DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

Periodisierung (1985)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nach der Lehre des Marxismus-Leninismus entwickelt sich die Gesellschaft in einer Abfolge von Klassenkämpfen zum Sozialismus und Kommunismus. Dieser Prozeß verläuft in bestimmten Perioden. Der großen Gesellschaftsformationen (Urgesellschaft, Sklaverei, Feudalismus, Kapitalismus, Sozialismus/Kommunismus) sind nicht strittig; jedoch ergeben sich bei genauerer P. zwischen Marx, Engels, Lenin und der heute in der DDR gültigen Lehrmeinung zahlreiche Widersprüche. Die Kriterien und Zeiträume einzelner Perioden, vor allem der Etappen der Entwicklung des Sozialismus bis zum Eintritt in das Stadium des Kommunismus, sind wiederholt verändert worden. Die Probleme der politischen Praxis haben die Einschiebung immer neuer Etappen und ihre Fristverlängerung erzwungen, das gilt besonders für den Sozialismus, der nach der heute in der DDR gültigen Auffassung in verschiedene Entwicklungsstufen unterteilt wird. Bei der P. der Entwicklung der DDR selbst werden inzwischen (so von St. Doernberg) folgende Etappen bzw. Perioden unterschieden: 1. Die Antifaschistisch-demokratische Ordnung von 1945 bis 1949. Durch die Bodenreform und die Enteignung der Großindustrie trug „die antifaschistisch-demokratische Umwälzung bereits in sich die Tendenz des Hinüberwachsens der demokratischen Revolution in die sozialistische“. 2. Einen wichtigen Einschnitt bildet die 2. Parteikonferenz der SED (1952), auf der der Aufbau des Sozialismus verkündet wurde. Seit etwa 1973 rechnet diese Periode der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus jedoch von 1949 bis 1958 und schließt an die antifaschistisch-demokratische Ordnung an. Der Aufbau des Sozialismus führt in der marxistisch-leninistischen Theorie über den vollendeten Sozialismus zum Kommunismus. Bei Marx und Engels war das Ziel der gesellschaftlichen Entwicklung ein genossenschaftliches System mit „Selbstregierung der Produzenten“; in der DDR wird heute auch für die Zeit des Kommunismus an der Notwendigkeit der Existenz der Partei und an deren Führungsrolle festgehalten. 3. Die Periode von 1958 bis 1961/62 wird als Vollendung der sozialistischen Produktionsverhältnisse bezeichnet. Der VI. Parteitag (1963) verkündete den „Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse“. 4. Unter Ulbricht war es üblich, die Zeit ab 1963 als „umfassenden Aufbau des Sozialismus“ zu charakterisieren, wobei in der Bezeichnung der Periode unterschiedliche Begriffe verwendet wurden. 1967 verkündete der VII. Parteitag als Zielsetzung das „entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus“, wobei der Sozialismus als relativ selbständige sozialökonomische Formation verstanden wurde. 5. In der Ära nach Ulbricht wird ein deutlicher Einschnitt mit dem VIII. Parteitag der SED (1971) gesetzt. Der Sozialismus wird nun nicht mehr als selbständige sozialökonomische Formation begriffen, sondern als Unterstufe des Kommunismus. Die neue Etappe in der DDR wird als entwickelte sozialistische Gesellschaft bezeichnet, der nächste Schritt soll darin bestehen, den „entwickelten reifen Sozialismus umfassend zu gestalten“, wobei man sich am Vorbild der Sowjetunion orientiert. Dort wird nach offizieller Lesart bereits seit 1936 der Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus vollzogen. Die politische Bedeutung der P. ist damit klar: Die Sowjetunion wird als „das“ Modell der DDR herausgestellt. Die P., nach der die Sowjetunion eine Etappe weiter ist, sichert ihren Vorbildstatus ideologisch ab. L. Breschnew hat allerdings diese Position auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU (1981) insoweit modifiziert, als er auch die SU noch in der „geschichtlich langen Periode“ der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sieht. 6. Im SED-Programm von 1976 wird für die gesamte Zeit von 1945 bis in die Gegenwart von „einem einheitlichen revolutionären Prozeß“ gesprochen — einem Prozeß, bei dem „die antifaschistisch-demokratische Umwälzung verwirklicht und die sozialistische Revolution zum Siege geführt“ worden ist. Aus einigen neueren zeitgeschichtlichen Standardwerken der DDR (DDR — Werden und Wachsen, Berlin [Ost] 1974, und Geschichte der SED, Abriß, Berlin [Ost] 1978) läßt sich [S. 981]etwa folgende offizielle P. ablesen: 1945–1949: antifaschistisch-demokratische Umwälzung; 1949–1955: Beginn der sozialistischen Umgestaltung und Aufbau der Grundlagen des Sozialismus; 1955–1961: Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse; 1961–1965: umfassender Aufbau des Sozialismus; 1965–1970: weitere Errichtung der sozialistischen Gesellschaft; 1971–1975: Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, ab 1976 weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Es bleibt aber festzuhalten, daß auch aus der Sicht führender Historiker der DDR „noch eine eindeutige, allgemein gebräuchliche und anerkannte Begriffsbildung für die Periodisierung der Geschichte der DDR“ aussteht (Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin [Ost] 1981, S. 14). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 980–981 P.E.N.-Zentrum DDR A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Personal, Ingenieurtechnisches

DDR A-Z 1985

Notariat (1985)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Seit Inkrafttreten der VO über die Errichtung und Tätigkeit des Staatlichen N. vom 15. 10. 1952 (GBl. I, S. 1055) besteht in jedem Stadt- oder Landkreis der DDR beim Kreisgericht ein Staatliches N. In zahlenmäßig kleinerem Umfang existieren auch noch Einzelnotare, die gleichzeitig als nicht den Kollegien angehörende Rechtsanwälte tätig sind (Rechtsanwaltschaft). Neuzulassungen von Einzelnotaren erfolgten seit 1952 nicht mehr, sind aber durch Berufung durch den Minister der Justiz seit 15. 2. 1976 wieder möglich (§ 1 der 1. DVO zum Not. Gesetz vom 5. 2. 1976 [GBl. I, S. 99]). Ein dem Anwaltskollegium beitretender Rechtsanwalt, der auch Notar ist, verliert sein N. und muß alle N.-Akten an das Staatliche N. abgeben. Mit dem Gesetz über das Staatliche N. — Notariatsgesetz vom 5. 2. 1976 (GBl. I, S. 93) — werden Aufgaben und Verfahren des Staatlichen N. geregelt. Die Staatlichen N. werden damit in das System der Justizorgane eingeordnet. Damit wurde die Aufsplitterung der bisher in verschiedenen Gesetzen enthaltenen Bestimmungen beseitigt. Als Ziel der Tätigkeit der Staatlichen N. wird der Dienst an der Durchführung der Politik des sozialistischen Staates bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft bezeichnet. Ihre Tätigkeit soll dazu beitragen, die sozialistische Gesellschaftsordnung zu festigen und die Sozialistische Gesetzlichkeit zu verwirklichen. Sie soll darauf gerichtet sein, gesetzlich garantierte Rechte und Interessen der Bürger und Betriebe durchzusetzen sowie das sozialistische Staats- und Rechtsbewußtsein der Bürger zu entwickeln. Den Staatlichen N. ist die Pflicht auferlegt, in ihrer Tätigkeit das sozialistische Eigentum zu sichern sowie die Vermögensinteressen der Staatsorgane, Volkseigener Betriebe und Einrichtungen und der gesellschaftlichen Organisationen zu wahren. Eine ähnlich starke Verpflichtung hinsichtlich des persönlichen Eigentums der Bürger gibt es nicht. Die staatlichen Notare (keine Rechtsanwälte) werden vom Minister der Justiz berufen und abberufen. Voraussetzung für die Berufung ist, daß die Kandidaten „dem Volk und seinem sozialistischen Staat treu ergeben sind, Charakterfestigkeit und Lebenserfahrung besitzen und die erforderlichen fachlichen Kenntnisse an einer dafür vorgesehenen juristischen Ausbildungsstätte erworben haben“ (§ 6 Not.Ges.). Kontroll- und Anleitungsorgan des Staatlichen N. ist das Bezirksgericht. Die Entscheidungen des Staatlichen N. wie der Einzelnotare unterliegen dem Rechtsmittel der Beschwerde, über die das Kreisgericht entscheidet. Der Justizminister kann jede Entscheidung der Notare aufheben. Das Staatliche N. ist zuständig für alle Testaments- und Nachlaßangelegenheiten (hier liegt in der Praxis der Schwerpunkt des Staatlichen N.), für das Beurkundungs- und Beglaubigungswesen, Hinterlegungen und Verwahrungen, Vormundschafts- und Pflegschaftssachen für Volljährige sowie für die Ersetzung zerstörter oder abhanden gekommener Urkunden. Bei Beurkundungen von Verträgen und sonstigen Erklärungen hat der Notar darauf hinzuwirken, daß die Beteiligten ihren Willen in Übereinstimmung mit der Sozialistischen Gesetzlichkeit und den Grundsätzen der Sozialistischen ➝Moral erklären. Beurkundungen dürfen nicht vorgenommen werden, wenn damit den Rechtsvorschriften oder den Grundsätzen der Sozialistischen Moral widersprechende Ziele verfolgt werden (§ 18 Not.Ges.). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 946 Normung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Notstandsgesetzgebung

