DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

Abgabenverwaltung (1985)

Siehe auch: Abgabenverwaltung: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abgabenverwaltung, Zentrale: 1953 [S. 1]Ein Begriff, der in der DDR nur noch historische Bedeutung hat. Bis 1949 lag das Recht, Steuern und Abgaben zu erheben, bei den 5 Ländern der SBZ und der von ihnen wiedererrichteten Finanzverwaltung. Der zentrale zonale Haushalt hatte demgemäß keine eigenen Einnahmequellen, sondern wurde aus den Länderhaushalten finanziert. Nach Gründung der DDR 1949 schuf die neugebildete Staatsführung unter Bezug auf Artikel 119 der Verfassung vom 7. 10. 1949 vorübergehend eine allgemeine A. Diese umfaßte die Deutsche Zentralfinanzdirektion und die Länderfinanzdirektionen mit ihren Finanzämtern. Durch das Abgabengesetz vom 9. 2. 1950 wurde die Abgabenhoheit der Republik zuerkannt. Aufgrund des Gesetzes über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern der DDR vom 23. 7. 1952 (GBl. 1952, S. 613) wurde jedoch die Finanzverwaltung endgültig mit dem System der staatlichen Verwaltung verschmolzen und existiert seither nicht mehr als eigener Verwaltungszweig. Die Aufgaben der A. wurden vom Ministerium der Finanzen (MdF) und den Abt. Finanzen der Räte der Bezirke und Kreise übernommen. Die Gemeinden verloren die noch verbliebenen Reste einer eigenen „Finanzhoheit“ endgültig durch die am 17. 2. 1954 erlassene „Staatshaushaltsordnung“ (GBl. 1954, S. 207 ff.). Finanzsystem; Staatshaushalt; Steuern. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1 1979 A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Abgrenzung

DDR A-Z 1985

Beitrag für gesellschaftliche Fonds (1985)

Mit VO vom 14. 4. 1983 (GBl. I, S. 105) wurde in der Industrie zum 1. 1. 1984, im Bauwesen zum 1. 1. 1985, als neue Abgabe [S. 161]der BfgF. eingeführt. Danach haben die volkseigenen Kombinate und Betriebe der zentralgeleiteten Industrie sowie die Kombinate und Betriebe des Bauwesens (ausgenommen sind die Kombinate und Betriebe des Binnen- und Außenhandels der zentralgeleiteten Industrie und des Bauwesens) (Betriebsformen und Kooperation) einen Betrag in Höhe von 70 v.H. bezogen auf den für das jeweilige Jahr geplanten Lohnfonds in den jeweiligen Jahresplan einzusetzen und in Monatsraten entsprechend den jeweils tatsächlich gezahlten Löhnen und Gehältern an den Staatshaushalt abzuführen. Der BfgF. gilt als Bestandteil der betrieblichen Selbstkosten und wird in die Kalkulation der Industriepreise einbezogen (Preissystem und Preispolitik). Für eine Übergangszeit sieht die erste Durchführungsbestimmung zu der genannten VO (GBl. I, S. 106) Sonderregelungen für die Betriebe vor, deren Fonds für die Finanzierung des BfgF. „vorübergehend“ nicht ausreichen; diese Betriebe sollen die Möglichkeit erhalten, den BfgF. aus dem sonst abzuführenden „staatlichen Erlöszuschlag“ zu finanzieren. Einzelheiten sind jedoch nicht bekanntgegeben worden. Seinem Wesen nach ist der BfgF. eine Art „Lohnsummensteuer“. Offensichtlich sollen die tatsächlichen Kosten der Arbeitskraft (bisherige Kosten, die unmittelbar in den Betrieben entstanden, zuzüglich soziale Kosten, die aus den gesellschaftlichen Fonds gedeckt wurden; Konsumtion, Gesellschaftliche) sichtbarer gemacht und auf diese Weise „die lebendige Arbeit … höher bewertet“ werden, damit — wie es im Text der VO heißt — „der rationale Einsatz des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens (Arbeitskräfte) und die sozialistische Rationalisierung (Intensivierung und Rationalisierung) gefördert sowie die wirtschaftliche Rechnungsführung weiter vervollkommnet“ werden. Über die angesichts der Höhe des BfgF. wohl beträchtlichen Auswirkungen auf die Kostenrechnung und die Kostenstruktur der Betriebe, auf das Industriepreissystem und auf den Staatshaushalt sind gegenwärtig noch keine Aussagen möglich, da es an Erfahrungen fehlt. Die Einführung des BfgF. soll jedoch auf jeden Fall die Verbraucherpreise unberührt lassen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 160–161 Beamtenversorgung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bekleidungsindustrie

DDR A-Z 1985

Aktiengesellschaft (AG) (1985)

1. In der Außenwirtschaft (Außenwirtschaft und Außenhandel) sind einzelne staatliche Betriebe in der Rechtsform einer AG tätig. Dafür werden in der Literatur allein Zweckmäßigkeitsgründe angeführt. Zum einen sollen vor allem dem westlichen Handelspartner diesem vertraute Organe (Vorstand, Aufsichtsrat, Hauptversammlung) gegenübertreten. Zum zweiten wird mit dieser äußeren Form einer AG verdeutlicht, daß die Haftung allein auf den jeweiligen Betrieb begrenzt bleibt und sich nicht auf den sozialistischen Staat erstreckt. Als Aktionäre dürften staatliche Wirtschaftsleitungsorgane, Banken, Außenhandels- und Produktionsbetriebe fungieren. Obschon keine Aktien als Wertpapiere ausgegeben werden, soll das Ministerium für Außenhandel (MAH) die Aktienmehrheit halten (Auslands- und Rückversicherungs-Aktiengesellschaft der DDR [DARAG]; Deutsche Außenhandelsbank Aktiengesellschaft [DABA]; Deutsche Handelsbank Aktiengesellschaft [DHB]). 2. Innerhalb des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) existieren gemeinsame Betriebe der sozialistischen Staaten in der Organisationsform einer AG. Mit Einschränkungen kann hierzu auch die Sowjetisch-Deutsche-AG (SDAG) Wismut im Uranbergbau gerechnet werden, die aus einer der zur Erfüllung der Reparationen gegründeten Sowjetischen Aktiengesellschaft (SAG) hervorgegangen ist. [S. 38]3. Schließlich sollen auch noch private Betriebe in dieser aus dem bürgerlichen Handelsrecht übernommenen Organisationsform existieren. Diese AG sind in das Handelsregister eingetragen (vgl. Wirtschafts- und Außenwirtschaftsrecht für Ökonomen, hrsg. v. Institut für Wirtschaftsrecht der HfÖ „Bruno Leuschner“, Berlin [Ost] 1977, S. 202). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 37–38 Akkumulation A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Aktionseinheit der Arbeiterklasse

DDR A-Z 1985

1985: B

Bankenabkommen Bank für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft (BLN) Bankwesen Bargeldumlauf Bauakademie der DDR Bauaktivs Bauaufsicht, Staatliche Bauernkongreß der DDR Bausoldaten Bau- und Montagekombinate Bau- und Wohnungswesen Beamtenversorgung Beitrag für gesellschaftliche Fonds Bekleidungsindustrie Bergakademie Freiberg Bergbau Berlin Berliner Außenring Berliner Ensemble Berliner Konferenz europäischer Katholiken (BK) Berliner Stadtkontor Berufsausbildung, Landwirtschaftliche Berufsberatung und Berufslenkung Berufskrankheiten Besatzungspolitik Betriebe mit staatlicher Beteiligung (BSB) Betriebsformen und Kooperation Betriebsgeschichte Betriebsgewerkschaftsorganisation (BGO) Betriebskollektivvertrag (BKV) Betriebsräte Betriebsschulen Betriebsschutz Bevölkerung Bewaffnete Kräfte Bewährung Bewußtsein, Gesellschaftliches Bezirk Bezirksgeleitete Industrie Bezirksparteiorganisationen der SED Bezirkswirtschaftsrat (BWR) Bibliotheken Bildende Kunst Binnenhandel Bodennutzung Bodenrecht Börsenverein der Deutschen Buchhändler zu Leipzig --- Verband der Verleger und Buchhändler in der DDR Brigade Brigadetagebuch Bücheraustausch Buchexport Buchgemeinschaften Buchhandel Bündnispolitik Bürgerinitiative Bürgerrechtler Bürgschaft Bürokratismus

DDR A-Z 1979

Wirtschaftsverband (1979)

