A-Z 1966

Züchter, Verdienter (1966)

Siehe auch: Verdienter Züchter: 1956 Züchter, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 Ehrentitel, der für hervorragende Leistungen auf dem Gebiete der Tier- und Pflanzenzucht verliehen wird. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 556 ZSGL A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zuchthaus

DDR A-Z 1966

Holzindustrie (1966)

Siehe auch: Holzindustrie: 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 1985 Holzwirtschaft: 1958 Zur H. in der SBZ zählen die Herstellung von Bauelementen aus Holz, die Möbel- und Polsterindustrie, die Musikinstrumenten- und Kulturwarenindustrie. Die H. gehört zu den exportwichtigen Industriezweigen der Zone. Von den rd. 144.000 Beschäftigten sind 60 v. H. in „Volkseigenen“ Betrieben tätig. Bis etwa 1960 war die Entwicklung wegen zu geringer Zuteilung von Investitionsmitteln erheblich gehemmt. Seitdem hat sich hierin einiges gebessert, aber die Voraussetzungen für eine wirklich rationelle Produktion fehlen noch immer. Die Betriebe der Bauteilefertigung (bes. Türen u. Fenster) arbeiten noch weitgehend nach handwerklichen Methoden. Die unzureichende Versorgung mit Holz (Forstwirtschaft) und mit ausländischen Furnieren wirken sich störend vor allem in der Möbelindustrie aus. Ein Viertel des Holzbedarfs der Möbelindustrie muß importiert werden. Ein Großteil der Produktion sind an- und ausbaufähige Typenmöbel, die nach dem Prinzip der Zerlegbarkeit konstruiert sind zur Einsparung von Transportraum und Verpackungsmaterial und zur Vermeidung von Transportschäden. Der Wert der Möbelproduktion betrug 1964 rd. 1,3 Mrd. Mark; fast 80 v. H. kamen aus „sozialistischen“ Betrieben. Etwa ein Drittel der Möbelproduktion ist für den Export bestimmt, vor allem nach der SU. Die Hauptstandorte der Möbelindustrie befinden sich in den Bezirken Gera und Dresden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 202 Hoffmann, Karl-Heinz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Homann, Heinrich

DDR A-Z 1965

Betriebskampfgruppen (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Veralteter Name der Kampfgruppen der SED. Literaturangaben Bohn, Helmut (und andere): Die Aufrüstung in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 2., veränd. Aufl. (BB) 1960. 216 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 67 Betriebsgewerkschaftsleitung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Betriebskollektivvertrag

DDR A-Z 1965

Zivilgesetzbuch (1965)

Siehe auch: ZGB: 1966 1969 1975 Zivilgesetzbuch: 1959 1960 1962 1963 1966 1975 1979 Zivilgesetzbuch (ZGB): 1969 In dem vom Justizministerium aufgestellten Perspektivplan zur Durchführung der Beschlüsse des V. Parteitages (Justizreform) war auch ein neues Z. vorgesehen, das am 1. 1. 1962 in Kraft treten sollte. Die mit der Ausarbeitung dieses Gesetzes beauftragte Kommission konnte jedoch nicht einmal einen Entwurf vorlegen. Inzwischen ist die ursprüngliche Konzeption des geplanten Z. im Zuge der vom Staatsrat im April 1963 eingeleiteten Justizreform verworfen worden. Eine neue Kommission wurde zur Ausarbeitung eines Z. und einer neuen ZPO (Zivilprozeß) eingesetzt, die sich unter dem Vorsitz des Justizministers Hilde ➝Benjamin am 24. 1. 1964 konstituierte. In dem ersten Bericht dieser Kommission heißt es, das Zivilrecht habe in dem von ihm erfaßten Bereich der gesellschaftlichen Verhältnisse zu sichern, daß die in dem Programm der SED, dem Rechtspflegeerlaß und dem Neuen ökonomischen System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft gestellten politischen, ökonomischen und kulturellen Aufgaben beim umfassenden Aufbau des Sozialismus erfüllt werden. Im Gegensatz zu den früheren Plänen und Vorarbeiten soll bei der Kodifikation des Z. von der Einheit des Zivilrechts ausgegangen werden. Die Entwicklung der letzten Jahre habe gezeigt, daß der ursprünglich gedachte Weg, das Z. auf die Zivilrechtsbeziehungen zu beschränken, nicht richtig gewesen sei. Das Z. soll das Grundgesetz für das gesamte Zivilrecht werden, dessen Bedeutung immer mehr zunehme. Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 4., überarb. Aufl. (BB) 1959. 206 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 496 Zittau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zivilprozeß

DDR A-Z 1965

Zeitzuschlag (1965)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1966 1969 In den Vorgabezeiten der Arbeitsnormen enthaltener Zuschlag für nichtproduktive Arbeitszeiten. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 493 Zeitsummenmethode A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zensur

DDR A-Z 1965

Wartburg (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Die W. über Eisenach, nach der Sage Ort des Sängerkrieges von 1206 oder 1207, Martin Luthers Zuflucht 1521 und Stätte des W.-Festes der Burschenschaften 1817, wurde in den Jahren 1952–1954 nach den Vorschlägen der W.-Stiftung und ihres wissenschaftlichen Beirats gründlich instandgesetzt, wobei der durch Umbauten des 19. Jh. veränderte alte Zustand nach Möglichkeit wiederhergestellt wurde. Die W. wird gern als symbolträchtiger Tagungsort für kommun. gesteuerte „gesamtdeutsche Begegnungen“ (von Pädagogen, Gesangvereinen usw.) gewählt. Erhalten und gepflegt wird die W. von einer Stiftung, die der Aufsicht des Ministeriums für Kultur untersteht. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 471 Warschauer Beistandspakt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wartezeiten