DDR A-Z 1985

Ministerrat (1985)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Der M. ist die Regierung der DDR und damit die Spitze des Staatsapparates. Seine Stellung im Regierungssystem der DDR und seine Funktionen und Aufgaben wurden in der im Oktober 1974 durch Gesetz ergänzten und geänderten Verfassung (Art. 76–80) sowie dem Gesetz über den Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I, S. 253) vom Oktober 1972 festgelegt. Diese Bestimmungen waren das staatsrechtliche Resultat der vom M. im Regierungssystem der DDR seit Anfang 1971 tatsächlich erneut wahrgenommenen Funktionen einer „Regierung“. 1949 wurde die „Provisorische Regierung der DDR“ von der Provisorischen Volkskammer gewählt. Diese Regierung wurzelte organisatorisch in der auf dem Gebiet der SBZ bis zur Gründung der DDR bestehenden Deutschen Wirtschaftskommission (DWK), in der Deutschen Verwaltung des Inneren, der Deutschen Verwaltung für Volksbildung und dem Zentralen Komitee für Staatliche Kontrolle, die im Auftrage der sowjetischen Besatzungsmacht Verwaltungsaufgaben wahrnahmen. Die Bezeichnung „Regierung“ wurde nur kurze Zeit beibehalten; bereits im ersten Gesetz über die Regierung vom November 1950 wurde die Bezeichnung M. geprägt. 1952 wurde die Bezeichnung „Regie[S. 913]rung“ durch M. ersetzt; ein Wandel der Stellung als zentrales staatliches Organ war damit jedoch nicht verbunden. Mit der Gründung des Staatsrates der DDR im September 1960 gingen in zunehmendem Maße Regierungsfunktionen auf diesen über; dies schlug sich auch in der Bezeichnung des M. als „Exekutivorgan der Volkskammer und des Staatsrates“ im Gesetz über den M. von 1963 nieder. Der M. war in diesen Jahren in erster Linie für die Leitung und Planung der Volkswirtschaft zuständig. Seit 1970/71 hat er wieder Regierungsfunktionen übernommen, während der Staatsrat seinerseits an Bedeutung verlor. Der M. setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden, seinen beiden Ersten Stellvertretern, den weiteren Stellvertretern des Vorsitzenden sowie den übrigen Mitgliedern. Die Mitglieder des M. werden auf Vorschlag des Vorsitzenden des M., der lt. Art. 79, 2 der Verfassung der DDR von 1968/74 von der stärksten Fraktion zur Wahl vorgeschlagen wird, nach der Neuwahl der Volkskammer von ihr auf die Dauer von 5 Jahren gewählt und vom Vorsitzenden des Staatsrates auf die Verfassung vereidigt. Zwischen den Tagungen der Volkskammer kann der Vorsitzende des M. den Auftrag zur Wahrnehmung einer Funktion als Stellvertreter oder als Minister erteilen, muß dies aber von der Volkskammer bestätigen lassen. Der M. ist ein Gremium mit 45 Mitgliedern (1984). Er tagt einmal wöchentlich. Die Mehrzahl der Mitglieder (41) stellt die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED). Die anderen Parteien verfügen über je einen Stellvertreter des Vorsitzenden, die zugleich in der Regel Ressortleiter sind; der Vertreter der NDPD ist Vorsitzender des Staatlichen Vertragsgerichts. Die Aufgaben des M. ergeben sich aus seiner Funktion als zentrales staatliches Exekutivorgan. Der § 1 des Gesetzes legt im einzelnen fest, daß der M. als Organ der Volkskammer unter Führung der SED im Auftrag der Volkskammer die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik ausarbeitet, die einheitliche Durchführung der Staatspolitik leitet und die Erfüllung der politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen sowie der ihm übertragenen Verteidigungsaufgaben organisiert. Seine Tätigkeit soll das materielle und kulturelle Lebensniveau der Bevölkerung erhöhen und dem Wohl der Arbeiterklasse und aller Bürger dienen. Er soll: die Volkswirtschaft leiten und planen, die kulturelle und geistige Entwicklung fördern, wissenschaftliche Leitungsmethoden verwirklichen, die Initiative der Werktätigen fördern, Aufgaben der sozialistischen ökonomischen Integration im Rahmen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) lösen, die Sozialistische ➝Demokratie durch Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften weiterentwickeln, mit diesen zusammen Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen, des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, der Arbeitskultur und der kulturellen und sportlichen Betätigung festlegen und die Grundlinie der Sozial-, Lohn- und Einkommenspolitik mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) erarbeiten, die Grundsätze der Außenpolitik verwirklichen, die Tätigkeit des Staatsapparates auf der Grundlage des Demokratischen Zentralismus verbessern, die Räte der Bezirke anleiten und kontrollieren und sie in die Ausarbeitung von Beschlüssen einbeziehen, wenn diese materielle, soziale und kulturelle Erfordernisse der Bezirke berühren, grundsätzliche Entscheidungen zur Abstimmung und Harmonisierung der politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Entwicklung der Territorien treffen, womit Standortentscheidungen über Industrieansiedlungen sowie Entscheidungen über Verkehrssysteme, Arbeitskräfteverteilung und -einsatz, Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen und Umweltschutz gemeint sind. Schließlich soll er die Rechtsordnung planmäßig ausbauen, die sozialistische Gesetzlichkeit festigen und Rechte und Freiheit der Bürger schützen. Alle Aufgaben haben der Verwirklichung der Beschlüsse der SED zu dienen und sollen auf der Grundlage der Beschlüsse und Gesetze der Volkskammer gelöst werden. Die Entwürfe zu Gesetzen und Beschlüssen werden der Volkskammer vom M. unterbreitet; diese stimmt auch der Regierungserklärung zu Beginn jeder Wahlperiode zu. Die Wahrnehmung faktisch aller Leitungs- und Planungsaufgaben — mit Ausnahme von Aufgaben im militärischen Bereich aufgrund der Bindungen im Warschauer Pakt und die besonderen Kompetenzen des Nationalen Verteidigungsrates (NVR) — gewährleistet der M. mit Hilfe der Ministerien und der anderen, ihm unterstellten Organe, wie z.B. Staatssekretariate, staatliche Ämter und Komitees, die Staatliche Plankommission u.a.m. Für die eigene Geschäftstätigkeit des M. ist dessen Sekretariat zuständig. Er verfügt ferner über eine Pressestelle sowie andere Gremien, Kommissionen und Arbeitsgruppen, die ihm beratend für seine Entscheidungstätigkeit zur Verfügung stehen. Das Sekretariat des M. ist die Koordinationsstelle für die Arbeiten des M.; es dient jedoch vor allem dem Vorsitzenden. Zu seinen Aufgaben gehören u.a. die Vorbereitung der Sitzungen des M., die Begutachtung der Vorlagen, die Abfassung von Gesetzestexten, die Kontrolle der Tätigkeit der Ministerien und anderer zentraler Organe, die Anleitung von staatlichen Institutionen wie der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften, des Presseamtes und anderer Ämter. Es verfügt über Abteilungen, die mit bestimmten Komplexen der Innen- wie der Außenpolitik, z.B. Fragen des RGW, befaßt sind. Die Arbeitsgruppe Organisation und Inspektion ist zuständig für die Anleitung und Kontrolle des örtlichen Staatsapparates und anderer Institutionen. Der M. wird als kollektiv arbeitendes Gremium bezeichnet. In seinen Sitzungen werden Vorlagen der Ministerien diskutiert, Koordinationsentscheidungen getroffen, Berichte entgegengenommen und Entscheidungen [S. 914]des Präsidiums des M. bestätigt. Das Präsidium ist das für das Funktionieren des M. als zentraler Entscheidungsinstanz im staatlichen Bereich wichtigste Gremium. Es umfaßt den Vorsitzenden des MR. und seine Stellv. sowie den Finanzminister, den Leiter des Amtes für Preise beim Ministerrat, den Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und den für Außenhandel. Das Präsidium nimmt die Funktionen des M. zwischen dessen Tagungen wahr, kann also auch Beschlüsse fassen, die als solche des gesamten M. gelten, bereitet grundlegende Entscheidungen des M. vor und konzentriert die Arbeit des M. auf die jeweils zu lösenden Aufgaben. Die Kompetenzen des M. werden im wesentlichen vom Präsidium des M., vor allem aber dem Vorsitzenden wahrgenommen. Die Rolle des gesamten M. wird u.a. dadurch gekennzeichnet, daß manche seiner Entscheidungen zwar der Zustimmung der Volkskammer bedürfen (Perspektiv- und Jahres- sowie Haushaltspläne), die Vorarbeiten dazu aber von ihm selbst geleistet und die zur Durchführung notwendigen Entscheidungen in eigener Verantwortlichkeit getroffen werden, womit er die zentrale staatliche Instanz im Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß darstellt. Im Selbstverständnis der SED impliziert dies jedoch nicht eine Trennung von Volkskammer und Regierung. Zusammensetzung des M. (1984): Vorsitzender Stoph, Willi (SED) 1. stellv. Vors. Krolikowski, Werner (SED) Neumann, Alfred (SED) Stellv. Vors. u. Vors. d. Staatl. Vertragsgerichts Flegel, Manfred (NDPD) Stellv. Vors. u. Min. der Justiz Heusinger, Hans-Joachim (LDPD) Stellv. Vors. u. Min. f. Allg. Masch.-, Landm.- u. Fahrzeugbau Kleiber, Günther (SED) Stellv. Vors. u. Min. f. Materialwirtschaft Rauchfuß, Wolfgang (SED) Stellv. Vors. u. Min. f. Umweltschutz u. Wasserwirtschaft Dr. Reichelt, Hans (DBD) Stellv. Vors. u. Vors. d. Staatl. Plankomm. Schürer, Gerhard (SED) Stellv. Vors. u. Min. f. Post- u. Fernmeldewesen Schulze, Rudolph (CDU) Stellv. Vors. Dr. Weiss, Gerhard (SED) Stellv. Vors. u. Min. f. Wissenschaft u. Technik Dr. Weiz, Herbert (SED) Mitglieder: Min. f. Verkehrswesen Arndt, Otto (SED) 1. Stellv. des Min. f. Außenhandel Dr. Beil, Gerhard (SED) Staatssekretär f. Arbeit und Löhne Beyreuther, Wolfgang (SED) Min. f. Geologie Dr. Bochmann, Manfred (SED) Min. f. Hoch- u. Fachschulwesen Prof. Böhme, Hans- Joachim (SED) Min. f. Handel u. Versorgung Briska, Gerhard (SED) Min. f. Leichtindustrie Buschmann, Werner (SED) Min. des Innern Dickel, Friedrich (SED) Min. f. Auswärtige Angelegenheiten Fischer, Oskar (SED) Min. f. Werkzeug- u. Verarbeitungsmaschinenbau Dr. Georgi, Rudi (SED) Staatssekretär d. Staatl. Plankommission Gress, Wolfgang (SED) Min. f. Glas- u. Keramikindustrie Prof. Dr. Grünheid, Karl (SED) Min. u. Leiter d. Amts f. Preise Halbritter, Walter (SED) Min. d. Finanzen Höfner, Ernst (SED) Min. f. Kultur Hoffmann, Hans-Joachim (SED) Min. f. Nationale Verteidig. Hoffmann, Heinz (SED) Min. f. Volksbildung Honecker, Margot (SED) Min. f. Bauwesen Junker, Wolfgang (SED) Präsident d. Staatsbank Kaminski, Horst (SED) Min. f. Schwermaschinen- u. Anlagenbau Kersten, Rolf (SED) Staatssekretär in der Staatl. Plankommission Klopfer, Heinz (SED) Oberbürgermeister von Berlin (Ost) Krack, Erhard (SED) Min. f. Land-, Forst- u. Nahrungsgüterwirtschaft Lietz, Bruno (SED) Min. f. Gesundheitswesen Prof. Dr. Mecklinger, Ludwig (SED) Min. f. Elektrotechnik u. Elektronik Meier, Felix (SED) Min. f. Staatssicherheit Mielke, Erich (SED) Min. f. Kohle u. Energie Mitzinger, Wolfgang (SED) Leiter des Amtes f. Jugendfragen Sattler, Hans (SED) Min. f. Erzbergbau, Metallurgie u. Kali Dr. Singhuber, Kurt (SED) Min. f. Außenhandel Sölle, Horst (SED) Vors. d. Komitees d. Arbeiter-u.-Bauern- Inspektion Dr. Stief, Albert (SED) Min. f. Bezirksgeleitete u. Lebensmittelindustrie Dr. Wange, Udo-Dieter (SED) Min. f. Chemische Ind. Wyschofsky, Günther (SED) —— Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 912–914 Ministerium für Wissenschaft und Technik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Mitbestimmungs-, Mitgestaltungs-, Mitwirkungsrechte