Siehe auch die Jahre 1975 1985 Leitungsorgan des Ministeriums für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft (MfLFN), Zusammenschluß juristischer selbständiger Betriebe der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft, die ein bestimmtes Hauptprodukt in industriemäßigen Anlagen produzieren. Rechtsgrundlage für die Gründung eines W. ist das Musterstatut für Kooperative Einrichtungen der LPG, VEG, GPG sowie der sozialistischen Betriebe der Nahrungsgüterwirtschaft und des Handels vom 1. 11. 1972 (GBl. II, S. 781). Die Gründung bedarf der Zustimmung des Ministers. Der W. erhält seine Planaufgaben vom MfLFN. Da die Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte bisher vor allem in der Geflügelwirtschaft in industriemäßigem Umfang betrieben wird, erging am 6. 6. 1973 die Anordnung zur Gründung des „Geflügelwirtschaftsverbandes der DDR“ (GBl. I, 1973, S. 293). Zuvor war ein Statut veröffentlicht worden (Statut vom 26. 4. 1973, Verfügungen und Mitteilungen des MfLFN, Nr. 7, S. 46). Der Gründungsanordnung und dem Musterstatut zufolge bestehen beim Geflügel-W. folgende Gremien und Organe: 1. Verbandstag. Er wird als höchstes Organ bezeichnet, verfügt über Beschlußrechte bezüglich der Statutenänderung oder -ergänzung und soll mindestens zweimal jährlich tagen. Beratungsaufgaben liegen auf dem Gebiet der Planerstellung und -erfüllung; er soll Konzeptionen für den weiteren Aufbau der Geflügelwirtschaft entwickeln. Er hat die Jahresabschlußdokumente zu bestätigen und den Verbandsrat zu wählen. 2. Der Verbandsrat umfaßt 21 Vertreter, die in ständigen oder zeitweiligen Arbeitsgruppen als ständige Beratungsorgane des Vorsitzenden in Fragen der praktischen Arbeit der Mitgliedsbetriebe arbeiten (Zuchtfragen, Be- und Verarbeitung der Produkte, Aus- und Weiterbildung, Veterinärwesen). 3. Der Vorsitzende wird wie der Hauptbuchhalter vom Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft berufen und ist diesem rechenschaftspflichtig. Der Vorsitzende verfügt jedoch grundsätzlich über kein Wei[S. 1188]sungsrecht gegenüber den Betrieben. Diese erhalten nach wie vor ihre Planauflagen von unterschiedlichen Organen. Aufgabe des Vorsitzenden bzw. des Verbandes ist es, „nach den bewährten Prinzipien der sozialistischen Demokratie“ koordinierend auf die Planerfüllung Einfluß zu nehmen. Der Geflügel-W. hat die Eier- und Geflügelfleischproduktion in Betrieben mit einer Mindestkapazität von 1000 t Geflügelfleisch pro Jahr bzw. 100.000 Plätzen für Legehennen zu organisieren. Im einzelnen gehören zu den Aufgaben des Geflügel-W.: die Realisierung der Planziele bzw. Sicherung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung, die Leitung der Zusammenarbeit aller am Verband beteiligten Betriebe, Förderung des Überganges weiterer Betriebe zur industriemäßigen Produktion, die bei Erreichung der Mindestkapazität in den Verband aufgenommen werden sollen, die Koordination der Betriebspläne, die Sicherung der materiell-technischen Versorgung der Betriebe, die Verwaltung eigener Fonds, die Organisation des sozialistischen Wettbewerbes sowie die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten. Bei Gründung gehörten dem Verband bereits 54 industriemäßig produzierende Betriebe (18 VEB KIM, 17 KOE, 8 LPG, 7 VEG, 1 VEB Entenmast) sowie 2 Zuchtbetriebe und ein Ausrüstungsbetrieb an. Diese erzeugten 45 v. H. des Marktaufkommens bei Eiern und 22 v. H. des Geflügelfleischaufkommens. Bis 1980 soll der Anteil des Verbandes am Eieraufkommen auf 60 v. H. und am Fleischaufkommen (Broiler) auf 70 v. H. steigen. Die geplante Produktionssteigerung soll überwiegend auf dem Wege der innerbetrieblichen Rationalisierung verwirklicht werden. Ferner soll die industriemäßige Gänsemast aufgenommen und die Putenmast von 7.300 t (1976) auf rd. 15.000 t erweitert werden. Ein weiteres Ziel besteht im Ausbau der Direktvermarktung, die bei den in KIM erzeugten Eiern z. Z. 65–70 v. H. der Produktion erreicht und künftig auf 80 v. H. ausgedehnt werden soll. Da der schrittweise Aufbau industriemäßig produzierender Betriebe für sämtliche Zweige der Landwirtschaft vorgesehen ist, trägt der Geflügel-W. Modellcharakter; gegebenenfalls kann diese Organisationsform auch auf andere Produktionszweige (Schweinemast, Gartenbau usw.) übertragen werden. Agrarpolitik; Kooperationsverband (KOV). Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1187–1188 Wirtschaftssystem A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wirtschaftsverträge

DDR A-Z 1979

Industrieministerien (1979)

Siehe auch: Fachministerien: 1953 1954 Industrieministerien: 1966 1969 1975 1985 Produktionsministerien (auch Fachministerien genannt): 1956 Produktionsministerien (auch Industrieministerien genannt): 1958 1959 1960 Ein I. ist das staatliche Organ für die zentrale Leitung eines oder mehrerer Industriebereiche bzw. -zweige. Es arbeitet nicht nach dem Prinzip der Wirtschaftlichen Rechnungsführung und verfügt über kein eigenes Grund- und Umlaufkapital. Einem I. sind in der Regel mehrere VVB (teilweise auch Kombinate) direkt unterstellt (dem Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie zusätzlich die Bezirkswirtschaftsräte). Die I. unterstehen auf dem Planungssektor der Staatlichen Plankommission (SPK). Die Leitung der Industrie war seit 1958 zunächst Aufgabe der SPK, von 1961 bis 1965 des Volkswirtschaftsrats. Ende 1965 wurde der Volkswirtschaftsrat aufgelöst; aus seinen Industrieabteilungen entstanden im Januar 1966 acht I. Gegenwärtig bestehen folgende I.: Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie (Minister: Udo-Dieter Wange), M. f. Chemische Industrie (Minister: Günther Wyschofsky). M. f. Elektrotechnik und Elektronik (Minister: Otfried Steger), M. f. Erzbergbau, Metallurgie und Kali (Minister: Kurt Singhuber), M. f. Kohle und Energie (Minister: Klaus Siebold; Bezeichnung vor dem 1. 1. 1972: M. f. Grundstoffindustrie). M. f. Leichtindustrie (Minister: Werner Buschmann), M. f. Schwermaschinen- und Anlagenbau (Minister: Gerhard Zimmermann), M. f. Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen (Minister: Rudi Georgi), M. f. Allgemeinen Maschinen-, Landmaschinen- und Fahrzeugbau (Minister: Günther Kleiber). M. f. Glas- und Keramikindustrie (Minister: Werner Greiner-Petter). Hinzu kommt das M. f. Materialwirtschaft (Minister: Wolfgang Rauchfuß) mit Querschnittsaufgaben, die die Materialversorgung der Industrie und der anderen Bereiche der Volkswirtschaft betreffen. Alle Minister gehören der SED an. Die I. sind Organe des Ministerrates, ihre Leiter, die Industrieminister, Mitglieder des Ministerrates. Ihre Aufgaben liegen in der Leitung. Koordinierung und Kontrolle der zum jeweiligen Industriebereich bzw. -zweig gehörenden VVB bzw. der den I. direkt unterstellten Kombinate. Zu den Aufgaben zählen: 1. Präzisierung der von der SPK erhaltenen „staatlichen Aufgaben“ für die einzelnen Industriezweige und Übergabe an die VVB zur Ausarbeitung eigener Planentwürfe. 2. Anleitung und Kontrolle der VVB bei der Ausarbeitung ihrer Perspektiv- und Jahrespläne. 3. „Verteidigung“ der zusammengefaßten Planvorschläge ihrer Bereiche vor dem Leiter der SPK. 4. Anleitung der VVB bei der Ausarbeitung langfristiger Prognosen der wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Entwicklung der Industriebereiche und Haupterzeugnisse. Gleichzeitig arbeitet das I. eigene Prognosen für den gesamten unterstellten Wirtschaftsbereich aus. 5. Koordinierung der Pläne der wissenschaftlichen Vorbereitung, der Produktions- und Absatzpläne sowie des Investitionsplanes mit anderen Ministerien, besonders mit dem Ministerium für Außenhandel und dem Ministerium für Bauwesen. Der Industrieminister ist der unmittelbare Vorgesetzte der Generaldirektoren der VVB bzw. der den I. unmittelbar unterstellten Kombinate. Er hat diese direkt anzuleiten. Zwischen seinem Ressort und den VVB entstehen Beziehungen sehr unterschiedlicher Art. Es sind nicht nur die in den planmethodischen Bestimmungen geregelten Formen der Planausarbeitung und -bestätigung als wichtigster Leitungsform; es bestehen auch speziell geregelte Weisungsrechte in einer Vielzahl von Normativakten, z. B. der Investitionsordnung, der Bilanzordnung, die für den Minister Genehmigungsvorbehalte aufweisen, daneben das Recht zum Erlaß von Normativakten bis hin zur Disziplinarbefugnis gegenüber den Generaldirektoren der unterstellten VVB. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 520 Industrieläden A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Industriepreise

DDR A-Z 1979

Leitungssystem (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 Wirtschaft. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 679 Leitbetrieb A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Leitungswissenschaft, Sozialistische

DDR A-Z 1979

Wappen (1979)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Das W. der DDR besteht aus Hammer und Zirkel, umgeben von einem Ährenkranz, der im unteren Teil von einem schwarzrotgoldenen Band umschlungen ist (Gesetz vom 26. 9. 1955 -GBl. I, S. 705). Flagge. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1155 Wandel, sozialer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warenfonds

DDR A-Z 1975

Nationales Dokument (1975)

Siehe auch: Deutschlandplan des Volkes: 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Deutschlandpolitik: 1963 1965 1966 1969 Deutschlandpolitik der SED: 1979 1985 Gesamtdeutsche Arbeit: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Nationales Dokument: 1963 1965 1966 1969 1979 Nation und nationale Frage: 1979 1985 Spaltung und Wiedervereinigung Deutschlands: 1962 1963 1965 1966 Wiedervereinigung: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Deutschlandpolitik der SED. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 591 Nationales Aufbauwerk (NAW) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationales Olympisches Komitee (NOK) der DDR

DDR A-Z 1975

Gütezeichen (1975)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Qualität der Erzeugnisse. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 396 Gütesicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z GVG