DDR A-Z 1963

Gesellschaftliche Gerichte (1963)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 „Der Schritt zu GG. wird der dritte Schritt ins Neuland sein, den wir im zweiten Jahrzehnt unserer Republik tun werden“ (Hilde Benjamin in „Neue Justiz“ 1959, S. 662). Entsprechend dem von Ulbricht auf dem 4. Plenum der SED gemachten Vorschlag werden an sich strafwürdige Handlungen von geringer Gesellschaftsgefährlichkeit nicht mehr durch die Gerichte verhandelt und abgeurteilt, sondern in den VEB den Konfliktkommissionen als GG. zur entsprechenden Behandlung zugewiesen: „Die Konfliktkommissionen untersuchen und entscheiden bei geringfügigen Verletzungen von strafrechtlichen Bestimmungen durch Werktätige, die nicht vor den Gerichten verhandelt werden“ (§ 144 e Gesetzbuch der Arbeit). Durch das Einführungsgesetz zum Gesetzbuch der Arbeit wurden verschiedene Bestimmungen der Strafprozeßordnung (Strafverfahren) entsprechend geändert oder ergänzt. Die zur Durchsetzung des Rechtspflegebeschlusses des Staatsrates vom 30. 1. 61 (Strafpolitik) erlassene Richtlinie Nr. 13 (GBl. II 1962, S. 303) bezeichnet den Grad der Gesellschaftsgefährlichkeit einer Handlung als entscheidend für die Frage, ob eine Sache der Konfliktkommission zu übergeben ist. Bei der Übergabe geringfügiger Sachen an die Konfliktkommission ist darauf zu achten, daß ein unkomplizierter, dem Umfange nach feststehender und weitgehend geklärter Sachverhalt vorliegt. Die Konfliktkommissionen werden in ihrer neuen Funktion als „Keime der kommunistischen Selbstverwaltung“ bezeichnet („Neue Justiz“ 1961, S. 337). Während noch in der Richtlinie Nr. 12 des Obersten Gerichts (GBl. III 1961, S. 223) betont wurde, „daß die Konfliktkommissionen zur Zeit die einzigen gesetzlich legitimierten Organe sind, die auch Fälle geringerer Gesellschaftsgefährlichkeit — also Straftaten — erledigen können“, sehen die im Dez. 1962 veröffentlichten Grundsätze des Staatsrates über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Organe der Rechtspflege die Bildung von Schiedskommissionen in den Gemeinden und Wirkungsbereichen der Nationalen Front vor. Diese Schiedskommissionen werden die gleichen Befugnisse wie die Konfliktkommissionen erhalten. Dazu wird künftig auch die gütliche Beilegung zivilrechtlicher Streitigkeiten bis zum Streitwert von 500,– DM Ost gehören. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 171 Gesellschaftliche Erziehung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gesellschaftsgefährlichkeit

DDR A-Z 1963

Politökonomie (1963)

Siehe auch: Politische Ökonomie: 1969 1975 1979 1985 Politökonomie: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 Abk. für „Politische Ökonomie“, d. i. die von Marx abgeleitete Lehre der kommun. Parteien und damit der SED „von den Gesetzen der gesellschaftlichen Produktion und Verteilung der materiellen Güter“. Die P. beschäftigt sich mit Untersuchungen und Aussagen über den Charakter der Produktionsmittel, der Produktivkräfte, der Produktionsverhältnisse, des Kapitals, des Geldes, der Ware, der Preise, des Lohnes, der Konsumtion usw. Die P. gehört — neben der Lehre vom Dialektischen und Historischen Materialismus — zu den Hauptgrundlagen kommun. Propaganda und Politik. (Wirtschaftswissenschaften) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 365 Politoffizier A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Politruk

DDR A-Z 1963

Gotha (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1960 1962 1965 1966 1969 Stadt im Thüringer Bezirk Erfurt, Kreisstadt mit (1962) 55.203 Einwohnern (1950: 57.414). Bis 1945 Sitz bedeutender Versicherungsgesellschaften; vielseitige Industrie: Kartographische Anstalten (Perthes), Druckereien, Waggonbau, Maschinenbau und Eisengießereien. Seit 1640 war G. Residenz der Herzöge von Sachsen-G. und von 1826 bis 1918 neben Coburg Residenz der Herzöge von Sachsen-Coburg-G. Seit 1920 gehört G. zu Thüringen. Im zweiten Weltkrieg starke Zerstörungen. Literaturangaben Böhmer, Karl Hermann: Deutschland hinter dem Eisernen Vorhang — Sowjetische Besatzungszone (neubearb. v. Eugen Stamm). Essen 1962, Tellus-Verlag. 64 S. m. zahlr. Abb. Koenigswald, Harald von: Verschlossenes Land — Deutschland zwischen Ostsee und Erzgebirge. Bildband. Eßlingen 1959, Bechtle. 124 S., 192 Abb. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 180 Gost-Normen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Goethe-Gesellschaft

DDR A-Z 1963

Axen, Hermann (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 * 6. 3. 1916 in Leipzig als Sohn eines KP-Funktionärs, der nach 1933 in einem KZ hingerichtet wurde. 1932 KJVD, 1934 zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt. Nach westlichen Quellen 1939 im Zuge des deutsch-sowjet. Nichtangriffspaktes in die SU haftentlassen, dort Lehrer an Parteischulen und in Antifalagern; nach sowjetzonaler Darstellung: 1938 Emigration nach Frankreich, 1940 bis 1945 KZ. 1945 KPD, Mitbegründer der FDJ, 1946 bis 1949 Sekretär für Organisation, später für Agitation und Propaganda beim Zentralrat der FDJ. 1950 Sekretär für Agitation im ZK der SED, 8. 8. 1953 2. Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin, seit 17. 7. 1956 Chefredakteur des Organs des ZK der SED „Neues Deutschland“. Seit 24. 7. 1950 Mitgl. des ZK der SED, seit Jan. 1963 außerdem Kandidat des Politbüros. Seit 15. 11. 1954 Berliner Vertreter in der Volkskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 57 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1963 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/axen-hermann verwiesen. AWG A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z AZKW

