DDR A-Z - kommunismusgeschichte.de

DDR A-Z 1985

Mitteldeutschland (1985)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Ursprünglich geographische Bezeichnung für den gesamten Streifen der deutschen Mittelgebirgslandschaften, im engeren Sinne aber für deren Mittelteile: Erzgebirge, Thüringer Wald, Harz, Thüringer Becken, Leipziger Tieflandbucht und Magdeburger Börde. Infolge der Spaltung Deutschlands nach 1945 wurde M. auch als politischer Begriff gebräuchlich für die Sowjetzone, weil sie räumlich zwischen den als Westdeutschland bezeichneten Besatzungszonen der USA, Großbritanniens und Frankreichs einerseits und den heute faktisch zur Volksrepublik Polen und der UdSSR gehörenden ehemaligen deutschen Ostgebieten andererseits als „Mittelzone“ liegt (Oder-Neiße-Grenze). Ethnologisch bezeichnet man als Mitteldeutsche die Bewohner Sachsens, Thüringens, der Mark Brandenburg und Sachsen-Anhalts. Die heutigen Bewohner (des ehemaligen Landes) Mecklenburgs gelten dagegen als Norddeutsche. Als politische Bezeichnung für den Staat DDR wird M. gegenwärtig amtlich nicht mehr benutzt, ist dagegen umgangssprachlich nach wie vor gelegentlich in Gebrauch (Länder). Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 916 Mitbestimmungs-, Mitgestaltungs-, Mitwirkungsrechte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Möbelindustrie

DDR A-Z 1985

Kommissionsvertrag (1985)

Siehe auch: Kommissionsvertrag: 1975 1979 Kommissionsverträge: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Vertragliche Regelung zwischen privaten Einzelhändlern (einschließlich Buchhändlern und Gastwirten) und Betrieben des sozialistischen Einzel- und Großhandels über den Handel von Waren für Rechnung der sozialistischen Handelsbetriebe. Der K. wird auch als Kommissionshandelsvertrag bezeichnet. Der Vorläufer des K. war der Agenturvertrag, mit dem schon 1949 einzelnen privaten Einzelhändlern und Gastwirten der Verkauf von HO-Waren gestattet wurde. K. wurden erstmals 1956 — im Anschluß an einen Beschluß der 3. Parteikonferenz der SED 1956 — abgeschlossen. Durch den K. werden die rechtliche Selbständigkeit und das Eigentum des Privathändlers an der Geschäftseinrichtung nicht verändert, jedoch verpflichtet er sich, keine Geschäfte mehr auf eigene Rechnung durchzuführen. Der K. bestimmt ferner, daß die Kommissionswaren sachgerecht zu lagern, zu pflegen und zu verkaufen und eine Kaution in Höhe von 50 v.H. (bzw. 33⅓ v.H. bei Sperrguthaben) des Warenwertes vom Einzelhändler zu stellen ist. Der sozialistische Handelsbetrieb vergütet die Handelstätigkeit des Einzelhändlers mit einer Provision und trägt einen Teil der Betriebskosten. Nach Abschluß eines K. wird der private Einzelhändler zum Kommissionshändler; arbeitsrechtlich ähnelt seine Stellung der eines Angestellten eines sozialistischen Handelsbetriebes. Generell gesehen wird durch den Abschluß von K. eine stärkere Integration von typischen Berufsgruppen der Mittelschicht in die sozialistische Umgestaltung der Wirtschaft bewirkt. Binnenhandel; Wirtschaft, V. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 735 Kommissionen der örtlichen Volksvertretungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU)

DDR A-Z 1985

Rundfunkordnung (1985)

Siehe auch: Rundfunk: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Rundfunk-Komitee, Staatliches: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Rundfunkordnung: 1979 Staatliches Rundfunkkomitee: 1969 1975 1979 Die R. vom 1. 1. 1977 (GBl. I, S. 14 ff.) gilt für das Herstellen, Errichten und Betreiben von Rundfunkempfangsanlagen. Sie regelt die Beziehungen zwischen der Deutschen Post der DDR und den Benutzern auf dem Gebiet des Hör- und Fernsehfunks. Sie enthält u.a. Bestimmungen über Anmeldepflicht und Umfang der Teilnahmeberechtigung sowie Gebührenpflicht. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1133 Rundfunk A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rüstungsproduktion

DDR A-Z 1985

Rehabilitierungen (1985)

Siehe auch die Jahre 1965 1966 1969 1975 1979 Funktionäre und Mitglieder der SED, die in den Jahren 1948–1953 politischen Säuberungen zum Opfer fielen und widerrechtlich verfolgt, aus der Partei ausgeschlossen oder aus ihren Funktionen entfernt wurden, sind in den Jahren nach Stalins Tod (1953) und besonders nach dem XX. Parteitag der KPdSU bzw. der 3. Parteikonferenz der SED (1956) z. T. „rehabilitiert“, d.h. wieder in die Partei aufgenommen und — wenn auch keineswegs immer — erneut mit politischen Aufgaben betraut worden. Diese R. vollzogen sich allerdings nur zögernd und inkonsequent. Sie [S. 1116]betrafen sowohl bestimmte, durch ein einheitliches Merkmal gekennzeichnete Gruppen (z. B. ehemalige Westemigranten, frühere Mitkämpfer der jugoslawischen Partisanenarmee) als auch Einzelpersonen, z. B. leitende Parteimitglieder, die in der DDR in Auswirkung der Schauprozesse gegen Laszlo Rajk (Ungarn), Traitscho Kostoff (Bulgarien) und Rudolf Slansky (Tschechoslowakei) aus ihren Funktionen entfernt wurden (Alexander Abusch, Franz Dahlem), bzw. aus der SED ausgeschlossen und in Haft genommen wurden (Paul Merker, Fritz Sperling, Bruno Goldhammer). Rehabilitiert wurden auch der nach dem Juni-Aufstand abgesetzte und verhaftete ehemalige DDR-Justizminister Max Fechner, sowie einige mit der „oppositionellen Fraktion“ Zaisser/Herrnstadt (1953; Neuer Kurs) sympathisierende Funktionäre (Anton Ackermann, Hans Jendretzky, Elli Schmidt), nicht hingegen Wilhelm Zaisser und Rudolf Herrnstadt (Opposition und Widerstand). 20 Jahre später wurden Karl Schirdewan und andere Funktionäre, die 1956/57 revisionistische Auffassungen vertreten hatten (Revisionismus) und deshalb gemaßregelt worden waren, rehabilitiert. Niemand von den zuletzt genannten ist jedoch in politisch einflußreiche Ämter zurückgekehrt. Im Gegensatz zur KPdSU und anderen kommunistischen Parteien im Ostblock nahm die SED die R. zumeist stillschweigend und unter Ausschluß der Öffentlichkeit vor. Lediglich im Fall Dahlem und einigen damit zusammenhängenden Fällen (Ackermann, Jendretzky, Schmidt) wurde die verhängte Parteistrafe durch einen veröffentlichten Beschluß des ZK der SED vom 29. 7. 1956 für aufgehoben erklärt. Die R. Fechners ist durch Mitteilung über die Wiederherstellung seiner Parteimitgliedschaft (ND 29. 6. 1958) bekanntgeworden. Von der KPdSU postum ausgesprochene R. prominenter deutscher KPD-Führer, Opfer der stalinschen Säuberungen in den 30er Jahren, sind in der DDR niemals durch die SED veröffentlicht worden. Fundstelle: DDR Handbuch. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1985: S. 1115–1116 Rehabilitation A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Relativismus

DDR A-Z 1979

Operationsforschung (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1985 Bei der O. handelt es sich um verschiedene Planungs- und Optimierungsmethoden, die in den USA speziell im militärischen Bereich während des II. Weltkrieges entwickelt und unter der Bezeichnung „Operations Research“ bekannt wurden. Im Laufe der Zeit hat sich hieraus eine interdisziplinäre Forschungsrichtung entwickelt, die im deutschsprachigen Raum auch als Entscheidungsforschung, Unternehmensforschung oder Optimierungskunde bezeichnet wird. Sie bedient sich der Entwicklung und Anwendung mathematischer, mathematisch-statistischer und logistischer Verfahren, um quantifizierte Entscheidungsunterlagen für diejenigen Fälle zu liefern, in denen bei einer Mehrzahl von Handlungsmöglichkeiten die optimale ausgewählt werden soll. In der DDR befaßte man sich mit einzelnen Verfahren der O. seit Anfang der 60er Jahre. Nach dem VII. Parteitag der SED im Jahre 1967 erfuhr die O. eine starke staatliche Förderung und gewann als eine Methode der Sozialistischen Wirtschaftsführung vor allem in Verbindung mit der Sozialistischen Betriebswirtschaftslehre und der (bis zum VIII. Parteitag der SED im Jahr 1971 noch existierenden) marxistisch-leninistischen Organisationswissenschaft an Bedeutung. Sie ist neben der Wissenschaftlichen ➝Arbeitsorganisation (WAO), der Kybernetik und der Elektronischen ➝Datenverarbeitung (EDV) ein Instrument der sozialistischen Leitungswissenschaft. O., nach Honecker anläßlich des VIII. Parteitages der SED (1971), bedeutet „Anwendung wissenschaftlicher Methoden und Verfahren zur Untersuchung ökonomischer, technologischer und auch gewisser gesellschaftlicher Prozesse, ihrer Organisation und Verhaltensweise, mit dem Ziel, optimale Lösungen zu erreichen“. Eine Vielzahl von Standardmodellen der O. ist bereits theoretisch ausgearbeitet und sowohl für die Qualifizierung verschiedener Planentscheidungen in zentralen staatlichen Organen als auch in VVB, Kombinaten und Betrieben eingesetzt worden. Ihre praktische Wirksamkeit wurde bisher jedoch als „zu gering“ erachtet. Daher wurde in der Direktive zum Fünfjahrplan 1971–1975 für die Grundlagenforschung die Entwicklung anwendungsreifer Lösungsverfahren gefordert. Die besondere Zielstellung für die gesamtwirtschaftliche Anwendung der O. auf der Grundlage der Forschungs- und Entwicklungsergebnisse besteht darin, einen optimalen Beitrag zur Verwirklichung der Hauptaufgaben des Fünfjahrplanes zu leisten. Darüber hinaus enthält das Komplexprogramm Festlegungen, die dazu beitragen sollen, die Effektivität von Leitungsfunktionen in den RGW-Ländern durch gemeinsame Forschungen und Entwicklungen auf dem Gebiet der O. zu erhöhen. An der Mehrzahl der Universitäten der DDR ist die O. in der Regel Teil des Grundlagenstudiums der Sektion „Wirtschaftswissenschaft“. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 774 Ökonomisches System des Sozialismus (ÖSS) A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Opportunismus

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Architekten (1979)