DDR A-Z 1975

Staatsrat (1975)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 Der St. der DDR ist ein Organ der Volkskammer und nimmt Aufgaben wahr, die ihm durch die Verfassung der DDR sowie durch Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer übertragen sind. Für seine Tätigkeit ist er der Volkskammer verantwortlich. Die Verfassung der DDR von 1968 in der Fassung vom 7. 10. 1974 nennt als Aufgaben u. a.: die völkerrechtliche Vertretung der DDR und das Recht der Ratifizierung und Kündigung von Staatsverträgen und anderen ratifizierungsbedürftigen völkerrechtlichen Verträgen; die Unterstützung der örtlichen Volksvertretungen und die Förderung ihrer Aktivität bei der Gestaltung der Gesellschaft sowie die Einflußnahme auf die Wahrung und Festigung der Gesetzlichkeit in der Tätigkeit dieser Gremien. Damit waren die Anleitung und Kontrolle der Beschlußfassung der örtlichen Volksvertretungen gemäß den bestehenden Bestimmungen (Volkswirtschafts- und Staatshaushaltspläne sowie andere Gesetze und Rechtsvorschriften) gemeint; die Ausschreibung der Wahlen zu den Volksvertretungen aller Ebenen; die Verabschiedung grundsätzlicher Beschlüsse zur Landesverteidigung und deren Organisation mit Hilfe des Nationalen Verteidigungsrates; die ständige Aufsicht über die Verfassungsmäßigkeit und Gesetzlichkeit in der Tätigkeit des Obersten Gerichts sowie des Generalstaatsanwalts sowie die Ausübung des Amnestie- und Begnadigungsrechtes. Die Arbeit des St. wird vom Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung von einem beauftragten Stellvertreter geleitet. Der Vorsitzende ernennt die diplomatischen Vertreter der DDR bzw. beruft sie ab und nimmt Beglaubigungs- und Abberufungsschreiben ausländischer diplomatischer Vertreter entgegen. Er verleiht die vom St. gestifteten Orden, Auszeichnungen sowie Ehrentitel. Der St. wurde 1960 nach dem Tode des damaligen Präsidenten der DDR, W. Pieck, mit der Absicht errichtet, eine bessere Anleitung der Tätigkeit des Staatsapparates gemäß den Beschlüssen der SED zu ermöglichen. Er entwickelte sich seit 1963, und besonderes seit 1966, zur wichtigsten zentralen Instanz im Regierungssystem der DDR und bestimmte maßgeblich die staatliche Entscheidungstätigkeit durch Ausübung der Regierungsfunktion. Die Verfassung von 1968 bestätigte die überragende Stellung des St. Das gründete in der Person seines Vorsitzenden W. Ulbricht, der gleichzeitig Erster Sekretär und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates und damit auch Oberbefehlshaber der bewaffneten Kräfte war, soweit sie nicht unmittelbar dem Kommando der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Vertrages unterstehen, sowie in der partiellen Verlagerung von Kompetenzen der Parteiführung auf den St. Die Rechte des St., u. a. das Recht der Wahrnehmung aller grundsätzlichen Aufgaben, die sich aus den Gesetzen und Beschlüssen der Volkskammer ergaben und die er zwischen ihren Tagungen zu vertreten hatte, die Möglichkeit der Steuerung der zentralen Entscheidungsprozesse durch sein Recht, über die Annahme und Weiterleitung von Gesetzesvorlagen an die Volkskammer zu entscheiden, die Verfassungsmäßigkeit von Vorlagen zu prüfen bzw. über Auslegungen bestehender Vorschriften zu entscheiden sowie durch Erlasse und Beschlüsse die Tätigkeit aller staatlichen Organe verbindlich zu bestimmen, sind nach der Ablösung Ulbrichts im März 1971 und dem damit verbundenen Ende der Personalunion von Erstem Sekretär der Partei und Vorsitzendem im St. weitgehend eingeschränkt bzw. nicht mehr ausgeübt worden. Durch das Gesetz über den Ministerrat vom Oktober 1972 und die Verfassungsänderung vom 7. 10. 1974 wurden diese Veränderungen staatsrechtlich fixiert. Damit war eine Schwächung der Machtposition des Vorsitzenden des St. verbunden. Auch sein Recht der internationalen Repräsentanz und der Ratifizierung von Staatsverträgen ist auf den St. als Kollektivorgan übergegangen. Zusammensetzung und Stärke des St. sind gesetzlich nicht festgeschrieben. Der Vorsitzende, der von der [S. 830]stärksten Fraktion der Volkskammer zur Wahl vorgeschlagen wird, sowie seine Stellvertreter und die übrigen Mitglieder werden von der Volkskammer auf die Dauer von 5 Jahren gewählt und nehmen ihre Tätigkeit bis zur Wahl eines neuen St. wahr. Gegenwärtiger (August 1975) Vorsitzender ist: Willi Stoph (SED). Stellvertretende Vorsitzende sind: Friedrich Ebert (SED); Gerald Götting (CDU); Manfred Gerlach (LDPD); Heinrich Homann (NDPD); Hans Rietz (DBD). Mitglieder: Kurt Anclam (LDPD); Friedrich Clermont (SED); Erich Correns (ptl.); Willi Grandetzka (DBD); Erich Grützner (SED); Brunhilde Hanke (SED); Lieselotte Herforth (SED); Erich Honecker (SED); Friedrich Kind (CDU); Margarete Müller (SED); Bernhard Quandt (SED); Hans Rodenberg (SED); Klaus Sorgenicht (SED); Paul Strauss (SED); Ilse Thiele (SED); Harry Tisch (SED); Paul Verner (SED); Rosel Walther (NDPD). Sekretär des St. ist gegenwärtig (1975): Heinz Eichler (SED). Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 839, 830 Staatsplanvorhaben A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsrecht

DDR A-Z 1975

Mark der Deutschen Demokratischen Republik (1975)

Siehe auch: Mark der Deutschen Demokratischen Republik: 1979 Mark der Deutschen Notenbank: 1969 Währung. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 543 Maoismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Markt und Marktforschung

DDR A-Z 1969

Exportbüros und -kontore (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 Die Exportbüros entstanden im Zuge der Durchsetzung des Neuen ökonomischen Systems in der Außenwirtschaft. Heute existieren drei Arten von E.: a) Absatzorgane verschiedener VVB auf dem Gebiet des Exports als alleiniger Vertragspartner der AHU; b) nach Erzeugnisgruppen spezialisierte Organe zur Zusammenarbeit von Außenhandel und Industrie; c) Verkaufsstützpunkte der AHU im Ausland. Die Exportkontore sind branchenmäßig gegliederte Absatzorgane für den Export der örtlichen Industrie. Ihre Aufgaben sind: Zusammenstellung weltmarktfähiger Exportsortimente der örtlichen Industrie und des Handwerks, Anleitung der örtlichen Wirtschaft bei der Planung und Erfüllung der Exportaufgaben und Abschluß von Verträgen über Exportlieferungen mit den AHU oder bei entsprechender Genehmigung direkt mit den ausländischen Kunden. Die E. unterstehen den Bezirkswirtschaftsräten und werden von den AHU in handelspolitischen Fragen angeleitet. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 181 Europapolitik der SED A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Exportkontrolle

DDR A-Z 1969

Kauffonds (1969)

Siehe auch: Kauffonds: 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Kauffonds der Bevölkerung: 1985 Begriff der Planung. In einem Planungszeitraum vorgesehene Höhe der Geldausgaben der Bevölkerung zum Kauf von Waren, ermittelt durch die Bilanzierung der Geldeinnahmen und Geldausgaben der Bevölkerung. Dabei werden die Aufwendungen für Steuern, Abgaben und Dienstleistungen sowie die wahrscheinliche Entwicklung der Spareinlagen berücksichtigt. Dem auf diese Weise ermittelten K. müßte planungstechnisch ein ebenso großer Warenfonds für die Bevölkerung gegenüberstehen. Als Auswirkung des Produktionsmittelprimats ist der Warenfonds für die Bevölkerung jedoch stets geringer. Der Überhang des K. gegenüber dem Warenfonds wird in der Regel durch die Überhöhung der Einzelhandelspreise und durch die Begrenzung der Zuwachsrate bei der Lohnentwicklung (Lohnpolitik) ausgeglichen. Der K.-Überhang schlägt sich auch in vergleichsweise hohem Zuwachs der Spareinlagenkonten nieder. (Sparen) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 326 Katastrophenkommission A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kaufkraft

DDR A-Z 1969

Markt (1969)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 Ein M. im Sinne einer Verkehrswirtschaft existiert nicht. Teilmärkten ähnelnde Verhältnisse herrschen in begrenztem Umfang in den Bereichen der Konsumtion, der Arbeitsplatzwahl und des Exports und Imports. Die Kontakte mit dem M. der BRD und den internationalen Märkten sollen zu technisch-ökonomischen Verglei[S. 389]chen („Weltstandsvergleiche“) und als Stimulans genutzt werden. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 388–389 Mark der Deutschen Notenbank A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Marktforschung

DDR A-Z 1969

Kontrollkommission (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Arbeiter- und-Bauern-Inspektion. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 340 Kontrolle A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kontrollpassierpunkte

DDR A-Z 1966

Wettbewerbsbewegung (1966)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 Bewegung zur Veranstaltung von sozialistischen ➝Wettbewerben. (Aktivistenbewegung, Produktionspropaganda) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 532 Wettbewerb, Sozialistischer A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wetzel, Rolf

DDR A-Z 1966

Vereinigung Volkseigener Warenhäuser (1966)

Siehe auch: Vereinigung Volkseigener Warenhäuser (VVW) „Centrum“: 1969 1975 Vereinigung Volkseigener Warenhäuser (VVW) CENTRUM: 1979 HO. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 495 Vereinigung Volkseigener Betriebe Tierzucht (VVB Tierzucht) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vereinigungen Volkseigener Betriebe (VVB)

DDR A-Z 1966

TASS (1966)

Siehe auch das Jahr 1965 Abk. f. „Telegrafnoje Agentstwo Sowjetskojo Sojusa“. Amtliche Telegrafenagentur der UdSSR. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 477 Tarnorganisationen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Tausenderbewegung

DDR A-Z 1966

Produktionsgenossenschaften Werktätiger Fischer (PwF) (1966)

