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In der Kategorie DDR A-Z  verlinkt die Website auf Handbücher zur DDR, die zwischen 1953 und 1985 in Westdeutschland erschienen sind.

 

Zwischen 1953 und 1985 veröffentlichte die Bundesregierung mehrere Handbücher über die Deutsche Demokratische Republik (DDR) unter verschiedenen Titeln, darunter SBZ von A–Z (1953–1966), A bis Z (1969) und das DDR Handbuch (1975–1985). Diese Werke verfolgten das Ziel, umfassende Informationen über die DDR zu liefern. Die Artikel behandelten Themen wie die staatliche Organisation, die politische und wirtschaftliche Entwicklung sowie die führenden Akteure der DDR. Diese Informationen wurden teils in kurzen Stichworterklärungen, teils in ausführlichen Darstellungen aufbereitet.

Mit dem Ende der DDR trat eine zusätzliche Dimension dieser Handbücher zutage: Sie fungieren als Zeitzeugen, die nicht nur die Entwicklung innerhalb der DDR, sondern auch die sich verändernde Perspektive der Bundesrepublik auf die DDR über drei Jahrzehnte hinweg dokumentieren. Diese Handbücher bieten daher eine wertvolle Quelle, um den Wandel der historischen Sichtweisen nachzuvollziehen.

Der gesamte Text dieser Handbücher ist nun auf der Plattform www.kommunismusgeschichte.de zugänglich gemacht worden. Dabei wurde der ursprüngliche Charakter des Nachschlagewerks beibehalten, indem die Querverweise der Originaltexte als Links integriert wurden. Neu ist die Möglichkeit, die Veränderungen der Einträge über die verschiedenen Ausgaben hinweg zu verfolgen, was einen einzigartigen Vergleich der historischen Perspektiven ermöglicht. Weitere Informationen zu den Handbüchern finden Sie hier. 

 

Start  DDR A-Z

DDR A-Z 1985

DDR A-Z 1985

Tourismus (1985)

Unter dem Begriff T. werden zum einen Freizeit-, Urlaubs- und Ferienreisen von DDR-Bewohnern und Ost-Berlinern innerhalb der DDR und in andere Staaten, zum anderen entsprechende Reisen von Ausländern — wozu in DDR-Statistiken auch Westdeutsche und West-Berliner gezählt werden — in die DDR zusammengefaßt. Touristische Reisen sind dabei Teil des Fremdenverkehrs bzw. Teil des Reiseverkehrs der DDR, der insbesondere auch den Geschäftsreise- und Dienstreiseverkehr sowie im innerdeutschen Reiseverkehr (Innerdeutsche Beziehungen, III. B. 2) die Besuche von Verwandten und Bekannten sowie die Reisen von Rentnern in den Westen umfaßt. Seine verfassungsgemäße Verankerung hat der T. in Art. 18 (3) sowie Art. 34 und 35 der DDR-Verfassung gefunden. Der T. soll als Element der sozialistischen Kultur (Kulturpolitik) neben Körperkultur und Sport der allgemeinen körperlichen und geistigen Erholung der Bürger dienen. Er ist außerdem Teil der vom VIII. Parteitag der SED (1971) beschlossenen und vom X. Parteitag (1981) bestätigten „Hauptaufgabe, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik zu verwirklichen“. Wie fast alle Lebensbereiche der DDR-Gesellschaft hat auch der T. in der Staatshaushalts- und Volkswirtschaftsplanung seinen Niederschlag gefunden (Lebensstandard; Wirtschaft). Für den Devisenhaushalt sind insbesondere die Reisen von Besuchern aus der Bundesrepublik Deutschland und den westlichen Ländern von Bedeutung. In der DDR werden Reisen, insbesondere touristische Reisen — anders als in westlichen Staaten, aber ähnlich wie in den anderen RGW-Staaten — überwiegend staatlich organisiert. Die wichtigsten Reiseveranstalter sind der Feriendienst des FDGB, das Reisebüro der DDR und das Jugendreisebüro der DDR „Jugendtourist“. Außerdem werden Ferienreisen von Betrieben, Genossenschaften und Schulen veranstaltet (Feriengestaltung). Der Anteil privat organisierter Reisen ist im Vergleich zu dem in der Bundesrepublik gering. Die touristischen Beziehungen zwischen der DDR und den anderen sozialistischen Staaten werden durch bilaterale Abkommen zwischen den Regierungen, durch Vereinbarungen der staatlichen Organe für T. und auf der Grundlage von Protokollen zwischen den Reisebüros geregelt. Seit 1966 findet eine jährliche „Konferenz der staatlichen Organe für T. der sozialistischen Staaten“ statt, die eine multilaterale Zusammenarbeit ermöglichen soll, u.a. werden die Pläne für den gegenseitigen Touristenaustausch, insbesondere im RGW-Raum, miteinander abgestimmt (z. Z. bis 1985). 1. Institutionen. a) Feriendienst des FDGB: Der FDGB-Feriendienst ist eine gewerkschaftliche Einrichtung. Für Urlaubsreisen von Gewerkschaftsmitgliedern und ihren Angehörigen innerhalb der DDR ist er neben den betrieblichen Ferieneinrichtungen der wichtigste Reiseveranstalter. 1983 wurden vom FDGB insgesamt 1,8 Mill. Urlaubsreisen innerhalb der DDR, aber nur 16.000 Reisen ins Ausland vermittelt. Nur knapp 9.000 Besucher aus anderen Staaten verbrachten ihren Urlaub in Einrichtungen des FDGB. b) Reisebüro der DDR. Das Reisebüro der DDR (Generaldirektor: Horst Dannat, SED) ist ein VEB und untersteht dem Ministerium für Verkehrswesen. Es besteht aus der Generaldirektion mit den Direktionsbereichen Inlands-T., sozialistisches und nichtsozialistisches Ausland, Ökonomie und Ausländerbetreuung, den 11 Bezirksdirektionen sowie 144 Zweig- und Nebenstellen. Aufgaben des Reisebüros sind insbesondere die Vermittlung von Leistungen des Fremdenverkehrs — wie z.B. Dienstleistungen für Geschäftsreisende — und des T. an die Bevölkerung und an Besucher aus anderen Staaten, die Organisation von Reisen und die Werbung für Reisen. Das Reisebüro der DDR ist Gründungsmitglied der Weltvereinigung der Reisebüroverbände (Universal Federation of Travel Agents' Associations, UFTAA). Es unterhält vertragliche und informatorische Beziehungen in erster Linie zu den 30 zentralen staatlichen Reisebüros in den RGW-Ländern. Außerdem arbeitet es mit über 700 Reiseunternehmen in nichtkommunistischen Staaten zusammen, auch mit westdeutschen Unternehmen. Die wichtigsten Kooperationspartner des Reisebüros der DDR sind im RGW-Bereich Intourist (UdSSR), Balkantourist (Bulgarien), Carpați (Rumänien), Čedok (ČSSR), Ibusz (Ungarn) und Orbis (Polen). Das Reisebüro der DDR hat 1983 für DDR-Bewohner etwa 85.000 Urlaubsreisen innerhalb der DDR von durchschnittlich zwölftägiger Dauer organisiert. Dazu kommt eine unbekannte Zahl von Ferienaufenthalten auf Campingplätzen; diese werden auch von Städten und Kreisen vergeben. An Tagesfahrten und Mehrtagesfahrten des Reisebüros haben 1983 rd. 2,5 Mill. Reisende aus der DDR teilgenommen. Für fast 900.000 Reisende wurde eine Reise in andere Staaten vermittelt; davon waren mehr als die Hälfte touristische Reisen. Ferner wurden rd. 930.000 Reisende aus dem Ausland oder der Bundesrepublik Deutschland betreut. Rd. 550.000 dieser Reisenden hatten Urlaubsreisen, Mehrtagesfahrten oder Tagesfahrten gebucht. Enthalten sind in dieser Zahl jedoch auch Hotelübernachtungen bei Geschäftsreisen. Der Rest entfällt auf Stadtrundfahrten, Transitreisen und Transferbetreuung, z.B. bei Flugreisen über Berlin. [S. 1362]Das Reisebüro der DDR vermittelt westlichen Besuchern gegen Bezahlung in konvertierbarer Währung u.a. Hotelübernachtungen insbesondere in komfortablen, aber teuren Interhotels, in geringerem Maße in preiswerten Hotels, bzw. Unterkünfte auf Intercampingplätzen, Ferienaufenthalte an der Ostsee, im Harz, im Thüringer Wald und im Elbsandsteingebirge, Städtereisen sowie ein breites Angebot an ein- oder mehrtägigen Besichtigungs-, Studien- oder Hobbyreisen einschließlich Tagesfahrten mit dem Schiff nach Rostock/Warnemünde. Die Kapazität aller angebotenen Übernachtungseinrichtungen reicht nicht aus, um allen Anforderungen entsprechen zu können. Studienreisen werden auch von anderen Stellen in beschränktem Umfang vermittelt, Klassenfahrten und Jugendreisen beispielsweise von „Jugendtourist“. 1983 haben insgesamt rd. 165.000 Besucher aus der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Berlin (West) von diesen Angeboten Gebrauch gemacht. Rd. 100.000 Reisende aus anderen westlichen Staaten, insbesondere den USA und Japan, und der Dritten Welt haben 1983 touristische Leistungen (einschließlich Hotelübernachtungen bei Geschäftsreisen) beim Reisebüro der DDR gebucht. Viele davon haben die speziellen thematischen Angebote zum Lutherjahr genutzt. Aus kommunistisch regierten Staaten kamen über das Reisebüro der DDR über 300.000 Besucher in die DDR, insbesondere aus der ČSSR (rd. 130.000), aus der UdSSR (rd. 90.000), aber auch aus Polen (rd. 45.000). c) Jugendreisebüro der DDR „Jugendtourist“ (Feriengestaltung; Freie Deutsche Jugend [FDJ]; Jugendaustausch, Innerdeutscher): Seit der Auflösung des Komitees für Touristik und Wandern (KTW) 1975 erfolgt die Vermittlung von Reisen an Jugendliche durch das Jugendreisebüro „Jugendtourist“ (Direktor: Klaus Eichler, SED), das dem Zentralrat der FDJ untersteht. Es gliedert sich in Bezirksstellen und Kreiskommissionen und hat Stützpunkte in Betrieben, Schulen u.ä. Vermittelt werden insbesondere Erholungsreisen mit Aufenthalten in Jugendtouristenhotels (1983: 15), Jugenderholungszentren (2), Jugendherbergen (247) und auf Jugendcampingplätzen. Ferner organisiert „Jugendtourist“ auch in beschränktem Umfang Auslandsreisen — überwiegend in kommunistische Staaten, aber auch im Rahmen des Jugendaustausches in die Bundesrepublik — und Informationsreisen von Jugendlichen in die DDR. Dazu gehören die Klassenfahrten und Jugendreisen aus dem Bundesgebiet in die DDR. Häufig sind die touristischen Programme von „Jugendtourist“ mit sportlichen Angeboten verbunden. Bei Jugendreisen aus anderen kommunistisch regierten Staaten in die DDR sind die Programme auch meist mit politischen Aktivitäten verknüpft. Über die Vergabe der Reisen, insbesondere der Auslandsreisen, an die DDR-Jugendlichen, aber auch die Belegung der Jugendferieneinrichtungen wie Jugendzeltlager, Jugendherbergen usw., entscheidet in der Regel die FDJ. Anträge werden bei den FDJ-Grundorganisationen gestellt. Die FDJ-Kreisleitungen bzw. die Jugendtourist-Kreiskommissionen teilen die Plätze zu. Dabei sind Mitgliedschaft und Mitarbeit in der FDJ, andere „gesellschaftliche Aktivitäten“, schulische und berufliche Leistungen, politische Beurteilung u.