Siehe auch die Jahre 1969 1975 1985 In der DDR arbeiten die A. nahezu ausschließlich in den Planungs- und Projektierungsbüros der Gebietskörperschaften (Kreise, Städte, Bezirke) sowie der volkseigenen Betriebe und Baukombinate. Durch die Dominanz der Fertigbauweise (es werden rund 95 v. H. aller Wohnungen industriell in Fertigbauweise erstellt) haben sich die Berufe des A. und des Bauingenieurs angenähert. Mit der Industrialisierung des Bauens sind nicht nur neue Berufe entstanden (z. B. Baumonteure), sondern das Berufsbild des A. hat sich grundlegend verändert. Hinzu kommt die geänderte Stellung des A. innerhalb des Bauprozesses. Das Berufsbild des A. hat sich deshalb in verschiedene Funktionen aufgeteilt: Wissenschaftler, Planungsfachmann, Projektierungsfachmann („Entwerfer“), Produktionsfachmann; daneben gibt es eine Reihe von Sonderaufgaben: Statiker, Bauphysiker und andere. Private A. arbeiten nur noch vereinzelt, in der Regel mit den Projektierungsbüros zusammen. Neue private A. werden nicht mehr zugelassen. Fachverband der A., Bauingenieure und Architekturwissenschaftler ist der Bund der Architekten der DDR (BdA/DDR — am 30. 10. 1952 als Bund Deutscher Architekten/BDA gegründet). Der BdA/DDR ist seit 1955 Mitglied der Union Internationale des Architectes/UIA, seit 1961 als selbständige Sektion. Die Mitgliederzahl des BdA/DDR liegt bei rd. 3.100. Er verleiht für besondere Leistungen auf dem Gebiet der Architektur die Schinkel-Medaille. Die Aufgaben des BdA/DDR sind: Entwicklung der Architektur in der DDR durch Fachdiskussionen über technische, ökonomische und ästhetische Fragen [S. 77]des Bauens; Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts im Bauwesen; Unterstützung der A.-Aus- und -Weiterbildung; Zusammenarbeit mit der Bauakademie der DDR und mit anderen gesellschaftlichen Einrichtungen in Fragen des Bauwesens; Beratung staatlicher Stellen; Pflege internationaler Verbindungen; Ausschreibung von Wettbewerben u. a. Der BdA/DDR hat als Fachverband insgesamt die Aufgabe, die Ansichten von Partei- und Staatsführung der DDR, speziell des Ministeriums für Bauwesen und der Bauakademie, bei den A. zu propagieren und ihre Verwirklichung durchzusetzen. Organisatorisch baut sich der BdA/DDR wie folgt auf: Betriebsgruppen (in volkseigenen Projektierungsbüros und Baukombinaten, staatlichen und wissenschaftlichen Einrichtungen mit mindestens 5 BdA-Mitgliedern), Kreisgruppen, Bezirksgruppen. Oberstes Organ des BdA/DDR ist der alle 4 Jahre stattfindende 2tägige Bundeskongreß; dieser wählt den Bundesvorstand, der seinerseits das Präsidium, den Präsidenten und die Vizepräsidenten wählt. Das Präsidium ist das zentrale leitende Organ des Fachverbandes. Die laufenden Geschäfte werden vom Bundessekretariat geführt. Der Präsident und/oder sein 1. Vizepräsident vertreten den Bund nach außen. Im Auftrage des Bundesvorstandes arbeiten Zentrale Kommissionen und Zentrale Fachgruppen (bei Bedarf können diese auch auf Bezirksebene gebildet werden). Zentrale Kommissionen gibt es für Architektur und bildende Kunst (seit 1968 gemeinsam mit dem Verband der Bildenden Künstler [VBK/DDR]), Aus- und Weiterbildung, Internationale Arbeit, Projektierung, Presse, Wettbewerbe, Denkmalspflege. Zentrale Fachgruppen widmen sich dem Städtebau, Industriebau, den Wohn- und gesellschaftlichen Bauten, der Rekonstruktion, Gebiets-, Stadt- und Dorfplanung, Landschaftsarchitektur, dem ländlichen Bauen, der Gartenarchitektur. Innengestaltung/Ausbau (Veränderungen der ZFG und ZK erfolgen nach Bedarf). Die Kommissionen und Fachgruppen arbeiten in Fragen des Bauwesens mit anderen gesellschaftlichen Einrichtungen zusammen (z. B. MfB, MfK, BA/DDR. KdT, VBK/DDR, FDGB [insbes. IG Bau/Holz], KB, Urania). Kongresse: 1951 — 1. Deutscher Architektenkongreß; 1. Bundeskongreß 1952 in Berlin (Ost), 2. Bundeskongreß 1955 in Berlin (Ost) 3. Bundeskongreß 1957 in Leipzig-Markkleeberg, 4. Bundeskongreß 1961 in Berlin (Ost), 5. Bundeskongreß 1966 in Halle. 6. Bundeskongreß 1971 in Berlin (Ost), 7. Bundeskongreß 1975 in Berlin (Ost). Leitung: Der Bundesvorstand besteht aus 88 Mitgliedern. Präsident: Wolfgang Urbanski (seit 1975); Vorgänger: Edmund Collein (1966–1975), Hans Hopp (1952–1966). 1. Vizepräsident: Hans Gericke; Bundessekretär: Werner Wachtel; Chefredakteur der Verbandszeitschrift „Architektur der DDR“ (ehemals: „Deutsche Architektur“): Gerhard Krenz (Vizepräsident). Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 76–77 Arbeitszeit A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Architektur

DDR A-Z 1979

Rentensparen (1979)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Sparrentenversicherung. Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 906 Renten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rentenversicherung, Freiwillige

DDR A-Z 1979

Kriminalität (1979)