DDR A-Z 1985

Selbstverwaltung (1985)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 In der DDR nicht mehr gebräuchliche Bezeichnung für die eigenverantwortliche Tätigkeit staatlicher Organe der Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände, seitdem mit dem Aufbau einer sozialistischen Staatsordnung der S. die politische Basis entzogen worden ist. Der Begriff der S. wird stets abwertend benutzt, um die Unvereinbarkeit mit dem Prinzip des Demokratischen Zentralismus zu betonen. Nach den Landtags- und Kommunalwahlen 1946 war in den folgenden Kreis- und Gemeindeordnungen sowie Landesverfassungen den Gemeinden die S. zugestanden und auch 1949 nach Verabschiedung der ersten Verfassung der DDR nicht aufgehoben worden. Durch die Eingliederung der Haushalte der Gemeinden in den Staatshaushalt 1950, die Verwaltungsneugliederung der territorialen Struktur der DDR 1952 mit der Bildung der Bezirke und neuen Kreise wurde der S. faktisch der Boden entzogen, auch wenn die die S. garantierenden Gemeindeverfassungen erst durch das Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht (GBl. I, 1957, S. 65) endgültig aufgehoben wurden. Eine positive Rezeption des Begriffes S. findet man im Bereich des Sozialversicherungs- und Versorgungswesens, wo im Rahmen gewerkschaftlicher S.-Rechte die Verteilung von Sozialleistungen organisiert und damit Aufgaben ohne die Anwendung staatlicher Zwangsmittel erfüllt werden. Freier Deutscher Gewerkschaftsbund (FDGB). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1149 Selbstkosten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sicherheitspolitik

DDR A-Z 1979

Sowjetische Streitkräfte (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 Gruppe Sowjetischer Streitkräfte in Deutschland. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 962 Sowjetische Kontrollkommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sowjetisches Militärtribunal (SMT)

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Reisebüro der DDR (1979)

Siehe auch: Reisebüro der „DDR“: 1965 1966 Reisebüro der DDR: 1969 1975 Touristik. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 902 Reichsbahn A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Reiseverkehr

DDR A-Z 1979

Amt für Jugendfragen beim Ministerrat (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1985 Seit 1962 (GBl. II. 1962, S. 367) Organ des Ministerrates, dem von diesem beauftragten Stellvertreter des Vors. des Ministerrates unmittelbar unterstellt. In Verbindung mit dem Zentralrat der FDJ und „auf der Grundlage der Beschlüsse der SED“ verantwortlich für die gesamte Jugendarbeit, die Jugendforschung, federführend für den Jugendetat und mit wesentlichem Mitspracherecht bei der Jugendgesetzgebung. Vorsitzender ist Hans Jagenow. Jugend. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 42 Amt für industrielle Formgestaltung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Amt für Preise beim Ministerrat

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Dispatchersystem (1979)

Siehe auch: Dispatcher: 1954 1956 1958 1985 Dispatchersystem: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Deutsche Reichsbahn; Verkehrswesen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 287 Direktstudium A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dispensaire

DDR A-Z 1975

Phasen der Wirtschaftspolitik seit 1963 (1975)

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Fondsbezogener Preis (1975)

Siehe auch die Jahre 1979 1985 Bei staatlicher Preisbildung ergibt sich das Problem, wie der Gewinnaufschlag zu kalkulieren ist, d. h. welcher Preistyp angewendet werden soll. Dabei sind grundsätzlich drei Formen zu unterscheiden: a) Beim lohnbezogenen Preistyp, der weitgehend der Marxschen Arbeitswertlehre entspricht, wird die Gewinnrate ausschließlich auf die Lohnkosten bezogen. Dieses Verfahren würde die Betriebe zu möglichst arbeitsintensiven Produktionen anregen und damit praktisch die produktivitätssteigernde Substitution von Arbeit durch Kapital verhindern. b) Beim kostenbezogenen Preistyp wird der Gewinnsatz auf die Lohn- und Materialkosten (einschließlich Abschreibungen) bezogen. Hierbei ergibt sich die Tendenz der Betriebe, bei der Preiskalkulation und Preisbestätigung möglichst hohe Kosten nachzuweisen. Dieser Typ wurde grundsätzlich der Industriepreisreform zugrunde gelegt. Allerdings hat man dabei eine „gebrochene Preisbasis“ angewendet, bei der als Bezugsbasis für eine einheitliche Gewinnzurechnung auf Zweigebene die Selbstkosten und auf Erzeugnisstufe bei differenzierten Gewinnsätzen die Verarbeitungskosten — d. h. die Selbstkosten abzüglich der Materialkosten — gewählt worden sind. Der entscheidende Mangel dieses Preistyps liegt in der ungenügenden Berücksichtigung des Kapitalaufwands, da die Kapitalzinsen nicht berücksichtigt werden. Dies bewirkt eine Benachteiligung der kapitalintensiven Betriebe, denn sie erzielen nur eine geringe Kapitalrentabilität (= Gewinn je 1000 Mark Brutto-Anlagevermögen). c) Diese Mängel werden beim fondsbezogenen Preistyp vermieden, da der Gewinnaufschlag ausschließlich auf das auf die Erzeugniseinheit entfallende „betriebsnotwendige Kapital“ bezogen wird. Dabei handelt es sich um den Gesamtwert der Produktionsanlagen und des Umlaufvermögens. Allerdings wird dieser in der Regel bei der Preisfestsetzung nicht voll anerkannt, vielmehr berücksichtigt man davon unter Ausschaltung ungenutzter oder stillgelegter Anlagen nur den beinahe zu optimaler Nutzung erforderlichen Kapitalaufwand, bemessen am tatsächlichen Kapitaleinsatz der besten Betriebe einer Erzeugnisgruppe. Den FP. hat man in der DDR in den Jahren 1969 und 1970 tatsächlich für eine Reihe von Erzeugnisgruppen [S. 316]eingeführt. Er stellt insofern eine logische Ergänzung zur Produktionsfondsabgabe dar, als kapitalintensiven Betrieben erst bei Anwendung dieser Preisform für ihre Erzeugnisse die volle Zahlung der Produktionsfondsabgabe ermöglicht wurde. Mit dem FP. wurde der von Marx zur Charakterisierung der Preisbildung im Kapitalismus dargestellte „Produktionspreis“ ausdrücklich auch für die Preisbildung im Sozialismus akzeptiert. Dies kommt einer Anerkennung der Produktivität des Faktors Kapital gleich, die deutlich im Gegensatz zur Marxschen Arbeitswertlehre steht. Der entscheidende Vorteil des FP. liegt nicht nur darin, daß den kapitalintensiven Betrieben die Erwirtschaftung von Investitionsmitteln erleichtert wird, sondern vor allem darin, daß er die ökonomischen Orientierungsmaßstäbe für gegenwärtige und künftige Investitionsentscheidungen verbessert. Denn bei Anwendung dieses Preistyps können die volkswirtschaftlichen Leistungen der verschiedenen Wirtschaftszweige über einen einheitlicheren Maßstab der Kapitalrentabilität miteinander verglichen werden. Als nachteilig erweist sich die Orientierung an den „besten“ Betrieben einer Branche, denn damit werden zwar das erreichte Leistungsniveau, aber gleichzeitig auch die möglichen, wenn auch vergleichsweise geringeren, Fehler der Investitionspolitik dieser „Leitbetriebe“ zum Vorbild für die übrigen Betriebe. Weiterhin wirkt sich die Benachteiligung der aus technischen Gründen arbeitsintensiven Zweige negativ aus, da sie auch bei hoher Leistungsfähigkeit kaum Gewinne erwirtschaften können. Angesichts dieser Nachteile ist eine veränderte Form des FP. — auch unter dem Begriff Ressourcenpreis bekannt — diskutiert worden. Bei diesem „gemischten“ Preistyp sollte der im Preis kalkulierte Gewinn zu je einem Teil am notwendigen Kapitalaufwand und am notwendigen Lohnaufwand bemessen werden (jeweils an den günstigsten Betrieben einer Erzeugnisgruppe orientiert). Dieser Berücksichtigung auch des notwendigen Arbeitseinsatzes bei der Gewinnkalkulation sollte eine Arbeitsfondsabgabe — ähnlich der Produktionsfondsabgabe — als staatliche Steuer auf den tatsächlichen Arbeitsaufwand gegenüberstehen. Mit dieser auf die Lohnsumme bezogenen Abgabe wollte man ohne stärkere Lohnanhebungen einen effizienteren Einsatz des Faktors Arbeit erreichen. Dieses Konzept wurde jedoch nach der Rezentralisierung von Ende 1970 nicht mehr in nennenswertem Umfang weiterverfolgt. Preissystem und Preispolitik. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 315–316 Fonds Technik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Forderungseinzugsverfahren

DDR A-Z 1975

Luftverkehr (1975)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Verkehrswesen. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 542 Luftsicherheitszentrale A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Luftwaffe

DDR A-Z 1975

Kooperation in der Industrie (1975)

Siehe auch die Jahre 1969 1979 K. bezeichnet verschiedene Formen der Zusammenarbeit von Beschäftigten bzw. von Betrieben im arbeitsteiligen Wirtschaftsprozeß zum Zwecke der Konzentration und Spezialisierung. Sie ist eine Reaktion auf die steigende betriebliche, volkswirtschaftliche und internationale Arbeitsteilung. Die Formen der K. sind: 1. Die innerbetriebliche K. zwischen Abteilungen, Bereichen, Arbeitsgruppen und einzelnen Arbeitskräften zum Zwecke der Fertigung eines bestimmten Produktes. 2. Die zwischenbetriebliche K. als Zusammenarbeit zwischen juristisch selbständigen, spezialisierten Betrieben zur Herstellung eines bestimmten Produktes. Eine rationelle Form der Zusammenarbeit hat in erster Linie der Endproduzent (Finalproduzent) zu organisieren. Die Zusammenarbeit erstreckt sich u. a. auf die Abstimmung der Betriebssortimente und der Entwicklungsprogramme, auf die Bilanzierung und die Festlegung von Sanktionen bei Abweichungen von den Lieferbedingungen. Die verbundenen Produktionsprozesse von Betrieben unterschiedlicher Fertigungsstufen werden als K.-Ketten bezeichnet. Langfristige Verträge mit den Beteiligten sind eine notwendige Voraussetzung dafür, daß die Materialversorgung der K.-Partner kontinuierlich erfolgt. Die gegenwärtig intensivste Form der Zusammenarbeit stellen die K.-Verbände dar, in denen vor allem sogenannte strukturbestimmende Endprodukte entwickelt und hergestellt werden. Seit etwa 1966 sind die K.-Beziehungen der Betriebe untereinander wesentlich erhöht worden. 3. Die internationale K. erfaßt vor allem sozialistische Länder. Sie ist ein Mittel zur Planabstimmung zwischen den Mitgliedsländern des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und soll die Voraussetzungen für die rationelle Auslastung bestehender Produktionskapazitäten und den Ausbau einer Massen- und Großserienfertigung schaffen. 4. Die intersystemare industrielle K. (z. B. zwischen Firmen der Bundesrepublik Deutschland und Betrieben der DDR) ist bisher nur gering entwickelt. Es gibt allerdings Anzeichen dafür, daß die SED-Führung zu dieser Art wirtschaftlicher Zusammenarbeit eine etwas flexiblere Einstellung gewonnen hat und inzwischen durchaus zur Aufnahme konkreter K.-Gespräche bereit ist. Betriebsformen und Kooperation. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 469 Konzert- und Gastspieldirektionen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kooperation in der Landwirtschaft