ä. wichtige Kriterien. Urlaubsangebote über „Jugendtourist“, insbesondere zu attraktiven Ferienzielen, stehen dem Jugendlichen meist nur im Abstand von mehreren Jahren zur Verfügung. Bei Reisen innerhalb der DDR wird etwa die Hälfte der Kosten durch staatliche Subventionen getragen. Vergleichsweise teuer sind dagegen — im Hinblick auf das niedrige Lohnniveau — Auslandsreisen; z.B. kostet eine zehntägige Reise nach Leningrad über 500 Mark. Im Jahr 1983 sind durch „Jugendtourist“ für DDR-Jugendliche rd. 190.000 Urlaubsreisen innerhalb der DDR und 210.000 Reisen in andere kommunistisch regierte Staaten veranstaltet worden. 117.000 Jugendliche aus diesen Staaten kamen in die DDR. Für Reisen aus westlichen Staaten wurden keine Angaben veröffentlicht. Aus der Bundesrepublik Deutschland nahmen 1983 rd. 22.000 Jugendliche an Klassenfahrten und Jugendreisen teil (Jugendaustausch, Innerdeutscher). „Jugendtourist“ arbeitet mit rd. 100 zentralen Reisebüros bzw. Reiseunternehmen sowie mit Jugend- und Studentenorganisationen in 70 Staaten zusammen, darunter auch mit Unternehmen im Bundesgebiet. 2. Urlaub innerhalb der DDR. Von den verschiedenen Trägern des T. innerhalb der DDR wurden 1983 rd. 9 Mill. Ferienreisen organisiert bzw. Ferienplätze zur Verfügung gestellt. Dazu gehören rd. 3 Mill. Plätze in Erholungseinrichtungen der Betriebe, 1,8 Mill. Reisen mit dem FDGB-Feriendienst, knapp 2,4 Mill. Aufenthalte auf Campingplätzen und 1,5 Mill. Ferienplätze in sonstigen Jugendeinrichtungen, vor allem in Jugendherbergen und Zeltlagern. Zum touristischen Angebot sind auch die 2,5 Mill. Tages- bzw. Mehrtagesfahrten zu rechnen. Privat organisierte Reisen mit privat gebuchten Übernachtungen oder Ferienaufenthalte bei Verwandten und Bekannten werden für 1983 auf über eine Million geschätzt. Wichtigstes Reiseziel ist die Ostsee, die 1983 von rd. 3,4 Mill. Ferienreisenden besucht wurde. Jeweils rd. ein Viertel von ihnen verbrachte seinen Urlaub in Einrichtungen des FDGB-Feriendienstes (21 v.H.), in Betriebsheimen und -zeltlagern (23 v.H.) sowie auf öffentlichen Campingplätzen (27 v.H.). Weitere 3 v.H. nutzten Urlaubsangebote des Reisebüros der DDR. Rd. 10 v.H. besuchten Kinderferienlager bzw. fuhren in Jugenderholungseinrichtungen. Neben Urlaubern in privaten Wochenendhäusern an der Ostsee mit 2,7 v.H. veranschlagt die DDR-Statistik für 1983 Privaturlaube in Hotels, Gaststätten und Privatzimmern mit rd. 14 v.H. Angaben für andere Ferienziele in der DDR liegen nicht vor. 3. Auslandsurlaub und Auslandsreisen. Reisen ins Ausland werden hauptsächlich vom Reisebüro der DDR organisiert. Außerdem führen „Jugendtourist“ und FDGB-Feriendienst touristische Auslandsreisen durch. In der Regel handelt es sich dabei um Urlaubsreisen in andere kommunistische Staaten. Urlaubsreisen oder Besichtigungsfahrten in westliche Staaten sind — von wenigen Ausnahmen abgesehen — für DDR-Bewohner [S. 1363]unterhalb des Rentenalters nicht möglich. Gründe dafür sind insbesondere die Fluchtgefahr und unerwünschte West-Kontakte. Infolge der strengen Kontingentierung von touristischen Auslandsreisen kann die Nachfrage der DDR-Bevölkerung nach Auslandsaufenthalten auch in den kommunistischen Nachbarstaaten nicht befriedigt werden. Lange Wartezeiten, Umbuchungen, Beschaffen von Reiseangeboten durch Beziehungen sind üblich. Die offiziellen DDR-Zahlen über Auslandsreisen geben keinen genauen Überblick über den Umfang an Urlaubsreisen ins Ausland. Vom Reisebüro der DDR wurden 1983 insgesamt fast 900.000 Reisen vermittelt, darunter rd. 480.000 Ferienreisen, von „Jugendtourist“ 210.000, vom FDGB-Feriendienst 16.000. Das sind insgesamt 1,1 Mill. Auslandsreisen bzw. etwas mehr als 700.000 Ferienreisen ins Ausland. Private Mehrtages-Urlaubsreisen sind wegen der strengen Devisenbestimmungen selten. Die meisten Urlaubsreisen sind in die ČSSR möglich, die auch Ziel einer großen Zahl privater touristischer Tagesausflüge ist, sowie in die UdSSR und nach Ungarn, während das von Urlaubern aus dem Bundesgebiet stark besuchte Rumänien für DDR-Urlauber nur geringe Kontingente zur Verfügung stellt. Auch gelten für den Aufenthalt von DDR-Urlaubern in RGW-Staaten verschiedene Beschränkungen, so z.B. die Begrenzung der Aufenthaltsdauer (z.B. Ungarn 14 Tage, ČSSR 6 Wochen), Devisenbeschränkungen (bei Fahrten in die ČSSR und nach Rumänien z.B. auf 20 Mark pro Tag und Person) und verschärfte Devisen- und Warenkontrollen. 4. Touristische Reisen in die DDR. Der genaue Umfang touristischer Einzel- oder Gruppenreisen bzw. Urlaubsaufenthalte von Ausländern in der DDR ist nicht bekannt. Ebensowenig ist bekannt, welche Urlaubseinrichtungen für Besucher aus den RGW-Staaten insgesamt zur Verfügung stehen. Vom Reisebüro der DDR, von „Jugendtourist“ und vom FDGB-Feriendienst wurden knapp 700.000 Urlaubsreisen und Informationsfahrten für Reisende aus anderen Staaten veranstaltet bzw. vermittelt. Darin enthalten sind allerdings neben Übernachtungsbuchungen für Geschäftsreisen über das Reisebüro der DDR auch rd. 165.000 touristische Reisen aus dem Bundesgebiet und Berlin (West). Auch ein Großteil der privaten Fahrten im Rahmen des grenznahen Tagesverkehrs (1983: 310.000) und der Tagesfahrten von West-Berlinern galt touristischen Zielen. Von den Besuchern aus dem Bundesgebiet (1983: rd. 2,2 Mill. Reisen) und aus West-Berlin (1983: rd. 1,7 Mill. Reisen) verbringt ein Teil seinen Urlaub bei Verwandten und Bekannten in der DDR. Diese Familienbesuche werden also auch mit touristischen Zwecken verbunden. Rund 420.000 Reisende kamen aus kommunistisch regierten Staaten in die DDR, vor allem aus der ČSSR, der UdSSR und Polen. 5. Reiseverkehrsbilanz und wirtschaftliche Bedeutung. Der T. ist Teil des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs der DDR, d.h. der Gesamtzahl der Einreisen und Ausreisen. Seit 1980 werden von der DDR dazu keine Angaben mehr veröffentlicht. Nach Ermittlungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wurden 1982 insgesamt 9,5 Mill. Ausreisen von DDR-Bewohnern gezählt, davon fuhren 3,4 Mill. Reisende in nichtkommunistische Staaten. In dieser Zahl sind neben dem Geschäftsreise- und Dienstreiseverkehr auch die Reisen von Rentnern und Reisen wegen dringender Familienangelegenheiten in die Bundesrepublik Deutschland enthalten. 6,1 Mill. Reisende fuhren ins kommunistische Ausland. In den Zahlen sind auch Tagesfahrten in die ČSSR enthalten. Insgesamt reisten 4,5 Mill. in die ČSSR, 0,7 Mill. nach Ungarn, je 0,2 Mill. nach Bulgarien und in die UdSSR und nur noch 0,3 Mill. nach Polen. 1980 — vor den drastischen Beschränkungen des Reiseverkehrs mit Polen — waren es noch 2,5 Mill. Reisende. Die Zahl der Reisen allein ins kommunistische Ausland betrug damals 8,5 Mill. Mit den verringerten Ausreisezahlen verlor die DDR bereits 1981 (9,8 Mill.) ihre frühere Spitzenstellung bei der Ausreiseintensität mit 59 Ausreisen je 100 DDR-Bewohner innerhalb der Gruppe der europäischen RGW-Länder an die ČSSR (60). Es folgten Ungarn (52), Polen (12), Bulgarien (9), Rumänien (4) und die UdSSR (2). Nach DIW-Berechnungen ging 1982 auch die Zahl der Einreisen in die DDR um 17 v.H. auf 8,4 Mill. zurück. Im Vorjahr waren es noch rd. 10 Mill. Reisen gewesen. Aus dem kommunistischen Ausland kamen 3,3 Mill. Reisende, darunter 2,3 Mill. allein aus der ČSSR. Der hohe Anteil von Reisenden aus den nichtkommunistischen Staaten — nach DIW-Berechnungen — von 5,1 Mill., das sind 61 v.H., ist darauf zurückzuführen, daß die DDR hierzu auch die Besucher aus dem Bundesgebiet und aus Berlin (West) zählt. Die Besucherzahlen aus anderen westlichen Staaten sind dementsprechend sehr niedrig. Der höchste Stand der Einreisen in die DDR wurde 1972 mit rd. 18,7 Mill. registriert, als die Aufhebung des Paß- und Visumzwangs für den Reiseverkehr mit Polen und der ČSSR und die Verbesserung der innerdeutschen Reisemöglichkeiten zu einem starken Besucheranstieg in der DDR führten. Die Massenbesuche aus Polen, insbesondere auch Massenkäufe und daraus herrührende Versorgungsstörungen, führten zu ersten Reiseeinschränkungen insbesondere im Reiseverkehr mit Polen. Daher sind in den Folgejahren die Reisezahlen von 1972 nicht wieder erreicht worden. Bedingt durch die politischen Ereignisse seit 1980 besteht im Reiseverkehr mit Polen wieder Paß- und Visumzwang. Voraussetzung für die Beantragung eines Visums für eine private Reise ist eine schriftliche Einladung aus dem Nachbarstaat. Für den Reiseverkehr zwischen der DDR und der ČSSR besteht dagegen kein Paß- und Visumzwang. Die beiden Staaten sind daher wechselseitig ein beliebtes Ziel für Tagesausflüge aus dem Nachbarstaat. Die Auslandsreisetätigkeit, aber nach der Auslands-T. haben daher, entgegen den Vereinbarungen in der KSZE-Schlußakte zur Förderung des T., in den letzten Jahren nicht nur in der DDR, sondern auch im RGW wieder deutlich abgenommen. Während die Bilanz der rechnerischen Einnahmen und Ausgaben bzw. der De[S. 1364]viseneinnahmen und -ausgaben im Reiseverkehr einschließlich des touristischen Reiseverkehrs insgesamt negativ gewesen sein dürfte, schließt die DDR im Reiseverkehr mit westlichen Staaten, insbesondere mit der Bundesrepublik Deutschland, mit einem Devisenüberschuß ab; hierüber veröffentlicht die DDR allerdings keine Angaben. Diese Einnahmen in konvertierbaren Währungen tragen zur Verbesserung der Leistungsbilanz und zum Abbau von Verbindlichkeiten besonders gegenüber den westlichen Industriestaaten bei (Außenwirtschaft und Außenhandel). Die Ausgaben der DDR aus dem Staatshaushalt (192 Mrd. Mark) beliefen sich 1983 für den T. nach amtlichen Angaben auf insgesamt 1 Mrd. Mark, insbesondere für die Jugendtouristik, den Feriendienst des FDGB, den Auslands-T. sowie für Erholungseinrichtungen, Zeltplätze u.ä. Nicht eingerechnet sind dabei allgemeine Subventionen wie etwa für Nahrungsmittel. Die staatliche Förderung ermöglicht, Reisen innerhalb der DDR zu niedrigen Preisen anzubieten. Wirtschaftliche Probleme haben allerdings in den letzten Jahren wieder zu einer Reduzierung dieser Förderungen geführt. Anhang Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1361–1364 Totalitarismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Transfer-Rubel