Siehe auch die Jahre 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1985 I. Kriminalstatistik Nach marxistisch-leninistischer Auffassung geht die K. nicht nur aus der Natur des Menschen, sondern aus [S. 620]den gesellschaftlichen Verhältnissen hervor. Die K. ist somit keine unausweichliche Gesetzmäßigkeit der menschlichen Existenz, sondern der gesellschaftlichen Entwicklung unterworfen; in der kommunistischen Gesellschaft werde sie überwunden sein. Eine günstige, d. h. rückläufige Entwicklung der K. kann somit als Beweis für den gesellschaftlichen Fortschritt gewertet werden. Das mag der Grund dafür sein, daß in Veröffentlichungen aus der DDR stets der Eindruck eines ständigen Rückgangs der K. auf dem Gebiet der DDR seit 1946 vermittelt wird. Die in den Statistischen Jahrbüchern der DDR bis 1971 veröffentlichte K.-Statistik weist zwar für 1970 eine um nahezu 80 v. H. geringere K. gegenüber 1946 aus, jedoch ist diese Entwicklung nicht so kontinuierlich verlaufen, wie andere Veröffentlichungen glauben machen wollen. Die in dieser Statistik fehlenden Straftatenzahlen der Jahre 1949 und 1951–1956 sind niemals veröffentlicht worden. Das gleiche gilt für die K.-Ziffern mit Ausnahme von 1951 (K.-Ziffer 1027). Eine über 1970 hinausgehende K.-Statistik wurde mehrere Jahre nicht mehr veröffentlicht. Im Abschnitt „Rechtspflege“ des Statistischen Jahrbuchs fehlte seit 1973 jede Information über die K. und die Tätigkeit der Strafjustiz. Die darauf gestützte Vermutung, daß die K. — wie schon durch die veröffentlichten Zahlen für 1968–1970 belegt — seit 1971 wiederum gestiegen ist, wurde durch Veröffentlichungen von Durchschnittszahlen für Zeiträume, die an sich einen stetigen Rückgang der K. beweisen sollen, bestätigt. Diese Methode hat auch das Statistische Jahrbuch 1978 übernommen, in dem seit 6 Jahren zum ersten Male wieder eine Zusammenstellung der Zahlen der Straftaten enthalten ist. Ein Vergleich der beiden Zahlenreihen zeigt, daß der für 1970–1974 angegebene Jahresdurchschnitt beträchtlich höher liegt als die in der K.-Statistik für das Jahr 1970 genannte Zahl der Straftaten. Gegenüber dem in der K.-Statistik für 1968 angegebenen geringsten Stand der K. ist sogar ein Anstieg um etwa 26 v. H. zu verzeichnen. Das zeigt auch ein Vergleich der K.-Ziffern dieser Jahre. Die übrigen Jahresdurchschnittszahlen geben ebenfalls kein korrektes Bild der Entwicklung der K. in den jeweiligen Zeiträumen. So ergibt sich aus den bisher nur für 1950 und 1957–1959 bekannten Zahlen der Straftaten mit 185.700 ein wesentlich höherer Durchschnitt als der für 1950–1959 angegebene Jahresdurchschnitt von 157.466. Der für 1960–1969 errechnete Durchschnitt von 132.741 läßt nicht erkennen, daß die Zahl der Straftaten von 139.021 im Jahre 1960 zunächst auf 163.999 im Jahre 1963 angestiegen ist, bevor es zu der rückläufigen Entwicklung bis 1968 kam. Die Informationen über den Stand der K. gaben schon in der Vergangenheit zu Zweifeln Anlaß. Auch gibt es einige Anzeichen dafür, daß die veröffentlichten Statistiken manipuliert worden sind: 1. Die K.-Ziffern der Bezirke zeigen erhebliche Unterschiede und z. T. mit der allgemeinen Entwicklung der K. im Widerspruch stehende Schwankungen auf (vgl. Tabelle). Im Gegensatz zur Zunahme der K. in der gesamten DDR weist diese Statistik für Berlin (Ost) für 1969 einen erheblichen Rückgang und für 1970 einen weit über dem DDR-Durchschnitt liegenden Anstieg auf. Die Ziffern für den Bezirk Frankfurt/Oder übertreffen im Jahr 1969 die K.-Ziffern von Berlin (Ost) und weisen damit für diesen Bezirk 1969 die höchste K. in der DDR auf. 1970 liegt Berlin (Ost) erneut an der Spitze. Bei Gera und Rostock fällt der der allgemeinen Tendenz widersprechende Rückgang der K.-Ziffern für 1970 auf, nachdem 1969 die K. im Bezirk Rostock höher gewesen war als in Berlin (Ost). Bemerkenswert ist schließlich der Vergleich der K.-Ziffern der Bezirke Karl-Marx-Stadt und Neubrandenburg. Während diese in dem Industrie-Bezirk Karl-Marx-Stadt fast unverändert gering blieben und damit weit unter dem DDR-Durchschnitt lagen, hat die ohnehin höhere K. in dem eher ländlichen Bezirk Neubrandenburg überdurchschnittlich zugenommen und 1970 einen mit fast 40 [S. 621]v. H. höheren Stand als im Bezirk Karl-Marx-Stadt erreicht. Die im Statistischen Jahrbuch 1978 veröffentlichten K.-Ziffern dieser Bezirke sind — mit Ausnahme des Bezirks Karl-Marx-Stadt — erheblich höher, insbesondere für den Zeitraum 1970–1974 und das Jahr 1976. Das gilt vor allem für Berlin (Ost). Die K.-Ziffer von 1203 für den Durchschnitt der Jahre 1970–1974 ist gegenüber den Jahren 1968 und 1969 etwa doppelt so hoch. Bemerkenswert ist außerdem die weitaus geringere K. im Industriebezirk Karl-Marx-Stadt gegenüber den Bezirken Frankfurt/Oder und Rostock. 2. Auffällig sind ferner die starken Schwankungen bei einzelnen Deliktgruppen. So soll die Zahl der Straftaten gegen das persönliche Eigentum von 68.869 im Jahr 1957 zunächst bis 1960 um etwa 37 v. H. auf 43.436 zurückgegangen, dann bis 1963 um mehr als 45 v. H. auf 63.163 gestiegen sein und seitdem erneut um mehr als 50 v. H. auf 30.747 im Jahr 1967 abgenommen haben. Der angegebene starke Rückgang in dieser zahlenmäßig größten Deliktgruppe seit 1963 ist besonders hervorzuheben, weil zu jener Zeit die Behandlung geringfügiger Delikte, insbesondere kleinerer Vergehen gegen das persönliche Eigentum, den Gesellschaftlichen Gerichten übertragen worden war. 1977 wurden 31.884 derartige Straftaten gezählt. 3. Mit dem Inkrafttreten des neuen StGB am 1. 7. 1968 werden Bagatelldiebstähle sowie einige andere Verstöße gegen Strafbestimmungen, wie Hausfriedensbruch, Beleidigung und Verleumdung, nicht mehr als Straftaten, sondern als Verfehlungen (Strafrecht) gewertet und damit nicht mehr von der K.-Statistik erfaßt. Der durch die K.-Statistik ausgewiesene Rückgang der Zahl dieser Straftaten beruht seit 1968 zum großen Teil nicht auf einer tatsächlichen Abnahme dieser Delikte, sondern nur auf einer anderen Wertung derartiger Gesetzesverletzungen. 4. Bei den Straftaten gegen die Verkehrssicherheit fällt auf, daß der mit der zunehmenden Verkehrsdichte allmählich steigenden Zahl der Verkehrsunfälle eine verhältnismäßig geringe Zahl an Verkehrsdelikten gegenübersteht. 1977 gab es in der DDR 59.492 Straßenverkehrsunfälle mit Personenschaden oder Sachschaden von über 300 Mark, bei denen 2.419 Personen getötet und 50.000 verletzt sowie 83.281 Fahrzeuge beschädigt wurden. Demgegenüber weist die K.-Statistik nur 3.901 Straftaten nach § 196 StGB (Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls) auf. Das ist allerdings gegenüber 1970 eine Steigerung um etwa 50 v. H. Obwohl ein echter Vergleich der K. in beiden Teilen Deutschlands wegen der unterschiedlichen Rechtsordnungen und wegen der geschilderten Bedenken gegen die Zuverlässigkeit der K.-Statistik der DDR nur teilweise möglich ist, kann dennoch davon ausgegangen werden, daß die K. in der DDR geringer ist als in der Bundesrepublik Deutschland. Es besteht allerdings kaum Anlaß, dies auf ein verändertes „sozialistisches Bewußtsein“ der Bevölkerung der DDR zurückzuführen. Eher bieten sich folgende Gründe an: 1. Kontrolle des Bürgers durch staatliche und gesellschaftliche Organe und durch Nachbarn und Arbeitskollegen (vgl. Kap. V.). Dazu gehört auch die Pflicht zur gesellschaftlich nützlichen Arbeit (Asoziales Verhalten). Das verhindert weitgehend den im Westen bekannten Typ des „reisenden Verbrechers“ und „Berufsverbrechers“. 2. Geringere Diebstahls- und Betrugs-K. infolge geringeren Warenangebotes und des Fehlens einer zum übersteigerten Konsum anreizenden Werbung. 3. Abschiebung nicht erziehbarer Asozialer und Krimineller in die Bundesrepublik Deutschland. II. Schwerpunkte Schwerpunkte der K. sind Diebstahl, Verkehrsdelikte, Rowdytum und Körperverletzung sowie Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch asoziales Verhalten. Obwohl seit dem 1. 7. 1968 Bagatellsachen nicht mehr als Straftaten gezählt werden (s. I. 3). bildet Diebstahl auch 1977 mit 54.882 Straftaten ― und damit einer Zunahme um 20 v. H. gegenüber 1970 ― die weitaus größte Deliktgruppe. 31.104 gegen das persönliche Eigentum gerichtete Diebstähle stehen im Jahr 1977 23.778 Diebstähle zum Nachteil sozialistischen Eigentums gegenüber. Damit überwiegt jetzt wieder — wie früher — die Zahl der gegen das [S. 622]persönliche Eigentum gerichteten Straftaten. Im Jahr 1957 war die Zahl der gegen das persönliche Eigentum gerichteten Delikte mit 68.869 noch etwa doppelt so hoch wie die Straftaten gegen das sozialistische Eigentum (Neue Justiz 1977, S. 615). Die Diebstähle persönlichen Eigentums sind dann zurückgegangen und waren 1970 mit 22.158 geringer als die Straftaten zum Nachteil sozialistischen Eigentums (23.240). Die Zahl dieser Straftaten ist seitdem etwa konstant geblieben im Gegensatz zu den auf 31.104 angestiegenen Diebstählen persönlichen Eigentums. Bei den Straftaten gegen die Verkehrssicherheit hat sich die 1970 festgestellte steigende Tendenz bis 1977 nur z. T. fortgesetzt. Straftaten nach § 196 StGB (Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls) sind seit 1969 von 2.526 auf 3.901 im Jahr 1977 gestiegen. Noch stärker ist der Anstieg bei „Unbefugter Benutzung von Fahrzeugen“ (§ 201 StGB) von 3.608 (1969) auf 6.511 (1977). Demgegenüber hat sich die Zahl der „Verkehrsgefährdungen durch Trunkenheit“ seit 1970 von 8.975 auf 3.901, also auf weniger als die Hälfte im Jahr 1977, verringert. Bei Rowdytum (§ 215 StGB) und Körperverletzung ist der Anteil der Jugendlichen und der unter Alkoholeinfluß stehenden Straftäter besonders hoch. Die vorsätzlichen Körperverletzungen haben bis 1977 um fast 15 v. H. gegenüber 1969 von 9.817 auf 11.151 derartiger Delikte zugenommen. Zahlen der als Rowdytum bezeichneten Straftaten werden erstmals wieder im Statistischen Jahrbuch 1978 genannt. Im Jahresdurchschnitt 1970–1974 soll es 1.882 und 1975 2.092 dieser Delikte gegeben haben. Für 1977 sind nur noch 1.550 Straftaten nach §§ 215,216 StGB gezählt worden. Dieser in der Statistik 1977 ausgewiesene erhebliche Rückgang steht im Widerspruch zu den zahlreichen Zeitungsberichten über Rowdytumdelikte und Veröffentlichungen, in denen Rowdytum immer wieder als ein Schwerpunkt der K. genannt ist. Ein weiterer Schwerpunkt der K. ist das Delikt „Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch asoziales Verhalten“ (§ 249 StGB). Zahlen hierüber werden zwar auch im Statistischen Jahrbuch der DDR 1978 nicht genannt. Die Bedeutung dieses strafrechtlichen Komplexes hat in den letzten Jahren jedoch ständig zugenommen, wie Veröffentlichungen und Berichte ehemaliger Häftlinge erkennen lassen. Über die Zahl der politischen Straftaten (politische ➝Häftlinge) gibt die K.-Statistik nach wie vor keine Auskunft. III. Ursachen Als Ursache der noch vorhandenen K. werden vor allem schädliche Einflüsse aus dem Westen, insbesondere durch Fernsehen und Rundfunk, Besuche und Briefe aus der Bundesrepublik Deutschland sowie Überreste noch vorhandener, aus dem Kapitalismus überkommener Bewußtseinselemente, soll z. B. Reste „spießbürgerlicher Lebensgewohnheiten und bürgerlicher Eigentumsideologie und Egoismus“, die vor allem als Ursache der auf kleinbürgerliches Besitzstreben gerichteten Eigentumsdelikte gelten, angesehen. Zu diesen früher stets als alleinige Ursachen für die in der DDR vorhandene K. genannten Gründen wird seit einiger Zeit noch eine „Reihe innerer Erscheinungsformen“ in der sozialistischen Gesellschaft angeführt, die „auf Widersprüchen und Konflikten beruhen, die mit der komplizierten Entwicklung und Herausbildung der sozialistischen Gesellschaft zusammenhängen“. Der Prozeß des Abbaues dieser Konflikte vollziehe sich nicht im Selbstlauf. Man habe es gegenwärtig mit einer „ungleichmäßigen und widerspruchsvollen Entwicklung“ zu tun. IV. Jugendkriminalität Die Jugend-K. ist relativ hoch. Informationen aus der DDR darüber sind allerdings besonders spärlich. Die Straftatenbelastung bei verschiedenen Altersgruppen läßt folgende Durchschnittswerte der Jahre bis 1969 erkennen: Die K.-Ziffer erreicht also bereits bei den 16–18jährigen ihr Maximum und fällt bei den Erwachsenen schnell ab. Demgegenüber verläuft in der Bundesrepublik Deutschland die Kurve der Verurteilten-Ziffer erheblich flacher. Der verhältnismäßig hohe Anteil der Jugend an der Gesamt-K. hat, wie Veröffentlichungen aus der DDR erkennen lassen, weiterhin eine steigende Tendenz. Für diese Entwicklung werden folgende Ursachen genannt: 1. Einflüsse der ideologischen Diversion aus dem Westen (s. o.). 2. Mängel in den Beziehungen der Erwachsenen zu den Jugendlichen, die den Prozeß der Entwicklung des gesellschaftlichen Bewußtseins junger Menschen hemmen. 3. Vorhandensein spontaner Elemente unter der Jugend, die durch Kontakte der verschiedenen Altersgruppen „immer weitervererbt werden“ und zum Entstehen eines fehlerhaften Weltbildes und spon[S. 623]tan-anarchistischen Ausbrüchen aus den Regeln gesellschaftlichen Zusammenlebens führen. 4. Mangelhafte Entwicklung eines freien sozialistischen Jugendlebens mit der Folge spontaner Gruppenbildung und der Gefahr der Entwicklung gesellschaftswidriger Tendenzen (Rowdytum). 5. Gestörte Bildung und Erziehung sowie mangelhafte Einstellung zur Arbeit. Ca. 50 v. H. der jugendlichen Straftäter haben die Schule ohne abgeschlossene Ausbildung verlassen. 6. Alkoholmißbrauch. Tatsächlich dürften jedoch besonders das zunehmende Rowdytum und der häufig Straftaten auslösende Alkoholmißbrauch vor allem auch auf die dauernden Reglementierungen und Kontrollen bei der Einhaltung gesellschaftlicher Normen zurückzuführen sein. Angaben über die Jugend-K. sind auch im Statistischen Jahrbuch der DDR 1978 nicht enthalten. 85 v. H. der Straftaten Jugendlicher entfallen seit Jahren fast gleichbleibend auf Straftaten gegen das sozialistische und persönliche Eigentum, die Verkehrssicherheit, die staatliche und öffentliche Ordnung sowie auf vorsätzliche Körperverletzungsdelikte. 1970 haben 52,5 v. H. aller jugendlichen Straftäter Eigentumsdelikte begangen. V. Vorbeugung Nach der VO über die Aufgaben der örtlichen Räte und der Betriebe bei der Erziehung kriminell gefährdeter Bürger vom 19. 12. 1974 (GBl. I, S. 130) sind die Räte der Kreise. Städte und Gemeinden für die Erfassung, Erziehung und Kontrolle kriminell gefährdeter Bürger verantwortlich. Als kriminell gefährdet gelten Bürger, die ernsthafte Anzeichen eines asozialen Verhaltens zeigen, infolge Alkoholmißbrauchs fortgesetzt die Arbeitsdisziplin verletzen oder die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens mißachten, sowie Jugendliche, bei denen wegen ihres sozialen Fehlverhaltens auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres die Weiterführung der Erziehung (Jugendwerkhöfe) nötig ist. Ihre Erziehung erfolgt insbesondere durch Arbeit, Berufsausbildung und Einflußnahme auf eine sinnvolle Freizeitgestaltung. Ihnen kann aufgegeben werden, einen Arbeitsplatz und die ihnen zugewiesene Wohnung nicht zu wechseln, eine Ausbildung fortzusetzen und abzuschließen, den Umgang mit Personen, die einen ungünstigen Einfluß ausüben, zu unterlassen, bestimmte Gebäude, Gaststätten oder sonstige Örtlichkeiten zu meiden, einer Meldepflicht nachzukommen, finanzielle Verpflichtungen zu erfüllen, für die Familie zu sorgen, sich fachärztlicher Untersuchung oder Heilbehandlung bei Alkoholmißbrauch zu unterziehen. Die kriminell Gefährdeten haben dem Leiter ihres Betriebs oder dem Arbeitskollektiv über die gewissenhafte Einhaltung der ihnen erteilten Auflagen zu berichten. Der Vorbeugung durch Abschreckung und Erziehung dienen auch die zahlreichen Strafverfahren vor erweiterter Öffentlichkeit Schauprozesse), deren Zahl in den letzten Jahren erheblich zugenommen hat, Verfahren vor Gesellschaftlichen Gerichten sowie die verstärkten Bemühungen um die Wiedereingliederung Straffälliger (Strafvollzug). Der K. vorbeugenden Charakter wird der Entwicklung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zugeschrieben, weil dadurch ein höheres Niveau an Bildung. Disziplin, Bewußtheit und Sicherheit erreicht wird und neue Formen und Methoden der Leitung und Organisation der Arbeits- und Produktionsprozesse erzeugt werden, die die Vorbeugung begünstigen. Eine hervorragende Rolle sollen auch die objektiven kollektiven Lebensformen der Menschen spielen. So hänge die Wirksamkeit der K.-Vorbeugung wesentlich vom Niveau der sozialistischen Lebensweise in den Arbeitskollektiven, Lernkollektiven, Familien, Wohngemeinschaften und Freizeitgruppen ab. Horst Hildebrand Fundstelle: DDR Handbuch. 2., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage, Köln 1979: S. 619–623 Kriegsverbrecherprozesse A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Krise

DDR A-Z 1975

Dorfzeitungen (1975)

Siehe auch die Jahre 1962 1963 1965 1966 1969 Presse. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 219 Dorfklubs A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z DPA

DDR A-Z 1975

Konzert- und Gastspieldirektionen (1975)

Siehe auch: Konzert- und Gastspieldirektion, Deutsche: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Konzert- und Gastspieldirektionen: 1963 1965 1966 1969 1979 Künstler-Agentur der DDR. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 469 Konzentrationslager A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kooperation in der Industrie