Siehe auch das Jahr 1965 Sozialistischer Zusammenschluß privater Fischer und Fischereiarbeiter der See- und Küstenfischerei und in der Binnenfischerei zu „genossenschaftlichen“ Fangunternehmen. Die Organisation ist nach einem Musterstatut (GBl. 17/1954) geregelt und entspricht grundsätzlich derjenigen in den LPG und PGH. Der Fang unterliegt der Ablieferungspflicht. Die Erfassung erfolgt durch die FGS und das Zentrale Absatzkontor der Fischwirtschaft, die Beratung durch das Institut für Binnenfischerei der DAL. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 371 Produktionsgenossenschaften, Landwirtschaftliche (LPG) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionshilfe

DDR A-Z 1965

FDGB (1965)

Siehe auch: FDGB: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 FDGB (Freier Deutscher Gewerkschaftsbund): 1975 1979 FDGB (FREIER DEUTSCHER GEWERKSCHAFTSBUND): 1969 Freier Deutscher Gewerkschaftsbund: 1966 1969 1975 1979 Freier Deutscher Gewerkschaftsbund (FDGB): 1985 Abk. für Freier Deutscher Gewerkschaftsbund, eine pseudogewerkschaftl. Einheits-Organisation, die sich in voller Abhängigkeit von der SED und vom Regime als dem weitaus wichtigsten Arbeitgeber befindet und so außerstande ist, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Schon in der Satzung vom 3. 9. 1950 kam dies klar zum Ausdruck. In der auf dem 6. Bundeskongreß am 23. 11. 1963 beschlossenen neuen Satzung heißt es in der Präambel: „Die Gewerkschaften anerkennen die führende Rolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, des marxistisch-leninistischen Vortrupps der deutschen Arbeiterklasse. Sie stehen fest zur SED und ihrem Zentralkomitee und schließen als treue Helfer die Arbeiter, Angestellten und Angehörigen der Intelligenz eng um die Partei zusammen.“ Nach § 4 des Gesetzbuches der Arbeit fördern die Gewerkschaften „den Kampf um den wissenschaftlich-technischen Höchststand, die Aneignung allseitiger Kenntnisse und eine hohe sozialistische Arbeitsmoral und Arbeitsdisziplin zur raschen Steigerung der Arbeitsproduktivität. Sie mobilisieren die ganze Arbeiterklasse und die Intelligenz zur allseitigen Erfüllung der Wirtschaftspläne mit dem Ziele der ständigen Verbesserung ihres materiellen und kulturellen Lebensniveaus“. Damit ist der FDGB der wichtigste Gehilfe des staatlichen Arbeitgebers. Beim Juni-Aufstand 1953 stellte sich die FDGB-Führung gegen die freiheitlichen Arbeiter (Streik). Der FDGB ist nach dem Grundsatz „Ein Betrieb eine Gewerkschaft“ organisiert und nach dem Produktions- und Territorialprinzip aufgebaut. Sein höchstes Organ ist der Kongreß, der mindestens einmal in 2~Jahren einberufen werden soll und der den Bundesvorstand wählt. Der Bundesvorstand wählt den Vorsitzenden (Herbert ➝Warnke), den Stellvertreter des Vorsitzenden (Rolf ➝Berger), das Präsidium und das Sekretariat, das für die operative Durchführung und Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse des Bundesvorstandes und seines Präsidiums verantwortlich ist. Der FDGB umfaßt nach häufigen Umgliederungen folgende Gewerkschaften: die Industriegewerkschaften (IG) Bau-Holz, Bergbau/Energie, Chemie, Druck und Papier, Metall, Textil/Bekleidung/Leder, Transport/Nachrichtenwesen, Wismut sowie die Gewerkschaften (Gew.) Gesundweitswesen, Handel-Nahrung und Genuß, Kunst, Land und Forst, der Mitarbeiter des Staatsapparates und der Kommunalwirtschaft, Unterricht und Erziehung, Wissenschaft. Jede Gewerkschaft hat eine Zentraldelegiertenkonferenz, einen Zentralvorstand und ein Präsidium. Territorial sind die Organe der Gewerkschaften in Bezirks-, Gebiets- bzw. Kreis- und Ortsvorstände gegliedert. Das höchste Organ im Bereich der Volkseigenen Betriebe, der Bezirke und Kreise sind die Delegiertenkonferenzen. Diese wählen in den VVB das Gewerkschaftskomitee, in den Bezirken den Bezirksvorstand und in den Kreisen den Kreisvorstand. Als „Fundament“ der Gewerkschaften werden in der Satzung die gewerkschaftlichen Grundorganisationen bezeichnet. Diese sind a) die Betriebsorganisationen (betriebliche Gewerkschaftsleitung), b) die Kombinatsgewerkschaftsorganisationen, c) die Ortsgewerkschaftsorganisationen, d) die Dorfgewerkschaftsorganisationen. Die kleinste Einheit einer Gewerkschaft ist die Gewerkschaftsgruppe, die vom Vertrauensmann geleitet wird. Die Wahlen zu den Organen des FDGB stehen völlig unter dem Einfluß der SED, da kein Kandidat gegen deren Willen aufgestellt werden kann. Am 1. 1. 1956 wurde der FDGB Träger der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen). Am 15. 2. 1958 übernahm der FDGB ferner die staatliche Kontrolle über den betrieblichen Arbeitsschutz. Der FDGB ist Mitglied des WGB. Tageszeitung ist die „Tribüne“, Zeitschriften sind „Die Arbeit“ und „Die Sozialversicherung“. Die Bundesschule des FDGB in Bernau wird seit 1952 als Hochschule bezeichnet und seit 1956 „Hochschule der Deutschen Gewerkschaften Fritz Heckert“ genannt. Sie veranstaltet Dreijahreslehrgänge für Gewerkschaftsfunktionäre, deren Teilnehmer mit dem Staatsexamen als Diplomwirtschaftler abschließen. Auf ihr werden seit 1960 auch afro-asiatische Gewerkschaftsfunktionäre im Sinne des „proletarischen Internationalismus“ (Kosmopolitismus) geschult. (Fakultät für Ausländerstudium) Der FDGB verleiht die Fritz-Heckert-Medaille als Auszeichnung für hervorragende gewerkschaftliche Tätigkeit (im Sinne des Kommunismus). (Arbeitspolitik, Feriendienst des FDGB) Literaturangaben *: Der FDGB. (FB) 1959. 19 S. Haas, Gerhard: Der FDGB 1954. (BMG) 1954. 48 S. m. 1 Plan. Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der sowjetischen Besatzungszone. 5., erw. Aufl. (BB) 1959. Teil I (Text) 264 S., Teil II (Anlagen) 162 S. Mampel, Siegfried, und Karl Hauck: Sozialpolitik in Mitteldeutschland (Sozialpolitik in Deutschland, H. 48, hrsg. v. Bundesmin. f. Arbeit …). Stuttgart usw. 1961, Kohlhammer. 87 S. Mampel, Siegfried: Das Gesetzbuch der Arbeit der Sowjetzone und das Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland — ein Vergleich. 5. Aufl. (hrsg. v. Bundesmin. für Arbeit …). Bonn 1962. 64 S. Mampel, Siegfried: Beiträge zum Arbeitsrecht der sowjetischen Besatzungszone (BMG) 1963. 135 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 124 Faschismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z FDJ

DDR A-Z 1965

Warenfonds (1965)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 In der Planung der SBZ üblicher Begriff für die Summe der Preise der im Einzelhandel angebotenen Waren. (Kauffonds, Lohnfonds, Kaufkraft, Produktionsmittelprimat) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 469 Warenabnahme GmbH, Deutsche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warenkontore, Zentrale

DDR A-Z 1965

Agrotechnische Termine (1965)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Begriff für die Zeitabschnitte, in denen die Bodenbearbeitung dank eines günstigen Zustandes von Boden oder Pflanze (klimatisch biologisch) den besten Erfolg versprechen. „Ausnutzung der AT.“ wurde zu einer Forderung an die MTS, eine bessere „Kampagneplanung“ vorzunehmen, gleichzeitig aber zum Eingeständnis ihrer organisatorischen Mißstände (Schönebecker Methode). Analog: „Agrobiologische Termine“ auf die Tierhaltung und -pflege bezogen (Agrobiologie, Landwirtschaft) Literaturangaben Merkel, Konrad, und Eduard Schuhans: Die Agrarwirtschaft in Mitteldeutschland — Sozialisierung und Produktionsergebnisse. (BB) 2., erw. Aufl. 1963. 200 S. m. 53 Tab. (Führt M. Kramers Schrift fort.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 17 Agrostadt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Akademie der Künste, Deutsche

DDR A-Z 1965

Hausgemeinschaften (1965)

Siehe auch die Jahre 1966 1969 1975 1979 1985 Seit Mai 1953 erfolgte Zusammenfassung der Bevölkerung nach Häusern und Häuserblocks im Rahmen der Nationalen Front. Die H. sollen regelmäßig unter selbstgewählter Leitung (Hausgemeinschaftsleitung) und zusammen mit dem für sie zuständigen Agitator aus dem Wohngebiet über die aktuellen politischen Ereignisse und Maßnahmen der Regierung „diskutieren“. Außerdem werden die H. zu gemeinschaftlichen „freiwilligen“ Arbeitseinsätzen herangezogen; u.a. sollen sie alle Reparaturarbeiten in ihren Häusern selbst ausführen (sozialistische ➝Gemeinschaftsarbeit). Das Idealbild „sozialistischer H.“ hat der Vizepräsident der Nationalen Front, Horst ➝Brasch, aufgezeichnet. Danach sollen die H. kollektiv die Feiertage der „DDR“, die Jugendweihe junger Hausbewohner, sozialistische ➝Eheschließungen und Namensweihe feiern, gemeinsam Veranstaltungen, Theateraufführungen, Konzerte usw. besuchen, die „erforderlichen Luftschutzvorbereitungen“ in ihren Häusern treffen und Verbindungen zu denjenigen Jugendlichen ihres Hauses halten, die ihren Wehrdienst ableisten. Zu ihren „selbstverständlichen Pflichten“ soll auch gehören die „Auseinandersetzung mit Hausbewohnern, die grundlos der Arbeit fernbleiben, schlechte Arbeitsdisziplin zeigen, ungerechtfertigt Leistungen der Sozialversicherung in Anspruch nehmen, den Einflüsterungen der feindlichen NATO-Sender unterliegen, die hamstern oder auf andere Weise die DDR schädigen“. In Stadtrandgebieten und Dörfern mit gemischt industriell-landw. Bevölkerung soll die „sozialistische Siedlungsgemeinschaft“, d.i. die Zusammenfassung der Bewohner mehrerer Häuser, die Rolle der H. übernehmen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 179 Hausgeld A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Haushalt