DDR A-Z 1985

Hauptauftragnehmer (HAN) (1985)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Ein Betrieb, der für die Bauleistungen oder die Ausrüstungslieferungen bzw. für komplette Anlagen oder Teilaggregate eines Investitionsprojektes verantwortlich ist. Bezüglich der von ihm zu vertretenden Leistungen hat er für eine projektgetreue, termingerechte und qualitativ einwandfreie Arbeitsausführung Sorge zu tragen. Diese Verantwortung übernimmt er aufgrund von Verträgen, die er mit dem Generalauftragnehmer (GAN) oder, wenn ein solcher nicht bestellt wurde, direkt mit dem Auftraggeber abgeschlossen hat. Dem HAN steht das Recht zu, eigenverantwortlich Teile seines Auftrages an Nachauftragnehmer weiterzugehen. Für seine Koordinierungsfunktion steht ihm eine besondere Vergütung zu. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 595 Handwerkssteuer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hauptbuchhalter

DDR A-Z 1985

Zahlungsverkehr, Grenzüberschreitender (1985)

Siehe auch: Zahlungsverkehr: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Zahlungsverkehr, Gesetz zur Regelung des Innerdeutschen: 1956 1958 1. Der kommerzielle Zahlungsverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutsch[S. 1533]land und der DDR wird auf der Grundlage der Vereinbarungen im „Abkommen über den Handel zwischen den Währungsgebieten der Deutschen Mark (DM West) und den Währungsgebieten der Deutschen Mark der Deutschen Notenbank (DM Ost)“ (Berliner Abkommen) vom 20. 9. 1951 ausschließlich im bilateralen Verrechnungsweg (Clearing) in Verrechnungseinheiten über die Deutsche Bundesbank und die Staatsbank der DDR abgewickelt (Innerdeutscher Handel [IDH]). 2. Der kommerzielle Zahlungsverkehr zwischen dem westlichen Ausland und der DDR wurde früher gleichfalls auf der Grundlage bilateraler Verrechnungsvereinbarungen durchgeführt. Inzwischen werden Zahlungen für Außenhandelsgeschäfte vorwiegend in frei konvertierbaren Währungen über Devisenkonten in westlichen Ländern abgewickelt. Westliche Importeure zahlen den Kaufpreis in konvertierbarer Währung auf ein Konto der DDR, westliche Exporteure erhalten den Verkaufspreis ebenfalls in konvertierbarer Währung ausgezahlt. Vornehmlich mit Entwicklungsländern werden kommerzielle Zahlungen jedoch auch weiterhin im bilateralen Clearing durchgeführt. 3. Der kommerzielle Z. mit den RGW-Ländern wird auf der Grundlage langfristiger bilateraler Zahlungsabkommen unter Umrechnung in Transfer-Rubel durchgeführt. Nach dem „Abkommen über die mehrseitige Verrechnung in transferablen Rubeln und die Gründung der Internationalen Bank für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (IBWZ)“ von 1964 sind die Abkommenspartner gehalten, ihre Handelsabkommen so abzuschließen, daß sich die Zahlungseingänge und -ausgänge in sog. transferablen Rubeln innerhalb eines Kalenderjahres mit allen anderen Abkommenspartnern insgesamt ausgleichen. Die technische Abwicklung kommerzieller Zahlungen erfolgt nach den Allgemeinen Lieferbedingungen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) vorwiegend im sog. Sofortbezahlungsverfahren (Inkasso mit Nachakzept). Der Exporteur erhält bei Vorlage der die Ware vertretenden Dokumente von seiner Bank den Verkaufspreis sofort ausgezahlt. Die Bank belastet dabei gleichzeitig das Konto der Bank im Käuferland. Der Importeur wird von seiner Bank erst nach Eingang der Dokumente aus dem Verkäuferland belastet, wobei zugleich eine Gutschrift auf dem Konto der Bank des Verkäuferlandes vorgenommen wird. 4. Im Gegensatz zum kommerziellen Z. bestand im Bereich des nichtkommerziellen Z. zwischen den beiden deutschen Staaten bis 1974 ein vertragloser Zustand. In begrenztem Umfang erfolgte eine Verrechnung von Unterhaltszahlungen für Minderjährige durch die Jugendämter; außerdem ließ die DDR über ein Verrechnungskonto des Handels (Unterkonto 3) einseitig nichtkommerzielle Zahlungen in die DDR zu, erteilte jedoch keine Genehmigungen für Überweisungen in die Bundesrepublik Deutschland. Viele Zahlungen, z.B. die Überweisung von Grabpflegekosten, Unterstützungszahlungen oder Erbschaften, konnten entweder gar nicht oder nicht in erforderlichem Umfange transferiert werden. Aufgrund dieser begrenzten Transfermöglichkeiten zwischen den beiden deutschen Staaten sind auf beiden Seiten zahlreiche Sperrkonten entstanden. Die Verfügungsmöglichkeiten über diese Guthaben sind gemäß den devisenrechtlichen Bestimmungen beider Seiten in der DDR wesentlich enger als in der Bundesrepublik Deutschland (Devisen). Um auch im Bereich des nichtkommerziellen Z. eine schrittweise Normalisierung einzuleiten, ist in einem Zusatzprotokoll zum „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR“ vereinbart worden, im Interesse der beteiligten Menschen Verhandlungen zur Regelung des nichtkommerziellen Zahlungs- und Verrechnungsverkehrs aufzunehmen und dabei vorrangig für den kurzfristigen Abschluß von Vereinbarungen unter sozialen Gesichtspunkten Sorge zu tragen. In Ausführung dieses Verhandlungsauftrages sind am 25. 4. 1974 zwischen dem Bundesminister der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister der Finanzen der DDR zwei Teilvereinbarungen über den Transfer nichtkommerzieller Zahlungen unterzeichnet worden (BGBl. II, S. 621). a) Die Vereinbarung über den Transfer von Unterhaltszahlungen löst die unzureichende Jugendamtsverrechnung ab und ermöglicht seit dem 1. 6. 1974, Unterhaltszahlungen zur Erfüllung familienrechtlich begründeter Verpflichtungen in vollem Umfange an die Berechtigten im jeweils anderen Staat zu überweisen. Hierunter fallen insbesondere Unterhaltszahlungen an unterhaltsberechtigte Kinder, Ehegatten und Eltern. Die Vereinbarung ermöglicht außerdem den Transfer von Schadensersatzzahlungen aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen, soweit nicht anderweitige Regelungen bestehen (z.B. HUK-Abkommen über Kraftfahrzeug-Haftpflichtschäden). b) Die Vereinbarung über den Transfer aus Sperrguthaben ermöglicht es auf der Grundlage der Gegenseitigkeit, monatliche Teilbeträge bis zu 200 DM/Mark — seit dem 1. 1. 1979 auf vierteljährlich 600 DM/Mark umgestellt — aus Sperrguthaben (Devisenausländerkonten) an den Kontoinhaber zu überweisen. Voraussetzung für die Überweisung ist, daß die Einkünfte des Kontoinhabers vorwiegend aus einer Altersversorgung (Rente, Pension), einer Invalidenrente, Sozialhilfe oder einer Waisenrente bestehen. In der DDR zwangsverwaltete Guthaben von Flüchtlingen und aus Grundstückserträgen entstandene Guthaben werden von der DDR nicht zum Transfer zugelassen. Nach der Vereinbarung müssen sich die Zahlungen gegenseitig ausgleichen, d.h. die Überweisungen aus dem einen können nicht höher sein als die Überweisungen aus dem anderen Staat. Da die in der DDR lebenden Inhaber hier geführter Guthaben nur in geringer Zahl von der Transfermöglichkeit Gebrauch machen, kam es in den ersten Jahren für die hiesigen Kontoinhaber zu erheblichen Wartezeiten bei der Ausführung ihrer Transferanträge. In dem Protokoll zur Sperrguthabenvereinbarung vom 16. 11. 1978 erklärte sich die DDR bereit, von 1979 bis 1982 jährlich 50 Mill. DM über die jeweils erreichte Ausgleichssumme hinaus für die [S. 1534]Durchführung von Aufträgen aus der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung zu stellen. In einem Briefwechsel vom 18. 6. 1982 übernahm die DDR schließlich die Verpflichtung, in den Jahren 1983 bis 1985 jährlich 60 Mill. DM für den Transfer entsprechend der Vereinbarung bereitzustellen. Bei beiden Vereinbarungen erfolgt die Verrechnung 1:1, ohne daß dadurch eine Parität zwischen den beiden deutschen Währungen festgelegt worden ist. Verhandlungen über eine allgemeine Regelung des nichtkommerziellen innerdeutschen Z. werden angestrebt. 5. Der nichtkommerzielle Z. zwischen dem westlichen Ausland und der DDR ist relativ gering und wird wie im kommerziellen Bereich über Devisenkonten in freikonvertierbaren Devisen oder im bilateralen Clearing abgewickelt. 6. Der nichtkommerzielle Zahlungsverkehr mit den RGW-Ländernwird auf der Grundlage der 1963 zwischen den Staatsbanken dieser Länder festgelegten Wechselkurse für nichtkommerzielle Zahlungen durchgeführt. Die 1963 vereinbarten sog. Touristenkurse finden sowohl für den gesamten Reiseverkehr innerhalb der RGW-Staaten als auch für den Transfer von Erbschaften, Unterhaltszahlungen, Honoraren usw. Anwendung. Die für die Umrechnung maßgebenden Kurse wurden letztmalig im Statistischen Jahrbuch der DDR 1971, Internationale Übersichten, S. 86, veröffentlicht. Außenwirtschaft und Außenhandel; Innerdeutsche Beziehungen; Währung/Währungspolitik; Zahlungs- und Verrechnungsverfahren. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1532–1534 Zahlungs- und Verrechnungsverfahren A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zeitnormativ

DDR A-Z 1985

Rehabilitation (1985)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 International übliche Bezeichnung für die Gesamtheit der Bemühungen um medizinische Wiederherstellung und berufliche und soziale Wiedereingliederung bei körperlichen oder geistigen Behinderungen, die durch äußere Einwirkungen (Unfälle u.a.) oder Krankheit entstanden sind oder auch von Geburt an bestehen. In der DDR wird diese Bezeichnung offiziell erst seit 1958 verwendet. Darunter werden die Aktivitäten für 3 Gruppen von Geschädigten zusammengefaßt (die in der Bundesrepublik übliche Bezeichnung „Behinderte“ wird offiziell vermieden): (1) Einrichtungen und Maßnahmen für „schulbildungsunfähige förderungsfähige Kinder und Jugendliche“; (2) Maßnahmen für Kinder und Jugendliche, die „wegen gesundheitlicher Gefährdungen und Schädigungen“ einer spezifischen Überwachung und Betreuung bedürfen; (3) die Maßnahmen für schwer- und schwerstgeschädigte Bürger als „Rehabilitanden“ i. S. des Arbeitsgesetzbuches. Zu 1: In (1982) 371 Einrichtungen bestehen 13.634 Plätze (darunter 77 konfessionelle Einrichtungen mit 2.563 Plätzen), rd. 50 v.H. davon in Tagesstätten, außerdem bestehen für geschädigte und retardierte Säuglinge und Kleinkinder 1600 Plätze in Sondergruppen von Krippen. In allen diesen Einrichtungen wird nach einem einheitlichen Rahmenförderungsprogramm gearbeitet. Zu 2: In der Hauptsache handelt es sich um Kinder und Jugendliche mit Diabetes, chronischer Nierenkrankheit oder Hämophilie. Für sie wird gemäß AO über die gesundheitliche Überwachung von Kindern und Jugendlichen vom 11. 4. 1979 (GBl. I, S. 91) und die darauf gestützte Richtlinie für den Kinder- und Jugend-Gesundheitsschutz vom 26. 4. 1979 die „Dispensairegruppe S“ (Sondergruppe) geführt und die „rehabilitative Feriengestaltung“ betrieben, an der (1982) 11232 Kinder und Jugendliche teilnahmen. Für die Eltern geschädigter oder chronisch kranker Kinder finden Lehrgänge zum Erwerb spezieller Kenntnisse in der Versorgung statt; sie können zur Teilnahme von der Arbeit freigestellt werden unter Lohnfortzahlung für einen Elternteil (AO über die Beratung von Eltern … vom 7. 1. 1983 — GBl. I, S. 37). Zu 3: Erwachsene Geschädigte werden von den „Kreisrehabilitationskommissionen“ eingestuft und, soweit „Schwerstgeschädigte“, in „geschützte Arbeit“ vermittelt. Dafür bestanden (1982) 133 Geschützte Werkstätten und 393 Geschützte Abteilungen mit 4.800 bzw. 4.938 Plätzen; außerdem arbeiteten (1982) 27.258 Rehabilitanden auf Geschützten Einzelarbeitsplätzen. Insgesamt betrug die Zahl der beschäftigten Rehabilitanden am Jahresende 1982 36.996. Der langjährige Widerstand der Betriebe, die die vermeintlich „halben Kräfte“ wegen der Anrechnung auf die Stellenpläne nicht akzeptieren wollten, gegen jede Rehabilitation scheint damit überwunden zu sein. Die Versorgung der schwer- und schwerstgeschädigten Bürger mit Hilfsmitteln, zumal hand- oder motorgetriebenen Fahrzeugen, obliegt der Verwaltung der Sozialversicherung des FDGB (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen). Als Geschädigte anerkannt waren und einen entsprechenden Ausweis erhielten (1980) insgesamt 1,3 Mill. Bürger, darunter 1.163.000 Körpergeschädigte, 44.000 Psychischgeschädigte, 58.000 Blinde und Sehschwache und 29.000 Gehörlose oder Schwerhörige. 85.815 von ihnen waren als Schwerstgeschädigte anerkannt (darunter 67.000, die einen Ständigen Begleiter brauchen) und stehen damit unter besonderen Schutzregelungen der VO zur weiteren Verbesserung der gesellschaftlichen Unterstützung schwer- und schwerstgeschädigter Bürger vom 29. 7. 1976 (Vornahme baulicher Veränderungen an Wohnraum, Mietzuschüsse, Hilfsmittel im Haushalt u.a. m.; bevorzugt erhalten sie Ferienplätze des FDGB [ Feriendienst des FDGB ] — auch für Rollstuhlfahrer). Gesundheitswesen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1115 Reformismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rehabilitierungen

DDR A-Z 1979

DDR A-Z 1979

Warenverkehr, innerdeutscher (1979)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Innerdeutscher Handel. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1155 Warenkontore, Zentrale A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warenverkehr, Nichtkommerzieller

DDR A-Z 1979

Amt für Wasserwirtschaft (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 43 Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Anarchismus

DDR A-Z 1979

Klub der Intelligenz (1979)