DDR A-Z 1975

Todesstrafe (1975)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1979 1985 In der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) bzw. in der DDR hat es stets die T. gegeben. Auch das StGB vom 12. 1. 1968 hat die T. beibehalten. Sie wird, soweit das Gesetz sie zuläßt, gegen Personen ausgesprochen, die besonders schwere Verbrechen begangen haben (§~60). Die T. ist mit der dauernden Aberkennung staatsbürgerlicher Rechte verbunden. Vollstreckt wird die T. durch Erschießen. Bis zum Inkrafttreten des neuen StGB wurden zum Tode Verurteilte enthauptet. Die T. ist wahlweise neben der Freiheitsstrafe angedroht: bei Mord (§~112), bei folgenden Aggressionsverbrechen: Planung und Durchführung von Aggressionskriegen (§~85), Vorbereitung und Durchführung von Aggressionsakten (§~86), Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§~91) und Kriegsverbrechen (§~93); bei folgenden Staatsverbrechen: Hochverrat (§~96), Spionage (§~97), landesverräterischem Treuebruch (§~99), (Terror §§~101, 102), Diversion (§~103), Sabotage (§~104); gemäß §~283 in besonders schweren Fällen von 9 Militärstraftaten, soweit diese im Verteidigungszustand oder bei kriegerischen Auseinandersetzungen begangen werden; in besonders schweren Fällen von Verstößen gegen die Strafbestimmungen der §§~1 bis 5 des Gesetzes zum Schutz des Friedens vom 15. 12. 1950 (Friedensgefährdung). Gegen Jugendliche darf die T. nicht verhängt werden. Gegen Frauen, die z. Z. der Tat, der Verurteilung oder der Vollstreckung schwanger sind, darf die T. nicht ausgesprochen bzw. vollstreckt werden. Auch Geisteskranke dürfen nicht hingerichtet werden. Wie sich aus einer vom Generalstaatsanwalt und Ministerium der Justiz der DDR 1964 veröffentlichten Dokumentation, ergänzt durch spätere Pressemeldungen, ergibt, sind seit 1945 durch Gerichte der SBZ/DDR 122 Todesurteile wegen nationalsozialistischer Gewaltverbrechen verhängt worden, 32 davon in den 1950 durchgeführten Waldheimer Geheimprozessen (Kriegsverbrecherprozesse) . Über die aus anderen Gründen verhängten Todesurteile liegen keine offiziellen Informationen seitens der DDR vor. Nach westlichen Beobachtungen sind von 1951 bis 1967 mindestens 77 Todesurteile wegen Staatsverbrechen (davon allein 13 im Juli 1953, 23 im Jahre 1955) sowie 22 Todesurteile wegen Mordes verhängt worden. Seit dem Inkrafttreten des neuen StGB am 1. 7. 1968 sind durch Berichte in der Presse der DDR 3~Todesurteile gegen Kriegsverbrecher und 1~Todesurteil wegen Mordes (Februar 1974) bekanntgeworden. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 863 Todeserklärung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z TOM

DDR A-Z 1975

Wissenschaftlicher Beirat für Jugendforschung (1975)

Siehe auch die Jahre 1969 1979 Jugend; Jugendforschung. Fundstelle: DDR Handbuch. Köln 1975: S. 954 Wissenschaftliche Räte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wissenschaftlicher Rat für die wirtschaftswissenschaftliche Forschung bei der AdW

DDR A-Z 1969

Allgemeiner Deutscher Nachrichtendienst (1969)

Siehe auch: ADN: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1975 1979 Allgemeiner Deutscher Nachrichtendienst: 1965 1966 1975 1979 Allgemeiner Deutscher Nachrichtendienst (ADN): 1985 Nachrichtenpolitik. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 22 Alkoholmißbrauch A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Allied travel board

DDR A-Z 1969

Institut für Deutsche Sprache und Literatur (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Deutsche Akademie der Wissenschaften zu Berlin. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 290 Institut für Datenverarbeitung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Institut für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED

DDR A-Z 1969

Mode (1969)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1960 1962 1963 1965 1966 Hauptverantwortlich ist das 1953 im Zeichen des Neuen Kurses gegr. Institut. für Bekleidungskultur in Ostberlin, das später in Deutsches M.-Institut umbenannt wurde und eng zusammenarbeitet mit der „Ständigen Arbeitsgruppe für Fragen der Bekleidungskultur im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“ sowie mit den VVB der Textilindustrie in der DDR. Das Institut, zunächst aus Haushaltsmitteln finanziert, arbeitet seit 1966 „mit wirtschaftlicher Rechnungsführung“. Es wird von der Industrie finanziert. Direktorin war von 1953 bis 1966 Elli Schmidt, die künstlerische Leitung liegt in den Händen von Katja Selbmann, Tochter von Fritz Selbmann. Das Institut gibt die M.-Zeitschrift „Sybille“ heraus. Das M.-Institut orientiert sich, abgesehen von gelegentlichen ideologischen Ausfällen gegen die „kapitalistische M.“, sowohl in der Damen- als auch in der Herren-M. hauptsächlich an Modellen aus dem Westen. Die 1959 übernommene Verpflichtung der verantwortlichen M.-Funktionäre, „der bürgerlichen Weltmode einen anderen Charakter zu geben“ und „eine neue Idee zu verwirklichen“ („Frau von heute“, Nr. 8/159, S. 19), ist praktisch ohne Bedeutung. Die Verantwortlichen bemühen sich vielmehr, den „Bevölkerungsbedarf“ zu befriedigen und sich auf „die internationale Linie“ in der M. einzustellen. Auch in der DDR wird der Mini-Rock getragen. Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 433 Möbelindustrie A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Moderne Grenze

DDR A-Z 1969

Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen (1969)

Siehe auch: Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung: 1975 1979 Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 Der Grundsatz, „Die Verhandlungen vor den Gerichten sind öffentlich“, ist Inhalt von § 4 GV G, kommt aber, im Unterschied zu Art. 133 der alten Verfassung, in der Verfassung vom 6. 4. 1968 nicht zum Ausdruck. Durch die Ö. soll eine Erziehungswirkung auf alle Bürger ausgeübt und die Kontrolle der Rechtsprechung durch die Werktätigen ermöglicht werden (§ 4 GVG). Bereits im Rechtspflegeerlaß vom 4. 4. 1963 (GBl. I, S. 21) hatte der Staatsrat festgestellt: „Die Teilnahme der Bevölkerung an gerichtlichen Verhandlungen trägt dazu bei, das Staats- und Rechtsbewußtsein der Werktätigen zu entwickeln, ihre Verbundenheit zu den Organen ihres sozialistischen Staates zu festigen, die erzieherische Wirkung der Hauptverhandlung zu erhöhen und die Kraft der Öffentlichkeit auf die Überwindung von Gesetzesverletzungen zu lenken.“ Gleichwohl wird der Grundsatz der Ö. häufig durchbrochen, und sogar in den großen Schauprozessen war nicht die Ö. im eigentlichen Sinne, sondern nur ein bestimmter und ausgesuchter Kreis von Zuhörern zugelassen. Das OG rechtfertigt diese Praxis. Wenn an Prozessen „vor allem Werktätige teilnehmen, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung mit dem Gegenstand des Verfahrens besonders verbunden sind, dann ist die Ö. des Verfahrens gewahrt, selbst wenn durch die Teilnahme ausschließlich solcher Zuhörer andere Interessenten nicht mehr zugelassen werden können“ („Neue Justiz“ 1955, S. 686). In den Verfahren gegen ehemalige Volkspolizisten und Angehörige der Nationalen Volksarmee ist die Ö. grundsätzlich ausgeschlossen. In den Kriegsverbrecherprozessen war die Ö. ebenfalls nicht zulassen. Nicht öffentlich werden auch politische Strafsachen verhandelt, in denen der Angeklagte trotz aller Bemühungen nicht zu einem Geständnis gebracht wurde und die Zeugenaussagen zu einer Verurteilung nicht ausreichen. Wenn aber von einem Verfahren, insbesondere von einem Strafverfahren, eine besondere erzieherische Wirkung auf ein bestimmtes Kollektiv erwartet werden kann, dann sollen die Gerichte „geeignete Verhandlungen unmittelbar in sozialistischen Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen sowie zu einer Tageszeit durchführen, die es den Werktätigen ermöglicht, daran teilzunehmen“. Vertreter von sozialistischen Brigaden, Hausgemeinschaften oder anderen Kol[S. 456]lektiven der Werktätigen sind zur Hauptverhandlung zu laden und haben die Auffassung des Kollektivs zur Tat und zur Persönlichkeit des Täters darzulegen. (gesellschaftliche Erziehung, Rechtswesen) Fundstelle: A bis Z. Elfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1969: S. 455–456 Öffentlicher Tadel A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Offiziersschulen

DDR A-Z 1966

Politschulung (1966)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Wichtigster Unterrichtszweig der bewaffneten Kräfte. Die P. der Bewaffneten Organe erfolgt nach einheitlichen Richtlinien der Politverwaltung bzw. der Politabt. Alle Waffenträger sollen „erfüllt sein vom Geist des proletarischen Internationalismus und vom Haß gegen die anglo-amerikanischen Monopolkapitalisten“. Die P. propagiert den Marxismus-Leninismus und dessen Lehre vom Militarismus. Sie bejaht „gerechte Kriege im Sinne Lenins“. Gerechte Kriege können, so lehrt es die P., auch auf fremdem Territorium geführt werden. Die P. wird wesentlich mitgetragen von den Gliederungen, die SED und FDJ in allen bewaffneten Kräften unterhalten. (Polithauptverwaltung der NVA). Eine zentrale Behauptung der P. betonte (am 3. 3. 1962 im „Neuen Deutschland“) Admiral Waldemar ➝Verner: Die Bundeswehrsoldaten „dienen nicht Deutschland und dem deutschen Volk“, demgegenüber aber sei „das Treuegelöbnis der Angehörigen der Nationalen Volksarmee auf den Sozialismus die Verteidigung auf die nationale Zukunft Deutschlands“. Literaturangaben Bohn, Helmut: Armee gegen die Freiheit — Dokumente und Materialien zur Ideologie und Aufrüstung in der Sowjetzone. Köln 1956, Markus-Verlag. 241 S. Bohn, Helmut (und andere): Die Aufrüstung in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands. 2., veränd. Aufl. (BB) 1960. 216 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 360 Politruk A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Politstatut

DDR A-Z 1966

Ordnungswidrigkeiten (1966)

Siehe auch die Jahre 1965 1969 1975 1979 1985 Die VO zur Bekämpfung von O. — Ordnungsstrafverordnung — vom 5. 11. 1963 (GBl. II, S. 773) kann als Rahmengesetz für die Bekämpfung aller O. bezeichnet werden. Sie stellt fest, daß O. die Ausübung der staatlichen Leitung bei der Erfüllung der Aufgaben des umfassenden Aufbaus des Sozialismus erschweren und darum überwunden werden müssen. In den allgemeinen Bestimmungen wird festgelegt, daß in Ordnungsstrafverfahren der O.-Tatbestand genau zu beschreiben ist. Die Befugnis, Ordnungsstrafbestimmungen zu erlassen, reicht von der Volkskammer bis zu den Leitern der zentralen staatlichen Organe. Als Ordnungsstrafe können angedroht werden Verweis und Ordnungsstrafe von 10 bis 500 DM Ost, in Ausnahmefällen und bei Wiederholung derselben O. innerhalb eines Jahres bis zu 1.000 DM Ost. Für geringfügige O. wurde die gebührenpflichtige Verwarnung bis zu 10 DM Ost eingeführt. Die VO regelt im einzelnen, welche Stellen zur Durchführung eines Ordnungsstrafverfahrens und zur Verhängung von Ordnungsstrafmaßnahmen berechtigt sind. Diese Befugnis geht bis zu den Vorsitzenden der Räte der Städte und Stadtbezirke und zu den Zweig-, Bezirks- und Kreisinspektionen der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion. Der von einer Ordnungsstrafmaßnahme betroffene Bürger hat innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung das Recht, Beschwerde an das Organ, das die Ordnungsstrafmaßnahme ausgesprochen hat, einzulegen. Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung. Wird der Beschwerde nicht abgeholfen, dann hat das übergeordnete Staatsorgan innerhalb von drei Wochen endgültig zu entscheiden; der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Um Erfahrungen für eine künftige umfassende Regelung zu sammeln, wurden in einigen Kreisen und Gemeinden Ordnungsstrafkommissionen gebildet, die kollektiv über O. beraten und entscheiden, Sie werden unter der Leitung des jeweiligen zuständigen Mitglieds des Rates (Örtliche Räte) für die zu seinem Verantwortungsbereich gehörenden Sachen tätig und beraten und entscheiden mit mindestens drei Mitgliedern. Die kollektive Beratung soll eine möglichst intensive Erziehungswirkung erzielen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 343 Ordnungsgruppen der FDJ A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Organisations-Instrukteurabteilung