DDR A-Z 1963

Betriebspoliklinik (1963)

Siehe auch: Betriebspoliklinik: 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Betriebspolikliniken: 1953 1954 Betriebsgesundheitswesen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 75 Betriebsplan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Betriebsprämienordnung

DDR A-Z 1963

Volkshochschulen (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Erwachsenenbildung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 506 Volksentscheid A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Volkskammer

DDR A-Z 1963

IHK (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 Abk. für Industrie- und Handelskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 206 IDFF A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Imperialismus

DDR A-Z 1963

Demokratisierung (1963)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Schlagwort des Pj., das die zunehmende Sowjetisierung im öffentlichen Leben bemänteln soll. Sie wirkte sich besonders verhängnisvoll in der Justiz aus. Auf der Forderung nach „D. der Justiz“ beruht die Einrichtung der Volksrichterlehrgänge. „Die Einrichtung der Volksrichter in der Sowjetzone ist der Weg, um die deutsche Richterschaft möglichst schnell zu demokratisieren, d. h. sie aus Menschen aus allen Schichten des Volkes zusammenzusetzen und dadurch die Grundlagen für eine demokratische Justiz zu schaffen“ (Hilde Benjamin in: „Neue Justiz“ 1948, S. 194). (Rechtswesen) Unter dem irreführenden Leitwort „D. der Verwaltung“ wurden im Juli 1952 die Länder in 14 Bezirke zerschlagen (Verwaltungsneugliederung, Bezirk). Die neuen Verwaltungsordnungen wurden 1953 durch eine „weitere D.“ der Staatsverwaltung und der Selbstverwaltung abgelöst. Im Anschluß an die 3. Parteikonferenz der SED (März 1956) beschloß die Volkskammer am 17. 1. 1957: 1. das „Gesetz über die Rechte und Pflichten der Volkskammer gegenüber den örtlichen Volksvertretungen“; 2. das „Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht“. (Regierung und Verwaltung) Das 1. Gesetz gibt (so bes. in den §§ 1, 3, und 6) der Volkskammer bzw. ihrem neugebildeten „ständigen Ausschuß für die örtlichen Volksvertretungen“ die Stellung eines zentralen, alles lenkenden Obersten Parlamentes - eines Obersten Sowjets, der gesetzgebend, ausführend, richtend und kontrollierend in einem ist. Das 2. Gesetz verleiht, dem Buchstaben nach, den örtlichen Parlamenten weitgehende Leitungsgewalt, aber die Selbständigkeit ist nur scheinbar. Das 1. Gesetz und der allgemein verbindliche demokratische Zentralismus machen die örtlichen Parlamente und Verwaltungen zu Werkzeugen der völlig von der SED beherrschten Volkskammer. Die SED will alle örtlichen Volksvertretungen und Behörden lenken. Bei der Propagierung der Neuen Ordnungen für die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe (seit April 1961) verzichtet die SED auf die Tarnformel D. (Selbstverwaltung) Literaturangaben Chronologische Materialien zur Geschichte der SED 1945 bis 1956. Berlin 1956, Informationsbüro West. 637 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 99 Demokratischer Zentralismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Demontagen

DDR A-Z 1962

Fernsehen (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach mehrjährigen Versuchen verbreitet der „Deutsche Fernsehfunk“ als Teil des Staatlichen Rundfunk-Komitees (Rundfunk) unter der Intendanz von Horst Adamek (SED) seit Jan. 1956 von Berlin-Adlershof aus ein offizielles Programm. Sender: Berlin, Görlitz, Dresden, Katzenstein (bei Chemnitz), Leipzig, Inselsberg, Brocken, Schwerin, Marlow (Mecklenburg), Cottbus und Helpterberg (bei Neubrandenburg). Der erste massive Richtfunkturm wurde 1958 bei Roitzsch errichtet. Der „Deutsche Fernsehfunk“ (DFF) gehört der „Organisation der internationalen Rundfunkverbände (OIRT)“ des Ostblocks an, innerhalb dessen die Vertreter der Tschechoslowakei, Polens und der SBZ im Jan. 1959 Vereinbarungen über die Erweiterung des Austausches von Direktsendungen getroffen haben. Diese bildeten nach Beitritt Ungarns 1960 die Grundlage zum Aufbau eines Fernsehnetzes zwischen den sozialistischen Ländern unter [S. 127]der Bezeichnung „Intervision“. Noch im Jahre 1961 wird die SU dem Netz angeschlossen. Die übrigen Mitgliedstaaten der„OIRT“ werden folgen. Das F.-Programm steht im Dienst der politischen Propaganda. „Die ständige Verbindung mit den Arbeitern in den Betrieben, den Bauern im Dorf verleiht auch dem Fernsehen den Charakter eines kollektiven Propagandisten, Agitators und Organisators.“ („Der Rundfunk“, Nr. 42/1952, S. 2). Das F. soll vor allem auf dem flachen Land eingeführt werden, weil Presse und Rundfunk dort die geringste Resonanz haben. Auf die Möglichkeit des Empfangs in der Bundesrepublik wird mit technischen Mitteln und Sondersendungen hingezielt; andererseits empfängt ein beträchtlicher Teil (etwa 70 v. H.) der F.-Teilnehmer in der SBZ westdeutsche Sendungen. Durch den Bau von Gemeinschaftsantennen, die ausschließlich auf den Kanal des Ostfernsehens ausgerichtet sind, versucht man seit Herbst 1959, den Empfang westdeutscher Sendungen zu verhindern. 1965 soll das sowjetzonale F. auf 95 v. H. des Gebietes der SBZ empfangen werden können; zur Zeit werden nur knapp über 60 v. H. erreicht. Am 1. 7. 1960 gab es rd. 1 Mill. Fernsehteilnehmer (Bundesrepublik 4 Mill.). Am 1. 6. 1961 hatte der DFF 3.500 Mitarbeiter. Ein zweites Fernsehprogramm soll in absehbarer Zeit nicht möglich sein. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 126–127 Feriendienst des FDGB A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fernstudium

DDR A-Z 1962

Sowjetnik (1962)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 Offizier der sowjet. Armee, der zur Überwachung der SBZ-Armee abkommandiert ist. Offizielle Bezeichnung Berater. Die S. tragen für die Dauer ihrer Abkommandierung Uniform und Dienstgrade der SBZ-Armee. Sie sind heute noch bei den Armeekorps, Divisionen und Schulen der Nationalen Volksarmee vertreten, nicht aber mehr bei den Regimentern und selbständigen Bataillonen. (Militärpolitik) Literaturangaben Bohn, Helmut: Armee gegen die Freiheit — Dokumente und Materialien zur Ideologie und Aufrüstung in der Sowjetzone. Köln 1956, Markus-Verlag. 241 S. Bohn, Helmut (und andere): Die Aufrüstung in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 2., veränd. Aufl. (BB) 1960. 216 S. Kopp, Fritz: Chronik der Wiederbewaffnung in Deutschland, Rüstung der Sowjetzone — Abwehr des Westens (Daten über Polizei und Bewaffnung 1945 bis 1958). Köln 1958, Markus-Verlag. 160 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 398 Sowjetisierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialdemokratismus

DDR A-Z 1962

Luftverkehr (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Bis 1956 wurde der L. ausschließlich von den L.-Gesellschaften der SU und der Volksdemokratien betrieben. Mit der [S. 268]Gründung einer eigenen L.-Gesellschaft 1954 mit dem traditionellen Namen Deutsche Lufthansa wurde der Aufbau eines eigenen sowjetzonalen L. vorbereitet. Die Deutsche Lufthansa ist ein „volkseigener“ Betrieb und wurde zunächst dem Ministerium des Innern, 1957 dem Ministerium für Nationale Verteidigung und schließlich 1958 dem Ministerium für Verkehrswesen unterstellt. Der regelmäßige Flugdienst wurde 1956 mit der Eröffnung der Linie Berlin-Warschau aufgenommen. Gegenwärtig werden im Auslandsverkehr die Fluglinien nach Moskau, Budapest, Bukarest, Prag, Warschau und Sofia bedient. Neben den planmäßigen Flügen führt die Deutsche Lufthansa auch Bedarfsflüge, insbesondere zur Beförderung von politischen und diplomatischen Delegationen, durch. Die Verbindung mit den west- und nordeuropäischen Hauptstädten wird durch Einschaltung ausländischer Fluggesellschaften aufrechterhalten. Auf Grund von Gerichtsentscheidungen darf kein sowjetzonales Flugzeug mit dem Zeichen der alten deutschen Lufthansa (stilisierter fliegender Kranich) und [S. 271]unter dem Namen „Deutsche Lufthansa“ einen Flughafen eines westlichen Landes anfliegen. in Ost-Berlin wurde deshalb im Sept. 1958 eine angeblich neue Fluggesellschaft mit den Namen Interflug GmbH gegründet. Ein ehemaliger stellv. Direktor der Deutschen Lufthansa ist Generaldirektor der „neuen“ Fluggesellschaft. Der Inlands-L. mit eigenen Maschinen wurde im Sommer 1957 aufgenommen (Flugzeugindustrie). Von Berlin-Schönefeld aus werden regelmäßig angeflogen: Leipzig, Barth (Ostsee), Dresden und Erfurt. Ferner bestehen von Leipzig, Dresden und Erfurt ebenfalls Luftverbindungen nach Barth, das hauptsächlich als Flugplatz für den Ostseebäder-Verkehr dient. Für Rostock und Chemnitz wurden neue Flughäfen angelegt. Der Bestand an Flugzeugen der Lufthansa beträgt etwa 30 Maschinen, großenteils aus sowjetischer Produktion (Typ IL 14). 1960 sind einige sowjet. Maschinen des Typs IL 18 (Propeller-Turbinen-Antrieb) gekauft und für den Auslandsverkehr in Dienst gestellt worden. Da Ersatzteile aus der SU bezogen werden müssen, fallen reparaturbedürftige Maschinen oft längere Zeit für den Verkehr aus. Der L. ist völlig unwirtschaftlich und muß subventioniert werden, 1960 wurden nur 200.000 Passagiere befördert. (Vergleich dazu: von Flughäfen der Bundesrepublik aus wurden 1960 etwa 3 Mill. Passagiere befördert.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 267–271 Luftschutz A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Luftwaffe