Siehe auch: Intelligenz, Klub der: 1956 1958 Klub der Intelligenz: 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Die K. sind Einrichtungen des Kulturbundes der DDR, von dem sie auch seit 1957 angeleitet werden. Die K. bestehen heute vor allem in den Kreis- und Bezirksstädten als Treffpunkte der technischen, wissenschaftlichen und künstlerischen Intelligenz und dienen beruflichem Erfahrungsaustausch, fachlich-wissenschaftlicher Qualifizierung sowie als Ort künstlerischer und geselliger Veranstaltungen. 1977 bestanden 141 K. Mit der Unterstellung unter den Kulturbund sollte wohl auch gelegentlich in der Bevölkerung geäußerter Kritik an der elitären Rolle der K. Rechnung getragen und einer teilweisen Abkapselung der Intelligenz entgegengewirkt werden. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 597 Kleinbürgertum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Klubhäuser, Betriebliche

DDR A-Z 1979

Kontrollkommissionen der SED (1979)

Siehe auch: Parteikontrollkommissionen der SED: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) sowie K. im Bezirksmaßstab und im Kreisbereich (BPKK und KPKK), gegr. auf Beschluß des SED-Parteivorst, vom 16. 9. 1948 im Zuge der Umformung der SED in eine Partei leninistisch-bolschewistischen Typs. Aufgaben: Kampf gegen „Parteifeinde“, Korruptionserscheinungen, Mißbrauch von Funktionen, gegen Karrieristen, und „Verleumdungen führender Genossen“; Untersuchung aller Vergehen von Parteimitgliedern (Parteidisziplin). Die ZPKK wird durch das Zentralkomitee (ZK) der SED, die BPKK und KPKK werden durch die Bezirks- und Kreisleitungen „berufen“. Die K. können die im Statut vorgesehenen Parteistrafen: Rüge, strenge Rüge und Ausschluß aus der Partei beschließen. Sie sind auch für die Aufhebung oder Revision von Parteistrafen zuständig. Beschlüsse der K. bedürfen der Bestätigung durch die zuständige Parteileitung; die Grundorganisationen dagegen haben die Beschlüsse der K. nur zur Kenntnis zu nehmen; „Rechtsmittel“ dagegen stehen ihnen nicht zu. Beschlüsse der ZPKK bedürfen der Bestätigung durch das Zentralkomitee. Vorsitzender der ZPKK (8 Mitglieder, 6 Kandidaten) ist gegenwärtig (1978) das Mitglied des ZK E. Mückenberger. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 603 Kontrollkommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kontrollplätze

DDR A-Z 1975

DDR A-Z 1975

Gedenktage (1975)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 1969 1979 Feiertage. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 341 Gedenkstätten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Geflügelwirtschaftsverband

DDR A-Z 1975

Kraftfahrzeugsteuer (1975)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1979 [S. 476]Steuern. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 476 Kraftfahrzeugkennzeichen, Polizeiliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kraftstoffversorgung

DDR A-Z 1975

Privatwirtschaft (1975)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Wirtschaft. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 677 Privateigentum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktgebundene Abgaben

DDR A-Z 1975

Armenrecht (1975)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Zivilprozeß. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 56 Archive A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arzneimittelgesetz

DDR A-Z 1969

DDR A-Z 1969

Kulturobmann (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Gewerkschaftsgruppe, gewerkschaftliche ➝Kulturarbeit. Literaturangaben Kopp, Fritz: Die Wendung zur „nationalen“ Geschichtsbetrachtung in der Sowjetzone. 2., erw. Aufl., München 1962, Günter Olzog. 120 S. Rauch, Georg von: Das Geschichtsbild der Sowjetzone (aus: Jahrb. d. Ranke-Gesellschaft 1954). Frankfurt a. M., Moritz Diesterweg. 19 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 355 Kulturkommissionen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kulturpolitik

DDR A-Z 1969

Reihenuntersuchungen (1969)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Erster Schritt der „Prophylaxe“, der vorbeugenden Früherfassung von Krankheiten und organisatorische Grundlage der Arbeit nach dem Dispensaire-Prinzip: für die dem jeweiligen Personenkreis zugehörigen Menschen ist es schwer, sich dem psychologischen Druck des Kollektivs zu entziehen, so daß R. ohne Zwang gewöhnlich eine ziemlich vollzählige Erfassung bewirken. Demgemäß ist die Methode schrittweise zunehmend angewendet worden; im Betriebsgesundheitswesen waren R. anfangs nur für Jugendliche, für Beschäftigte in gesundheitsgefährdenden Arbeiten und für Schwangere vorgeschrieben; die Ausweitung hat in den Großbetrieben die relativ hohe Zahl von Dispensaires ermöglicht. In der Gesamtbevölkerung haben R. besonders bei der Erfassung bisher unbekannter Diabetesfälle, aber auch bei der Früherfassung von Unterleibskrebs, Nutzen gebracht. Eine besondere Rolle spielen R. bei den Beschäftigten in Herstellung und Verteilung von Lebensmitteln. Hier sind sie Teil einer weitgespannten Hygiene-Aufsicht. Erstuntersuchung und periodische Wiederholungen sind gleichfalls genau vorgeschrieben; die Durchführung ist allen Ärzten des jeweiligen Versorgungsbereichs überlassen. Teil der Hygiene-Aufsicht, zur Verhütung der Ausbreitung übertragbarer Krankheiten sind auch die Röntgen-R.; sie sind jetzt mit einigen der genannten R. regelmäßig verbunden. (Gesundheitswesen) Literaturangaben Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw., von Erwin Jahn völlig umgearb. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 98 S., Teil II (Anlagen) 189 S. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 525 Reichsbahn A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Reisebüro der DDR

DDR A-Z 1969

DFD (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 Abk. für Demokratischer Frauenbund Deutschlands. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 157 Dezentralisation A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DHfK

DDR A-Z 1969

Bürgerlich-Demokratische Revolution (1969)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Periodisierung. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 131 Burg A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bürgermeister

DDR A-Z 1966

DDR A-Z 1966

Protest (1966)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Bezeichnung für a) das förmliche Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft im Gerichtsverfahren, vor allem im Strafverfahren gegen erstinstanzliche Urteile der Kreis- und Bezirksgerichte; eingeführt nach sowjet. Vorbild zur Hervorhebung der besonderen Stellung der Staatsanwaltschaft durch §§ 274 ff. des „Gesetzes über das Verfahren in Strafsachen in der DDR (Strafprozeßordnung)“ vom 2. 10. 1952 (GBl. S. 996). Während das vom Angeklagten eingelegte Rechtsmittel (Berufung) gemäß § 284 StPO vom Berufungsgericht ohne mündliche Verhandlung als „offensichtlich unbegründet“ durch Beschluß verworfen werden kann, muß über den form- und fristgerecht eingelegten Protest der Staatsanwaltschaft immer verhandelt werden. Auch in dieser gesetzlichen Regelung kommt die stärkere Stellung des Staatsanwalts gegenüber dem Angeklagten zum Ausdruck. Eine nach der 3. Parteikonferenz der SED vereinzelt an dieser unterschiedlichen Stellung geübte Kritik wurde Anfang 1957 als ungerechtfertigte „Tendenz zur Liberalisierung“ zurückgewiesen. b) Maßnahmen der Staatsanwaltschaft, wenn diese in einem Ermittlungs- oder Gerichtsverfahren, bei der Bearbeitung von Eingaben oder aus sonstigen Quellen eine Gesetzesverletzung feststellt. Der P. ist bei dem Organ einzulegen, in dessen Bereich die Gesetzesverletzung begangen wurde. Das vom P. betroffene Organ hat innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Wird dem P. nicht oder nicht in vollem Umfange stattgegeben, so kann der übergeordnete Staatsanwalt den P. bei der dem betreffenden Organ übergeordneten Stelle einlegen (§§~38 ff. des Staatsanwaltschaftsgesetzes vom 17. 4. 1963 — GBl. I, S. 57). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 375 Propaganda A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Provokation

DDR A-Z 1966

Kulturräume (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 [S. 266]betriebliche ➝Kulturstätten. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 266 Kulturpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kulturstätten, Betriebliche

DDR A-Z 1966

Besatzungstruppen, Sowjetische (1966)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Der Geburtshelfer und Hüter des kommun. Regimes waren und sind die SB. viel mehr als in Polen, Ungarn und anderen Satellitenstaaten. Die SED gibt die Abhängigkeit ihrer Herrschaft von den SB. offen zu; denn sie begeht seit 1950 den 8. Mai unter dem Titel Tag der Befreiung als staatlichen Feiertag. Das ZK der SED dankte am 8. 5. 1958 „den tapferen Helden der Sowjetarmee, die … die Voraussetzung für die Gründung des ersten Arbeiter-und-Bauern-Staates in der Geschichte Deutschlands schufen“. Während des Juni-Aufstandes und im November 1956 wurde deutlich, wie sehr die Herrschaft der SED auf die SB. angewiesen ist. Das amtliche Blatt „Die Volksarmee“ erklärte zur Stellung der SB. am 16. 9. 1958: „Die Sowjetarmee … sichert gemeinsam mit uns, der Nationalen Volksarmee, den Aufbau des Sozialismus in der DDR.“ Erst seit 9. 5. 1957 (also lange nach der formellen Beendigung der Besatzungspolitik) gilt für die SB. der (am 12. 3.) zwischen der SU und der „DDR“ abgeschlossene [S. 75]Truppenvertrag. In dessen Einleitung findet sich die formelhafte Erklärung, er regele die „zeitweilige Stationierung sowjetischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR“. Im Vertrag wird u.a. behauptet, 1. die Anwesenheit der SB. beeinträchtige nicht die „Souveränität der DDR“; 2. die Stärken, Standorte und zusätzliche Manövergebiete der SB. würden mit der Regierung der „DDR“ beraten und vereinbart; 3. strafbare Handlungen von Angehörigen der SB. (und von deren Familienmitgliedern) würden von Gerichten der „DDR“ abgeurteilt, sofern sie nicht bei Dienstobliegenheiten geschähen. Diese Scheinzugeständnisse entwertet der § 18: „Im Falle der Bedrohung der Sicherheit der sowjetischen Streitkräfte, die auf dem Territorium der DDR stationiert sind, kann das Oberkommando der sowjetischen Streitkräfte in der DDR bei entsprechender Konsultation der Regierung der DDR und unter Berücksichtigung der entstandenen Lage … Maßnahmen zur Beseitigung einer derartigen Bedrohung treffen.“ Dieser § 18 legt auch formell die Macht in die Hand der SB., sofern deren Oberkommando oder die Sowjetregierung es für notwendig halten. Die strenge Geheimhaltung der SB. und ihre Absperrung gegen die Bevölkerung machen genaue Angaben über Stärke und Standorte unmöglich. „Die zeitweilig in der DDR stationierten sowjetischen Streitkräfte“ (Hauptquartier Wünsdorf südl. Berlin) zählen unter General Koschewoi (seit Febr. 1965) mindestens 350.000 Mann; einschließlich aller Nachschubverbände, Stabs- und Verwaltungskräfte wahrscheinlich sogar 400.000 Köpfe. So sind die SB. doppelt so stark wie die NVA. Ihre Zahl entspricht 2,3 v. H. der Bevölkerung der SBZ, während ein Wehrpflicht-Heer herkömmlich etwa 1~v. H. der Bevölkerung ausmacht. Ende 1965 umfaßten die SB. 10 Panzer- und 10 mot. Schützen-Divisionen (mit rd. 7.500 Panzern, einschließlich der leichten); 1~Luftarmee (mit rd. 900 Flugzeugen); ferner viele Raketen-Einheiten. Die Ausstattung der SB. mit Atomwaffen ist seit etwa Anfang 1965 beträchtlich verstärkt worden. Dies wiegt die ohnehin geringe Abnahme der Kopfstärke der SB. bei weitem auf. Teile der SB. führten im Sept. 1963 mit Truppen der SBZ, Polens und der Tschechoslowakei sechstägige Feldmanöver mit rd. 40.000 Mann (Leitwort „Quartett“) unter kriegsmäßigen Bedingungen durch. — Im April 1965 fand ein großes Manöver der SB. statt, zusammen mit Teilen der Nationalen Volksarmee nahmen 45.000 Mann teil. Es galt der blitzartigen Abschnürung Berlins unter eiliger Massierung von Angriffskräften an der Demarkationslinie zur BRD. — Im Okt. 1965 hielten die SB. wieder ein gemeinsames Manöver mit Streitkräften der SBZ, Polens und der CSSR ab. Unter dem Leitwort „Oktobersturm“ übten ca. 60.000 Mann kriegsmäßig hart. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 74–75 Besatzungspolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Beschäftigte