DDR A-Z 1966

Grenzgänger (1966)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1969 1975 1979 Im allgemeinen Sprachgebrauch Bezeichnung für Personen, die in West-Berlin arbeiteten und in Ostberlin oder in dem sowjetzonalen Randgebiet wohnten oder dort arbeiteten und in West-Berlin wohnten. Der Begriff des G. entstand nach der Währungsreform. Die in West-Berlin arbeitenden G. erhielten nur einen Teil ihres Lohnes in DM West, der restliche Lohn wurde vom Arbeitgeber in DM Ost ausgezahlt. Der West-Berliner Arbeitgeber mußte den dem Ostgeld-Anteil entsprechenden Betrag in DM West an die Lohnausgleichskasse in Berlin (West) abführen. Aus dieser Kasse wurde der Umtausch eines Teils des in Ostgeld empfangenen Lohnes der in Ostberlin oder der SBZ arbeitenden G. in Westgeld finanziert. 1949 arbeiteten mehr als 100.000 West-Berliner in Ostberlin und in der SBZ. Mit der wirtschaftlichen Entwicklung West-Berlins und der Abnahme der Arbeitslosigkeit ging diese Zahl ständig zurück und betrug Anfang Aug. 1961 nur noch 13.000, darunter rd. 6.000 Eisenbahner, und annähernd 3.500 freischaffende Künstler, Artisten und Schausteller. Dagegen arbeiteten vor dem 13. 8. 1961 noch annähernd 60.000 Ostberliner oder Bewohner der Randgebiete in Berlin (West) gegenüber etwa 70.000 im Jahre 1949. Diese G. waren seit 1952 ständiger Kritik und Schikanen ausgesetzt, durch die sie zur „freiwilligen“ Aufgabe ihrer Arbeitsplätze in Berlin (West) veranlaßt werden sollten. Im Sommer 1961 begann ein förmliches Kesseltreiben gegen diese G. Sie wurden in Zeitungen und Versammlungen als Verräter und Spekulanten angeprangert. Die G. wurden vom Einkauf bestimmter Industriewaren ausgeschlossen und mußten ab 1. 8. 1961 die Miete und alle öffentlichen Gebühren in DM West bezahlen. Diese Zwangsmaßnahmen wurden durch Ausweisungen vieler G. aus ihren Wohnungen und vor allem durch zahlreiche Strafverfahren wegen „illegaler Geldeinfuhr“ ergänzt. Durch die gewaltsamen Sperrmaßnahmen des kommun. Regimes vom 13. 8. 1961 in Berlin wurde den im sowjet. Machtbereich wohnenden G. die weitere Arbeit in Berlin (West) unmöglich gemacht. Sie mußten sich bei ihren früheren Betrieben in Ostberlin melden oder bei den Arbeitsämtern ihres Wohnsitzes zum Nachweis einer „geeigneten Tätigkeit“ registrieren lassen. Viele der ehemaligen G. erhielten jedoch zunächst keine ihren Fähigkeiten entsprechende Beschäftigung. Sie mußten „zur Bewährung“ schlecht bezahlte schwere körperliche Arbeit in sog. Schwerpunktbetrieben aufnehmen. Viele G., die sich weigerten, eine solche Arbeit anzunehmen, sind als „arbeitsscheue Personen“ zur Arbeitserziehung verurteilt und auf unbestimmte Zeit in ein Haftarbeitslager eingewiesen worden. Durch ein West-Berliner Gesetz vom 8. 11. 1961 (G. u. VOBl. S. 1611) sind die Rechte der G. aus ihren früheren Arbeitsverhältnissen in Berlin (West) geschützt worden. Kündigungen dieser Arbeitsverhältnisse sind für die Zeit des Bestehens der Sperrmaßnahmen in Berlin unzulässig. Der Lohnumtausch für die in Ostberlin arbeitenden West-Berliner G. ist auf Anweisung des Senats von Berlin (West) am 1. 10. 1961 eingestellt worden. Hiervon wurden nur noch etwa 500 G. betroffen. Für die West-Berliner Eisenbahner, die auf in Berlin (West) liegenden Dienststellen der sowjetzonalen Reichsbahn arbeiten, wird dagegen der Lohnumtausch fortgesetzt. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 180 Grenzen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Grenzgebiet

DDR A-Z 1966

Amt für Standardisierung (1966)

Siehe auch: Amt für Standardisierung: 1965 1969 Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung: 1975 1979 Standardisierung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Zehnte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1966: S. 24 Amt für Erfindungs- und Patentwesen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Anbauplanung

DDR A-Z 1965

Exportausschüsse (1965)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 E. bei den VVB und den Wirtschaftsräten der Bezirke sollen die Erfüllung der Exportpläne garantieren und ungenutzte Exportmöglichkeiten in der Grundstoff- und Leichtindustrie zur Exportsteigerung erschließen. Den E. gehören Vertreter der einzelnen Produktionszweige, der staatlichen Organe und des Außenhandels sowie Gewerkschaftsfunktionäre an. Vorrangig ist die Sicherung der Exportverpflichtungen gegenüber den sozialistischen Ländern. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 120 Ewald, Manfred A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Exportkontrolle, Amt für

DDR A-Z 1965

Aufkauf, Freier (1965)

Siehe auch die Jahre 1963 1966 1969 1975 1979 [S. 41]Derjenige Teil der Marktproduktion, der von den landw. Betrieben über die Ablieferungspflicht (Erfassung) hinaus als sog. freie Spitzen an die volkseigenen Erfassungs- und Aufkaufbetriebe geliefert und von diesen zu besonderen Aufkaufpreisen (Agrarpreissystem) aufgekauft wird. Literaturangaben Merkel, Konrad, und Eduard Schuhans: Die Agrarwirtschaft in Mitteldeutschland — Sozialisierung und Produktionsergebnisse. (BB) 2., erw. Aufl. 1963. 200 S. m. 53 Tab. (Führt M. Kramers Schrift fort.) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 41 Aufenthaltsgenehmigung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Aufkaufpreis

DDR A-Z 1965

Betriebsparteiorganisation (BPO) (1965)

Siehe auch: Betriebsparteiorganisation: 1975 1979 Betriebsparteiorganisation (BPO): 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1966 1969 Die organisatorische Zusammenfassung aller SED-Mitgl. und Kandidaten eines Industriebetriebes, einer Dienststelle, LPG, MTS, Hochschule, Schule, Armee-Einheit oder eines VEG (Grundorganisationen). Der Sekretär der BPO ist z. B. in Großbetrieben u. Ministerien von anderer Arbeit freigestellt. Er hat die „führende Rolle der SED“ zu gewährleisten und ist zu allen wichtigen Entscheidungen der Betriebs- bzw. Dienststellenleitung heranzuziehen. Einstellungen und Entlassungen erfolgen nur mit seiner Zustimmung, ohne daß hierfür eine gesetzliche Grundlage gegeben wäre. In den Betrieben sind die BPO mitverantwortlich für die Erfüllung und Übererfüllung der Volkswirtschaftspläne. Sie entwickeln zu diesem Zweck eine intensive Agitations- und Propagandatätigkeit. Größere BPO sind untergliedert in Abteilungsparteiorganisationen (APO) und Parteigruppen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 68 Betriebsordnung der LPG, Innere A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Betriebsplan

DDR A-Z 1965

Kaul, Friedrich Karl (1965)

Siehe auch: Kaul, Friedrich: 1966 Kaul, Friedrich Karl: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 * 21. 2. 1906 in Posen als Sohn eines Kaufmanns, Gymnasium, Studium der Rechtswiss. in Heidelberg und Berlin, Dr. jur. 1933 wegen jüdischer Abstammung aus dem juristischen Vorbereitungsdienst entlassen, arbeitete als Versicherungsvertreter. 1935 bis 1937 KZ, dann Mittelamerika, 1942 in USA interniert. Nach Rückkehr SED, Justitiar beim Rundfunk in Ost-Berlin, später bei der dt. Verwaltung für Volksbildung. 1947 Assessor-Examen. Seit Mai 1948 als Rechtsanwalt bei den Berliner Gerichten zugelassen. Vor Ost-Berliner und sowjetzonalen Gerichten tritt K. nur selten persönlich in Erscheinung. Seine eigentliche Tätigkeit als Rechtsanwalt ist die Verteidigung von kommun. Friedenskämpfern und SED-Agitatoren vor Gerichten in West-Berlin und in der BRD. K. war auch Vertreter der KPD im KPD-Verbotsprozeß vor dem Bundesverfassungsgericht. In einem Strafverfahren ist K. vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe als Verteidiger zurückgewiesen worden, weil er die Strafverteidigung eines kommun. Agenten nicht unabhängig führt, sondern dabei Weisungen unbeteiligter politischer Stellen befolgt und daher nicht die rechtlichen Anforderungen eines Verteidigers erfüllt (BGH, Beschl. vom 2. 3. 1961 — „Neue Juristische Wochenschrift“ 1961, S. 614). Seit August 1962 darf K. West-Berlin nicht mehr betreten. Er gehört zu den „unerwünschten Personen“, denen nach einer Anordnung der alliierten Kommandantur vom 21. 6. 1962 als Gegenmaßnahme gegen die Mauer der Zugang nach West-Berlin untersagt worden ist. K. veröffentlichte zahlreiche Hörspiele u. Schriften, in denen es um Vorgänge im Grenzbereich von Politik und Kriminalität geht und die verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesregierung diffamiert wird. 1948 hat K. in der von der sowjetischen Besatzungsmacht herausgegebenen Zeitung „Tägliche Rundschau“ einen Fortsetzungsbericht mit antiamerikanischer Tendenz veröffentlicht, der in der NS-Zeit im „Völkischen Beobachter“ erschienen war. K. wurde des Plagiats überführt und aus dem Verband der Deutschen Presse ausgeschlossen. Eine strafrechtliche Verfolgung unterblieb jedoch auf Anweisung sowjetzonaler Behörden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Neunte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1965: S. 214 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1965 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/kaul-friedrich-karl verwiesen. Kaufkraft A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z KdT

DDR A-Z 1963

Agitation (1963)

Siehe auch: Agitation: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 Agitation und Propaganda: 1969 1975 1979 1985 Propaganda: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 „Politisches Einwirken auf Bewußtsein und Stimmung der Volksmassen durch Verbreitung bestimmter Ideen und Losungen“ („Meyers Neues Lexikon“, Leipzig 1961), nach unserer Vorstellung also Propaganda für eine Partei oder Weltanschauung, dient im Pj. „der sozialistischen Erziehung der Werktätigen“. Die vom ZK der SED herausgegebenen Losungen und die Programmreden der Parteiführer, vor allem des Generalsekretärs Walter ➝Ulbricht, geben der A. Richtung und Stoff. Die A. bedient sich aller bekannten Mittel der Öffentlichkeitsarbeit und stellt auch die meisten Gattungen der Kunst in ihren Dienst; da emotionale Wirkungen bezweckt werden, werden vor allem das Bild, die Karikatur, der Film (Filmwesen), das Kabarett, das Lehrstück, der Sprechchor, das Lied und die Sichtwerbung agitatorisch eingesetzt. (Agitprop) Literaturangaben Meissner, Boris: Rußland, die Westmächte und Deutschland. Die sowjetische Deutschlandpolitik 1943–1953. Hamburg 1953, Nölke. 375 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 12 Aggression A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Agitationslokal

DDR A-Z 1963

Produktionsprinzip (1963)