DDR A-Z 1969

Demokratischer Frauenbund Deutschlands (DFD) (1969)

Siehe auch: Demokratischer Frauenbund Deutschlands: 1963 Demokratischer Frauenbund Deutschlands (DFD): 1965 1966 1975 1979 1985 Hervorgegangen aus den am 30. 10. 1945 gegründeten antifaschistischen Frauenausschüssen. Gründung in der SBZ: 8. 3. 1947; in Westdeutschland: 8. 3. 1951, am 10. 4. 1957 verboten. 1953 wurde Elli Schmidt „wegen nicht konsequenten Verhaltens“ während des Juni-Aufstandes als 1. Vors. durch Ilse ➝Thiele (SED) ersetzt. Die hauptamtlichen Funktionäre des DFD sind überwiegend SED-Mitglieder; der organisatorische Aufbau entspricht im wesentlichen dem der SED. Aufgaben: Heranführung „einer noch größeren Anzahl von Frauen aus allen Schichten der Bevölkerung an die aktive Mitwirkung im gesellschaftlichen Leben“, insbesondere Gewinnung der Frauen für die Arbeit in der Produktion (Hausfrauenbrigaden). Für die Schulung unterhält der DFD eine sog. Frauenakademie. Seit 18. 5. 1948 gehört der DFD der Internationalen Demokratischen Frauenföderation (IDFF) an. Trotz intensiver Werbung gehört die Mehrzahl aller Arbeiterinnen und aller weiblichen Angestellten nicht dem DFD an. Mitgliederzahl im März 1968: 1,3 Mill. (Massenorganisationen, Gleichberechtigung der Frau, Frauenausschüsse) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 140 Demokratische Bauernpartei Deutschlands A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Demokratischer Zentralismus

DDR A-Z 1969

Diplomatische Beziehungen (1969)

Siehe auch: Diplomatische Beziehungen: 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985 Diplomatische Vertreter: 1960 1962 Das SED-Regime versteht unter Diplomatie eines der wichtigsten Mittel der Außenpolitik, dessen alleinige Aufgabe im Gegensatz zu anderen Mitteln, darin besteht, die außenpolitischen Ziele eines Staates im Zusammenwirken mit anderen Mitteln zu verwirklichen sowie die dafür erforderlichen Wege zu bestimmen. Dies geschieht mit Hilfe offizieller Beziehungen zwischen den Regierungen und mittels kultureller und Handelsbeziehungen, deren Träger sowohl Staatsorgane als auch gesellschaftliche und private Organisationen (Banken, Handelsfirmen, Kirchen) sein können. (Vergleiche hierzu auch „Wörterbuch der Außenpolitik“, Düsseldorf 1965, S. 193 ff.) Die Herstellung offizieller Beziehungen im engeren Sinne wird durch Einrichtung diplomatischer Vertretungen vollzogen. Diese können Botschaften (unter Leitung eines Botschafters), Gesandtschaften (unter Leitung eines Gesandten) oder ständige diplomatische Missionen sein; an deren Spitze steht ein Gesandter, ein Ministerresident oder ein ständiger Geschäftsträger. Alle sozialistischen Länder, einschließlich der DDR, verwenden das seit dem Wiener Reglement (1815) international gebräuchliche und nur geringfügig veränderte System der diplomatischen Rangfolge: Botschafter oder Legat (Nuntius), Gesandter, Ministerresident, ständiger Geschäftsträger. Angehörige der ersten 3 Gruppen werden in der Regel bei den Staatsoberhäuptern akkreditiert, ständige Geschäftsträger, Konsuln und Leiter von Handelsvertretungen, sofern diese nicht einer Botschaft angegliedert sind, dagegen bei den zuständigen Ressortministern für Auswärtiges oder Außenhandel. Die Rangfolge im Diplomatischen Korps hängt vom Datum der Übergabe des Beglaubigungsschreibens ab. Da nach der Gründung der DDR im Diplomatischen Dienst großer Mangel an politisch zuverlässigen Berufsdiplomaten bestand, befanden sich auf wichtigen diplomatischen Posten häufig verdiente Altkommunisten oder Spitzenfunktionäre des Parteiapparates. Heute wird dagegen in zunehmendem Maße der diplomatische Nachwuchs in speziellen Hochschulen, wie dem Institut für Internationale Beziehungen (unter der Leitung von Prof. Dr. Herbert Kröger), der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften „Walter Ulbricht“ in Potsdam-Babelsberg ausgebildet. Im Rahmen gegenseitiger DB. hat die DDR gegenwärtig 19 Botschaften in Albanien (kein Botschafter seit 1961 — Geschäftsträger Sylvester Bernatek), Bulgarien (Johannes Keusch), China (Gustav Hertzfeldt), Jugoslawien (Karl Kormes), Kuba (Dr. Joachim Naumann), Mongolei (Willy Hüttenrauch), Nord-Korea (Georg Henke), Nordvietnam (Dr. Klaus Willerding), Polen (Rudolf Rossmeisl), Rumänien (Ewald Moldt), ČSSR (Peter ➝Florin), Ungarn (Dr. Herbert Plaschke), UdSSR (Horst Bittner), Kambodscha (Dr. Heinz-Dieter Winter), Irak (Hans-Jürgen Weitz), Sudan (Eberhard Feister), Südjemen (Karl Wildau), Syrien (Alfred Marter), VAR/Ägypten (Martin Bierbach). Konsularische Vertretungen besitzt die DDR als Generalkonsulate in fünf Staaten: Burma, Ceylon, Indonesien, Jemen und Tansania. Zusätzliche Konsulate bestehen in Polen (GK in Danzig, K in Breslau), UdSSR (GK in Leningrad und Kiew), Bulgarien (K in Varna), Jugoslawien (GK in Zagreb), Ägypten (K in Alexandria) und Tansania (K in Sansibar). [S. 159]Neben ihrer außenwirtschaftlichen Zweckbestimmung sollen die von der DDR in weiteren 28 Ländern bis auf drei Ausnahmen (Finnland, Guinea, Mali) einseitig errichteten Handelsvertretungen den Boden für eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen vorbereiten. Handelsvertretungen auf Regierungsebene, z. T. mit konsularischen Rechten, bestehen in Algerien, Finnland, Guinea, Indien, Libanon, Mali, Marokko, Sambia, Tunesien und Zypern. Handelsvertretungen im Rahmen von Abkommen über Handels- und Zahlungsverkehr (Bankenabkommen) sowie Handelsbüros wurden in Brasilien, Chile, Ekuador, Kolumbien, Mexiko und Uruguay eingerichtet. In Belgien/Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Island, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und der Türkei wurden Vertretungen der Kammer für Außenhandel der DDR zugelassen. In Libyen residiert inoffiziell ein Repräsentant der DDR für Wirtschaft und Handel. In Dänemark, Österreich und Schweden existieren Verkehrsvertretungen der DDR. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 158–159 Diplom für besondere Leistungen bei der Herstellung hochwertiger Güter für den Bedarf der Bevölkerung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Direktstudium

DDR A-Z 1969

Ehrennadel für besondere Leistungen im Jagdwesen der DDR (1969)

Wird seit dem 1. 9. 1967 auf Vorschlag der Jagdbehörden, Jagdgesellschaften, staatlichen Forstwirtschaftsbetriebe, der VVB Forstwirtschaft und der den obersten Jagdbehörden direkt unterstellten Einrichtungen von der obersten Jagdbehörde (Jagd) an Personen in Bronze, Silber und Gold verliehen, die a) ausgezeichnete Leistungen in der patriotischen Erziehung und Ausbildung in den Jagdgesellschaften auf weisen; b) durch hervorragende Forschungs- und Entwicklungsergebnisse wesentlich zur Entwicklung des Jagdwesens beitragen; o) hervorragende Ergebnisse auf jagdwirtschaftlichem Gebiet erzielten; d) durch vorbildliche Arbeit bedeutend zur Festigung der jagdlichen Organisation beitrugen; e) hervorragende Ergebnisse bei der Züchtung und Haltung von Jagdgebrauchshunden erreichten; f) vorbildliche Erfolge beim Aufbau der Falknerei und ausgezeichnete Arbeit als Frettierer zeigten. Sie besteht aus dem Jagdabzeichen der „DDR“ in Schildform, deren unterer Teil die Landesfarben mit dem Staatswappen enthält, während der obere Teil die linke Seitenansicht des Kopfes eines Rothirsches darstellt, eingerahmt durch einen doppelten Eichenlaubkranz. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 163 Ehrennadel der Organe der Rechtspflege A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ehrenpensionen

DDR A-Z 1969

Demokratie (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 Die seit 1776 — USA — bzw. 1791 — Frankreich — für die „westliche“ Welt repräsentative Staats- und Gesellschaftsordnung („bürgerliche D.“). Nach Auffassung von Marx und Engels ist in ihr die Ausbeutung und damit die soziale wie auch politische Ungleichheit nicht aufgehoben. Grundlage der D. sei vielmehr der auf dem „Antagonismus der Klassen“ beruhende kapitalistische Staat. Dennoch stellt nach klassisch-marxistischer Auffassung die bürgerliche D. einen Fortschritt gegenüber dem absolutistischen Feudalstaat dar, weil sie dem Proletariat das Wahlrecht, Rede- und Koalitionsfreiheit bringt und damit erleichternde Voraussetzungen für die Zerstörung der kapitalistischen Ordnung schafft. Die bürgerliche D. sei zwar eine „Diktatur der Minderheit über die Mehrheit“, der Bourgeoisie über das Proletariat, bilde aber ein erstrebenswertes Übergangsstadium auf dem Wege zur Diktatur des Proletariats und zum Sozialismus und damit zu einer „Diktatur der Mehrheit über die Minderheit“. Die SU hat nach ihrem 1934 erfolgten Eintritt in die Weltpolitik den bis dahin für sich selbst abgelehnten Begriff der D. aus taktischen Gründen aufgegriffen, indem sie ihre Staatsform als die wahre D., als eine „D. für die Werktätigen, eine D. für alle“ und damit als „reale D.“ gegenüber der bloß „formalen“ bürgerlichen D. bezeichnete. Der Begriff D. wurde nach dem Kriege in den Satellitenstaaten und in der Sowjetzone zur Kennzeichnung des Übergangszustandes auf dem Wege zur Bolschewisierung durch die Begriffe Volksdemokratie oder Antifaschistisch-demokratische Ordnung willkürlich gedehnt und mißbraucht. (Periodisierung) In jüngster Zeit wird das Streben der ehemaligen Kolonialländer nach Unabhängigkeit unter dem Begriff der „Nationaldemokratie“ auf sowjet. Empfehlung hin positiv gewertet, da man darauf spekuliert, die Entwicklungsländer als Bundesgenossen im Kampf gegen das kapitalistische Lager zu gewinnen. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 140 Demarkationslinie (DL) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Demokratische Bauernpartei Deutschlands