DDR A-Z 1962

Funktionalismus (1962)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Bezeichnung für eine Bauweise, die unter Hintanstellung des rein Ästhetischen das Bauwerk in allen Teilen aus seinem Zweck, seiner „Funktion“, entwickelt; das Regime der SBZ lehnte bis 1946 den F. scharf ab und forderte nach sowjetischem Vorbild das Vorherrschen der „Bauidee“. An dieser Forderung und an der nach „Aneignung des klassischen Bauerbes“ hält die Deutsche ➝Bauakademie auch heute noch fest, obschon die sowjetische Baupolitik neuerdings [S. 145]eine stärkere Betonung der Funktion des Bauwerkes zu läßt. (Architektur) Literaturangaben Plönies, Bartho: Planen und Bauen in der sowjetischen Besatzungszone und im Sowjetsektor von Berlin. 2., erw. Aufl. (BB) 1953. 134 S. m. 16 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 144–145 Funktionäre A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Futtermeister der DDR

DDR A-Z 1960

Materialversorgung (1960)

Siehe auch: Materialversorgung: 1953 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Materialversorgung, Staatliches Komitee für: 1954 1956 Bezeichnung für die Versorgung der Industrie mit Roh- und Hilfsstoffen, Halbfertig- und Fertigmaterial. Nach zahlreichen Veränderungen ist nach der Reorganisation der Industrie gemäß Gesetz vom 15. 2. 1958 (Planung) als oberste Instanz für die M. die Abteilung Bilanzierung und Verteilung der Grundmittel bei der Staatlichen ➝Plankommission zuständig, während die Ermittlung von Aufkommen und Verbrauch in den Industriefachabteilungen der Plankommission vorgenommen wird. Die VVB und die Räte der Bezirke müssen nach den ihnen erteilten Produktionsauflagen für die ihnen unterstellten Betriebe zusammengefaßte Materialanforderungen bei den Staatlichen Kontoren einreichen. Das Material wird im Rahmen der Verfügbarkeit nach Dringlichkeitsstufen an die anfordernden Stellen in Form von Kontingenten verteilt. Während im ersten Fünfjahrplan noch über 20.000 Positionen der Materialplanung unterlagen, beschränkt sie sich jetzt auf etwa 1700 Schlüsselpositionen. Die SBZ ist ein an industriellen Rohstoffen armes Gebiet: Kohle, Stahl und zahlreiche NE-Metalle, aber auch viele Spezialerzeugnisse müssen eingeführt werden. Das starre Planungssystem und das Verbot der Haltung ausreichender Lagerbestände in den Betrieben sind Anlaß für fortwährende Stockungen im Produktionsablauf, die die Produktivität und Rentabilität der Industrie beeinträchtigen. Obwohl mengenmäßig vielfach Überplanbestände vorhanden sind, fehlen ständig bestimmte Sorten und Abmessungen an Material. Oft sind es nur geringe Fehlmengen besonderen Materials, die den Produktionsablauf hemmen. (Materialverbrauchsnormen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 261 Materialverbrauchsnormen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Materielle Interessiertheit

DDR A-Z 1960

Ärzteberatungskommission (1960)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1969 1975 1979 Bereits 1949, mit der Neuregelung der Arbeitsbefreiung, wurde die Kontrolle der Arbeitsunfähigkeit im Krankheitsfalle Ä. (an Stelle der herkömmlichen Vertrauensärzte) übertragen. Der Versuch, diese Kontrollen mit „kollektiver“ Beratung der behandelnden Ärzte zu verbinden, ist trotz mehrerer Ansätze, zuletzt 1958, unverwirklicht geblieben. Überlastung der Ärzte einerseits, ihre passive Resistenz andererseits haben das Kontrollsystem vorerst zum Erliegen gebracht. Praktisch wird die Kontrolle der „Arbeitsbefreiung“ wieder von einzelnen Ärzten allein ausgeführt, wie auch die „Gutachterkommissionen“ für Renten der Sozialversicherung tatsächlich aus einzeln arbeitenden Ärzten bestehen. (Sozialversicherungs- und Versorgungswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 37 Ärzte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arzthelfer

DDR A-Z 1960

Kommissionen (1960)

Siehe auch: Kommission: 1969 1975 1979 Kommissionen: 1958 1959 1962 1963 1965 1966 In nichtkommun. Staaten sind K. Fachausschüsse oder öffentliche Stellen, die zeitlich oder fachlich begrenzte Sonderaufgaben erfüllen sollen. Derart gibt es in der SBZ nichtständige, von Fall zu Fall für bestimmte Überprüfungen und Umgestaltungen gebildete K. in Verwaltung und Wirtschaft und im Bereich der „Volksvertretungen“ und Parteien usw., bes. der SED. Daneben aber tragen die Bezeichnung K. auch noch solche Gebilde, die ständig nicht nur beratend arbeiten: höchste Parteiorgane der SED, ordentliche Behörden und ständige Ausschüsse der soa. „örtlichen Volksvertretungen“. So gibt es: die Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) der SED; die Zentrale Revisions-Kommission (ZRK) der SED. Zu ihnen gehören mittelbar auch die „ständigen Kommissionen beim Politbüro“, die z. f. nicht ganz aus Funktionären, sondern aus linientreuen Fachleuten bestehen. Die von der SED seit Mitte 1960 organisierten „K. für Parteikontrolle“ dienen der ökonomischen Betriebsüberwachung, der Antreibung der Arbeitenden. [S. 208]In Regierung und Staatsapparat gibt es ebenso ständige Stellen, die als K. bezeichnet werden: die Staatliche ➝Plankommission; die „Plankommissionen der Kreise“ (die entsprechenden, ihnen übergeordneten Stellen auf der Bezirksebene heißen dagegen „Wirtschaftsräte der Bezirke“). Die „Zentrale Vorratskommission“ untersteht der Abt. Grundstoffindustrie der „Staatlichen Plankommission“. Bei der „Staatlichen Plankommission“ gibt es z. B. die „Zentrale Kommission für das Energieprogramm“ und die „Staatliche Geologische Kommission“; formell unabhängig von ihr ist dagegen die „Regierungskommission für Preise“. — Eine unmittelbar neben dem Ministerpräsidenten stehende hohe Regierungsstelle ist die „Zentrale Kommission für Staatliche Kontrolle“ (ZKSK). — Die örtlichen Räte (d.h. Verwaltungen der Stadtkreise, Stadtbezirke, kreisangehörigen Städte und Gemeinden) sind befugt, „Verwaltungskommissionen“ zu bilden, die lt. § 34 des „Gesetzes über die örtlichen Organe der Staatsmacht“ vom 17. 1. 1957 (GBl. I, S. 65) „den Rat bei der Lösung einzelner Aufgaben unterstützen und beraten“. Sämtliche „örtlichen Volksvertretungen“, d. h. Bezirkstage, Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Stadtbezirksversammlungen haben Ständige K. (Ihnen entsprechen die „Ständigen Ausschüsse“ der Volkskammer.) Im März 1959 beschloß der Ministerrat die Gründung von „Gemeinsamen K.“ bei den Räten der Bezirke, Kreise und Städte. Sie bestehen aus Behördenvertretern und den „in der Nationalen Front vereinten gesellschaftlichen Organisationen mit dem Zweck, die Republik politisch und ökonomisch zu stärken“. Ihr nächstes Ziel war, propagandistisch dafür zu wirken, daß bis zum 10. Jahrestag der „DDR“ am 7. 10. 1959 der Volkswirtschafts-Jahresplan zu 80 v. H. erfüllt wird. Die „Gemeinsamen K.“ sollten zu diesem Zwecke Massenwettbewerbe organisieren und lenken. (Produktionspropaganda, Regierung und Verwaltung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 207–208 Komitee für Arbeit und Löhne A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kommissionsverträge

DDR A-Z 1960

Opitz, Max (1960)

Siehe auch das Jahr 1959 * 11. 9. 1890 in Bernsdorf/Erzgeb. als Sohn eines Bergarbeiters, Volksschule, Tischler. Seit 1908 gewerkschaftlich organisiert, 1917 Spartakusbund, 1919 KPD, 1925 Bezirksleiter der KPD Erzgebirge/Vogtland, 1929 Mitgl. des ZK der KPD, 1931 Parteisekretär und Mitarbeiter der Org.-Abt. der KPD in Düsseldorf, danach politischer Leiter der KPD Frankfurt/M., 1930 bis 1933 Bezirksleiter der KPD im Ruhrgebiet. 1933 verhaftet, 1934 drei Jahre Zuchthaus, nach Strafverbüßung weiter in Haft, 1938 zu vier Jahren Zuchthaus verurteilt, 1941 bis 1945 im KZ Sachsenhausen. Nach 1945 Polizeipräsident von Dresden und Chef der Sächsischen Landespolizei. Seit 1950 Abg. der Volkskammer, seit 1951 Staatssekretär und Leiter der Präsidialkanzlei beim Präsidenten der Republik. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 299 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/opitz-max verwiesen. Operativplanung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Opportunismus

DDR A-Z 1959

VDK (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Abk. für Verband Deutscher Konsumgenossenschaften. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 369 VdgB (BHG) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z VDP

DDR A-Z 1959

Finanzbeirat (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Gremium bei den Räten der Bezirke und Kreise zur Beratung, Koordinierung und Kontrolle der Arbeit aller Finanzorgane, Abteilungen Finanzen, Banken (Bankwesen), der Deutschen ➝Versicherungsanstalt und Finanzrevision. Der F. soll zweimal im Monat zusammentreten. Im F. sind u. a. die Entwürfe der Haushaltspläne einschließlich der Investitionspläne und langfristigen Kreditpläne, der kurzfristigen Kreditpläne und Bargeldumsatzpläne sowie der Pläne für Spareinlagen zu beraten. Der F. berät ferner die Berichte über die Erfüllung der Pläne und der den örtlichen Organen vorzulegenden Finanzanalysen sowie die wirtschaftlichen und finanziellen Ergebnisse der in ihrem Bereich liegenden VEW, der Genossenschaften, der Privatwirtschaft und der Halbstaatlichen Betriebe. Die aus der Arbeit des F. gewonnenen Erkenntnisse sind dem Rat, den Plankommissionen bzw. dem Wirtschaftsrat und der SED mitzuteilen, damit grundsätzliche Probleme entschieden und entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden können. (Finanzsystem) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 108 Finanzausgleich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Finanzberichterstattung

DDR A-Z 1959

Toto (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 In der SBZ eingeführt durch VO vom 12. 12. 1953 (GBl. S. 1271), nachdem die sowjetzonale Propaganda das Fußball-Toto in der Bundesrepublik jahrelang heftig angegriffen hatte. Träger des T. ist der „VEB Sporttoto“ mit dem Sitz in Ost-Berlin, der unmittelbar der Aufsicht des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport beim Ministerrat unterstellt ist. Den Bezirksstellen unterstehen Hauptannahme- und Annahmestellen. Die Aufteilung der Wetteinlagen des T. wurde wie folgt vorgesehen: 55 v. H. an Toto-Wetter, 25 v. H für den Sport, 10 v. H. für Steuern, 7,5 v. H. Provision für die Annahmestellen, 1,5 v. H. Verwaltungskosten u. Werbung, 1 v. H für den Sicherheitsfonds. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 361 Toeplitz, Heinrich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Touristik

DDR A-Z 1959

Junge Pioniere (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Gegründet am 12. 12. 1948 als Unterorganisation der FDJ für 10–14jährige. (Führt Kampf des 1924 bis 1930 tätigen „Jung-Spartakus-Bundes“ und der ihn ablösenden „Jungen Pioniere“ des Kommun. Jugendverbandes der Zeit vor 1933 fort.) Seit dem III. Parlament der Jugend (Pfingsten 1952) ist das Aufnahmealter auf sechs Jahre festgesetzt. Das ZK der SED gab den JP am 19. 8. 1952 den bezeichnenden Namen: Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ und gab ihr die Weisung, „ein treuer Helfer der Partei der Arbeiterklasse“ zu sein. Zu jeder größeren Schule gehört ein hauptamtlicher Pionierleiter. Unter den Bezirks- und Kreisverbänden stehen die Freundschaften (für ganze Schulen), Gruppen (für Schulklassen) und Zirkel. Wohngruppen haben die JP nicht. Laut Beschluß des Politbüros der SED vom 8. 10. 1957 wurden die JP deren Arbeit über äußerlichen Drill und Bürokratismus sehr oft nicht hinauskommt, im Rahmen der FDJ selbständiger organisiert. Der Zentralrat der FDJ gab den JP am 10. 12. 1957 eine eigene Zentralleitung. Am 23. 1. 1958 beschloß diese Zentralleitung u. a., die JP mit Hilfe der SED „zur sozialistischen Massenorganisation der Kinder in der DDR zu entwickeln“. Die JP sollen die „sozialistische Schule“ unterstützen, die Jugendweihe fördern, dem „sozialistischen Aufbau“ dienen. Die FDJ bleibt verantwortlich für die JP und unterstützt sie, doch nimmt die SED stärker Einfluß. Die JP werden in Gruppen der Jungpioniere (6–10 Jahre) und der Thälmann-Pioniere (10–14 Jahre) unterteilt. Vors. der JP ist der Altkommunist Robert Lehmann (SED); unter den 39 weiteren Mitgl. der Zentralleitung überwiegen Angehörige des ZK der SED und Funktionäre der FDJ. Literaturangaben Friedrich, Gerd: Die Freie Deutsche Jugend, Stoßtrupp des Kommunismus in Deutschland (Rote Weißbücher 1). Köln 1951, Kiepenheuer und Witsch. 182 S. Friedrich, Gerd: Die Freie Deutsche Jugend — Auftrag und Entwicklung (Rote Weißbücher 11). 2., erw. u. veränd. Aufl., Köln 1953, Kiepenheuer und Witsch. 203 S. Herz, Hanns-Peter: Freie Deutsche Jugend. München 1956, Juventa-Verlag. 128 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 165 Junge Gemeinde A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Juni-Aufstand

DDR A-Z 1958

Spedition, Internationale (deutrans) (1958)

Siehe auch: Spedition: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Spedition, Internationale (deutrans): 1956 Der VEB I.Sp. mit dem Sitz in Berlin hat sämtliche Speditionsaufgaben des Exports und Imports sowie des Transitverkehrs auszuführen. Er untersteht unmittelbar dem Ministerium für ➝Außenhandel und Innerdeutschen Handel. Für Speditionsaufgaben sind ferner zugelassen das Deutsche Kontor für ➝Seefrachten und die „Deutsche Seereederei“. Diese Konzentration der Güterabfertigung macht eine Kontrolle über alle Warenbewegungen im Außenhandel möglich. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 289 SPD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Speditionswesen

DDR A-Z 1958

1958

DDR A-Z 1958

BHG (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Bäuerliche Handelsgenossenschaft, VdgB (BHG) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 59 BGL A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z BHZ

DDR A-Z 1958

Stadtkreis (1958)

Siehe auch die Jahre 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Kreis. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 297 Stadtkontor, Berliner A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Stadtverordnetenversammlung

DDR A-Z 1956

Mantelbestimmungen, Arbeitsrechtliche (1956)

Siehe auch: Arbeitsrechtliche Mantelbestimmungen: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Mantelbestimmungen, Arbeitsrechtliche: 1958 Die Arbeitsbedingungen, die in der Bundesrepublik Gegenstand tarifvertraglicher Vereinbarungen sind, sind in der SBZ durch Gesetz oder Verordnung geregelt (Kündigungsrecht, Urlaub). Durch die VO. über die Wahrung der Rechte der Werktätigen und über die Regelung der Entlohnung der Arbeiter und Angestellten vom 20. 5. 1952 (GBl. S. 384) sind ferner geregelt: 1. Die äußere Ordnung der Lohnzahlungen (Zahlung im Betrieb und innerhalb der Arbeitszeit, Zahltage, Berechnung auf Lohnzetteln, Führung von Lohnbüchern usw.). 2. Bezahlung von Überstunden. 3. Entlohnung an gesetzlichen Feiertagen. 4. Zuschläge für Arbeit an Sonntagen (50 v. H., wenn Sonntagsarbeit nicht regelmäßig ist), für Nachtarbeit (10 v. H. für planmäßige, 50 v. H. für nicht planmäßige Nachtarbeit), für schwere, gefährliche oder gesundheitsschädigende Arbeiten (Erschwerniszuschläge). 5. Bezahlung bei Betriebsstörungen (Verpflichtung, jede zumutbare Arbeit zu übernehmen, 90 v. H. des Zeitlohnes, wenn keine Arbeit zugewiesen wird). 6. Entlohnung bei Arbeiten in verschiedenen Gehalts- und Lohngruppen. 7. Entlohnung bei Ausschuß in der Produktion. 8. Bezahlung bei Betriebsunfällen, bei Krankheit und Quarantäne (Lohnausgleich). 9. Entlohnung bei Wahrnehmung „staatspolitischer Funktionen“ während der Arbeitszeit (Zahlung des Durchschnittslohnes). 10. Freizeit zur Wahrnehmung persönlicher Interessen. 11. Hausarbeitstag für Frauen. Literaturangaben Haas, Gerhard, und Alfred Leutwein: Die rechtliche und soziale Lage der Arbeitnehmer in der Sowjetzone und in Ost-Berlin. 4., erw. Aufl. (BB) 1957. 312 S. m. 24 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 168 Malenkow, Georgij Maximilianowitsch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Marktforschung, Deutsches Institut für (DIM)

DDR A-Z 1956

Handwerksteuer (1956)

Siehe auch: Handwerkssteuer: 1953 1954 1975 1979 1985 Handwerksteuer: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Durch die ab 1. 1. 1950 in der SBZ eingeführte H. trat bei allen Gewerbetreibenden, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, an die Stelle der Einzelveranlagungen zur Einkommen-, Vermögens-, Gewerbe- und Umsatzsteuer eine Pauschalbesteuerung mit gestaffelten Steuersätzen je nach Art des Betriebes, der Zahl der Beschäftigten und der Ortsklasse. Nach dem Gesetz über die H. sind die Handwerke in verschiedene Gruppen eingeteilt, die unterschiedliche Zuschläge zu einem Grundbetrag zahlen müssen. Die Zuschläge werden aus der Bruttolohnsumme bzw. dem Materialeinsatz eines Kalenderjahres abgeleitet. Die Zuschlagsteuer wächst progressiv mit der Zahl der im Lohn Beschäftigten. Die Zuschlagsteuer wirkt sich z. B. bei Betrieben mit 10 Beschäftigten etwa zweieinhalbmal so hoch aus als bei Betrieben mit nur einem Beschäftigten. Handwerksbetriebe mit mehr als 10 Beschäftigten fallen grundsätzlich nicht unter diese Normativbesteuerung. Zur Produktionssteuer (Grund- und Zuschlagsteuer) kommt als weiterer Teil der H. die sog. Handelssteuer. Sie wird aus der Summe der Verkaufspreise derjenigen Waren errechnet, die der Handwerker eingekauft hat, abzüglich der im Betrieb verarbeiteten Waren. Es handelt sich praktisch um eine Ablösung der Umsatzsteuer für nicht verarbeitete Waren, also reine Handelsartikel. Steuerschuldner der H. sind die Inhaber der steuerpflichtigen Betriebe. Die H. wird als Jahressteuer erhoben und ist in vierteljährlichen Teilbeträgen des voraussichtlichen Jahressteuerbetrages zu entrichten. Bis zum 10. 1. jedes Jahres ist die Jahreserklärung auf amtlichem Vordruck einzureichen. Der politische Zweck der H. ist unverkennbar. Bestimmte Kategorien von Kleinbetrieben werden so stark belastet, daß sie nicht mehr leben können. Sie müssen daher schließen, ihre Inhaber Lohnempfänger bei einem volkseigenen oder kommunalen Betrieb werden. Die staatlichen Handwerk- und Industriebetriebe haben einen ausgesprochenen Mangel an Facharbeitern; er wird auf diesem Umwege gemildert. Durch die progressive Besteuerung fremder Arbeitskräfte wird praktisch jede Entfaltung des Handwerks, unterbunden. (Gesetz über die Steuer des Handwerks vom 6. 9. 1950, Gesetz über die Steuertarife des Handwerks vom 13. 4. 1951.) (Handwerk) Literaturangaben Frenkel, Erdmann: Steuerpolitik und Steuerrecht in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw. Aufl. (BB) 1953. 124 S. m. 11 Anlagen. Plönies, Bartho: Die Sowjetisierung des mitteldeutschen Handwerks. Ein Bericht über die Lage des Handwerks in der sowjetischen Zone. 2., erg. Aufl. (BB) 1953. 136 S. m. 19 Anlagen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 107 Handwerk A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Harig, Gerhard

DDR A-Z 1956

Regierungsaufträge (1956)

Siehe auch das Jahr 1958 Aufträge an Industrie und Handel „für die Erfüllung besonderer staatlicher Aufgaben“. Zur Erteilung von R. sind berechtigt das Ministerium des Innern, d. h. die oberste Befehlsstelle der KVP und die Hauptabt. Regierungsaufträge beim Staatlichen Komitee für ➝Materialversorgung. R. tragen den Charakter einer geheimen Verschlußsache und sind vorrangig auszuführen. Es handelt sich stets um Aufträge zur Ausrüstung der KVP und sonstige Rüstungsaufträge. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 213 Regierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Registrierabteilung

DDR A-Z 1956

Poliklinik (1956)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 In der SU Grundpfeiler aller ambulanten Behandlung, durch SMAD-Befehl Nr. 272/1947 den Kommunalbehörden der SBZ zur Einrichtung aufgegeben, wie in der SU je eine auf höchstens 100.000 Einwohner. Seit 1949 soll jede P. mit einem Krankenhaus verbunden sein und mindestens 5 fachärztlich geleitete Abt. sowie physikalisch-therapeutische Einrichtungen und Apotheke haben. Soll (Ende 1955) 374 P., Bestand Anfang 1956: 221. Die Ausstattung ist z. T. auch nach westlichen Maßstäben befriedigend, z. T. sehr primitiv. Literaturangaben Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. (BB) 1952. 130 S. m. 15 Anlagen. (Neuauflage in Vorb.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 196 Plauen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Politbüro

DDR A-Z 1954

Bodenreform-Bauprogramm (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 Veranlaßt auf Befehl 209 der SMAD, um durch Bereitstellung von Baumaterial und Kredit die Errichtung von Gehöften für rund 209.000 Neubauernstellen zu ermöglichen. Das BB. ist bis heute nicht erfüllt worden. (Kernbau) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 33 Bodenreform A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bolschewismus

DDR A-Z 1954

Viermächtekonferenz (1954)

Nach mehrmonatigem Notenwechsel zwischen Frankreich, Großbritannien und den USA einerseits, sowie der SU andererseits wurde für den 25. 1. 1954 eine Viermächtekonferenz nach Berlin einberufen auf der vor allem die deutsche Frage Gegenstand der Verhandlungen sein soll. Die Konferenz wird wöchentlich abwechselnd in den Westsektoren (Kontrollratsgebäude) und im Ostsektor (Amtssitz des sowj. Oberkommissars) tagen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 182 Viehvermehrungsplan A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vieweg, Kurt

DDR A-Z 1954

Kulturelle Verbindungen mit dem Ausland, Gesellschaft für (1954)

Siehe auch: Gesellschaft für kulturelle Verbindungen mit dem Ausland: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Kulturelle Verbindungen mit dem Ausland, Gesellschaft für: 1953 1956 1958 Soll analog der Gesellschaft für ➝deutsch-sowjetische Freundschaft den Kulturaustausch der Sowjetzone mit Rotchina und den Volksdemokratien pflegen. Das Initiativkomitee, das sich vorwiegend aus Mitgliedern der SED-Prominenz zusammensetzt, trat am 24. 4. 1952 zu einer vorbereitenden Konferenz zusammen. Die Gesellschaft wurde am 7. 6. 1952 gegründet. Vorsitzender: Prof. Dr. Robert Alt. Generalsekretär: Wloch (SED). Zeitschrift: „Von Peking bis Tirana“. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 89 Kulturelle Massenarbeit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kulturfonds

DDR A-Z 1954

Instrukteur-Brigade (1954)

Siehe auch: Instrukteurbrigade: 1959 1960 1962 1963 Instrukteur-Brigade: 1953 1956 1958 Aus Gewerkschaftsaktivisten zusammengestellte Brigade, die in einem Betrieb, auf die Abteilungen aufgeteilt, für die Durchführung der von der Gewerkschaft gefaßten Beschlüsse sorgt. Der FDGB hat diese aus der SU stammende Einrichtung übernommen, um mit ihrer Hilfe neue ➝Arbeitsmethoden oder Normübererfüllungen zu erzwingen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 74 Instrukteur A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Intelligenz

DDR A-Z 1953

Verdienter Arzt des Volkes (1953)

Siehe auch: Arzt des Volkes, Verdienter: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Verdienter Arzt des Volkes: 1954 1956 Pj.; Ehrentitel für Ärzte und Hochschullehrer der Medizin, der von der Regierung dem Namen nach verliehen wird. In Wahrheit beschließt das ZK der SED die Liste der Kandidaten. Der ausgezeichnete Arzt erhält für den Fall der Invalidität eine Pension von 300,– DM Ost und außerdem Sonderzuteilungen von Lebensmitteln. Seine Kinder haben die Vergünstigung gebührenfreien Studiums. Von den Machthabern als Köder gedacht, genießt der Titel wenig Ansehen. (Altersversorgung der technischen Intelligenz, Einzelvertrag) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 150 Veranstaltungsdienst, Deutscher (DVD) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Verdienter Lehrer des Volkes

DDR A-Z 1953

Tag der Bereitschaft (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Pj. für den Auftakt zu einer größeren Arbeitsperiode in der Landwirtschaft, vor allem zu Beginn der Frühjahrsbestellung. An ihm nehmen die Funktionäre des Dorfes u. a. eine Hof- und Feldbegehung bei allen Bauern vor, wobei auch die MAS und VEG auf ihre „Bereitschaft“ hin kontrolliert werden. Industriearbeiter und werktätige ➝Bauern sollen an diesem Tage ihre Einigkeit in der Bereitschaft für den „Kampf um die Friedenshektarerträge“ dokumentieren. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 138 Stroux, Johannes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z TAN

DDR A-Z 1953

Produktionsverhältnisse (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Produktionsweise; die gegenseitigen Beziehungen der Menschen im Wirtschaftsleben in ihren rechtlichen, technischen und sozialen Organisationsformen, die sich mit der Entwicklung der Produktivkräfte verändern, worin der Marxismus die Ursache der geschichtlichen Dynamik erblickt. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 107 Produktionsmittel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktivkräfte

DDR A-Z 1953

Allgemeines Vertragssystem (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 [S. 11]Das ab 1. 1. 1952 eingeführte AV. soll zu einer Verbesserung des Planungsablaufes beitragen. Mit diesem System sollte angeblich der private Groß- und Einzelhandel in die volkseigene Wirtschaft eingeschaltet werden. Die Sowjetzonenregierung verordnete, daß nunmehr mit wenigen Ausnahmen die Produktion und aller Warenverkehr auf der Grundlage „fester Verträge“ durchgeführt werden soll. Der volkseigene Großhandel (DHZ) muß nicht mehr zwingend eingeschaltet werden. Wie früher und wie überall in der westlichen Welt soll der Warenverkehr weitgehend direkt vom Produktionsbetrieb zum Verarbeiter entwickelt werden. Für Nichterfüllung von Verträgen sind Konventionalstrafen vorgesehen. Bis Ende 1951 galt für die Produktionsbetriebe in der SBZ ein von oben her unter Einschaltung der volkseigenen Deutschen ➝Handelszentralen gesteuertes System der Materialversorgung, das mit zahlreichen Mängeln behaftet war. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 11 Akzise (der HO) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Altersversorgung der technischen Intelligenz