Siehe auch die Jahre 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Pj. im Bereich der Organisation, Planung und Leitung der Wirtschaft, erstmals auf der 17. Tagung des ZK der SED (Okt. 1962) benutzt. Der Begriff P. wird im Gegensatz zum Territorialprinzip verwendet und soll ausdrücken, daß an die Stelle der seit 1958 eingeführten Anleitung der örtlichen Industrie durch die Räte der Bezirke und Kreise wieder die zentrale Anleitung durch Industriezweigverwaltungen, also durch Verwaltungsstellen bestimmter Produktionsrichtungen, treten soll, da sich die Teilung der Industrie in zentralverwaltete und „örtlich“ verwaltete Betriebe nicht bewährt hat. 1963 ist mit der Rückkehr zur straffen und einheitlichen Leitung aller Industriebetriebe durch zentrale Leitungen zu rechnen. Die unter dem Stichwort „Dezentralisation“ 1958 durchgeführte Reorganisation der Wirtschaft wird dadurch faktisch wieder rückgängig gemacht. Der Begriff P. wird seit dem VI. Parteitag der SED außerdem mit Bezug auf ein geplantes neues Organisationsprinzip im Partei- und Staatsaufbau verwendet. Nach den Veränderungen nach dem XXII. Parteitag der KPdSU in deren Organisationsstruktur soll auch in der SED die Leitung der Partei durch zwei Büros eingeführt werden, und zwar je ein Büro für Industrie und Landwirtschaft. Dieses P. der Leitung soll sich bis in die unteren Organe und Institutionen fortsetzen. (Industrieverwaltung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 375 Produktionsnachweis A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Produktionspropaganda

DDR A-Z 1963

Klassenkampf auf dem Lande (1963)

Siehe auch: Klassenkampf auf dem Dorfe: 1953 1954 1956 1958 Klassenkampf auf dem Lande: 1959 1960 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Folge der unterschiedlichen marxistisch-ideologischen Bewertung des Verhältnisses der Arbeiter zur Bauernschaft. Die Landarbeiter und bis zu einem gewissen Grade auch die werktätigen Bauern werden als zugehörig, Mittelbauern als immerhin noch „bündnisfähig“ angesehen, während die Großbauern grundsätzlich außerhalb der „Arbeiter- und Bauern-Macht“ stehen und daher mit unterschiedlichen Mitteln (vor allem wirtschaftlicher Benachteiligung) zu Fall gebracht werden sollen. Mit zunehmender Kollektivierung erstreckte sich der K. mehr auf das Verhältnis zwischen Einzel- und Genossenschaftsbauern; die umfangreiche ideologische und materielle Unterstützung letzterer muß als indirektes Mittel des K. angesehen werden. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 242 Klassenkampf A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kleinbauer

DDR A-Z 1963

Warenverkehr, innerdeutscher (1963)

Siehe auch die Jahre 1962 1965 1966 1969 1975 1979 Interzonenhandel. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Achte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1963: S. 517 Warenkontore, Zentrale A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Warenverzeichnis, Allgemeines

DDR A-Z 1962

Selbstkosten (1962)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die S. sind die bei der Produktion entstehenden Kosten. Sie bestehen im wesentlichen aus den Ausgaben für Löhne, für Roh- und Hilfsstoffe, für Maschinen und Anlagen und den Gemeinkosten (Kosten für Verwaltung, Transport, Forschungsarbeiten, Instandhaltung der Produktionsanlagen, Verschleiß kurzlebiger Werkzeuge, Brennstoffe, Strom, Gas usw.). Ein wichtiges Ziel der kommunist. Wirtschaftspolitik ist die Senkung der S., da bei im wesentlichen feststehenden Preisen nur so die Rentabilität der „volkseigenen“ Wirtschaft gesichert werden kann. Der Prozentsatz der Selbstkostensenkung wird in jedem Betrieb als Auflage ohne Berücksichtigung des betriebsindividuellen Charakters vorgegeben und daher in den meisten Fällen nicht realisiert. Da die Kosten für Roh- und Hilfsstoffe und für Maschinen und Anlagen im allemeinen feststehen, wird die Sendung der S. meist durch Eingriffe in das Lohngefüge, wie z. B. Erhöhung der Arbeitsnormen erreicht. (Arbeitsproduktivität, Industrieabgabepreis, Rechnungswesen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 392 Selbstbestimmung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Selbstkritik

DDR A-Z 1962

Rätesystem (1962)

Siehe auch die Jahre 1963 1965 1966 Sowjet. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 347 Rat des Stadtbezirkes A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)

DDR A-Z 1962

Rekonstruktion, Sozialistische (1962)

Siehe auch: Rekonstruktion: 1975 1979 Rekonstruktion, Sozialistische: 1959 1960 1963 1965 1966 1969 Die Forderung, durch R. die Produktivität in der Industrie zu steigern, steht seit Anfang 1959 im Vordergrund der Produktionspropaganda. Im großen Umfange sollen danach eine „Erneuerung, Umstellung und Ergänzung vorhandener Produktionsanlagen in Betrieben oder Industriezweigen, sowie technische und organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung des Produktionsablaufs und zur Steigerung der Produktion“ durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Typisierung, die Standardisierung, die Spezialisierung und die Konzentrierung gewisser Produktionsrichtungen in der Industrie eingeführt werden. Die SR. gilt als das wichtigste Vorhaben im neuen Siebenjahrplan. Offiziell wurde jedoch bereits erklärt, daß für die SR. keine zureichenden Finanzmittel zur Verfügung stehen. Es wird deutlich, daß die Ziele der SR. in erster Linie durch Verschärfung der Arbeitsintensität erreicht wer[S. 365]den sollen. Das gleichzeitig propagierte Programm, das die Erfüllung der Ökonomischen Hauptaufgabe bis 1961 versprach, sollte dabei als Anreiz wirken. (Lohnpolitik, Rationalisierung) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 364–365 Reiseverkehr A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rekonvaleszenten-Sanatorien

DDR A-Z 1962

Arbeitsgesetzbuch (1962)

Siehe auch: Arbeit, Gesetz der: 1953 1954 1956 1958 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Arbeitsgesetzbuch: 1959 1960 1963 1965 1966 1969 1975 Arbeitsgesetzbuch (AGB): 1979 1985 Gesetzbuch der Arbeit: 1963 1965 1966 1969 1975 Gesetzbuch der Arbeit (GBA): 1979 1985 Das am 1. 7. 1961 in Kraft getretene Gesetzbuch der Arbeit vom 12. 4. 1960 (GBl. I, S. 27) enthält die Grundsätze der kommun. Arbeitspolitik und eine Zusammenfassung von Einzelregelungen (arbeitsrechtliche Mantelbestimmungen, Kündigungsrecht, Urlaub, Arbeitszeit, Lohnpolitik, Arbeitsordnung, Arbeitsschutz). Als Grundlage der rechtlichen Regelung des Arbeitsverhältnisses werden die Arbeiter-und-Bauern-Macht, das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln und die Planwirtschaft (Planung) bezeichnet. Das Recht auf Arbeit wird in die Pflicht zur Arbeit umgedeutet. (Arbeitsrecht). Der FDGB wird Schule des Sozialismus (Marxismus-Leninismus) und allseitiger Vertreter der Interessen der Werktätigen genannt, wobei die Interessen der Arbeitnehmer mit den Interessen des staatlichen Arbeitgebers und der SED identifiziert werden. Das Mitbestimmungsrecht soll nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus durch die Einzelleistung des Betriebsleiters und die schöpferische Mitwirkung der Werktätigen vor allem im sozialistischen ➝Wettbewerb, bei der sozialistischen ➝Gemeinschaftsarbeit in den Brigaden der sozialistischen Arbeit, in den ständigen Produktionsberatungen, in Betriebskollektivverträgen verwirklicht werden. Das Lohnsystem wird auf das Leistungsprinzip gegründet. Erhöhung des Arbeitslohnes und der Verkürzung der Arbeitszeit wird von der Erhöhung der Arbeitsproduktivität abhängig gemacht. Weitere Kapitel enthalten Bestimmungen über die Arbeitsdisziplin und die Regelung von Arbeitsstreitigkeiten durch Konfliktkommissionen und Arbeitsgerichte. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Siebente, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1962: S. 30 Arbeitsgericht A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitshaus

DDR A-Z 1960

Zahlenlotto (1960)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 [S. 465]Lotto. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 465 WSTVO A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Zahlungsverkehr

DDR A-Z 1960

Thiele, Ilse, geb. Neukrantz (1960)

Siehe auch: Thiele, Ilse: 1954 Thiele, Ilse, geb. Neukrantz: 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 * 4. 11. 1920 in Berlin als Tochter eines Arbeiters, Mittelschule, Büroangestellte. 1930 Arbeitersportverein „Fichte“, 1945 KPD, zunächst Stenotypistin beim Antifa-Ausschuß Berlin-Lichtenberg; 1947 Besuch der Landesparteischule, dann 1. Bezirksvorsitzende des DFD in Berlin-Lichtenberg, Anfang 1948 Bezirksstadträtin für Sozialwesen, 1949 Mitgl. des Sekretariats des DFD-Landesvorstandes Berlin, 1950/51 SED-Parteihochschule, Anfang 1953 stellv. Vors. des DFD, am 11. 9. 1953 als Nachfolgerin Elli Schmidts Vorsitzende des DFD in der SBZ. Seit April 1954 Mitgl. des ZK der SED, seit Febr. 1945 Abgeordnete der Volkskammer. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 415 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1960 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/thiele-ilse verwiesen. Theodor-Neubauer-Medaille A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Thiessen, Peter-Adolf

DDR A-Z 1960

Rechtshilfeabkommen (1960)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Die SBZ hat mit verschiedenen Staaten des Ostblocks R. geschlossen. Das erste war der „Vertrag zwischen der DDR und der tschechoslowakischen Republik vom 11. 9. 1956 über den Rechtsverkehr in Zivil-, Familien- und Strafsachen“, der durch Ge[S. 333]setz vom 2. 11. 1956 (GBl. S. 1187 und GBl. 1957, S. 365) in Kraft gesetzt wurde. Ihm folgten der gleichlautende Vertrag mit der Volksrepublik Polen vom 1. 2. 1957 (GBl. S. 413, 545), der Sowjet-Union vom 28. 11. 1957 (Gesetz vom 12. 3. 1958, GBl. S. 241, 509), der Volksrepublik Ungarn vom 30. 10. 1952 (Gesetz vom 12. 3. 1958, GBl. S. 277, 509), der Volksrepublik Bulgarien vom 27. 1. 1958 (GBl. S. 713, 889), der Volksrepublik Rumänien vom 15. 7. 1958 (GBl. S. 741 und GBl. 1959, S. 169) und der Volksrepublik Albanien vom 11. 1. 1959 (GBl. S. 295). Nach diesen Verträgen gewähren die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Staatlichen Notariate der vertragschließenden Parteien einander Rechtshilfe in Zivil-, Familien- und Strafsachen. Sie bedienen sich dabei der eigenen oder der russischen Sprache, öffentlich beglaubigte Urkunden des einen Staates bedürfen keiner Legitimation im anderen Staat. Die Vertragspartner gewährleisten den jeweiligen fremden Staatsangehörigen den gleichen Rechtsschutz wie den eigenen Staatsangehörigen. Rechtskräftige Entscheidungen in nichtvermögensrechtlichen Angelegenheiten sind im Gebiet des Vertragspartners ohne Anerkennungsverfahren wirksam. In den Vertragsbestimmungen über die Rechtshilfe in Strafsachen wird die Auslieferung geregelt. Eigene Staatsangehörige werden nicht ausgeliefert. Auskünfte aus dem Strafregister sind den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Vertragspartners zu erteilen. Eine Sonderstellung nimmt das Abkommen zwischen der „DDR“ und der SU über „gegenseitige Rechtshilfe in Angelegenheiten, die mit der zeitweiligen Stationierung sowjetischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR Zusammenhängen“ vom 26. 9. 1957 (GBl. S. 533 und S. 615) ein. Dieses regelt nur Rechtshilfefragen in bezug auf Truppenstationierung. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 332–333 Rechtsgutachten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Rechtsstudium

DDR A-Z 1960

Demontagen (1960)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1958 1959 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Reparationen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Sechste, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1960: S. 87 Demokratisierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Dertinger, Georg

DDR A-Z 1959

Wettbewerb, Medaille für ausgezeichnete Leistungen im (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Die M. wird an „Initiatoren neuer Formen des sozialistischen ➝Wettbewerbs, neuer Formen der Verbesserung der Arbeitsnormen und der Produktion sowie an Funktionäre, die den Wettbewerb ausgezeichnet organisiert haben“, verliehen. (Auszeichnungen) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 392 Westzone A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Wettbewerb, Sozialistischer