DDR A-Z 1962

Pädagogischer Rat (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nachfolger der früheren Lehrerkonferenz, er PR. fungiert laut Statut vom 5. 10. 1954 und nach der „Schulordnung“ vom 12. 11. 1959 als beratendes Organ der Schulleiter von Grund- und Oberschulen. Er „berät“ den Arbeitsplan der Schule, nimmt die Berichte über die Erfüllung der Lehrpläne und über die Disziplin der Schüler entgegen und erhält damit auch die Funktion eines Forums der Kontrolle (Kritik und Selbstkritik). Mitglieder des PR. sind die an der Schule tätigen Lehrer und Erzieher sowie der Vors. des Elternbeirats. Der Direktor hat zudem weitere Mitglieder aus den Reihen der „Betreuer“ der Schüler während des Unterrichtstags in der sozialistischen Produktion zu berufen. Literaturangaben Lange, Max Gustav: Totalitäre Erziehung — Das Erziehungssystem der Sowjetzone Deutschlands. Mit einer Einl. v. A. R. L. Gurland (Schr. d. Inst. f. pol. Wissenschaft, Berlin, Bd. 3). Frankfurt a. M. 1954, Verlag Frankfurter Hefte. 432 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 318 Pädagogische Institute A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pädagogisches Kabinett

DDR A-Z 1962

Jugendring, Deutscher (1962)

Siehe auch: Deutscher Jugendring: 1969 1975 1979 Jugendring, Deutscher: 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 Pfingsten 1954 in Ost-Berlin gegründet als „Gesamtdeutsches Jugend-Forum“. Vors.: Nationalpreisträger Schriftsteller Stephan ➝Hermlin (Ost-Berlin) und Walter Michalski (Bundesrepublik), Geschäftsführung: Berlin W 8, Französische Straße 18. [S. 202]Geschäftsführer Herbert Schulze. — In der SBZ gehören dem DJR an: FDJ, Deutscher Sportausschuß (DSA), Jugend-Rot-Kreuz, Gewerkschaftsjugend (FDGB). Da Jugendverbände in der Bundesrepublik sich vom DJR nicht ansprechen ließen, gründete er Tarngruppen (Tarnorganisationen), wie: Ausschuß gegen Rekrutierung u. ä., meist von Mitgliedern der verbotenen FDJ aufgezogen. Aufgaben des DJR: Gesamtdeutsche Jugendveranstaltungen, wie Oster- und Pfingsttreffen, Touristenlager. Jugendkongresse (gegen Rekrutierung usw.) und Foren („Haus der Begegnung“) sowie Einladungen von Jugenddelegationen der Bundesrepublik in die SBZ. Seine Weisungen und Gelder erhält der DJR vom Amt für ➝Jugendfragen. Der DJR gibt die „Junge Begegnung“ heraus. Literaturangaben Herz, Hanns-Peter: Freie Deutsche Jugend. München 1956, Juventa-Verlag. 128 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 201–202 Jugendherbergen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Jugendstrafrecht

DDR A-Z 1962

Angestellte (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 A. sind den Arbeitern arbeitsrechtlich gleichgestellt (Kündigungsrecht, Urlaub, arbeitsrechtliche Mantelbestimmungen, Sozialversicherungs- und Versorgungswesen). Den A. wird das Gehalt monatlich gezahlt, während Arbeiter wöchentlich oder dekadenweise entlohnt werden. Bessere arbeitsrechtliche Bestimmungen gelten für die Angehörigen der technischen Intelligenz auf Grund des Einzelvertrages. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 23 Anbauplanung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Angleichungsverordnung

DDR A-Z 1962

Komitee für Arbeit und Löhne (1962)

Siehe auch: Arbeit und Löhne, Komitee für: 1959 1960 1963 1965 1966 Arbeit und Löhne, Kommission für: 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 Arbeit und Löhne, Staatliches Amt für: 1966 Komitee für Arbeit und Löhne: 1959 1960 1963 1965 1969 Kommission für Arbeit und Löhne: 1969 1975 1979 Staatliches Amt für Arbeit und Löhne: 1969 1975 1979 Nach Auflösung des Ministeriums für Arbeit und Berufsausbildung im März 1958 — nach sowjet. Muster — beim Ministerrat der SBZ gebildete zentrale Institution, deren Aufgabe es ist, „durch Maßnahmen zur Sicherung eines raschen Wachstums der Arbeitsproduktivität beizutragen“. Die Mehrzahl der Zuständigkeiten des aufgelösten Ministeriums sind auf das neue KfAuL. übergegangen. Es ist zuständig für die Entwicklung des Lohnsystems, für Arbeitsnormen und alle Arbeitskräftefragen einschließl. der Nachwuchslenkung. Die Fragen der Berufsausbildung wurden dem Ministerium, für Volksbildung und das Sozialfürsorgewesen dem Ministerium für Gesundheitswesen übertragen. Gleichzeitig wurde die staatliche Kontrolle über den betrieblichen Arbeitsschutz dem FDGB übertragen. Das KfAuL. setzt sich aus leitenden Staatsfunktionären und Vertr. der Gewerkschaften zusammen. Seine Mitgl. werden vom Ministerpräsidenten ernannt. Der Leiter des K. ist Mitgl. der Staatlichen Plankommission. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 221 Komitee der Antifaschistischen Widerstandskämpfer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Komitee für Körperkultur und Sport, Staatliches