DDR A-Z 1966

Aufenthaltsbeschränkung (1966)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Mit der „VO über A.“ vom 24. 8. 1961 (GBl. II, S. 343) hat der Min.-Rat das Strafgesetzbuch um eine neue Strafart erweitert. A. kann zusätzlich bei einer Verurteilung zu Freiheitsstrafe oder bei einer bedingten Verurteilung ausgesprochen werden, „wenn die Fernhaltung der Person von bestimmten Orten und Gebieten im Interesse der Allgemeinheit oder eines einzelnen geboten oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedroht ist“ (§~1 Abs.~2). Auf A. kann aber auch durch Urteil eines Kreisgerichts auf Verlangen der örtlichen Organe der Staatsmacht erkannt werden, wenn der Betroffene keine Straftat im Sinne des StGB begangen hat. Es genügt, daß die allgemeinen Voraussetzungen für eine A. (Gefahren für die Allgemeinheit oder einen einzelnen oder Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) als gegeben angesehen werden. Durch die A. wird dem Verurteilten der Aufenthalt an bestimmten Orten untersagt, und es kann ihm der Aufenthalt in bestimmten Orten oder Gebieten vorgeschrieben werden. Er kann ferner verpflichtet werden, eine bestimmte Arbeit aufzunehmen. Gegen „arbeitsscheue“ Personen kann Arbeitserziehung angeordnet werden. Hält ein Verurteilter die ihm gegenüber verhängte A. nicht ein oder kommt er einer Arbeitsverpflichtung nicht nach, kann er mit Gefängnis bestraft werden. Literaturangaben Unrecht als System, Bd. IV … 1958 bis 1961 (BMG) 1962. 291 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 45 Aufbaugrundschuld A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Aufenthaltsgenehmigung

DDR A-Z 1965

DDR A-Z 1965

Produktionsgenossenschaften des Handwerks (1965)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 Handwerk. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 334 Produktionsfondsabgabe (PFA) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionsgenossenschaften, Landwirtschaftliche (LPG)

DDR A-Z 1965

Wirtschaftsordnung (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Wirtschaft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 478 Wirtschaftsausschüsse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wirtschaftspolitik

DDR A-Z 1965

Armenrecht (1965)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Für die Bewilligung des A. im Zivilprozeß gelten noch die gleichen Bestimmungen der Zivilprozeßordnung wie in der BRD. Die Gerichte sind jedoch durch eine Rundverfügung des Justizministeriums vom 18. 10. 1952 angewiesen worden, mit Rücksicht auf den Staatshaushalt einen strengen Maßstab anzulegen. Flüchtlingen darf das A. nicht gewährt werden. In der BRD und in West-Berlin erhalten Bewohner der SBZ, die kein Vermögen im Westen haben, das A. ohne Prüfung ihrer Bedürftigkeit, weil sie sich durch das Verbringen von Ostgeld in das Westwährungsgebiet in der SBZ der Gefahr einer Bestrafung aussetzen würden (BGH vom 19. 9. 1957, NJW 1957, S. 1719). (Zahlungsverkehr) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 37 Armeemuseum, Deutsches A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arzneimittelversorgung

DDR A-Z 1965

Luftschutz (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Seit April 1956 geheim vorbereitet, am 11. 4. 1957 durch Regierung angekündigt, am 11. 2. 1958 als Gesetz beschlossen. Dieses L.-Gesetz sieht vor eine angeblich freiwillige „L.-Organisation … unter Anleitung des Ministers des Innern in enger Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der NF und den … Massenorganisationen“. Die Bezirks-, Kreis- und Gemeindebehörden und die Leitungen der Betriebe führen den L. durch. Dabei sind „L.-Stäbe zu bilden … aus haupt- oder ehrenamtlichen Mitarbeitern“. Am 11. 2. 1954 wurde die Bildung der „Organisation freiwilliger L.-Helfer“ angeordnet, die bereits Vierzehnjährige umfaßt. Sie soll die Bevölkerung aufklären und schulen. In den größeren Betrieben und bei den Fachabt. der örtlichen Räte (Verwaltungen) bestehen, unter Mitarbeit des Deutschen Roten Kreuzes, die „Dienste des Luftschutzes“: für Nachrichten, Warnung u. Alarmierung; Brandschutz, mediz. u. chem. Schutz; Versorgung; Transport; Bergung u. Instandsetzung; Ordnung und Sicherheit; Techn. Dienst. (Diese Dienste sind, wie der ganze L., ein wesentlicher Teil des Heimatschutzes.) Die Kreisstäbe des L. (z. T. schon mit L.-Offizieren besetzt) unterstehen den Bezirkskommandos des L., diese wiederum dem Kommando des L. im Ministerium. Es gibt elf kasern. L.-Bataillone; ihre Mannschaften sind in den rd. 9.000 Mann des aktiven L. enthalten. Die Uniform ist der Uniform der NVA ähnlich. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 268 Luftpolizei A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Luftverkehr

DDR A-Z 1963

DDR A-Z 1963

Greifswald (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1960 1962 1965 1966 1969 Stadt in Vorpommern (1945–1952 zu Mecklenburg), im Bezirk Rostock, Kreisstadt, nahe dem Greifswalder Bodden, mit (1962) 47.018 Einwohnern (1950: 44.468). Altstadt mit bedeutenden Backsteinbauten aus Gotik und Renaissance; See- und Binnenhafen; Schiffbau, Nahrungsmittel- und Textilindustrie, Sägewerke. Seit 1456 Universitätsstadt. Literaturangaben Böhmer, Karl Hermann: Deutschland hinter dem Eisernen Vorhang — Sowjetische Besatzungszone (neubearb. v. Eugen Stamm). Essen 1962, Tellus-Verlag. 64 S. m. zahlr. Abb. Koenigswald, Harald von: Verschlossenes Land — Deutschland zwischen Ostsee und Erzgebirge. Bildband. Eßlingen 1959, Bechtle. 124 S., 192 Abb. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 181 Greif zur Feder, Kumpel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grenzen

DDR A-Z 1963

Amt für Erfindungs- und Patentwesen (1963)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Patentrecht, Warenzeichen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 24 Amt für Arbeit und Berufsberatung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Anbauplanung

DDR A-Z 1963

Spitzelwesen (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Die Sicherheit und die Existenz des Regimes stützen sich in weitem Umfang auf das Sp., das zu einem ausgedehnten System entwickelt worden ist. Die geheime Tätigkeit der Spitzel soll eine Psychose der Allgegenwart des SSD erzeugen, durch die die Aktivität des möglichen oder wirklichen Gegners auf ein Minimum beschränkt werden soll. Das Spitzelsystem des SED-Regimes erstreckt sich nicht nur auf Feinde des Systems, sondern auch auf die SED und den Regierungsapparat. Ideologische Begründung für das Sp.: „Proletarische Wachsamkeit gegenüber den Feinden der Arbeiterklasse.“ Das neue FDJ-Statut z. B. verpflichtet jedes FDJ-Mitgl. zur Unterstützung der Staatssicherheitsorgane. Die von Spitzeln gesammelten oder von Denunzianten freiwillig gebrachten Informationen landen bei den „Organen der Staatssicherheit“. Diese nennen ihre Spitzel Geheime Informanten (GI). Oft haben die GI einen fest umrissenen Spitzelbereich, in dem sie ihre Tätigkeit ausüben, z. B. in einem VEB, im Sekretariat einer Partei usw., d. h. in einer Umgebung, deren Überwachung dem SD notwendig erscheint und in der der GI einen natürlichen Platz hat (Ingenieur, Werkmeister, Stenotypistin usw.), der ihm einen größtmöglichen Einblick in die Verhältnisse gestattet. Sie können auch zur Personenüberwachung und zur Tätigkeit jenseits der Grenzen der SBZ eingesetzt werden. über ihre Beobachtungen haben sie ihrem Auftraggeber regelmäßig Berichte zu erstatten, die sie mit ihrem Decknamen unterzeichnen müssen. Nach den Arbeitsrichtlinien des SSD sollen nach Möglichkeit nur solche Personen als GI verwendet werden, denen die Bevölkerung wegen ihrer dienstlichen oder parteipolitischen Tätigkeit nicht mit besonderer Zurückhaltung begegnet. Spitzel werden entweder durch Überzeugung oder unter Druck angeworben und verpflichtet. Befindet sich in dem vom SSD zu überwachenden Gebiet kein „freiwilliger Mitarbeiter“, dann werden Druckmittel gegenüber einem in Aussicht genommenen „Kandidaten“ angewendet, indem z. B. Kenntnis von „kriminellen Verfehlungen“ oder „negativen politischen Äußerungen“ behauptet wird. Zusätzlich wird mit Angeboten sozialer und wirtschaftlicher Vergünstigungen (Prämien!) gearbeitet. Im August 1955 wurden auch die Abschnittsbevollmächtigten (ABV) beauftragt, ein eigenes — zusätzliches — „System von Vertrauenspersonen“ aufzubauen. „Vertrau[S. 447]enspersonen sind Bürger, die das besondere Vertrauen des ABV verdienen und ihm vertrauliche Mitteilungen geben, die für die Volkspolizei von Interesse sind. Durch die Heranziehung von Vertrauenspersonen soll es dem ABV ermöglicht werden, noch besser als bisher mit der Bevölkerung zusammenzuarbeiten, um jederzeit allseitige Informationen über Gegner unserer demokratischen Ordnung und andere verbrecherische Elemente zu erhalten und die Stimmung in seinem Abschnitt kennenzulernen“ (Instruktion Nr. 1 zum Befehl Nr. 45 des Chefs der Deutschen Volkspolizei vom 3. 8. 1955). Dieser Spitzelapparat des ABV setzt sich ausschließlich aus Freiwilligen zusammen. Mit dem wenig später ergangenen Befehl Nr. 49 des Chefs der Deutschen Volkspolizei erhielt auch die Kriminalpolizei; den Auftrag zum Aufbau eines eigenen Spitzelapparates. Dieser stützt sich vornehmlich auf Rechtsbrecher, denen Straferlaß für den Fall in Aussicht gestellt wird, daß sie die ihnen erteilten Aufträge in vollem Umfange erfüllen. Die GI der Kriminalpolizei stehen also ständig unter dem Druck, daß, wenn ihre Arbeit als ungenügend angesehen wird, eine gegen sie erkannte Strafe vollstreckt oder ein zunächst eingestelltes Verfahren wiederaufgenommen wird. Die Zusammenarbeit zwischen der Kriminalpolizei und dem SSD wird in der Bezirksverwaltung durch einen Verbindungsoffizier hergestellt, der dafür sorgt, daß die für den SSD wesentlichen Erkenntnisse diesem mitgeteilt werden. Eine besondere Gruppe bilden die Helfer der staatlichen Kontrolle, deren Informationen zwar nicht unmittelbar als Spitzelberichte für den SSD bestimmt sind, die aber durch ihre Tätigkeit praktisch doch in das weite Feld des sowjetzonalen Sp. eingebaut sind und dem SSD wesentliche Erkenntnisse vermitteln. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 446–447 Spionage A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Spontaneität

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Verteidiger (1963)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Während in der BRD und in West-Berlin in Strafsachen jeder deutsche Rechtsanwalt auftreten kann, sind westdeutsche Rechtsanwälte an der Übernahme von Verteidigungen in der SBZ durch § 75 StPO gehindert: „Zu Verteidigern können alle in der Deutschen Demokratischen Re[S. 500]publik zugelassenen Rechtsanwälte gewählt werden.“ Nur vier West-Berliner Anwälte haben gleichzeitig die Zulassung für Ost-Berlin, nicht aber für die SBZ. Nach dem 12. Aug. 1961 hat diese Zulassung praktisch keine Bedeutung mehr. Obwohl § 74 StPO ausdrücklich anordnet, „der Beschuldigte kann in jeder Lage des Verfahrens die Hilfe eines Verteidigers in Anspruch nehmen“, ist das Recht auf Verteidigung tatsächlich nicht gewahrt, as beruht einmal auf verschiedenen prozessualen Bestimmungen (Strafverfahren), zum anderen auf der völlig veränderten Auffassung vom Wesen der Verteidigung und den Aufgaben der Rechtsanwaltschaft. Entscheidend für den V. in seiner praktischen Tätigkeit dürfen nicht etwa nur die Rechte des Angeklagten sein, sondern vor allem die „Interessen der Gesellschaft“. Der V. „hat den Angeklagten davon zu überzeugen, dem Gericht nur der Wahrheit entsprechende Erklärungen abzugeben“ (aus der „Konzeption für die Aufgaben der Rechtsanwaltschaft bei er Durchführung des Siebenjahrplanes“). Zwar soll der V. alles unterlassen, was die prozessuale Lage des Beschuldigten verschlechtert. „Dabei muß aber die Tätigkeit des V. von seinem und nicht vom Standpunkt des Beschuldigten her gesehen werden. Nicht selten wird der V. über das, was dem Beschuldigten nützt, gänzlich anderer Ansicht sein als der Beschuldigte. Hier muß die überzeugungs- und Erziehungsarbeit des V. einsetzen, um dem Beschuldigten dieses gegen sein eigenes Interesse verstoßende Verhalten klarzumachen“ („Neue Justiz“ 1960, S. 396). Literaturangaben Samson, Benvenuto: Grundzüge des mitteldeutschen Wirtschaftsrechts. Frankfurt a. M. 1960, Alfred Metzner. 146 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 499–500 Versorgungsplan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verteidigungsgesetz

DDR A-Z 1962

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Kunstpolitik (1962)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Architektur, Bildende Kunst, Literatur, Musik, Volkskunst, Laienkunst. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 246 Künstlerisches Volksschaffen, Preis für A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kunstpreis der DDR