DDR A-Z 1966

Bewährungszeit (1966)

[S. 78]Bedingte Strafaussetzung, Bedingte Verurteilung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 78 Bevölkerung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bewaffnete Kräfte

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Sowjetische Aktiengesellschaften (SAG) (1966)

Siehe auch: Sowjetische Aktiengesellschaften: 1954 Sowjetische Aktiengesellschaften (SAG): 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 1946 in der SBZ gegr. sowjet. Staatskonzerne, denen die nach dem SMAD-Befehl Nr. 167 beschlagnahmten deutschen Industriebetriebe angegliedert wurden. Ursprünglich gab es etwa 24 SAG mit 213 Einzelbetrieben. Bis Ende 1949 wurden etwa die Hälfte der SAG als selbständige Organisationen aufgelöst, die SAG-Betriebe den noch verbleibenden SAG angeschlossen. Nach dem Stande von Ende April 1952 gab es folgende SAG: Die SAG hatten mit ihren Betrieben 1946 bis 1953 in der Wirtschaft der SBZ den beherrschenden Einfluß, in einigen Industriezweigen sogar Monopolstellungen. Seit der Übernahme der deutschen Werke waren die Produktionswerte der SAG-Betriebe stetig gewachsen. Nach den Planzahlen des Jahres 1949 betrug der Produktionswert aller SAG-B. 32 v. H. der gesamten Industrieproduktion. Für 1952 bis Ende 1953, dem Zeitpunkt der „Rückgabe“ der SAG-Betriebe in deutsche Verwaltung, liegen keine genauen Zahlen vor. Es darf als sicher angenommen werden, daß die Produktionswerte dieser 2 Jahre nur wenig unter den Zahlen von 1951 lagen. Die Nettogewinne der SAG-Betriebe (außer Uranbergbau) in den Jahren 1946 bis 1953 werden auf etwa 3½ Mrd. Mark geschätzt. Die „Rückgabe“ in deutsche Verwaltung am 31. 12. 1953 war praktisch ein Rücklauf durch die Sowjetzonenregierung; der Kaufpreis hat mindestens 2,55 Mrd. Mark betragen. — Über alle diese Entnahmen der SU aus den SAG-Betrieben liegen weder von sowjetischer noch von sowjetzonaler Seite irgendwelche Abrechnungen vor. Die Beschlagnahme und Nutzung der deutschen Betriebe durch die Sowjets ist eines der trübsten Kapitel der sowjet. Besatzungspolitik. (Reparationen) Literaturangaben *: Die sowjetische Hand in der deutschen Wirtschaft. Organisation und Geschäftsgebaren der sowjetischen Unternehmen. (BB) 1953. 100 S. m. 2 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 428 Sowjetblock A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sowjetische Handelsgesellschaften

DDR A-Z 1966

SKK (1966)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 Abk. für Sowjetische Kontrollkommission. (Besatzungspolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 426 Skeptizismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z SMAD

DDR A-Z 1966

Wertpapiere (1966)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1969 1975 1979 1985 In der Wirtschaft der SBZ, in der der Kapitalbedarf überwiegend durch direkte oder indirekte Leistungen des Staatshaushaltes durch Kredite und im Rahmen des Neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in verstärktem Maße durch Selbstfinanzierung (Gewinn, Investitionen) gedeckt wird, haben W. nur geringe Bedeutung. Nur drei Arten sind z. Z. im Umlauf. a) Hypothekenpfandbriefe werden seit 1954 von der DIB ausgegeben, sie sind Inhaberpapiere, mündelsicher und lombardfähig. Der ausgegebene Gesamtbetrag muß durch Hypotheken oder Grundschulden gesichert sein. Sie werden nach sechs Jahren Laufzeit in 15 gleichen Jahresraten durch Auslosung eingelöst. Sie wurden zuerst mit 5 v. H., die zuletzt ausgegebenen Serien mit 3,5 v. H. verzinst. Seitens der Bank können sie vorzeitig gekündigt werden. Sie können bei allen Banken erworben werden. b) Obligationen zur Finanzierung des Wohnungsbaus, die seit 1958 von den „VEB Kommunale Wohnungsverwaltung“ ausgegeben werden. Sie sind übertragbare Namenspapiere, haben eine Laufzeit von 20 Jahren, können aber — nach sechsmonatiger Kündigung — vom Schuldner und zum Jahresende vom Gläubiger eingelöst werden und können durch die „volkseigenen“ Banken beliehen werden. Sie sind mündelsicher und werden mit 4 v. H. verzinst, die Kosten der Verzinsung trägt der Staatshaushalt. Ausgabe und Verwaltung liegen in Händen der Sparkassen. c) Daneben gibt die DIB Inhaberschuldverschreibungen aus. (Sozial-)Versicherungsanstalten müssen einen bestimmten Teil ihrer Mittel in diesen Papieren anlegen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 531 Werktätiger A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Westdeutsche Bundesrepublik

DDR A-Z 1965

Technik, Amt für (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Tarnbezeichnung für das Rüstungsamt, 1955 bis 1958 dem „Minister für Nationale Verteidigung“ unterstellt. Das AfT. war gegliedert in je eine Abt. für Sicherheit und Kader, ferner in zehn Zentrale Abt. für Planung, Investitionen, Materialversorgung, Finanzen usw. und in eine Anzahl „Verwaltungen“, z. B. für Waffen und Geräte, Munition und Sprengstoffe, Bekleidung und Ausrüstung, Funk- und Fernmeldewesen, Feinmechanik und Optik, Schiffbau, Fahrzeugbau, Luftfahrtindustrie. Das AfT. wurde — wahrscheinlich im Juli 1958 — aufgelöst. Seine Aufgaben wurden teils von den Industriefachabt. der neu organisierten Staatlichen ➝Plankommission, teils vom Ministerium für Nationale Verteidigung unmittelbar übernommen. Als koordinierendes Zentrales Rüstungsamt ist seitdem die Abt. „Sonderbedarf“ bei der Staatlichen Plankommission, die von einem Generalmajor der NVA geleitet wird, anzusehen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 429 Technik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technik, Fonds für

DDR A-Z 1965

Demontagen (1965)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Reparationen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 91 Demokratisierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Denkmalschutz

DDR A-Z 1965

Zehn Gebote der Sozialistischen Moral (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Sozialistische ➝Moral. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 493 Zaisser, Wilhelm A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zeiss

DDR A-Z 1965

Staimer, Richard (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 * 25. 1. 1907 in München, Fliesenleger. 1924 KPD. 1930 Vors. des Deutschen Bauarbeiterverbandes, 1931 Lehrgang der Internat. Militärschule in Moskau, nach Rückkehr Leiter des Rotfrontkämpferbundes in Nordbayern, 1933 Emigration in die SU, 1936 als „General Hoffmann“ Kommandeur der XI. Internat. Brigade in Spanien. 1939 über Frankreich in die Schweiz, dort wegen illegaler Arbeit Zuchthaus, 1945 Leiter der Polizeiinspektion Berlin-Prenzlauer Berg. Mai 1946 Chef der Polizei im Land Brandenburg. Ab Sept. 1949 Teilnahme am Lehrgang für KVP-Offiziere in der SU. Im Okt. 1950 Volkspolizeikommandeur in Leipzig. 1. 1. 1952 stellv. Generaldirektor der Reichsbahn. 1953 einige Monate in der KVP, zum Generalmajor ernannt. Von Mai 1953 bis Dez. 1954 stellv. Minister für Verkehrswesen, danach 1. Sekretär der Gesellschaft für ➝Sport und Technik, anschließend dort bis Febr. 1963 1. Vors. des ZV. Bis 1955 verheiratet mit Lore St., einer Tochter Wilhelm ➝Piecks. Seit Juli 1963 im Komitee f. d. Solidarität m. d. spanischen Volk. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 415 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/staimer-richard-egon verwiesen. Stadtverordnetenversammlung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stalin, Josef Wissarionowitsch Dschugaschwili

DDR A-Z 1963

Ostblock (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Populärer, sachlich zutreffender Ausdruck für den Sowjetblock, das von der SU beherrschte Machtgefüge, das auch nach Auflösung des Kominform durch parteiliche ökonomische (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe und militärische Bindungen (Warschauer Beistandspakt) eng zusammengeschlossen und in allen seinen Teilen aufeinander und auf die Moskauer Zentrale koordiniert ist. Die Bezeichnung O. wird im bolschewistischen Sprachgebrauch vermieden, um den machtpolitischen Charakter des Zusammenschlusses und die führende Rolle der SU zu verhüllen, die jedoch in den letzten Jahren selbst innerhalb der europäischen Volksdemokratien, die zusammen mit der SU den O. im strengen Sinn bilden, gewisse Abschwächungen erfahren hat (Einfluß des radikaleren bolschewistischen Nebenzentrums Peking auf Albanien; Elemente gewisser Demokratisierung in Polen und Ungarn — z. T. unter jugoslawischem Einfluß). (Sowjetblock, Polyzentrismus) Literaturangaben Brzezinski, Zbigniew K.: Der Sowjetblock — Einheit und Konflikt (a. d. Amerik.). Köln 1962, Kiepenheuer und Witsch. 581 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 349 Örtliche Wirtschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ostseeküste

DDR A-Z 1963

Körperliche Arbeit (1963)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 [S. 254]Im Pj. wird als KA. der Einsatz von Funktionären des Partei-, Staats- und übrigen Organisationsapparates in industriellen und landwirtschaftlichen Betrieben („an der Basis“) bezeichnet. Vor der Öffentlichkeit soll mit diesen Einsätzen die Verbundenheit der herrschenden Bürokratie mit der arbeitenden Bevölkerung betont werden. Parteiintern wertet man die KA. als Mittel des „operativen“ Arbeitsstils. Die ausgewählten Funktionäre sollen für eine begrenzte Zeit die Probleme in den Betrieben und in den Dörfern und die Reaktion der Bevölkerung auf administrative Anweisungen kennenlernen. Die wirkliche KA. tritt demgegenüber in den Hintergrund. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 254 Korfes, Otto A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kosmopolitismus

DDR A-Z 1963

Bürgerlich-Demokratische Revolution (1963)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Periodisierung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 92 Bündnispolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bürgermeister