DDR A-Z 1960

Keßler, Heinz (1960)

Siehe auch: Keßler, Heinz: 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Keßler, Karl-Heinz: 1969 * 26. 1. 1920 in Lauban/Schles. als Sohn eines Arbeiters. Volksschule, Maschinenschlosser. 1926 Mitgl. der Jungen Pioniere. 1941 als Soldat zur Roten Armee übergelaufen, Besuch der Antifa-Zentralschule in Moskau, Mitgl. des Nationalkomitees Freies Deutschland. 1945 Rückkehr nach Deutschland, KPD-Mitgl., bildete die „antifaschistischen Jugendausschüsse“ in Berlin, 12. 10. 1947 Vors. des FDJ-[S. 200]Landesverbandes Berlin, seit Mai 1947 Mitgl. des Zentralrates der FDJ, 1949 Sekretär für Arbeit und Sozialfragen, 1950 Sekretär für Organisation im Zentralrat und 2. Vors. der FDJ. Im gleichen Jahr wurde K. als Chefinspekteur in die „Hauptverwaltung Deutsche ➝Volkspolizei“ berufen, 1952 Generalmajor und Chef der KVP-Luft, 1950 Generalmajor in der Nationalen Volksarmee, jedoch nicht Oberbefehlshaber der Luftstreitkräfte. Seit 1. 10. 1959 Generalleutnant, 1952 bis 1953 gleichzeitig Stellv. des Ministers des Innern, seit 1957 stellv. Minister für Verteidigung. Seit 1946 ununterbrochen im Parteivorstand bzw. ZK der SED. Seit 7. 10. 1949 Abgeordneter der Volkskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 199–200 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/kessler-heinz verwiesen. Kernforschung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z KGB

DDR A-Z 1960

Handelsabgabe (HA) (1960)

Siehe auch: Handelsabgabe: 1985 Handelsabgabe (HA): 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die HA. wurde auf Grund der VO vom 24. 1. 1952 (GBl. 1957, S. 91) im Bereich des staatlichen Handels entsprechend der PDA eingeführt. Körperschaft-, Umsatz-, Gewerbe- und Beförderungsteuer fallen damit weg. Verbrauchsabgaben werden von den zur Zahlung verpflichteten Betrieben weiter erhoben. Grundlage zur Zahlungspflicht der HA. ist der Umsatz, d. h. der Verkauf von Handelsware, selbst hergestellten Arzneimitteln, Speisen und Getränken. Als steuerpflichtiger Umsatz gilt auch die Verwendung von Handelsware für Investitionen und Generalreparaturen, wenn sie üblicherweise zum Verkauf durch den Zahlungspflichtigen bestimmt ist und die Investitionen und Generalreparaturen vom Zahlungspflichtigen als Eigenleistung abzurechnen sind, ferner alle sonstigen Leistungen, die von einem Zahlungspflichtigen gegen Entgelt ausgeführt werden. Die Abgabesätze legt der Finanzminister oder in bestimmten Fällen der zuständige Rat des Bezirkes, Kreises oder Stadtkreises fest. Eine Veröffentlichung wird wie bei den PDA-Abgabesätzen nicht vorgenommen. Die HA. wird festgelegt in einem Vomhundertsatz des Verkaufspreises der Handelsware oder in einem Vomhundertsatz des Entgeltes für die sonstigen Leistungen. Die Zahlungspflicht entsteht im Zeitpunkt des Umsatzes. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 160 Handel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Handelsabkommen

DDR A-Z 1960

Kröger, Herbert (1960)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 * 15. 7. 1913 in Dortmund als Sohn eines Beam[S. 225]ten, Oberschule, Studium der Staats- und Rechtswissenschaften, Dr. jur., 1. 5. 1937 Eintritt in die NSDAP, SS-Oberscharführer. Im Krieg Oberleutnant d. R., bei Stalingrad in Kriegsgefangenschaft eraten, Besuch einer Antifachule, dort Assistent und Personalsachbearbeiter von Zaisser. 1945 Rückkehr nach Deutschland, SED, Professor an der Deutschen Verwaltungsakademie in Forst-Zinna, jurist. Mitarbeiter des ZK der SED. Direktor des Instituts für Staats- und Verwaltungsrecht und Dekan der jurist. Fakultät. Nov. 1955 Rektor der Deutschen ➝Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht“, Leiter der Abt. Staats- und Verwaltungsrecht des Deutschen Instituts für Rechtswissenschaften und 1. Direktor des Instituts für Staats- und Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität in Ost-Berlin. Seit Okt. 1956 Mitgl. des Redaktionskoll. des theoretischen Organs der SED, „Einheit“. Seit Okt. 1950 Abgeordneter der Volkskammer. K. ist vor allem als Vertreter der KPD vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bekannt geworden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 224–225 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/krolikowski-werner verwiesen. Kritik und Selbstkritik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Krolikowski, Werner

DDR A-Z 1960

Zivilgesetzbuch (1960)