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Ausfallzeiten (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die Arbeitszeitverluste sind ein ernstes Problem der sowjetzonalen Wirtschaft. Ihre Ursachen sind sehr verschiedenartig. Es werden vermeidbare und unvermeidbare sowie vom Arbeiter abhängige und von ihm unabhängige A. unterschieden. Als vermeidbare, vom Arbeiter abhängige gelten A. a) durch politische Beanspruchung, soweit sie 10 Stunden pro Produktionsarbeiter im Jahr übersteigen, b) durch Krankheit sofern sie über 4 v. H. der Kalenderarbeitszeit liegen (Krankenstand), c) durch Fehlen infolge einer Disziplinlosigkeit. Als vermeidbare, vom Arbeiter unabhängige A. gelten Stillstands- und Wartezeiten. Der Rest gilt als unvermeidbare A., darunter A. durch Urlaub, Krankheit, sofern sie unter 4 v. H. der Kalenderarbeitszeit liegt, sowie durch Betriebsstörungen. Etwa die Hälfte der A. beruht auf Krankheit. Einen wesentlichen Anteil an den A. haben die Stillstands- und Wartezeiten, die durch schlechte Arbeitsorganisation, durch Mangel an Rohstoffen oder Reparatur überalterter Maschinen entstehen. (Seifert-Methode) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 44 Ausbeutung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ausgezeichnete Leistungen, Medaille für

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Dorfzeitungen (1962)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 1969 1975 Seit 1954 erscheinen in den Bereichen der MTS D. als Organ der Kreisleitungen der SED zur Verbreitung der polit. und wirtschaftl. Anliegen des Regimes. Die 6.000 D. gelten als wichtigstes Agitationsmittel bei der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 102 Dorfplan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DPA

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Prämien (1962)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Durch die Gewährung von P. für besondere Leistungen soll ein Anreiz zur Leistungssteigerung gegeben werden, der noch über den bereits durch die Lohngestaltung gegebenen hinausgeht (Lohnsystem, Leistungslohn, Prämienstücklohn, Prämienzeitlohn, Stücklohn). P. werden vor allen Dingen „gegeben an Sieger in Wettbewerben (Sozialistischer Wettbewerb) sowie an Aktivisten und Neuerer. Die Auszeichnungen für Erfolge in der Produktion sind in der Regel mit einer P. verbunden. Aus dem Betriebsprämienfonds erfolgt ferner individuelle und kollektive Prämiierung von Arbeitnehmern, die „wesentlich zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität, Senkung der Selbstkosten, Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse sowie zur termingerechten Herstellung von Exportgütern“ beigetragen haben. Materialeinsparung wird entsprechend der Führung [S. 335]der Persönlichen Konten prämiiert. An das ingenieurtechnische und leitende kaufmännische Personal und an Meister sind P. zu zahlen, „wenn die Planaufgaben erfüllt und übererfüllt wurden“. P. sind ferner für Verbesserungsvorschläge und Erfindungen zu zahlen. Die Verteilung der P. erfolgt gemäß der Betriebsprämienordnung. Literaturangaben *: Der Außenhandel der sowjetischen Besatzungszone 1953. Plan 1954 und 1. Halbjahr 1954. (Mat.) 1955. 24 S. m. 7 Anlagen. Friebe, Siegfried: Das Kreditwesen in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1958. 103 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 334–335 Praktizismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Prämienfonds

DDR A-Z 1960

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Widerspruch (1960)

Siehe auch die Jahre 1959 1962 1963 1965 1966 1979 1985 Zentrale Kategorie des Dialektischen Materialismus. Der W. gilt als „Quelle“ der Entwicklung, die in Dingen und Prozessen selbst liegt. Angesichts dieser allgemeinen Feststellung ergab sich für den Marxismus-Leninismus der Zwang, auch die Entwicklung im „Sozialismus“ als von W. bedingt zu charakterisieren. Das führte schon in der Stalin-Ära zur Unterscheidung zwischen antagonistischen und nichtantagonistischen W. Erstere sind die in der Sozialstruktur angelegten und durch gegensätzliche Klasseninteressen vermittelten W. bzw. Konflikte; sie sind (prinzipiell) im Rahmen der dazugehörigen Gesellschaftsformation nicht zu lösen, bedingen den Klassenkampf, der auf die Überwindung der bestehenden Gesellschaftsordnung zielt. Letztere sind nur Spannungen, Differenzen, Konflikte, die an der Oberfläche gesellschaftlichen Lebens, etwa durch ein Zurückbleiben hinter dem Stand der Entwicklung, auftreten und mit Hilfe von Aufklärung, Einsicht u. dgl. überwunden werden können. Die W. der voll entwickelten „sozialistischen Gesellschaftsformation“ gelten als nichtantagonistisch, zumal sie angeblich keine Klassengegensätze kennt. Diese Lehre vom W. ist erst in letzter Zeit konsequent bei der Analyse der gegenwärtigen Situation der „DDR“ angewandt worden, insbesondere durch W. ➝Ulbricht in seiner Rede auf dem V. Parteitag. Als Grundwiderspruch (antagonistischer Struktur) gilt jedoch nicht der W. zwischen dem Restkapitalismus in der„DDR“ und dem vordringenden „Sozialismus“, sondern, nach außen gewendet, der ideologisch im Sinne des „Kampfes um den Frieden“ interpretierte Gegensatz zwischen Bonn und Pankow, wobei die SED die Rolle als Führer der gesamtdeutschen Arbeiterschaft und der „Friedenskräfte“ zu usurpieren versucht. Die aus dem Nebeneinander von Restbeständen des „Alten“ und den Ansätzen der „neuen“ Ordnung resultierenden strukturellen W. in der „DDR“ werden in diesem Zusammenhang abgeschwächt; selbst der zwischen dem Restkapitalismus und dem „Sozialismus“, „repräsentiert durch die Arbeiterklasse“, wird als ein prinzipiell durch Propaganda zu lösender, also praktisch als ein nichtantagonistischer W. hingestellt. Die Anwendung der Lehre vom W. hat eine doppelte Funktion: Sie versucht einmal, alle inneren Kräfte in der „DDR“ für den gemeinsamen Kampf gegen den außenstehenden „Imperialismus“ zu mobilisieren, um gleichzeitig jedes Nachlassen bei der Überwindung des „Alten“ zu diskriminieren und die Notwendigkeit der kämpferischen Überwindung der aus dem angeblichen Nachhinken hinter der Entwicklung resultierenden W. zu betonen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 452 WGB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Widerstand

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FDJ-Ordnungsgruppen (1960)

Siehe auch: FDJ-Ordnungsgruppe: 1975 1979 FDJ-Ordnungsgruppen: 1962 1963 1965 1966 1969 Wie das „Programm der jungen Generation für den Sieg des Sozialismus“ der FDJ (Mai 1959) vorsah, sind freiwillige O. der FDJ teilweise schon aufgestellt, teils im Aufbau. Die O. sollen, so sagt jenes Programm, „mithelfen, die Überreste der kapitalistischen Lebensweise unter der Jugend — Rowdytum, Trunksucht … Schundschriften usw. — zu beseitigen.“ Wie Harald Winter (ZR der FDJ) in der „Neuen Justiz“ (1960, [S. 117]Nr. 7) betont, sind die O. „Organe der Leitungen der FDJ“ und werden nur „von den zuständigen Leitungen der FDJ ausgewählt und eingesetzt“. Sie sollen „alle Jugendlichen“ überwachen, angeblich aber „durch kameradschaftliche Gespräche“ wirken, ohne Gewalt anzuwenden. Zwar haben sie mit Volkspolizei, Jugendhilfe, Gericht und Staatsanwaltschaft und auch Massenorganisationen zusammenzuarbeiten, sollen aber nicht bloße Hilfskräfte der Polizei werden. (In Wirklichkeit dürften die O., als „eine Form der sozialistischen Erziehung der Jugend“ bezeichnet, nur eine Hilfspolizei und Spitzelorganisation der SED sein.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 116–117 FDJ-Kontrollposten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z FDJ-Schulung

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Trawopolnajasystem (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 System zur Steigerung der Bodenfruchtbarkeit, in der SU von W. R. Wiljams entwickelt. Es bedeutet im wesentlichen die Einschaltung von mehrjährigen Futterpflanzen (Gräsern) in die Ackerfruchtfolge (Feldgraswirtschaft). Das System soll, im ganzen gesehen, eine Humusanreicherung des Bodens erzielen (hierzu gehören die Anlage von Windschutzstreifen u. a. Maßnahmen der Landeskultur) und wird unter Verkennung der gänzlich anders gearteten und höher entwickelten deutschen Bodenkultur im Rahmen der Mitschurin-Bewegung (Mitschurin) auch für die SBZ propagiert. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 419 Trapo A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Treue Dienste, Medaille für

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Mitschurin, Iwan W. (1960)

Siehe auch: Mitschurin: 1953 1954 1956 Mitschurin, Iwan W.: 1958 1959 1962 1963 Russ. Botaniker und Obstzüchter, geb. 28. 10. 1855 in Dolgoje, gest. 7. 6. 1934 in Koslow. Durch zahlreiche Versuche über die gegenseitige Beeinflussung von Unterlage und Pfropfreis gelang es ihm, über 300 neue Obstsorten zu züchten und die Anbaugrenze in Rußland weit nach Norden zu verschieben. Seine daraus abgeleiteten Vererbungstheorien, die Lyssenko weiterentwickelte, sind sehr umstritten, machten M. jedoch zum ideologischen Vorbild eines Umgestalters der Natur für die Stalinisten. In der SBZ wurde mit großem propagandistischem Aufwand eine M.-Bewegung ins Leben gerufen, die bei den MTS M.-Kabinette gründete, M.-Zirkel bildete und M.-Felder anlegte, um fortschrittliche Methoden des Acker- und Pflanzenbaues zu diskutieren und auszuprobieren. Seit 1956 ist die so allgemein bezeichnete Neuerermethode in der Landwirtschaft durch speziellere ersetzt worden. (Trawopolnajasystem) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 278 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für allgemeine Personenrecherchen wird neben der Rubrik BioLeX auch auf andere biographische Nachschlagewerke verwiesen. Mitbestimmungsrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Mittelbauer

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WSTVO (1959)

Siehe auch: WStVO: 1965 1966 WSTVO: 1956 1958 1960 1962 1963 Abk. für Wirtschaftsstrafverordnung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 405 Wollweber, Ernst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zahlenlotto

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Futtermittelfonds, Staatlicher (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 Die Zukauffuttermittel der Landwirtschaft unterliegen in der SBZ in einem St. F. der Bewirtschaftung durch die VEAB. Es handelt sich hierbei um Futtergetreide und Futtermittel, die aus der Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse anfallen oder ausländischer Herkunft sind, wie Kleie, Rübenschnitzel, Extraktionsschrote, Fischmehle u. a. Der St. F. ist kennzeichnend für die akute Mangellage der Versorgung mit Handelsfuttermitteln, welche die Minderleistungen in der tierischen Produktion mitverursacht. Literaturangaben Kramer, Matthias: Die Landwirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone. 4. Aufl. (unter Mitarb. v. Gerhard Heyn und Konrad Merkel). (BB) 1957. Teil I (Text) 159 S., Teil II (Anlagen) 224 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 119 Funktionalismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Garantie- und Kreditbank (GARKREBA)

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Krankengeld (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Arbeiter und Angestellte erhalten im Falle der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit K. in Höhe von 50 v. H. des Grundbetrages, der nach dem beitragspflichtigen Verdienst des letzten Vierteljahres berechnet wird, vom 1. Tage der Krankheit ab (§ 27 der „Verordnung über die Wahrung der Rechte der Werktätigen usw.“, vom 20. 5. 1952). K. wird bis zu 26 Wochen gezahlt, für Bergleute bis zu 52 Wochen, [S. 191]bei Arbeitsunfällen und anerkannten Berufskrankheiten bis zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit oder bis zur Feststellung der Invalidität. Selbständig Erwerbstätige, die zwangsversichert sind, erhalten kein K. Bei der Prüfung, ob jemand infolge Krankheit als arbeitsunfähig anzusehen ist, wird in der SBZ ein wesentlich schärferer Maßstab angelegt als in der Bundesrepublik. Grotewohl bezeichnete am 3. 12. 1951 die Lösung der Frage: „Wie kann ich einen Menschen, dem es an Arbeitswillen fehlt, bewegen, zu arbeiten“, als vordringliche Aufgabe. (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die sozialen Leistungen in der sowjetischen Besatzungszone und in Ost-Berlin. 5., erw. Aufl. (BB) 1959, Teil I (Text) 171 S., Teil II (Anlagen) 191 S. Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 98 S., Teil II (Anlagen) 189 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 190–191 Kramer, Erwin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Krankenhaus-Ordnung

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Kollektive Führung (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Pj., seit 1953 hervorgehobenes Prinzip, demzufolge Beschlüsse von parteilichen bzw. staatlichen Gremien auf Grund reiflicher gemeinsamer Beratung zu fassen sind. Gegensatz: die selbstherrliche Entscheidung einzelner (Personenkult). KF. schließt nicht die Verantwortlichkeit der einzelnen, insbesondere in der Durchführung der Beschlüsse, aus. Sie gilt nicht für die betriebliche Organisationsstruktur und läßt den demokratischen Zentralismus unangetastet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 179 Kollektiv A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kollektiverziehung