DDR A-Z 1963

Fortschritt (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 In der kommun. Parteipropaganda wird die Gegenüberstellung von F. und Reaktion auf eine Schwarz-Weiß-Formel vereinfacht. Jede Auffassung und jede Handlung, die die Zerstörung der bürgerlichen Ordnung und die Herbeiführung der bolschewistischen Revolution fördert, gilt als F. und als gut, jede antikommun. Haltung gilt als reaktionäre Gesinnung und als böse (Sozialistische ➝Moral). — Im Dialektischen Materialismus ist F. jedes Umschlagen von Quantität in eine neue Qualität; im Historischen Materialismus wird jeder durch innere Widersprüche in den Produktionsverhältnissen der Klassengesellschaft entstehende revolutionäre Umschwung als F. bezeichnet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 154 Forstwirtschaftsbetriebe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fotothek, Deutsche

DDR A-Z 1962

Unterhaltspflicht (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Die Ehefrau hat grundsätzlich keinen Anspruch gegen den Mann auf Unterhalt, da die Ehe in der sozialistischen Gesellschaft ihren früheren Charakter als „Versorgungsanstalt für die Frau“ verloren hat. (Gleichberechtigung der Frau). Auch die Ehefrau und Mutter ist verpflichtet, „gesellschaftlich nützliche Arbeit“ zu verrichten. Unter dem Vorwand, der Frau auf diese Weise zur Gleichberechtigung zu verhelfen, soll sie genötigt werden, neben ihrer Hausfrauenarbeit einen Beruf auszuüben. Durch die so zu erlangende wirtschaftliche Selbständigkeit könne sich die Frau in ihrer Persönlichkeit weit besser entfalten und entwickeln als in der Enge ihrer Häuslichkeit (Oberstes Gericht, Urt. v. 19. 1. 1961, Neue Justiz 1961, S. 213). Das gilt um so mehr für die geschiedene Frau. Sie ist, selbst wenn sie Kinder zu versorgen hat, grundsätzlich verpflichtet, ihren Unterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen und dadurch „ihrer politisch-moralischen Pflicht beim Aufbau des Sozialismus“ durch den Einsatz ihrer Arbeitskraft nachzukommen. Nur in Ausnahmefällen, in denen die geschiedene Frau arbeitsunfähig und deshalb außerstande ist, ihren Unterhalt selbst zu bestreiten, kann ihr für eine Übergangszeit ein Unterhalt zugebilligt werden. Die Erfüllung der U. und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen stößt auf Schwierigkeiten, wenn der Unterhaltsberechtigte und der -verpflichtete in verschiedenen Teilen Deutschlands wohnen. Der Berechtigte kann nur Zahlung auf ein Sperrkonto verlangen. Während der in der SBZ lebende Berechtigte nach den westlichen Devisenbestimmungen über das Westmark-Sperrkonto weitgehend verfügen kann, ist das Ostmark-Sperrkonto der Verfügungsmacht des im Westen lebenden Unterhaltsberechtigten entzogen. Minderjährige Kinder im Westen [S. 448]können nur über den Verrechnungsverkehr von Unterhaltsgeldern zwischen der SBZ und der Bundesrepublik, der durch die örtlich zuständigen Jugendämter durchgeführt wird, in den Genuß der Unterhaltszahlungen kommen. Unterhaltszahlungen geschiedener Eheleute sind in diesen Verrechnungsverkehr nicht einzubeziehen. Flüchtet ein Unterhaltsberechtigter aus der SBZ, so erlischt die U. des in der SBZ lebenden Unterhaltsverpflichteten (Oberstes Gericht, Urt. v. 1., 21. und 25. 8. 1958 - „Neue Justiz“ 1958, S. 683 ff.). Das gilt auch für Kinder, selbst wenn diese erst nach der Flucht geboren werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 447–448 Universitäten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Unterrichtstag in der sozialistischen Produktion

DDR A-Z 1962

Normenschaukelei (1962)

Siehe auch das Jahr 1963 Von N. spricht das SED-Regime seit etwa Mitte 1960. Es wirft den Betriebsleitern in der „volkseigenen“ Industrie vor, den Arbeitern in vielen Fällen günstigere Arbeitsnormen zuzubilligen als gerechtfertigt sei. (Lohnpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 311 Norm A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Normzeit

DDR A-Z 1962

Periodisierung (1962)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach der marxistischen Theorie entwickelt sich die menschliche Gesellschaft in einer Kette von Klassenkämpfen. (Marxismus-Leninismus, Historischer Materialismus). Im Schoße der jeweils herrschenden Gesellschaftsordnung entsteht durch die Widersprüche in den Produktionsverhältnissen aus der unterdrückten Klasse der Träger der nachfolgenden neuen Gesellschaft. So entwickelt sich, Marx zufolge, im Schoße der kapitalistischen Gesellschaft das Proletariat, die revolutionäre Vorkämpferin für den Sozialismus bzw. Kommunismus. Die gesellschaftliche Umwälzung erfolgt jedoch nicht in einem Akt, sondern in bestimmten Etappen oder Perioden. Der proletarischen Revolution muß die erfolgreiche „bürgerlich-demokratische“ vorausgehen, die den Feudalismus beseitigt und durch die Errichtung der parlamentarischen Demokratie dem Proletariat ermöglicht, unter Ausnützung der bürgerlich-demokratischen Rechte die Voraussetzungen für die Diktatur des Proletariats zu schaffen. Nach Lenin greift die verzweifelt um die Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft kämpfende Bourgeoisie u. U. auch zu brutalster Gewalt und absolutem Terror. Nach bolschewistischer Auffassung war der Nationalsozialismus ein solches System äußersten bourgeoisen Terrors, das dadurch möglich wurde, daß die bürgerlich-demokratische Revolution in Deutschland nach ihren 1848 erfolgten Ansätzen auch 1918 nicht vollendet wurde. Der halbfeudale Apparat der Militärorganisationen, der Verwaltung und Justiz blieb erhalten. Feudalismus, Militarismus und monopolkapitalistische Schwerindustrie gingen angeblich ein Bündnis ein, während die demokratischen Kräfte infolge mangelhafter Organisation und politischer Kurzsichtigkeit (mit Ausnahme der KPD) in diesem formal-demokratischen System nicht zur Geltung kamen. Die erste Phase nach der Kapitulation von 1945 wird dementsprechend für die SBZ als Periode der „antifaschistisch-demokratischen Ordnung“ bezeichnet, in der die „Vollendung der bürgerlich-demokratischen Revolution“ auf der Tagesordnung stand. Diese Periode endete mit der Gründung der „DDR“ im Oktober 1949. Ihre wesentlichen Kriterien sind: Enteignung des Großgrundbesitzes (Bodenreform), Enteignung der Schlüsselindustrien, Banken und Versicherungen, Zerschlagung der Reste des alten Verwaltungs- und Justizapparates sowie die sog. demokratische Bildungsreform. Zugleich wurde ab Mitte 1948 durch die Umbildung der SED in eine bolschewistische Kaderpartei die Grundlage für die Inangriffnahme der „proletarischen Revolution“ geschaffen. Mit der zwischen 1949 und 1952 durchgeführten Unterwerfung aller übrigen Parteien und Organisationen vollzog sich der Übergang von der „antifaschistisch-demokratischen“ Periode zur Volksdemokratie. Auf der II. Parteikonferenz der SED im Juli 1952 wurde der „Aufbau der Grundlagen des Sozialismus“ proklamiert. Völlige Zentralisierung der Verwaltung, strikte Unterordnung des Staatsapparates unter die Befehlsgewalt der SED, volle Verstaatlichung der Industrie und Teilkollektivierung der Landwirtschaft sind die entscheidenden Maßnahmen in dieser Periode. Auf dem V. Parteitag der SED proklamierte Ulbricht den Übergang in die neue Phase der Vollendung des Sozialismus. In dieser Periode erfolgte im April 1960 der Abschluß der Zwangskollektivierung der Landwirtschaft. Diese parteioffizielle P. unterschlägt allerdings die entscheidende Tatsache, daß diese gesellschaftlichen Prozesse, die die einzelnen Phasen kennzeichnen, keineswegs aus innerem Zwang, aus den Bedürfnissen und der Bereitschaft der Bevölkerung erfolgten, sondern als eindeutiges Diktat einer kleinen Minderheit. Dieses Diktat wurde zunächst von der Sowjet. Besatzungsmacht und später von der im Schutze ihrer Bajonette arbeitenden SED-Führung ausgeübt, der es bis heute nicht gelungen ist, die Mehrheit der Bevölkerung für ihre Ziele zu gewinnen und damit den Akt der „kalten Revolution“ zu legalisieren. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 325 PEN-Zentrum A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Perk, Willi

DDR A-Z 1962

Vorratsnormen (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Nach sowjetzonaler Definition: „Festlegung der technisch und ökonomisch begründeten Materialvorräte“. Die V. werden unter Zugrundelegung der amtlichen Planauflagen ermittelt. V. sollen einerseits den kontinuierlichen Produktionsprozeß sichern, andererseits die Bildung von Überplanbeständen verhindern. Voraussetzung für die Festlegung exakter V. wäre die Ermittlung einwandfreier Materialverbrauchsnormen. Da es solche z. Z. nur in unzulänglichem Umfange gibt, sind die als V. festgelegten und bestätigten Materialvorräte oft falsch berechnet. Der Umlaufmittel-Fonds wird durch die bestätigten V. entscheidend bestimmt. Die Deutsche Notenbank ist angewiesen, Kredite nur zu erhöhtem Zinssatz zu geben, sofern der Materialbestand die V. übersteigt. V. sind auch wesentliche Voraussetzungen für den Richtsatzplan und die Richtsatztage. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 470 Vormundschaft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vorschlagswesen

DDR A-Z 1960

Trawopolnajasystem (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 System zur Steigerung der Bodenfruchtbarkeit, in der SU von W. R. Wiljams entwickelt. Es bedeutet im wesentlichen die Einschaltung von mehrjährigen Futterpflanzen (Gräsern) in die Ackerfruchtfolge (Feldgraswirtschaft). Das System soll, im ganzen gesehen, eine Humusanreicherung des Bodens erzielen (hierzu gehören die Anlage von Windschutzstreifen u. a. Maßnahmen der Landeskultur) und wird unter Verkennung der gänzlich anders gearteten und höher entwickelten deutschen Bodenkultur im Rahmen der Mitschurin-Bewegung (Mitschurin) auch für die SBZ propagiert. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 419 Trapo A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Treue Dienste, Medaille für

DDR A-Z 1960

Brigade der hervorragenden Leistung (1960)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Ehrentitel mit Urkunde und für jedes Mitglied eine Prämie bis zu 300 DM für Produktionsbrigaden in den LPG für besondere Leistungen bei der Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 77 Brigade der besten Qualität A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Brigade der kollektiven Aktivistenarbeit

DDR A-Z 1960

Werksabgabepreis (1960)

Siehe auch: Werksabgabepreis: 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 Werksabgabepreise: 1956 Herstellerabgabepreis. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 450 Wenzel, Gerhard A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Werktätiger

DDR A-Z 1960

Deutsch-Sowjetische Freundschaft, Gesellschaft für (DSF) (1960)