DDR A-Z 1959

Agrotechnische Termine (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Begriff für die Zeitabschnitte, innerhalb derer die Bodenbearbeitung, Aussaat, Pflege oder Ernte dank eines günstigen Zustandes von Boden oder Pflanze (klimatisch biologisch) den besten Erfolg verspricht. „Ausnutzung der AT.“ wird zu einer Forderung an die MTS, eine bessere „Kampagneplanung“ vorzunehmen, gleichzeitig aber zum Eingeständnis ihrer organisatorischen Mißstände (Schönebecker Methode). Analog: „Agrobiologische Termine“, auf die Tierhaltung und -pflege angewendet. (Agrobiologie, Landwirtschaft) Literaturangaben Kramer, Matthias: Die Landwirtschaft in der sowjetischen Besatzungszone. 4. Aufl. (unter Mitarb. v. Gerhard Heyn und Konrad Merkel). (BB) 1957. Teil I (Text) 159 S., Teil II (Anlagen) 224 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 14 Agronom A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Akademie der Künste, Deutsche

DDR A-Z 1959

Arbeitssanitätsinspektion (1959)

Siehe auch die Jahre 1958 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1953 durch VO vorgeschrieben, aber erst 1956, nach schwerem Kompetenzkonflikt zwischen den Regierungsressorts, bei dem Rat jedes Bezirks gebildet, dem Gesundheitsministerium unterstellt, zuständig für alle Betriebe in Industrie, Verkehr, Handel und Landwirtschaft. Aufgaben: Überwachung der arbeitshygienischen Verhältnisse in den Betrieben und des Gesundheitszustandes der Beschäftigten (Reihenuntersuchungen) sowie Anleitung zur Bekämpfung der Gesundheitsgefahren und zur medizinischen Vorbeugung, besonders bei den mit körperlich schweren und mit gesundheitsgefährdenden Arbeiten Beschäftigten. Die praktische Durchführung liegt beim Betriebsgesundheitswesen. Gegenüber denen der herkömmlichen staatlichen Gewerbeärzte sind die Aufgaben also stark erweitert, doch kommen auch der A. eigentlich exekutive Funktionen nicht zu. (Gesundheitswesen, Hygiene-Inspektion) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 31 Arbeitsrechtliche Mantelbestimmungen A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeitsschutz

DDR A-Z 1959

Kontenführungspflicht (1959)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach dem Gesetz über die Regelung des Zahlungsverkehrs vom 21. 4. 1950 unterliegen der K.: 1. Verwaltungen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, VEB, eingetragene Vereine und alle sonstigen juristischen Personen oder Gesellschaften, mit Ausnahme der Postkassen; 2. alle sonstigen Industriebetriebe und Großhandelsunternehmen, die übrigen Gewerbebetriebe, soweit sie einen Umsatz von mehr als jährlich 20.000 DM Ost haben; 3. alle Haus- und Grundstückseigentümer, Vermieter, Verpächter und Verwalter, deren monatliche Miet- oder Pachteingänge 250 DM Ost übersteigen; 4. diejenigen Angehörigen freier Berufe, die drei und mehr Arbeiter und Angestellte beschäftigen. Kontenführungspflichtige müssen ihren Geldverkehr bargeldlos abwickeln. Verstöße werden nach der Wirtschaftsstrafverordnung vom 23. 9. 1948 bestraft. Trotz dieser scharfen Bestimmungen ist die sowjetzonale Geldpolitik zusammengebrochen, was schließlich auch zum Geldumtausch (1957) führte. (Währungspolitik) Fundstelle: SBZ von A bis Z. Fünfte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1959: S. 185 Kontakte A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kontrolle

DDR A-Z 1958

Sozialdemokratismus (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Eine der Abweichungen. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 283 Sowjetnik A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Sozialfürsorge

DDR A-Z 1958

Bolschewismus (1958)

Siehe auch die Jahre 1953 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Während der von Marx und Engels im vorigen Jahrhundert gemeinsam entwickelte sog. Wissenschaftliche Sozialismus (Utopie), der als höchstentwickelten Endzustand der Gesellschaft den Kommunismus fordert, als Marxismus bezeichnet wird, ist der B. die von Lenin und Stalin in den letzten 50 Jahren neu ausgelegte und weiterentwickelte Lehre des Marxismus. B. umfaßt also sowohl den Leninismus wie den Stalinismus und beansprucht außerdem, der Erbe und Fortführer des unverfälschten Marxismus zu sein. Der Leninismus wird parteioffiziell als „der Marxismus der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution“ bezeichnet. Er unterscheidet sich vom ursprünglichen Marxismus dadurch, daß er angesichts der „monopolkapitalistischen“ Entwicklung seiner Zeit die Weltrevolution für unmittelbar bevorstehend hielt, die Durchführung der Revolution theoretisch genau festzulegen versuchte (Diktatur des Proletariats), die Parteiorganisation in straffster Disziplin zusammenfaßte und angesichts des Fehlens eines großen Industrieproletariats in Rußland das „Klassenbündnis“ mit den werktätigen Bauern forderte. Der Stalinismus befaßt sich vor allem mit den Bedingungen, die zum Aufbau des Sozialismus in einem einzelnen Lande führen. Er wird dadurch gekennzeichnet, daß die Praxis des bolschewistischen Staatsaufbaus nach der Revolution bewies, daß die menschlichen und gesellschaftlichen Triebkräfte zur Gestaltung des Lebens doch ganz andere waren, als sie vor der Revolution theoretisch von Marx [S. 62]und Lenin interpretiert worden waren. Der Stalinismus ist daher eine ununterbrochene theoretische Anpassung an die wirklichen Gegebenheiten des menschlichen und politischen Daseins unter allmählich fortschreitender, teils grundlegender Abänderung der Theorien von Marx und Lenin. Die 1956 auf dem 20. Parteitag der KPdSU proklamierte Abkehr vom Stalinismus und Rückwendung zur „reinen Lehre“ Lenins hat an dieser Entwicklungsrichtung nichts geändert, auch nichts an der von Stalin hervorgehobenen, dem Marxismus widersprechenden „Aktivität des Überbaus“ (überragende Rolle des Partei- und Staatsapparats bei der Weiterführung der kalten Revolution im bolschewistischen Machtbereich). (Theorie des Marxismus-Leninismus-Stalinismus) Literaturangaben Gollwitzer, Helmut, und Gerhard Lehmbruch: Kleiner Wegweiser zum Studium des Marxismus-Leninismus. 2., erw. Aufl., Bonn 1957. 24 S.; 3. Aufl. 1958. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 61–62 Bodenreform A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bolz, Lothar

DDR A-Z 1958

Kulturstätten, Betriebliche (1958)

Siehe auch: Kulturstätten: 1975 1979 1985 Kulturstätten, Betriebliche: 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Zusammenfassende Bezeichnung des Pj. für Kultur- und Klubhäuser oder Kultur- und Klubräume, die für die Zwecke der kulturellen Massenarbeit durch den FDGB in Betrieben, auf dem Lande vielfach durch die MTS errichtet wurden. Finanziert werden diese Einrichtungen (Errichtung und Unterhaltung) teilweise auf Grund der Betriebskollektivverträge aus dem Direktorfonds, teilweise aus Mitteln der Gewerkschaftsorganisationen. Auch aus dem Umlaufmittelfonds der Betriebe können Finanzmittel bereitgestellt werden. Die Veranstaltungen in den BK. werden, da sie stets mit kommun. Propaganda verbunden sind, im allgemeinen nur spärlich besucht. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 177 Kulturräume A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kultur- und Sozialfonds

DDR A-Z 1958

Eisler, Hanns (1958)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1959 1960 1962 1963 1965 * 6. 7. 1898 in Leipzig, Bruder des Gerhart E., seit 1926 Mitgl. der KPD, 1933 bis 1935 Westemigration, 1935 Vorsitzender des Internationalen Musikbüros in Moskau, 1938 in Spanien, dann USA, von dort 1948 abgeschoben; seit 1948 in Ostberlin, Mitgl. der Akademie der Künste, Komponist der Nationalhymne der „DDR“ und zahlreicher Kantaten vertonte Gedichte von Brecht, Becher u. a. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Vierte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1958: S. 85 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1958 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/eisler-hanns verwiesen. Eisler, Gerhart A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Elternbeiräte

DDR A-Z 1956

Kaderabteilung (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 Pj. für die Personalabt. in Verwaltungen und VEB. Sie haben nicht nur reine Verwaltungsfunktionen, sondern sollen vor allem auch sämtliche Beschäftigten hinsichtlich ihrer Einstellung zum Regime überwachen. In den K. wird über die Beschäftigten eine „Entwicklungskartei“ geführt, in die neben dem fachlichen Werdegang die Teilnahme an politischen Schulungen und Urteile über die Einstellung zum Regime eingetragen werden. Bei Arbeitsplatzwechsel wird die Karte des Beschäftigten der K. des neuen Betriebes bzw. Verwaltung übersandt. Schon vor Neueinstellungen wird regelmäßig bei der K. des Betriebes und der Verwaltung, bei der der Beschäftigte bisher beschäftigt war, Nachfrage gehalten. So wird nach vorangegangener Kündigung aus politischen Gründen (Kündigungsrecht) eine Neueinstellung verhindert. Die K. sind nur mit den linientreuen SED-Genossen des Betriebes oder der Verwaltung besetzt, so daß der Einfluß der Parteileitungen unbedingt sichergestellt ist. (Kader) Literaturangaben Schultz, Joachim: Der Funktionär in der Einheitspartei — Kaderpolitik und Bürokratisierung in der SED (Schr. d. Inst. f. polit. Wissenschaft, Berlin, Bd. 8). Stuttgart 1956, Ring-Verlag. 285 S. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 130 Kader A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kaderbearbeiter

DDR A-Z 1956

Bach, August (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 [S. 36]* 30. 8. 1897 in Rheydt/Rhld. als Sohn eines Baurats, Gymnasium, Studium der Germanistik und Geschichte in Bern, Frankfurt/M. und Berlin, Arbeit im Verlag, später Mitinhaber der Quader-Verlags-GmbH. in Berlin. 1943 nach Weimar übergesiedelt. 1945 Mitbegründer der CDU in Thüringen, von Juni 1950 bis Sept. 1952 Landesvorsitzender der CDU in Thüringen, seit Okt. 1952 Mitgl. des Hauptvorstandes, seit Sept. 1952 Mitgl. des Präsidiums des Hauptvorstandes der CDU. Seit Mai 1946 Verlagsleiter und Chefredakteur der CDU-Ztg. „Thüringer Tageblatt“. Seit 7. 10. 1949 Abgeordneter der Volkskammer, Vorsitzender der CDU-Fraktion bis Mai 1955. Als Nachfolger des verst. Dr. Lobedanz am 7. 5. 1955 zum Mitgl., am 23. 5. 1955 zum Präsidenten der Länderkammer gewählt. Seit 6. 5. 1955 Träger des „Vaterländischen Verdienstordens“ in Bronze. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 36 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1956 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/bach-august verwiesen. AZKW A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Bankenabkommen

DDR A-Z 1956

Komitee der Antifaschistischen Widerstandskämpfer (1956)

Siehe auch die Jahre 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 VVN. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 138 Komintern A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kommissionsverträge

DDR A-Z 1956

Dessau (1956)

Siehe auch die Jahre 1960 1962 1963 1965 1966 1969 Stadtkreis im sachsen-anhaltischen Bezirk Halle, am Zusammenfluß von Elbe und Mulde, mit 94.301 Einwohnern (1955) drittgrößte Stadt Sachsen-Anhalts; bis 1945 reich an Bauten in niederländischem Barockklassizismus und Renaissance, Schloß (16. Jh.); Elbhafen in D.-Wallwitzhafen; bedeutende Industrie: Waggon-, Stahl-, Apparate- und Maschinenbau, Chemikalien (Chemische Industrie), Nahrungsmittel, bis 1945 Junkers-Flugzeugwerke. D. wird als deutsche Marktsiedlung Ende des 12. Jh. erstmals erwähnt und erhielt 1213 Stadtrecht. Seit 1603 residierten in D. die Fürsten und Herzöge von Anhalt-D. 1626 siegte Wallenstein an der Elbbrücke nahe der Stadt über die Protestanten unter Graf Ernst von Mansfeld. Von 1863–1918 war D. Residenz der Herzöge des vereinigten Anhalt, bis 1945 Landeshauptstadt. Im 2. Weltkrieg wurde insbesondere die Innenstadt fast völlig zerstört. Fundstelle: SBZ von A bis Z. Dritte, überarbeitete und erweiterte Auflage, Bonn 1956: S. 60 DERUTRA A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Deutfracht, VEB