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Vpp (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 Abk. für Volkspolizeipräsidium, oberste Polizeibehörde in größeren Städten. Im Sowjetsektor von Berlin: PdVP, Präsidium der Volkspolizei Berlin. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 339 VPKA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VP-See

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Philatelie (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Deutscher ➝Kulturbund. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 236 PGH A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Piduch, Walter

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Notariat (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Ein großer Teil der Aufgaben, die bisher die Gerichte innerhalb der Freiwilligen Gerichtsbarkeit hatten, ist durch die „VO über die Errichtung und Tätigkeit des Staatlichen N.“ vom 15. 10. 1952 (GBl. S. 1055) den staatlichen N. übertragen worden. Dazu gehören u. a. alle Beurkundungen und Beglaubigungen, die Nachlaß-, Testaments- und Hinterlegungssachen, die Abnahme von Offenbarungseiden, die Verwahrung von Akten, Büchern und [S. 225]amtlich übergebenen Urkunden eines Notars und alle sonstigen Geschäfte, für die die N. bisher zuständig waren. Die bisher in der SBZ tätigen Notare behalten ihre Befugnisse. Neuzulassungen von Notaren erfolgen aber nicht mehr; die dem Staatlichen N. neu übertragenen Rechtsangelegenheiten dürfen von den bisherigen Notaren nicht wahrgenommen werden. Ein Notar soll mindestens 22 Jahre alt sein. „Der Notar hat … besonders darüber zu wachen, daß die zu seiner Kenntnis gelangenden Rechtsgeschäfte nicht gegen die Ziele der Politik der Regierung gerichtet sind, daß die Rechtsgeschäfte nicht gegen die Gesetze der DDR verstoßen. Auch bei Beglaubigungen von Urkunden hat der Notar die Pflicht, den Inhalt der Urkunden zu überprüfen.“ (§ 1 Abs. 1) (Rechtsanwaltschaft) Literaturangaben Leutwein, Alfred: Die sozialen Leistungen in der sowjetischen Besatzungszone. 4., erw. Aufl. 1957, Teil I (Text) 157 S., Teil II (Anlagen) 168 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 224–225 Normenkatalog A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Notenbank, Deutsche (DNB)

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Kleinbauer (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Werktätiger ➝Bauer, Einzelbauer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 159 Klassenkampf auf dem Dorfe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Klubhäuser

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Abwerbung (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Bezeichnung für die Verleitung zur Republikflucht, [S. 11]im Dez. 1955 durch Hilde ➝Benjamin erstmalig in diesem Sinne gebraucht. Obwohl Art. 8 der Verfassung „das Recht, sich an einem beliebigen Ort niederzulassen“ garantiert, ist die A. ein Delikt, das mit schwersten Strafen bedroht ist. Am 27. 1. 1956 wurden der Techniker M. Heidt und der Elektriker W. Rudert vom Obersten Gericht der „DDR“ wegen A. zum Tode verurteilt. Der einmütige Protest der freien Welt veranlaßte Pieck später, die Strafe in lebenslängliches Zuchthaus umzuwandeln. Seitdem liegt das übliche Strafmaß für A. bei etwa 10 Jahren Zuchthaus. Bis zum 1. 9. 1956 wurden insgesamt 78 Personen wegen A. verurteilt. Dabei ist der Tatbestand der A. bereits als erfüllt anzusehen, wenn nur ein Gespräch stattgefunden hat, in dem westdeutsche Verhältnisse geschildert wurden, so daß beim Zuhörer der Gedanke an eine Republikflucht aufkommen kann (Urteil des Bezirksgerichts Schwerin). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 10–11 Abweichungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ackermann, Anton

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Meißen (1956)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Stadt im sächsischen Bezirk Dresden, Kreisstadt, unterhalb des Spaargebirges, beiderseits der Elbe, mit 49.946 Einwohnern (1955); überragt von der spätgotischen Baugruppe des Doms (13./15. Jh., mit frühgotischem Lettner, Fürstengruft der Wettiner) und der Albrechtsburg (1471 bis 1485), St. Afra-Kirche (1208), Nikolaikirche (12. Jh.), Frauenkirche (15. Jh., mit Porzellan-Glockenspiel), Rathaus (15. Jh.); weltberühmte Porzellanindustrie (Meißner Porzellan, älteste europäische Manufaktur), daneben Keramik-, Textil-, Maschinen- und Metallwarenindustrie, in der Umgebung Weinbau; Hochschule für Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (seit 1953). Die Burg M. wurde 928 durch Heinrich I. gegründet und war seit 966 Sitz der Markgrafen von M. 965 stiftete Otto II. das Bistum M. Seit Anfang des 13. Jh. ist M. als Stadt bezeugt. 1581 kam das säkularisierte Herrschaftsgebiet der Bischöfe an Kursachsen. Nach Erfindung des Porzellans durch Graf von Tschirnhaus und J. F. Böttger gründete August der Starke 1710 die Porzellanmanufaktur. 1921 wurde das Bistum mit dem Sitz in Bautzen erneuert. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 172 Meerane A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Meissner Plan

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Konzert- und Gastspieldirektion, Deutsche (1956)

Siehe auch: Konzert- und Gastspieldirektion, Deutsche: 1954 1958 1959 1960 1962 Konzert- und Gastspieldirektionen: 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Errichtet am 1. 1. 1953 als Nachfolgeinstitut des Deutschen Veranstaltungsdienstes; untersteht der Kunstkommission. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 141 Kontrollziffer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Korabelnikowa, Lydia

DDR A-Z 1956

Propaganda (1956)

Siehe auch: Agitation: 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Agitation und Propaganda: 1969 1975 1979 1985 Propaganda: 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Der moderne Kommunismus versteht unter P. abweichend vom allgemeinen Sprachgebrauch eine auf die „Aneignung und Verbreitung der Grundsätze und Lehren des Marxismus-Leninismus“ gerichtete Tätigkeit, die sich „zum Unterschied von der Agitation in erster Linie an die Mitglieder der Partei und die Mitglieder der Massenorganisati[S. 204]onen wendet“ („Einheit“, Ostberlin, 1951, S. 670). Nach herkömmlicher Auffassung hingegen wird unter politischer P. eine Form der Aufklärung begriffen, die nicht so sehr den Verstand als die emotionalen Kräfte im Menschen anspricht und sich dazu weniger des überzeugenden Wortes in Rede und Schrift, als vielmehr der massiveren und vielfach gleichzeitigen Wirkung von Bild und Ton bedient. Die Wirkung der P. ist unter rechtsstaatlichen Verhältnissen dadurch begrenzt, daß mißbräuchliche Anwendung ihrer Mittel leicht zurückschlägt, also der Absicht des Propagandisten entgegenwirkt, sei es, daß er durch allzu plumpe Methoden das Mißtrauen der Angesprochenen erregt, sei es, daß er durch Verstöße gegen die Wahrheit den Gegner auf den Plan ruft, der unter Umständen sogar Rechtsmittel gegen ihn in Anspruch nehmen kann. Im totalitären Staatswesen (wie im Dritten Reich oder in der SU und ihren Satellitenstaaten einschließlich der „DDR“) fehlt es der politischen P. an einer derartigen Kontrolle; infolgedessen beherrscht sie dort die staatsbürgerliche Aufklärung und das gesamte öffentliche Leben derart hemmungslos, daß schließlich die Bevölkerung jede amtliche Äußerung als P. und damit als Schwindel ansieht. Während in der Bundesrepublik diese kritische Einstellung des Staatsbürgers die Formen der staatsbürgerlichen Aufklärung weitgehend bestimmt, stellen die P.-Methoden der SBZ eher noch eine Vergröberung des nationalsozialistischen P.-Stils dar. Unter dem Einfluß und nach dem Muster der SU steuern Partei und Staat eine P.-Maschinerie, die sich nicht nur der traditionellen Formen der Volksrede, der Plakate und Transparente (im Pj. Sichtwerbung) bedient, sondern die vom Staat gegängelte Presse, den Staatsrundfunk, den Film, das Theater, das Kabarett mit Beschlag belegt, vor allem aber die Staatsbürger zu persönlicher Mitwirkung in den Aufklärungslokalen und in den von der Partei diktierten Briefaktionen beansprucht. Obschon diese Häufung der Mittel die propagierten Lehren bei den Opfern der P. nicht glaubwürdiger macht, darf man den einschüchternden Eindruck der Massierung nicht unterschätzen, dem vor allem die Jugend und leicht beeinflußbare Menschen ausgeliefert sind; er wird nur teilweise durch die Offensichtlichkeit der Schwindelparolen neutralisiert; dagegen hat sich gezeigt, daß die Bevölkerung der SBZ allzu kühnen ideologischen Schwenkungen der P. (wie z. B. im Sommer 1952 von der Friedenspropaganda zur nationalistischen Verherrlichung des „Verteidigungskrieges oder im Frühjahr 1953 vom Aufbau des Sozialismus zum Neuen Kurs) Widerstand entgegensetzt und damit die Grenzen der P. überhaupt sichtbar zu machen vermag. Die Ausstrahlungen der sowjetzonalen P. in die Bundesrepublik sind nur insoweit ernst zu nehmen, als sie mit falschen Friedens- und Wiedervereinigungsparolen arbeiten; sie können aber mit Aussicht auf Erfolg nicht durch ähnliche Mittel, sondern nur durch eine möglichst breite, durch Tatsachen belegte und gemeinverständliche Aufklärung über die wahren Tendenzen der bolschewistischen Machtpolitik und die Verhältnisse in ihrem Herrschaftsbereich unschädlich gemacht werden. (Parteipresse, Pressewesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 203–204 Proletarier A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Protest

DDR A-Z 1954

DDR A-Z 1954

Pressewesen (1954)

Siehe auch: Presse: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Pressewesen: 1953 1956 1958 1959 Die Presse ist im kommun. Bereich eines der wichtigsten Mittel zur Massenbeeinflussung (Propaganda und Parteipresse) und zur Verbreitung der kommun. Ideologie. Die gesamte Presse ist Lizenzpresse (Lizenzerteilung: in den ersten Besatzungsjahren durch die SMAD, später [S. 124]durch das Amt für ➝Information, seit Januar 1953 durch das Presseamt beim Ministerpräsidenten der „DDR“). Zeitungslizenzen erhalten ausschließlich die SED, die Massenorganisationen und die in der Blockpolitik gleichgeschalteten Parteien. (Einzige Ausnahmen: „Berliner Zeitung“ und „BZ am Abend“ — Herausgeber: Hermann Leupold, SED.) Presseerzeugnisse unterliegen einer Nachzensur, die zum Verbot der Auslieferung führen kann. Da zudem die gesamte Presse streng an die vom ZK der SED und vom Presseamt beim Ministerpräsidenten herausgegebenen politischen Richtlinien gebunden ist, kann von der in der Verfassung der „DDR“ (Art. 9) proklamierten freien öffentlichen Meinungsäußerung keine Rede sein. In der SBZ erscheinen 40 Tageszeitungen und 2 Montagsausgaben, davon 9 Tageszeitungen im Sowjetsektor Berlins. Bis 1952 war die Lizenzvergebung so gehandhabt, daß neben Zentralorganen in Berlin jeweils ein Blatt jeder Partei in den fünf Landeshauptstädten erschien. Seit der sog. Verwaltungsreform im Juli 1952 erscheinen in allen 14 Bezirken SED-Blätter, mit Lokalteilen für fast alle Kreise. Die Höhe der Auflagen wird seit langem nicht mehr veröffentlicht, sie wird vor allem von der SED geheimgehalten. Der weitaus größte Teil der Gesamtauflage entfällt auf die SED-Blätter. Das Zentralorgan „Neues Deutschland“ wird in 500.000 Exemplaren gedruckt, das Sprachrohr der Sowjets, „Tägliche Rundschau“, hat 500.000 Auflage. Andere SED-Blätter: „BZ am Abend“, Berlin (180.000); „Märkische Volksstimme“, Potsdam (110.000). Demgegenüber fällt die P. der Blockparteien nicht ins Gewicht: Die 6 Blätter der CDU werden in 194.000 Stück gedruckt (davon die „Neue Zeit“, Berlin, mit 65.000 und die „Union“, Dresden, mit 42.000). Die 5 Zeitungen der LDP haben eine Auflage von 193.000 (davon „Der Morgen“, Berlin, 60.000 und das „Sächsische Tageblatt“, Dresden, 50.000). Die 5 Organe der NDP erreichen zusammen 174.000 Exemplare (davon „National-Zeitung“, Berlin, 68.000). Das Organ der FDJ, „Junge Welt“, soll eine Auflage von 1 Mill. haben. Bei den Auflagen der SED-Presse ist zu berücksichtigen, daß ganze Berufsstände zum Abonnieren von SED-Blättern verpflichtet sind und daß der Abonnentenkreis der bürgerlichen Presse durch Papierzuteilung begrenzt wird. Inhaltlich unterscheiden sich die Zeitungen kaum (bindende Richtlinien von Regierung und ZK, Sprachregelung durch das „Presseamt“ und ausschließliche Nachrichtenversorgung durch ADN). Der Nachrichtenteil unterliegt in gleicher Weise wie die redaktionellen Meinungsäußerungen der zentralen Lenkung. Lediglich „Neues Deutschland“, „Tägliche Rundschau“ und „Berliner Zeitung“ dürfen andere als mit „ADN“ gezeichnete Meldungen bringen. Auslandsmeldungen werden von der sowjetamtlichen Agentur TASS und von den Agenturen der Ostblockstaaten übernommen. Gekennzeichnet ist das P. in der SBZ durch die Einförmigkeit des Inhalts. Neben den tendenziösen Nachrichten nehmen umfangreiche Leitartikel, mehrseitige Wiedergaben von Reden der Funktionäre und von Parteibeschlüssen, Kritik und Selbstkritik im Rahmen des kommun. Überwachungssystems, Anprangerungen nicht erfüllter Normen, Aufrufe zu Wettbewerben und Selbstverpflichtungen und gelenkte Leserzuschriften den Hauptraum der Zeitungen ein. Auch der kulturelle Teil wird von den Maximen der Partei her bestimmt. Eine Auflockerung durch Kurzgeschichten und Humor hat Walter Ulbricht am 26. 7. 1953 auf der 15. Tagung des ZK der SED im Rahmen des Neuen Kurses angekündigt. Ebenso wie die Tagespresse sind die Wochen- und Monatszeitschriften der Massenorganisationen gelenkt. Sogar die Fach- und Sportpresse usw. besitzt einen umfangreichen politischen und ideologischen Teil. Das Fehlen von objektiven Nachrichten und der eintönige Stil und Inhalt der sowjetzonalen Presse begründen ein starkes Bedürfnis nach westlicher Publizistik. Bezug und Besitz westlicher Presse werden als Boykotthetze und „Hetze gegen die antifaschistisch-demokratische Ordnung“ aufgefaßt und unter Anwendung des sog. Friedensschutzgesetzes mit hohen Zuchthausstrafen bedroht. Der journalistische Nachwuchs — soweit er nicht in die Kategorie der Volkskorrespondenten fällt — wird an der Leipziger Journalistenschule, dem ehemaligen Institut für Publizistik der Universität, ausgebildet. Das Institut erhält seine Richtlinien vom „Presseamt beim Ministerpräsidenten“. ADN und große Zeitungen haben eigene Schulen für journalistischen Nachwuchs. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 123–124 Presseamt beim Ministerpräsidenten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionsgenossenschaften, Landwirtschaftliche (LPG)