Siehe auch: ZGB: 1966 1969 1975 Zivilgesetzbuch: 1959 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Zivilgesetzbuch (ZGB): 1969 In dem vom Justizministerium aufgestellten Perspektivplan zur Durchführung der Beschlüsse des V. Parteitages (Justizreform) ist auch ein neues Z vorgesehen, das am 1. 1. 1962 in Kraft treten soll. Es ist jedoch bei dem derzeitigen Stand der Arbeiten an dem neuen Z. sehr unwahrscheinlich, daß dieser Termin eingehalten wird, do noch nicht einmal Einigkeit über die wichtigsten Grundsätze erzielt werden konnte. Das Z soll das bisher noch gültige BGB. das als ein „Hemmnis der Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins und des sozialistischen Rechts und damit des weiteren Aufbaus des Sozialismus“ bezeichnet wird, außer Kraft setzen. Ziel des neuen Z. ist, ein „echtes [S. 468]sozialistisches Gemeinschaftsleben herauszubilden“. Das Z. soll deshalb die persönlichen Lebensverhältnisse der Bürger „aufbauend auf der Moral der Arbeiterklasse nach den Grundsätzen des kameradschaftlichen Zusammenlebens und der gegenseitigen Hilfe regeln“. Es soll den Schutz der Interessen der Bürger gewährleisten und ihnen helfen, „den engen und beschränkten bürgerlichen Rechtshorizont zu überschreiten, aus ihrem Bewußtsein und ihren Lebensgewohnheiten die Überreste des kapitalistischen Bewußtseins auszurotten und sie auf die Höhe der bewußten Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft zu heben“ Ulbricht laut „Staat und Recht“, 959, S. 615). Nicht Gegenstand des Z. werden die Beziehungen der sozialistischen Wirtschaftsorgane untereinander sein, die einen besonderen Zweig des Rechtssystems der SBZ bilden. (Vertragsgesetz, Wirtschaftsgesetze) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 467–468 Zittau A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zivilprozeß

DDR A-Z 1959

Qualität der Erzeugnisse (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die Q. sowjetzonaler Erzeugnisse entspricht sehr häufig nicht dem Weltmarktstand. Ursache sind vorwiegend die Verwendung ungeeigneten oder minderwertigen Materials und die technische Rückständigkeit der Fertigungseinrichtungen. Das Fehlen einer marktwirtschaftlichen Konkurrenz führt auch dazu, daß viele Erzeugnisse in veralteter Ausführung und nicht dem modischen Geschmack entsprechend die Herstellungsbetriebe verlassen. Das ist dem Regime sehr wohl bekannt. Insbesondere zur Steigerung der Exportfähigkeit der Erzeugnisse ist man bemüht, durch gesetzliche Maßnahmen die Qualitäten zu verbessern. Zum Beispiel darf hochwertiges Mangelmaterial nur für Exportzwecke verwendet werden. Die Betriebsbelegschaften werden zu Qualitätswettbewerben untereinander angehalten; die Arbeitsbrigaden sollen um den Titel „Brigade der besten Qualität“ wetteifern. — In den Betrieben gibt es weitgehend ausgebaute „Technische Kontrollorgane“; für alle Erzeugnisse besteht eine gesetzliche Vorlagepflicht bei dem „Deutschen Amt für Material- und Warenprüfung“ (DAMW), das die Erzeugnisse durch Gütezeichen klassifiziert. Gütezeichen sind graphisch gestaltete Symbole, z. B. bedeutet ein kreisrundes „Q“ mit einer herausragenden „1“: „Spitzenerzeugnis des Weltmarkts“ usw. Gütezeichen werden nur erteilt, wenn bei dem Erzeugnis die Technischen Normen und Schutz- und Sicherheitsvorschriften eingehalten sind. Die Gütezeichen sollen einerseits die Herstellbetriebe zur Steigerung der Qualität anregen, andererseits den Käufern einen verläßlichen Hinweis auf die Q. d. E. geben. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 284 Qualifizierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Quandt, Bernhard

DDR A-Z 1959

Erntestatistik (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Seit 1950 hat die D. in der SBZ einen so grundlegenden Wandel erfahren, daß sie nicht ohne weiteres mit derjenigen der Vorkriegszeit und der BRD vergleichbar ist. Sie unterscheidet sich von letzteren in wichtigen Grundsätzen, in der Erhebungsmethode und Auslegung einiger Begriffe und steht außerdem im Dienste propagandistischer Zwecksetzungen. Bis 1950 erfolgte [S. 96]die Schätzung der Ernten, so wie früher und in der BRD neben der besonderen Ernteermittlung weiter üblich, durch die ehrenamtliche Berichterstattung einer sehr großen Zahl sorgfältig ausgewählter und repräsentativ verteilter Saatenstands- und Ernteberichterstatter, welche die Flächenerträge der einzelnen Kulturpflanzen für ihren Berichtbezirk zu schätzen hatten. Dieser gut eingespielte Apparat der Berichterstatter wurde im Frühjahr 1946 aufgelöst mit der Begründung, die Berichte seien unrealistisch und subjektiv, weil sie hinter den Ernteplanzahlen zurückblieben. Er wurde ersetzt durch besondere Fachkommissionen, die in jedem Kreis und Bezirk aus „fortschrittlichen“ und „ideologisch ausgerichteten“ Vertretern der MTS, VEG, VdgB, der regionalen VEAB, ab 1953 auch der LPG zu bilden waren. Die Erträge wurden auf Grund der kollektiven Schätzung der Kreisfachkommission und auf Grund der Feststellung der Bezirkskommission bis 1956 als „Natural-Roherträge“, das ist der gewachsene Ertrag, ohne Abzug nachfolgender Ernteverluste, ausgewiesen. Ab 1957 erfolgt die Feststellung von Ernte-„Reinerträgen“. Das endgültige Ergebnis wird durch die Zentrale Fachkommission, die sich aus Mitarbeitern der entsprechenden Organe von Bezirk und Kreis unter dem Vorsitz eines Vertreters der Staatlichen Zentralverwaltung für ➝Statistik zusammensetzt, festgelegt. Damit sind der Annäherung an Planziele als oberstem Gesetz durch weniger fachlich als vielmehr parteipolitisch geschulte Schätzungsfunktionäre alle Türen und Tore geöffnet. Wenn man für die Jahre nach 1956 die amtlichen Ernte-Reinerträge der SBZ mit denen der BRD vergleichen will, so muß man sie vorerst kürzen. Dabei sind folgende Mindestabschläge notwendig: Getreide, Ölfrüchte, Zuckerrüben 5 v. H., Hülsenfrüchte 7 v. H., Kartoffeln, Feldfutterpflanzen, Grünland 8 v. H., Futterhackfrüchte 10 v. H. (Landwirtschaft) Literaturangaben Kramer, Matthias: Die Landwirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone. 4. Aufl. (unter Mitarb. v. Gerhard Heyn und Konrad Merkel). (BB) 1957. Teil I (Text) 159 S., Teil II (Anlagen) 224 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 95–96 Ermisch, Luise A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Errungenschaften