Siehe auch: Deutsch-Sowjetische Freundschaft: 1969 1975 1979 Deutsch-Sowjetische Freundschaft, Gesellschaft für (DSF): 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft (DSF): 1969 1975 1979 1985 Hervorgegangen aus der am 30. 6. 1946 gegründeten „Gesellschaft zum Studium der Kultur der SU“, am 1. 7. 1949 in DSF umbenannt. Aufgaben: Popularisierung der sowjetischen Politik und Kultur sowie Hilfe bei Einführung sowjetischer Arbeitsmethoden (Aktivistenbewegung) in der SBZ. Die Losung für den 3. Kongreß (Anf. 1951) lautete: „Von der SU lernen heißt siegen lernen.“ Die Mitgliedschaft zur DSF gilt als Mindestforderung zum Nachweis „gesellschaftlicher Betätigung“. Der VI. Kongreß der DSF im März 1958, auf dem 3,5 Mill. Mitgl. vertreten waren, bezeichnete die DSF als „einen kämpfenden Teil der NF“ und erklärte: „Unter Führung der SED werden wir fest entschlossen, alle Kräfte anspannen, um die von Westdeutschland her drohende Atomkriegsgefahr zu bannen.“ Der ausscheidende 1. Sekretär Rudolf Mießner (SED), seit 9. 2. 1956 als Nachfolger Gottfried Grünbergs (SED) tätig, betonte, daß die DSP die „marxistisch-leninistische Position“ vertrete: im „Kampf um die Anerkennung der sowjetischen Wissenschaft und Kunst, gegen die Versuche, unwissenschaftliche, revisionistische Anschauungen zu verbreiten“. Am 30. 3. 1958 wurde der Präsident der DSF, Friedrich ➝Ebert (SED), im Amt seit 19. 6. 1950, abgelöst durch Georg Handke (SED), der bis 30. 4. 1959 auch noch als Staatssekretär im Ministerium für Auswärtiges tätig war. Am 30. 3. 1958 wurde Fritz ➝Beyling (SED) zum 1. Vors. des Sekretariats des Zentralvorstandes gewählt. — Im Besitz der DSF ist der Verlag „Kultur und Fortschritt“. Die DSF wird auch als Antreiber in den Betrieben eingesetzt. So heißt es in der „Märkischen Volksstimme“ (15. 8. 1959), sie solle dafür sorgen, daß „die Pläne im Betrieb erfüllt sind“, auch solle sie „die um den Titel ‚Brigade der sozialistischen Arbeit‘ kämpfenden Kollektive in der Industrie und Landwirtschaft“ fördern. Das „Statistische Jahrbuch der DDR 1959“ (abgeschl. Dez. 1959) gibt 3,45 Mill. Mitgl. an. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 89 Deutsch-Polnische Gesellschaft für Frieden und gute Nachbarschaft (auch Ges. für Dt.-Poln. Freundschaft) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Devastierter Betrieb

DDR A-Z 1959

Technische Intelligenz (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Intelligenz. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 358 Technik, Kammer der (KdT) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Technische Kabinette

DDR A-Z 1959

Neumann, Alfred 1909 (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 15. 12. 1909 in Berlin als Sohn eines Arbeiters, Volksschule, Tischler. 1929 KPD. Nach 1933 kurze Zeit illegale Arbeit, dann emigriert. Von 1936 bis 1938 Teilnahme am Spanischen Bürgerkrieg, 1938 in Frankreich interniert, 1940 an Deutschland ausgeliefert und bis 1945 im Zuchthaus Brandenburg. 1945 KPD, April 1946 1. SED-Kreissekretär in Berlin-Neukölln, 1950 Leiter des kommunalpol. Referates bei der SED-Landesleitung Berlin, im April 1949 stellv. Oberbürgermeister von Ost-Berlin. Ab 1952 Mitgl. der SED-Landesleitung bzw. -Bezirksleitung Berlin. 8. 8. 1953 Nachfolger Jendretzkys als 1. Sekr. der SED-Bezirksleitung Berlin. Seit 1. 2. 1957 Mitgl. d. Sekretariats des ZK der SED. Seit April 1954 Kandidat, seit 6. 2. 1958 als Nachfolger Schirdewans Mitgl. des Politbüros der SED. Seit April 1952 Mitgl. des ZK der SED. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 255 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/neumann-alfred verwiesen. Neulehrer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z NF

DDR A-Z 1959

ABF (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 [S. 9]Abk. für Arbeiter- und Bauernfakultät. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 9 1958 A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Abgaben

DDR A-Z 1959

Warenvertriebsgesellschaft mbH., Deutsche (DWV) (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 Eine der staatlichen Tarnfirmen zur Täuschung ausländischer Handelsinteressenten und zur Durchführung illegaler Geschäfte. Die DWV hat seit ihrer Gründung 1948 bereits mehrmals den Namen gewechselt: zuerst „Deutsche Handelsgesellschaft (DHG) mbH.“, Berlin, Niederwallstraße, seit 1949 „Deutsche Ein- und Ausfuhrgesellschaft“, Berlin Friedrichstraße. Seit August 1951 erst nennt sie sich DWV, Sitz ebenfalls Berlin, Friedrichstraße. Die Umfirmierungen erfolgten stets im Gefolge der Aufdeckung unsauberer und illegaler Geschäfte: die Firma erlosch — eine neue, unbelastete Firma tauchte auf. — Die DWV erhält Weisungen vom Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel und ist den „volkseigenen Handelsunternehmen“ Deutscher Innen- und Außenhandel (DIA) gleichgestellt. Das Personal — Ende 1955 490 Beschäftigte — ist durch Vereidigung zu strengster Verschwiegenheit über alle Geschäftsvorgänge verpflichtet [S. 388]und darf die Westsektoren Berlins nicht betreten. Die DWV besitzt das Alleinexportrecht für Kali, Braunkohle, Stickstoffdüngemittel und Zucker. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 387–388 Warenabnahme GmbH, Deutsche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warenzeichen

DDR A-Z 1958

Kulturverordnung (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 Abgekürzte Bezeichnung für die vielzitierte „Verordnung zur Entwicklung einer fortschrittlichen demokratischen Kultur des deutschen Volkes und zur weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Intelligenz“ vom 16. 3. 1950, das früheste Kulturprogramm der Sowjetzonen-Regierung. (Kulturpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 177 Kultur- und Sozialfonds A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kunstkommission

DDR A-Z 1958

Bankenabkommen (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Unter B. versteht man eine Art Zwischenlösung innerhalb des Außenhandels, und zwar solange es der SBZ wegen fehlender völkerrechtlicher Anerkennung nicht möglich ist, normale zwischenstaatliche Handels- und Zahlungsabkommen mit allen Ländern abzuschließen. Diese B. werden abgeschlossen zwischen der Deutschen ➝Notenbank und den jeweiligen Staatsbanken bzw. anderen beauftragten Banken westlicher Länder. Die B. enthalten feste Vereinbarungen über das Volumen im Waren- und Zahlungsverkehr sowie in der Regel für die einzelnen Warenpositionen feste Wertkontingente. Die Verrechnungen werden meistens auf Basis Verrechnungsdollar über die errichteten Verrechnungskonten durchgeführt. Solche B., deren Laufzeit in der Regel ein Jahr beträgt, bestehen z. Z. mit Dänemark, Frankreich, Griechenland, Türkei, Uruguay. Literaturangaben Förster, Wolfgang: Das Außenhandelssystem der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 3., verb. Aufl. (BMG) 1957. 137 S. m. 2 Anl. u. 1 Karte. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 45 Bäder A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bankwesen

DDR A-Z 1958

Domowina (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Wenden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 78 Dogmatismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dorfplan

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MGB (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Abk. für Ministerstwo gossudarstwennoi besopassnosti, das sowjetische Ministerium für Staatssicherheit. Entstehungsgeschichte: In den Revolutionstagen wurde die Tscheka zur „Bekämpfung der Gegenrevolution und Sabotage“ (Gesetz vom 5. 9. und 2. 11. 1918) gegründet. Am 6. 2. 1922 wurde die Tscheka in OGPU — Vereinte Politische Verwaltung — umbenannt. Diese ging in dem Volkskommissariat für Innere Angelegenheiten, dem NKWD (Narodny kommissariat wnutrennych diel) auf (10. 7. 1934). Am 3. 2. 1941 erfolgte die Abtrennung der eigentlichen Geheimpolizei und die Bildung des NKGB (Volkskommissariat für Staatssicherheit). Schließlich fand 1942 die Umbenennung dieser Volkskommissariate in Ministerien statt: MWD = Ministerium für Innere Angelegenheiten, MGB = Ministerium für Staatssicherheit. Die Bezeichnung GPU oder NKWD sind also seit Jahren überholt. Das MWD wird oft mit dem MGB verwechselt. Dem MWD untersteht in der SBZ nur die Militärpolizei. Es hat interne Aufgaben innerhalb der sowjetischen Armee zu erfüllen. Das MGB hat dagegen in der SBZ fast unbegrenzte Macht. Nach Stalin ist die Geheimpolizei eine „Drohung an die Bourgeoisie, eine immer wachsame Wache der Revolution, das entblößte Schwert des Proletariats“. In der SBZ hat das MGB drei Aufgaben: Die Voruntersuchung in politischen Pozessen, die die Sowjetischen Militärtribunale an sich ziehen, die Beobachtung der zivilen Sowjetbürger in der SBZ und die Beobachtung der politischen Parteien und der Strömungen in der Bevölkerung. Dazu dient ein in alle Lebensbereiche hineinreichendes Netz von Agenten und Spitzeln. Die sowjetischen Mitarbeiter des MGB sind ausgewählte intelligente Bolschewisten und sowjetische Nationalisten. Die Brutalität ihrer Vernehmungsmethoden übertrifft noch die des Staatssicherheitsdienstes (SSD), mit dem eine enge Zusammenarbeit besteht; praktisch liegt ein Unterstellungsverhältnis vor. Das MGB kontrolliert die sowjetische und die sowjetzonale Justiz. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 206 MfS A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Mielke, Erich

DDR A-Z 1956

Frieden (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Zwischenstaatlicher Zustand, der nach kommun. Auffassung nur durch politischen Kampf, notfalls unter Anwendung von Waffengewalt, erhalten bzw. erreicht werden kann; „Unsere ganze Kraft muß der Verwirklichung der Losung gelten: ‚Bereit zur Arbeit und zur Verteidigung des Friedens‘ — und wenn notwendig mit der Waffe in der Hand“ (Ulbricht auf der 7. Tagung der demokratischen Sportbewegung, November 1951). Ähnlich wie für den Krieg gilt im Pj. auch für den F. die Scheidung zwischen gerechtem und ungerechtem F. Der Bruch eines ungerechten F. ist demnach kein echter Friedensbruch und nicht zu verwerfen. Dem entspricht die kommun. Haltung gegenüber dem Pazifismus, der somit den ungerechten F. vertritt: „Indem sie jegliche revolutionäre Tätigkeit der Massen ablehnen, betrügen die Pazifisten die Werktätigen und verheimlichen die Vorbereitung imperialistischer Kriege der Bourgeoisie. Die Politik der Pazifisten ist identisch mit imperialistischen, räuberischen, ungerechten Kriegen“ („Sowjetisches Fremdwörterbuch“, Staatsverlag Moskau 1947). Der Friedenskampf wird vornehmlich mit den Mitteln der Propaganda und von eigens dazu gegründeten, sogenannten überparteilichen Organisationen geführt. Dabei wird die sowjetische Politik in jedem Falle als dem Frieden dienend unterstützt und jede andere Politik als friedensfeindlich bekämpft. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 89 Freundschaftsvertrag A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Friedensgefährdung