DDR A-Z 1954

Pieck, Wilhelm (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 3. 1. 1876 in Guben. Volksschule, Tischlerlehrling. 1894 Mitglied des Deutschen Holzarbeiterverbandes, 1895 Beitritt zur SPD Schloß sich im ersten Weltkrieg dem Spartakusbund unter Führung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg an, wurde Soldat und desertierte nach Holland. Nach Gründung der KPD am 30. 12. 1918 in ihr Zentralkomitee gewählt. Im Frühjahr 1919 von Beauftragten der Gardeschützen-Division verhaftet, wurde P. unmittelbar vor der Erschießung Liebknechts und Rosa Luxemburgs nach einer eingehenden Vernehmung auf freien Fuß gesetzt. 1926 setzte Thälmann eine KP-Untersuchungskommission ein, die P.s Verhalten während seiner Haft 1919 nachprüfen sollte, über das Ergebnis dieser Untersuchung ist nie etwas bekanntgegeben. Dagegen ist bekannt, daß P. im August 1939 bei Abschluß des Stalin-Hitler-Paktes, als die deutsche Regierung etwa 50 kommun. KZ-Häftlinge auf Moskauer Wunsch freigab und in die SU abschob, sich mit Erfolg bei Stalin gegen eine Freilassung Thälmanns aus dem KZ aussprach. 1933 emigrierte P nach Frankreich, von 1939–45 in die SU, wo die internen Auseinandersetzungen der KPD-Emigranten ihren Fortgang nahmen. Die Richtung Pieck/Ulbricht behielt Oberhand. 1945 kam P. mit der Sowjet-Armee nach Berlin, [S. 122]wurde Parteivorsitzender der KPD, seit Mai 1946 mit Grotewohl zusammen Vorsitzender der SED, 1948 Präsident des „Deutschen Volksrats“ (Volkskongreß), seit 11. 10. 1949 Präsident der „DDR“. Besitzt sowjetrussische Staatsbürgerschaft. 1. Träger des „Karl-Marx-Ordens“. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 121–122 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1954 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/pieck-wilhelm-friedrich-wilhelm-reinhold verwiesen. Pflichtversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Pionierecke

DDR A-Z 1954

Berufsausbildung (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die B. soll vor allem eine Erhöhung der Arbeitsproduktivität erreichen. Sie wird durch die SED kontrolliert. Ein „Staatssekretariat für Berufsausbildung“ gibt Aufgaben und Richtlinien Wichtigste Forderung: Dem neuen System der B. muß die Wissenschaftlichkeit und Erfahrung der sowjetrussischen Ausbildung zugrunde liegen. Das Gesetz der ➝Arbeit tritt für eine verkürzte Lehrzeit ein (5 30) und verpflichtet die Facharbeiter, den Frauen und Jugendlichen ihre Fachkenntnisse zu vermitteln (§ 32) Die Lehrlingsausbildung ist in den Produktionsplan des Betriebes „eingeplant“, und an die Stelle der bisherigen zwei- bzw dreijährigen Lehrzeit tritt ein „Fünf-Stufen-System“, d. h. der Lehrling durchläuft fünf Leistungsstufen, deren Produktion in den Betriebsplan eingerechnet ist und durch die zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität und Einsparung von Arbeitskräften beigetragen werden soll. Im übrigen hat die B. sich nach den Erfordernissen der Arbeitskräftelenkung zu richten, und die Jugendlichen, auch weibliche, werden zur Erlernung bestimmter Berufe überredet oder verpflichtet. Der Fünfjahrplan sieht vor, 964.200 Jugendliche auszubilden und 53.500 Ingenieure und Techniker zu „erstellen“ Zur B. stehen Berufs- und Fachschulen, Aktivistenschulen sowie die Arbeiter- und Bauern-Fakultäten zur Verfügung, außerdem das „Fernstudium für Werktätige“. Auch in der B. spielt die politische Beeinflussung eine wesentliche Rolle. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 28 Berlin A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Berufslenkung

DDR A-Z 1954

Bauernmarkt (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Staatlich zugelassener Markt, auf dem der Bauer die freien Spitzen, d h die nach Erfüllung des Ablieferungssolls und nach Abzug der Eigenverbrauchsmenge übrigbleibende Menge, verkaufen kann. Der B. wird staatlich überwacht. Teilnahme am B. ist von zahlreichen Bescheinigungen abhängig, daher ist der B. von geringer Bedeutung. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 25 Bauernkind A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bauernstube

DDR A-Z 1953

DDR A-Z 1953

IN-Karten (1953)

Siehe auch das Jahr 1954 Besonders hoch bemessene Lebensmittelkarten für die Intelligenz, die von dem 1949 geschaffenen Förderungsausschuß beim Ministerpräsidenten“ nach den Richtlinien der Kulturverordnung verteilt werden. Die Kategorie I umschließt die Minister und Staatssekretäre bis hinab zu den Ministerialdirektoren, die Abgeordneten bis zur Kreisbasis, alle Parteivorsitzenden, die führenden Funktionäre der Massenorganisationen, die leitenden Funktionäre der volkseigenen Industrie u. a. m. Die Kategorie II umfaßt alle Spezialisten, also Leiter von MAS, von VE-Gütern und Kreisprüfungsstellen, Ingenieure, technische Assistenten, Meister, qualifizierte Vorarbeiter, Lehrer, Künstler des VE-Sektors, mittlere und untere Parteifunktionäre usw. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 63 Inhaltismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Innen- und Außenhandel, Deutscher (DIA)

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Handwerkssteuer (1953)

Siehe auch: Handwerkssteuer: 1954 1975 1979 1985 Handwerksteuer: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Durch die ab 1. 1. 1950 in der SBZ eingeführte H. trat bei allen Gewerbetreibenden, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, an die Stelle der Einzelveranlagungen zur Einkommen-, Vermögens-, Gewerbe- und Umsatzsteuer eine Pauschalbesteuerung mit gestaffelten Steuersätzen je nach Art des Betriebes, der Zahl der Beschäftigten und der Ortsklasse. Nach dem Gesetz über die H. sind die Handwerke in 18 [S. 57]Gruppen eingeteilt, die unterschiedliche Zuschläge zu einem Grundbetrag je nach dem Materialanteil der Fertigwaren zahlen müssen. Die höchsten Zuschläge zahlen die Handwerke mit geringem Lohnanteil, also u. a. Bäcker, Fleischer und Müller. Die Zuschlagsteuer wächst progressiv mit der Zahl der im Lohn Beschäftigten und wird nach der Lohnsumme errechnet. Die Zuschlagsteuer wirkt sich z. B. bei Betrieben mit 10 Beschäftigten etwa zweieinhalbmal so hoch aus als bei Betrieben mit nur einem Beschäftigten. Zur Produktionssteuer (Grund- und Zuschlagsteuer) kommt als weiterer Teil der H. die sog. Handelssteuer. Sie wird aus der Summe der Verkaufspreise derjenigen Waren errechnet, die der Handwerker eingekauft hat, abzüglich der im Betrieb verarbeiteten Waren. Es handelt sich praktisch um eine Ablösung der Umsatzsteuer für nicht verarbeitete Waren, also reine Handelsartikel. Eine abschließende Beurteilung der H. ist zur Zeit noch nicht möglich. Wenn besondere Umstände vorliegen, mögen einzelne Handwerksbetriebe dabei Vorteile haben. Der politische Zweck der H. ist unverkennbar. Bestimmte Kategorien von Kleinbetrieben werden so stark belastet, daß sie nicht mehr leben können. Sie müssen daher schließen, ihre Inhaber Lohnempfänger bei einem volkseigenen oder kommunalen Betrieb werden. Die staatlichen Handwerks- und Industriebetriebe haben einen ausgesprochenen Mangel an Facharbeitern; er wird auf diesem Umwege gemildert. Durch die progressive Besteuerung fremder Arbeitskräfte wird praktisch jede Entfaltung des Handwerks unterbunden. (Handwerk) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 56–57 Handwerk A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hausgeld

DDR A-Z 1953

Liebe (1953)

Siehe auch das Jahr 1954 Die Einmütigkeit in der L. zum Staat, zur Partei und der gemeinsame Wille zu höchster Arbeitsleistung im Interesse der Gesellschaft sollen die unerläßlichen Voraussetzungen bilden für eine echte L. zwischen Mann und Frau: „Wenn ein Mann oder eine Frau sich nicht als Glied der Gesellschaft empfinden, wenn sie kein Verantwortungsgefühl für das Leben der Gesellschaft haben, wie können sie dann lieben?“ („Über die Liebe, die Ehe und die Familie in der sozialistischen Gesellschaft“, „Heft des Propagandisten“, 9, Beilage zu „Junge Generation“.) Demnach ist die L. zu einer rein gesellschaftlichen Funktion von Ehepaaren in ihrer Eigenschaft als organisierte Partikel der Gesellschaft geworden: „Die Gemeinsamkeit der Interessen, die Erziehung der Kinder, die selbstlose Arbeit zum Wohle der Heimat — das sind die Quellen, aus denen die Liebe in der Ehe immer neue Kraft schöpft“ („Heft des Propagandisten“, 17). Auch für die L. ist in der Sowjetzone das sowjetische Vorbild richtungweisend: „Die L. ist ein Ereignis, das über das Leben entscheidet wie der Eintritt in die Kommunistische Partei“. („Das Glück“, Roman von Pjotr Pawlenko.) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 90 Leuschner, Bruno A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Linguistik-Briefe

DDR A-Z 1953

Aufsichtsamt für das Versicherungswesen, Deutsches (1953)

Siehe auch: Aufsichtsamt für das Versicherungswesen, Deutsches: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Deutsches Aufsichtsamt für das Versicherungswesen: 1969 Das Amt übt nach dem Gesetz vom 8. 8. 1950 (GBl. S. 831) über alle Versicherungsunternehmungen, mit Ausnahme der Sozialversicherung und der Schwarzmeer und Ostsee Allgemeine Versicherungs-AG, die Aufsicht aus. Es kann u. a. verbindliche Anordnungen bezüglich des Geschäftsbetriebes, des Geschäftsplanes, der Rückversicherung sowie der Vermögensanlage der Versicherungsunternehmen erlassen und leitet damit praktisch das gesamte Sach- und Personenversicherungswesen der SBZ. Es kann ferner allgemeine Versicherungsbedingungen festsetzen oder ändern, auch für bestehende Versicherungsverhältnisse. Das Aufsichtsamt untersteht dem Ministerium der Finanzen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 19 Ausbeutung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Außenhandel

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