DDR A-Z 1959

Bürgermeister (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Gemeinde. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 71 Bürgerlich-Demokratische Revolution A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Burghardt, Max

DDR A-Z 1959

FDJ-Kontrollposten (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Eine von der SED angetriebene und immer wieder angefachte Überwachungsorganisation, nach Vorbild des Komsomol, in Betrieben und Verwaltungen aller Art. Trat anfänglich auch unter dem Namen Jugendkontrollbrigaden oder Kontrollposten der Jugend auf. In größeren Betrieben, LPG und MTS wirken oft mehrere F. unter „Zentralen F.“ Das IV. Parlament der FDJ (Mai 1952) legte in der Hauptentschließung fest: „Es sollten zur Unterstützung der Staatsorgane vor allem in den VEB Jugendkontrollbrigaden geschaffen werden, die die Einhaltung der Gesetze und Verordnungen überwachen.“ Der ZR der FDJ forderte im August 1952, zur Verstärkung des sozialistischen ➝Wettbewerbs sollten die F. den Produktionsvorgang, die Arbeitsorganisation sowie den Energie- und Materialverbrauch ständig beobachten und notfalls alarmierend bemängeln. Die FDJ-Bürokratie beruft sich dabei auf das „Gesetz zur … Förderung der Jugend“ (vom 8. 2. 1950). In § 3 der 5. Durchf.-Anordn. dieses Gesetzes (vom 8. 2. 1954) heißt es: „Die auf Initiative der FDJ gebildeten Kontrollposten der Jugend … sind durch die Leistungen der Betriebe der volkseigenen Wirtschaft in ihrer Arbeit zu unterstützen.“ Am 20. 2. 1954 klagte Ulbricht (auf dem 1. Kongreß der Arbeiterjugend): „Die Arbeit der Kontrollposten ist … vom Verband der FDJ in keiner Weise der Wichtigkeit entsprechend gefördert worden.“ Sie arbeiten, so sagte er, „wie die Einsatzbrigaden des Komsomol“. Die „Volkswacht“ (Gera) forderte am 18. 2. 1955 bessere Arbeit der F. und teilte mit: Beispiel für F. „gab uns der Komsomol in der SU. Unter dem Namen ‚Leichte Kavallerie‘ wurde in den dreißiger Jahren solch eine Bewegung geschaffen. — Die F. müssen immer wieder neu aufgezogen werden. So erklärt „Junge Welt“ am 5. 7. 1958: F. „stehen nur auf dem Papier“; am 18. 3. 1958 wird dort „größere Autorität für die F.“ verlangt. Das im Mai 1956 beschlossene „Programm der jungen Generation …“ fordert Verstärkung der F. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 105 FDJ A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z FDJ-Schulung

DDR A-Z 1958

Ministerium des Innern (MdI) (1958)

Siehe auch: Ministerium des Innern: 1954 1975 1979 Ministerium des Innern (MdI): 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1985 Bis Juni 1955 oberstes Führungsorgan der bewaffneten Streitkräfte und zeitweise der Geheimpolizei (SSD) in der SBZ. Im MdI übte nur das „Staatsekretariat für innere Angelegenheiten“ innerpolitische Funktionen aus. Gliederung: Minister des Innern: Maron, früher auch Generalinspekteur der VP und Chef der HVDVP. Staatsekretariat für Innere Angelegenheiten: Josef Hegen, früher Chefinspekteur der VP. HVDVP: Gen.-Insp. Herbert ➝Grünstein. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 213 Militarismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ministerrat

DDR A-Z 1958

Bürokratismus (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Im Pj. diejenige Verfassung der Verwaltung, in der diese weitestgehend „administrative“ Mittel (Administrieren) anwendet. Der B. wird seit 1951 scharf bekämpft, scheint aber nicht zu überwinden zu sein, da eine so umfassende Reglementierung, wie sie das bolschewistische System der Planwirtschaft (Wirtschaftssystem) darstellt, auf Maßnahmen des B. angewiesen ist. — Es ist aber zu beachten, daß im Unterschied zum Sprachbrauch der westlichen Gesellschaftslehre B. im bolschewistischen Jargon nicht mitmeint, daß die Verwaltung echte Herrschaftsfunktionen mitübernimmt. Davon kann in der SBZ und den übrigen Ländern des Ostblocks nicht die Rede sein, da die Herrschaft hier eine Domäne der bolschewistischen Partei ist. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 66 Büro des Präsidiums des Ministerrates A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bulganin, Nikolaj Alexandrowitsch

DDR A-Z 1958

Reichsbahn, Deutsche (1958)

Siehe auch: Deutsche Reichsbahn: 1969 Deutsche Reichsbahn (DR): 1975 1979 1985 Eisenbahn: 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Reichsbahn: 1969 1975 1979 Reichsbahn, Deutsche: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Eisenbahn. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 259 Reichelt, Hans A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Reichsbahn, Medaille für treue Dienste bei der Deutschen

DDR A-Z 1958

Spedition, Internationale (deutrans) (1958)

Siehe auch: Spedition: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Spedition, Internationale (deutrans): 1956 Der VEB I.Sp. mit dem Sitz in Berlin hat sämtliche Speditionsaufgaben des Exports und Imports sowie des Transitverkehrs auszuführen. Er untersteht unmittelbar dem Ministerium für ➝Außenhandel und Innerdeutschen Handel. Für Speditionsaufgaben sind ferner zugelassen das Deutsche Kontor für ➝Seefrachten und die „Deutsche Seereederei“. Diese Konzentration der Güterabfertigung macht eine Kontrolle über alle Warenbewegungen im Außenhandel möglich. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 289 SPD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Speditionswesen

DDR A-Z 1956

Meister (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Das Vorbild des in der SBZ erstrebten „M. neuen Typs“ schuf der Stalinpreisträger und Obermeister Nikolai Rossijsky: „Der M. ist verpflichtet, dem Arbeiter sein Schaffen zu erleichtern, die Produktion zu verbessern und danach zu streben, die Arbeitsproduktivität und dementsprechend auch die Löhne zu steigern.“ In der Regierungserklärung vom 31. 10. 1951 gab Ulbricht Richtlinien für die Aufgaben des M. Er erhalte durch die Einführung der Wirtschaftlichen Rechnungsführung größere Vollmacht und sei voll verantwortlich für die Durchführung des Werkstattplanes, die Qualität der Arbeit, die Anwendung neuer Arbeitsmethoden, die Einhaltung der im Plan festgesetzten Lohnsumme, die Leistungslöhne und Arbeitsnormen. Weiter hat er die fachliche Schulung zu fördern, die Aktivistenbewegung und die Wettbewerbsbewegung (Wettbewerb) voranzutreiben und zu organisieren, die Brigadiere anzuweisen und zu kontrollieren. Er wird hierfür durch besondere Prämien belohnt. Um die Aktivität des M. zu steigern, ist man in vielen Betrieben dazu übergegangen, „M.-Brigaden“ zu bilden, die miteinander in Wettbewerb stehen. Literaturangaben *: Die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft in der Sowjetzone. Materielle, ideologische und disziplinarische Mittel zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und ihre sowjetischen Vorbilder. 2., überarb. Aufl. (BB) 1953. 106 S. mit 6 Anlagen. Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der Sowjetzone und in Ost-Berlin. 4., erw. Aufl. (BB) 1957. 312 S. m. 24 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 172 Meissner Plan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Meisterbauer

DDR A-Z 1956

Dresdener Galerie (1956)

Sowjetrussische Trophäen-Kommissionen transportierten im Juni/Juli 1945 u. a. etwa 1.700 Gemälde, etwa 500 Plastiken des berühmten „Grünen Gewölbes“ und anderer Dresdener Museen in die SU ab. Nachdem diese Bestände lange Zeit verschollen waren, wurden (gleichzeitig mit Teilbeständen anderer Museen) etwa 750 Gemälde im November 1955 zurückgegeben; ein großer Teil davon war vorher in Moskau ausgestellt worden. Über die noch fehlenden Bestände ist bisher nichts bekannt. Anläßlich der Rückgabe der Gemälde wurde von der Sowjetzonen-Regierung im Widerspruch zu den geschichtlichen Tatsachen behauptet, die Museumsbestände hätten 1945 wegen unsachgemäßer Lagerung „gerettet“ werden müssen. Literaturangaben *: Die Verluste der öffentlichen Kunstsammlungen in Mittel- und Ostdeutschland 1943 bis 1946. (BB) 1954. 103 S. m. 106 Abb. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 66 Dresden A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DSA

DDR A-Z 1956

Friedensgrenze (1956)

Siehe auch die Jahre 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 im Pj. die Oder-Neiße-Linie. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 89 Friedensgefährdung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Friedenskampf

DDR A-Z 1956

Wettbewerbsbewegung (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Bewegung zur Veranstaltung von sozialistischen ➝Wettbewerben. (Aktivistenbewegung, Produktionspropaganda) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 293 Wettbewerb, Sozialistischer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z WGB

DDR A-Z 1954

Einheitsschule (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Zusammenfassender Begriff für das Schulsystem in der SBZ. Wird neben der offiziellen Bezeichnung „deutsche demokratische Schule“ aus propagandistischen Gründen in Anknüpfung an die seit 1848 wirkende Einheitsschulbewegung gebraucht. Im 1946 von den Ländern der SBZ angenommenen „Gesetz zur Demokratisierung der deutschen Schule“ heißt es (§ 3): „Die demokratische E. umfaßt die gesamte Erziehung vom Kindergarten bis zur Hochschule und gliedert sich nach den Aufgaben, die aus den gesellschaftlichen Bedürfnissen erwachsen.“ Die Vorstufe bildet der Kindergarten, der zur Schulreife führt. Die daran anschließende Grundschule ist für alle Kinder obligatorisch und umfaßt acht aufsteigende Klassen. An sie schließt die Oberstufe an. Zu dieser gehören 1. die vierklassige Oberschule mit der Reifeprüfung als Abschluß und 2. die dreijährige Berufsschule, die die „breite Masse der werktätigen Jugend in der Stadt und auf dem Lande umfaßt“. Durch Besuch der Fachschule kann der Berufsschüler ebenfalls die Hochschulreife erlangen. Oberschule und Berufsschule werden getrennt verwaltet, so daß sich keine einheitliche Oberstufe herausgebildet hat. Durch die Schaffung von Betriebsberufsschulen (seit 1949) und eines besonderen Staatssekretariats für die Berufsausbildung ist die Sonderstellung der Berufsschule noch verstärkt worden. Auf allen Stufen der E. besteht die Trennung von Schule und Kirche. Religionsunterricht ist Angelegenheit der Religionsgemeinschaften. Die Verordnung vom 15. 5. 1953, wonach die vierjährige Oberschule in eine dreijährige verwandelt werden sollte, ist im Rahmen des Neuen Kurses rückgängig gemacht worden. Alle Oberschulen weisen eine einheitliche Struktur auf. (Schulen, Erziehungswesen) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 45 Eigentum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Einzelhandel

DDR A-Z 1954

Kontrollziffer (1954)

Siehe auch: Kontrollziffer: 1953 1956 1958 1959 Kontrollziffern: 1960 1962 1963 1965 Wert- oder Mengenbegriff in der Wirtschaftsplanung der SU, der Ostblockstaaten und der SBZ. Wert-K. für Planung, Investitionen, Kredite, Produktion, Handel, Planergebnisse usw. werden in fiktiven Bruttoproduktionswerten ausgedrückt. Erfüllung der K. in den verschiedenen Sektoren der Wirtschaft bedeutet Planerfüllung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 85 Kontrollrat A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Konzert- und Gastspieldirektion, Deutsche

DDR A-Z 1954

Arbeitsverpflichtung (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 A. war zunächst möglich nach Befehl Nr. 153 der SMAD vom 15. 9. 1945 und später durch eine Verordnung der DWK (2. 7. 1948) über die „Sicherung und den [S. 20]Schutz der Rechte bei Einweisungen von Arbeitskräften“ Heute gibt das Gesetz der ➝Arbeit die Möglichkeit zur A. (vor allem § 26, 2): „Die Fachministerien der Deutschen Demokratischen Republik sowie der Länder haben Maßnahmen zu treffen, um die Bereitstellung von Arbeitskräften in den Schwerpunkten der Wirtschaft, insbesondere im Bergbau, planmäßig zu sichern.“ Durch Auflösung der Arbeitsämter sind auch alle bis dahin noch bestehenden Schutzbestimmungen für Arbeitsuchende fortgefallen. Die Fachministerien können nunmehr A und Zwangseinweisungen durchführen. Ebenso läßt sich unter Hinweis auf die erwähnten Bestimmungen durch A. jederzeit eine verstärkte Eingliederung von Frauen in den Arbeitsprozeß verwirklichen. (Arbeitspolitik) Literaturangaben *: Die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft in der Sowjetzone. Materielle, ideologische und disziplinarische Mittel zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und ihre sowjetischen Vorbilder. 2., überarb. Aufl. (BB) 1953. 106 S. mit 6 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 19–20 Arbeitsschutz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Architektur

DDR A-Z 1954

Schön, Otto (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Mitgl. des ZK der SED 1949–50 2. Sekretär des Landesverbandes Sachsen der SED; rechte Hand Ulbrichts in Kaderfragen und Fragen der Parteiorganisation. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 144 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1954 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/schoen-otto verwiesen. Scholz, Paul A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schulen

DDR A-Z 1953

Wissenschaftlicher Sozialismus (1953)

Siehe auch: Sozialismus, Wissenschaftlicher: 1969 1975 1979 Wissenschaftlicher Sozialismus: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Bolschewismus, Utopie. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 167 Wismut-AG. A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wohnungswesen

DDR A-Z 1953

Zehnjahresschulen (1953)

Siehe auch: Zehnjahresschule: 1958 1959 1960 1962 1963 Zehnjahresschulen: 1954 1956 Schulen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 172 Zaisser, Wilhelm A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zentralschule

DDR A-Z 1953

Proletarier (1953)

Siehe auch: Proletariat: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Proletarier: 1954 1956 1958 1959 (Lat. proles = Nachkommenschaft) Diejenigen, die nichts besitzen als ihre Nachkommenschaft, von Marx zum Klassenbegriff entwickelt für alle Handarbeiter, die kein Privateigentum an den Produktionsmitteln besitzen, ihre Handarbeit als Ware auf dem kapitalistischen Markt verkaufen müssen und dem „ehernen Lohngesetz“ unterworfen sind und daher schutzlos der Ausbeutung unterliegen. Obwohl heute in allen Ländern der freien Wirtschaft der Handarbeiter durch umfangreiche Sozialgesetzgebung geschützt und vor Ausbeutung gesichert ist, gehört „das Elend des Proletariats“ unverändert zu den beliebtesten Schlagworten der bolschewistischen Propaganda. Da das Proletariat als „Klasse“ im marxschen Sinne heute gar nicht mehr existiert, beansprucht der Bolschewismus die Rolle einer Vorhut der P., denen er gleichzeitig vorwirft, kein Klassenbewußtsein zu besitzen. Lenin hat zusätzlich den Begriff der Werktätigen eingeführt, unter denen er die Mittelschicht der Kleinbürger, Kleingewerbetreibenden, Handwerker und Kleinbauern versteht und die er als potentielle Bundesgenossen der proletarischen Revolution betrachtete, ohne sie jedoch als „Klasse“ zu definieren. Im Stalinismus beginnt der Unterschied zwischen P. und Werktätigen in der Propaganda aus taktischen Gründen zu verschwimmen. (Diktatur des Proletariats) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 107 Progressfilmverleih A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Proletkult

DDR A-Z 1953

Axen, Hermann (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 1916, Sohn eines KP-Funktionärs, der nach 1933 in einem KZ hingerichtet wurde. A. wurde ebenfalls verhaftet, 1934 zu 3~Jahren Zuchthaus verurteilt, kam dann ins KZ Buchenwald. Unter Hinweis auf den deutsch-sowjetischen Freundschaftspakt im Herbst 1939 auf Wunsch der Moskauer Regierung haftentlassen und in die SU überstellt. Schulungskurse in Moskau, Lehrer in der Frunse-Akademie. Sowjetische Staatsbürgerschaft. Nach 1945 Mitbegründer der FDJ, seit 1949 Leiter der Abt. Agitation im ZK der SED. Mitgl. des Sekretariats des ZK. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 21 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/axen-hermann verwiesen. AWA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Basis