DDR A-Z 1954

Justizwettbewerb (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 J. dienen dem Ziel, die Sicherung des Wirtschaftsplanes in den Mittelpunkt der Arbeit der Justiz zu stellen. Die Justiz wird diese Aufgabe nur erfüllen können, wenn sie es versteht, neue Arbeitsmethoden zu entwickeln und die Angestellten der Justiz fachlich und gesellschaftlich zu qualifizieren“ (Reinartz und Kunath in „Neue Justiz“ 1951, S. 114). „Das Ziel der Wettbewerbsbewegung in der Verwaltung ist die Schaffung einer volksnahen demokratischen Verwaltung“ (a. a. O.). Die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizverwaltungsbehörden traten mit dieser Zielrichtung in Wettbewerbe ein, deren Gegenstand war: 1. öffentliche Justizausspracheabende, 2. öffentliche Berichterstattungen und Rechenschaftsberichte, 3. Vorträge in Betrieben oder öffentlichen Veranstaltungen, 4. Dorf- und Flurbegehungen mit Bauernversammlungen, 5. Zeitungsartikel über Justizfragen, Reportage in Presse und Rundfunk, Unterricht in Schulen, sonstige aufklärende oder der Vorbeugung strafbarer Handlungen dienende Tätigkeit jeder Art. (Vgl. „Neue Justiz“ 1950, S. 140.) Obwohl im ersten Halbjahr 1950 eine sehr wettbewerbsfreudige Stimmung in der Justiz herrschte, scheinen trotz aller Lobreden am Schluß der J. die Erfolge doch nicht befriedigend gewesen zu sein, denn seitdem haben Wettbewerbe nicht mehr stattgefunden, und es ist um die Wettbewerbsidee sehr still geworden. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 79 Justizverwaltung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kader

DDR A-Z 1954

Staatshaushalt (1954)

Siehe auch die Jahre 1953 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Nach dem Gesetz vom 15. 12. 1950 über die „Reform des öffentlichen Haushaltwesens“ gibt es in der SBZ keine Länderhaushalte mehr, sondern nur noch einen einheitlichen Staatshaushalt, der alle Finanzträger der Sowjetzone einschließlich der Länder, Kreise, Gemeinden, Körperschaften öffentlichen Rechts, Sozialversicherung usw umfaßt. – Für 1945 und 1946 galt die Reichsabgabenordnung. Die Länder hatten vor der Errichtung der Zentralverwaltung für Finanzen durch die DWK vom 27. 7. 1947 volles eigenes Haushaltrecht 1948 wurde erstmals durch die DWK ein den veränderten Verhältnissen angepaßter einheitlicher Haushalt für die Zone aufgestellt, der jedoch nicht zu einem einheitlichen zentralisierten öffentlichen Finanzrecht führte. Das neue, der veränderten Wirtschaftsordnung angepaßte einheitliche Finanzrecht trat am 1. 1. 1951 in Kraft. Seitdem sind die Aufgaben der vorher dezentralisierten Haushalt- und Steuerkassen auf das zentrale staatliche Bankinstitut, die Deutsche ➝Notenbank, übergegangen. Damit ist die Zentralisation der öffentlichen Finanzwirtschaft vollständig durchgeführt. Der St. der SBZ ist ein Teil der staatlichen Wirtschaftsplanung und in seiner formalen Gliederung auf den Volkswirtschaftsplan abgestimmt; die Volkskammer hat ihn nicht zu kontrollieren, sondern durch Akklamation anzunehmen. Eine Aufgliederung des St. nach Herkunft und Verwendung der Geldmittel wurde letztmalig im Jahre 1950 veröffentlicht. 1951 wurden nur einige Hauptposten der Einnahmen- und Ausgabenseite bekanntgegeben; seitdem enthalten die „Gesetze über den St.“ nur noch nichtssagende Angaben, aus denen kein Bild über Art und Verwendung der Einnahmen gewonnen werden kann. Weder der Volkskammer noch der Öffentlichkeit gegenüber gibt die Regierung der SBZ Rechenschaft über ihr Finanzgebaren. Literaturangaben Meimberg, Rudolf, und Franz Rupp: Die öffentlichen Finanzen in der sowjetischen Zone und im Ostsektor von Berlin. (BB) 1951. 84 S., 38 Tab. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 157 SSD A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Staatsreserven

DDR A-Z 1954

Nationale Geschichtsbetrachtung (1954)

Siehe auch die Jahre 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 [S. 113]In Reden und Aufsätzen, in Broschüren und Büchern werden seit Mitte 1952 die nationalen Seiten der deutschen Geschichte in grob entstellter Form hervorgehoben, die seit 1945 meist sehr stark verurteilt worden waren: „Die vornehmste Aufgabe aller wahrhaft patriotischen deutschen Historiker besteht darin, das Nationalbewußtsein des deutschen Volkes, vor allem der deutschen Arbeiterklasse als der führenden Kraft der deutschen Nation, zu wecken und zu entwickeln“ (Leo Stern in der „Täglichen Rundschau“ vom 14. 12. 1953) Als nationale Geschichtsleistungen stellt man vor allem dar: Reformation und Bauernkrieg, die Stein-Hardenbergschen Reformen, die Befreiungskriege und gewisse Züge der Reichseinigungsbewegung, insbesondere zwischen 1848 und 1871. Neben Ulbricht sind dabei besonders hervorgetreten die Universitätsprofessoren Stern (Halle), Meusel (Ostberlin), Kamnitzer (Ostberlin) und die SED-Politiker Norden und Lange. Durch Erweckung der nationalen Gefühle und des deutschen Selbstbewußtseins sucht die SED bei der Bevölkerung der SBZ und der Bundesrepublik den Eindruck hervorzurufen, als ob der Bolschewismus einem gesunden Nationalbewußtsein Raum ließe. Außerdem ist sie sich bewußt, daß für die Aufstellung einer sog. „Nationalarmee“ der Boden durch ein nationales Geschichtsbild, und sei es ein stark verfälschtes, vorbereitet werden muß. — Wenngleich in dieser NG. die Klassengegensätze eine bedeutsame Rolle spielen, steht eine derartige Betrachtungsweise in unversöhnlichem Widerspruch zum Historischen Materialismus. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 113 Nationale Front A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Nationalismus

DDR A-Z 1954

Arbeiterkontrollkommissionen (1954)

Siehe auch: Arbeiterkontrolle: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Arbeiterkontrollkommissionen: 1956 Unter Anleitung des FDGB arbeitende, aus Arbeitern der Produktionsbetriebe bestehende Kom[S. 14]missionen, die den Auftrag haben, Verkaufsstellen der HO, des Konsums und des Privathandels auf Ihre „Verkaufskultur“, Reichhaltigkeit des Sortiments, Sauberkeit usw. zu überprüfen. Die Einrichtung der A. wird offiziell damit begründet, die Arbeiter als Erzeuger der Konsumgüter hätten das Recht und die Pflicht, darüber zu wachen, daß die „ständig steigende Produktion“ auch wirklich an die Verbraucher herangebracht und nicht im Getriebe der staatlichen Verteilerorganisationen und der überspannten Handelsbürokratie fehlgeleitet wird. So sind die A. einmal ein Eingeständnis der Unfähigkeit, durch einen überbesetzten staatlichen Zwischenhandelsapparat ein knappes Warenangebot einigermaßen gerecht zu verteilen, zum anderen werden sie von den staatlichen wie privaten Verkaufsstellen wegen ihrer Schnüffelei gefürchtet und abgelehnt. Fundstelle: SBZ von A–Z. Zweite, durchgesehene und erweiterte Auflage, Bonn 1954: S. 13–14 Arbeiterkind A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Arbeiter- und Bauern-Fakultät (ABF)

DDR A-Z 1953

Kirchen (1953)

Siehe auch: Kirchen: 1954 1979 1985 Kirchenpolitik: 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Religionsgemeinschaften: 1979 Religionsgemeinschaften und Kirchenpolitik: 1975 Religionssoziologie: 1969 1975 1979 Religionsunterricht: 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 Religion und Kirchen: 1954 Religion und Kirchen. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 69 Kindergarten A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Klassenjustiz

DDR A-Z 1953

Reimann, Max (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 * 31. 10. 1898 in Elbing, Bergarbeiter, 1919 Beitritt zur KPD, Parteisekretär bis 1933; 1939 verhaftet, Gefängnis und KZ bis 1945. Nach Kriegsschluß beim Aufbau der KPD in der Provinz Brandenburg beteiligt. 1946 Vorsitzender der KPD im Bezirk Ruhrgebiet-West, 1947 Landesvorsitzender der KPD für die britische Zone; seit 1948 Parteivorsitzender der KPD für die Bundesrepublik; Bundestagsabg. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 115 Die biographischen Angaben spiegeln den Kenntnisstand der Handbuchredaktion im Jahre 1953 wider. Sie sind daher für allgemeine Informationszwecke als veraltet anzusehen und zudem häufig nicht fehlerfrei. Für diesen Eintrag wird auf den Personeneintrag in der Rubrik BioLeX www.kommunismusgeschichte.de/article/detail/reimann-max verwiesen. Regierung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Religion und Kirchen

DDR A-Z 1953

Rundfunk (1953)

Siehe auch: Rundfunk: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 1979 1985 Rundfunk-Komitee, Staatliches: 1954 1956 1958 1959 1960 1962 Rundfunkordnung: 1979 1985 Staatliches Rundfunkkomitee: 1969 1975 1979 [S. 119]Seit 14. 8. 1952 untersteht der R. einem „Staatlichen R.-Komitee“. Dessen Vorsitzender, Kurt Heiß, zentralisierte das gesamte Sendewesen in dem neuen Funkhaus Köpenick im sowjetischen Sektor Berlins. Die Landessender Weimar, Leipzig, Dresden, Halle, Potsdam, Schwerin, die bisher den Schein und die Reste einer gewissen landschaftlichen Eigentümlichkeit aufrechterhalten hatten, wurden der Berliner Zentrale völlig untergeordnet. Heiß bezeichnete den R. der SBZ trotz gewissen Verdiensten in den Jahren 1945–52 als überholt: Denn angesichts des beginnenden Kampfes der SED für den Sozialismus und die Einheit Deutschlands „erwies es sich, daß die Mitarbeiter des demokratischen Rundfunks auf Schranken der bisherigen, viel zu dezentralisierten Struktur stießen. Auch andere Erscheinungen im Rundfunk entsprachen nicht mehr den heutigen Erfordernissen. Und so, wie unsere Regierung daran ging, unseren Staatsapparat … umzustellen, so mußten auch im Rundfunk die entsprechenden Schlüsse gezogen“ werden („Neues Deutschland“ vom 16. 9. 1952). Vor allem will Heiß „eingedenk sein der großen Hilfe durch unsere Freunde des Rundfunks in der SU“. Es werden nur noch drei Programme gesendet. Berlin I wendet sich „an alle Deutschen, um sie für Frieden und Einheit zu gewinnen. Besonders wird sich dieser Sender der Patrioten in Westdeutschland annehmen und sie in ihrem Kampf anleiten“ („Nationalzeitung“ vom 4. 10. 1952). Berlin II soll allgemeine, wirtschaftliche und populärwissenschaftliche Sendungen bringen. Berlin III hat in besonders abgestimmten Sendungen und mit Musik- und Kunstdarbietungen die einzelnen Berufe und Bevölkerungsschichten mittelbar für die sowjetdeutschen Ziele anzusprechen und zu bearbeiten. Die Programmgestaltung des gesamten R. der SBZ ist somit praktisch der Propaganda und den sonstigen politischen Erfordernissen des Regimes angepaßt. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 119 Rückversicherung A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Russifizierung

DDR A-Z 1953

KdT (1953)

Siehe auch die Jahre 1954 1956 1958 1959 1960 1962 1963 1965 1966 1969 1975 Abk. für Kammer der ➝Technik. Fundstelle: SBZ von A–Z. Bonn, 1953: S. 68 Kastner, Hermann A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L, M, N, O, P, Q, R, S, T, U, V, W, Z Kernbau