DDR A-Z 1956

Nationalkomitee Freies Deutschland (1956)

Siehe auch: Nationalkomitee Freies Deutschland: 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD): 1975 1979 1985 [S. 180]Gegründet 12. 7. 1942 mit sowjetrussischer Unterstützung in Moskau, als sich führende kommunistische Emigranten aus Deutschland (Ackermann, Becher, Herrnstadt, Hoernle, Matern, Pieck, Ulbricht u. a.) mit Kriegsgefangenen deutschen Offizieren und Soldaten über ein „Manifest“ an die Wehrmacht und an das deutsche Volk einigten, in dem zum Widerstand gegen Hitler, zur sofortigen Beendigung des Krieges und für ein freies und unabhängiges Deutschland aufgerufen wurde. Das NK., das erst unter dem Eindruck der Katastrophe von Stalingrad gebildet werden konnte, wurde von der Regierung der SU praktisch nur als ein Instrument sowjetrussischer Kriegführung gegen das Deutsche Reich mißbraucht und nach der deutschen Niederlage sofort wieder aufgelöst. Zahlreiche kriegsgefangene Mitglieder des NK. wurden aber auf der „Antifaschule“ von Krasny Gorsk zu bolschewistischen Funktionären ausgebildet und später in Schlüsselstellungen der SBZ verwendet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 180 Nationalitätenpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationalpreis

DDR A-Z 1956

Rumpf, Willy (1956)

Siehe auch die Jahre 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 4. 4. 1903 in Berlin als Sohn eines Arbeiters; betätigte sich im Finanz- upd Versicherungsfach. 1920 KJV, Bezirksleiter Berlin-Ost und Sekretär des KJV für Sachsen-Ost, 1925 KPD, verschiedene Parteifunktionen in Berlin, 1929 Bezirksverordneter in Berlin. In der NS-Zeit wegen illegaler Arbeit mehrmals verhaftet und im KZ. 1945 KPD, bis 1948 im Magistrat Berlin, zuletzt als Leiter der Treuhandverwaltung. 1949 Leiter der Hauptverwaltung Finanzen der DWK, ab Okt. 1949 Staatssekretär im Ministerium für Finanzen, verantwortlich für die Koordinierung der gesamten Finanzwirtschaft der SBZ, und seit 24. 11. 1955 als Nachfolger von Loch Minister der Finanzen Mitglied des Präsidiums des Ministerrats. Seit Juli 1950 Kandidat des ZK der SED, seit 7. 10. 1949 Abgeordneter der Volkskammer, am 6. 5. 1955 mit dem „Vaterländischen Verdienstorden“ in Silber ausgezeichnet. R. nahm 1954 bis 1955 an einem 12-Monate-Lehrgang in der SU teil. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 220 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/rumpf-willy verwiesen. Rüstungsproduktion A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rundfunk

DDR A-Z 1956

1956 von A bis Z A, Ä B C, D, E F G H I, J K L M N, O, Ö P Q, R S T, U, V W, Z

DDR A-Z 1954

Sichtwerbung (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Pj. für die Agitation durch Plakate, Bilder, Transparente, Spruchbänder, Wandzeitungen usw., die an auffallenden Stellen im Straßenverkehr und ins vielbesuchten Räumen (Fabrikhallen, Wartezimmern, Bahnhöfen, Aufklärungslokalen usw.) angebracht werden. Die Losungen und Parolen hierzu werden bei bestimmten Anlässen von zentralen Stellen der SED und Massenorganisationen ausgegeben Wettbewerbe und ständige Aufforderungen zu vermehrter S. haben dazu geführt, daß das Straßen- und Landschaftsbild von den Darstellungen der S. beherrscht wird. Zur allgemeinen S. tritt die individuelle, in der persönliche politische Bekenntnisse, ergänzt durch Selbstverpflichtungen, zum Aushang gebracht werden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 148 S-5-Betriebe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z SKK

DDR A-Z 1954

Rumpf, Willy (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 * 4. 4. 1903. 1920 Eintritt in den Kommunistischen Jugendverband. Bekleidete dort bis zu seinem Beitritt zur KPD (1925) verschiedene Ämter. Später war R. Funktionär der Unterbezirksleitungen Berlin-Weißensee und Berlin-Nordost. 1929 Bezirksverordneter der KPD in Berlin-[S. 140]Prenzlauer Berg. Von 1933 bis 1945 abwechselnd illegale Arbeit und KZ-Haft. 1945 im Magistrat Berlin, später Leiter der Treuhandverwaltung in Berlin. Seit Gründung der „DDR“ Staatssekretär im Finanzministerium, verantwortlich für die Koordinierung der gesamten Finanzwirtschaft der SBZ. Kandidat des ZK der SED. Gilt als befähigter Finanzfachmann und linientreuer SED-Funktionär. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 139–140 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1954 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/rumpf-willy verwiesen. Rückversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rundfunk

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Kunstkommission (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 Die am 12. 7. 1951 mit dem Status eines Staatssekretariats mit eigenem Geschäftsbereich gegründete „Staatliche Kommission für Kunstangelegenheiten“ (Vorsitzender: Helmut Holtzhauer) hat nach einer Entschließung des ZK der SED vom 15./17. 3. 1951 als Hauptaufgabe die „Anleitung der Arbeit der Theater, der staatlichen Einrichtungen für Musik, Tanz und Gesang, der Institute der bildenden Kunst und der Kunst-Hoch- und -Fachschulen“. Die K. ist für die Kunstpolitik verantwortlich. 7. 1. 1954 aufgelöst; Aufgaben vom Ministerium für Kultur übernommen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 90 Kündigungsrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kunstpolitik

DDR A-Z 1954

Austauschnormen (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 A. wurden offiziell für solche Bauernwirtschaften festgesetzt, denen nicht möglich war, bei bestimmten Erzeugnissen die Ablieferungsnorm zu erfüllen. So war es z. B. möglich, an Stelle von 100 kg Hafer 62 kg Speisehülsenfrüchte oder 10 kg Schweinefleisch abzuliefern. Dieses „Äquivalentsystem“, das ständig wechselte und zeitweise ganz eingestellt wurde, ist inzwischen wieder neu eingeführt worden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 23 Außenpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Auszeichnungen

DDR A-Z 1953

Rasnoexport (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Sowjetische Handelsgesellschaften. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 109 Rahmenkollektivvertrag A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rationalisierungs-Bewegung

DDR A-Z 1953

HVA (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Hauptverwaltung für Ausbildung (bei der Volkspolizei). Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 60 Hunderttausender-Bewegung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z HVDVP

DDR A-Z 1953

Arbeitslosenversicherung (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Rechtsgrundlage der A. ist die Verordnung über die Pflichtversicherung gegen Arbeitslosigkeit vom 28. 1. 1947 („Arbeit und Sozialfürsorge“, Berlin Ost, S. 103/1949). Träger der A. ist die Sozialversicherung, Körperschaft des öffentlichen Rechts (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen). Versichert sind alle Personen, die in einem entgeltlichen Arbeitsverhältnis stehen. ⅕ der Sozialversicherungsbeiträge dieser Personen soll dem Zwecke der A. zugute kommen (§~6 der Verordnung vom 28. 1. 1947). Voraussetzung für eine Leistung ist eine Beitragszahlung zur Sozialversicherung für 26 Wochen in den letzten 12 Monaten vor Beginn der Arbeitslosigkeit. Sie wird gewährt vom 8. Tage der registrierten Arbeitslosigkeit ab für die Dauer von 26 Wochen. Sie wird u. a. nicht gezahlt, wenn der Versicherte eine Arbeit ablehnt, die ihm zugewiesen wird, oder wenn er eine Arbeit „eigenmächtig“ aufgegeben hat, wenn er ein eigenes Einkommen hat, das nicht niedriger als die Unterstützung ist, oder wenn der Arbeitslose im Haushalt seiner Verwandten wohnt, die in der Lage und verpflichtet sind, ihn zu unterstützen. Wegen der Vielzahl der Ausschließungsgründe erhalten nur sehr wenige Arbeitslose eine Unterstützung. Die Höhe der Unterstützung beträgt bei einem täglichen Einkommen bis zu 6,54 DM Ost 1,20 DM Ost täglich und steigt bei einem täglichen Verdienst über 9,49 DM Ost auf höchstens 2 DM Ost täglich. Familienzuschläge werden für Kinder bis zu 15 Jahren oder bis zu 18 Jahren, wenn sie eine Schule besuchen, für Ehefrauen und Lebenskameraden mit 1 Kind bis zu 3 Jahren oder 2 Kindern bis zu 8 Jahren, oder im Alter über 60 Jahre und für unterhaltsberechtigte Verwandte, die vom Arbeitslosen unterhalten werden, in Höhe von 0,35 DM Ost täglich gezahlt. Wohnungsgeld wird in Städten über 100.000 Einwohner in Höhe von 12 DM Ost, in den Städten über 10.000 Einwohner in Höhe von 10 DM Ost und in den übrigen Städten in Höhe von 8 DM Ost monatlich gezahlt, wenn der Arbeitslose eine eigene, von ihm bezahlte Wohnung hat. Das Einkommen des Ehegatten wird auf die Unterstützung eines Arbeitslosen angerechnet, soweit es 35 DM Ost wöchentlich übersteigt. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 14 Arbeitskreis für Land- und Forstwirtschaft, Gesamtdeutscher A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitsmethoden, Neue

DDR A-Z 1953

Oelßner, Fred (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 27. 2. 1903 in Weißenfels, trat 1917 der USPD und 1920 der KPD bei, studierte in Moskau Politökonomie. 1933 nach Westeuropa, 1935 nach Moskau emigriert, Lektor an der Lenin-Schule. Oe. wurde dort wegen einer ideologischen Entgleisung abberufen und mußte in einer Fabrik arbeiten. Später wurde er in Gnaden wieder aufgenommen, 1945 nach Deutschland zurückgeschickt und ins Politbüro sowie ins Sekretariat des ZK der SED berufen. Verantwortlicher Sekretär für die Anleitung der Abt. Propaganda im ZK der SED. Verfasser zahlreicher parteitheoretischer Schriften, oberster Partei-Ideologe und Förderer der „neuen fortschrittlichen Intelligenz“, Chefredakteur der theoretischen Zeitschrift der SED „Die Einheit“. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 101 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/oelssner-fred-larew verwiesen. Oder-Neiße-Linie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen