DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

Länder (1985)

Siehe auch: Länder: 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Länderkammer: 1956 1958 1959 1960 1962 Die L. Mecklenburg, Sachsen, Thüringen und die durch SMAD-Befehl Nr. 180 vom 21. 7. 1947 in L. umgewandelten früheren Provinzen Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind durch das die damalige Verfassung brechende Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern der DDR vom 23. 7. 1952 (GBl., S. 613) aufgelöst worden, weil — wie es in der Präambel heißt — dieses „alte noch vom kaiserlichen Deutschland stammende System der administrativen Gliederung zu einer Fessel der neuen Entwicklung geworden“ sei. Das Gebiet Mitteldeutschlands wurde neu in Kreise und Bezirke gegliedert (Verwaltungsneugliederung). Mit den L. entfielen auch die bis dahin bestehenden Landtage und Landesregierungen. Die Länderkammer, die Vertretung der L. im Gesetzgebungsverfahren, blieb noch einige Jahre als staatsrechtliche Besonderheit bestehen. Ihre Abgeordneten wurden nach Wegfall der Landtage ohne verfassungsrechtliche Grundlage noch zweimal — 1954 und 1958 — durch die Bezirkstage gewählt. Den 1958 gewählten Abgeordneten blieb aber nur noch die Aufgabe, ein einziges Mal zusammenzutreten und dem von der Volkskammer beschlossenen Gesetz vom 8. 12. 1958 über die Auflösung der Länderkammer (GBl. I, S. 867) zuzustimmen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 782 Laienkunst A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Landeskulturgesetz

DDR A-Z 1985

Vereinigung der Juristen der DDR (VdJ) (1985)

Siehe auch: Vereinigung der Juristen der DDR: 1975 Vereinigung der Juristen der DDR (VdJ): 1979 Unter dem Namen „Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands“ (VDJD) als Sektion der „Internationalen Vereinigung Demokratischer Juristen“ am 20. 6. 1949 gegründet, mit dem Ziel, „durch gegenseitige Verständigung der progressiven Juristen aller Zonen die Voraussetzungen für eine einheitliche demokratische Justiz zu schaffen und zur Verwirklichung der deutschen Rechtseinheit beizutragen“. Der VDJD gehörten daher auch westdeutsche Juristen an. Die internationale Arbeit der VDJD war darauf gerichtet, durch Auslandspropaganda, Durchführung und Teilnahme an internationalen Veranstaltungen das Ansehen der DDR zu stärken und gleichzeitig die „friedensgefährdende Aggressionspolitik der Alleinvertretungsanmaßung der Bonner Regierung“ anzuprangern (Neue Justiz 1969, H. 19, S. 621). Auf der Zentralen Delegiertenkonferenz am 30. 10. 1970 wurde „unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Entwicklungsbedingungen der neu formulierten Hauptaufgaben und der Erfordernisse der sozialistischen Demokratie“ beschlossen, das Statut der Juristen-Vereinigung zu überarbeiten und den Namen in „Vereinigung der Juristen der DDR“ zu ändern. Hauptaufgaben der Organisation sind die Rechtspropaganda im Innern, die Mitwirkung an der Erfüllung bildungspolitischer Aufgaben und die „internationale Arbeit als Beitrag zur Verwirklichung der sozialistischen Außenpolitik der DDR“ (Neue Justiz 1971, H. 3, S. 81). Nach dem X. SED-Parteitag (1981) setzte sich die VdJ zum Ziel, „dazu beizutragen, die Wirksamkeit und Effektivität der rechtspropagandistischen und rechtserzieherischen Arbeit zu erhöhen, das Vertrauensverhältnis der Bürger zum sozialistischen Staat zu festigen und die Bewegung für vorbildliche Ordnung, Sicherheit und Disziplin sowie die Achtung der Gesetzlichkeit zu fördern“ (ND 29. 5. 1981). Präsident ist seit 1962 der Präsident des Obersten Gerichts der DDR, Heinrich Töplitz (CDU), Generalsekretär ist seit 1976 Dr. Ulrich Roehl (SED), bis dahin Oberrichter am Obersten Gericht. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1409 Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vereinigung Organisationseigener Betriebe (VOB)

DDR A-Z 1985

Humboldt-Universität zu Berlin (1985)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1979 Nachfolgerin der am 16. 8. 1809 gegründeten und im Oktober 1810 eröffneten Friedrich-Wilhelms-U. Nach dem II. Weltkrieg am [S. 601]29. 1. 1946 wiedereröffnet, erhielt sie 1949 ihren jetzigen Namen. An der größten U. der DDR bestehen 29 Sektionen, davon 18 im gesellschaftswissenschaftlichen Bereich (Ästhetik/Kunstwissenschaften; Anglistik/Amerikanistik; Asienwissenschaften; Fremdsprachen; Germanistik; Geschichte; Kriminalistik; Marxismus-Leninismus; Marxistisch-leninistische Philosophie; Pädagogik; Rechtswissenschaft; Rehabilitationspädagogik/Kommunikationswissenschaft; Romanistik; Slawistik; Sportwissenschaft; Theologie; Wirtschaftswissenschaften; Wissenschaftstheorie und -organisation) sowie Institute für Bibliothekswissenschaft und wissenschaftliche Information und marxistisch-leninistische Soziologie. Im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich bestehen 8 Sektionen (Biologie; Chemie; Elektronik; Geographie; Mathematik; Nahrungsgüterwirtschaft/Lebensmitteltechnologie; Physik und Psychologie). Im agrarwissenschaftlichen Bereich gibt es 3 Sektionen (Gartenbau; Pflanzenproduktion; Tierproduktion/Veterinärmedizin). Ferner existiert ein Bereich Medizin mit mehreren Kliniken (vor allem der Charité) und Instituten. Den Studenten stehen 8 Studentenheime mit insges. 7.500 Plätzen zur Verfügung. Die Ausbildung der fast 20.000 Studenten (darunter ca. 650 Ausländer) erfolgt in mehr als 70 Fachrichtungen. Entsprechend breit ist auch die Forschungstätigkeit der U., wobei einige Schwerpunktsetzungen sich aus der Struktur der Sektionen ergeben (z.B. Gartenbau). Die U. pflegt ihre internationalen Beziehungen auf der Grundlage von 45 Verträgen mit ausländischen U. und Hochschulen, darunter 26 aus Ländern des RGW. Die Ergebnisse von Lehre und Forschung werden in einer „Wissenschaftlichen Zeitschrift“, die seit 1951 in einer mathematisch-naturwissenschaftlichen und einer gesellschafts- und sprachwissenschaftlichen Reihe erscheint, veröffentlicht. Universitäten und Hochschulen. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 600–601 Hotel- und Gaststättenwesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Hygiene-Inspektion

DDR A-Z 1985

Sozialistische Gesetzlichkeit (1985)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 In Art. 19 Abs. 1 Satz 2 ihrer Verfassung garantiert die DDR ihren Bürgern die SG. und gewährt Rechtssicherheit. Art. 87 der Verf. bestimmt, auf welche Weise der Staat die Gesetzlichkeit gewährleistet: „durch die Einbeziehung der Bürger und ihrer Gemeinschaften in die Rechtspflege und in die gesellschaftliche und staatliche Kontrolle über die Einhaltung des sozialistischen Rechts“. Art. 90 weist schließlich die richterliche Rechtsanwendung an, der Durchführung der SG. zu dienen. Um Begriff und Inhalt der SG. hat es Ende der 50er [S. 1190]Jahre Auseinandersetzungen und Meinungsverschiedenheiten gegeben, die schließlich mit der Feststellung im Staatsratsbeschluß vom 20. 1. 1961 (GBl. I, S. 3) beendet wurden: „Die SG. verlangt die allseitige genaue Beachtung des gesetzlichen Tatbestandes.“ SG. erfordert jedoch mehr als ausschließlich Bindung des Richters an das Gesetz. Sie beinhaltet auch die marxistisch-leninistische Erkenntnis, daß jedes Recht seiner Natur nach parteilich und daß daher auch dem sozialistischen Recht Parteilichkeit immanent sei, und zwar Parteilichkeit für die Verwirklichung des Sozialismus. So wird mit der Forderung nach strikter Einhaltung der SG. vom Richter erwartet, daß er die geltenden Rechtsnormen genau beachtet, sich gleichzeitig bei seiner Urteilsbildung an der Politik der Partei- und Staatsführung orientiert und mit seiner Rechtsprechung zur Gestaltung der sozialistischen Ordnung beiträgt. Folgerichtig haben die Beschlüsse der SED am Anfang des Erkenntnisprozesses zu stehen, in dessen Ergebnis der Arbeitsplan für die gesamte richterliche Tätigkeit festgelegt wird (Neue Justiz, 1967, H. 15, S. 478). Mit dem zunehmenden Ausbau des sozialistischen Rechtssystems wurde es möglich, bei der Forderung nach Wahrung der SG. das Schwergewicht mehr auf die Bindung an das bestehende Gesetz zu legen, da die in der Periode des Aufbaues und der Verwirklichung des Sozialismus geschaffenen Gesetze von ausreichender Parteilichkeit sind. Es wird damit zunehmend entbehrlich, unter Berufung auf die SG. und die Parteilichkeit der Rechtsprechung eine Umdeutung von Rechtsnormen vorzunehmen, die aus der nichtsozialistischen Zeit stammen. Die SG „ist ein Attribut der sozialistischen Demokratie, weil sie die souveräne Machtausübung der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten mittels des sozialistischen Staates und seines Rechts gewährleistet, mit den Forderungen der objektiven Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung übereinstimmt, die demokratischen Grundlagen der sozialistischen Macht und die Rechte der Bürger schützt, die sozialistische Rechtsordnung und die sozialistischen Gesellschaftsbeziehungen gegen alle Störungen verteidigt und ein unerläßliches Instrument im Kampf gegen die Feinde des Sozialismus darstellt“ (Staat und Recht, 1974, H. 5, S. 722). Nach dem der Zeitschrift „Der Schöffe“ seit 1978 in jeder Ausgabe beigefügten „Rechtslexikon für Schöffen und Mitglieder gesellschaftlicher Gerichte“ („Kleines Rechtslexikon“) ist SG. „die mittels des sozialistischen Rechts erfaßte und durchgesetzte gesellschaftliche Gesetzmäßigkeit“ und „eine Methode der Leitung sozialistischer Gesellschaftsverhältnisse mit den Mitteln des Rechts“ (Kleines Rechtslexikon, S. 54). Unverändert gilt der Grundsatz, daß mit der Forderung nach SG. den Gerichten die Aufgabe gestellt wird, in jedem Verfahren und in jeder Entscheidung einen Beitrag zur Festigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht zu leisten. I |Rechtswesen, I.]] Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1189–1190 Sozialistische Einheitspartei Westberlins (SEW) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialistische Wirtschaft

DDR A-Z 1979

Goethe-Gesellschaft (1979)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 Die G. wurde am 20. 6. 1885 zur Pflege, Erforschung und Verbreitung der Werke und Gedanken Goethes gegründet. Sitz der G. ist Weimar. Seit 1954 finden dort wieder alle 2 Jahre Hauptversammlungen statt. Die G. hatte es in den 50er Jahren schwer, sich angesichts zahlreicher politisch-ideologischer Anfeindungen zu behaupten. Das Politbüromitglied K. Hager nannte sie auf dem 32. Plenum des ZK der SED im Juli 1957 „Agentur der westlichen Ideologie“. 1958 drängte der Kulturbund auf eine „strengere Anwendung des Prinzips der Parität“ (Jahrbuch der G., 1958). In den letzten 10 Jahren ist durch Aufnahme auch nichtdeutscher Mitglieder eine Internationalisierung angestrebt worden; die Tendenz zur Gründung von Ortsvereinigungen im Ausland ist steigend. Man kann daher nicht mehr von einer gesamtdeutschen Gesellschaft im engeren Sinne sprechen. Im Juni 1977 hatte die G. mehr als 4.000 Mitglieder in 36 Ländern. Präsident war von 1949 bis Juli 1971 der West-Berliner Prof. Dr. Andreas Wachsmuth. der aus Altersgründen zurück trat. Sein Nachfolger wurde Helmut Holtzhauer (Direktor der Nationalen Forschungs- und Gedenkstätten in Weimar), der seit 1958 Vizepräsident der G. war. Holtzhauer verstarb Ende 1973. Präsident ist seit April 1974 Prof. Dr. Karl-Heinz Hahn, Weimar. Vizepräsident ist seit 1975 der Direktor des Düsseldorfer Goethe-Museums, Jörn Göres. Publikationen: Goethe-Jahrbuch, Schriften der G. Kulturelle Zusammenarbeit; Kulturelles Erbe. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 487 Gnadenrecht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gost

DDR A-Z 1979

Betriebspsychologie (1979)

Arbeitspsychologie. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 189 Betriebspreis A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Betriebsräte

DDR A-Z 1979

Terror (1979)

Siehe auch: Terror: 1969 1975 Terrorismus: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Staatsverbrechen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 1082 Territorialverteidigung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Textilindustrie

DDR A-Z 1979

Fernsprechdienst (1979)

Siehe auch das Jahr 1985 [S. 376]Im F. der DDR ist weitgehend der Selbstwählferndienst eingeführt, der laufend erweitert wird. Am 31. 12. 1977 waren 2,860 Mill. Fernsprechstellen, davon 1,233 Mill. Hauptanschlüsse, vorhanden. Der Umfang des F. sowie die Benutzungsverhältnisse sind in der Fernsprechordnung vom 21. 11. 1974 (GBl. I, 1975, S. 254 ff.) geregelt. Zwischen der DDR/Berlin (Ost) und dem Bundesgebiet/Berlin (West) waren am 31. 12. 1977 821 Fernsprechleitungen, zum großen Teil für den Selbstwählferndienst, geschaltet. Es ist vereinbart, die Zahl der zwischen den beiden deutschen Staaten in automatischer Betriebsweise geschalteten Leitungen bis zum Jahr 1982 um jährlich 120 Stück auf insgesamt 1421 zu erhöhen. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 376 Fernsehen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fernstudium

DDR A-Z 1975

Bitterfelder Beschlüsse (1975)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 Betriebsräte. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 174 Binnenschiffahrt A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bitterfelder Konferenzen

DDR A-Z 1975

Staatsoberhaupt (1975)

Siehe auch die Jahre 1969 1979 Staatsrat. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 829 Staatsmonopolistischer Kapitalismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsplandokument

DDR A-Z 1975

Schwangerschaftsverhütung und -unterbrechung (1975)

Siehe auch: Schwangerschaftsverhütung: 1969 Schwangerschaftsverhütung und -unterbrechung: 1979 1985 Seit 1972 ist die Schwangerschaftsunterbrechung (SchU.) den Frauen innerhalb der ersten 12 Wochen der Schwangerschaft (Sch) freigestellt, jedoch gebunden an einen Antrag, an eine ärztliche Aufklärung über die medizinische Bedeutung des Eingriffs und Beratung über künftige Schwangerschaftsverhütung (SchV.) der Frau sowie an die „stationäre“ Ausführung des Eingriffs in [S. 742]einer geburtshilflich-gynäkologischen Krankenhausabteilung. Bei medizinischen Bedenken aus dem Gesundheitszustand der Schwangeren muß der Eingriff abgelehnt werden, desgleichen, wenn seit einer letzten Unterbrechung weniger als 6 Monate vergangen sind (Gesetz über die Unterbrechung der Sch. und Durchführungsbestimmung dazu, beides vom 9. 3. 1972; GBl. I, S. 89 und 149). Das Ziel der „Aufklärung“ wird von den Ärzten vielfach darin gesehen, die Schwangere von ihrem Unterbrechungswunsch abzubringen. Mit der Beratung beginnt in jedem Fall eine „Betreuung“ nach dem Dispensaire-Prinzip (Gesundheitswesen, V.), d. h. eine Überwachung unabhängig davon, ob die Schwangere unter der Beratung den Antrag zurücknimmt, ob der Eingriff medizinischer Bedenken wegen verweigert oder ob die SchU. ausgeführt wird. Mit dieser Regelung ist die DDR ― nach langem Zögern, aus bevölkerungspolitischen Bedenken ― auf die Linie der UdSSR (seit 1954) eingeschwenkt. Dem liegt die Erwägung zugrunde, daß die Einführung der Ovulationshemmer („Pille“), die unter dem Druck der öffentlichen Meinung nicht verhindert werden konnte, der SchV. Möglichkeiten eröffnet hat, die den Versuch, den Geburtenrückgang mit bloßen Verboten aufhalten zu wollen, aussichtslos erscheinen lassen. Die Geburtenzahlen sind von ihrem höchsten Stand (1963) bis 1973 um mehr als 40 v. H. gesunken. Dabei spielt allerdings auch der Altersaufbau der Bevölkerung ― extrem schwache Jahrgänge der Nachkriegszeit, beträchtlicher Männerüberschuß in den Altersgruppen zwischen 20 und 35 Jahren ― eine deutliche, jedoch nicht sicher abgrenzbare Rolle. In der neuen Situation schienen Familienplanung (Ehe- und Sexualberatungsstellen: Sexuelle ➝Aufklärung) und finanzielle Förderung der Familien mit Kindern bessere Aussichten zu geben. So wurde (1972) die Geburtsbeihilfe einheitlich auf 1000 Mark erhöht und ein staatliches Kindergeld (monatlich 50 Mark, steigend auf 70 Mark vom 5. Kinde an) bei 3 und mehr Kindern eingeführt; der Kinderzuschlag zu Lohn und Gehalt (mtl. 20 Mark) gilt nur noch für das 1. und 2. Kind. Besondere Förderung erfahren weibliche Studierende an Hoch- und Fachschulen bei Sch. (Mutterschutz). Den Schwangerenberatungsstellen ist mit der gesetzlichen Regelung zusätzlich zur Schwangerenvorsorge die Aufklärung über die Möglichkeiten der SchV. übertragen worden. Verhütungsmittel (die „Pille“) stellt die Pharmaindustrie in genügender Menge her. Bei ärztlicher Verordnung werden sie an sozialversicherte Frauen unentgeltlich abgegeben. Der anfängliche Optimismus hinsichtlich ihrer Unschädlichkeit und Bekömmlichkeit ist auch in der DDR der Skepsis gewichen. Doch wird über nachteilige Beobachtungen wenig bekannt: sie würden allzu leicht der einheimischen Pharmaindustrie angelastet (Arzneimittelversorgung). Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 741–742 Schwangerschafts- und Wochenhilfe A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schwarze Pumpe

DDR A-Z 1975

Konzert- und Gastspieldirektionen (1975)

Siehe auch: Konzert- und Gastspieldirektion, Deutsche: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Konzert- und Gastspieldirektionen: 1963 1965 1966 1969 1979 Künstler-Agentur der DDR. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 469 Konzentrationslager A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kooperation in der Industrie

DDR A-Z 1969

Parteiaktiv (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 1985 Die Bildung der P. im Herbst 1953 stellte eine Reaktion auf den Volksaufstand (Juni-Aufstand) von 1953 dar, als große Teile der Mitgliedschaft der [S. 460]SED und ganze Grundorganisationen im Sinne der Parteiführung versagt hatten. Ulbricht forderte damals, „um die Parteileitungen 150.000 bis 200.000 Parteiaktivisten zusammenzuschließen“. Bevorzugt sollten solche Personen in die P. aufgenommen werden, die sich während des Volksaufstandes der Partei gegenüber loyal verhalten und ihre Zuverlässigkeit durch Bekämpfung und Denunziation von Aufständischen nachgewiesen hatten (Ulbricht auf der 16.~ZK-Tagung). Ein zweites Mal wurden die P. nach dem Bau der Mauer in den Vordergrund gerückt. In seiner Rede auf der 14. ZK-Tagung im Nov. 1961 stellte Ulbricht den P. die Aufgabe, die Folgen des 13. August zu überwinden und die Isolierung der Partei von der Bevölkerung zu durchbrechen. Mit der Bildung der P. verfolgte die Parteiführung das Ziel, in jeder Parteiorganisation eine zuverlässige Mannschaft für die Einhaltung der Parteilinie und zur Durchführung gegebener Parteiaufträge zu besitzen. Die geringe Zahl der Parteiaktivisten bot die Gewähr der besseren Anleitung und Kontrollmöglichkeit. Gleichzeitig hoffte man, in P. eine Kaderreserve für die Parteileitungen zu besitzen, bzw. aus ihnen entwickeln zu können. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 459–460 Partei, marxistisch-leninistische A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteiarbeiter

DDR A-Z 1969

Gewerkschaften (1969)

Siehe auch die Jahre 1975 1979 FDGB. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 252 Gewerbebanken A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Gewerkschaftsaktiv

DDR A-Z 1969

Naumann, Konrad (1969)

* 25. 11. 1928 in Leipzig. 2. Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin (Ost) seit 1967. Mitgl. der SED seit 1946, des ZK der SED seit 1963. Berliner Vertreter in der Volkskammer. Volks-, Mittel- und Aufbauschule. 1945 KPD, dann SED. 1946–1947 Abt.-Leiter im Kreisvorstand Leipzig und im Landesvorstand Sachsen der FDJ, danach Instrukteur des FDJ-Zentralrates. 1951–1952 Besuch der Komsomolhochschule Moskau. Danach zunächst hohe FDJ- und SED-Funktionen im Bezirk Frankfurt/Oder, 1955–1964 Sekretär des Zentralrats der FDJ. 1964–1967 Sekretär, seit 1967 in jetziger Funktion. Auszeichnungen: u.a. Vaterl. Verdienstorden in Silber. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 767 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1969 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/naumann-konrad verwiesen. Müller, Margarete A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Neugebauer, Werner

DDR A-Z 1969

Wander-Medaille (1969)

Siehe auch: Wandermedaille: Wander-Medaille: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1954 durch den Minister für Volksbildung in Gold, Silber und Bronze „für hervorragende Verdienste um den Aufbau der demokratischen Schule“ verliehen, benannt nach Karl Friedrich Wilhelm Wander (Schulpolitiker, geb. 1803, gest. 1879). (Auszeichnungen) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 699 Wanderfahnen, Republiksieger im Wettbewerb A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wappen

DDR A-Z 1966

Schutzstreifen (1966)

Siehe auch die Jahre 1965 1969 1975 1979 Sperrgebiet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 418 Schürer, Gerhard A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Schwab, Sepp

DDR A-Z 1966

Weltbund der Demokratischen Jugend (1966)

Siehe auch: Weltbund der Demokratischen Jugend: 1965 1969 Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ): 1975 1979 1985 Entstand am 10. 11. 1945 in London auf einer Weltkonferenz von Jugendverbänden. Der WBDJ. behauptet, als überparteiliche antifaschistische Organisation für Frieden, Meinungsfreiheit, für die Rechte und die Wohlfahrt der Jugend zu kämpfen. Dadurch ließen sich in den ersten Jahren mehrere nichtkommun. Jugendverbände täuschen. Doch bis 1950 verließen sie fast sämtlich den WBDJ., als sie erkannt hatten, daß er als getarnter Kampfund Propagandahelfer des Weltbolschewismus eine Tarnorganisation ist. — Im „Kongreß“ (dem etwa alle 3 Jahre tagenden Parlament des WBDJ.) und im „Rat“ (dem großen Ausschuß des Kongresses) sind offen auftretende Kommunisten noch in der Minderheit, doch im 60köpfigen Büro (Exekutivkomitee) des Rates und im Sekretariat des WBDJ. (Sitz Budapest) haben sie die Mehrheit. Präsident: Rodolfo Mechini (ein italienischer Kommunist), Generalsekr.: Claude Gatignon (Mitgl. des Zentralsekr. der Kommun. Jugend Frankreichs). Der WBDJ. soll 1962 mehr als 101 Mill. Einzelmitglieder gezählt haben. — Die FDJ gehört dem WBDJ. seit 21. 8. 1947 an. Der WBDJ. ist (so betont „Junge Welt“, 3. 3. 1960) „für alle Jugendorganisationen offen, die seine Grundsätze und das Programm anerkennen oder auch nur einem Punkt desselben zustimmen“. Es gibt folglich Mitglieder im WBDJ., die das Programm voll anerkennen und verwirklichen, weitere Mitglieder, die nur einem Punkt des Programms zustimmen (Sport- oder Kulturorganisationen), und andere, die das Programm anerkennen und sich beteiligen, gleichzeitig aber noch Mitglied der nichtkommun. „WAY“ (World Assembly of Youth = Weltjugendvereinigung) sind. Der WBDJ. zieht die angeblich überparteilichen Weltjugendfestspiele (Festival) auf. — Er arbeitet mit Aktionseinheits-Formeln und setzt Pazifistenverbände aller Art für die Machtpolitik der SU. ein. Auch sucht er durch antikolonialistische Agitations-Feldzüge von dem neuen Kolonial-Imperialismus der SU abzulenken. — Seit 1964 arbeitet in der Zentrale des WBDJ. je ein afrikanisches und lateinamerikanisches Sekretariat. Die Einspannung des WBDJ. für die sowjet. Machtpolitik zeigte sich im Herbst 1956: Damals unterdrückte die kommun. Funktionärs-Bürokratie des WBDJ. jede Kritik an dem mörderischen Vorgehen der Sowjettruppen gegen den Befreiungskampf des ungarischen Volkes. Seit 1959 vertritt der WBDJ. die Forderungen der SED zur Deutschland- und Berlin-Frage. — Um die antisowjet. Agitation Pekings aufzufangen, begünstigt Moskau die antiwestl. Hetze des WBDJ. in Übersee. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 528 Weiz, Herbert A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Weltfestspiele der Jugend

DDR A-Z 1966

DWA (1966)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1969 Abk. für Deutsche ➝Warenabnahmegesellschaft m.b.H. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 114 DVP A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DWK

DDR A-Z 1966

Stendal (1966)

Siehe auch die Jahre 1956 1960 1962 1963 1965 1969 Kreisstadt im sachsen-anhaltischen Bezirk Magdeburg, Hauptort der Altmark, an der Uchte, mit (1964) 35.931 Einwohnern (1950: 40.618); mittelalterliche Altstadt in norddeutscher Backsteingotik: romanisch-gotischer Dom (12./ 16. Jh.), Rathaus (15./16. Jh.), spätgotische Marienkirche (15. Jh.), zwei Tore (13./ 15. Jh.), Rolandsäule (1525); vielseitige Industrie: Chemische Industrie, Metallwaren, Zucker, Konserven. Literaturangaben Böhmer, Karl Hermann: Deutschland hinter dem Eisernen Vorhang — Sowjetische Besatzungszone (neubearb. v. Eugen Stamm). Essen 1962, Tellus-Verlag. 64 S. m. zahlr. Abb. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 466 Steiniger, Peter Alfons A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sterbegeld

DDR A-Z 1965

Flugzeugindustrie (1965)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1966 Im Frühjahr 1951 begann die Errichtung von Flugzeugwerken. In dem Industriewerk Chemnitz wurden Triebwerke gefertigt. In den Dresdener Werken wurde der Nachbau von Flugzeugen des sowjet. Typs IL 14 aufgenommen, eines Kurz- und Mittelstrecken-Verkehrsflugzeuges für 18 bis 26 Passagiere. Bis Ende 1960 wurden etwa 80 Maschinen fertiggestellt, die teils in den Dienst der sowjetzonalen Deutschen Lufthansa eingestellt, teils exportiert worden sind. Fast das gesamte Material für diese Produktion wurde aus der SU geliefert. Gleichzeitig wurden weitere Typen entwickelt und z. T. in die Produktion genommen. Ende 1958 beschäftigte die F. rd. 26.000 Arbeiter und Angestellte. Der aus politischen Prestigegründen aufgenommene Flugzeugbau endete im Frühjahr 1961 mit einem Fiasko. Da bis dahin keine greifbaren Erfolge bei der Entwicklung moderner Flugzeugtypen erzielt werden konnten und andererseits die SU den Anspruch erhoben hatte, alleiniger Produzent für Flugzeuge im Rahmen der Produktionsabsprachen des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe zu werden, gab der Ministerrat die Anweisung zur Einstellung des gesamten Flugzeugbaus. Die vorhandenen Produktionseinrichtungen wurden auf die Herstellung von Maschinen und Apparaten umgestellt. Etwa 20 angearbeitete Flugzeuge des Typs B 152 wurden verschrottet. Im Triebwerkbau werden gewisse Arbeiten weitergeführt, um Ersatzteile für die bisher hergestellten Flugzeuge [S. 136]vom Typ IL 14 liefern zu können. Daß an eine Wiederaufnahme des Flugzeugbaus nicht gedacht wird, geht auch daraus hervor, daß die Fakultät für Luftfahrtwesen an der Technischen Universität in Dresden aufgelöst wurde. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 135–136 Flüchtlingsvermögen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fonds der Volksvertretungen

DDR A-Z 1965

Fernsehen (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 1985 Nach mehrjährigen Versuchen verbreitet der „Deutsche Fernsehfunk“ als Teil des Staatlichen Rundfunk-Komitees (Rundfunk) unter der Intendanz von Horst Adamek (SED) seit Jan. 1956 von Berlin-Adlershof aus ein offizielles Programm. Sender: Berlin, Görlitz, Dresden, Katzenstein (bei Chemnitz), Leipzig, Inselsberg, Brocken, Schwerin, Marlow (Mecklenburg), Cottbus und Helpterberg (bei Neubrandenburg). Der erste massive Richtfunkturm wurde 1958 bei Roitzsch errichtet. Der „Deutsche Fernsehfunk“ (DFF) gehört der „Organisation der internationalen Rundfunkverbände (OIRT)“ des Ostblocks an, innerhalb dessen die Vertreter der Tschechoslowakei, Polens und der SBZ im Jan. 1959 Vereinbarungen über die Erweiterung des Austausches von Direktsendungen getroffen haben. Diese bildeten nach Beitritt Ungarns 1960 die Grundlage zum Aufbau eines Fernsehnetzes zwischen den sozialistischen Ländern unter der Bezeichnung „Intervision“, dem sich 1961 auch die SU angeschlossen hat. Das F.-Programm steht im Dienst der Agitation und Propaganda. „Die ständige Verbindung mit den Arbeitern in den Betrieben, den Bauern im Dorf verleiht auch dem Fernsehen den Charakter eines kollektiven Propagandisten, Agitators und Organisators.“ („Der Rundfunk“, Nr. 42/1952, S. 2). Das F. soll vor allem auf dem flachen Land eingeführt werden, weil Presse und Rundfunk dort die geringste Resonanz haben. Auf die Möglichkeit des Empfangs in der Bundesrepublik wird mit technischen Mitteln und Sondersendungen hingezielt; andererseits empfängt ein beträchtlicher Teil (etwa 70 v. H.) der F.-Teilnehmer in der SBZ westdeutsche Sendungen. Durch den Bau von Gemeinschaftsantennen, die ausschließlich auf den Kanal des Ostfernsehens ausgerichtet sind, versucht man seit Herbst 1959, den Empfang westdeutscher Sendungen zu verhindern. 1965 soll das sowjetzonale F. auf 95 v. H. des Gebietes der SBZ empfangen werden. Am 31. 3. 1964 gab es 2,5 Mill. Fernseh-Teilnehmer (BRD 8~Mill.). Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 128 Feriengestaltung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Fernstudium

DDR A-Z 1965

VAN (1965)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1966 1969 Abk. für „Vorläufige Arbeitsnormen“. (Lohnpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 443 Vallentin, Maxim A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vaterländischer Verdienstorden

DDR A-Z 1965

Wenden (1965)

Siehe auch: Sorben: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Sorben (Minderheitenpolitik): 1975 1979 1985 Wenden: 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 1975 1979 Die kleine wendische Volksgruppe in den Gebieten um Bautzen und Hoyerswerda und im Spreewaldgebiet hat ihre kulturelle Eigenart bis in die Gegenwart bewahrt. Obschon sich kaum 5 v. H. [S. 475]der Bevölkerung zum wendischen Volkstum bekennen, die Volksgruppe (1925: 62.000, heute wahrscheinlich nur noch 38.000) ständig abnimmt und der von der benachbarten Tschechoslowakei her genährte wendische Nationalismus niemals ernstliche Bedeutung gewann, drängt das Regime der SBZ den vorwiegend kirchlich-protestantisch und antikommun, eingestellten W., offiziell als Sorben bezeichnet, die Autonomie geradezu auf; Ausdruck dieser mit schwankender Entschiedenheit betriebenen Politik waren das am 23. 3. 1948 vom sächsischen Landtag beschlossene Sorben-Gesetz und das Gesetz zum Schutze der niederlausitzischen Bevölkerung und ihrer Kultur vom 12. 9. 1950. Beim Ministerium für Kultur gibt es einen Beirat für Sorbenfragen; Vors. Robert Lehmann, einer der Stellvertreter des Ministers. Die W. haben eine kommunistisch gesteuerte Heimatbewegung, die Domowina, eine Tageszeitung „Nowa Doba“ („Neue Zeit“) und eine (niedersorbische) Wochenzeitung „Nowy Casnik“. Der Sender Cottbus strahlt sonntags für die Dauer einer knappen Stunde in „sorbischer“ Sprache aus. Ein „Institut für sorbische Volksforschung“ wird von der Deutschen ➝Akademie der Wissenschaften betreut, an der Leipziger Universität besteht ein Sorbisches Institut, und neben einigen weiteren Instituten gibt es in Bautzen und Cottbus „sorbische“ Oberschulen, in Bautzen ein (zweisprachiges) Deutsch-Sorbisches Volkstheater. Die Zweisprachigkeit in amtlichen Veröffentlichungen und Beschilderungen wird systematisch gefördert. Die Entwicklung der wendischen Volksgruppe wird nicht nur in der Tschechoslowakei, sondern auf Grund der These, daß Sorben und Serben miteinander verwandt seien, auch in Jugoslawien beobachtet. Die Volksgruppe fühlt sich in jüngster Zeit durch deutsche „Unterwanderung“ im Gefolge der Errichtung des Industriekombinats Schwarze Pumpe bedroht. (Nationalitätenpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 474–475 Weltrevolution A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wendt, Erich

DDR A-Z 1963

Operativoffizier (1963)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 Bei den Streitkräften der SBZ Bezeichnung für Truppen- oder Stabsoffizier im Gegensatz zu Politoffizier. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 347 Operativ A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Opportunismus

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Suhrbier, Max (1963)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1965 1966 * 12. 10. 1902 als Sohn eines Schlossers in Rostock, Dr. der Rechtswissenschaften, Staatsdienst. Mitgl. der LDPD seit 1946. 1948–1952 Finanzminister in Mecklenburg. 1950 Mitgl. der Volkskammer und des Fraktionsvorstandes der LDPD. Stellv. Vors. des Rates des Bezirkes Schwerin. Sept. 1959–61 stellv. Finanzminister. 1960 Vors. des Ausschusses für deutsche Einheit als Nachfolger von Dr. Hans Loch. Seit 21. 9. 1960 Parteivors. der LDPD. Seit Dez. 1960 stellv. d. Vors. d. Ministerrates. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 470 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1963 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/suhrbier-max verwiesen. Sühnemaßnahmen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z SVK

DDR A-Z 1963

Sparkassen (1963)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 1985 [S. 444]Wie alle anderen Banken wurden die S. 1945 zunächst geschlossen, durch SMAD-Befehl 01 vom 23. 7. 1945 neu eröffnet. Sie arbeiteten zwar in den gleichen Räumen und mit gleichem Personal weiter, sind aber nicht Rechtsnachfolger der geschlossenen Institute. Überweisungen der S. über die Kreisgrenzen erfolgen über das Gironetz der Deutschen Notenbank. Die S. sind hauptverantwortlich für die Sammlung der freien Gelder der Bevölkerung (Sparen), bei ihnen befinden sich 75 v. H. der Spareinlagen. Sowohl für die Finanzierung als auch für die finanztechnische Kontrolle des gesamten Wohnungsbaus sind seit 1958 die S. allein zuständig. Ihnen obliegt die Abwicklung des Emissionsgeschäftes der Wohnungsbau-Obligationen (Wertpapiere) sowie die Kassen- und Kontenführung der „volkseigenen“ Wohnungsbauverwaltungen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 444 Sparen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sparkaufbrief

DDR A-Z 1963

KPKK (1963)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 Abk. für Kreis-Parteikontrollkommission. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 256 KPdSU, Geschichte der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z KPP

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USPD (1962)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1963 1965 1966 Abk. für Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands, gegr. am 8. 4. 1917 als radikale Abspaltung von der SPD „in grundsätzlicher Opposition … zu der vom Parteivorstand im Regierungsfahrwasser geführten Politik“ des innerdeutschen Burgfriedens, wie ihre Richtlinien besagten. Als linke marxistische Partei forderte sie die politische und soziale Revolution, doch war sie im Gegensatz zur KPdSU pazifistisch und lehnte offiziell diktatorische Methoden ab. Im Okt. 1920 traten nach dem Parteitag in Halle drei Achtel ihrer Mitglieder zur, KPD über, die damals Vereinigte KPD hieß. Der Rest verschmolz am 24. 9. 1922 fast ganz mit der SPD zur Vereinigten SPD. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 450 Urlaub A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Utopie, Sozialistische

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SU (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 Abk. für Sowjetunion. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 433 StVA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Subjektivismus

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Marxismus-Leninismus, Lehrbuch der Grundlagen des (1962)

Siehe auch: Marxismus-Leninismus, Grundlagen des: 1965 1966 Marxismus-Leninismus, Lehrbuch der Grundlagen des: 1963 [S. 272]Seit 1959 verbindliches Lehrwerk, das von einer Kommission der KPdSU unter Leitung Otto Kuusinens geschaffen, die seither gültige Formulierung des Dogmenschatzes des Marxismus-Leninismus darstellt. Gliederung in 5 Hauptteile: Dialektischer Materialismus, Historischer Materialismus, Politische Ökonomie (Politökonomie) des Kapitalismus, Theorie und Taktik der kommun. und Arbeiterbewegungen, Lehre und insbesondere Ökonomie des Sozialismus und Kommunismus. Das L. enthält insbesondere die verbindlichen Thesen für die Verfahrensweise der Bolschewisten in der Ära der Koexistenz: daß diese durchaus keinen Verzicht auf die Idee der Weltrevolution darstellt, daß aber angesichts der militärischen wie ökonomischen Kräfteverschiebungen im Verhältnis der beiden Lager und des neu in die Weltgeschichte getretenen Faktors der Entwicklungsländer (Nationaldemokratie) die Chance eines gewaltlosen Übergangs — insbesondere auf parlamentarischem Wege — für das Gros der Staaten gegeben sei und Kriege nicht mehr als unvermeidlich anzusehen seien. Die Konferenz der bolschewistischen Parteien vom Nov./Dez. 1960 hat sich im wesentlichen diesen Darlegungen, die den Standpunkt Chruschtschows gegenüber dem der Chinesen darstellen, angeschlossen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 272 Marxismus-Leninismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z MAS

DDR A-Z 1962

Vertragsgesetz (1962)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Das Gesetz über das Vertragssystem in der sozialistischen Wirtschaft vom 11. 12. 1957 [S. 461](GBl. S. 627) gilt für sozialistische Betriebe, sozialistische Genossenschaften und gleichgestellte Betriebe sowie für andere Betriebe, die Planaufgaben erhalten und deshalb an dem Vertragssystem beteiligt sind. Andere Betriebe in diesem Sinne sind Betriebe mit staatlicher Beteiligung, Betriebe die als ausländisches Eigentum in staatliche Verwaltung genommen worden sind, sowie Treuhandbetriebe, soweit sie Produktions- und Finanzpläne erhalten. Diese Betriebe sind verpflichtet, „über ihre wechselseitigen Beziehungen, die die Lieferung und Abnahme von Erzeugnissen oder die Herstellung und Abnahme von Werken oder sonstige Leistungen auf der Grundlage und in Übereinstimmung mit den Zielen des Volkswirtschaftsplanes zum Gegenstand haben, Verträge abzuschließen“. Grundlage dieser Verträge sind das V. und die allgemeinen Liefer- und Leistungsbedingungen. Diese sind von den Leitern der Zentralorgane der staatlichen Verwaltung zu erlassen, denen die Hauptgruppen der Leistenden unterstehen, sie bedürfen der Zustimmung des Ministers der Justiz und des Vors. des Zentralen Staatlichen ➝Vertragsgerichts. Mit Veröffentlichung im GBl. werden sie allgemein verbindlich. Das V. enthält neues materielles Zivilrecht, das den Bestimmungen des BGB und anderer Zivilgesetze vorgeht und vor allem an die Stelle des allgemeinen Teils des Schuldrechts und der Vorschriften über Kauf- und Werkverträge des BGB tritt. Es weicht auch im Sprachgebrauch vom BGB ab und verwendet neue Begriffe. Dem Staatlichen Vertragsgericht gewährt das V. einen weiten Spielraum, in wichtigen Fragen nach freiem Ermessen zu entscheiden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 460–461 Vertragsgericht, Staatliches A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Vertragssystem

DDR A-Z 1960

Wanderungen (1960)

Siehe auch das Jahr 1962 Unter W. der Bevölkerung wird in der Sozialwissenschaft die Wohnsitzveränderung ohne Berücksichtigung von Umzügen am gleichen Ort, meist mit der Absicht, in günstig beurteilte Lebens- und Erwerbsmöglichkeiten einzutreten, verstanden. Neben der „Binnen-W.“ spielt in der SBZ die illegale Abwanderung der Bevölkerung, hier Flüchtlinge genannt, eine nicht unbeachtliche Rolle. Die Sowjetzonenstatistik weist in der Binnen-W. über die Kreisgrenzen für die Jahre 1953 bis 1959 insgesamt 5,159 Mill. Zuzüge und 5,237 Mill. Fortzüge aus. Bezogen auf je 1.000 der Bevölkerung gleichen Geschlechts am 1. 1. 1953 ergeben sich hieraus 281,9 Zu- und 286,1 Fortzüge. Nach Bezirken aufgegliedert liegen bei den Zuzügen die Bezirke Rostock, Neubrandenburg, Potsdam, Frankfurt/Oder, Cottbus und Gera über dem Zonendurchschnitt, während bei den Fortzügen die Bezirke Rostock, Schwerin, Neubrandenburg, Potsdam, Frankfurt/Oder, Cottbus, Gera und Chemnitz über dem Zonenmittel liegen. Die regionalen und strukturellen Schwerpunktverlagerungen der mitteldeutschen Wirtschaft während der Jahre [S. 444]1953 bis 1959 bestätigen den Trend der „Binnenwanderungen“. Hinsichtlich der „Außen-W.“ bzw. der illegalen Ab-W. der Bevölkerung nach der Bundesrepublik und West-Berlin veröffentlicht die SBZ keine amtlichen Angaben. Nach den Ermittlungen des Statistischen Bundesamtes wurde für die Jahre 1950 bis 1960 für die W. zwischen dem Bundesgebiet und West-Berlin und zwischen der SBZ und Ost-Berlin folgende W.-Bewegung ermittelt: Bezogen auf die letzten elf Jahre errechnet sich hieraus auf jeden Fortzug aus BRD und West-Berlin ein Zuzug von 7,2 Personen aus Mitteldeutschland SBZ und Ost-Berlin. Zur sachlichen Beurteilung der Wanderungsbewegung zwischen den beiden Teilen Deutschlands muß man bei einer Analyse der Quoten noch berücksichtigen, daß die Bevölkerungszahl der BRD und West-Berlins mehr als das Dreifache höher liegt als im sowjetisch besetzten Bereich. Außerdem, so wurde immer wieder von maßgebenden Stellen der Bundesregierung hervorgehoben, herrscht im freien Teil Deutschlands „völlige“ Freizügigkeit, d. h., daß auch jeder Bewohner der BRD und West-Berlins aus eigenem Ermessen in die SBZ oder nach Ost-Berlin ziehen kann, ohne daß ihm behördlicherseits Schwierigkeiten gemacht werden. Umgekehrt verweigern die SBZ-Behörden jeden Wegzug nach der BRD bzw. nach West-Berlin. Außerdem werden das illegale Verlassen der SBZ und sogar die Beihilfe mit empfindlichen Freiheitsstrafen geahndet. Ohne Beweise für ihre Behauptungen erbringen zu können, berichten die SBZ-Zeitungen während der letzten Jahre von einer Zunahme der Zuzüge aus der BRD und West-Berlin. Man versucht also, die wahren Verhältnisse auf den Kopf zu stellen. Tatsächlich bestehen in der SBZ, neben dem „Durchgangslager Neue Königstraße“ in Ost-Berlin zwölf sogenannte „Aufnahmeheime“ für „westdeutsche“ Flüchtlinge. Nur in äußerst seltenen Fällen wurde bisher westlichen Journalisten der Zutritt in ein solches Lager gewährt. Zeitungskorrespondenten der BRD und West-Berlins haben seit Jahren ohne Erfolg versucht, die Genehmigung zum Besuch eines solchen Lagers zu erhalten. Im März 1958 erhielten je ein amerikanischer und französischer Korrespondent die Erlaubnis zum Besuch des „Musterlagers“ Blankenfelde bei Berlin. Die sowjetzonalen Darstellungen konnten jedoch nicht bestätigt werden. Ein Berichterstatter der „New York Times“ fand im April 1960 im gleichen Lager nur 15 „Westflüchtlinge“ vor, obwohl Platz für 300 Personen vorhanden war. In einem anderen Falle wurde erklärt, da das Lager nicht einmal zu zehn Prozent belegt war, die Insassen wären zu einer Röntgenreihenuntersuchung. Bisher konnte die SBZ für das Vorhandensein der von ihr angegebenen Zahl von „Westflüchtlingen“ noch keinerlei augenscheinliche Beweise erbringen. Ulbricht selbst hat dagegen im November 1959 in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehen die hohe Abwanderungsquote nach dem freien Teil Deutschlands zugegeben. Literaturangaben *: Die Bevölkerungsbilanz der sowjetischen Besatzungszone 1939 bis 1949. (Mit Nachtrag: Die Volkszählung 1950 bis 1951.) (BB) 29 + 4 S. m. 12 Tab. *: Die Bevölkerungsbilanz der sowjetischen Besatzungszone 1939 bis 1954. (BB) 1954. 51 S. mit 22 Anlagen. Kabermann, Heinz: Die Bevölkerung des sowjetischen Besatzungsgebietes — Bestands- und Strukturveränderungen 1950 bis 1957. (BB) 1961. 143 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 443–444 Wander-Medaille A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wappen

DDR A-Z 1960

Überbau (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 [S. 420]Marxismus-Leninismus, Stalinismus, Linguistik-Briefe. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 420 Trotzkismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Überplanbestände

DDR A-Z 1960

Arbeitsgemeinschaft ehemaliger Offiziere (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Am 11. 1. 1958 von ehemaligen Wehrmachtsgeneralen und -Offizieren in der SBZ gegründet, will propagandistisch und kriegsgeschichtlich „der Wiedergeburt eines friedliebenden, demokratischen und fortschrittlichen Deutschland“ dienen, nicht aber „eine Offiziersvereinigung alten Stiles“ sein. Den 1. Vors. der AeO., Generalmajor a. D. Dr. Otto ➝Korfes (NDP), die stellv. Vors. Steidle (CDU); stellv. Vors. der NDP Heinrich ➝Homann; Generalmajor a. D. Martin Lattmann (NDP) und Bernt von Kügelgen (SED), Chefredakteur des „Sonntag“ und Mitbegründer der AeO., kennzeichnet eines: Sie wirkten sämtlich im Nationalkomitee Freies Deutschland und in dem ebenfalls kommunistisch gelenkten Bund deutscher Offiziere mit. Die von der SED gelenkte AeO. erfaßte anfänglich nur Offiziere der ehemaligen Wehrmacht, soll ab 1959 auch jüngere Offiziere und Reserveoffiziere der Nationalen Volksarmee sammeln, um sie für die scheindemokratische und scheinnationale Politik der SED zu gewinnen. Zugleich soll sie ihre Mitglieder dafür schulen, ehemalige Kameraden in der Bundesrepublik für die angeblich patriotischen und friedliebenden Ziele der „DDR“ einzuspannen. Eine Fühlungnahme mit Offizieren in der Bundesrepublik soll dadurch erleichtert werden, daß die AeO. beabsichtigt, „ernste Untersuchungen über entscheidende militärische Ereignisse in den letzten beiden Kriegen anzustellen und entsprechende Schlußfolgerungen zu ziehen“. Die AeO. wird seit Anfang 1958 dazu benutzt, um ehemalige Wehrmachtsoffiziere für die Ausbildung der Kampfgruppen zu gewinnen. Seit Juli 1958 erscheint monatlich das „Mitteilungsblatt der AeO.“ im „Kongreß-Verlag“ der Nationalen Front. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 27 Arbeitseinheit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitsgemeinschaften, Sozialistische

DDR A-Z 1960

Gesamtprodukt, Gesellschaftliches (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Im Sozialismus stellt nach marxistischer polit. Ökonomie das GG. die Gesamtheit der in einem bestimmten Zeitabschnitt erzeugten materiellen Güter (Produktionsmittel und Konsumtionsmittel) dar. Den größten Teil des GG. bildet das Nationaleinkommen. Das GG. „wird durch die Arbeit der Werktätigen in der materiellen Produktion, nämlich in der Industrie, in der Landwirtschaft, im Bauwesen und im Verkehrswesen, soweit es der Produktion dient, sowie durch die Arbeit des Handelspersonals geschaffen, soweit es Arbeiten ver[S. 142]richtet, die eine Fortsetzung des Produktionsprozesses in der Zirkulationssphäre darstellen (Lagerung, Endbearbeitung, Transport, Verpackung der Ware usw.). Außer den Werktätigen, die körperliche Arbeit verrichten, nehmen an der Schaffung der materiellen Güter auch die in den Zweigen der materiellen Produktion beschäftigten Werktätigen (Wissenschaftler, Ingenieure usw.) unmittelbar teil, die geistige Arbeit verrichten (Lehrbuch Politische Ökonomie, S. 587). Alle nichtproduzierenden Zweige (wie staatliche Verwaltung, Kulturschaffende, soziale und medizinische Betreuung) sind an der Schaffung des GG. nicht beteiligt. Diese Arbeit wird als „gesellschaftlich nützliche Arbeit“ bezeichnet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 141–142 Gesamtdeutsche Arbeit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Geschichtsbetrachtung

DDR A-Z 1959

Apotheken (1959)

Siehe auch: Apotheken: 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Apothekenreform: 1953 1954 1956 Alle A. wurden durch VO der DWK vom 22. 6. 1949 (ZVBl. S. 487) enteignet, alle Realrechte für erloschen erklärt. Eigentümer, die selbst Apotheker sind, sollten für die Person auf Lebenszeit berechtigt sein, den Betrieb weiterzuführen, nicht aber durch andere (Pächter, Erben) führen zu lassen. Die übrigen Eigentümer wurden aus „Betriebsabgaben“ der „A. in Privatbesitz“ entschädigt mit 30 bis 50 v. H. des durchschnittlichen Jahresumsatzes, einem Bruchteil des früheren Handelswer[S. 20]tes, auszahlbar in fünf Jahresraten, unter Einbehaltung von Forderungen an die A. Das A.wesen wurde 1958 gesetzlich umfassend geregelt. Es soll nur noch „Staatliche A.“ geben, die als öffentliche A. von den Kreisen geführt werden (daneben Krankenhaus-A., Tierärztliche A. und nichtöffentliche A. für besonderen Bedarf anderer staatlicher Stellen, insbesondere der Nationalen Volksarmee). Bisherige „A. in Privatbesitz“ (Anfang 1959 noch 206 von insgesamt 1.516 A.) und verpachtete „Staatliche A.“ gehen mit dem Abgang des Besitzers automatisch in die Führung des Kreises über; dieser kann, muß aber nicht Einrichtung und Vorräte gegen Entschädigung übernehmen. Den „Staatlichen A.“ sind Zweig-A.(1959: 80) und Arzneimittelabgabestellen (als Nebenstellen, 1959: 129) in Betrieben und in schlecht erreichbaren Gebieten nachgeordnet. Die Führung der „Staatlichen A.“ und die Aufsicht über die übrigen liegt bei der Abt. Gesundheitswesen des Rates jedes Kreises in der Hand des Kreisapothekers. Das Rechnungswesen wurde unter großem Verwaltungsaufwand zentralisiert. Der starke Abgang vollausgebildeter Apotheker gab Gelegenheit, seit 1951 nach sowjetischem Muster „A.-Assistenten“ als Mittleres Medizinisches Personal mit Ausbildung auf Fachschulen (Pharmazieschule Leipzig) einzuführen. (Gesundheitswesen) Literaturangaben Weiss, Wilhelm: Das Gesundheitswesen in der sowjetischen Besatzungszone. 3., erw. Aufl. (BB) 1957. Teil I (Text) 98 S., Teil II (Anlagen) 189 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 19–20 Apel, Erich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Apparat

DDR A-Z 1959

Grotewohl, Otto (1959)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 * 11. 3. 1894 in Braunschweig als Sohn eines Schneidermeisters, Volksschule, Buchdrucker, 1910 Mitgl. der SAJ, 1912 SPD, 1918 USPD, kehrte aber zur SPD zurück. 1918 Krankenkassenangestellter in Braunschweig, besuchte die Leibniz-Akademie in Hannover und später die Hochschule für Politik in Berlin, 1919 bis 1925 Landtagsabgeordneter in Braunschweig, 1921 Innen- und Volksbildungsminister. 1923 Justizminister der braunschweigischen Landesregierung, 1925 bis zu seiner Entlassung im Jan. 1933 Präsident der Landesversicherungsanstalt Braunschweig, in den gleichen Jahren M.d.R., bis 1933 außerdem Vorsitzender des Landesverbandes Braunschweig der SPD. Nach 1933 Kaufmann in Hamburg und Berlin, 1938/39 vorübergehend in Haft. 1945 Vorsitzender des Zentralausschusses der SPD in Berlin, hatte entscheidenden Anteil an der Verschmelzung der SPD mit der KPD in der SBZ. April 1946 bis April 1954 Mitvorsitzender der SED, seit April 1946 Mitgl. des Zentralsekretariats bzw. Politbüros der SED. Seit dem 7. 10. 1949 Ministerpräsident und Vorsitzender des Ministerrates der „DDR“. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 133 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1959 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/grotewohl-otto-emil-franz verwiesen. Großhandelskontore A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grüber, Heinrich

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Kommissionen (1959)

Siehe auch: Kommission: 1969 1975 1979 Kommissionen: 1958 1960 1962 1963 1965 1966 In nichtkommun. Staaten sind K. Fachausschüsse oder öffentliche Stellen, die zeitlich oder fachlich begrenzte Sonderaufgaben erfüllen sollen. Derart gibt es in der SBZ nichtständige, von Fall zu Fall für bestimmte Überprüfungen und Umgestaltungen gebildete K. in Verwaltung und Wirtschaft und im Bereich der „Volksvertretungen“ und Parteien usw. Daneben aber tragen die Bezeichnung K. auch noch: höchste Parteiorgane der SED, ordentliche Behörden und ständige Ausschüsse der sog. „örtlichen Volksvertretungen“. So gibt es: die Zentrale Parteikontrollkommission (ZPKK) der SED; die Zentrale Revisions-Kommission (ZRK) der SED; die Staatliche ➝Plankommission; die „Plankommissionen der Kreise“ (die entsprechenden, ihnen übergeordneten Stellen auf der Bezirksebene heißen dagegen „Wirtschaftsräte der Bezirke“). Die „Zentrale Vorratskommission“ untersteht der Abt. Grundstoffindustrie der „Staatlichen Plankommission“. Bei der „Staatlichen Plankommission“ gibt es z. B. die „Zentrale Kommission für das Energieprogramm“ und die „Staatliche Geologische Kommission“; formell unabhängig von ihr ist dagegen die „Regierungskommission für Preise“. — Eine unmittelbar neben dem Ministerpräsidenten stehende hohe Regierungsstelle ist die „Zentrale Kommission für Staatliche Kontrolle“ (ZKSK). Sämtliche „örtlichen Volksvertretungen“, d. h. Bezirkstage, Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Stadtbezirksversammlungen haben Ständige K. (Ihnen entsprechen die „Ständigen Ausschüsse“ der Volkskammer.) Im März 1959 beschloß der Ministerrat die Gründung von „Gemeinsamen K.“ bei den Räten der Bezirke, Kreise und Städte. Sie bestehen aus Behördenvertretern und den „in der Nationalen Front vereinten gesellschaftlichen Organisationen mit dem Zweck, die Republik politisch und ökonomisch zu stärken“. Ihr nächstes Ziel war, propagandistisch dafür zu wirken, daß bis zum 10. Jahrestag der „DDR“ am 7. 10. 1959 der Volkswirtschafts-Jahresplan zu 80 v. H. erfüllt wird. Die „Gemeinsamen K.“ sollten zu diesem Zwecke Massenwettbewerbe organisieren und lenken. (Produktionspropaganda, Regierung und Verwaltung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 180 Komitee für Arbeit und Löhne A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kommissionsverträge

DDR A-Z 1959

Arbeit und Berufsausbildung, Abteilung für (1959)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1960 1962 1963 1965 1966 Seit der Reform der Wirtschaftsverwaltung im Febr. 1958 führen die A. f. A. u. B., die 1951 den größten Teil der Aufgaben der Arbeitsämter übernommen hatten und 1952 auch bei den Räten der Bezirke gebildet waren, wieder die Bezeichnung Abteilung für ➝Arbeit. Sie sind als Fachorgane den Wirtschaftsräten bei den Räten der Bezirke und den Plankommissionen bei den Räten der Kreise eingegliedert. Sie haben alle Maßnahmen auf dem Gebiet der Arbeit und Löhne zu koordinieren, insbesondere für die Arbeitskräftelenkung zu sorgen und die Einhaltung der einschlägigen Gesetze und Bestimmungen zu überwachen. (Arbeitspolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 21 Arbeit, Gesetz der A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeit und Löhne, Komitee für

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Zentralverwaltung (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 DWK. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 359 Zentralstelle für Tierzucht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ziller, Gerhart

DDR A-Z 1958

Nachtsanatorium (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Von Betrieben unterhaltene Krankenhauseinrichtung sowjetischen Musters für zeitweilige Unterbringung „bedingt arbeitsfähiger“ chronisch kranker oder genesender Betriebsangehöriger, die hier verpflegt und außerhalb der Arbeitszeit behandelt werden (Massage, Bäder, Bestrahlungen und dgl.), um sie möglichst schnell wieder in den Arbeitsprozeß einzugliedern (Betriebsgesundheitswesen). Bisher dienen N. vornehmlich der Wiedereingliederung von Tbc-Kranken. Bestand Anfang 1958: 23 N. mit 621 Betten. (Gesundheitswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 218 Nachrichtenpolitik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nachwuchsplan

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SU (1958)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Abk. für Sowjetunion. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 304 Stücklohn A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Submissionen

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Staatssicherheitsdienst (SSD, Stasi) (1958)

Siehe auch: Staatssicherheitsdienst: 1969 Staatssicherheitsdienst (SSD): 1956 1965 1966 Staatssicherheitsdienst (SSD, Stasi): 1959 1960 1962 1963 Politische Geheimpolizei der SBZ. Bereits Ende 1946 wurde mit dem Aufbau eines geheim arbeitenden Polizeiapparates zur, Verfolgung politischer Gegner des SED-Regimes begonnen. Organisatorisch wurde dieser Apparat in die Kommissariate „K 5“ der Kriminalpolizei eingebaut, die für die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere Naziverbrechen zuständig waren. Nach Gründung der „DDR“ durch Gesetz vom 8. 2. 1950, (GBl. 1950, S. 95) offiziell als Ministerium für Staatssicherheit bezeichnet. Erster SSD-Minister: Wilhelm ➝Zaisser. Nach dem Juni-Aufstand in das „Staatssekretariat für Staatssicherheit“ umgewandelt und dem Ministerium des Innern (MdI) unterstellt. Seit Nov. 1955 wieder MfS. Minister seit 1957: Erich ➝Mielke als Nachfolger des in Ungnade gefallenen Ernst ➝Wollweber. Im Febr. 1957 hat das MfS die Bereitschaftspolizei, Grenzpolizei und Trapo an das MdI abgegeben. Dem MfS unterstehen noch fünf Wachbataillone in Berlin. Hauptquartier: Berlin-Lichtenberg, Bezirksverwaltungen in allen Bezirkshauptstädten, Kreisverwaltungen in den Kreisen. Bis 1954 waren allen Einheiten des SSD Instrukteure des sowjetischen MGB zugeteilt. Arbeitsweise: Ermittlungs-, Untersuchungs- und Vernehmungsmethoden nach dem Vorbild des MGB. Der SSD stützt sich in erster Linie auf die Berichte seiner Geheimen Informanten (Spitzelwesen). Er unterliegt keiner Kontrolle durch die Volkskammer oder die Regierung der „DDR“, „er ist eine Behörde eigener Verantwortung“ (Otto Nuschke auf einem Presseempfang in Bonn am 20. 9. 1952). Er ist offiziell an die Demokratische Gesetzlichkeit gebunden, jedoch sind Verletzungen dieser Gesetzlichkeit an der Tagesordnung, wenn auch die bis zum Jahre 1954 zu beobachtenden Vernehmungs- und Behandlungsmethoden gegenüber politischen Untersuchungsgefangenen (Licht-, Wasser- und Kältezellen, Verpflegungsentzug, schwere Mißhandlungen) selten geworden sind. Die erwünschten Aussagen und Geständnisse erzielt der SSD nötigenfalls durch zermürbende Dauerverhöre. Eine besondere Abteilung im Hauptquartier des SSD ist mit der [S. 297]Planung und Durchführung von Verschleppungen aus dem Westen beschäftigt (Menschenraub). SSD-Angehörige führen militärische Dienstgrade und sind neben SSD-Ausweis mit Kripo-Ausweis und getarnten Papieren ausgestattet, Stärke: etwa 10.000 ziviltragende Funktionäre, unter ihnen die Angehörigen der Hauptabteilung „Personenschutz“ (PS), die für den persönlichen Schutz der leitenden Partei- und Staatsfunktionäre verantwortlich sind. Die Wacheinheiten sind seit 1957 vermindert. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 296–297 Staatssekretariate mit eigenem Geschäftsbereich A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsverbrechen

DDR A-Z 1956

Politbüro (1956)

Siehe auch: Politbüro: 1954 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Politbüro der SED: 1953 Politbüro des ZK der SED: 1975 1979 1985 Das auf den Parteitagen der SED gewählte ZK „wählt zur politischen Leitung … zwischen den Plenartagungen das Politbüro …“ (Statut der SED in: „Protokoll des IV. Parteitages der SED“, Dietz-Verlag Berlin 1954, S. 1129). Mitglieder des amtierenden, im April 1954 gewählten P.: Pieck, Grotewohl, Ulbricht, Rau, Matern, Stoph Ebert, Oelßner, Schirdewan. Kandidaten des P.: Honecker, Leuschner, Mückenberger, Warnke, Neumann. Seit 1949 wurden aus dem P. ausgeschlossen: Merker, Ackermann, Dahlem, Zaisser, Herrnstadt, Schmidt, Jendretzky. Den Weisungen des SED-P., das die Richtlinien seiner Arbeit vom Präsidium der KPdSU erhält, sind faktisch sowohl die Parteiapparate der SED und KPD als auch sämtliche Massenorganisationen und die staatlichen Organe der SBZ unterworfen. Als sowj. Vertreter nimmt an allen wichtigen Sitzungen des P. Puschkin teil. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 196 Poliklinik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Politarbeiter

DDR A-Z 1956

Parteikonferenz (1956)

Siehe auch: Parteikonferenz: 1958 1959 1960 1962 1963 Parteikonferenzen der SED: 1965 1966 1969 1975 1979 SED. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 191 Parteikabinett A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Parteikontrollkommissionen der SED

DDR A-Z 1956

Bauernbank, Deutsche (DBB) (1956)

Siehe auch: Bauernbank, Deutsche: 1953 Bauernbank, Deutsche (DBB): 1954 1958 1959 1960 Deutsche Bauernbank: 1965 1966 1969 1975 1979 Deutsche Bauernbank (DBB): 1962 1963 Zentrales Finanzierungsinstitut für die Landwirtschaft, durch „Gesetz über die Errichtung der DBB“ vom 22. 2. 1950 (GBl. 1950 S. 175) mit dem Sitz in Berlin als Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet. Grundkapital 50 Mill. DM Ost. Filialen in den 14 Bezirkshauptstädten sowie 167 Kreisstellen. Ihre besondere Aufgabe liegt in der finanzwirtschaftlichen Lenkung der landwirtschaftlichen Genossenschaften. Sie gibt dazu kurz-, mittel- und langfristige Kredite. Zur Aufbringung der Mittel für langfristige Kredite kann sie eigene Schuldverschreibungen in Umlauf bringen. Sie ist von der Deutschen ➝Notenbank und der Deutschen ➝Investitionsbank abhängig, da die Ausstattung mit eigenen Mitteln sehr knapp ist und der kurzfristige Kreditplan der Deutschen Notenbank, der langfristige Kreditplan der Deutschen Investitionsbank eingereicht werden muß. Nach Einbeziehung der Landesgenossenschaftsbanken (VO. vom 14. 2. 1952) beherrscht sie die Geld- und Kreditpolitik der bäuerlichen Handelsgenossenschaften (VdgB (BHG)) und damit die gesamte Geldbewegung der Bauern in der SBZ. (Bankwesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 37 Bauer, Werktätiger A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bauernkind

DDR A-Z 1956

Pressewesen (1956)

Siehe auch: Presse: 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Pressewesen: 1953 1954 1958 1959 [S. 200]Die Presse ist im kommun. Bereich eines der wichtigsten Mittel zur Massenbeeinflussung (Propaganda und Parteipresse) und zur Verbreitung der kommun. Ideologie. Die gesamte Presse ist Lizenzpresse (Lizenzerteilung: in den ersten Besatzungsjahren durch die SMAD, später durch das Amt für ➝Information, seit Jan. 1953 durch das Presseamt beim Ministerpräsidenten der „DDR“). Zeitungslizenzen erhalten ausschließlich die SED, die Massenorganisationen und die in der Blockpolitik gleichgeschalteten Parteien. (Einzige Ausnahmen: „Berliner Zeitung“ und „BZ am Abend“ — Herausgeber: Hermann Leupold, SED. Der „Berliner Verlag“, in dem beide Zeitungen erscheinen, befindet sich im Besitz der Holdinggesellschaft der SED „Zentrag“). Sprachregelung erfolgt mit Hilfe langfristiger „Perspektivpläne“, aus denen Quartals-, Monats- und Wochenpläne abgeleitet werden, und täglicher „Argumentationsanweisungen“. Zentrale Lenkungsinstanz ist die Abt. Agitation-Presse-Rundfunk des ZK der SED, nachgeordnete Instanzen sind das Presseamt beim Ministerpräsidenten die Pressabteilungen der zentralen Leitungen der Blockparteien und der Massenorganisationen und die entsprechenden Instanzen in den Bezirken. Die Einheit der Nachrichtenpolitik wird durch den ADN gewährleistet. Von der in der Verfassung der „DDR“ (Art. 9) proklamierten freien öffentlichen Meinungsäußerung kann keine Rede sein. In der SBZ erscheinen 39 Tageszeitungen und eine Montagsausgabe, davon 9 Tageszeitungen im Sowjetsektor Berlins. Bis 1952 war die Lizenzvergebung so gehandhabt, daß neben Zentralorganen in Berlin jeweils ein Blatt jeder Partei in den fünf Landeshauptstädten erschien. Die Höhe der Auflagen wird geheimgehalten. Die Gesamtauflage (ohne die Montagsausgabe des „Neuen Deutschland“, den „Vorwärts“ mit 500.000) aller Zeitungen liegt zwischen 3 und 3,5 Mill. Etwa 60 v. H. entfallen auf die Parteipresse der SED, 20 v. H. auf die Zeitungen der DBD, CDU, LDPD und NDPD, die restlichen 20 v. H. auf die Zeitungen des FDGB und der FDJ sowie die „Berliner Zeitung“ und die „BZ am Abend“. Bei den Auflagen der SED-Presse ist zu berücksichtigen, daß ganze Berufsstände zum Abonnieren von SED-Blättern verpflichtet sind und daß der Abonnentenkreis der bürgerlichen Presse durch Papierzuteilung begrenzt wird. Inhaltlich unterscheiden sich die Zeitungen kaum. Der Nachrichtenteil unterliegt in gleicher Weise wie die redaktionellen Meinungsäußerungen der zentralen Lenkung. Auslandsmeldungen dürfen nur vom ADN übernommen werden. Gekennzeichnet ist das P. in der SBZ durch die Einförmigkeit des Inhalts. Neben den tendenziösen Nachrichten nehmen umfangreiche Leitartikel, mehrseitige Wiedergaben von Reden der Funktionäre und von Parteibeschlüssen, Kritik und Selbstkritik im Rahmen des kommun. Überwachungssystems, Anprangerungen nicht erfüllter Normen, Aufrufe zu Wettbewerben und Selbstverpflichtungen und gelenkte Leserzuschriften den Hauptraum der Zeitungen ein. Auch der kulturelle Teil wird von den Maximen der Partei her bestimmt. Eine Auflockerung durch Kurzgeschichten und Humor hat Walter Ulbricht am 26. 7. 1953 auf der 15. Tagung des ZK der SED im Rahmen des Neuen Kurses angekündigt. Ebenso wie die Tagespresse sind die Wochen- und Monatszeitschriften der Massenorganisationen gelenkt. Sogar die Fach- und Sportpresse usw. besitzt einen umfangreichen politischen und ideologischen Teil. Das Fehlen von objektiven Nachrichten und der eintönige Stil und Inhalt der sowjetzonalen Presse begründen ein starkes Bedürfnis nach westlicher Publizistik. Bezug und Besitz westlicher Presse werden als Boykotthetze und „Hetze gegen die antifaschistisch-demokratische Ordnung“ aufgefaßt und unter Anwendung des sog. Friedensschutzgesetzes mit hohen Zuchthausstrafen bedroht. Der journalistische Nachwuchs — soweit er nicht in die Kategorie der Volkskorrespondenten fällt, wird an der Fakultät für Journalistik der Universität Leipzig (Dekan: Prof. Dr. Hermann Budzislawski, SED) ausgebildet. Volontäre dürfen nicht mehr eingestellt werden. „Politisch bewährte“ Kräfte, die von Redaktionen eingestellt werden, müssen ihre Qualifikation in Prüfungen, die der Verband der deutschen Presse durchführt, nachweisen. (Nachrichtenpolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 200 Presseamt beim Ministerpräsidenten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionsberatung

DDR A-Z 1954

Diamat (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Abk. des Pj. für Dialektischen Materialismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 40 Dialektischer Materialismus A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dieckmann, Johannes

DDR A-Z 1954

Gleichberechtigung der Frau (1954)

Siehe auch: Gleichberechtigung der Frau: 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Gleichberechtigung der Frauen: 1975 1979 Nach Art. 7 der Verfassung der „DDR“ sind Männer und Frauen gleichberechtigt, und alle Gesetze und Bestimmungen, die der G. der Frau entgegenstehen, aufgehoben. Ein Ersatz dieser aufgehobenen Bestimmungen in Gestalt eines neuen Familiengesetzes ist bisher noch nicht erfolgt. Aus den „Vorschlägen zu einem neuen deutschen Familienrecht“ (Berlin 1949) von Hilde ➝Benjamin geht jedoch hervor, wie die G. der Frau gedacht ist: „Die Voraussetzung für jede G. der Frau ist ihre Berufsarbeit, die ihre Stellung in der Öffentlichkeit verwurzelt und ihre Unabhängigkeit sichert“ (S. 9). Das bedeutet, daß die G. der Frau in erster Linie im Arbeitsrecht zum Ausdruck kommen muß. Einschlägige Bestimmungen enthält das „Gesetz über den Mütter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau“ vom 29. 9. 1950: „Die Arbeit der Frau soll sich nicht auf die traditionellen Frauenberufe beschränken, sondern auf alle Produktionszweige erstrecken …“ (§ 19). (Frauenarbeit, Familienrecht, Eherecht) Literaturangaben Rosenthal, Walther, Richard Lange, und Arwed Blomeyer: Die Justiz in der Sowjetzone. (BB) 1953. 100 S. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 62 Gesundheitswesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Goethe-Preis

DDR A-Z 1954

DWK (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Deutsche Wirtschaftskommission, durch Befehl der SMAD Nr. 138 am 27. 6. 1947 konstituierte zentrale dt. Verwaltungsinstanz mit Zentralverwaltungen für Industrie, Finanzen, Justiz, Inneres, Verkehr, Handel und Versorgung, Arbeit und Sozialfürsorge, Land- und Forstwirtschaft, Brennstoffindustrie und Energie, Gesundheitswesen, Interzonen- und Außenhandel und Statistik. Die Vollmachten der Zentralverwaltungen waren zunächst beschränkt. Ihre Präsidenten bildeten ein Sekretariat; einen Vorsitzenden hatte die DWK nicht. Erst durch SMAD-Befehl Nr. 32 vom 12. 2. 1948 wurden die Zuständigkeiten erweitert, „um die deutschen demokratischen Organe zu einer aktiven Teilnahme am Wiederaufbau und an der Entwicklung der Friedenswirtschaft in [S. 43]der sowjetischen Besatzungszone heranzuziehen“. Die DWK erhielt einen ständigen Vorsitzenden (Rau) und zwei stellvertretende Vorsitzende (Leuschner und Selbmann). Als Kommissionsmitglieder wurden Vertreter des FDGB, der VdgB und die Präsidenten der Zentralverwaltungen der DWK bestimmt. Das Sekretariat der DWK wurde zum Vollzugsorgan erklärt. Die SMAD verfügte, daß Entscheidungen der Plenarsitzungen und des Sekretariats der DWK als für die SBZ verpflichtende Verordnungen, Anweisungen des Vorsitzenden der DWK und seiner Siellvertreter als für den Apparat der DWK verpflichtende Anordnungen zu gelten hatten. Die Hauptaufgabe der DWK war zunächst die Sicherstellung der Reparationen aus der laufenden Produktion. Im Befehl 32 (Abs. 3) hieß es: „Die Wirtschaftskommission wird verpflichtet, die termingemäße Durchführung der als Reparationen bestimmten Warenlieferungen sowie die Befriedigung der Bedürfnisse der sowjetischen Besatzungsstreitkräfte in Deutschland entsprechend dem festgesetzten Plan zu überwachen.“ Ausdrücklich wird betont: „Die Wirtschaftskommission wird ihre Tätigkeit unter der Kontrolle der SMAD ausüben. Durch SMAD-Befehl 183 vom 27. 11. 1948 wurde die Mitgliederzahl der DWK von 36 auf 101 Mitgl. erweitert, und zwar durch 48 „Vertreter der Bevölkerung“, wobei auf je 360.000 Einwohner ein Vertreter kam, ferner 15 Vertreter der Parteien und 10 Vertreter der Massenorganisationen. Das Sekretariat der DWK war praktisch die erste deutsche Zentralregierung der SBZ. Mit der Proklamation der SBZ zur sog. „Deutschen Demokratischen Republik“ (DDR) vom 7. 10. 1949 wurde die DWK umbenannt in „Provisorische Regierung der DDR“; die leitenden Persönlichkeiten der DWK wurden ihre Minister und Staatssekretäre. (Verfassung und Verwaltung, Besatzungspolitik) Literaturangaben Nettl, J. Peter: Die deutsche Sowjetzone bis heute — Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. Frankfurt a. M. 1953, Verlag Frankfurter Hefte. 464 S. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 42–43 DVD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Ebert, Friedrich

DDR A-Z 1954

Dreiermethode (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 Aus der SU in die SBZ eingeführtes Verfahren des Schnellmauerns, das besonders bei den Repräsentativbauten an der Ostberliner Stalinallee propagandistisch angewandt wurde, aber versagte, weil Baustoffzuführung und Rüstverfahren mit dem Arbeitsablauf nicht Schritt hielten. (Nationales ➝Aufbauprogramm, Aktivistenbewegung, Neuererbewegung) Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 42 DPZI A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DS

DDR A-Z 1953

Sozialversicherungs- und Versorgungswesen (1953)

DDR A-Z 1953

Demokratie, Neue (1953)

Die von Mao Tse-tung in China für eine Übergangszeit eingeführte „volksdemokratische Diktatur“, die unter Berücksichtigung der besonderen chinesischen Verhältnisse, vor allem seiner halbfeudalen und halbkolonialen Gesellschaftsstruktur zunächst eine Zwischenstufe zwischen einer liberalen Demokratie und einer sozialistischen Gesellschaft darstellen soll und sich daher nicht auf die Diktatur des Proletariats, sondern auf. die „Diktatur des chinesischen Volks“ einschließlich der Mittelbauern und Kleinbürger stützt. In der neuen D. gibt es zunächst noch bewegliches und unbewegliches kapitalistisches Eigentum. Grund und Boden können nach Abschluß der Bodenreform gekauft, verkauft oder verpachtet werden. Die Privatwirtschaft ist zwar gelenkt und kontrolliert, soll aber mit Ausnahme eines beschränkten staatlichen Sektors zur Zeit noch vorherrschend bleiben. Endziel bleibt die sozialistische Gesellschaft und die Verwirklichung des Marxismus-Leninismus nach dem Vorbild der SU unter zwangsweiser Einführung der Parteiideologie mit Gewalt und Terror. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 33 Demokratie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Demokratische Gesetzlichkeit

DDR A-Z 1953

Wirtschaftsstrafverordnung (1953)

Siehe auch: Wirtschaftsstrafrecht: 1969 1975 1979 Wirtschaftsstrafverordnung: 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 Die W. vom 23. 9. 1948 (ZVBl. 1948, S. 439) hat die alten Straftatbestände des nationalsozialistischen Wirtschaftsstrafrechts zusammengefaßt und einige neue Tatbestände hinzugefügt. Die hiernach als Verbrechen fixierten Tatbestände würden in einem Rechtsstaat allenfalls als Ordnungswidrigkeiten angesehen und vielleicht mit Geldstrafen gesühnt werden. Nach §~1, der wesentlichsten Bestimmung der W., ist die Mindeststrafe 1 Jahr Zuchthaus und daneben zwingend die Einziehung des gesamten Vermögens. Durch §~21 haben die Wirtschaftsverwaltungsbehörden die Befugnis erhalten, von sich aus Geldstrafen bis zu 100.000 DM Ost und andere Nebenstrafen mit Ausnahme der Vermögenseinziehung zu verhängen. Dem Bestraften ist es in diesen Fällen nicht möglich, die Entscheidung eines ordentlichen Gerichts herbeizuführen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 167 Wirtschaftsberatung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wirtschaftssystem

DDR A-Z 1953

Krieg (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach stalinistischer Auffassung anerkanntes Mittel der Politik, sofern dadurch den kommun. Absichten genützt, als Verbrechen verurteilt, sofern ihnen dadurch geschadet wird. Zum Unterschied von der pazifistischen Forderung „Nie wieder Krieg“ und entgegen der im Völkerrecht heute allgemein vorherrschenden Auffassung, wonach der Angriffskrieg verboten ist, besagt die kommun. Lehre vom K.: „Es gibt zwei Arten von K.: a) einen gerechten K., der kein Eroberungs-K., sondern ein Befreiungs-K. ist, der das Ziel hat, entweder das Volk gegen einen äußeren Überfall oder gegen Unterjochungen zu verteidigen, oder das Ziel der Befreiung des Volkes von der Sklaverei des Kapitalismus, oder endlich das Ziel der Befreiung der Kolonien und abhängigen Länder vom Joche der Imperialisten, und b) einen ungerechten, einen Eroberungs-K., der das Ziel hat, fremde Länder zu erobern, fremde Völker zu versklaven.“ („Geschichte der KPdSU [B]“, S. 210.) Ob ein K. gerecht oder ungerecht ist, wird nicht durch objektives Urteil (Objektivismus), sondern durch Auslegung der Grundsätze der Materialistischen Geschichtsauffassung entschieden: „Man muß untersuchen, aus welchen historischen Verhältnissen der Krieg hervorging, welche Klassen ihn führen, um welcher Ziele willen.“ (Lenin, Sämtliche Werke, Bd. 30, S. 333, russ.) Die Lehre von den zwei K., insbesondere die geschichtsphilosophisch begründete, in der Praxis aber willkürliche Entscheidung darüber, welcher K. als gerecht und welcher als ungerecht anzusehen ist, ermöglichen die Rechtfertigung des Bürger- und selbst des Angriffs-K. (Frieden) Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 75 Kreiskontore für Landwirtschaftsbedarf, Staatliche A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kriegsopferversorgung